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N.L.

Strehlen Schweidniy - Glogau - « - Liegniß - - Leobshüß « - Neiße. - - Hildesheim « Emden - ‘. - Paderborn »: « Mayen « ff E C os Crefeld - Neuf » « » Sre 0 Saarlouis München Landshut Straubing - Regensburg - Augsburg Kaufbeuren . Bopfingen . Ravensburg Offenburg - Bruchsal. « -. - M o a s Schwerin i. Mcklb. . riedland i. Mcklb. . E Avold . . .

Bemerkungen. Die Ein liegender Strich (—) in den Spalten

7. o L " " F F s w o o o L # ” o F o » E o # " "u » o ” L o " "o ” - - " o " o ”

Deutscher Reichstag.

verkaufte Menge wird auf für Preise hat die Bedeu

14,00

14,30 14,60

15,05 16,19

15,40 16,60

15,80 16,30

17,60

—

136. Sigzung vom 7. Dezember 1906,

Mittags 12 Uhr.

(Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Tagesordnung: Erste wurfs eines Geseßes zur der Fnternationalen 7. April 1906, Jnterpellation der Abgg. betreffend die erzen ‘aus entwürfe, betreffend h bildenden Künste und der Photographie rung der Gewerbeordnung.

Ausführung

Schweden, un

Staatssekretär des Auswärtigen Amis von T\chirshky

und Bögendorff: Meine Herren! Dem hohen Hause Herrn Reichskanzlers endigung der Algeciras-Konferenz bekannt, punkte die verbündeten Regierungen geleitet haben, Diese Verhandlungen haben Algeciras- Akte. Wie der Herr hat, sind die Ergebnisse der sämtlicher Kulturvölker Deutschlands entsprochen. der ferneren Entwicklung der Dinge in den drei Grundprinzipien , der Souverän keit des Sultans, der Integrität des und der handelspolitischen Gleichberechti in diesem Lande hat die Algeciras - Kapiteln Bestimmungen getroffen, die geeign Entwicklung sämtlicher Fremden “nzwischen haben auch die Norbereitungen zu selbft s{hon begonnen. der marokkanischen Staatébank sind die die in erster Linie die Regierung zu regeln haben, im Laufe gelegt worden. über den Handel mit wesen, über öffentliche

wel

des

Arbeiten und die

enteignungen werden augenblicklich in Tanger Korps im Einversländnis mit den Vertretern

Nach Art. 121 der Algeciras-Alte soll die N vor Schluß des Jahres stattfinden. ratifiziert, au hat Marokko selbst die Akte

Was die Ratifikation seitens Deutschlands anlangt, so berührt die

Akte Gegenstände, welche in den Bereich der Geseizgebun mithin nah der Reichsverfassung der vorherigen

nehmigung von Bundesrat und Reichstag unterliegen. Die Gegenstände, lten. Mit der Zu-

sezentwourf geben fristgemäß die Algeciras-Akte

Reichs fallen,

auf die es ankommt, sind in dem Geseßzentwurf entha wie ih hoffe, diesem Ge

stimmung, die das hohe Haus, wird, wird es uns ermöglicht werden, seitens Deutschlands zu ratifizieren.

Abg. Bassermann (nl.): Ich wollte Vertreter der verbündeten Regierungen erlau auf die Enthüllungen einzugehen, die gestern blatt“ über die Algeciras-Akte gemacht darin Enthüllungen über uns die Tätigkeit des Wirklichen Geheimen Maroffoaffâre enthalten. W trä würde das fein günstige es matie und die Tätigkeit Was den vo1liegenden G.E. anlangt, so ha führungsbestimmungen der Generalakte der

und event. zweite der Generala

Konferenz von Algeciras vom peck und Genossen,

S jen-

Einschränkung der Ausfuhr von dritte Beratung der

das Urheberrecht an

vom vorigen Frühling am

Akte

Für das ins Leben zu rufen Statuten un

angebotene Rats von

Eije

Und

ist aus den Ausführungen des Norabend der Be- gemeinen Gesichts- während dieser Verhandlungen

welches die Ziele insbesondere Deutschlands dabei waren. ihren Abs{luß gefunden in Reichekanzler dama Verhandlungen gelegen und haben insbesondere demjenigen Die Algeciras-Akte bildet die Grundlage Marokko.

e all

Ausgehend ität,

\cerifischen gung aller et sind, eine

r Ausführung der

atififation derselben

angenommen.

volle Doppelzentner tung, daß der betre

Beratung des Ent- fie

Geseß- Werken der die Abänd e-

18 ausgeführt im Interesse

der Unabhängig» Reichs Staaten in ihren sieben friedliche in diesem Lande zu gewährleisten.

de wichtige Institut d die Reglements, Beziehungen der Staatsbank zur marokkanischen Sommers beraten und fest- Die übrigen zahlreichen Ausführungsbestimmungen Woffen und Munition, über Zoll- und Steuer- dazu gehörigen Grundslücks- durch das diplomatische des Sultans geregelt,

