[64635] Gauter’sche Brauerci-Gesellschaft A.-G.

Freiburg i/B'gau. Samstag, den 15. Dezember 1906, Nach- mittags 4 Ukr, findet in den Räumen der Gefell- haft, Schiffstraße 7, im 2. Stock die diesjährige 20. Generalversammlung statt. Tagesorduung : 1) Vorlage der Bilanz. 2) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats. 3) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein- gewinns. 4) Entlastung des Vorstands und Auffichtsrats. Die Eintrittskarten können gegen Vorzeigung der Aktien bei der Rhein. Creditbank in Mannheim und deren Filialen vom Montag, den 3. De- zember a. €., ab nebst Geshäftsberiht in Empfang genommen werden. Freiburg i. Bg., den 20. November 1906. Der Uuffichtscat.

[64633] Gautinger Fmmobilien-Gesellshaft Aktiengesellschaft.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur vierten ordentlichen Geueral- versammluug auf Freitag, den 14. Dezember, Vormittags Al Uhr, in München, im Gesäfts- lokale der Bankkommandite Gebrüder Klopfer, Promenadeplaßz 16/1, eingeladen.

Tage®ordunung :

1) Geshäftsberiht des Vorstands fowie Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 1905/06 und Bericht des Auf- sichtsrats.

2) Beschlußfassung über die Genebmigung der Bilanz sowie Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.

3) Aufsichtsratwahlen.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche in der General- versammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben gegen Empfangnahme der Eintrittskarte entweder ihre Aktien bis längftens Dienstag, den 11, De- zember, Abends 5 Uhr, im :

Mnn der Gesellschaft, Arnulfstr. 26/TT, oder

ei der

Vankcommandite Gebrüder Klopfer, Pro- menadepl. 16,

in München anzumelden oder dortselbst ihren Afktienbesiy durch Vorzeigung eines Hinterlegungs- {eins glaubhaft zu machen. Münucheu, den 21. November 1906. Der Vorftand. Chr. Keßler.

[64384] Dampfschissfahrts- Gesellschaft „Neptun“

Bremen.

Die Generalversammlung vom 13. November 1906 hat beschlossen, das Grundkapital der Gesell- haft auf # 5000 000,— durch Ausgabe von M 1 500 000,— neuen Aktien mit. Dividendenberechtt- gung vom 1. Januar 1907 ab zu erhöhen.

Dieser Beschluß ist am 16. November 1906 in das Handelsregister zu Bremen eingetragen.

Die Aktien, und zwar Nr. 7001—8500, find von uns übernommen mit der Verpflichtung, den gegen- wärtigen Aktionären der Gesellschaft auf 4 5000,— alte Aktien 4 2000, — neue Aktien zum Kurse von 1127 9/0 abzüglih 49%/, Stückzinsen vom Zahlungs- tage bis 31. Dezember a. c. und zuzügliÞh Schluß- {heinstempel binnen einer Präklusivfrist von 14 Tagen zum Bezuge anzubieten.

Wir ersuchen daher die Herren Aktionäre der Dampfschifffahrts - Gesellshaft „Neptun“, das Be- zugsrecht bei Vermeidung des Verlustes vom22. November bis 5. Dezember 1906 inkl. an unserer Kafse auszuüben.

Bei der Anmeldung sind die betreffenden Aktien, auf welche das Bezugsreht geltend gemacht werden foll, mit arithmetisch geordnetem Nummernverzeichnis in duplo zur Abstempelung einzureihen. Gleich- zeitig find auf den Nominalbetrag der zu beziehenden neuen Aktien 1127 9% abzüglich 4 9% Stückzinsen vom Zahlungstage bis 31. Dezember a. c. und zu- züglih Schlyußscheinstempel bei uns in bar zu erlegen.

Formulare zur Einreichung der Aktien können an unserer Kasse in Empfang genommen werden.

Bremen, den 20. November 1906.

Bremer Bank Filiale der Dresduer Bank.

[64630]

Stern-Brauerei Aktien-Gesellschaft.

Der Aufsichtsrat diefer Gesellschaft ladet die Aktio- nâre zu der am Freitag, den 14. Dezember d. Is., Vormittags 11} Uhr, auf der Brauerei in Kiel stattfindenden 18. ordentlichen General- versammlung ein.

Tagesorduung :

1) Vorlage des Jahresberihts des Vorstands nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung sowie des Prüfungsberihts des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn- verwendung.

3) Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsrat und Vorstand.

4) Wahl zweier Revisoren für das Geschäftsjahr 1906/1907.

5) Wahl zweier Aufsichtsrat#mitglieder an Stelle der auéscheidenden Herren H. Gust. Hesselmann und Dr. C. Nüdel.

Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktiouäre berechtigt, welhe späteftens am 2. Werktage vor der Generalversammlung bis Abends 6 Uhr entweder ihre Aktien oder an Stelle der Aktien den Hinterlegungsschein der Reichs- bank, eines Notars, eincs S NIeE oder Kieler Bankhauses über die bei denselben hinterlegten Aktien, soweit dieselben niht \ckon bei der Brauerei Les sind, kei der Gesellschaftskasse eingereiht

aben.

Ueber die geshehene Einreihung der Aktien be- ziehungsweise der Hinterlegungssheine wird den Aktionären etn Depositenshein ausgefertigt, welcher als Einlaßkarte zur Generalversammlung dient.

Vom 25. November an liegt der Jahresbericht mit der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung auf dem Bureau der Brauerei in Kiel für die Aktio- näre aus.

Kiel, ten 18. November 1906.

[64640] Gemeinnüßige Actien- Baugesellshaft Elsen in Elsen.

Einladung zur ordentlichen Generalversamm- luzug der Aktionäre auf Montag, den 10. De- zember 1906, Nachmittags 5 Uhr, im Gast- hofe Borrenkott in Grevenbroich.

