1906 / 289 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 07 Dec 1906 18:00:01 GMT) scan diff

von Stengel darin recht geben, daß nah unseren bisherigen Wahr-

bätte. (Sehr richtig! links.) Deshalb ist es au ganz selbst- { Herr Reichskanzler hatte selber darauf hingewiesen, es handele sich bet gerste eingeführt worden ist. Das hat uns in der Reichs- | ¿deltes Produkt, das einen hohen Zollsaß gauzen Ausführungen, soweit ih ihm gefolgt bin, immer gesagt: ändert. Seit dem Beginn der Einfuhr von Gerste der neuen Ernte | f§eidung von 4 & für die BraumatigerstE G A A ! bekannt sind, an, daß diese Mitteilungen, die dem Herrn Abg. Speck i A 29, Berlin Freitag den 7 Dezember 19 C3 6 , , . ist kein Tüpfelchen abuustreiten. Es wurde damals selbst | sgtionen in irgend erheblichem Maße nit vorgekommen sind. Jh bin A G h: ( L T L 5 i Sigzung hier erfolgen, ; gleichen Zeitraum nur 970 439 Doppelzentner, also rund 250000 | wobl wert sei. (Abg. Gothein: Sie irren sich vollständig.) möhte die Bitte an die Herren Abgg. Speck und Dr. Paasche : darum bekümmert sich der Zollbeamte nit. Die Zollbeamten bung hier erfolgen, und daß sie in dem ftenographishen Bericht unsere Nachrichten und Beobachtungen reihen, hat sich dieses Bild die edle Braugerste anders behandelt werden müsse, wie die andere Gerste. | pie über bloßes Hörensagen hinausgehen, diese Tatsachen mitzuteilen: . M O E d Ente Ei I E Tisch fallen zu lassen. Es genügt die Erklärung des Staatssekretärs. | daß alle Ihre Vorschl 3.): Ich habe Jhnen damals vorausgesagt, utterzwecken verw Wenn man im Interesse der Von dem bayerischen Bundesbevollmächtigten, Minister Frhrn. v. Feilißsch paß Braugerste eine be- | Futtergerste mit einem böberen Zoll zu belegen. Zahlreiche kleine

- icht statt- i j O der Braumalzgerste um ein ganz anderes Produkt als bei der gewöhn- | nehmungen eine solche Hinterzichung in erhebliGem Maße n A verständlich, daß nun nach dem 1. März zunächst nur Futter- | f die Braumalzgerste als ein ver- Abgeordnete Speck hat in seinen 4 Î Y Î l : s ch lichen Futtergerste. Gr bezeihnete die jo gut verdiene wie der gefunden hat, und auch der Herr Abgeor p | iw ch t e e d Q É ; j x eren Seile / schagverwaltung absolut kein Kopfzerbrehen gemach! E Weizen, Darauf wu Ss S allerierste: eit sei ihm bekannt geworden, er hätte gehört, es sei zu seiner r 9 7 ? ai G 5 i h it mit Unrecht gesagt, daß die Futtergerste eine große Be- | es jet tym g ! § - uns keine Stunde darüber E it di i e Zeit vollständig ge: Laa e die Landwirtschaft hat ‘und daß deshalb die hohedle | Kenntnis gekommen. Meine Herren, ih nehme zu Ehren der Handels» um cu cen cl anzeiger un on g l reu l c Staatsan i Das statistische Bild hat si jedoch seit diefer Ze Braugerste ausgeschieden werden müsse. Darauf wurde die Unter- | kreise und nameatl[!ch au der Handelskreise am Niederrhein, die mir i qcr. nd i 1. August bis 31. Oktober d. J. an Malzgerste ir die Futtergerste. Es sollte l l oi Ra gelangt (Hört, hört! rechts), werden a nit na@weislih zu Futterzwecken verwendet wird. geworden sind, zum großen Teil unzutreffend sind und daß Malver La von / während die Gersteeinfuhr aus Oesterreich-Ungarn im Durchshnitf don reihändlerisher Seite, selbst vom Abg. Gothein, zugestanden, | üherzeugt, daß, wenn das vorgekommen wäre, diese Operationen der V, - M der drei Vorjahre ih bitte das wohl zu beachten für den } paß [4h Braugerste ein Produkt sei, das eines höheren Schußes S uerbeb bebe s nit verborgen geblieben sein könnten, und ih h (Shluß aus der Ersten Beilage.) die Gerste kommt und wozu sie in Deutschland verwendet wird, ; : i ; / tappen überhaupt im ODunkl t e des Reichstags niedergelegt werd San e i ber, soweit | Soviel ih weiß, berief sich Herr Gothein auf eine Schrist des | m ; f Abg. Huf nagel (d. kons.) : Ich muß best j j pt im Dunklen, wie sie die Gerste rubriziere gelegt werden. Doppelzentner weniger belragen ca A EP p Lir e Le G | Geh. Rats Konrad über den Zolltarif, worin ausgeführt war, daß | rihten, uns, wenn sie irgend ziffffernmäßiges Material haben, Dinge, wertragsverhandlungen ein Unters Lee aats bei ben Handels, lofen. Am besten wäre es [Von die ganze Zollordnung unter den Aba. Stolle (So für eine Untets iht ili vershoben. Diese Steigerung um 250 000 Doppel- ih geirrt habe, abe ich dem Abg. Gothein eine Meinung ; it ; n N d Fut i Jede Geiste, die zur Verwendung als Malzgerste geeignet i d orlage sür eine Untetsheidung zwishen Brau- a N n ls dex Einfubr - an Bränciersle, von der?ber O E eh “3 5 i ÿ ihm hex mit jur O ana L eg in eine eingehende Prüfung / geri O araerte u L iso Dissen erle es F R R O ES und zu billtgem Satze iportiert P Tol LandwirtsWaft die Ginfrge Une ‘Futtermittel befürwortet hat, so » ; 16 20 : E s : i L 4 j ; , ; f r : x ; 1

