Verwaltungsberiht der Actien-Gesellshaft für Sthlesishe Leinen Judustrie vorm. C. G. Kramsta & Sö. in Freiburg Sl.
Aktiva.
Sämiliche Fabrikgrundstücke, Ge- bäude und Maschinen, Wohn- und Lagerhäuser standen am 1. Septbr. 1905 zu Buche mit
ab: Abschreibungen . .
M
4 498 475 181 840
A. Bilanzfonto am 21. August 1906.
S
Hierzu: Neubauten, Neu- erwerb und Neuan- \chaffungen A 156 090,—
ab: Extraab- schreibungen „, 17 165,—
4 316 639
138 925
4 455 560
Fertige und halbfertige Waren in \ämtlihen Etablissements . . . Betriebsbestände in sämtlichen Etablissements Kommandite Leipzig: Ausstehende Forderungen abz. Agio Waren Kassen- und Wechselbestand . .
132 9144:
176 694 7 047
Debitorenkonto : Ausstehende
a Wechselkonto : Wechselbestand abz. Zinsverlust Cambiokonto Effektenkonto Utensiltenkonto Kassakonto Afekuranzkonto : Vorausbez. Feuervers.-Prämie .
Forderungen abz.
Debet.
An Debitorenkonto:
Verlustsaldo pr. 1905/1906 Agiokonto Allgemeinkostenkonto . . Gebaltkonto Provisionskonto íInteressenkonto Abschreibung auf Fabrikgrund-
stücke und Maschinen, Wohn-
und Lagerhäuser Gewinnsaldo
welcher si verteilt auf: Unterstüßungsfondskonto L. . 69/% Tantieme für Direktion
und Beamte 40%/ Dividende 109% Tantieme für den Auf-
sihhtsrat von 4 294 565,97 3 9/9 Superdividende . ; Saldo zum Vortrag auf neue
Rechnung
A.
15 000
36 574 300 000
1 596 228 2 483 832
316 655/88
1 262 653/79 36 149/05 93 646 20 000 56 770/20
[10 330 915137 B. Gewinn- und Verluftkonto.
Passiva.
M d M, 7 500 000
750 000 75 000 2 058
5 000 247 435
2 166 146 498 630 000 360 047
Aktienkonto Reservefondskonto . . Spezialreservefondskonto . Unterstüßungsfondskonto T Unterstüßungsfondskonto 11 A Si C üdständige ODividenden- konto Hypothekenkonto Akzeptekonto || Kreditorenkonto Gewinn- und Verlustkonto #6 811 714,23 ab: Abschrei- bung auf Al a tüde und
Wohn- und
Lagerhäuscr „ 199 005,— | 612 709
139/45
9 280/25
i | Oberrheinishe Elektrizitätswerke, Actien-Gefellshaft, Wiesloch.
Wir geben hiermit bekannt, daß Herr Direktor Wilhelm Vogelsang zu Frankfurt a. M. infolge Ab- lebens aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden ist. Wiesloch, den 1. Dezember 1906.
Der Vorstand.
[67700] Schuhmann’ sche Brauerei A.-G.
Böckingen. Wir beehren uns, unsere Aktionäre zu der am Freitag, den 28. Dezember d. J.- Vormittags 11 Uhr, in dem Sihungszimmer der Harmonie zu Heilbronn stattfindenden {fiebenten ordentlichen N S AIV E R unserer Gesellshaft einzu- aden. Die Tagesopuung bilden :
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz
nebst Gewinn- und Verlustrehnung. 2) BABULung über die Verwendung des Rein-
gewinns. e Teilnads des Vorstands und Aufsichtsrats.
ur Teilnahme an dieser Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre r welche sich über thren Dns bis späteftens Samstag, deu 22. De- ember, bei der Gesellschaft oder bei dem Bank- hause Nümelin & Co. in Heilbronn oder unter Benachrichtigung der Gesellschaft bei einem deutschen Notar ausgewiesen haben. Heilbronn, den 1. Dezember 1906.
Der Vorfißende des Auffichtsrats: Rich. Nümelin.
[6769
8] Alkaliwerke Sigmundshall Akt. Ges. Bokeloh bei Wunstorf.
Die Tagesorduung der auf Sonnabeud, 15, Dezember 1906, Vormittags 11 Uhr, in Hannover, Kastens Hotel (Georgshalle), anbe- raunten 5. ordentlichen Generalversammlung wird wie folgt ergänit bezw. abgeändert:
5) Festseßung der Zahl der Aufsichtsratsmitglieder
auf 9. Wahl zweier Aufsichtsratsmitglieder.
Bokeloh bei Wunstorf, 30. November 1906.
Der Aufsichtsrat
der Alkaliwerke Sigmundshall Akt.-Ges.
Sigmund Meyer, Kommerzienrat, Vorsißender.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- E genofssenschasten.
Die am ®©®. Januar‘ 1907 fälligen Zius- coupous unserer konvertierten Pfaudbriefe werden bereits vom 15. Dezember d. J, ab
in Berlin an unserer Kasse, Bellealliance-
traße 106 sowie bei der Bank für Handel uud Industrie, Schinkelplay 1—2, in Stettin bei der Bank für Handel und Industrie, Filiale Stettin, Noßmarkt 5, an anderen Orten kei den bekannten Zahlstellen kostenlos eingelöst.