Tagesorduung:

1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts per 30. September 1906 und Antrag auf Ge- nehmigung.

2) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.

3) Neuwahl des Aufsichtsrats.

4) Beschluß über die. Aufnahme von Darlehn.

5) Aenderung des § 17 des Statuts.

Elsen, den 17. November 1906.

Der Auffichtsrat.

t [64651]

Vereinigte Harzer Kalkindustrie zu Elbingerode i. Harz.

Die Aktionäre unserer Gesell|haft werden hier- durch zu der am Montag, den 17. Dezember 1966, Vormittags 1A Uhr, in Hannover, und ¿war in den Geschäftsräumen der Firma Max Meyer- stein, Sophienstraße 1a, erste Etage, stattfindenden ordeutlichen Generalversammluug ergebenst ein- geladen.

. Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands über das abgelaufene Geschäftsjahr unter Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung.

2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung sowie Vorschlag zur Gewinnverteilung.

3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über die Vorschläge zur Verteilung und fonstiger Verwendung des Neingewinrs fowie über die Entlastung des Aufsichtsrats und des Borstands.

4) Wahlen zum Aufsichtsrat.

5) Wahl von 2 Revisoren und 2 Stellvertretern derselben zur Prüfung der nähsten Bilanz.

Zur Teilnahme und Abstimmung in der General- versammlung ist erfordcrlih, daß die Aktien zwei Tage vorher bis Nachmittags 6 Uher bei der

Gesellschaftskasse in Elbingerode, bei den Bankfirmen:

Aktiengesellschaft süc Montauindustrie in Berlin, Max Meceyerfiein in Hannover, Migo Thaluessinger & Co. in Regens- urg 6

oder bei einem deutschen Notar hinterlegt find. Hannover, den 19. November 1906. Der Aufsichtsrat. Selly Meyerstein, Vorsißender.

[64393] Zellstofffabrik Tilsit, Aktiengesellschaft in Tilsit. In den außerordentlichen Generalversammlungen vom 16. Oktober 1905 und 7. September 1906 ist beschlossen worden, das Aktienkapital der Gesell- {aft unter Aus\{luß des geseßlihen Bezugsrechts der Aktionäre durch Ausgabe von insgesamt 1820 Stück neuen Inhaberaktien im Nennbetrage von je A6 10900— um M 18200C0—, also “auf #6 3 000 000,—, zu erhöhen. Diese neuen Aktien find vom 1. November 1906 ab dividendenberechtigt, nehmen also an der Dividende des Geschäftsjahrs 1906/07 mit 5/15 der auf die alten Aktien entfallenden Dividende teil. Diese neuen Aktien sind von uns“ mit der Ver- rflichtung übernommen worden, von denselben den Teilbetrag von nom. # 1475 000,— den alten Aktionären ¿zum Kurse von 1500/9 derartig anzu- bieten, daß auf vier alte Aktien fünf neue unter den weiter unten angegebenen Bedingungen bezogen werden können. Nachdem die durchgeführte Erhöhung des Aktien- kapitals um MÆ 1 820 000,— unterm 15. November 1906 in das Handelsregister tes Amtsgerichts Tilsit eingetragen ist, fordern wir die Aktionäre der Zell- stofffabrik Tilsit, Aktiengesellschaft, hierdurh auf, das Bezugsreht unter den nachstehenden Bedingungen auszuüben : 1) Das Bezugsrecht is bei Vermeidung des Ausschlusses in der Zeit vom 23. November bis zum 6. Dezember 1906 cinschlieflich in Verlin bei

der Bank für Havdel und Judustrie oder

der Berliner Handelsgesellschaft oder

dem A. Schtaaffhauseun’ schen Baulïverein, in Königsberg i. Pr. bei

der Oftbank für Handel und Gewerbe, in Posen bei

der Oftbauk für Handel und Getverbe, in Tilsit bei

der Oftbauk für Haudel und Gewerbe,

Zweigniederlassung Tilfit,

während der bet jeder Stelle üblihen Geschäft8s stunden auszuüben.

2) Bei der Anmeldung sind die Aktien, für welche das Bezugsrecht geltend gemacht werden foll, nebst doppeltem Nummernverzeichnis ohne Dividendenbogen einzureichen. Die Aktien, für welche das Bezugsrecht auege E ist, werden abgestempelt zurückgegeben.

3) Auf vier alte Aktien können fünf neue Aktien zum. Preise von 1509/9 zuzüglich 4%/, Stüdzinsen seit 1. November 1906 und dem Betrag des Stempels für die auszufertigende Shlußnota bezogen werden. Der ausmachende Betrag ist bei der Einreichung der alten Aktien an die Bezugsstellen in bar zu zahlen. 4) Soweit die Einreihung von Aktien in nicht durch vier teilbaren Beträgen erfolgt, ist die Oft- bauk für Handel und Gewerbe in Königs- berg Pr. bereit, die Verwertung des Bezugsrechts den Aktienbesitzern zu vermitteln.

5) Ueber die geleisteten Zahlungen wird auf dem Anmeldeschein Quittung erteilt.

6) Die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt nah deren Fertigstellung durch diejenige Bezugsstelle, welche die Quittung über die geleistete Zahlung erteilt hat, und gegen Nükgabe dieser Quittung.

7) Formulare zu den Anmeldungen sind von den oben angegebenen Bezugsstellen kostenfrei zu beziehen.

Königsberg i. Pr., Etne r R den 19. November 1906,

Ofibaunk für Handel und Gewerbe, Bauk für Handel und Judustrie,

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Gustav Lerdau.

-

[64396]

An Stelle des verstorbenen Mitgliedes unseres Aufsichtsrats Herrn Senator H. Dörrie, Gronau, wurde in der außerordentlihen Generalversammlung vom 23. 10. ds. I. Herr Senator Julius Geller- mann in den Auffichtsrat gewählt.

