Sechste Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 27. Dezember
Mee
In der Generalversammlung der Nordfriesischen
Bank Actiengesellshaft in Tondern am Ie Dee,
d. J. wurde die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Die unterzeihneten Liquidatoren fordern hiermit
die Gläubiger auf, ihre Forderungen anzumelden.
[73999] _Central-Afrikanische SDecen-Gesellschaft
mit beschränkter Haftung.
Der Geschäftsführer macht bekannt, daß der Vei, rat auf Grund der Wahl vom 24. November 1908 aus folgenden Herren besteht: Justus Strandes, Hamburg, Kommerzienrat Habenicht. Leipzig, Major
Moliwe Psflanzungs-Gesellschaft. Auf Grund des Artikels 4 der Saßungen ist laut Beschluß des Aufsichtsrats das Gruudkapital auf #6 2 000 000 erhöht. Hamburg, den 17. Dezember 1906. Moliwe Pflanzungs-Gesellschaft. , Ladewig.
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[74454] Bekanntmachung. Von der Deutschen Effecten- & Wechselbank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung
1906.
[74446]
Karl
[73973]
Vilanz der
Viersener Aktien-Vrauercei am 30. September 1906.
Aktiva. Grundstückonto Gebäudekonto I
ZUOONO
Abschreibung . . Gebäudekonto II (aus-
wärtiges Besißtum)
Sund s
Abschreibung . .
Maschinenkonto
Abgang . .
Zugang .
Abschreibung . .
Elektr. Lichtanlagekonto Una E s
Abschreibung . .
Brauereiutenfilienkonto
BUgang ers
Abschreibung . . Lagerfastagekonto . . .
Una
Abschreibung . . |_ Transportfastagekonto .
Ana
Abschreibung . . Fuhrwerkskonto . Sa
Abschreibung . .
Mobilienkonto . Sund.
Abschreibung . .
Wirtschaftsmobilienkonto
SUOang Os
Abschreibung . .
Flaschenbierkonto . . SUdONId S
Abschreibung . . Kapitalbeteiligungskonto wae Abschreibung . . Darlehns- u. Hypotheken-
konto Nbschreibung . .
Debitorenkonto . . Wechselbestand . . . Kafsabestand Warenvorräte
Pasfiva. Aktienkapitalkonto Hypothekenkonto G Obligationskonto . . . Kautionskonto . G Hypotheken auf aus-
wärtige Besißungen . Reservefondskonto . . . Extrareservefondskonto . Akzeptenkonto Kreditorenkonto . Fällige noch nit ge-
zahlte Steuern und
Zinsen Gewinn- und Verlust-
rechnung :
Verteilung: Reservefonds M
S D 02/05 Dividende69/g 39 000,— Tantieme für
Vorstand
und Aufs
sichtsrat . Vortráâg auf
das neueBes
triebtjahr 12 009,98
9 278,46
: 6 598/70
j T|— .|__2634/88
h 276 368 18 803 295 1728 5 903
88
289 269:
. | 54 000
1477/22
55 47722
2 477/22
154 805 |
10 000|—
144 805/: |
6 781/89 |
151 587
15 158/72/ 136 428/46 10 000
1309/14 11 309
2 2618:
6 675/13
378/20
7 053/32
1410/67 5 642/66
69 050/47 |
417/50 |
69 467/97 |
2084/04] 67 383/93
10 608/45 |
1 739/74
12 348/19
3 704/46
8 643/73
l 464/83 8 063/53
3419/06] 464447 |
1 318/94
|
12 523/84
1 500|—
430 216114
11 699/94 | 56 232/55 | 8 456/63 | 39/29 / 68 812/63
1191 074/36
650 000|— | 108 000|— | 200 000| —
1 607/20
36 000|—
13 342/26
8 000|—
41 684/69
64 349/22 |
8 840! —
j î
59 250/99] 1 191 074/36
1191 0741/36
Gewinn- un
Soll. An Gesamtunkostenkto. „ Abschreibungen . . „ Saldo
Gewinnvortrag von 1904/05 De... Eis- und Träberkonto . Eingang auf abgeschrie- bene Forderungen . .
In der heute stattgehabten ordentlichen General- versammlung der Aktionäre wurde die Dividende für das Geschäftsjahr 1905/06 auf 60/5
Dieselbe gelangt
Der Borsftand. Ioh. Leipold.
gegen Einlieferung des Coupons Nr. 7 mit 4 60 vom 2. Januar 1907 gb bei der Rheinisch. Westfälishen Diskonto-Ge- sellschaft in Viersen zur Auszablung.