Berlin, den 1. Dezember 1906. National-Hypotheken-Credit-Gesellschaft, eingetragene Genosseuschaft mit unbeschr. Haftpflicht.
10 330 915 Kredit.
S
29 456|—
225 000 6 679
79 378/61 102 320/67 106 885/47
62 857/73
65 294/18
199 005 612 7092:
23
wte oben
612 709
23
t. M Per Saldoaus vorigemJahr 3 143
396351 „ Dividendenkonto:
verfallene Dividende 55 Effektenzinsenkonto . . 3 563 Mietekonto 21 474 Gewinnsaldo der Fabrik-
etablifsements . . .| 522 166 Gewinn des General-
Watanlonio » 682 011
1232 414/40 1232414
Freiburg, Schlefien, den 20. Oktober 1906. Der Vorstaud. R. Gärtner, Generaldirektor. Vorstehendem Berichte des Vorstands haben wir unsererseits nichts hinzuzufügen und beantragen, die Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats für das Jahr 1905/1906 auszusprehen sowie die vor-
geshlagene Gewinnverteilung zu genehmigen. Der Auffichtsrat.
Julius Frey,
orfißender.
Die vorstehende Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung sind von uns geprüft und richtig
befunden worden.
Freiburg, Schles, den 23. Oktober 1906.
Gustav Kop
[67392] Bekanutmachuug
Es wird hiermit bekannt gemacht, daß die Zahlung der in der Generalversammlung der Aktionäre der am 28, November dss. Jahres festgeseßten Dividende für das Jahr 1905/06 mit 7 9% (35 (4 pro Aktie) vom 29. No-
unterzeiGneten Gesellschaft
vember cr. ab erfolgt und zwar
in Freiburg i. Schlefien bei der Hauptkasse dem Schlefisheu Bank-
der SEFER/RR e e in Breêlau J verein oder
| bei den Herren Gebr. Gutteutag, bei der Deutschen Vank oder in Berlin \ bei den Herren Georg From-
berg « Co.
Die Herren Aktionäre werden ersuht, bei der Ein- lösung der Dividendensheine ein nah Nummern geordnetes Verzeichnis derselben mit zu überreichen.
Ferner wird bekannt gemacht, daß die genannte Generalversammlung die Herren Stadtältesten Julius Frey in Breslau und Fabrikbesißer Walther Hoff- mann in Altwasser von neuem in den Auffichtsrat unserer Gesellschaft gewählt hat, während eine Ersaÿz- wahl für den verstorbenen Herrn Rittergutsbesizer
[67391]
Die Revisoren :
i[ch.
*
Rich. Grüttner.
Egmont von Kramsta nicht stattgefunden hat.
Freiburg i. Schlefien, den 28. November 1906.
Der Vorstand
der Aktiengesellschaft für Schlesische
Leinen-Industrie
(vormals C. G. Kramsta & Söhne).
N. Gärtner, Kommerzienrat.
[67703]
Die Aktionäre der Gesellschaft werden zu der am 18S, Dezember 1906, Nachmittags 4 Uhr, bei traßburg i. E., Stu- dentengasse Nr. 8, erster Sto, stattfindenden ordent-
Herrn Notar Dr. Huber zu
lichen Geueralversammluug eingeladen. Tagesordnung :
1) Prüfung der Bilanz per 1905 und Erstattung des Berichts dur Vorstand und Aufsichtsrat. 2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats
für das Geschäftsjahr 1905.
3) Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
4) Bestellung eines Vorstand sein Amt niederlegt. 5) Geschäftliches.
Deutsche Futterstoff - Fabrik, Abteilung Straßburg i/Els., Actien-Gesellschaft.
Der Vorftand. Volpert.
orstands, da der seitherige
Conrad Speck.
[67404] Steinkohlenbau-Verein Concordia,
Actiengesellshaft Oelsniß i/Erzgeb.
Infolge einer Verfügung der Königlichen Mini- sterien der Finanzen und des Innern fordern wir die Inhaber unserer Anleihescheine hiermit auf, die ab- gen Zinsscheiubogen nebst Zinsleisten n der Zeit vom 15. Dezember d. J. bis S 15. März 1907 bei unseren Bank- äusern
Filiale der Dresdner Bank, Zwickau,
Vereinsbank, Zwickau,
dereu Abteilung Hentschel & Schulz,
Zwickau, Gerhard & Hey, Leipzig, und Filiale der Allgemeinen Deutschen Credit- Anstalt, Chemuitz,
einzureihen und die neu ausgefertigten Zinsleisten nebst Zins\heinbogen dafür in Empfang pi nehmen.
Oelsnitz i. Erzgeb., den 30. November 1906.
er Vorstaud. C. H. Weigel. Otto Friedri.
[16740] Hagener Gußstahlwerke Afktien-Gesellshaft, Hagen i. W.