R C T E Bulle vi [en Dein Jol j ige Q fe un aber die Gersleneinsuhr au f 4 i ittel- iddeutscland eine Fülle kleiner bäuerlicher iten di Abfertigung voll bewußt find, M i En 2 L gute Gerste sei gegenüber allen an S T1; ; nun gerade in Mittel- und Süddeutschlan daß wir uns der Schwierigkeiten dieser Abfertigung ift hier im Reichstage ausdrück(ih erklärt worden, daß die verbündeten | daß sie sogar einen böberen Preis von R e in i i as e R S so kann der P

cinfuhr an Braugerste aus dem Auslande gegenüber in der Hauptsache Besiger auf den Verkauf von Gerste an ewiesen sei, daß sie also den- und daß die Gerstenzollordnung do nicht so ein Ungehzuer is, wie / Regierungen bet der Zollerhebung dafür sorgen können, daß keine | K P Rerlarus cleinaien Dee e Bebeyl man mus, basi-ia der | tstidaft if, wit (4 U Gine Hillge Outtergérfe f die and ae Bo Vg, Spe? sie ingestellt hat. In der Gerstenzollorvnng [f Möligersle als Futter erse deflarlert heretufamat, under sprach dabei | Gotbein und Kuemp e den meister Ballen unden e Berg 1E | Gun 20h die Futtermittel nidt bund Jôlle verieuert wrden Teil unseres Bedarfs an Braugerste. Bedenkt man nun, daß in der i\Gnot. Das muß ich aber sagen: die Art, wie jeßt die | ist ja zunächst das Kriterum aufgestellt, ob das Hektolitergewiht von A A YUltergerIe. u Drenneret- ] nicht eine so hohwertige Gerste für Brauzwecke kaufen, in d Atteraetit ei der eingeführten Gerste ist tatsählich österreihisch-ungarishen Einfuhr der Vorjahre, wenn au in geringem Lr bandlung ffnet Herdient durchaus die \harfe Kritik, e der | 65 L erreicht wird oder nicht; alles, was über 65 kg pro Hektoliter : uo u t e e dazu | beziehen sie fie aus dem Inlande und bezahlen dae iee “i 4 e die due ‘Fire der Bolte T n i adi Maße, doch immerhin auh noh andere Gerste mitenthalten war, so | Kbg. Speck daran geübt hat, denn sie entspricht nicht den Intentionen, | vieat unterliegt dem höheren Zoll. Es ist aber ferner gesagt, 4 in Mali umgtwandelt Die - Greitze ‘von 65 L Fâr e mehr als für die andere Gerste. Vielleicht ließe sich bei der Unter- | und Gewerbetreibenden werden durch diese Wu Der wirt\chaft rbeitern it nad den angeführten Zahlen wobl mit volem Grunde anr | dio ber Gejehgiber halle, Die erlan, Ben en fie: | daß nun wieterum -unferidicten neden sol, ob in diesem [ Hutllter, gie seien Anhals für He Piserena von Mah, und | Zagruntelegung “eines feusalen, Zosamenbangs bester" Geeie | mgtnsiy dee Zaltzn att Lal "nb L Wee Bo rof

2 2 7 g Yorgerufen. H E : t E / : ie ngün i hi en zunehmen, „baß “die seit bem: 1. Möxz B A rohe I ee Vai em, was der Staatssekretär gesagt hat. | Hektolitergewiht mehr als 830 % höherwertige Körner sind, - Fiber Befianbieile bérentergebriit Letdet Lar Bi nisdung mit dem höheren Zollsay belegt, die AU abrt ‘wird, A sein, Sie E vie Oie L, dan diese Politik ja recht gerste im großen und ganzen auch als folche deklariert un | Die Gutachten einzelner Zollbeamten können die Informationen der | Fg {s also neben dem allgemeinen Hektolitergewiht noch ein A es kein anderes Mittel, um Futtergerste als solche o ie demnähst an Brauereien für Brauzwecke verkauft zu werden. Abg. Nißler (d.kons

; | uta: i : | L Daß ein größerer Teil von Gerst d Flei .): Der Vorredner ist am leiten geeignet, den verzollt worden ist. Das i} wenigstens unsere Ueberzeugung, | Setreidehändler nit aus der Welt schaffen. Futtergerfte ist tat ezielles, sogenanntes Sonderhektolitergewicht aufgestellt worden, zeichnen, die niht zu Malzzwecken verwendet wird, als das An- 1 g on Gerste zu dem ermäßigten Zollsay ein- einen Bauern Hilfe zu bringen. Es wundert mich, daß j und wenn der Herr Abg. Spe sie nicht teilen zu sollen glaubt, so } sli als Naltgecle verta S buissekr E Graf Posado sf A also ate Kontrolle zu haben, und darüber hinaus ist fhroten. Wenn der Minister von Rheinbaben uns mitteilt, daß (di A Gbsege werde, wie es der Abg. Gotbein will, entspricht nit dem | nahdem der Zolltarif erst so kurze Zeit in Kraft ist s Dle

1 R z 1 - i , eine folhe ; Absichten des Gesetzes. Der Staatssekretär wsky N f iedene andere Vorschläge gemacht sind, s : weil nah diesem die für Malzzwecke geeignete Gerste den | Interpellation notwendig ist. Die “d 2andwirtsck kann ih das meinerseits nur bedauern. alis gesagt, daß man auch nach dem russischen Handels- dann noch in S 13 bestimmt: V O Ktn Ava nad ls f U Bin Let höheren Sah zu bezahlen hat. : G eutsche Landwirtschaft hatte