Viersen, den 19. Dezember 1906.
d Verlustkonto. A | 308 254/42 65 328/59 59 250/99
M S
432 834|—
| 7 503/84 410 322/33 14 372/92
634/91] 432 834|—
festgesetzt. Der Auffichtsrat.
Rechtsanwalt Boß. Theodor Poscher.
S
93 000|—
Jes P.
Nordfriesishe Bank Actiengesellschaft in ligqu.
Petersen. Oskar Hollersen.
7) Erwerbs- und Wirtschafts genoffenschaft
Keine.
[74455] In die Li Handelssachen
1) Dr. Fri
eingetragen w [74462]
Alfons Roth
[74459] Der Rechts 18, Dezember
getragen word
[74463] Necht8anwa Suhl. Der
[74460]
liste hier ein Trautwein
nisteriums der Karlsruhe von Nechtsanwalt
Kammer für
worden ist.
[74461]
zugelaffenen worden.
[74457]
Culmsee, d
[74456]
Dr. Honecker gelost. Ottweiler,
[74458] in Zwickau ist
worden.
a
{74471]
vom 1) Metallbest
an Gold
2) Bestand 3) v o
j 10
Noten 11) Die
Herm. Jof. Klanten.
Koch. Scchmiedicke.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
die Nechtsanwälte
2) Dr. Kurt Heinrih Heitzig in Zwickau und 3) Dr. Florentin Kästner daselbst
Glauchau, am 20. Dezember 1906. Kammer für Handelssachen beim Königl. Amtsgerichte.
In die Liste der beim Landgericht gelassenen Nechtsanwälte is der Rechtsanwalt Dr.
getragen worden. Heidelberg, den 19, Dezember 1906.
zeihneten Geriht zugelassenen Rechtsanwälte ein- Kalau, den 18. Dezember 1906.
In die Liste der beim Landgericht Meiningen zu- gelassenen Neckchtsanwälte ist heute eingetragen worden :
Meiuingen, den 20. Dezember 1906.)
Nr. 2539. Unter Nr. 34 wurde zur Nechtsanwalts-
zeitig beim Landgericht Pforzheim mit dem Wohnsiß in Pforzheim, den 21. Dezember 1906.
Der Rechtsanwalt Viktor ist heute in der Liste der bei dem biesigen Landgericht Rechtsanwälte bei Nr. 113
Breslau, den 21. Dezember 1906.
Der Rechtsanwalt Goebel ist unterm 17. De- zember 1906 in der Liste der bei dem hiefigen Amts- gericht zugelaffenen Rehtsanwälte gelöscht.
In der Liste der beim hiesigen gelassenen Rechtsanwälte wurde der Nechtsanwalt
Königliches Amtsgericht.
Der Rechtsanwalt Eduard Alfred Meichfener Anwaltsliste des
Zwickau, den 21. Dezember 1906. Königliches Amtsgericht.
Reichsbank
kursfähigem deutschen Gelde oder
ländishen Münzen, das Kilogramm fetn zu 2784 M berechnet) . . . an Neichskafsenscheinen .
8) Das Grundkapital Der Reservefonds Der Betrag der
sonstigen
Verbindlichkeiten ch4, 27 ,
12) Die sonstigen Passiva
Berliu, den 24. Dezember 1906. Reichsbaukdirektorium.
Frommer.
ste der bei der hiefigen Kammer für zugelaffenen Rechtsanwälte sind heute
ß Georg Chilian in Aue,
orden.
eidelberg zu- mit dem Wohnsiß in Heidelberg ein-
Großh. Landgericht. (Unterschrift )
Bekauntmachung. anwalt Friß Schuffert hier is am 1906 in die Liste der beim unter-
en.
Köntiglihes Amtsgericht.
[t Herbert Knobloch, wohnhaft in
Präsident des Landgerichts: s *: : Kreß.
getragen, daß NReferendär Or. Karl auf Grund Erlasses Gr. Mi- Justiz, des Kultus und Unterrichts in 1 6. Dezember 1906 Nr. A 37 409 als beim Amtsgericht Pforzheim und glei- Karlsruhe sowie bei der Handelssachen dieses Gerichts in Pforzheim zugelassen
Großb. Amt3gericht. Desterle.
