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Berichte von deutschen Fruchtmärkten.
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Bemerkungen.
17,00
6.
Deutscher Reichstag.
135. Sihung vom 6. Dezember 1906, Nachmittags 1 Uhr.
(Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)
Tagesordnung: Jnterp ellationen, betreffend die Ver- wendung der als „Futtergerste“ verzollten Gerste als „Malzgerste“ und die Einschränkung der Ausfuhr von Eisenerzen aus Schweden, P Fortsezung der Besprechung der Jnterpellationen, betre end den Religions- unterriht in den preußishen Schulen polnischer Lan desteile und die Fürsorgeerziehung von Kindern, die im Religionsunterricht nicht in deutsher Sprache geantwortet haben, ferner erste und event. zweite Beratung des Entwurfs eines Geseßes zur Ausführung der Generalakte der &nternationalen Konferenz in Algeciras.
Ueber den Anfang der Verhandlungen ist gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.
Es ist eine Tatsache, daß sondern auch die zu Brennerci-
Abg. S peck (Zentr) fortfahrend: nicht nur die zu Brauereizwecken, y j zwecken dienende Gerste dem N unterworfen wird. Die Gerstenzollordnung is nur geeignet, die größte Unordnung und Ver- wirrung in das ganze Zollabfertigungsverfahren hineinzubringen. Durch diese Zollordnung wird die zu Brennereizwecken dienende Gerste aus dem Allgemeinbegriff Malzgerste ausgeschieden ! Dies widerspricht der ganzen Gatstehungsgeschichte des Gesetzes. Warum man die Branntweingerste în dem neuen Zolltarif hat be- günstigen wollen, ist nicht ersichtlih. Es liegt kein vernünftiger Grund dafür vor. Wenn man die bayerische Gerste rah dem Ge- wichts\ay von 65 kg behandeln wollte, fo würde fie vollständig als Futtergerste zu verzollen sein, und dabei befindet fich darunter die vorzüglihste Braugerste, die eben unter 6% kg wiegt. JIch_ möchte dem Staatésekretär dringend empfehlen, \sich bei den in den Seebäfen stationierten Reichékontrollbeamten über die Durchführbarkeit der Vor- schriften der Gerstenzollordnung zu informieren. Es if gar feine
andhabe gegeben, Untershleifen entgegenzuwirken. Der Staatssekretär Pu sich nicht wundern, wenn diese HORTnnng in Fatkreisen ein zoll- tehnishes Ungeheuer genannt wird. Schon bei der Verbandlung des russischen ane eeoee habe ih darauf hingewiesen. Man hat eben keinen achverständigen herangezogen und diese Fragen des praktischen Lebens lassen sh vom grünen Tisch nicht entscheiden. Die praktishe Anwendung solcher unklaren Bestimmungen verursacht natürli die größten Schwierigkeiten, aber man könnte sich mit den Bestimmungen des russischen Handelsvertrages noh zufrieden erklären, wenn die Ausführungsbestimmungen die Garantie geboten hätten, daß die Anwendung überall glei fet. Sn den verschiedenen Ein- fallstoren der einzelnen Bundesstaaten wird aber oft ganz verschieden mit einer Na&\sicht verfahren, die niht mit unserer Geschgeburg und mit dem Schuß des deutschen Gerstenbaucs vereinbar ist. Dazu kommt, daß die sämtlihen Brauereien, Brennereien und Mälzereten des rheinish-wes!fälischen &Fndustriebezirks nicht selbs importieren,
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Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner u Ein liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung,
17,50 17,20 17,20 17,30
16.80 18,60 17,00 16,60 19 00 19,20
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16.50 16,50 15,00 16,50 19,20 16,90
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18,10
17,30 17,80
16,89 17,10 18,90 18,90 17,00 18,00 16,80 16,90 19,00 19 40 19,20 19,50
— 17,00 18,40 —
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16,70 15,10 15,60 15,70 15,70 16,80 16,80 16,00 16,80 19,40 17,00 15,30
16,50 16.80 15,00 16 60 19,20 16,90
15,90
16,50 12,60 16 00 16,60 14,00 14,00 14,60 16,590 18,00 18,10 15,40
15,50 15,40 14,70 14, 80 14,20
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15,50 16.60 17/30
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nicht in sein, nah cig Daß der Reich Neichskontroll b des ganzen V nicht nur infor heimnis ist, k
Meitteilurg ge
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ondern von Händlern beziehen, und diese können sich leiter 2a der Ausfortierung der sogenannten Futtergerste befassen. Die
Zollsayes
Umgehung des Zolltarifs wird dadur unt auf ihren Lagerböden Sorttermaschinen haben. C Düsseldorf Futtergerste als Malzgerste verwendet, i finden {ih große Speicher, die mit Sortiermaschinen ve: ch gesagt, daß bei der Zolldeklaration
ration soll fofort zu er
kann z. B. über ein Jahr dauern. übershreitung kann bei den großen Dampfern große Unkcsten verursachen. l großer Sendungen viht genügend gesorgt.