Einige Staaten haben bereits

g des Deutschen

14,00 14,30

15,00

14,50 14,10 14,40

14,30 14,60

von Algeciras.

gestrigen Sißung während nur insoweit erforderlich ist, a halten sind, die na unterliegen. feine Veranlassung ihn einer Kommissionsberatung in dritter Lesung ohne weiteres annehmen n den G.E. und an die Algeciras-Akte, deren Veber- mangelhafte ist, da f Frage an die verbündeten Regtexunger richten.

im Anschluß a Z setzung zum Teil eine äußerst Fehlern enthält, eine ] Es findet zurzeit in Tanger eine gemeinsame Spaniens statt. der Ordnung in T und di die sich für die

Föônnen,

Ha 1480 15,30 14,50 15,20 14,60 14,30 14,70

14,40 14,70 14,80 14,40 15,40 14,75 14,40

15,80 15,90 16,00

16,25 16,00 17,00 17,50 16,00 16,13 16,98 15,80 16,00

16,20 16,60

17,50 15,00

18,40 und der Verkau

19,00 j

ende Pr

na

ch der Der G.E. als f

geben,

Als Zweck ist

spani

und als Mittel zur

die Ausschiffung von Truppen

der

von

Akte

noch

Ge-

mir eine Anfrage an den

ben.

worden sind. Verträge und fe, was da zu lesen chidlihfeit unserer

Fch beabsichtige nicht, abend im „Berliner Tage- Es sind

über

Holstein in der

ist, so

Diplo-

Holstein werfen.

ndelt es sh nur um Aus- internationalen Konferenz

haben wir gestern

daß sprache darüber stattgefunden hat. Der Deputierte

lation das Vorgehen 1 Besprechung in der Deputiertenkammer gemacht. ) n vom Mißtrauen gegen das Vorgehen dieser

Die Ausführungen des französischan Ministers des uf die Ausjührungen des Deputierten Jauròs

Er hat erklärt,

der ÎInterpe stand einer führungen waren getrage beiden Staaten. Auswärtigen Pichon a lauteten beruhigend.

Hypothesen Algecira8-Akt mit 456 gegen möchte ich mir nun eine und zwar

in der

seien und daß

50 Stimmen die offiziós e,

Staaten mitzuteilen, daß

Und nur ausnahmsweise fü eine sofortige Aktion

bekannt geworden, daß |

die übrigen Mächte mit diese Es würde für teilungen darüber

wiederholt eingebend über

erhalten.

Rückficht auf

Presse Ausdru gefunden

sekretär die Frage rich

und auch darüber, 0

übrigen kann

it, Im Auch

sekretärs billigen. wt

und Bögendorff:

Meine Herren! Akte in Marokko zeugung von der seyung nur noch bestärkt. und Spanien dahin Beide Regterungen haben flärungen abgegeben, die nahmen ledigli der

Die selbst

der Akte vei fahren werden. nah vorgängiger Verstän

8wert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt nicht vorgekommen t

Die französische Deputiertenkammer die Algeciras-Alte ch der Reichsverfass

Reichsverfassung und es wird nicht Hera

che und französische

durch ausführliche telegraphische Berichte erfahren, französischen Deputiertenkammer eine großzügige

e stehe. Es ist darauf der Regierung ein

Frage gestatien. mitgeteilt worden, 1 sishen und spanischen Botschafter hier dem Staatssekretär der aus- woärtigen Angelegenheiten eine

teilungen der „Kölnischen Zeitung“ handelt es sih darum, den fremden

die Ausschiffung der fol nah vorherigem Einverständnis

erfolgen

matishe Verständigung herbeiführen. hl in

der Minister der auswärtigen Angelegenheiten

den Reichstag von

zu erhalten. ] ) die Marokfkofrage verhandelt haben, ist es

Reichstag über den

des Vertreters der auswärtigen das Mißtrauen Rede des Deputierten Fauròs durczieht, das aber au in der -deutf hat. Ich möchte an den Herrn

ten, ob er in der Lage ist, uns über den dieser Note Frankreichs und Spaniens Mitteilungen zu machen

Mächte zu dieser französi!ch-spanischen der Reichstag die

Algeciras-Akte eine friedliche Staatssekretär des Auswärtigen Amts von Ts\chirshky

Notwendigkeit threr geführt, Kiiegs\chi sei, auf die

zu wirken und die friedlihe E übertragenen Polizei zu gewährleisten.