Hannoversche Papierfabriken Alfeld-Gronau vorm. Gebr. Woge.

[64410]

Württembergish-Hohenzollern'she Brauereigesellshaft Stuttgart.

Einladung der Aktionäre zur 34. ocdentlichen Generalversammlung. Diese findet am Donnerstag, deu 20, De- zember 1906, Nachmittags 4 Uhr, in unserem Sitzungszimmer, Ludwigsburgerstraße Nr. 18 hier, statt, wozu wir die Herren Aktionäre hiermit

einladen. Tagesordnung :

1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz pro 30. September 1906 mit Gewinn- und Verlust rechnung ; Erstattung des Geschäftsberichts.

2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats pro 1905/06.

3) Beschlußfassung über die Gewinnverwendung."

4) Ergänzung des Aufsichtsrats. ;

Die Herren Aktionäre haben ihre Aktien bis spätestens 17. Dezember d. J. bei der Gesell- schaftêkasse, der Württemb. Vereinsbank, Württemb. Vankauftalt vorm. Pflaum & Co. oder einem Notar durch Hinterlegung der Mäntel anzumelden, wo sie Eintrittskarten und Stimmzettel erhalten werden. Ihre Vertretung durch andere Aktionäre ist zulässig, erfordert aber {hriftlihe Voll- machten und Eintrittskarten.

Wenn die Anmeldung bei einem Notar geschieht, ist sie gleichzeitig auch der Brauereidirektion mitzuteilen.

Bom 5. Dezember a. c. ab liegt die Bilanz, Ge- winn- und Verlustrechnung, ein Gewinnverwendungs- vorshlag und der Geschäftsbericht zur Einsicht der Aktionäre bei den obengenannten Anmeldestellen auf.

Stuttgart, den 16. November 1906.

Der ftellv. Auffichtsratsvorsitzende: Aug. Wagner.

[646595]

Aktien - Gesellschaft für Eisenbahn- & Militärbedarf zu Weimar.

Die verehrlihen Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Montag, den 17. De- zember d. Js., Nachmittags 4 Uhr, im Hotel Kaiserin Augusta in Weimar stattfindenden füuften ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tageëorduung :

1) Bericht des Vorstands über das abgelaufene Ges \chäftsjahr unter Vorlage der Bilanz fowie der Gewinn- und Verlustrechnung. 5

2) Bericht des Aufsichtsrats über Prüfung der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung sowie Prüfungsberiht des Revisors der General- versammlung. y

3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrehnung ; Gewinnvertetlung.

4) Entlastung des Vorstands und des Auffichtsrats.

5) Wahl eines Revisors für das sechste Geschäfts-

jahr. 6) Etwaige Anträge auf Uebershreibung von

Namensaktien. Aktionäre, welche beabsichtigen an obiger General- versammlung teilzunehmen, werden gemäß § 31 unserer Verfassung ersucht, ihre Aktien oder darüber lautende Hinterlegungs\heine der Reichsbank oder eines deutshen Notars bis spätestens Sounabend, den 15. Dezember d. Js., Nachmittags 6 Uhr,

det der Allgemeinen Deutscheu Credit-Auftalt

in Leipzig resp. deren Filialen oder Me Magdeburger Privatbank in Magde- urg, bei der Magdeburger Privatbank Filiale Weimar, L bei der Gesellschaftëfkafsse in Weimar zu hinter- egen. Weimar, den 21. November 1906. Der Auffichtsrat. A. Mardersteig.

[64644

1

Carl Kaäsiner Actien-Gesellschaft.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier-

durch zu der am Dienstag, den 18, Dezember

1906, Nachmittags 34 Uhr, im Geschäfts-

ebäude der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt in

Leipzia, Brühl 75/77, stattfindenden ordentlichen

Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesorduunrg :

1) Vorlegung des Geschäftsberihts und des Nech- nung8abschlusses für das Jahr 1905/1906, mit den entsprehenden Erklärungen des Aufsichtsrats hierüber, und Beschlußfassung über Senehmigung des Rechnungsab|\c{lu}ses.

2) Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsrat und den Vorstand der Gesellschaft.

3) Beschlußfassung über die in Vorschlag gebrachte Verteilung des Gewinns.

4) Abänderung von § 19 und § 26 unter d des Gesellshafisvertrags (die Bezüge der Aufsichts- ratsmitglieder betreffend) sowie § 24 des Ge- sellshaftsvertrags (Streihurg des 1. Absatzes: „Das Geschäftsjahr der Gesellshaft ist das Kalenderjahr. Das erste Geschäftsjahr endet am 31. Dezember 1897* lautend).

Diejenigen Aktionäre, welhe an der General-

versammlung teilnehmen wollen, haben gemäß § 8

des E vertrags ihre Aktien oder an deren

Stelle die für die hinterlegten Aktien von öffent-

lien Behörden oder Banken ausgestellten Depositen-

seine spätesteus 3 Tage vor der Geueral- versammlung

bei unserer Gesellschaftskasse,

e eimen Deutschka Credit-Austalt in

cipzig-,

den Herren Erttel, Freyberg « Co. in Leipzig,

der Nationalbank für Deutschland in Berlin

oder einem Notar

niederzulegen und sich beim Eintritt in die Ver-

fammlung über die Niederlegung auszuweisen.

Leipzig, den 20. November 1906.

Verliner Handelsgesellschaft, A. Schaaffhauseu’ scher Baukvereiu.

Der Vorstand. Marx Vollmer. A. Rari chs.

[6466] Brauereigesell schaft vorm. Fr. Reitter Loerrach.