In der ordentlihen Generalversammlung der Aktionäre vom 9. Oktober 1906 wurde beslossen:
„Den Vorstand zu ermächtigen, den Besißern der noch vorhandenen Stammaktien über nomin. 6 12 000,— zu gestatten, die Umwandlung derselben in Vorzugsaktien zu früheren Bedingungen, d. |. gegen Zuzahlung von 20 9/6 des Nominalbetrages der
ktien sowie von 5 °/ Verzugszinsen auf d-n Zu- zahlungsbetrag seit dem 10. Februar 1903, noch nah- träglih vorzunehmen.“
Wir fordern deshalb diejenigen Besitzer dieser Stammaktien, die von dieser Erlaubnis Gebrauch machen wollen, auf, die Einlieferung threr Aktien bis zum 15, Dezember d. J. einschließlich
in Hagen bei der Vergisch-Märkischen Bank
Hagen oder bei der Gesellschaftskasse der Hagener Guf- \stahlwerke oder
in Berlin bei der Deutschen Bauk während der üblihen Geschäftsstunden zur Um- wandlung der Stammaktien in Vorzugsaktien unter gleichzeitiger Entrichtung des zuzuzahlenden Betrags zu: bewirken.
Hagen i. W., den 30. November 1906.
[64373] Aktiva.
Immobilien
Mobilien- u. Wirtschaftsgerätekonto Weinkonto
ässer- und Flaschenkonto
afsakonto
12 Debitoren
2 851/85 4712 66 1015 50
98577 2 38888
48 180/72 Gewinn- und
365 |— 301
Soll.
Abschreibung auf Immobilien Abschreibung auf Mobilien Betriebskosten
Zinsen
Gewinn
1602/30 177/61
Cafino-Gesellschaft Merzig. (E. G. m. beschr. Haftpflicht.) Vilanz vom U. Oktober 1906.
36 226'06
Verlustkonto.
2 628 f
5 074/40
Mitgliederzahl am E. Deuster.
8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
Keine.
9) Bankausweise.
Wochenüberficht
der Reichsbank vom 30. November 1906. Aktiva.
1) Metallbestand (der Bestand an T4 kursfähigem deutshen Gelde oder an Gold in Barren oder aus- ländishen Münzen, das Kilogramm ein zu 2784 M berechnet L
} estand an Reichskassenscheinen .
Noten anderex Banken
; Wechseln
Lombardforderungen . ; Effekten sonstigen Aktiven . . Pasfiva. j Das Grundkapital
[67734]
766 316 000 48 437 000
9 371 000 1171 271 000 68 935 000 128 091 000 95 383 000
D 180 000 000 64 814 000
1 395 530 000 591 200 000
9) Der Reservefonds 10) Der Betrag der
Noten 11) Die sonstigen täglich fälligen
Verbindlichkeiten 12) Die fonstigen Passiva
Berlin, den 3. Dezember 1906. Reichsbaukdirektorium._ i von Glasenapp. Schmiedicke. Goßmann. Maron.
umlaufenden
Frommer. Korn.
O E E S SGEN R CO R ZARN E R O R LGEE E R E S R I: 2M
10) Verschiedene Bekannlt- machungen. [63678]
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung : „Verlag des Hanudelsblattes für Wald- erzeuguisse, G. m. b. H.“
ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellshaft werden auf- gefordert, sih bei ihr zu melden. Der Liquidator : H. Himmelsbacch.
[67677]
Zeitraum |
1905
November A M
GRgenos Gußsftahlwerke. iegers. Krause.
1. Sanuar—30. November . ad
Pasfiva.
1 450|— 26 333/63 18 360|—
1 632/94
226/54 177/61
48 180 Haben.
2 995 1222 743 113
Genofssenkonto Anteilscheinekonto Kreissparkasse Merzig Neservefonds . . 9 Kreditoren
Gewinn
Beiträge
Gewinn aus Wein Gewinn aus Bier . . . Gewinn aus Sptelgeldern
5 074
Im Laufe des Geschäftsjahres sind ausgetreten : 9 Mitglieder. 1. Oktober 1906: 58 Mitglieder.
Der Vorftand.
Lauff.
E
Maes.
[67411] Bekauntmachung.
Der deutshe Neichsangehörige Hubert Mellin, am 19. März 1885 zu Stettin geboren und zur Zeit in Charlottenburg wohnhaft, beabsichtigt mit der \{chwedishen Reichsangehörigen Helfrid Olsson, am 22. März 1882 zu Landskrona geboren und zur Zeit in Charlottenburg wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu schließen.
Fin\spruch is bis zum 13. Dezember 1906 bei der unterzeichneten Behörde anzumelden.
Die Königl. Schwedische Gesaudtschaft in» Berlin, den 30. November 1906.
[67673] Bekanntmachung. Die Firma Emil Pinkau & Co. A.-B. in Leipzig hat den Antrag gestellt: nom. 4 100 000,— neue, auf den Jne baber lautende Aktien der Emil Pinkau & Co. Aktiengesellschaft in Leipzig, 100 Stück zu je A 1000,— Nr. 651 bis 720, mit Divi- dendenberechtigung ab 1. Januar 1907 zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen. Leipzig, den 30. November 1906. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Leipzig. Aßmann, . Vorsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretär.