Mächte in Tanger erfolgen. griffs könnten die diplomatischen Vertreter Frankreichs und Spanien

fer. 15,60 15,90 14.70 15,60 14,80 15,00 15,00 14,00

15,00 15,00 14,80 15,60 15,00 14,80 13,80

16,00 16,80 15,50 16,50 16,80 16,30 17,40 17,80 17 60 17,20 17,67

16,40 17,00 16,60 16,90 18,00 18,00 18.20 15 60 15,70

15,60 16,10 14,70 15,60 15,00 15,00 15,00 14,00

15,40 15,00 15,20 15,60 15,00 15,00 14,10

16,40 17,20 15,50 16,50 16,80 16,80 17,60 18,20 19,00 17,74 18,18

7

17,00 369 17,00 3 16,69 162 17,10 246 18,00 17 18,00 : 18,20 16,00 16,00

630 54 60

100

120 1396 234 11

1 650 1 004

—

st, ein Punkt (.) in d

hat in der selbst einstimmig angenommen, ung die Zustimmung des Reichstags [8 Gegenstände in dem Pertrage ent- der Reichsgeseßgebung zu Beanstandungen sein, zu unterziehen. Wir werden i hl können. Ich wollte aber

olher wird wohl

Reihe von

Aktion Frankreichs und bezeichnet worden die Aufrechterhaltung e Beseitigung etwaiger Schwierigkeiten, Polizei in Marokko ergeben dieses Zweckes ijt event.

Erreichung N un

in Ausficht genommen worden.

us- &aurès hat im Wege

Frankreihs und Spaniens zum Gegens Seine Aus-

daß die Darlegungen S Regierung auf dem Boden d in Vertrauensvotum Fm Anschluß daran Es ist durch die Presse, daß vorgestern die franz»

die

erteilt

Note übergeben haben. Nah den Mit- Truppen nur erfolgen des diplomatischen Korps. r den Fall bewaffneter Angriffe solle

und wolle man eine diplo- Es ist ferner dur die Presse Madrid als auch in Paris seitens erflärt worden ist, daß r Note si einverstanden erfiärt haben. nteresse sein, authentische Mit- Nachdem wir in diesem Hause

Fortgang auf dem laufenden zu t auf diese Frage seitens sein in

gegen die ganze A

i Staats-

SFnhalt Einyerständnis der übrigen Aktion ausgesprochen worden Ausführungen des Staats- r hoffen und wünschea, daß dur die Entroicklung gewährleistet werden möge.

das

seit der Unterzeichnung der Algeciras- eingetretenen Zustände haben die Ueber-

den beteiligten dahin gehen,

digung mit den

14 400 10 570

. Der Durchschnittspreis wird

möglichst raschen FInfkrafts se Erwägungen haben Frankrei ffe vor Tanger zu legen. Mächten gleihlautende Er- daß der Zweck dieser Maß- maroffanisce Bevölkerung beruhigend inrihtung der diesen beiden Mächten Es werde genau im Geist Die Auéschiffung von Truppen solle nur Vertretern der übrigen Nur im Falle eines bewaffneten An-

| 4.12.

5, 12. 30. 11. 5. 12. 4. 12. 30. 11. 29. 11.

14,80 | 83.12. 15,05 | 4.12.

13,95 1. 12.

16,20 4. 12. 16 48 5. 12, 15,50 | 30. 11. 16,79 1. 12.

16,60 | 86,12

17,60 | 30.11. 17,11 1. 12. 15,31 | 30.11. 17,12 1. 12. 15,78 1. 12. 16,08 | 30. 11. 16,86 | 30. 11. 16,43 | 30. 11. 16,71 1. 12. 17,90 1. 12.

15,62

15,30 14,81 14,50 14,70 14,00 14,40

15,76

15,15 14,73 14,43 14,70 14,00 14,30

14,80 15,40

567 1136 914 1 443 882

700 429

1 480 616 13,95

16,00 16,78 15,50 16,25

16,50

17,609 17,33 16,00 16,88 15,80 16,1% 16,92 16,52 16,79 18,00

5 385

837 975

1 650

2112 24 185 3 749 178 111

5 894 51

2 677 4121 306

26 145 15,85 16,61 | 29.11. 18 930 18,85 18,90 | 30. 11. 1 000

aus den unab zerundeten Zahlen berechnet. sprechender Bericht fehlt,

en legten \sechs Spalten, daß ent

in Tanger gemeinsam Landungsdetachements berbeirufen, sie sollten aber hiervon thren übrigen Kollegen

alsdann Rechenschaft ablegen. von diesem Falle würden Landungsdetachements nur zur Aufrechterhaltung der Ordnung in der Stadt Tanger und deren Gebiet und nux nah vorgängigem Ein- vernehmen mit den übrigen diplomatischen Vertretern ausge\s{chift werden. Die Autorität des marokkanishen Gouverneurs soll erhalten bleiben. Diese Landungsdetachements würden so bald als nur mögli wieder zurüdgezogen werden, und zwar spätestens mit dem

Moment des Inslebentretens der Polizeiorganifation.

Nachdem die französishe und spanische Regierung ihren festen Willen zum Ausdruck gebracht haben, loyal im Geiste der Algeciras- Akte zu handeln, lag für die Kaiserliche Regierung fein Anlaß vor- gegen das Vorgehen der beiden Mächte Einwendungen zu erheben.