Neumaun hierselbst gelöscht
Königliches Landgericht. Vekauntmachung.
en 17. Dezember 1906. Königlihes Amtsgericht.
Amtsgericht zu- von hier auf seinen Antrag heute
den 20. Dezember 1906,
infolge Aufgabe der Zulaffung in der unterzeichneten Gerichts gelöscht
Bankausweise,
Wochenüberficht der
22, Dezember 1906. Aktiva.
and (der Bestand an M4
in Barren oder aus-
735 673 000 90 027 000 30 598 000 1189573 000 64 256 000 194 860 000
127 449 000
E 180 000 000 64 814 000
1480 931 000 täglich fälligen 604 825 000
Noten anderer Banken Wechseln Lombardforderungen . Effekten
Pasfiva.
von Æ& U 600 000,— neue Aktien der
Aktien - Gesellschaft Brauhaus Nürnberg
in Nürnberg, Nr. 3601—5200,
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.
Fraukfurt a. M., den 21. Dezember 1906.
Die Kommission für Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
Lr
[74467]
Unsere Gesellschaftsmitglieder werden hiermit zu einec am Dienstag, den 15. Januar 1907, Nachmittags 4 Uhr, im hiesigen Börsengebäude, Packhofstraße 2/4 (Eingang von der Promenade) stattfindenden aufterordentlichen Generalver- sammlung eingeladen. Der Verhandlungs\aal wird um 3 Uhr Nachmittags geöffnet.
Tagesordnung :
1) Antrag des Verwaltungsrats auf Abänderung des Statuts und der Allgemeinen Versicherung9- bedingungen. Beschlußfassung über die von ihm vorgelegten Entwürfe der neuen Satzung, der Allgemeinen Versicherungsbedingungen sowie der Rae über Versicherung gegen Kriegs- gefahr.
2) Antrag des Verwaltungsrats, ihn zu ermächtigen, an der Saßung und den Versiherungsbedin- gungen Aenderungen, die nur die Fassung be- treffen, vorzunehmen sowie die Beschlüsse über die neue Satzung und die Versicherungsbedin- gungen für den Fall, daß die Aufsichtsbehörde vor der Genehmigung die Vornahme von Aende- rungen verlangt, diefen Aenderungen zu unter- ziehen.
Zur Teilnahme an der außerordentlihen General- versammlung, ihren Verhandlungen und Abstim- mungen find nur diejenigen männlichen volljährigen Mitglieder unserer Gesellschaft berechtigt, die seit mindestens einem Jahre eine oder mehrere Kapital- versiherungen von zusammen mindestens 6 3000 mit der Gesellschaft abgeschlossen baben.
Die Legitimation der in der Generalversammlung erscheinenden stimmberechtigten Mitglieder wird dur Vorzeigung des Verficherungsscheines bez. des Depofiteu- oder Pfandscheines der Gesellschaft r zuleßt fällig gewesenen Prämienquittung geführt.
Die Entwürfe der neuen Satzung, der Allgemeinen Versicherungsbedingungen und der Bedingungen über die Versicherung gegen Kriegsgefahr sowie die von der Gefellshaftsverwaltung dazu gegebenen Erläute- rungen liegen vom 5. Januar 1907 ab für die stimm- berechtigten Gesellshaftsmitglieder im Geschäftslokale der Gesellshaft aus und können davon Drudckexemplare daselbst im Empfang genommen werden.
Leipzig, den 27. Dezember 1906. Der Verwaltungsrat der
Lebensversiherungs-Gesellshaft zu Leipzig.
Dr. Göhring, Vorsitzender.
[72856]
Ordenäútl. Geueralversammlung der Märk.
Vieh:Verficherungs-Ges. a. G. zu Oranien
burg am Sountag, den 6. Januar 1907,
Nachmittags 3 Uhr, im Schützenhause zu
Oranienburg. _ Tagesorduung :
1) Beschlußfassung über Erweiterung des Geschäfts- gebiets; Genehmigung der neuen Satzungen und Allgem. Versich.-Beding. gem. § 47 des Statuts und Grmähtigung des Gesellshaftsausschusses zur rechtégültigen Vornahme eventueller Aende- rungen gem. §S§ 39 und 41 des Geseßes über die priv. Verficherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901.
2) Vorlegung des Jahresabs{chlu}es pro 1906, Ge- \ckäftsbericht und Entlastung.