Die zehnte ordeutliche Generalversammlung unserer Gesellshaft findet am Montas, den 17. Dezember 1906, Vormittags 11 Uhr, im oberen Saale der Brauerei Neitter in Lörrach statt.

Tagesordnung :

1) Berit des Vorstands und des Aufsichtsrats über das Geschäftsjahr 1905/06.

2) Genehmigung der Bilanz, Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns sowie Ent- lastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Neuwahl des Aufsichtsrats. iejenigen Aktionäre, die an der Generalversamm-

lung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens Donnerstag, den. 14. Dezember 1906, Abends vor 6 Uhr, bei der Gesell- schaftskafse oder der Vorschuß;bauk Lörrach oder bei einem Notar (laut § 19 der Statuten) zu hinterlegen, wogegen denselben eine Eintrittskarte ausgefolat wird.

Lörrach, den 19. November 1906.

Der Auffic{tsrat. Karl August Schneider.

7) Erwerbs- und Wirtschafts- a genofsenschasten.

Die ordentliche Generalversammluug der eingetr. Genossenschaft m. b. H. „Germanenhaus“ in Göttingen foll am Montag, den 8. Dezember d. J., Abeuds 6 Uhr, im Eermanenhause zu Göttingen, Geismarchaussee Nr. 19, abgehalten werden, und werden die Genossen dazu hiermit er- gebenst eingeladen.

4 Tagesorduung : 3 Geschäftsbericht des Vorstands. 2) Bericht desselben über die Revision. % Neuwahlen. 4) Sonstiges. Germaneuhaus in Göttingen, eingetr. Genossenschaft m. b. H. Der Auffichtsrat. Sh olz.

vorgenommene

8) Niederlassung 1. von e Rechtsanwälten.

In die Liste der beim Landgericht T in Berlin ¡ugelassenen Rechtsanwälte is der Rechtéanwalt Richard Unger in Berlin, Frankfurter Allee 134, beute eingetragen worden.

Berlin, den 16. November 1906.

Der Präsident des Landgerichts I.

[64399] Bekauntmachung. E Der Rechtsanwalt und Notar Justizrat Eduard Sprink in Görlitz ist gestorben und in der Liste der Rechtsanwälte des Landgerichts gelö\{cht worden. Görliß, den 19. November 1906. Königliches Landgericht. [64397] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Lagro hier ist auf seinen An- trag in der Liste der bei dem unterzeibneten Amts- gerihte zugelaffenen Nehtsanwälte gelös{cht worden.

Stettin, den 17. November 1906,

Königliches Amtsgericht.

9) Bankausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt- machungen.

[51625] Bekauntumrachuug.

Die Duisburger Handelsbank G. m. b. H. ist in Liquidation getreten und der Bücherrevisor Julius Nißmann zu Duisburg zum geseßlichen Liquidator ernannt. Gemäß § 65 des Gesetzes, betr. die Ge- fellshaften mit beschränkter Hastung, werden die Gläubiger der Gesfellshaft davon mit der Auf- forderung benachrichtigt, ihre Ansprüche geltend zu machen.

Duisburg, den 1: Oktober 1906.

Duisburger Handelsbauk

G. m. b. H. in Liquid. Jul. Rißmann.

[62135] Bekanntmachung.

Die Ziegelei Tannenwalve, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, zu Königsberg i. Pr. hat in der Gesellshafterversammlung vom 9. No- vember 1906 beschlossen, das Stammkavital um 50 000,— A. auf 100 0(0,— M zu erhöhen und gleichzeitig das ursprüngliche, 50 0C0,— # betragende Stammkapital auf 20 000,— 4 dergestalt herab- usezeu, daß diese ursprünglihen Stammeinlagen ortan nur zwei Fünftel ihrer bisherigen Höhe be- tragen sollen. Nah Durchführung der Erhöhung und Herabseßung soll also das Stammkapital 70 000,— M betragen. Gemäß § 58 Nr. 1 des Gesetzes vom 20, Mai 1898 werden die Gläubiger der Gesellshaft hierdurh aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Ziegelei Tannenwalde. Ges. m. b. H.

[63359] Bekanntmachung.

Die Brendel & Co. Geschäftsabwikelungs- Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist auf- gelost, Die Gläubiger der Gesellshaft werden

ierdurch aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Berlin, den 15. November 1906.

Der Liquidator: Paul Dielit, Klopstockstrafe 57.

[64400]

W. Bergeman i» Frankfurt a. Oder

ist für eine regulierbare Beleuchtungsvorrich-

tung das Patent Nr. 41 885 vom Kaiserl. Patent- amt erteilt worden.

M 276.

om — zeihen, Patente, Gebrauchsmuster,

Fünste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staalsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 22. November

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun en aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins onkurse, sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der E

i enbahnen en

1906.

d, ersheint auch

- Ce leite Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Warens thalten in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handel3Z3register für das Deutsche Reich. (1. 2764)

Das Zentral - Handelsregister T das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Der

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Rei n 3 die Rolle Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

S«elbstabholer auch dur

fann dur alle Postanstalten, in Berlin für

Staatsanzeigers, SW. ilhelmstraße 32, bezogen werden. Vom „„Zentral-Haudelsregifter für das Deutsche Reich‘“ werden heute die Nrn. 276 4. und 276 B. ausgegeben. 5

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)

1) Anmeldungen.

Für bie angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Grteilung eines Patents nachgesuht. Hinter der Klafsenziffer {ft jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- tand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschügßt. i :

D. 15 190. Beschickungsvorrihtung für Backöfen mit einem ein Förderband tragenden, in den Backraum einfahrbaren Wagen. I. Depiefse, 2ûttih; Vertr. : H. Neuendorf, Pat.-Anw., Berlin M. 57. 15.9. 04. ; 3c. E. 11671. Sicherungsvorrihtung für Haken uno Oesen. Karl Eichner, Freiburg i. Schl. 0. 4. 06.