Abg. von Vollmar (Soz.): Die Lage der beiden Länder Deutsch- land und Frankreich zu der marolkanischen Frage i eine wesentli verschiedene. So sehr meine Fraktion immer darauf drängte, da der Reichstag einen größeren Einfluß auf die auswärtigen Angelegen- heiten nimmt, so wenig halten wir den gegenwärtigen eitpunkt zur Besprechung dieser Bree für geeignet. Wir sehen den (enen! rein formell an und haben von diesem Standpunkt aus keine Ein- wendung gegen ihn zu erheben. Ganz nebenbei möchte ih den Tadel unterschreiben, den der Abg. Bassermann gegen die mangel- hafte Form der Noilage ausgesprochen hat; die Uebersezung ist ebenso \{chlecht wie die Darlegung der Gründe für die ein- zelnen Bestimmungen. Kein Parlament der Welt wird so \{lecht über diese auswärtigen Dinge unterrichtet wie das deutshe; wir müssen unsere Kunde davon aus auswärtigen Parlamenten und Preßorganen beziehen. Heute spriht sogar der Staatssekretär von einer „Kaiserlichen Regierung“, einer Einrichtung, die mir bisher ganz unbekannt gewesen ist. Wir bekommen niht nur feine Urkunden- sammlung, sondern das Deutsche Reich gebt so weit, die NVeröffent- lihung von Noten anderen Staatsregierungen zu untersagen, wie es Oesterreich gegenüber gesheben ist. Wie lange soll dieses NPersteckenspielen noch dauern ? MWird dadurch nicht der Eindruck erweckt, als wenn die deutsche Regierung etwas Schlimmed zu verbergen habe? Der Reichstag muß temnächst mit den ber bündeten Regierungen ein ernstes Wort sprechen, wenn er seine Würde den Interessen des deutschen Volkes entsprehend wahrnehmen will. Nun hat der Abg. Bassermann die identishe Note Frankreichs und Spaniens zur Sprache gebracht. Die beiden Regierungen begründen ihre gegenwärtigen NVorbereitungen zur Intervention von Tanger nicht etwa mit dem eigenen Recht, sondern aus\hließlih mit dem Auftrage, den sie durch die Generalafte für die Organisation des Polizeidienstes in den marokkanischen Küstenstädten erhalten haben. Wir sind ewi die allerleizten, welche die Lust zur Einmischung in Angelegen eiten haben, die uns niht unmittelbar berühren, eine Lust, die {ou völlig verwirrend in Deutchland gewirkt hat; wir in Deutschland können froh sein, d das Deutsche im leyten Augenblick den Finger aus dem mar

bekommen hat, mehr der Not gehorh

während Frankreih und das arme S stecken müssen; wir können froh sein, als bl zustehen. Aber ursprün,„lih hatte Frankreich eine G geplant ; diese ist durch die Konferenz umgewandelt worden 8 ein europäishes Mandat, das jeder einzelnen Macht eine gewisse mittelbare Verantwortung auferlegt. Und deshalb, wegen der efa dec Schädigung von Kulturintere}jen und wegen der möglichen Rüd- wirkung der gesehenen Schritte auf das Berhältnis der europä! {en Mächte selbst ist die Art der Ausübung keineswegs völlig gleiho, für uns. Die in der erwähnten Note angekündigte Aktion birgt Dinge, die in der Algeciras-Akte nicht enthalten sind, so die Aub/ \{iffung von Truppen usw. Das ist eine große Erweiterung det Akte, die do erst mit knapper Not ratifiziert worden ist. Jauk hat ja allerdings von Pichon beruhigende Erklärungen erhalten, abet Fauròs hat in Anerkeunung dieser Tatsache hinzugefügt, daß d französishe Volk allen Anlaß habe, darüber zu wachel aß dies beruhigenden Erklärurgen auch eingehalten würden. erseité haben also auch eine Veranlassung zu allzu großer

Mir müssen verlangen, daß die Aktion in Marokko auf d Rahmen beschränkt werde, daß die mitunterzeichneten Mächte jed gehende Maßregel und Komplikation, die nur die Su finanziellen Ausbeutung und des internationalen Abenteuers fördet kann, nah Möglichkeit hintanhalten den. So allein können nteressen Frankreichs und Deutshlands und ter Kultur wahr

Abgesehen

s | genommen werden.