3) Festseßung der Bezüge des Direktoriums L 36 des Statuts.
4) Festseßung der gem. § 23 þ des Statuts pro 1907 geltenden Entschädigungspreise u. Prämiensätze der Schweineversih.-Abt.
5) Grgänzungswahl zum Gesfells{ch.- Aus\chuß.
6) Verschiedenes in Versich Angelegenheiten.
Hierzu werden alle teilnahmeberechtigten Mitglieder
ergebenst eingeladen.
Oranienburg, den 17. Dezember 1906.
Märkische Viehverfich.- Gesellschaft a. G. | __ Das Direktorium.
A. Lier. H. Weck. R. Kühn. A. Müller.
H. Wiese.
gem.
[74436]
Friß Noth in München ift durch den Tod aus dem Beirat unserer Gesellschaft ausgeschieden. München, den 22. Dezember 1906.
Münchener Gesellschaft für Beton
Brinck-WBükeburg, Schwarze-Bremen und Regierungsrat Ludwig Meyer-Berlin.
[72024] Bekauntmachung.
Durch Beschluß der Versammlung der Gefell, schafter der Schwelmer Eisengießerei & Ma, schineufabrik Nobert Behu « C°-, G. m. b, H, zu Schwelm vom 19. Dezember 1906 soll das Stammkapital um 4 80 000 herabgesest werden, Gemäß § 958 des Reichsgeseßes, betreffend die Ge, fellshaften mit beschränkter Haftung vom 20. April 1892, werden die Gläubiger der Gesellschaft auf, gefordert, sich zu melden.
Schwelm, den 19. Dezember 1906.
Der Geschäftëführer : Fr. K. Braselmann.
[74437]
Die Gesellschaft in Firma Carl Velling & Co, Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist dur Gesellshafterbeschluß vom 12. Dezember 1906 auf. gelöft worden.
Der unterzeichnete Liquidator fordert die Gläu- biger auf, ihre Forderungen bei ihm anzumelden.
Der Liquidator: Albert Wolff, Berlin W,, Friedrichftr. 71, 11,
[73241] Vekanntmachung.
Die „Saarburger Kirchen-Glocken- Gießerei“, G. m. b. H. ist durch Beschluß vom 24. November 1906 aufgelöft und der Nehtsanwalt Dr. Albert Stark in Saarburg i. L. zum Liquidator der Gesellschaft ernannt worden. Etwaige Gläubiger der Gefell, saft werden hierdurch aufgefordert, ihre Forderungen an die Gesellshaft bei dem unterzeihneten Rechts, anwalt anzumelden.
„Saarburger Kirchen-Glocken-Gießere}“ i. L. Dr. Stark, Rechtsanwalt.
S Bekanntmachung. «vSttambari Compagnie Gejellschaft mit beschränkter Haftung.
Die Gesellschafter haben die Auflösung der Gesellschaft beschlossen, und ist diesbezüglihe Anzeige im Handelsregister erfolgt.
Die Gläubiger werden gemäß § 65 IT des Neichg- geseßes, betreffend die Gesellshaften mit beschränkter Haftung, aufgefordert, sh bei der Gesellschaft zu melden.
Der Liquidator: P. Woldemar Möller, Jungfernstieg 40.
[73842] Pneumatische Anstalt in Liquidation Baden-Baden.
Wir fordern hierdurch die Gläubiger unserer Gesellschaft, welche in Liquidation getreten ist, auf, etwaige Forderungen bis svätestens 15. Januar 1907 bei der Vankcommandite Baden-Baden Meyer «& Difß anzumelden.
B.-Bade#w, 21. Dezember 1906.
_ Die Liquidatoreu:
Sanitätsrat Dr. Schliep. Emil Meyer. [73843] Eg In der Versammlung der 10. Dezember 1906 ist die Aufiösung der Gesell- chaft beshlofsen worden. Die Gläubiger der Gesell- schaft werden demgemäß hierdurch aufgefordert, sich bei
derselben zu melden. Berlin, den 21. Dezember 1906.
Allgemeine Studtereinigungs-Gesellschafi
mit beschränkter Haftuug in Liquidation. Flächsner.