[67696]
Die diesjährige regelmäßige Gesellschafter- versammlung findet am Freitag, den 14. De- ember, Abends §8 Uhr, im Saale der Kaiser- alle zu Göttingen statt. Die Bilanz und das Gewinn- und Verlusikonto liegen von heute ab in unserem Kontor zu Weende aus,
Weende, den 30. November 1906.
Vereins - Brauerei Göttingen Gesellschaft mit beschräunkter Haftung
zu Weende.
[66817]
Wir machen hierdurch bekannt, daß wir mit dem heutigen Tage in Sen getreten sind. Gemäß 8 65 (Gesetz, betr. G. m. b. H.) fordern wir unsere Gläubiger auf, sih bei uns zu melden.
Osfterwick, den 7. November 1906.
Osterwicker Ringofenziegelei. G. m. b. §.
[66413] Bekanntmachung.
Die Berliner Speccial-Lachsräucherei Gesell- schaft mit beschräukter aftung zu Neu- Weißensee ist aufgelöst. er Unterzeichnete ist zum alleinigen Liquidator bestellt und fordert die Gesellschaftsgläubiger auf, \sih zu melden.
Rudolph Behrens,
“Einnahmen
530 508,50 4 5 691 590,10
Hamburg, Steilshoperstraße 132.
Allgemeine Berliner Omnibus-Actien-Gesellschaft.
Bruttoergebnisse des Pferde-
und Automobilbetriebs. E U | gegen 1905
+— M 160336,359 + M 1 501 160,70
1906
M 690 844,85 M 7192 750,80
i NW. 40. | 12g. | platintecter Kontak körper.
| L2i. \ von Schwefelsäure über 60° Bs hinaus.
Me B
1) lt dieser- Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterre fr A onfurse, sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der E
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staalsanzeiger.
Berlin, Montag, den 3. Dezember
ts-, Vereins-
190€,
Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Wa u isenbähnen enthalten find erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel N Ra E E
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (0. 2854)
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Der
Das L dard) die Königl für das Deutsche Reich kann durch alle Posiansialten, in Berlin 4a en
Selbstabholer auch dur
Staatsanzeigers, SW. ilhelmstraße 32,
die Königliche ret Ps a gad Reichscnzeigers und Königlich Preußif
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘“ werden heute die Nrn. 28
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegében. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ges{hüßt. l La. M. 30 117. Stoßvorrihtung für Erz- aufbereitungsherde. Maschinenbau-Anstalt Hunt- boldt, Kalk b. Cöln. 6. 7. 06. S 3a. G. 20 792. Korsett mit über die Korseit- stangen nach unten hinausragendem Stoff und mit an den unteren Enden der Schließstangen befestigten Strumpfhaltern. Jultus H. Gutmann, Stuttgart, Böblingerstr..18. 9. 1. 09. s :
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
2 . “J. L , ” dem Unions vertrage vom i L. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 2, D, 04 anetiantl. :
3b. B. 42 859. Hosenträger. Alfred Brunner, Glauhau. 18. 4. 06.
3e. St. 10 069. Vorrihtung zum Bremsen des zum Ausziehen der künstlihen Blumenstiele sog. Pielen dienenden Wagens beim Rülauf desselben an Maschinen zur Herstellung künstlicher Blumen- stiele. C. Steinhoff, Spandau, Lynarstr. 17. 13.2. 06. 4a. R. 21044. ITnve:tlampe; Zus. ¿. Pat. 174552. Carl Reiss, Berliz, Ritterstr. 9/10.