Beamter nur äußerst selten Zweifel hegen, denn j b ind dem Importeur tausende von Mark ersetzen,
cht die Denaturierung verlangt hat ? Daher ifl selbst darin keine Zweifels- für Malzfabriken müssen Vorschriften gegeben werden, die sie Bei der Denaturierung le eine bedeutende
Nisiko übernehmen 1 er zu Unre
Den Beamten der Praxis vollziehen können. wird die Gerste so rücksictélos zerschlagen, daß f Wertyerminderung } 4 „wicd. H! die Probe auf die Keimfähigkeit sind 6 Tage erforderli, in dieser
der Dampfer j t man feststellen zu können, ob in 65 kg wiegende Gerste enthalten In Elmshorn ktefinden
Dur tas Siebeverfahren glaub einer Gerste mebr als Aber das ist sehr {wer festzustellen. die täglih 1800 bis 2000 Zentner Gerste ver- davon ift russishe und Donaugerste, 1/10 deutsche Es kommt sehr selten gerade in Elmshorn vor, daß zu dem verzollt wird. Das Malz wird nit nur an Brennereien, stellung von Bier abgegeben. verbraucht.
\ich 6 Malzfabriken,
sondern auch an Brauereien zur He: in Berlin wird sehr viel Futtergerste | der zum niedrigeren Zollsay eirgeführten, aber als deten Gerste wird in Hamburg auf 2 Millionen tagtäglih che und Donaugerste Es darf doch n Bundesstaates gestellt enem Gutdünken die Zollbestimmungen auszuführen. sfarz!'er von diesen Zollhinterziehungen n {G unmöglih avrnehwen; bei den einzelnen Zollämtern zur Ueberwachung ch duich diefen Beamtenapparat auf pie ige Handhabung der
ten ein offenes Ge-
Malzgerste verwen 66
achabt haben soll, kan
Zollgeseße hir wirken
dem Reicéshaßamt ist nach Jn Bayern hat man es
gelegen sein lassen, die über die bayerische Grenze kommende
Gerste dem Gesch gemäß zu behandeln. Daß die Gerte nicht mehr donauau au teilhaftig
16,09
x fl e. 16,50 13,00 16,50 16,80 14,00 14,50 14.60 16,50 18,20 18,10 16,00
13,10 16 60 17,30 16,00 16,30 15,80 17,09 18 40 18,25
Hafer. 15,50 — 15 60 14,90 15 09
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1750 | 15,30 | 17,00 |
Malz- und Futtergerste, sondern nur zwischen unterschieden wird. Die Deklaration soll doch aber e in Strafverfahren bilden können und aus der Dekla- sehen sein, welcher Zollsay anzuwenden ist. Die Zollabfertigung in den Seehäfen macht die größten Schwierig- Sendung eines großen Dampfers Auch die geringste Gewicht- den Importecuren Abfertigung
naturierung der
ß für den Beamten wenn folche Gerste
erfährt und fast u
die Liegesrist
30 9/0
Hamburg
eshägt. In dias schwere
und 67 kg
jedes einzelne
eamten erkehrs und ant h mieren, sondern au
mocht worden.
dem Seewege zu uns zu werden also
18,00
russi\
avsnahmslos zum niedrigeren Zollsay gehandelt. das Belieben
Was für jeden Eingewet ann dem Reichskanzler niht unbekannt sein; auch iner Kenntnis {hon vor ires
an-
18,00
18,10 17 80 17,10 19,20 18 00 17,10 19,40 19,59 17,40
16,70 15,70 15,80 15,70 15,90 16,80 17,10 16,00 16,90 19,80 17,00 15,50
13,50 17,00 17,50 16,00 16,50 15,80 17,51 18,40 18,25
15,40 15 40 14 40 14 60 16,00 17,10 16,80 15,70
17,50 1580 17.00
nd der Verkaufswert auf polle Mark abgerundet mitgetei irt daß der betreffende Preis niht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den legten sechs Spalten,
Es ist also für die richtige € Fnfolgedefen wird soll er vielleiht das
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6
2 610 90 490 41
10
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erstützt, daß alle Händler So wird z. B. in n Duisburg be-
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nicht zwischen Gerste und Futtergerste ventuell auch die
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fwärts, fondern donauabwärts fommt, um des niedrigen
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17,00 15,52
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29, 11. 29. 11.