Akg. Dr. Spahn (Zentr.): We .) e nn garafts-Palii gewesen ist, baß Mime va Stcof unte bein N eon geregelte Rechte nicht durch einzelne Mächt Mann nts 4 eine neue internationale Ordnung abgeändert werd “ Seiiddungen N per Malen O N internationale Malo g L {on dieser Erfolg die Opfer Aa die O 2 Mo rgelegenbat auferlegt hat. Im übrigen mde id Note niht arokfo-Frage und den Inhalt der heute mitgeteilt cou f O, Wenn aber dem Reichstage ein Geseh bad tatsächli egt, auf den si eine folhe Note bezieht, wie dies ‘bier de R ner O E bie Mlote gelei im Deus | den eigt erforderi, do man thy ose Mie irn, nru fee j : lle : p E E Ls B unvedrat e londite ie D gegenüber sein O sich auf die auswärtige Politik / g. Dr. Wiemer (fr. Volksp.): Es ist nicht uh aus dem spanisch framzöfiswen Vorgehen Weiterungen ergeben eruyitge egeben, daß diese Aftion ftreng im Geiste. E att C 1 o e W der Atte” mit Absicht b wäklt ‘find, Mir scheint, "es Gm als U n M an, was man als Geist der Akte auffaßt éinbar en Wortlaut der Bestimmungen. Die getroffenen V i ae une von den beteiligten Mächten tren M flärung des franz! Vor der Hand genügt die amilie Er- fi R ia [ee Ministers des Auswärtigen, daß die Aktion Deutsland em Boden der Konferenzbeshlüsse bewegen würde. Deut land bat gu Hine Beraglafiueg, f ohne Not jn do weitan . r 1 handel feineêwegs eine besondere Ga eubsiven Met Siitine, Lodalte E os e Aae der Gleichbere(tiqune : an j a be S ate ues ae dann hätte ins Hintertreffen Mrden önn ei wichtigeren Fragen y j x en. d i Beciänlgung fb währen urb. pee Witderbenselng eide g Beschlü ühren. Dem Entwurf stimmen wtr als einer K : e von Algeciras zu. onsequenz

Staatssekretär d ärti : s R Indi Auswärtigen Amts von Tschirschky

Der Herr Abg. Spahn hat gemeint, der W S Abkommens über das neueste D D up Vorlage hier beigegeben werden sollen. Jn dieser Unter- assung will er eine mangelnde Rücksicht der Negierung de Reichstage gegenüber erblicken. Diesen Vorwurf muß ich an E Es hâtte den diplomatischen Gepflogenheiten niht ink e A H 1 E diese französish-spanishe Note i en. In Frankreich is es gestern geschehen; an konnte es tun, da es ih um ein französises Aktenstück A, eiti p Geis es N E publiziert ift, liegt natürlich tin : rum wir nicht jeßt i S ba t jeßt in extenso die Note ebenfalls

Abg. Schrader (fr. Vag.): Die N ä l i . Vag.): ote dent werden fönnen, gleichviel ob Said S Ae it her ar ir Mone jedenfalls die Erwartung aussprechen daß uns h ; “Eg ihre ete aufrecht erhält. Daß unsere Regierun i E ih ganz von elbst ; e wendig sein sollte, haben wir d Weih Tae Le dit, Und bax biese A teihnahten beim Etat noch Ge- ist e eis ep Vorlage f O O g. Dr. Porzig dkons.): Mit weni S E A ju den Entwur] darlegen. Wie A 4 n setnen Teilen i : rana Eaidan: E A s ist. i n ( / anden, daß er 0 in R tritt und daß damit von e Us nesAi O die I Aar ie S eaen, U d mie cbendinge, i ] ache berühren, will i j lasen. / Die Seage, init dem Relbflage fn guöjerem Umfang der Antrag Hompesch zur Berhanbfün, ht E Satt weiter betrifft, die uns in der mit E Dan / 1 geteilten Not Mans Es A die e und für sich irter sein wia als ( te, arüber machen , dafür pri D S ala S D a GesSilihteit anbe ! Akte niedergel chti en auh in die Wirklichkeit in O a A Q bg. Blumenthal: (fr. Volksp.): Ueber das, was durch di Maroffs-Kons,tenz erreis it darf man fi feiner llusion i à e - De taats\ekretärs i O e iris oa L See e Mate bofinden , «Um Die Voller beru! lten Serta, Wie fann nan debaudlen daf, prt Lesen Wert Dieser Vertrag müßte überschrieb Tine Res d S hängigkeit des Sultans von Marokko lei Meg De 1 ë ie einzel as Un Db rei Me E direkt zu veciuSen U Cn l ( em Sultan zu nehmen, S E A N : Teilungélustigen aa dlibelea, en di } rTtrag, wenn er einmal zum Vollzug k ‘ leut nos sehr zweifelhaft ist, geeignet sein ie, po Sicherheit éller C e zu garantieren, beweisen die vorbereitenden Schritte Me Ih N O hle: Meotoani E ganzen Welt auf sih ad überhaupt eintreten H O L zosen weiter vorgehen wie “Me e e e N g r 8 a N Dag n R, fo u de mige os E alen i A ingländer aus Aegypten ihre ¿ t sollte auch, fobald D ge\hafen war, der Rückzu ti O a [ j g stattfinden. We di i s n Zee d: Spa Stcrzofen cit s Bt, ; denn sie könnte sih gar niht wider würde- sh noch einmal einen Echec hol i L be Konferenz geholt hat. Der St (e Aoien ee Ne L N a Ra L Ai d vis E erklärt, wir können mit l | l aben. Was D dae O be Len U dn L n, É Birken: au Ah e R em Fuchs und den Trauben ; man y niht bekommt. Bed i Oos a M ag a A an ubrer D dtentaltung gema Frichten n, A außerordentli esheidenes Maß von imsen. geht nicht zu weit, w - A Loe die Konferenz und yor dem Säbelgerassel wre für Wenn eutshe Reih mehr erreiht worden, als mit der Konferenz lich e mit Frankreich direkt unterhandelt bätte — das war mög- Stellut o hätte man sich in Marokko nicht nur eine viel bessere obne eng aüe die Zukunft gesichert, sondern gleichzeitig sih Frankreich A f en erheblih verpflichtet und die Franzosen wären für ein wölen ge ai höflihes Entgegenkommen ebenso empfänglih ge- evn dli. sie umgekehrt gegen die zweifellose Brüskierung Mnn genesen find, die thnen hier zuteil geworden ist Serbie f Reichékanzler neulich das Wort zitierte , daß wir in G Mar S in Bulgarien russisch seien, warum denn nicht for ai " französisch ? Das wäre viel günstiger für die Wahrung Me en Interessen in Marolko gewesen. Die Algeciras- e D, zum U: bergewiht Frankrei, vielleicht auch blidente R n Marokko \ühren ; aber das mußte eine weit- i egierung auch vor dem ganzen Marokko-RNummel ein-