14. 4, 09. 4d. G. 22 431. Hahneinrihtung für Gas- brenner mit Selbstzünder. Emil Glas jun., Proßnitz, Mähren; Vertr. : Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.-Änwälte, Berlin SW. 11. 22. 1. 06. 4g. B. 40 193. Abrärtsbrennerde Glühlicht- lampe für flüssige Kohlenwasserstoffe, besonders etroleum. Arthur Blanchard, Harry Wood u. rnest Augustus Hamilton Burgoynue, London; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 6. 05. 4g. G. 22 037. Bunsenbrenner mit im Misch- rohr übereinander angeordneten, fich drehenden Flügel- rädern zur Erzeugung eines innigen Gasluftgemisches. Dr. Karl Goldftein, Nürnberg, Sandstr. 22. 26. 10. 05. 4g. R. 21305. Vergaser für Dampflampen. Otto Rabenhorst u. Willibald Liedke, Berlin, Großgörschenstr. 27. 24. 6. 05. 4g. St. 9800. Brenner für Jnvertgasglühlicht. Therese Steinicke, geb. Karwinsky, Berlin, Pariser- straße 55. 26. 9. 05. 5c. M. 28 574, Mehrteiliger eiserner Gruben- stempel aus ineinander schiebbaren, durch einen Klemmring feststellbaren Rohren oder sonstigen Profileisen. Peter Mommert, Marxloh. 14. 11. 05. 5d. G. 23465. Dammverschluß, besonders für Salzkergwerke, bei dem der Schacht oder die Strecke vor der Dammtür mit Tübbings oder Mauerwerk verkleidet is. Johannes Gracfe, Diekholzen b. Hildeshe'm. 4. 8. 06. 6b, E. 11 055. Verfahren zur Herstellung und Benußung von Denaturierungsmitteln für Spiritus aus Nücksständen der Destillation von Holz zwecks Leußtgasgewinnung. Paul Ljubimoff u. Friedrich Engel, Moskau; Vertr.: F. A. Bathow, Berlin- Charlottenbura, Englischestr. 1. 26. 7. 05, 7b. G.19526. Verfahien zur Herstellung von Feuerbüchsen oder Kesselrohren mit s\teilwandigen Rippen und zylindrischen Tälern aus gewellten Rohren oder Platten; Zus. z. Pat. 164 607. Ernest Gearing, Harrogate, u. William Raiuforth, Upper Armley, Grafsh. York, Engl.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 10, 2. 04. Sd. K. 32033. Waschmaschine. Heinrich von der Kall, Büsbah, u. Paul Straug, Donnerberg. 12. 5. 06. N 9. K. 32841. Stielbefestigung für Schrubber u. dgl. mit einer auf dem Borstenrücken befestigten und mit einem Ansaß versehenen Deckplatte. Alfred Kürbs, Essen, Nuhr, Baumhof 55. 10, 9, 06. 10b. N. 8345. Aus Holzwolleseil oder ähn- lihem Seil hergestellter Feueranzünder sowie Ver- fahren und Vorrichtung zu seiner Herstellung. Jan Bapt. Nebesky u. Ludwig Vernard, Prag: Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 3. 06. 12d. G. 22 551, Filter mit übereinander an- geordneten Filterzellen in einem aus zwei oder mehreren Teilen bestehenden Gehäuse. E, Goldman «& Co., Chicago; Vertr.: C. Pieper, H. Spring- mann, Th, R N Herse, Pat.-Anwälte, Berlin N. 8186. Verfahren zur Herstellung Dr. M. Neumann, 2:4, 06. D. 14 724. Verfahren zum Konzentrieren Otto
Cronberg |i. T.
| Diefsenbach, Darmstadt. 18. 5. 04. \12i, H, 32 795. Verfahren zur Darstellung \von Stickoxryd aus einem komprimierten Stickstoff- (Sauerstoffgemisch mittels explosionsartiger Ver- E Dr. Friedrich Häußer, Kaiserslautern. 2i. H. 36 057, Verfahren zum Haltbarmachen erdünnter wässriger Lösungen von Wasserstoffsuper- yd ; Zuf. z. Mat 174 190. Dr. Walter Heinrici, alle a. S., Markt 17. 28. 8. 05. 20, E, 10 234. Verfahren zur Darstellung
eines Gemisches von harzsäureartigen Säuren neben Malonsäure aus Abietinsäure und deren Mutter- harzen. Dr. Herman Endemann, Brocklyn; e os Merz, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 120. E. 10691. Berfahren zur Darstellung von Chlorhydrinen (Aryl- oder Aralkylchlorpropa- E T J. D. Riedel, Ukt.-Ges., Berlin. 120. G. 23 281, Verfahren zur Darstellung von Formaldehyd und von Ameisensäuremethylester. Dr. Martin Goldschmidt, Dresden-A., Marschner- IraGe (0 C00!
12q. E. 10556. Verfahren zur Darstellung von p-Aminokbenzoesäurcalkaminestern; Zuf. z. Anm. E. 10 430. Farbwerke vorm, Meister Lucius « Brüning, Höhst a. M. 14. 1. 05.
13a. H. 37320. Kammer-Wassorröhrenkessel. William George Hay, Tuebrook, Liverpool ; Vertr. : C. v. Ossowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 3. 3. 06.
13a. P. 18383. Shhnelldampferzeuger aus auswechselbar übereinander gelagerten Gliedern mit Verdampfung8- und Ueberhizungsrohren. Nicolas Alfred Petit, Angers, Frankr.; Vertr. : R. Scherpe h E Michaëlis, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68.
Für diese Anmeldung 4 bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 7 T Os go die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreih vom 12. 4. 05 anerkannt.
13b. P. 17 905. Vorrichtung zum Ausscheiden und Ansammeln des Schlammes aus dem Kessel- wasser und zum Regeln des Wasserumklaufs in Dawpfkesseln. Henri Porou, Troyes, Aube; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 11.-05.
13b. R. 22598. Selbsttätige, saugend wirkende Dampskessel-Speisevorrihtung mit einem von einem Schwimmer und mittels Dampfventtile gesteuerten, das Speiseventil tragenden Kolben. ee FBONENE Braunschweig, Sandweg 4a. 0. 4: 06.
14c. P. 16 57K. Berfahren zur Herstellung der Laufradbeschaufelung für mehrstufige Turbinen. Arthur Patschke, Düsseldorf, Hansahaus. 28. 10. 04. 14d. E. 11113. Steuerung für umsteuerbare Walzwerksverbundmaschinen. Ehrhardt & Sehmer G. m. b. H., S(hleifmühle, Post Saarbrücken.