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525 14,20 6815 14,50
1 000 16,67 990 16,50
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29, 11. Do U, 2 000
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60
[t. Der Dur(hschaittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet.
daß entsprehender Bericht fehlt
fal an unseren Eisenbahneinnahmen ! Die bayerischen Maljz- fabriken sind bereits niht mebr konkurrenzfähig; die Wirkung des Vorgehens der bayertschen Zollbehörde ist lediglih die, daß die großen Importeure über Hamburg usw. gedeihen. Im Jahre 1905 hat der Graf Posadowsky erklärt, daß alle ausländishe Gerste denaturiert werden müsse, wo nur der geringste Zweifel darüber be- stehe, ob sie nicht zu Malzgerste verwendet werde. Im Ver- trauen auf diese bestimmte Erklärung haben wir dem Handels- vertrag mit Rußland zugestimmt. Aber wie hat man das gegebene Wort eingelöst ? Ta1sächlih sind jeßt {on Millionen der Neichskasse zu Unrecht vorenthalten worden, die ihr hätten zufließen müssen. Unter den Augen der Zollbehörde sind kolossale Mengen von Futter- ge1ste zu niedrigeren Zoll)äßen eingelassen und sogar zu Brauzwecken verwendet worden. Unter dem Druck dieser Verhältnisse leidet vor allem unser deutsher Gerstenbau. Der neue Zoll verhalf ohnehin der Gerste nicht zu ihrem Recht. Die Herab- seßung des Zolles von 4 M für Futtergerste im russischen Handelsvertrag wurde von uns sofort für durchaus ungenügend erklärt. Wir konnten uns damit nur abfinden, wenn auch absolute Garantie dafür geboten wurde, daß der Viermarksaß überall An- wendung fand, wo er zutraf. Aber so steht es mit unserem deutschen Gerstenbau {chlimmer als vor dem neuen Zolltarif. Der Abg. Bebel meinte in einem Zwischenruf, wir selbst seien an diesen Verhältnissen \{uld. Das is nicht der Fall. ie Schuld trägt au nicht die D fferenzierung an si, sondern die Art, wie man sie ausgeführt hat. Das Ausland wird sich in den nächsten Jahren so auf die Produktion von Futtergerste werfen, daß unser ganzer Gerstebau einfa an den Nagel gehängt werden kann. Für die kleinen und mittleren Brauercien ist ja geradezu der Anreiz gegeben, dieses billige Material zu bevorzugen. Es gehört nur dazu, daß ein gleichmäßiges Korn genommen wird, wenn auh die Qualität eine mäßigere ist. Eine weitere Wirkung wird sein, daß die gute norddeutshe Braugerste nah dem Süden gehen und dort der bayerischen Konkurrenz machen wird. Auch die Landwirte werden betrogen, denn nah der Aus- sortierung bleibt natürlih nur der Aus\{uß übrig, der auch als Futter- gerste nits mehr taugt. Hierzu kommen die österreichischen Ausfuhr- vergütungen, die speziell auf Süddeutschland und Bäyern hödst nachteilig eirwirken. In der bayerishen Kammer wurde mitgeteilt, daß die Neichsregierung dieserhalb mit Oesterreich in Ver- handlungen eintreten würde; es wäre interessant, das Ergebnis dieser Verhandlungen erfahren. Jedenfalls handelt es si au auf diesem indirekten Wege um große Summen, die der Reichékasse entzogen worden sind. Ich will mih auf diese Aus- führungen beschränken (Zwischenruf von links.) . . . wenn Sie wünschen, bin ih bereit, noch eine Stunde länger zu reden; übers lassen Sie es doch- meinem Ermessen, wie ih meine Fnterpellation begründen will. Ich habe nachgewiesen, daß die Gerstenzoll- ordnung nit aufrecht erhalten werden kann, daß sie aufgehoben und dur Bestimmungen erseßt werden muß, die mit dem Ge- seße in Uebereinstimmung stehen. Vor den Kosten des Denatu- rierungéverfahrens darf man niht zurückshrecken; dann wird au die R-ichskasse zu den Beträgen kommen, die ihr gebühren. Das Neichéshaßzamt muß- aus seiner bisherigen Reserve heraustreten ; {on jeßt aber müssen die bestehenden Vorschriften auf alle
zu
Aus-
Fälle gleihmäßig im ganzen Reiche durchgeführt werden. Unsere Forderung ist keineswegs eine rein agrarishe. Es hat au
A B E
J wertigen und der geringwertigen Ware. h rets.) Die Y der gerste (Sehr richtig! links),
Vandelegebrauch \{lechthin als
| Rednern dieses 1 s
' ohen Hauses, so u. a. auch von de - : Ee Heim, sind diese E 24 } »Nalzgerste" zu wiederholten Malen promiscue gebrauht worden.
| nämlich stets diese
J Zolldifferenz ¿wischen den beiden Warengattungen noch immer, gering
eine Reihe von Handelskammern stimmungen ausgesprochen, so z. Regensburg darüber beshwert, daß Malzzwecken verwendet wird.
sich für eine Aenderung der B-
die serbische
Die Statistik redet übe: haupt nich
von serbisher Geste; es handelt sich aber um Quantitäten, die die
Halle usw. mit Bescd toe des Gerstenzolles gewandt.