S St. 11 503. Vorrichtung zum Feststellen des Ausmaßes des Oberkörpers. Johann Steinhäußer, Hof a. Saale. 4. 9. 06. ¿ 4a. K. 29 837. Waggonlampe für hängendes Gasglühliht. Dr. Kramerlicht-Ges. m. b. H., Charlottenburg. 29. 6. 05. / ¿

4a. H. 36 068. Stoßfangvorrihtung für Gas- lühlihtbrenner. Andreas Heimburger, Cassel,

olländ. Str. 106. 6. 9. 05. L i 6b. M. 28 843. Destillierapparat für perio- dischen Betrieb. Joseph Meyer, Cham, Schweiz ; Vertr. : A Hupfauf, Pat. - Anw., Düsseldorf. e: 12.00: 6b. Z. 4708. Verfahren zur Bierbereitung. Conrad Zimmer, Barcelona ; Vertr. : F. Haßlacher, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 1. 24. 11. 05. : Sd. W. 25 845. Waschmaschine, bei der im Innern der Waschtrommel zu bestimmten Zeiten besonders gesteuerte, beweglihe Klappen angeordnet sind; Zuf. z. B 175646. ur Johann Woerner, Mosbach a. N., u. Nobert oerner, Mannheim, Luisenring 54. 8. 6. 06.

Se. M. 28 752. Bürstvorrihtung für Flach- ¡ellenfilter, inebesondere von Staubabsaugern. S. Mestiy & Sohn, Raudnig a. Elbe, Böhm. ; Vertr. : Gren Schwenterley, Pat.-Anw., Berlin W. 68. 15. 12. 09. 9. A. 13307. Bürste mit in einem Kittpolster befestigten Borstenbündeln. Aft. Ges. für Bürsten- Juduftrie vorm. C. H. Roegner Striegau L D 2 Dukas, Freiburg i/B., Striegau i.Schl. 9. B. 41 667, Verfahren zur Herstellung von Bürsten; Zus. z. Pat. 162450. Vürftenfabrik Erlaugen, A. G. vorm. Emil Kränzleinu, Erlangen. 11. 12. 05. 9. Z. 5027. Vorrichtung zum Bündeln von aren und Pflanzenfasern. Alban Zimmermann, Leipzig-Gohlis, Döllnitzerstr. 2. 20. 8. 06. 10a. B. 42507. Vorrichtung zum Einebenen der Kohle in liegenden Koksôöfen mit Seil- oder Kettenantrieb für das Ein- und Ausfahren der Planierstange. Bochumer Eisenhütte Heintz- mauu «& Dreyer, Bochum. 13. 3. 06. 12e, K, 30831. Einsaßfüllkörper für Reaktions- türme und Wärmeaustauschapparate. Hugo von Kingzel, Caffel, Ulmenstr. 24. 4. 12. 05. 12m. C, 14 110, Verfahren zur Herstellung bon Tonerdehydrat und Alkalialuminaten. Che- mishe Fabrik Griesheim-Elektron, Frankfurt a M, 24, 11.05; 14a, S, 36 780. Antriebsvorrihtung für Eisen- bahnfahrzeuae und andere Fahrzeuge. Henschel & Sohn, Cassel. 28. 12. 05. 14b. D, 16 666. Steuerung für Kraftmaschinen mit umlaufendem Kolben und einem als Widerlager und zur Steuerung dienenden Drehschieber in der vlinderwand. William Roger Dawe, Sheffield, Ingl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 25. 1. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unions vertrage vom =————ck die Priorität

¿ 14. 12, 00 auf Grund der Anmeldung in England vom 2. 1. 05 anerkannt. 146. L, 20 353. Umsteuerung mit Drehschieber Ur Kraftmaschinen mit uml[aufendem Kolben. Emil Lauge, Leipzig-Lindenau, Reuterstr. 23. 5. 8. 04. 14b. £, 21815. Dampfmaschine wit um- laufendem, in der Kolbentrommel vershiebbarem Kolben. Emil Lange, Leipzig - Lindenau, Neuter- siraße 23. 28. 8. 05. 1Ac, N. 8227. Befestigung der Schaufeln von Dampfturbinen. Karl Nagl, Nürnberg, Aeußere Bayreutberstr. 250. 19. 1. 06. 15d. D, 14 212, Vordermarken- und Abstreifs borrihtung für Schablonendruckmaschinen; Zus. z. Bt 171 149. A. B. Dick Company, Chicago; A N S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin W.8. L7c. F. 20 593. Kühlshrank. Eugen Florath L Josef Wolf, Lüdenscheid. 1. 9. 05. See: S. 23389. Lasche für Eisenbahn- F Araubenkupplungen mit Anschlagknaggen für den othaken. Siegener Stanz- & Hammerwerke 2 b. H, Siegen. 17. 9. 06. f l. A. 12 768. Stromzuführungseinribtung ftr abwecsel. d mit Weselstrom und mit Gleich- rom betriebene elektrishe Apparate, insbesondere Jahrzeuge. Allmänna Svenska Elektrisfka Akticbolaget, Westeräs, Schwed.; Vertr.: Franz Shwenterley, Pat.-Anw., Berlin 8W. 68. 22, 1. 06.

21a. K. 32367. Selbsttätiges Fernsprehver- mittelungs\system, bei welhem auf der Zentrale einer Gruppe von Teilnehmern fo viele Wählerapparate und Vorwähler zugeordnet find, als gleichzeitige An- rufe aus dieser Gruppe erfahrungsgemäß erfolgen. Bernhard Kugelmaunn, Bad Kissingen. 27. 6. 06. 21a. L. 21 583. Nebenstellenreihenshaltung mit direkter Einschaltung der Nebenstellen auf das Amt, bei welcher bei der Herstellung einer Verbindung zwischen einer Nebenstelle und dem Amte auf der Umschaltestelle ein Widerstand in Brücke zu der Amtsleitung ge wird. Carl Lechner, Frank- furt a. M., Vilbelerstr. 29. 2. 10. 05.