14 Jahre vergeblich auf eine Hilfe tet

Veberblickt man nun, meine Herren, das von mir Gesagte, vertrage zur Denaturierung der Gerste, die auf einen niedrigen Zollsaß Ergeben sch indes troy des niederen Hektolitergewihts aus der Ï Stelle seßen können; heute gib i i u geben Genie) Asten D i Man kann dos E | E : : fein, wenn fie etw en Befremden darüber en unter Braugerste nih1s anderes so wird man bei billiger Beurteilung zu dem Ergebnis | Anspruch habe, berehtigt fei. Wenn die verbündeten Maalérüngen besonderen Beschaffenheit der Gerste Gründe für die Annahme, daß M Wir Süddeutsche, die wir überhaupt mit v U U Ausdruck geben, daß von den Mga Bevollmächtigten nur einer | Man kann doch nicht behaupten, daß 99 o Futtergerste eingeführt

gelangen, daß die Verwaltung zum mindesten ernstlich bemüht | jeyt einen anderen Standpunkt einnehmen, so liegt das niht an einer sie zur Malzbereitung geeignet ist, oder rechtfertigen die der Zoll- recht zufrieden sind, bestehen darauf, daß die Futtergerste keimunfähig und au nur während eines Teiles dieser S:bung hier anwesend ge- | werden und nur 1/4 Braugerste. Jch bitte die Regierung dringend,

; l i wo ist. j i 5 r gewesen ift, ihrer nicht gerade leichten Aufgabe der ftrikten | neuen Auslegung, fond Mdtun Ernen, als es damals hon dex Re: | stelle bekannt gewordenen besonderen Umstände hinsichtlich Herkunft emacht wirke pamit fie nit als Malzgertte verwendet werden kann, und Sübdeuts&lands iee R e fg nrao gte Bayerns | sien zu Lassen ob nid he Ae hueuen und genaù unler: Durchführung des Geseßzes wie der Verträge unter tunlichster gierung selber vorausgeseßt wurde. Das möchte ih ausdrüdlich be- | oder Bestimmung der Sendung usw. die Annahme, daß die Gerste Quantität Futtergerste gerade jebt eingeführt worden iff bestebt E sondern auch Baden und Württemberg gut vertreten lassen sollen. | Teil zu Brauzwecken verwendet wird. Mögen die Rg LIE

G er verschiedenen einander entgegenstehenden heimischen Die berufenen Vertreter der Regierung erklärten damals, es i 1a Maßaabe r begründet i d | Daß von legteren gar fein Vertreter hier anwesend ist, beweift, Regierungen das Ihrige dazu beitra S idt q werden, und man wird, wenn man die D sich Wn cin Weg finden, auf dem der Unterschied zwischen zur Malibertnuns L As M4 R E Eerein Sea f e a i A ergerit Virs a ederen Zolfas das große Interesse, welhes wir dem Gegenstande po i a Süden, speziell in Bayern, im Bautrelcde veri E ces ; benen Daten rihtig würdigt, des ferneren zu- | Mali- und Futtergerste durchgeführt werden könnte. Erst dann hat sich | der Bestimmungen im F 08 / Malzfabriken können dies zwar niht tun, weil sie von den Zoll, | ener gewissen Seite keineswegs geteilt wird. Der Abg. Ofel hat | Abg. Speck (Zenir.) : Die Erklärungen des Staatssekretärs haben von mir hervorgehobenen Vaten q / « bie Reichstagsmehrheit auf eine Differenzierung des Gerstenzolls cin- | Das heißt, es ist entweder der höhere Zollsag zu entrichten oder die behörden fontrolliert werden können, aber es is doch 1 } mir ein sehr umfangreihes Material übergeben. Ih will darauf | mih_ nur zum Teil befriedigt. Ecfreuliher war hon die Zusage des geben müssen, daß doch auch der Erfolg jener Bemühungen gelassen. Die jeßige Unterscheidung nah dem Gewicht ist aber, wie | Denaturierung vorzunehmen. daß von einem Teil des ‘Handels das geschieht auf K R d, nur kurz eingehen. Der Abg. Osel bat einen offenen Brief an den | Preußischen Finanzministers. Es nimmt mih wunder, daß die Linke der Zollbehörden, die wahrlih keine geringen waren, bisher | jeder praktische Landwirt weiß, durhaus ungeeignet, weil es an der Also, meine Herren, in der Gerstenzollordnung sind die Be- reellen Handels und zum Sthaden der Staaiskafse und de L A e preußischen Finanzminister gerichtet, aber keine Antwort erhalten. Nun | bier mit einem Mal für eine Liebesgabe an das Brennercigewerbe wenigstens kein ganz unbefriedigender gewesen ist. Jeden- | geeigneten Kontrolle feblt, ob Futtergerste vorliegt oder nit. C d 6 atel Ab besonderen Aufmerksamkeit nah Abg. Gothein (fr. Vgg.) : Der Abg. Paasche hat s 2% hat \ih herausgestellt, daß er seinen Brief, auf den die Deutsche | eintritt, die doh sonst so gegen Liebeszaben ist. Jch habe übrigens E irgend welchen ernsten Beforgnissen vom Stand- | Ich gebe zu, daß das Denaturierungsverfahren Schwierigkeiten hat. | hörden genere) und speziell zu it Ÿ Gewäh18mann angerufen ; ih bin nit in der Lage feige W 7 S | Brennereizeitung ihm eine Antwort erteilt hat, an eine falshe Adresse | niht gesagt, daß sich alle Getreideimporteure eîner Ürkigebüng des falls besteht zu irgend welchen er G Es" ift aber eine ganze Reibe von Verfahren vorgeschlagen worden, | dieser Richtung hin angewiesen worden, und, foweit meine Erfahrungen N nahzukommen, denn ih bin keineêwegs durhweg der Mei une gerichtet hat. Der preußische Finanzminister ist unschuldig, {huld sind | Zolltarifs \huldig gemacht haben. Jh hoffe und erwarte, daß die punkt der Landwirtshaft und dem der Finanzverwaltung im die sich wohl durhführen lassen. Ich habe eine ganze Reihe solcher reichen, haben die Behörden au diese Aufgabe bisher erfüllt. Es / Prof. Conrad. Der Kollege Paasche hat Mitte iiteresa ite | allein die Verordnungen des Bundesrats. Jn der Antwort ift dem | Regierung dafür sorgt, daß keine mißbräuhliche Verwendun von ein nue O I L eun be | Siuiften erpallen, A e E R a d Es handelt ch um eine außerordentliche shwierige Frage, die in der teilungen über den Kuhhandel der Zolltarifmehrheit betreff des Att Like “de bn d Ui het A agosigungen fals@ | Lee zum niedrigen Zollsad zu Brauzwedsen staltftübet: : berechtigen noch niht zu einer absälligen Kritik in Ansehung der | Sache ohne Kontrolle und ohne zu große Kosten zu machen Ul. Erkennung im einzelnen Fall wohl ¿u Zweifeln Anlaß geben kann. | Gerstenzolles gemacht. Hoffentlich hat die Regierung bei der Gelegen- - Gr hat der Brennereizeitung diesen Vorwurf im A Staatssekretärdes Reichsshaßamts Freiherr von Stengel:

i: i ä n î ine Vershleierung der Futtergerste herbeigeführt werden. : zurückgegeben. Darauf hat die Z-itung erwidert, sie habe nicht ganzen Einrichtung. Jede Neuerung, meine Herren und hier L N tene aas L alle G erste zu 4 G eingeführt werden | Wir haben einslweilen keinen Grund zu der Annahme, daß die Zoll- heit au Re,istraturen aufnehmen lassen und hoffentlih veröffentlicht | dem Stenogramm, sondern na den großen Zeitungsberidlew zitiert, R e L Der Herr Vorredner hat im Eingang seiner jüngsten s h ede ñ verbündeten Regie- sie nit so frifiert ‘sind BIO M Wo eine sonterbars M, ehauptet, daß ich mich seinen Anregungen gegenüber völlig ab-

handelt es sich um E sehr e Gard aa M N solle, aber die edle Gerste fol dem Gese Gi predend zu En N ausführungsbehörden im wesentlichen ih vergriffen habén, daß in er- f bei Ee uG E e H A Joch“, unter | und diese seien viel besser, als die stenographishen Berichte, weil

einzuleben. Daher wären meines Grachlens grund}|a enderungen | Zollsag verzollt werden. Gute Futtergerste ]ol ereintommen un Str j le Hinterziehungen stattgefunden haben. Aber ih rungen zugemutet hat. Wir sind aber nit lehnend verhalten hätte.

i dee Meislemolliepardluna autieit Bum gu en leN ere Hagegee Wu eye det A A robe E Se Beébertung, habe, s l rin “dal ih aus persönlich wie bisher so De hajaren E dabet ; fie uns gilt ur, wdS trier im Auffasieng hie ee able i au M n E wird dem s B R a is 2 is , ! 2 f 5 e 1 Je T b Ld 2 A f . io- lr, . , n en \ ,

wie ih schon erwähnte, cine Einwirkung auf die E e Staatssek ins bat darauf erwidert, daß vorläufig kein Hzeweis auch künftig dieser Frage ganz besonderes Interesse entgegenbringen rata Geest ge qo Lten T Unas Mage e E die die Mitglieder aus Süddeutschland, über die Erklärungen | as ih in dieser Richtung gesagt habe ; aber um das eine möchte ih

strengerer Durchführung der gegebenen Vorschriften, nötigenfalls au | für zu erbringen sei. Die neuesten Zahlen für Oktober zeigen, daß | werde und daß wir namentlich die verschiedenen anderweiten hend Gamp son im Dezember 1902, der Abg. Hufnagel crit er | des Bundesrats in der ersten Zolld. batte gehabt haben. | bitten, daß ih das hohe Haus überzeugen möge aus dem steno-

(ine Abaneia dee e ee dl ist Aus: est lind begin MOE Er Beweis por, de P I T TAA Denaturierungsmethoden, die, ih möchte fagen, fast tägli uns unter- russischen Handelsvertrag im Februar 1903. Herr Gamp hat O Die Ausführungsbestimmungen widersprechen dem klaren Wortlaut | graphischen Bericht, sobald derselbe verteilt sein wird, daß ih mich

G Dent E E N L Dic Worte find Zeh N ch meine vollen breitet werden, einer cingehenden Prüfung unterwerfen werden. Es damaligen Verhandlungen alles herausgesuht, was ihm in den Kram d Fes Dis abi L OW SHeC Unwêideutig „hargelegt: “Auf

i: y 2 2 worden sind. S z ; ennéïeien unter den Begriff Malz- gerade im Gegenteil au meinerseits den Anregungen des werden. In lehterer Hinsicht find son vor längerer Zeit bic Bundes N abe Ler Mien D haf eut Weg gefunden werden muß, daß | ift vorgeschlagen worden, ein Färbeverfahren einzuführen, es ist eine B Baricien lag C E I U IN In on von gewerbe fallen, hat der Staatssekretär bei den damaligen Verhans- | Abg. Speck durchaus wohlwollend und sympathisch aégenüibergellelt regierungen um Mitteilung ersucht worden, ob eine Verstärkung oder alles, was zum billigeren Sat verzollt werden soll, denaturiert | (Frhigung vorgeschlagen worden, um die Kelmfähigkeit zu töten; genofse Ta Herrn Sveck, hat mit bon Malzgerste-" e E uygen nit geantworte. Cin Geheimrat - erklärte ihm abe | habe. Jh kann zum Stß nue - das cine ectiltren “iee Aenderung der bestehenden Einrichtungen erforderli fet. Von fast | werden muß, um einem Mißbrauch entgegenzutreten. Man hat auch furzum jeden Tag werden uns neue Verfahren, neue Methoden unter- drâcklih von „Braugerste“ gesprochen, die nit als Sutictuceite aus- | privatim, daß unsere Anficht die rihtige wäre. Es war aber be- sicher auh der weiteren Anregung na@k, ? ganz allen Regierungen sind hierauf an die E bek olt Fertig g n b p als N Semibur erfabren Lede und ih versichere, daß wir allen diefen Dingen nah wie vor gefübrt werden dürfe; eben/o sprach Herr Sieg von den National- Hes Man hat di ddr E D e SDSOR n | an mi gerichtet hat, der Murg nämli, id mte De pas y ; g ren hat, p M N s / o 4 CA ' u raugerste w z l