Gesellshafter vom
[73278] Frütel & Cie. Ges. m. b, Haft. Duisburg. Nachdem die Auflösung und Liquidation der Gesellschaft beschlossen, der Geschäftsführer Rudolf Brock zu Duisburg zum Liquidator bestellt und der Beschluß am 14. Dez 1906 zum Handelsregister des Amtegerihts zu Duisburg eingetragen ist, fordern wir unjere Gläubiger auf, ih zu melden. Duisburg, den 20. Dezember 190€. Die Geschäftsführer: Rudolf Brock. Louts Frütel. [73588] E Die Deutsch-Russische Annoncen-Expedition - Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöft. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Der Liquidator : Joss Albachary. [73587] : E durhaus D Kurhaus Duhnen : G. ut. h, D. hat die Auflösung der Gesellschaft beschlossen.
Etwaige Gläubiger wollen ihre Forderungen beim unterzeichneten Liquidator anwelden.
& Monierbau m. b. §.
[74000] Im Sinne des § 117 unserer
dem heutigen Tage einstellen. Dresden, den 22. Dezember 1906.
Vereinigte Elbeschiffahrts-Gesellschaftean Aktiengesellschaft. Schnitzing. Grünwald.
[736213 ift aufgelöft.
Poseu, den 20. Dezember 1906.
von Glasenapp. Korn. Goßmann. von Lumtmn.
Oscar Stiller.
Robert Dohrmaun, Cuxhaven.
Befkanutmachung. N Verfrachtungsbedingungen bringen wir hierdurch zur Kenntnis, daß wir den regelmäßigen Schiffahrtsbetrieb infolge eingetretenen Winterfrostes und Eisgefahr mit
Oesterreichishe Nordwest-
Dampfschifffahrts-Geselschast. : Grünwald. Schnitzing.
Die Gesellschaft mit beschräufter Haftung Luftkurort und Villenanlage eLudwigshöhe“
L Liqu'datoren sind die Unterzeichneten bestellt. emäß § 65 des Geseßes, betreffead die Gesellschaften m. b. H., werden die etwaigen Gläubiger aufgefordert, ihre Ansprüche bet dem unterzeichueten Stadtrat Oscar Stiller in Posen anzumelden.
Gustav Haase.
Franz Rehdanz.
M 304.
Der Inhalt dieser Beilage,
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins- zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachhungen der Eisenbahnen enthalten
Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, d, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
der Urheberrehtseintragsrolle, über Waren-
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. 0. 2014)
Das Zentral- Selbstabholer auch dur die Königliche Ex Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘’ werden
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenftände haben die Nachgenannten an dem bezeihneten Tage die Er- teilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassen- ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschügt. 10b. R. 21099. Verfahren zur Herstellung eines Bindemittels zum Brikettieren von Kohle u. dgl. aus Wasserglaslösung und einem aus Kalk und
etroleum gebildeten Zusag. Thomas Rouse u. D Cohn, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 5. 05. 1Ic. B. 40272. Maschine zum Aneinander- Hleben mehrerer Papierbogen an ihrem einen Rande. Gebrüder Brehmer, Leipzig-Plagwiß. 20. 6. 05. 12i. V. 6580. Verfahren zur Reinigung von Arsenchlorverbindungen und andere Verunreinigung in dampfförmigem Zustande enthaltenden Gasen, insbesondere von aus den Sulfatöfen kommenden Salzsäuregasen; Zus. ¿. Anm. V. 6072. Verein Chemischer Fabriken in Maunheim, Mann- bet. 21, 9; 06. 12k. B. 42962, Verfahren zur Darstellung von Baryumcyanid aus Baryumcyanamid. Vadische R Uns Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 28, 4. 06. 12p. K. 31 627. Verfahren zur Darstellun von Isatin. Kalle & Co., Akt.-Ges., Biebri G U: 20, 83.06. 13a. C. 13 152. Feuer- und Wafserrohrkessel. Glover’'s Water Tube Boiler Company Ltd., Leeds, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, D. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 19, L V4, 13b. W. 24872. In die Auspuffleitung einer Dampfmaschine eingeschalteter Speifewasiervor- wärmer. Granville William John White, Rhyde, Neu - Süd - Wales; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 12. 