21a. L. 23 063. Zeitmeß- und Kontrollvor- rihtung für den Fernverkehr in Fernsprechämtern. U E, Stegliß b. Berlin, Arndtstr. 40. 21c. U. 13 121. Einrichtung zur Spannungss regelung von elefktrischen Stromerzeugern; Zuf. z. Pat. 158 415. Allgemeine Elektricitäts-Gesell- schaft, Berlin. 29. 3. 05.

21c. B. 42432. Anschlußhülse für Bligyauf- fangstangen. Fr. Bohnenfieck, Bassum. 6. 3. 06. 21lc. F. 20647. Selbsttätige Regelungsetn- rihtung für die Motoren von fahrbaren Bockranen. Felten & Guislleaume-Lahmeyerwerke A. G., Frankfurt a. M. 14. 9. 05.

21d. F. 21 803, Gleichstromdreileitersystem für Umformeranlagen nah Patent 173 078; Zus. z. Pat. 173 078. Felten & Guilleaume-Lahmeyerwerke, A.-G., Frankfurt a. M. 23. 5. 06.

21d. P. 18088. Vorrichtung an elektrischen Maschinen mit beweglihem Feldmagneten und festen Bürsten, um Strom gleichbleibender Richtung bei wechselndem Drehsinn zu erhalten. Henri Pieper, Lüttich, u. Gustave l’Hoeft, Jxelles-Brüfsel ; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 283. 1. 06. 21e. D. 16508, Wedselstrommotorzähler; Zus. z. Pat. 147981. Deutsh-Russische Elec- tricitäts - Zähler Gesellschaft m. b. H. in Liquidation, Berlin. 1. 12. 05.

21f. G. 23 261. Queksilberdampflampe. Hans MESAAUR, Braunschweig, Spielmannstr. 12 a. 21f. H. 32999. Vorrichtung zur Entfernung von Isoliershlacken beim Wiederanzünden von Bogen- lampen. H. Hegner, Paris; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40 14-5: V4

21f. S. 20407. Bremsvorrichtung für Bogen- lampen. James Bernard Sipe, Allegheny, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 12.12.04. 21g. F. 21659. Verfahren und Einrichtung zur Verkürzung der Erregungs- und Enttegungszeit von mit Selbstinduktion behafteten Spulen. Felten «&« Guilleaume - Lahmeyerwerke Aft. - Gef., Frankfurt a. M. 20. 4. 06. E

22a. K. 28 436. Verfahren zur Herstellung von o-Orymonoazofarbstoffen. Kalle & Co. Akt.- Ges, Biebrich a. Rh. 28. 11. 04. s 22c. F. 20 912. Verfahren zur Darstellung von blauen bis grünlichblauen Farbstoffen; Zus. z. Pat. 178 841. Farbwerke vorm. L. Durand, Huguenin «& Co., Basel, Schweiz, u. Hüningen, Elsaß. 16. 11. 05. H 23a. W. 25565. Verfahren zum Bleichen von Wachs. Edward Weingärtner, Englewood, V. St. A.; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 14. 4. 06.

24h. E. 11818, Beschickungsvorrihtung für Kesselfeuerungen mit einem über den Rost zu be- wegenden Brennstoffverteiler. John H. Eickershoff, Crefeld, Lindenstr. 146. 25. 6. 06.

29a. D. 15 847. Verfahren und Vorrichtung zum Auswaschen und Auslaugen von Garnspulen, insbesondere von solchen, deren Fäden aus Zellulose- lôöfungen bereitet sind. Fürft Guido Douners- marcck{’sche Kunstseidenund Acetatwerke, Sydows- aue b. Stettin. 2. 5. 05.

30b. R. 22053. Verfahren zum Anlôöten metallisher Gegenstände an Porzellan oder antere glasartige Stoffe. Joseph Ramsperger, York, Pa., V. St. A.; Vertr.: M. Schmeyz, Pat.-Anw., Aachen. 19. 12. 05. 30d. M. 28 179. Gelenkig am Gürtelband befestigte und mit Hilfe eines das Gürtelband und die Pelotte verbindenden Drahtes o. dgl. dreh- und verstelbare Pelotte für Bruchbänder. Carl Molz, Kaiserslautern. 13. 9. 05.

30h. W. 25 147. Verfahren zur Herftellung von Champignonsaft. Adolf Wagener, Halberstadt, Neustädterstr. 11. 2. 2. 06.

3lc. P. 18 443, Formkastenhalter. Lambert Pütz, München-Gladbach, Mühlenstr. 193. 30. 4. 0s. 3Ilc. R. 23 134. Verfahren und Presse zum Berdichten von Blöcken in verjüngter Gußform. Heinrich Reifßtig, Crefeld-Bockum. 19. 4. 06. 341. A. 13074. Tishstehleiter. Ewald Aßmufß, Berlin, Wrangelstr. 27. 10. 4. 06. 341. F. 21973. Vorrichtung zum Festhalten und Abschneiden von Faden bei Fadenknäuelbehältern. Ernst Franke, Berlin, Waldstr. 23/24. 7. 7. 06. 34f, K. 31962, Seifenstück für Seisen- ausgebevorribtungen. Otis H. Kean, New York; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 5. 06. 34f. M. 29 249, das Tuch von zusammenlegbaren Badewannen, das an einem durch Streben versteiften Gestell befestigt wird. Wilhelm Mayer, Seyfferstr. 88, u. Albert Haasis, Forststr. 161, Stuttgart. 23. 2. 06.