festgestellt

mit Marokko darstellt, ‘und daß eine solhe A ; i enderun i Form eines Vertrags geschehen könne. In dieser N e lte die

eine zielbewußte und i gerechte Politik. Damit Laa J20, Bassermann]/über die „Vier Fragen“ Mie Boi Blutes jagie. ¡Sofie dieje Fragen pi deohaló fr ete unglos, weil mi denn wenn Herr v. Holstein so wirt 6 ot van Aqu oige red E ins n so wirtschaften konnte, so mußten doch ' gewähren ließen. Das x U Weges der Vergangenheit, tenn der erie ege TRE l n ait un, als den Vertrag zu genehmigen. R R Dien genenmgen wollte, würde Deutschland noch schlechter n ano r es tatsächlich {on dasteht. Die Franzosen fo al den Verhrog nail einstimmig genehmigen, dem / a e überhaupt / B B der Fortführung der Tevee Sora r S bia v d e A O indiéfreten u ‘ ausgewo S ree T Y is l k Me al “ab bas Volk aus zieht, die in "Fi Sen B Mata e L e E fa 1g, e gefallen lassen, d x sabe nis dafau] pu agtwerlen o wm unge/he rid fein, was . Wäre es aber richtig, ü t Ae S gegen die Leitung unserer autwärtigen Palitik t wenigstens A R Aa L Vin ‘di Pn egierung P zu a oder wenigstens klar l E idhtia f im fam nad v6seren B8hezgen Qefahr ingen ole Dinge 11d | oder a ü i Va Tes Mit Recht ist son betont A, er eee Mit. ldulbiae an bem outen A S dttigen elegenheit und an uswärtige iti Nas ist. Er hat sich U der n e L ua be f O Politik gekümmert, wie es notwendig gewesen wäre, und 8 S L SeeuliGe V E Se runden der Redner Wi ; ukunft in dies Deeruns o E hi Anfrage des Mr ees Sobofee : pie n n dieser Bezie U s Reichstag nicht eingehend t a0 a O bis as ans daran, daß man nicht im Reichstage Mee i 2e Buen ssion die nötigen Fragen an die Regierung gestellt Vat Mie arlamente an ets O E bte f audwärtige ir. Zum uß möthte ih d aussprechen, daß, nachdem die Marokkoan Maga ' 1 gele enhei E E trans teutden Bedehungen binarbeiten môge, daß die fran ös d ps man U E Man arne ; zösisch-deutshen Verhältnisse, die ver- mol | S find, auch in dem Sinne gebessert werden, wie es nur Abg. von Dirksen (Rp.): Wir wollen i Dae H Seseven ls der Regierung ber Ran ite Das R n ihe für uns ijt in dieser Frage, daß wir eine positiv us Ar UndLage gewinnen. Die Ausführungen der Vorredner tonen E ues Ueberzeugung niht wankend machen, daß es genügt bätte, L 20 age ohne weiteres einstimmi anzunehmen. Die politis Ñ Q C O i en ch großen Naum pay nisters der ärti enheiten N geben zu Bedenken ksinen E e hai gan iiaeldadia Wagelveoten daß es sich für Frankreich darum handele, für fei : ( angehörigen die Sicherheit für Leben und Eigentum ju genen ip ie Wir haben keine Veranlafsung, an dieser Bersicheru R ju, imeieln und ehenjorenig an (der meitzren, 29s Franteeih in ite erklärt es besiebe eine Notrenbiabeit, gu iten r Mar E El C esa Ma s 0 eit, daß wir uns unsererseits dem Reichstage nicht eañgendes Mah N geriber beser, 200 zum Ausland vorgelegt worden sei / Bit er unsere R erhalten und es sind uns diejeni E Plen dog ein SOLO l gen amtli ü M gebraht worden, die uns bei der Ln Titliiben e it: ge werden konnten. Auch andere Länder haben von ihrer Regi ; A m Nd Cer D "4s Mutfat are er Delegati ì i hal, R nur ganz kurze Bemerkungen n ein Lia ge leg RIE or gnden sind. Auch für uns gilt, daß die Regieru j fie E E PEetdgeen E, ehe die Frage vélittunmen f h erden bei Ge i Malen Geis darauf zurückkommen, A Ut bem Meläd, tag j ens Material zugänglih zu machen. Der Fürst Bismarck UE aa E e e cin U l loccvit Sie nicht werden.“ Solange cine Frage biment L aba C Tin, wärtiges Amt und feine Regierung E g Al U ftte fd mittel, « Qu soles au, agr Dalten de Parlaments o Aktion, ist niht angängig Wenn ap E E E: land bei der Konferenz nicht meh ea et E hat L oO- kanzler {hon darauf finaewieiene 0A Le va! A E nämlich vor allen Dingen auf e L f E angenen L Pat oe R E, Me Dieu Fase Lein ndell eziehung das erreicht, was wir w iu S Marokko, Mit diesem Ergebnis ea E Me en sein. Daß die Ueberseßzung der Akte zum Teil fehlerhaft ilh Tann man gets geben IA N e uod beutli@ mit N e Mie politi n. Er ist klar und deutlich mit Parteten einstimmig für M Ait Ee iee M E