05. I5a. D. 17229. Abfallkiste für Zeilengieß- E Karl Dalitz, Berlin, Danzigerstr. 9. l. . . 19a. M. 27 147. Verfahren zur Herstellung don Querschwellen aus zwet zur Auflagerung der Schienen dienenden Einzelholzshwellen, die durch Metallshienen miteinander verbunden sind. Michels Ee Sleepers Limited, London. Vertr. : Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 19. 0. O0, 19e. C. 14246, Verfahren zum Verlegen von Nohrleitungen; Zus. z. Pat. 174243. Samuel Cahn, Seilgraben 49, u. Eugen Seeberger, Hubertus\tr. 23, Aachen. 3. 1. 06. 20k. A. 11575. Aufbhängung der Arbeits- leitung elektrish betriebener Fahrzeuge, bei der die Leitung mittels zweièr Oesen von einem mit dem Leitungsträger verbundenen Aufhängearm getragen wird. Ambroin - Werke G. m. b. H., Berlin- Pankow. 8. 12. 04. 2c, A. 13440, Staltungsweise zweter Mo- toren für Vorwärtsfahrt, Rückwärtsfahrt und Bremsung. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin, 30. 7, 06: 2c. F. 21 841. Einrichtung zur absaßweisen Fortbewegung eines Stufenschalters. Felten «& Guilleaume-Lahmeyerwerke Akt -Ges., Frank- urt «a M. 1, 6, 06. 2c. W. 25672. Bliyableiter mit horn- föôrmtg gebogenen Elektroden. Alexander Jay Wurts, Pittsburg, V. St. A. ; Vertr. : C. Pieper, H. Spring» mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 830. 4 VA. 21f. B. 38983, Negelungsvorrihtung mit Uftbremse für Bogenlampen. André Blondel, Paris; Vertr.: R. Sterpe u. Or. K. Michaelis, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 1. 05.
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß
O, 9; Bi z dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Belgien vom 17. 8, 04 anerkannt. 21f. D, 15 383. Verfahren zum Biegen elek- trisher, in der Kälte spröder Leuhtkörper in erhißtem ustande in einem indifferenten Gas. Deutsche Gasglühliht Akt. - Ges. (Auergesellschaft), Berlin, 20, 11, 04. 21f. D, 16145. Leulhtkörper für elektrische Glühlampen aus Osmium - Jridium. Deutsche Gasglühlicht Aft. - Ges. (Auergesellschaft), Berlin, 11, 8. 0d. 21g. H, 37638, Zur Verwendung in elek- trisGen Apparaten geeignete Eisenlegierung. Nobert Abbott Hadfield, Sheffield, Gnal.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat - Anwälte, Berlin SW. 68. 14. 4. 06. 22f. K. 30385. Verfahren zur Gewinnung bon Körperfarben. Fa. C. Knueppel, Tempelhof- Berlin. 23. 9. 05. i 2e, B. 42040. Verfahren zur Herstellung von aktiven Sauerstoff entwickelnden Seifen. Dr. Karl Braun, Berlin, Mobstr. 12. 26. 1. 06. j 24a. N. 8657. Feuerung für Kochherde mit Vorwärmung der Verbrennungsluft. Nürubexger 1varherd Fabrik Carl Böhringer, Nürnberg. (e D,
24a, W. 25 670. Vorrihtung an Flamm- öfen zur Verhütung des Eintritts von Luft in den
andelsregister für das Deutsche Rei | l i edition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Ofenraum beim Oeffnen der Türen. Robert Warsitz, Hattingen, Nuhr. 30. 4. 06.
Ae. H. 37214. Gaserzeuger mit Treppenrost für staubförmige Brennstoffe, bei welhem die Brennstoffshiht durch einen oberen und einen unteren Schieber odec ähnlihe Mittel geregelt wird. Marx Harnisch, Chemniß, Zwickauerstr. 33. 21. 2. 06. 24i, K. 31 823. Borrihtung zur Regelung der Dberluftzufuhr bei Feuerungen mit einem beim Oeffnen der Feuertür aufgezogenen, den Schluß der Luftklappen regelnden Hemmwerk. Kowißke & Co., Berlin. 12. 4. 06.
25c. G. 21 522. Faltvorrihtung für Häkel-, Wirk- oder ähnlihe Maschinen. Fa. Salomon L. Goldschmidt, Offenbach a. M. 22. 6. 05.
30g. F. 20782. Hohlstöpsel mit kfonishem Hohlraum für Flashen. Friedrih Feldtmann, Altona, Mosltkestr. 20. 16. 10. 05.
3a. M. 27 099. Kippbarer Tiegelshmelzofen. S Le, Côln—Sülz, Sülzburgstr. 213.