Aufschreibung in der Statistik v ; Handelskammern in Oba D lEud an den Reichskanzler wegen Durchführung Charakteristisch ist, daß \ich darunter keine
Weiter haden sich
Handelskammer befindet
welche an der See ihren Siy hat. Vom landwirtschaftlihen Stand- süddeutsche Landwirtschaft, an Bei den Tarifverträgen find die Interessen des L Seine Men e man will, Das ist bei uns im Süden
unkte aus ist besonders Bayern, di der Frage Me i Va tarif
üdens ganz gewaltig in den Hintergrund getreten. sind, man mag die Satte Apel a D Gunsten des Ostens geopfert worden. f die übereinstimmende Meinung. diese Anschauung in immer weitere dafür sorgen, daß hier Wandel geshaffen wird.
Will der Reichskanzler nicht, da
Staatssekretär des Reichsshaßamts Freiherr vonStengel:
Meine Herren! Sie werden es begreiflih finden, wenn ih nicht in der Lage bin, bei der Beantwortung der Interpellation auf alle die Ginzel- | die der Herr Vorredner zur Begründung seiner Interpellation in einer nahezu zweistündigen Rede vorgebracht hat.
nter
wenigstens in dem Rahmen eingehen, L wis MEMAME, H die dem hohen Hause für diesen Gegenstand zu Gebote stehende
heiten einzugehen,
Ich will indes auf das, was der Herr
Zeit ziehen zu follen glaubte. Die Interpellation berührt ohne Zweifel eine der größten Schwierig- keiten, mit denen die Zollverwaltung bei der Aueführung des neuen Zoll- tarifgeseßes zu tun hat. So abfällig nun die Kritik war, die der Herr Vorredner an der Zollbehandlung der Gerste von seiten der Neichsfinanzverwaltung und der Verwaltung der Einzelstaaten üben zu follen glaubte, fo gestehe ih do ofen, daß ih ihm gleih- wohl dafür dankbar bin, daß er heute in diesem hoben Hause den Gegenstand zur Sprache gebracht hat, daß er mir durch seine Inter- pellation Gelegenheit gegeben hat, die Sache auch von der anderen Seite zu beleuhten und, wie ih hoffe, auch einigermaßen zur Klärung der Streitfragen, die sich da aufwerfen, beizutragen. Es unterliegt E Zweifel, Dee in dieser Frage hon seit Monaten oxtra et intra muros neben manen ridtigen ( Unrichtiges und Irriges behauptet A S aale Wenn ih dem Herrn FJaterpellanten recht gefolgt bin findet nach seiner Auffassung eine Verwendung j für welche nur der niedrige Zollsaß von 1,30 M entrichtet worden ist, zu Zwecken, für welhe der Zolltarif eine Zoll- belastung der Ware mit 4 4 vorgesehen hat, nah zwei Rich- tungen hin ftatt: einmal“ mit Zuflimmung der verbündeten Regierungen, indem die niedriger belastete Gerste auch in den Brennereien verwendet wird, dann aber auch ohne und gegen den Willen der Verwaltungsbehörde infofern, als die Ware, die beim Eingang für Futtergerste oder andere Gerste erahtet wurde, die als so!he nur mit] dem 1,30-Mark-Zollsay belegt worden ist, etwa nah Reinigung von miader wertvollen Bestandteilen, zu B raumalzzwecken benußt wird. Die erstere Bemängelung hängt innerlich zusammen mit der bekannten Streitfrage, was als Malzgerste ur.d was als Futtergerste, oder, richtiger ausgedrüdt was als andere Gerste (Sehr richtig! links) im Sinne des Zolltarifgesezes an- zusehen sei. Wenn andere Gerste vielfa au {lechthin nur als Futter- gerste bezeichnet wird, fo ist auch hier, wie es auch fonst öfter im Leben und in der Literatur geschieht, pars pro toto geseht; gemeint ift aber in allen diesen Fällen unter dem Ausdruck Futtergerste die andere Gerste, d. h. diejenige Gerste, die nit Mealzgerste ift. Nun, meine Herren, stehen wir vor der Frage: Was ist Malzgerste und was ist andere Gerste im Sinne des Zolltarifgesetzes ? Auch ih muß wenn ih auf die Beantwortung dieser Frage eingehe, wie es der Herr Interpellant getan hat, auf die Entstehungsgeshihte des Gesetzes zurückgehen. Nur auf diesem Wege können wir Klarheit über die wie ih anerkennen muß, recht s{chwierige Frage gewinnen. Wir nilsfét zurüdgehen auf die dritte Lesung des Zolltarifs in der Neihstagksipurg bom 13. Dezewmker 1902, wo aus der Mitte dieses hohen Hauses selbst heraus ein Antrag gestellt wurde, die Malzgerste mit einem Mindestsaße von 4 M in den S4 des Zolltarifgeseßes aufzunehmen. Dur die Annahme dieser Bestimmung, dur die Avynahme dieses Antrages ist obne Zweifel der Grund gelegt worden auch für die spätere Differenzierung von Malzgerste und anderer Gerste in den Verträgen. (Hört! rets.) Nun hat der Herr Reichskan;ler in der von mir erwähnten Neichs- tagésißung die Zustimmung der verbündeten Negkerungen zu jenem Antrage mit folgenden Worten begründet :