Damit schließt die erste Beratung.

In der zweiten Beratung ruft de äf i On D i r Präsid Ï a f einzelnen Artikelnummern der Dios ca p e d e Genehmigung fest. Nach dem Aufruf bemerkt er: Sit * a, während ich die einzelnen Ziffern verlas, von dem ver Gie adt E A bt A E gemacht worden, daß nur Neichstags tbclreitet Potden R ‘Nad E, enen de ist, wenn zu einer Vorlage ne O il E berigen Bee über diese Beilage, und zwar bei der an L iber bie 9 i ü Med Paragraphen, abgestimmt worden aa es s abe geglaubt, von dieser Praxis nicht abweichen zu sollen. Staatssekretär des Jnnern, Sta No O etne, ; atsminister Dr. Graf von Meine Herren! Diese Fra i i i ! ge ist staalsre(tlißh von ziemli tee Quit E der Herr Präsident wolle mir deshalb Laien bis usführung gegenüber eine G ü i O egenausführung auf Grund der ea A 3 der Reichsverfassung lautet : „Insoweit die Verträge mit fremden Staaten s Gegenstände beziehen, welhe nah Artikel 4 in den Let e \ eihsgeseßgebung gehören, ist zu ihrem Abschluß die Zustimmung des Bundesrats und zu threr Gültigkeit die Genehmigung des E erforderlich.“ emgemäß is bisher stets so verfahren 1 N A 8 - A internationalen Verträgen nur diejenigen e E E zur Genehmigung behufs ihrer Gültigkeit vorgelegt find R nach Artikel 4 der Reichsverfassung zur Kompetenz des eihstags gehören. Es kann auch nicht entgegen- e werden, daß die Generalakte einzelne Bestimmungen enthalte, die eine Abänderung unseres Handelsvertrags

sehen und es hätten si alle Unannehmlihkeiten ersparen lafsen durch

gesetzgebenden Körperschaften bereits früher in gleihem Sinne wie

daß den s{hwedi L wehe lgen Eisenerzen bei der Ausfuhr

jeßt gehandelt, und zwar bei der B ; eschlußfassung über das r a t ag! in N 4 ; ruar , betreffend di ] A vit e 4 A und den Sra E rag mi ansibar. In beiden äller E E E die S A j eseße abgeändert worden, oh i Aenderungen bedingenden neuen Rei ä P E las 8verträge den geseßgeb haften zur Genehmigun E E g vorgelegt worden sind. N des Herrn Reichskanzlers und de ü aden A r verbündeten Regierun an ; O der Sifitainke des ntt e über den Algeciras-Vertrag als sol e Aden E Erläuterung und Kenntnisnahme niltecteilt e v s E deshalb nicht zur Abstimmung gelangen kann __ Präsident Graf von Ballestrem: W binveln Wegen ivar, so hâtten sie eia F ln n: i ¿ genden“, mit Ueberseßung versehenen Generalafte

der internationalen Konferenz enthaltenen Bestimmungen. So i

diese Akte eine Beil - ; meinem Vi E Es ist ja kein Schade aus

Ug, G pes Bente) aus: W . Spe entr.) aus: Während

ter ias a, Einfubrzoli 108 Altargtio e ae fibrenbe fo ünftighin daneben noch eine, vorübergehend ei A akte ist ih e e zahlen müssen. Aus der enecdls ab abe Vor A s U VCR O De Sans dieser Spezial - e Ele a pen Oa in Algeciras Meracftelle baben, Las an vie, d a nicht aussließlih auf solche Waren gele e N odUrE bie ja s andel nach Marokko ein Interesse ba ; Serke (ff d ie se Ausfuhr erheblih beeinträhtigt werden fönute abgabe auf inzel ch, ob nicht etwa die Auferlegung dieser Sp f gehe guf obne Staaten éuintt werten unit, eber de Klachel geitafsen weiden, A na dee Vihteng Un ein A

kommen getroffen, und ; Bedenken zu n) R i ja, ist dieses geeignet, die bestehenden