IRFOEN R E S Aa (hle Ane e Brden Zie Ic bitte die Regierung, dieser Sache näherzutreten. | besonderes Interesse entgegenbringen werden, weil es sich darum E L liber Grat Posnbowdh E. art hes weil man Malzgerste als den umfafsznderen Begriff ‘ansah. Das if Sorge tragen, daß der mißbräuchlichen Verwendung von Gerste, die daß zu einer Verstärkung oder Aenderung der Denaturierungseinr E Sedenfalls muß dem wirklihen Sinn des Geseßes auch dur die | handelt, wichtige Interessen der Landwirtschaft zu schüßen und zuglei Î Der Abg. Speck wird doch n cht behaupten w ollen, daß die Gerste O. GE E Beweis, daß man nicht nur an Brau-, sondern | zum niedrigen Zollsaß importiert ift, für Braumalzzwecke tunlihst eiz Haupt fe bewährt, t a gfitarend: u sie MUSTGNTUNG De GEIESS L E Ae die Interessen der Reichskasse. (Bravo! rechts und bei den National- F für Brenneretzwecke und für Futterzwecke und vielleicht au für ober- deut!chland. bätien adt f bs Eee vestimmt ia wir Ven És Niegel vorgeschoben werde; das fage i zu. Hauptfache bewährt, thre Leistung 6 ; ' i

: / 1 ee : E ; 4 ärige Brauereien im Preise der „Malzgerste* i i à i ; Ó Ee würden auch gesteigerten Ansprüchen genügen. Nur Hamburg verlangt zur Preußischer Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: | liberalen.) E flärung des R-ich kanzlers gleihkommt. Ber N eia tei io druck Malzgerste nicht so verstanden hätten. Wir hätten auch der Abg. Stauffer (wirt. Vgg.): Ih wollte nur bemerken, daß

erfü Abg. K fr. Volkl3y.): Die Gerstenzollordnung hat das P bloß 30 bis 40, d ; 0 bt j O Herabsezung des Futtergerstenzolles unsere Zust: mmung nicht erteilt. ih nur gemeint habe, daß gegen die finkenden Viehpreise etwas ge- Bewältigung des zu erwartenden gesteigerten Verkehrs eine Ver- Meine Herren! Der Herr Abg. ad E M kli a Satt A bis S Cieelaliten der Gesetzgebung hinsichtlih des F Ste for Di Jon ia Maga L e S O E Mit den heutigen Ausführungen der Regierung können wir uns nicht | \hehen müsse. preif ge stärkung der maschinellen Einrichtungen. Das Erforderliche i auf | Bezug genommen, die seitens des Finanzministeriums îm Sep Gerstenzolles Klarheit zu bringen. Dafür und daß sie in diesem S zu ermäßigtem Zollsaze hereinkommen könnte s gerile | als zufriedengestellt erklären. Es wäre eine Aenderung der Aus- _ Abg. Gothein (fr. Vgg.) bestreitet, daß die Linke für eine Anregung von hamburgischer Seite von hier aus veranlaßt worden. Auch | d. I. erlassen worden ist, und hat auch insbesondere bemängelt das Wi, gehandhabt wird, sind wir den verbündeten Regierungen N Bedenken gegen die Denaturierung, Dieb euftat Ee E führungsbeftimmungen nötig. Das Verhalten des Bundesrats muß Liebesgabe für das Brennereigewerbe in dieser Angelegenheit sei. st wird man unablässig darauf bedacht sein, das Denaturierungsverfahren | Abfertigungsverfahren bei einer Anzahl preußisher Einfuhrstellen. dankbar. Allerdings ist dur die Handhabung seitens einiger Greny | Abg. Speck zerstreute; alle, auch der Abg. Blankenhorn, haben Gra Os vorsihtig machen, wenn einmal wieder Fragen Damit {ließt die Besprehung. e ien mögli noch zweckentsprehender zu gestalten. Erst wenn Meine Herren, was die erste Verfügung betrifft, so hängt fie mit | zollämter aber eine Es S 4d Den D V usrritk 4 nigio von Brenngerste gelas Als der Graf Pojadowsky 1905 er- | Wir et “E E O oa, Ta Wicn Hierauf tritt Vertagung ein. ih alle diese Maßnahmen als unzulänglih erweisen sollten, käme | der Frage zusammen, ob in der Tat au Brenngerste dem A iat A "Gerste ev Au gänzlich inkorrekter Weise da- M böbecon Soilat R D lasen e der Mee er L A en Erklärungen zufrieden geben, sondern unsere Buiftiramuns ‘Bon Der Präsident teilt mit, daß der Abg. Raab (wirtsch. Vgg.) sein unseres Erachtens eine grundsäßliche Aenderung der bestehenden Vor- | höheren Zollsay von 4 4 für die Braugerste eb Aa ist. durch festgestellt, daß E Beamten M as 8 a s Meinung Ausdruck. Jh habe damals auch mit éluicen Blei 0A ganz klar gehaltenen Darlegungen abhängig machen. Mas “Eee ae A A ; i i s i fer Î i die Gerstenzollordnung, itten, die leichteren Körner und die Spreu herunterpu|len, ! D dem Reichs t ü l i g / i: . , die gestern abgebrohene Be- ilin da Brage, D darf mie Aufthrarven v der Versi. | 96 be mi n ige Besehang 1A ax d Men ete | ia fer Gere sachen ‘u de “Seribe 0 1) Y gon Vie wit oden 8 finds nin ae: | S eaolseficidr des Neibosapamts Freiherr von Stengel: | red, d Bao ertaaon é at Gegasland f rung \{liepen, : i 7 M. ¡ ; [tiplizieren, um zu dem Hektolitergew zu kommen. Einma E zulässigen Druck auf die Regieru ibt : b di eine Herren! Nach den ausführlihen Darl, La f : e 26, / Si multiplizieren, um : 2 i gierung ausgeübt habe. Als ih diese en Darlegungen, die ich uns ae für A Bd O M A iede a E E dur Drauerel Tis Malz : gehen E rh E O Den bt A : Nen art s ven Der f as L i pi sie i mittelbar nah der Rede des Herrn Interpellanten hier dem Hause ge- gestern Llceeichend Bsiecien Terten l Lc fel iberbonp? ler B NVerbesserungsfähkigkeit durchaus 1 , e : ? j B y ind, sind sie ml © ) : J e n, den Hohen ZoU sUr die minderwertige Gerste zu | geben habe, glaube ih darauf verzihten zu könne f die Ausfü die Besprechungen von Interpellati ‘imall i ; i e die uns eiwa na 1 verstehen ist. Deshalb fällt nit unter diese | hat diese Methode der Multiplifation {hon nah dem Gutachten der # erlangen, hineinfallen würden, fielen sie ganz rabiat üb ï . P nen, auf die usführungen g nterpellationen im allgemeinen auf eine Tages- N ie Ds E as bu heutigen s L taat die eia und Äewenbwg zu Brenn- | Normaleichungskommission keinen Wert, denn es ergeben I heute sind sie die Betrogenen, e ih nes e diebishe Berga geen der übrigen Herren Vorredner, insbesondere des lezten Herrn Vor- ordnung zu beshränken. Die Geschäftélage des Hauses gestatte es