j Malizgerste ist eine ausgewählte, wesentliß wertvollere Ware als Suftergerste. Wenn daher aus dem Gefamtzolltitel der Gerste die im Preise wesentlih höher stehende Malzgerste ausgenommen und besonders verzollt wird, so handelt es sich tatsählich um eine andere Ware als dicjenige, auf die sich die früheren Erklärungen bezogen. Der wertvollen Malzgerste einen ZollsGuß zu gewähren erscheint hne sahli durchaus gerechtfertigt. :
leglerungéseitig war also davon aus egangen, daß bei der Zoll-
behandlung der Gerste unterschieden Gérit müsse elälen V R (Sehr richtig! links u
hohwertige Ware aber ist, meine Mos nur die A Hauptsache zu Brauzweclken verwendbare Malz- vielfah wird diese Gerste auch nach Braugerste bezeihnet. Selbst von
so von Gerste,
beiden Ausdrücke „Braugerste" und
L 2 durchsnittlichen Preisunterschiede zwis(en der hohwertigen und ha f ngwertigen Ware, zwischen der ausländischen Braugerste und er Futtergerste — bei den Preisnotierungen an der Börse werden beiden Ausdrücke gebraucht — sind aber ganz be-
trächtlih. Diese Unterschiede betragen auch nah Abrechnung der
gerenet, 40 bis 50 G pro Tonne. E As meine Herren, daß der Begriff Malzgerste au die ute in renngerste mit umfaßt, ist späterhin bei der Be- va er Handelsverträge in diesem hohen Hause au von einzelnen belt so S von dem vorhin von dem Herrn Inter* itr N hnten Herrn Abg. Ofel, nie aber regierungs8- daß e R worden. Ih möchte ausdrücklih darauf hinweisen, egierung diesen Standpunkt niht eingenommen hat, und es
B. hat si die Handelskammer von Gerste sväter zu
Kreise dringt, so muß er leut
mehr, handelt, ein solches von 67 kg und mehr aufweist. gerste, meine Herren, mehr als 62 kg. Ohne Rücksicht auf das Hektolitergewicht \oll nach
den Verträ E râgen die Gerste nur dann dem Viermarkzoll unterworfen
- | in der Sizung des Reichstags vom 20. Februar 1905 de Golhein auf eine bezüglihe Anfrage vom Mealerüngeif@ rift t | worden ist, jedenfalls nit entnommen werden. Diese Antwort, die bon seiten des Herrn Stellvertreters des Reichskanzlers Grafen Posa- dowsky in jener Sigung abgegeben wurde, hatte folgenden Wortlaut, Nach O einleitenden Worten heißt es weiter : : « « « Tann darüber kein Zweifel sein, daß, wenn niedrigeren Zollsay eingeführt wird, die nah E Auf: fassung bezw. nah Auffassung der Landeszoll behörde geeignet wäre als Malz verwendet zu werden, wir berehtigt sind und es aud tun werden, folhe Gerste zu denaturieren. (Zuruf rets.) Ob man der Preßhefefabrikation in irgend einer Weise entgegenkommen kann durch Zollkontrolle, Verwendungênahweis oder auf einem anderen Wege, das muß Gegenstand weiterer Erwägungen im Schoße des Neichsshatzamts sein. Meine Herren, aus dieser Erklärung des Herrn Grafen Posadowsky in diesem hohen Hause wird man niemals folgern können, daß unter der Malzgerste, von der er hier spra, etwas anderes zu verstehen sei als Braugerste; denn für die Futtergerste hätte es jedenfalls einer solchen Sonderbehandlung nicht bedurft. Jns folgedessen bestand für den Herrn Grafen Posadowsky, nachdem er diese Grflärung abgegeben hatte, auch kein Anlaß, auf die Inter- pellation des Herrn Abg. Osel in der nämlichen Sizung erneut eine Erklärung abzugeben. (Sehr richtig! links.) Dem Herrn Abg. Osfel E dieser Erklärung die nôtige Antwort jedenfalls bereits eilt.