23,8. 00.
14d. H. 35585. Regelungsvorrihtung für Kraftmaschinen. Carl Hanf, Verviers, Belg. ; Bertr. : N. Meurer, Pat.-Anw., Cöln. 20. 6. 05. 14e. P. 17 969. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Expansion von Fördermaschinen. Philippe Passelecq u. François Paquet, Dam- premy, Belgien ; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 15: 12,09.
14f. H. 37418. Ausl!öfende Ventilsteuerung. Fohann Haagen, Nürnberg,Schukertstr. 14. 14. 3.06. 14f, P. 17 964. Zmwangschlüssige Kraftmaschinen- E Gebr. Pfeiffer, Kaiserslautern, Rheinpf. 3: 12, 09.
15d. G. 22361. Sicherheitsvorrihtung für Tiegeldruckpressen. Arnold Gutt, Hamburg, Rostocker- rae. 197 S8. 1: 06. :
15d. Sch. 25 §93. Vorrichtung zur Anfeuhtung der Seitenkanten lithographisher Steine und Platten für Schnellpressen. Heinrih Schagen, Barmen, Bruderstr. 22. 28. 6. 06.
15d. W. 25 965. Vorrichtung zum Auflegen von Papierbogenstapeln auf den Tish von Schnell- pressen. Ern\t Wiederanders, Biémarstr. 3, u. Robert Liebelt, Giselastr. 31, München. 30. 6. 06. 15d. W. 26 399. Vorrichtung zum Auflegen von Papierbogenstapeln auf den Tish von Schnell- pressen; Zus. z. Anm. W. 25965. Ernst Wie- deranders, Bismarckstr. 3, u. Robert Liebelt, Giselastr. 31, München. 24. 9. 06.
15e. A. 10 766, Vorrichtung zum Zuführen der Druckplatten für Maschinen zum Drucken von Adressen und für ähnlihe Zwecke. Addressograph Limited, London; Vertr. : Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 27. 2. 04.
15g. W. 24 585, Papierzuführungsvorrihtung für Schreibmaschinen. De Witt Bergen, New Vork; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.-Anw., Berlin W.-9, 14: 10:00,
15k. H. 36046. Verfahren zur Herstellung bektographisher Druckformen ; Bul. z. Pat. 166 120. Hermanu Hurwiz &ck& Co., Berlin. 1. 9. 05. 16. C. 14457, Verfahren zur Herstellung eines {chwefelhaltigen Phosphatdüngemittels. William Bachman Chisolm, Charleston, V. St. A. ; Vertr. : A. du Bois-Neymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 19. 3. 06.
Lïc. H. 37 771. Kühlvorrihtung für Kälte- D dungene bei welher die Salzmishung und das Wasser in getrennten Behältern untergebracht sind. Ludwig Helldobler, Hainichen i. S. 28. 4. 06. 18a. N. 8429, Beschickungévorrihtung für Schachtöfen. Zuf. z. Pat. 154 582. Adalbert Nath, Dresden-A., Lindenaustr. 33. 3. 5. 06.
20f, W. 25 241. ODruckluftbremse für Züge mit mehreren Bremsdruckerzeugern. The Westing- house Brake Company Limited, London; Vertr. : Henry E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.
0, 5, VO 20g. V. 6767. Seilklemme für unve1senkte Se E B August Vedder, Düsseldorf,
Werstenerstr. 55. 24. 9, 06.
fa ugspreis beträgt L M 50 § für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 -. —
nsertionspreis
20i. T. 11 300. Mechanische Blocksperre. C. Stahmer A. G., Georgmarienhütte. 21. 6. 06. 21a. B. 41 182. VBVerfahren zur elektrischen Nebértragung von Bewegungen, insbesondere bei Telautographen. Karl Biederbeck, Dresden - A., Netichsstr. 24. 17. 10. 05.
21a. K. 31288. Linienwählerschaltung, bei welcher unerlaubte Verbindungen zwishen Post- und Hausleitungen dur Unterbrehen oder Kurzsließen der Postleitungen unwirksam gemacht werden. Wenzel Knobloch, Pankow, Mühlenstr. 85. 2. 2. 06. 21a. T. 11075. Vorrichtung zum selbsttätigen Herstellen von Fernsprehverbindungen, bei welcher ein Schaltrad mittels Schaltklinke durch den Anker eines Elektromagneten \chrittweise gedreht wird. Telephou Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co.,
Charlottenburg. 9. 3. 06.
21b. F. 20308, Positive Polelektrode für elektrische Sammler. Horace Washington Fuller, Ot» Vertr. : M. Schmeiz, Pat.-Anw., Aachen. 21b. K. 30658, Einrichtung bei elektrishen Sammlern zur Verhinderung von Kurzschlüssen zwishen benahbarten Platten. Alfred Elmore Knight, Somerville, V. St. A.; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 8. 11. 09.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom e S die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 16. 11. 04 anerkannt.