: ; i im Gewicht des Hektoliters von 1 bis 15 kg. mich über ihren Hineinfall rfen Mio o redners, des näheren eingehen llen. Es i in einzi nicht, in diesem Falle eine Ausnahme zu. machen. handlung in diesem hohen Hause gegeben werden, auf das gewissen- | zwecken. I glaube aud, daß, soweit meine Erfahrungen Se öhe der Verzollung geradezu verhängnisvoll sein; &# M dem Abg EN A Lie dürfen. Wir können nur mit sehen zu. sollen s nur ein einziger Punkt Nachdem der Abg. Bebel (Soz.) den Antrag des Abg.

% F G t Cs i d : int hafteste der Prüfung unterziehen. (Beifall) reichen, diese Frage von keiner großen Bedeutung ist. Ih glaube, es | muß dann eventuell Gerste den Viermarkzoll tragen, Me e L Z halten bleibt : S in vid Mac E E N M Stychel (Pole) unterstüßt hat, wird der Antrag gegen die Auf Antrag des Abg. Dr. Schaedler (Zentr.) findet die | iff von Herrn von Stengel {on vorhin ausgesprohen worden, daß | 1,30 (A zu tragen hätte. Es E, L vor, : M vam Abg. Stauffer (wirt. Vag.): In diefer Sahe sind alle | erwähnt hat bezü S Ger Wid d di organg, den er } Stimmen der Polen, der Sozialdemokraten, einiger Freisinniger Besprechung der Interpellation statt zu Brennzwecken ganz überwiegend inländishe Gerste verwandt wird | die qn E E E Hier ift Abhilfe Atwaendit Mi mene Flqunda, die Ner ntweitten wie I, einig. Wir | pfen erneute Citi j p cit “lebb É A Herr T E und Ste Mitglieder des Zentrums abgelehnt. ( Ñ H ae ! dieser Richtung hin irgend eine Be- | Händler adrelstert, 2 h : Mate M den feinerzeit eine Differenzierung in dieser Frage zugegeben ; der ung auch lebhaft bedauere, mit einem luß gegen 7 Uhr. Nächste Sißung Freitag 12 t Abg, De. S fi dknn (Sap)e Z0 werds, mt bem F C eg Heag IRET vortiègt, Ueber dén dant „nit das Se E E A een | [pringende Punkt war für und, daß ne Werse de dur Braugerste | Regierungskommissar gehabt haben sol. Es i behauptet (Algeciras: Akte; Jnterpellation Eee nes eei! A bie: S üsicht 4 Le gestrigen polnischen Interpellanten, die sons | „inen Punkt haben wir bisher absolut nicht wegkommen können, die ei Angebote macht, eins um 2,70 M teuerer, wenn ihm die Î uur sehr wenig Œiweis und viel Stärkemehl Catin U fh s der Herr Abg. Osel habe mit einem Kommissar der O der Ausfuhr der Eisenerze aus Schweden; dritte feine Aussicht hätten, vor einigen Monaten die (apa der Brenngerste zu unterscheiden von der Futtergerste. Eine Entscheidung | Adresse eines Landwirts, und eins, u D S efrau i mehr für die Brauereien. Das is der \pringende Punkt, verbündeten Regierungen persönlich verhandelt über die Frage, ob Sirkeu b S f E betreffend das Urheberreht an Besprehung ihrer Interpellation zu erleben. De 3 muß ih auf ah dieser Richtung ist nicht möglich. Nah unserer Erfahrung is | ihm die Adresse eines tg t Bal eiui D r “bi Derfändlidh : n der Abg Gothein hätte hervorheben follen. Der Abg. Südekum be- es veranlaßt sei, daß Herr Graf Posadowéky auf die Anfrage Gothein | h m unst und Photographie, und betreffend die Ab- die durchaus verschiedene Art gs Are E Én egen n L É n L u als Brenngerste zu verwenden, ub: dabét dationen in greem Mane goltelle al j Ge O ei S j erie K ch darüber, daß die Gerstenzollinterpellation der eine erneute Antwort ertcile. Nun, meine Herren, entzieht änderung der Gewerbeordnung.) über dieser Gerstenzollinterpellation und gegenu jede Futtergerle Wenn die Gerste an j notinterpellation vorausgegangen sei. Wir unserseits | sich vollständig meiner Kenntnis, was der Herr Abg. Ofel mit jenem