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35a. D. 17 120. Drucknopfsteuerung für elek- trisch betriebene Aufzüge. A. Elberts Doyer, Hilversum, Holland; Vertr.: A. du Bois-Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 18: 20: 9. 06. 35a. Sch. 25732, Vorrihtung zum Ver- und Entiriegeln der Stockwerkstüren an Aufzügen. Fa. I. Schammel, Breslau. 30. 5. 06. 35b. Sch. 25 558. Turmdrehkran. Wolfgang Schrader, Berlin, Chausseestr. 28þ. 28. 4. 06. 36e. V. 6263. Selbsttätige ega vor, rihtung für den Zufluß des Brenngases zum Brenner bei Flüssigkeitserhißern. Johann Vaillant, Rem- scheid, Berghauserstr. 13 c. 6. 11. 05. 38Sc. W. 25 591. Furnierkörper mit Zwischen- räumen aus mindestens 3 Holzlagen. Ernst Weidner, Nheydt. 18. 4. 06. 38e. P. 16 228. Werkzeug zur Herstellung unterschnittener Langlöcher in Holz. Walther Pfeil, Pankow, Mendelstr. 48. 4. 7. 04. 39a. T. 10 737. Verfahren zur Herstellung von Einst-ckämmen. Thomas «& Crafser, Berlin. 19. 10. 05. E. 39b. P. 17 729, Verfahren zur Herstellung einer plastischen Masse aus koaguliertem Blut mittels O Heinrih Pflüger, Frankfurt a. M., ettenhofweg 93. 9. 10. 05. 42b. D. 16 837, Vorrichtung zum Ankernen von Arbeitsstücken in Werkstätten für Eisenbauten. Paul Dietrich, Naundorf b. Lauchhammer, Prov. Sachsen. 15. 3. 06. 42f. H. 37 413, Selbsttätige Wage für stückiges Gut mit einem den Gewichtsüberschuß angebenden, durch eine Neigungswage angetriebenen Zählwerk. Hennefer Maschiuenfabrik C. Reuther «& Reisert, m. b. H., Hennef a. d. Sieg. 1d. 3. 06. 42m. K. 28 451. NRechenmaschine mit Multi- plikationskörpern. Hermann Koller, Stettin, König Alberistr. 47. 30. 11. 04. 42m. K. 30 015. Rechenmaschine mit Multi- plikationsförpern ; Zus. z. Anm. K. 28 451. Hermann Koller, Stettin, König Albertstr. 47. 1. 4. 05. 42m. W. 24 771. Addierwerk, bei dem je- weils das rechts von dem gerade angetriebenen Addierrade lieaende Zehnerschaltrad ausgerückt wird. Wilhelm Wilkens, Braunschweig, Friedrich Wil- belmstraße 10. 15, 6. 05. 42n. H. 38 076. NRechenlehrmittel in Form einer Wage. Gustav Hilliger, Frankfurt a. M., Mainzer- landstr. 178. 15. 6. 06. 43a. D. 15 767. Auslösevorrihtung für das Uhrwerk von die Ankunftszeit registrierenden Kon- trollapparaten. Théophile Defauw, Gand, Belg. ; Vertr. : Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 91. 64 05. 43b. W.-26 162. Selbstkassierendes Geschick- lihkeits\piel mit geshlißtem Umlaufkörper als Ziel für die eingeworfene Münze. Franz Wilhelm, Lübeck, Mengstr. 68. 10. 8. 06. : 44a. K. 32 513. Klemmvorrichtung mit zylin- drischer oder kegelförmiger Schraubenfeder zum Auf- seßen auf Hutnadeln oder andere stangen- bzw. nadel- artige Körper. Franz Kesch, Salesel a. E., u. Adolf Zasche, Gablonz a. N., Böhmen; Vertr. : Dr. B. Alexander-Kay, Pat.-Anw., Görlitz. 21. 7. 06. 45b. B. 43 983. Scubrad - Säegehäuse mit federndem Klappboden. Carl Beermann, Berlin, Vor dem Schlesischen Tore. 1. 9. 06. 45c. M. 30 227. Vorrichtung zum Abtrennen der Köpfe und Blätter von Zuckerrüben u. dgl. Michael Maußhardt, Billigheim, Pfalz. 21. 7. 06. 45f. K. 31 224. Bewässerungsvorrihtung für Blumentöpfe mit durch den Topfboden in die Erde eingeführten Saugmittel. Wilhelm Kremzow, Magdeburg-West, Gr. Diesdorferstr. 49. 26. 1. 06. 45f. P. 18 524. Verfahren zur Lockerhaltun des Bodens über den Wurzeln von Bäumen. Heinri Otto Plump, Eutin. 14. 5. 06. j 45f. F. 20 905. Metallener Baumschugtring aus einzelnen, gelenkig miteinander verbundenen Gliedern. Elise Franz, geb. Schwary, Apia, Samoa; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.-Anw., Berlin W. S 1011. 05. 46c. E, 10719. Elektrishe Zündungsein- rihtung für Explosionskraftmashinen. August Eck- stein u. Herbert John Coates, Salford, Engl. ; Bertr.: A. du Bois-Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 20. 3. 05.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

¿ 0, 090 dem Unionsvertrage vom 14. 12.00 die Priorität auf

Grund der Anmeldung in England vom 22. 3. 04 anerkannt.

46c. R. 22 S817. Vorrihtung zur Verstellung des ZündungsEzeitpunktes bei magnetelektrischen Zünd- apparaten. Albert Rilling, Frankfurt a. M., Alt- gafse 36. 28. 5. 06.

47b. B. 40 310. Nollenlager mit Nachftell- vorrihtung. Archibald H. Brinutuell, Toronto, Canada; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. O 6 G6 05,

47b. C. 13491. Führungsring für die Noll- förper von Nollen- und Kugellagern. The Chap- man Double Ball Bearing Company, Port- land, V. St A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmscn u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. L: 20. 3, 06.