21d. A. 13 159. Umformeranlage, bei welcher Einankerumformer mit Stromquellen von gleidh- förmiger Spannung parallel arbeiten. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 8. 5. 06. 21d. A. 13 617. Einrichtung zur selbsttätigen Spannungsregelung in Wechselstromkreisen mittels einer Wechselstromkollektormashine. Allgemeine Elektricitäts. Gesellschaft, Berlin. 25. 9. 06. 21d. E. 10 411. Verfahren zum Betrieb von fompensiz-rten Wechselstromkollektormotoren. Felten «& Guilleaume - Lahmeyerwerke U. G., Frank- t M. 21.1104
21d. E. 10 S821. Umschaltung von Einphasen- fommutatormaschinen für Gleihstrombetrieb; Zus. z. Anm. E. 10411. Felten & Guilleaume- Lahmeyerwerke A. G., Frankfurt a. M. 19. 4. 05. 21d. F. 20 972, Mehrphasen - Kommutator- maschine; Zus. ¿. Pat. 167 420. Felten «& Guilleaume - Lahm-yerwerke A. G., Frankfurt a. M. 28. 11. 05. :
21d. Sch. 24019. Wewhselstrommaschine. Heinrih Schagen, Aachen, Nobensstr. 25. 15. 9. 05. 21e. F. 21 328, Luftdämpfvorrihtung für eleftrische Meßinstrumente. Emile Fauvin, Eugòne Amiot u. Edouard Cheneaux, Paris; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u: A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 2. 06.
21f. A. 12336. Glühkörpec für Leucht- und Heizzwecke. Allgemeine Elektricitäts - Gesell- schaft, Berlin. 29. 8, 05.
21f. A. 12 738. Glühkörper für Leußt- und Heizzwecke aus hohschmelzenden Leitern erster und zweiter Klasse; Zus. z. Anm. A. 12336. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 13. 1. 06. 21f, A. 12 739. Verfahren zum Entlüften von Glühlampen, deren Glühkörper aus Leitern erster und zweiter Klasse bestehen; Zuf. z. Anm. A. 12336. Allgemeine Elektricitäts - Gesell- schaft, Berlin. 13. 1. 06.
21f. K. 29745. Elektrolytlampe. Felix Kuscheuitz, Wien; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW G 150.6. V0.
22e. G. 23 348. Verfahren zur Darstellung eines violettèn Küpenfarbstofs; Zus. z. Anm. G. 22 075, Gesellschaft für Chemische Judustrie in Basel, Basel; Vertr. : A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SWI L04106 00.
dw M. 28 451. Neuerung an Trichter- ga ix badi Oscar Mosebach, Zwickau i. S. 23a. W. 22435. Vorri®tung zum Aus- \{chmelzen von Fetten aus Abfall ftosen: Charles Storey Wheelwright, Bristol, u. John Thomas Fiske jr., Burrillville, SL A: Berl &. Haßlacher, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 1. 29.6.04. 25b. M. 29 586. Vorrichtung zum Ausheben der Treiberbarren für Bobbinetstühle und ähnliche Maschinen. Maschinenfabrik Kappel, Chemnißz- Kappel. 12. 4. 06. 26a. E. 10 883. Verfahren zur Schaffung oder Erhöhung eines Methangehaltes in solchen Gasgemischen, welhe Kohlenoxyd oder Kohlensäure (oder beide) neben Wasserstoff enthalten, dur Ucber- leiten der Gase über metallishes Nickel. Heibert Samvel Elworthy, St. Albans u. Ecnest Heary Williamson, London; Vertr. : Henry E. Schniidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 13. 5. 09.
26d. B. 39 841. Gaswascher mit umlaufenden Waschkörpern, die in übereinander liegenden Kammern angeordnet sind, deren Boden als schalenförmiger Flüssigkeitsbehälter ausgebildet ist, in welchen der umlaufende Waschkörper mit setnem unteren Teile eintaucht. Berlin Anhaltische Maschiueubau- Act.-Ges., Berlin. 26. d. 05.
26d. K. 30 672, Gatúwashher mit rotierenden Scheibenbündeln. Kirkham, Hulett & Chandler, Limited u. Sidney Hersey, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.- Anwälte, Berlin SW.1L 10, 11. OVD,
ür den Raum einer Drulfzeile 30 s.
5A, 285 B., 285 C. und 285 D. ausgegeben.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 1115.00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 11. 11. 04 anerkannt.
26e, E. 11 330. Ziehmaschine für Gasretorten ; Zus. z. Pat. 154 363. Christian Eitle, Stuttgart, Rosenbergstr. 29/33. 2. 12. 05. 28a. L. 23 068. Herstellung von Treibriemen. D, Leop. Levit « Sohn, Pilscn, Böhmen; E E Dominik, Pat.-Anw., Offenbach a. M. 29b. L. 20707. Verfahren zur Auflösung von Zellalose in Kupferoxydammoniak. Société Générale de la Soie artificielle Linkmeyer- Société anonyme, Brüssel; Vertr.: F. C. Glaser, L, Glasec, O. Hering u. E. Pei, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 2. 6. 04. 30d. K. 31 669. Aus einem in die Gebär- mutter einzuführenden Stiel und einer die Mündung b: deckenden Kappe bestehende Vorrichturg zum Ver- \hließen der Gebärmuiter mit Einrichtung zum Festhalten der Vorrihtung in der Gebärmutter. Friß Käding jr, Malstatt-Burbach. 24. 3. 06. 30e. G. 22 774. Tisch mit abhebbarer Lager- flähe. Dr. Ludw. Gilmer, Franz Josephstr. 13, u. d a Stegmann, Friedrichstr. 26, München.