Staatssekretär des Jnn ini Bo O BAT A A: ern, Staatsminister Dr. Graf von Der Herr Vorredner hat / 1 zwei Fragen an mih gerichtet : R AO A Zollzuschlag nur auf die L erden kann, und zweitens ob die ffani gierung sich eventuell nur solche Waren E i ttungen herausfuch ; die einen einzelnen Staat besonders b ab A N i L erühren. diese S L folgendes zu ai A Ds r haben mit Marokko seit dem 1. Juni 18 m 1. 90 einen Vertrag, Ma N Deutschen Reih die Meistbegünstigung äa Es ï us dem Begriff ‘der Meistbegünstigung folgt staats- d M a s N A marokkanishe Regierung niht in , nur den Waren eines einzelnen Staats ei ah H M ohne denselben nicht auch 4 alei- n aller anderen Staaten aufzuerl Maßregel in dem Sinne, wie de Me uz E : r Herr Vorredner befü ä eine O Verlegung des Rechts der Nati A N Ma Ea Res L etwa die marokkanishe Regierung i auf solche Waren legen könnte, die fü e A rb T Einfuhrmenge besonders wichtia ind n : unä auf den französishen T ciras-s zu exemplifizieren. Der Artikel 66 Abbas G G res „A titre temporaire, les marcha i L 5 n d f igi étrangòre seront frappées à leur entrée i id Oa taxoe spéciale s'élevant à deux et demi pour cent ad valorem Lo produit intégral de cette taxe formera un fonds apácii qui sera afoctó aux dépenses et à l’exécution de travaux publics, destinés au développement doe la navigation et du r T général dans l’Empire chérifien,“ eißt also „les marchandises“, di é ä L et ndises“, die Waren, während es „Vorübergehend können Waren fr t n fremden Ursprungs bei i Einfuhr in Marokko mit einer Spezialabgabe in Pas E e E L ad valorem belegt werden.“ n der deutschen Uebersetzung heißt es unter Fo: l l rilassung des bee stimmten Artikels nur „Waren“. Der französishe Text ift aber E anl maßgebend, da die französishe Sprache die der Diplomatie ist. T4 muß m. E. folgerihtig ges{lcssen werden, daß niht nur einzelne Waren herausgegriffen werden können, sondern daß, wenn en pf e gr wird, er zu erheben ist von allen Waren e na ‘aro i ) i f e è o überhauvt zollpflihtig nah dem dortigen Zolltarif

Der Gesehentwurf wird in zweiter Lesung angenommen.

Es folgt die Verlesung der i Genosen (ente. ): sung Jnterpellation Speck und „Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, d gon 2 schwedischen Erzgruben nah dem e der N i G muh O oftevort me Begrerng nur eine fo geringe Mente t werden darf, daß di i

A K S R cingesdhräntt D E A Ms Auslegung der Bestimutung A A t. 10 m S deut\sh-s{chwediscen Danteläbertrnge i des L O \{wedishen Regierung wirksam N ai Ie M RRERE

Auf Befragen des Präsidenten erklärt der

Staatssekretär des E Posadowsky-Wehn R Staatsminister Dr. Graf von

Ih bin bereit, die Interpellation sofort zu beantworten.

; Interpellant Abg. S pe ck (Zentr.): Di i ai Toiien A ini deusE Anefuhr ras p eran reihen Artikeln der hohen \{wedis{ e wegen stark zurückgegangen Da me E freiheit für Pflastersteine und der H Viebu N AiG e A beeren der Export Schwedens nad Deutsch des D tielen Îrtileln einen großen Aufschwung genommen L de dien ees Resolution auf ungesäumte Eiaführ ee Dem Mena A Transport von Basalt usw. ist bisher Fei E L Bei dieser Gestaltung der Handelsbe; i dane olge gegeren waer man wenigstens erwarten, daß die Me i n M O T Ves Vertrag bietet, uns auch wirklich enigen Bortene, E ee

; zugute k h ees es die {chwedische Vieaicetan auf Umwegen per o oe e illuforish zu mahen. Der Vertrag enthält die Verabredung, ollf i p

Diese Zusicherung wurde e

zu dem Hand

Vertrage beciinei trag uns direkt als der Hauptvorteil aus dem er Denkschrift vielleiht i;

die Position unserer nt A E D denn damit hat man zu treten haben, 7

Der Wert der hwedishen Eisenerzeinfuhr ist in die hon 1910 wieder in Tätigkeit

entschieden nit gebessert. Jn der Kommission habe

ih damals direkt gefragt, ob diese Konzession bezüglih der Ausfuhr»