tionen, die sie noch immer nicht beantwortet hat, obwohl ; . oder zolltechnisches Kriterium nah dieser Richtung hin | ist, die niht mehr als 30 0/a wertvollerer Körner enthält, wird doh E ben uns gefragt, ob es nit angebracht sei, ç g sie seit Monaten über die Verhältnisse unterrihtet sein muß. Tas ie 0E n Ee geradezu darauf hingewiesen, diese Körner aus j fragen, e L nicht Ra L tp R S Negierungskommissar damals gesprochen hat; ich war nicht dabet zu-

i | i L ab eiter D allen der Fleis gegen. Ih bi M Gegenüber der heutigen Interpellation befinden wir uns in der kt der in der Interpellation des | zuscheiden und sie zu anderen Zwecken zu verwenden; ; .__W n der Fleischpreise entgegenzutreten. Der Reichskanzler ver- g n auch weit enifernt, den großen Wert zu untershäßen, Siteratuv. angenehmen dage Mie rein Aller Breuer, dirt Ua Svat | gerro Abe Sped bere worben i f unendli vie wichtiger nmlid | faden g?"ater cine: Melversation schuldig mad, Der Geficht F d hen“ uifihringsfefiimmurgnt, den dedildier Wiesen | mlt Abgeonnete: befrie etnen Mare sb

. , . . 1 i i i flagte, 1902 bereit vorausgesagt. Uebertrieben hat aber der Abg. Speck | die Behauptung, daß in erheblichem Maße au Braugersie zu dem unterscheidet ganz {were Gerste von 67 bis 70 kg, das it g ungen, den berechtigten ungemein. Es war doch bei den Bemühungen der Herren um den : l Gerstenzoll die Hauptsache, die Gerstenpreise in die Höhe zu treiben.

r Von der Jubiläumsausgabe der sämtlichen Werk n E Mee act ne d tet Ballcioctan mit Abgeordneten besprechen, um etwaigen Mißverständnissen vor- Goethes, welche die Q von J. G Cotta Gdföloer fa

2 ; 8 bis zubeugen oder Aufklärungen zu geben in Anseh » Stuttgart und Berli

eführt worden i. Ich glaube, man | Braugerste mit 4 4 Zoll, die ganz leichte Gerste von 9 entspriht aber diesem Versprechen nicht, ebenso, wie es auch in anderen : z gen an O njehung von Gesetzes- gart und Berlin veranstaltet, liegt der 15. Band vor. Ec ent- i ; unis j Tee Sri e ea Abg. Speck und au dem | 60 kg, die dur Äussieben auf höWstens t di bitter F ilen nicht geschehen ist. Ws ist aus dem Versprechen des Staats, | bestimmungen, über die hier in diesem hohen Hause Beschluß gefaßt | bält die dramatischen Fragmente und Uebersezungen mit Einleitung Die Differenzierung in der beabsichtigten Weise durchzuführen, war | kann A r Panshe n beistimmen, daß die Landesaus- | gebracht wird, das ist die geringfügtgste Get un Ent L ekretärs betreffs der Denaturierung geworden ? Man hätte es niht | werden soll; es kann das zur Klärung von Zweifeln gewiß reckt und Anmerkungen von Otto Pniower. Der Herausgeber des Bandes eine Unmöglichkeit, das haben wir von allem Anfang an erklärt. | Herrn Abg. Dr. Paasche nur darin beistimmen, h Gerste, die 60 bis 62 kg wiegt. tese wird durch ns ne M glauben sollen, daß nah den klaren Worten des Reichsfan;lers und | nüßlich sein. Aber, meine Herren, entscheidend für die A vertritt in Einleitung den Standpunkt, daß in den abgeichlossenen Tatsächlih haben wir heute einen Gerstenzoll, der 1,30 46 beträgt, und führungsbehörden alle Veranlafjung haben, in dieser Beziehung scharf | auf 65 kg gebracht. Der Import dieser Gerste is Ge- des Grafen Posadowsky dur die Zollordnung solhe Zollunordnung dis @ D at ' ür die Auslegung | Werken eines Dichters von reicher Individualität keinesweus setne Per- nur ausnahmsweise wird Gerste zu Brauzweken mit 4 6. verzollt. naGzusehen (sehr gut! rechts) und zu verhüten, daß nicht fälschlich | vollständig unterbunden, denn fein Händler wird sich e iee i (esGhaffen werden nte. Es mußte doch der Verwendungszweck der ne eséhes, für die Auslegung von Staatsverträgen kann doch | fönlichkeit ganz ausgesprochen ist, daß wir diese vielmehr nit minder ia Der Abg. Speck hat aber den Einfluß der Voreinfuhr der Malz- und der t | dem niedrigen Saße von 1,30 4 hereinkommt. Denn fahr auseen, vie 4 4 Zoll bezahlen zu müssen; m fein i erfte der fpringende Punkt sein. Das erkennt au die Zollordnun immer nur dasjenige sein, was regierungsseitig hier vom Regierungstische dem, was sie gewollt, als in dem, was sie erreicht hat, erkennen. Ebenso Nacheinfuhr der Futtergerste niht beachtet. Was er über die Um- | Braugersle zu dem niedrig ‘chebliche sandwirtshaftlie Gerste, die gerade zu Brauzw-cken M De ttergerfit an, die V-rordnung hebt dann später dies wieder auf und leicet aud aus erklärt wird. Nur auf diesem Wege und darauf möchte ih noch ate wir für die Ueberseßungen einen Leitsag aufgestellt in der gehung des Geieges, mit Ausnahme des Hamburger Falles, anführte, | hiec handelt es sih einmal um sehr er L M Geschäft mehr möglih. Diese Gerste ift cine S be: 10 loust an Widerspruchen. Vom 1. März bis 10. Juli d. J. sind nah | besonders aufmerksam machen kann die Bestimmung in Art. 9 d deutsch T n riginalen dem Gefühle Goethes und dem war ganz unsubstantiiert und unhaltbar. Er hat angedeutet, daß dem Interessen, und zwar gerade um die Gebietsteile, wo der bäuerlihe | die für Viehmästung außerordentlihen Wert ha n A în, die M eutshlandeingetührt worden 4866900 Doppelzentner Gerfle ; zum Zoll- Reichöverfas} i Rete gel g in Ar . 9 der eutshen Geift überhaupt widerstrebt? Wie hat er es umgeschaffen Betrug dur die Differenzierung Tor und Tür e net set, und daß Besitz erheblich beteiligt ist, wo gerade der bäuerlihe Besiß aus | kommt nah Deutschland nur gauz geringe Huttergere E ¿ und saße von 1,30 A. 4 860 000 Doppelzentner, 6900 Doppelzentner zu 44 *versaljung zu hrem Rechte gelangen, die Bestimmung nämlich, | und die Vorlagen nationalisiert? Diese und andere in der Ein- die Zollbehöcden ihn gewissermaßen indirekt unterstüßten. Wir haben Gerstenkultur einen erheblien Nuyen zieht, und wir haben | eine so gute Viehmästung nit bewirken pet N N ‘rteuér e anatolische, russische und die Gerste aus den Balkanstaaten daß jedes Mitglied des Bundesrats das Recht haben soll, im leitung angeregte Gedanken und Fee werden dann in den An- demgegenüber darauf hinzuweisen, daß die Getreideproduktion und die der Ge li Reise nit zu anderen damit das Bier wird verteuert ; die Brennereigers L i da die gem dabei viel besser weg, als die ôsterreichishe, die viel shwerer | Reichstag auf Verlangen jederzeit gehört zu werden und die An- merkungen, die den chronologish geordneten Stücken folgen, aus- Ernáhrung des Volkes nur dann voll gewährleistet ist, wenn die | alle Veranlassung, diese bäuerlihen Kr und gerade die kleinen Brennereien müssen darunter le ch hier die D: und für die man 4 #4 zahlt. Diese Differenzierung hat in | sichten seiner Regierung zu vertreten, auch dann, wenn dieselb geführt und beantwortet. Von den 40 Bänden der Auegabe Futterpreise niedrig bletben. Kulturarten zu drängen, sondern ihnen die Kulturart zu erhalten, großen \ich schon anderweit helfen können. So Wene E ih der esterreih böfes Blut gemaht und man hat eine Austuhrprämie boi bér Motorität: éd Bundibfits ibt N n dieselben | liegen bisher 32 vor; die noch fehlenden sollen in kurzer Frist aus-