«0 O0 30h. H. 34 218. Verfahren zur Herstellung eines Zahnzements; Zus. z. Pat. 175 382. Dr. Otto Hoffmaun, Charlottenburg, Bleibtreustr. 20. 2011504; 30h. H. 36 224. Verfahren zur Gewinnung des Inhalts der Bläschen von Schilddrüsen und Kröpfen. Dr. Ernst Hoenuicke, Greifswald, Burg- straße 36. 2. 10. 09. 30h. K. 32289. Verfahren zur Herstellung eines in der Ninde von Rhamnus frangula oder Caëcara sagrada enthaltenen Abführmittels; Zus. z. Pat. 175 862. Dr. H. E. Knopf, Frankfurt a. M., Kirchnerstr. 7. 18. 6. 06. 30i. G. 23 480, Verfahren zum Imprägnieren von Stoffen und Geweben mit Kondensations- produkten aus Gerbsäure und Formaldehyd. Dr. W. Grushwitz, Darmstadt, Roßdörferstr. 78. 9. 8. 06. 30i. K. 29210. Verfahren zur Herstellung einer dem Sprengwasser zuzuseßenden Stauböl- emulsion zum Löschen und Binden des Staubes. Viktor Körting, Dresden, Ackermannstr. 2. 18. 3. 05. 30f. G. 21 590. Vorri&tung zum Zerstäuben flüssiger Heilmittel durch erhißte Drudlust. S Louis Guyenot , Aix-les-Bains; Vertr. : Pat.- Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Manie a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 12 O 32a. L. 22729. Blaëdüse mit regelbarem Auspuffff für Glasblasemaschinen. K. A. Linguer, LDresden-A., Nossenerstr. 2/4. 7. 6. 06. 34b. L. 22 646. Neibscheibe mit einer in einem Gehäuse selbsttätig vorshreitenden Preßscheibe, durh welhe das Neibgut gegen die drehende Reib- Gee (preit wird. Paul vou der Lippeu, Ohligs. 34b. Sch. 25 760. Maschine zum Zerschneiden von Fleish, Semmeln, Speck u. dgl., bei welcher das durch im Zuführungs\hachte befestigte Messer in Streifen geteilte Schneidgut durch an einer Trommel angeordnete, in zwei zueinander senkreht stehenden Ebenen wirkende Messer in Würfel ge- \chnitten wird. Fa. Johann Schweß, Wien; Vertr.: J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 68. 5. 6. 06. 34c. R. 23 148. Messer- und Gabelpuß- maschine. Jörgen Skafte Rasmufsen, Chemnitz, Z3shopauerstr. 100. 14. 8. 06. 34e. Sch. 25 011. Gurtaufwickelvorrihtung für Rolladen o. dgl., wobei die Gurttrommel buch Anpressen des gezogenen Gurtes gegen ihren Umfang in Drehung versezt wird. Gottlob Schopf, Stutt- gart, Kriegerstr. 10. 27. 1. 06. 34l. S. 21377. Bratvorrihtung mit Eas8- heizung. Friedr. Siemens, Fabrik k. u. k. priv. Beleuchtungs- und Heiz-Apparate u. Louis Sigmund, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, L, Glaser, O. Hering, E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW.- 68. 1(:-& 05. 341. Sch. 25 224. Feldkocher mit Windshuß- mantel. Gebrüder Schnyder, Luzern, Schweiz; Nertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlîn M. 5 28 2: V6, 35a. A. 13 119. Motorregler für Aufzugs- betriebe u. dgl. Allgemeine Elektricitäts-Gesell- schaft, Berlin. 27. 4. 06. 35a. H. 37486. Signalvorrichtung für Brems- berge. Heinrich Hülsermann u. Casper Dehuen,- Duisburg- Meiderich, Kaiserstr. 110. 22. 3. 06. 35a. K. 31 721. Sicherheitsvorrihtung für eleftrish betriebene Förderhaspel. Otto Kammerer, Charlottenburg, Kantstr. 136. 31. 3. 06. / 35a. V. 17 5SS2. Fangvorrihtung für Aufzüge und Fördereinrihtungen. Simon Pironu, Boirs, Prov. Lüttich; Vertr. : Th. Hauske, Berlin SW. 61. N, C: V0 i 35d. S. 22 706. Hebevorrihtung zum un- unterbrochenen Anheben von Lasten. Abiram Johnson Slonecker, Trenton, V. St. A. ; Vertr. : M. Schmehß, Pat.-Anw., Aachen. 30. 4. 06. j
Für diese Anmeldung Me der Preons gemäß dem Unionsvertrage vom L 19. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. 6. 05 anerkannt.