47h. B. 41 947, Elektromagnetish gesteuertes Niemscheiben-Wendegetriebe für Werkzeugmaschinen mit hin- und hergehendem Arbeitstish. Billeter «& Klunz, Aft.-Ges., Aschersleben. 16. 1. 06. 4Sa. B. 43483, Nührvorrihtung für gal-

vanishe Bäder mittels die Ansaugung des Elektro- lyten von unten bewirkenden Eintauhrohres. W. A. S. Bensou «& Company Limited u. Albert Ioseph Leaver, London ; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 26. 6. 06. 5b, B. 41 166. Stimmvorrichtung für Pianinos und ähnliche Saiteninstrumente, bei denen das Fein- stimmen mittels besonderer Stimmwirbel erfolgt. Jeffrey James Bruer, Adelaide; Vertr.: F. 1 Hoppen, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 16. 10. 05. 53g. N. 7895, Verfahren zur Herstellung von Viehfuttermitteln. Josef Neuftätter, Zürich, u. Karl Theodor Michaëly, Surdurg, U.-El}. ; Vertr. : N. Deißler, Dr. G. Döllner u. Marx Seiler, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 6. 05. 53l. M. 25700. Maschine zum Bearbeiten von S{hokoladenteig mittels einer Reihe von über- oder nebeneinander angeordneten Walzenpaaren. Paul Frédéric Ernest Maguiez, Amiens, Frankr. ; Bertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmfsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 6. 04. Für diese Anmeldung ist m der Prüfung gemäß

20 3 dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung tin Frankreih vom 17. 8, 03 anerkannt. 54g. K. 30714. Vorrichtung zum selbsts tätigen, wechselweisen Heben und Senken von zu Reklamezwecken dienenden Ballons, Laternen 0. dgl. Rae O Cassel, Holländischestr. 19. 55f. M. 28 121. Einrichtung zur Herstellung von Papier, Karton, Pappe u. dgl. mit einer Ge- webeeinlage auf der Papiermashine. Samuel Eugen Maas, Billancourt, Seine; Vertr. : Dr. J. Ephraim, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 2. 5. 05. 55f. V. 6258. Einrichtung zur Herstellung an einzelnen Stellen durchsihtig oder wasser- und lufts- diht gemachter Papiere. Nichard Vater, Grune- wald b. Berlin, Humboldtstr. 9. 1. 11. 05. 59b, H. 35 551. Zentrifugalpumpe zum Heben und Fördern von e und Gasen. Karl Henschel, Halle a. S., Rudolf Haymstr. 1. 16. 6. 05. 59b. N. 8618. Teilweise regulierbare Zentri- fug t Friy Neumaun, Nürnberg, Hefnerspl. 3. 0. VOD.

63b. D. 16 732. Sißbefestigung für Wagen N: Edward Eugen Dulier, Homburg v. d. H. 63d. V. 6133. Teilbare Felge. Gaston Vinet, Neuilly, Seine, Frankr. ; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 5. 8. 05.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 4. 11. 04 anerkannt. 63e. A. 12 323. Preßluftradreifen mit einem an der Lauffläche angeordneten Schußreifen. Hermann Allftaedt, Hannover - Linden, Beethovenstr. 4. 26. 8. 05. 63e. St. 9607. Befestigung für Vollgummi- radreifen auf einer flachen Felge. Wilhelm Stru, Berlin, Git\schinerstr. 65. 22. 6. 05. 63f. R. 22399. Schwingende Fahrradstüze mit Hilfsrädern. Michael von Röuay de Zombor, Pozsony, Ung. ; Vertr. : Ernst von Nießen, Pat.- Anw., Berlin W. 50. 1. 3. 06. S 64a. W. 24 648. Luftdicht vershlossener Glas- behälter, der zwecks Entleerens an beiden Gnden auf- gebrohen werden muß. Richard Martin Willis, New Vork; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W Dame, Berlin SW. 13. 25. 10. 05. 65a. St. 7546. Vorrihtung zum Sckließen von wasserdihten Türen mittels hydraulishen Drudes. F Stone «& Co., Deptford, Kent, Engl. ; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 5. 02. 65d. A. 12296. Vorrihtung zur Erhöhung der Spannung der zum Antrieb von Torpedos dienen- den Vruckluft durch deren Erwärmung. Sir W. G. Armstrong, Whitworth & Co. Limited, Newcastle-upon-Tyne, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 17. 8. 05. 68a. B. 39 797, Sicerheits\{loß, bei welh-m die Sperrteile der \chieberartigen federlosen Zu- haltungen von den Schlüsselangrffsplatten losgelöst und für eine neue Bartform eingestellt werden können. Jules Bois, St. Laurent-de-Chamousset, Frankr. ; BVertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering und E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 4. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom ï T S S die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreih vom 8. 10. 04 anerkannt. 70c. O. 5015. Tintenfaß mit einem die Tinte aus einem Vorratsbehälter in einen Eintauchbehälter mittels Druckluft befördernden Druckball. Ernest WEgoDD, Dalland, 1, Sl. A; Bail: M. Schmey, Pat -Anw., Aachen. 17. 11. 05. 7La. K. 32398. Verfahren zur Herstellung von Rahmen-Schuhwerk. Gustav Adolf Köhler, Wermeltkirhen. 2 7. 06. 7Lc, A. 12 968. Absaßtz-Ausstoßvorrichtung für Absfatpressen. Atlas-Werte, Pöhler « Co., Leipzig-Stötteritz. 2. 8. 05. 72a. B. 44050. Kipplaufgewehr. Burkard Geschwindigkeits - Kontroll-

Behr, Suhl. 10. 9. 06. 74b. R. 22 004. vorrihtung für Automobile und andere Fahrzeuge;