31lc. B. 41799. Form- oder e E James Brooks, Chicago; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berin SW. 61. 27, 12, 05. 33b. G, 23 062. Sanitätstasche. Gesellschaft Secours, Zürich ; Vertr. : Wilh. Hupfauf, Pat.-Anw., Dele 14 508. 341. A. 12966. Spickmesser mit in einem U-förmigen, einseitig messerartig angeshärften Schaft E Ausftoßer. Hermann Albrecht, Schkeuditz. 13:3, 06. 34l, L. 22187. An dem Zweig festklemmbarer Christbaumkerzenhalter mit einem die Tülle tragen- den Teller. Ernst Paul Lehmaun, Brandenburg a. H,, Plauersir. 6, 12 2, 06. 34l. St. 9932, Christbaumgeläute. Walter Stock, Solingen, Scheidterbergerstr. 38. 29. 11. 05. 35b. M. 30 339. Einrichtung zum Befördern und zur standsihern Aufstellung von fahrbaren Hebe- zeugen, Arbeitsgerüsten und Grundbaumaschinen auf Eisenbahngleisen. Ch. E. Maurice, Westermoor, Kr. Eckernförde. 8. 8. 06. 35d. Sch. 25285. Hebevorrichtung für Tuch- und Warenstapel zwecks leihtern Herausnehmens eines einzelnen zwishengelagerten Stücktes. Max Schubert u. Otto Liebold, Kottbus. 12. 3. 06. 37b. W. 22810. Deckenstein mit Lohkanälen zur Herstellung ebener, trägerloser Steindecken. Hein- rih Westphal, Posen, Berlinerstr: 9 0. 107DE 39b. K. 29997. Verfahren zur Herstellung plastisher Massen aus Kaseïn; Zus. z. Anm. K. 29 937. Julius Kathe, Cöln-Deuß. 19. 7. 05. 40a. K. 29 730. Umstieuerbares \ührwerk für Nöstôfen, Glühöfen, Trockenöfen, Orydationsöfen u. dgl. mit mehreren Üübercinanderliegenden Herden. E. an Kauffmann, Cöln, Zeughausftr. 10. 19, 0, 00; 42m. N. 8366. Kupplungsvorrihtung für die Tasten trennbar zusammengebauter Schreib-und Addier- maschinen. The National Adding Machine Co., Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 31. 3. 06. 42n. St. 10 200. Globus für Unterrichtszweke. eo Straub, Emmering, b. Aßling, Oberbayern. 19, 4 Q 420. B, 43 162. Geschwindigkeitsmesser mit Antrieb durch einen Fliehkraftregler und Angabe der zurückgelegten Entfernung. Leon Ernest Blanchard, Boston; Vertr.: A. B. Drauß u. W. Schwaebsch, Pat.-Anwälte, Stuttgart. 19. 5. 06. j 420. W. 24 520. Geschwindigkeitsmesser mit umlaufenden Magneten und von diefen durh Wirbel- strôme becinflußtem Leiter ; Zus. z. Anm. W. 24 050. Hans Walder, Meilen-Zürich; Vertr. : F.P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 9. 05. 420. W. 25 380. Zeigereinstellvorrihtung für Geschwindigkeitsmesser. ans Walder, Meilen- Zürich; Vertr.: F. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 14. 3. 06. 45b. S. 23385. Pflanzlolhsteher. Nicolaus Siquet, Büllingen, Rhld. 17. 9. 06. 45i., W. 24 569. Nagelloser Hufbeshlag. The Ward Nailleß Horseshoe Company, North Conway, New Hampshire, V. St. A.; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 11. 10. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. L dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 29. 3. 05 anerkannt.
46a. B. 38 519, Etxplosionskraftmaschine mit zwei durch einen Druckausgleihkanal verbundenen Zylindern. John Lawrence Bogert, New York; Bertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Ie 11, 04.
46a. H. 36 995. Gaskraftmaschine. Heinrich Hildebraud u. Hans Hildebrand, Deutsh-Wil- mersdorf b. Berlin, Augusftastr. 66/67. 25. 1. 06. 46a. H. 38053. Kraftmaschinenanlage, be- stehend aus einer Wärmekraftmaschine und einer als Gaserzeuger dienenden Etrxplosionskraftmaschine. BORLN Hildebrand u. Hans Hildebrand, R N T IRErSooN b. Berlin, Augustastr. 66/67. 20, 17 06.