Abg. Dr. Paasche (nl.): Namens meiner politishen Freunde | qus der sie bisher ihre Nahrung gezogen haben. Und zum andern | Kleînen geshädigt und die Großen begünstigt. A H s ng zu vet- "et 2,70 M verlangt, genau dieselbe Differenz zwischen 1,30 „6 und ed G L esrats nit adoptiert worden sind. Jch | gegeben werden.

muß ih erklären, daß uns die Antwort des Staatssekretärs nicht voll sind außerordeutlih wichtige Interessen des Reichs bei der ganzen | Ansicht, es liegt gar kein Grund E die ind E ros cit ol N #4 Die O-sterreicher, die seit Algeciras wohl ein größeres Ent- | Möchte wissen, wie diese Bestimmung zu ihrem Rechte gelangen sollte, Ge mag historishe Verlag von Paul Kittel in Berlin hat ein neues befriedigt hat. Seine E stimmen nit mit dem überein, was Sathe beteiligt. Denn würde in der Tat in erheblihem Maße | werfen, es kann nens oui Wege A stärkere Verteuerung scdrmtommen verdienten, baben zu diesem Verlangen ein Ret. Die | wenn es den betreffenden Vertretern anderer Regierungen nicht großes Prachtwerk unter dem Titel „Friedrih der Große“ heraus-

; s Zolltarifs von seiten der Regierungs- werden, damit nit au : e | e Regierung mag ih darauf gefaßt machen, daß die Export- ; ; ; gegeben, dessen Widmung Seine Majestät der Kaiser und König au- ben E ph pi 1 bei der Ver- | Gerste, die einem Zoll von 4 unterliegt, zu einem Zoll- | der Nahrungsmittel indirekt herbeigeführt wird. baucrei in Ocfterreith GA ttau L as E daß N bidund möglich ist, das zu hôren, was etwa regierungsseitig mit dem etnen | zunehmen geruht hat. Das Werk will das Lebenswerk des roßen

A der anderen Abgeordneten verhandelt wird. Nah mei Königs in Wort und Bi fi

delsvertrags bemerkt wurde. Es rt, so kommt bei diesen enormen wu handelspolitishen Verwicklungen gelangen, oder aber, daß | - : 5 O Le s e bcltenen Vie en Quote dur Bao, R, ablGieduna As r e écrditell s D es nicht mögli sei, auf 1E atiesditden ge E Tat A erbebliher Ausfall für (Schluß in der Zweiten Beilage.) de MflerreichiGen Exrporteure leichtere Gerste bei uns cinfabras zeugung ist es eine unerläßlihe Vorbedingung, wenn man Folge- E L ZTEen Beides Ausführungen stammen von dem von der Regierung vorgesGlagenen Wede eine ¡beriolit,” Der die Reichskasse in Frage. Aber, meine Herren, ich muß Exzellenz f medrigeren Zollfsay zu genießen. Nah der Pon rungen knüpfen will an die Aeußerungen, die vom Regierungstishe | Karl o RSe E E

zuführen, angeregt, die Braumalzgerste mit 4 „6 zu die Malzgerste ein Ding, das 65 kg {wer ist. Woher aber | aus erfolgen, daß diese Erklärungen au offiziell in öffentliher | s{muck Vie Daa Tus Sia os E verfolde