Die Auffassung, meine Herren, daß nit bloß die Braugerste fondern au alle Brenngerste, weil sie zur Grünmälzung verwendet wird, als Malzgerste dem höheren Zollsag unterliegt, ist übrigens auch deshalb kaum haltbar, weil Brenngerste von anderer Gerste, insbesondere auch von Futtergerste, im allgemeinen nicht unterscheidbar ist; denn zu Brennzwecken geeignet ist jede Gerste, solange sie über- haupt noch keimfähig ist. Man käme also auf diesem Wege der Aus- [egung dahin, sämtlihe noch keimfähige Gerste als Malzgerste dem hößeren Zollsaß von 4 zu unterwerfen; nur die denaturierte oder sonst verdorbene Gerste, die nicht mehr keimfäbhig ist, würde dem er- mäßigten Zollsatz von 1,30 4 unterliegen. Wenn man aber, meine Herren, das gewollt hätte, dann durfte man überhaupt in dem § 1 des Zolltarifgesetes und in den Handelsverträgen niht unterscheiden zwischen Malzgerste und anderer Gerste, dann mußte man {hon im Geseße das unter- sheidende Merkmal in die Keimfähigkeit legen. (Sehr richtig! links.) Db aber auf folher Grundlage ein Handelsabkommen insbesondere mit Rußland noch möglich gewesen sein würde, das möchte ih dahin- gestellt sein lassen. (Hört, hört! links.) Diesen Erwägungen, meine Herren, entspricht es und entsprah es, wenn man den Begriff Brèni- gerste hier überhaupt völlig aus\cheidet. Jede Gerste, die sich als zu Brauzwecken geeignete Malzgerste darstellt, zahlt 4 „6, ohne t L a N hinterher mit ihr geschieht; sie zahlt 4 M
el od hie hinterher zu Brauzwecken, i j Futterzwecken verwendet wird. as e M Das, meine Herren, ist au der Standpunkt, den die Gerstenzoll- ordnung eingenommen hat. Auch die Gerstenzollordnung steht auf vis E n n Gerste, die zu Braumalzzwecken geetgnet
, dem Biermarkzoll, jede andere i
Ae dem geringeren Zoll von 1,30 i Nun hat der Herr Interpellant darüber getlagt, seiten der Zollbehörden in dieser Nichtung nicht mit der erforderlichen Strenge vorgegangen werde, daß insbesondere die Kontrolle in Ansehung der Entrichtung des geshuldeten höheren Zolles manes zu wünshen lasse, und er hat insbesondere darauf hingewiesen, daß namentlich die Nheinhäfen und Hamburg , die Einfallstore seien, dur welhe unter dem Titel Futter- gerste in größerem Umfange Malzgerste importiert werde. Er hat uns von einer willkürlihen Anwendung des Gesetzes von seiten der Bunde®regierungen gesprochen. Ih möchte zunächst gegen diesen leßteren Vorwurf von dieser Stelle aus aufs energishste protestieren. : Was nun jene beiden Einfallstore anlangt, die Nhein- gui und Hamburg, \o haben wir unferseits nicht unter- assen, sobald wir dur Aeußerungen in der Presse darauf auf- merksam gemacht worden waren, daß hier möglicherweise Unter- schleife vorkommen könnten, die betreffenden Reichsbevollmäch- tigten an diesen Orten einzuvernehmen. Wir haben auch sonst noch an die Neichskontrollbeamten in den übrigen Bundesstaaten ge- schrieben und uns ausführliche Bertchte in bezug auf diese Gersten- jollbehandlung erstatten lassen. Und nun mödte ih Ihnen in aller Kürze bekannt geben, was in dem einen Bericht des Neichsbevoll- mächtigten in Cöln gesagt wird. Jn diesem Bericht beißt es:
Die von mir angeordneten Erhebungen haben keinen Anhalt dafür gegeben, daß tatsächlich in größerem Umfang Gerste, welche un- denaturiert zum Saße von 1,30 4 für einen Doppelzentner ein- gelaffen wurde, in Mälzereien zur Herstellung von Braumalzgerste verwendet wäre. Jh habe vielmekbr die Ueberzeugung gewonnen daß für die Interessenten in diesem Jahre überhaupt keine Veranlassung und kein Anreiz vorgelegen hat, den Versuch einer mißbräuchlichen
: v die y der Bestimmungen der Gerstenzollordnung zu unter-
Der Bevollmächtigte in folgendes: Meines Erachtens liegt hiernah kein Grund ' zu der Anna ge L Bestimmungen der Gerstenzollordnung bei (u )amburgi|chen und bremischen Zollstellen eine unerwü Aus- legung erfahren haben. “itc Gr hatte seinerseits hiernach auh keine Veranlassung, mit der An- regung hervorzutreten, etwa im Benehmen mit den betreffenden Regierungen von Hamburg und Bremen einer mißbräuhlihen An- n des Geseßes weiter nahzugehen. eben alle dem, meine Herren, kommen nun bei der Beurt , / eilun der Frage auh die Bestimmungen der Handelsverträge in Betracht. Nach den Handel®verträgen ist als Malzgerste in der Regel nur folhe Gerste anzusehen, welche ein Hektolitergewiht von 65 kg und und soweit es sich um einen Auszug von 30 vom Hundert
Die Brenn- hat in der Regel ein Hektolitergewiht von nicht
1
daß von
Hamburg fagt am Schlusse seines Berichts
wenn sie ihrer besonderen Beschaffenheit nach zur Malz-
an n daß sie das etwa doch getan hätte, auch aus der Antwort, die
verwendung geeignet erscheint.
gehalten worden, um die mit dem 1. des Zolls auf 1,30 #4 abzuwarten.
Brennereizwecken seßt aber überhaupt ketne besondere der Gerste voraus, es genügt hierzu die A E Die ganze Brenngerstenfrage ist übrigens nah unseren Wahr- nehmungen an sich nur von einer untergeordneten praktischen Bedeutung. Nach der Statistik beträgt nämli unsere Gersteneinfuhr im ganzen etwa durchschnittlich 12 bis 15 Millionen Doppel- zentner. Von dieser Gesamtmenge findet aber nur ein minimaler Bruchteil zu Brennzwecken Verwendung. Der Bedarf der Brennereten wird zum bei weitem größten Teile dur inländishe Gerste gededckt. Es gibt auch eine sehr große Anzahl von Brennern, die die Gerste deren sie kedürfen, überhaupt nicht kaufen, sondern sie selbst bauen, Obschon nun die Menge der zu Brennzwecken ein- geführten Gerste nur eine geringe ist, so müßte doch, um eine Verwendung der zu dem niedrigeren Zollsaße verzollten Gerste für diesen Zweck zu verhindern — abgesehen von der S f ata Braugerste —, die ganze übrige Gersteneinfuhr, 0 nfuhrmenge von E R rund 10 Millionen Doppelzentner jähr- Nun ift aber in den Handelsverträgen die Unbrauchba nur als eine Ausnahmemaßregel für den Fall dutin G A aus der besonderen Beshhaffenbeit der Gerste {ih Zweifelsgründe hin- sichtlich der Verwendung derselben ergeben sollten. (Sehr richtig! links.) Es könnte daher auch fraglih sein, meine Herren, ob eine allgemeine Denaturierung der gesamten Gersteneinfuhr, die nid als Malzgerste deklariert ist, mit den Handelsverträgen vereinbar wäre Eine solhe Maßregel wäre überdies mit Nücksiht auf die zur Zeit uns bekannten Verfahren jedenfalls mit ganz unverhältnismäßigen Kosten verbunden, und fie wäre auch nur durchführbar unter einer g Erschwerung der Einfuhr. i : n der Reichstagskommission, in der einerzeit ü i [rage verhandelt wurde, war kand nit A e A0 Mete G at: worden, daß nur bei einem geringen Teil er Einfuhrmenge eine Den ä taa Via enaturierung tat\ählich {ih als notwendig Meine Herren, der Herr Abg. Speck hat {hon des mih in meiner Eigenschaft als C die R A möglichster Sparsamkeit gerichtet. Ich stehe in dem Punkte ganz au seinem Standpunkt. Ich bin auch der Meinung, daß uns im Reiche große Sparsamkeit not tut. Wenn man aber das will, meine Herren, dann sollte man das Geld auch nit unnötigerweise zum Fenster hinauswerfen (Sehr richtig! in der Mitte), und unnôtigerweise wird das Geld verbrauht, wenn ih Gerste, der ih {on von weitem ansehe, daß sie nur zu Futterzwecken verwendbar ist, auch noch de- naturiere. Und es handelt sih da, meine Herren, um große Summen und es ist ¡eitweife sogar schon die Frage aufgeworfen worden, ob es Ln {ließli noch dahin kommen könnte, daß, um mich etnes E ‘t ag zu bedienen, die Brühe noch teurer würde als Anlangend sodann die Erschwerung der Einfuhr, fo —— hat der Herr Interpellant ja seinerzeit auch ep e S Ecmäßigung des Zolls auf Futtergerste unter anderem doch auch der heimischen Landwirtschaft die Viehhaltung erleichtert werden, und nun glaube ih doch, es bedarf gar feiner näheren Darlegung, daß jede Maßnahme, die in gegenteiliger Richtung erfolgt, jede Maßnahme,
die die Cinfuhr erschweren muß, auch die E ; weitere Ferne rüdt. Ÿ die Erreihung jenes Zieles in
Meine Herren, noch möhte ih bei dieser Gelegenheit, wenn auch nur im Vorübergehen, andeuten, daß durch die Denaturierung aller eingehenden Futtergerste unter Umständen je nah der Denatu- rierungg8art auch eine große Anzabl kleiner Mühlenbesitzer im Binnen- land um den ihnen aus dem Shroten der Gerste bisher zugegan- e E werden könnte. : aß bei teilweiser Umgangnahme von der i eingehenden Futtergerste eine spätere Séleita Mer G Braumalz nah Ausfortieruug der besseren von der minderwertigen Ware nicht vollkommen au®ges{lo}sen ist, das will ih ohne weiteres zugeben. Achnliches is aber auc namentlih in den kleinen obergärigen Brauereien in erheblichem Umfange schon früher geschehen. Insofern ist dies auch gegenwärtig für den ins ländisGen Körnerbau und für den finanziellen Ertrag des Gerstenzolls niht von einer auss{laggebenden Bedeutung. Bezüglich der Großbrauereien darf ohnehin wohl mit Sicherheit angenommen werden, daß sie nur hohwertiges und möglichst ergiebiges Gersten- material verwenden. (Sehr richtig ! links.) Soweit aber eine solhe Sortierung ershwert wird durch weitere Ausstattung der Zollstellen mit Denaturierungsmaschinen, kann ih dem hohen Hause die Ver- siherung geben, daß man es regierungsseitig in dieser Hinsicht an nidts fehlen lassen wird. Fälle, in denen die nachträglihe Verwendung der mit 1,30 4 verzollten Gerste zu Braumalzzwecken tatsählih fest« gestellt werden konnte, find übrigens bisher, soweit dem Schatzamte bekannt, nur in einer außerordentli geringen Zahl vorgekommen 2E Gs nig ist au die Verwaltung ofort hinterber n und hat dafür gesorgt, i j Ä C E E gt, daß die Zolldifferenz nachhträglich zur In einem Teile der Presse hat man nun für die L daß Impottierte Futterger|te in großem thu is ad S wendet werde, unter anderem auch auf die Ergebnisse der amtlichen Statistik bezogen und hat geltend gemacht, daß hiernah seit dem 1. März d. J. fast gar keine Malzgerste mehr verzollt worden sei, und der Herr Abg. Speck hat heute in der Begründung seiner Interpellation wenigstens stellenweise einen ähnlihen Ton angeschlagen. Dabei ist iedech sowohl ihm als namentlich au der Presse ein kleiner oder vielmehr, rihtiger gesagt, ein großer Jrrtum unterlaufen. (Sehr rihtig! links.) Man bat nämlih außer aht gelassen daß — der Herr Interpellant hat gelegentlih sogar selbst noch dáran erinnert — vor und ‘nah dem 1. März d. J.,, dem Tage der Aufgabe des ein- heitlihen Zollsaßes für sämtlihe Gerste, in den Gersten- verzollungen starke Verschiebungen eintreten m u ßt en, Verschiebungen die si erst allmählih wieder im Laufe des Jahres ausgleihen werden. i Von der vorjährigen Ernte ist zroeifelsohne alle Braugerste, die überhaupt vom Ausland entbehrt werden und hier im Inlande Absatz finden konnte, bor dem 1. März 1906 noch zu dem Zollsaß von 2 M eingeführt worden, Der Handel wäre doch ein wahrer Tor gewesen, wenn er das anders gemaht hätte. (Sehr richtig! und Heiterkeit links.) Anderseits ist mit der Einfuhr von Futtergerste vielfach zurück- März eingetretene Ermäßigung (Sehr richtig! links.) Auch hier
Die Verwendung der Gerste zu
wäre der Handel recht töricht gewesen, wenn er anders gehandelt