46c. D. 16 758. Brennstoffzuführungê- und Schmiervorrichtung für Etxplosionskcaftmaschinen. Otho Cromwell Duryea, Los Angeles, Calif., V. St. A.; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 21. 2; 06.
46c. J. 8507, Zylinderanordnung bei Gas-
Das V pxoto n
eträgt L 50
kraftmashinen. Louis Jllmer jr. u. Edward J. Kunze, New York ; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, 7 Lerng u. C. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68.
46c. M. 28 727. Karburator für Explosions- kraftmashinen. Julius Harwood Masou, Duncan Falls, V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.- Anw., Berlin W. 8. 11. 12. 05.
47a. C. 13 822. Handgriff mit einer in einer hohlrunden Ringnut des Kopfes gelagerten Draht- \hraube, für Ventile, Maschinenteile, Ofentüren usw. Robert G. Cornforth, Seymour, Conn., V. St. A. ; Vertr. : G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 24, 7. 06.
Für diese Anmeldung A w der Prüfung gemäß dem Unitonsvertrage vom 14 1200 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 14. 11. 04 anerkannt.
47c. E. 10930. Kreuzgelenkkupplung. Elec- tric & Train Lighting Syndicate, Limited, Montreal, Quebec, Canada; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 29. 5.05. 47c. G. 23412. Wellenkupplung. Gute- hoffnungshütte, Aktien- Verein für Bergbau und Hüttenbetrieb, Oberhausen, Rhld. 28. 7. 06. 47c. H. 36 955. Ein- und Ausrückvorrichtung für Kupplungen. Carl Heinle, Oberhausen b. Augs- burg. 19. 1. 06. 47c. K. 31 735. Achsial ausrückbare Zahn- kuppluna. William Riley Mc Keen jr., Omaha, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW.13. 2. 4. 06. 47c. R. 23 314. Neibungskupplung; Zuf. J Anm. R. 22319. Otto Radloff, Berlin, Groß- beerenstr. 36. 17. 9. 06. j 47c. R. 23 315. Stellvorrihtung für Neibungs- kupplungen; Zus. z. Anm. N. 22319. Otto Rad- loff, Berlin, Großbeerenstr. 36. 17. 9. 06. 47f. R. 22178. Formstücke, die hinter den Anschlüfsen erweitert sind, für Rohrleitungen. Paul Richter, Zwickau i. S. 19. 1. 06. 48d. A. 12558. Verfahren zum Aeten von Metall. Dr. Eugen Albert, München, Schwabinger- Lanoiie: 09. 7. 11. 05. 49b. B. 43 254. Vorrichtung zum Lochen von lahstäben. Friedr. Carl vom Bruck, Velbert,
beinpr. 30, 5. 06.
49b. J. 8958. Doppelter Mascinenschraub- stod. Emil Jurthe, Frankfurt a. M., Moltke- Allee 78. 23. 2. 06.
49f. M. 27 791. Biegemaschine. James Henry Mull, Philadelphia, V. St. A.; Vertr. : P. Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 4. 7. 05. i: 53b. W. 24450. Konservengefäß für Fleish- waren, insbesondere Bratfleish. Otto Nowakowski, Hannover, Parkstr. 4. 14. 9. 05.
53l. C. 13398. Ablegevorrihtung für Maschinen zum Ueberziehen von Konfektkernen. Confectiouers Improved Machinery Company, New YNork; e E. G. Prillwit, Pat.-Anw., Berlin NW. 21. 16 2, 00:
57a. W. 26 299. Nouleauverschluß mit ver- stellbarer Schlitweite, bei welhem beide Nouleau- bälften dur eine Kuppelungsvorrihtung zwangläufig miteinander verbunden sind. Emil Wünsche, Aft.- Ges. für photographische Judustrie, Neick b. Dresden. 5. 9. 06.
57b. R. 22700. Verfahren zur Umwandlung photographisher Silberbilder in Farbstoffbilder. Rotophot Gesellschaft für photographische Industrie, m. b. H., Berlin. 2. 5. 06.
60. St. 10 156. Kraftmaschinenregler in Ver- bindung mit hydraulisher oder mechanischer Hilfs- krafteinshaltung. Fa. Steinle & Hartung, Quedlinburg. 27. 3. 06.
63c. L. 21449. Reibungskupplung für Motor- fahrzeuge. Max Lohmeyer u. Udo Busse, Posen, Viktoriastr. 11. 24. 8. 05. : 63e. St. 9700. Panzer für Luftreifen. Staub «& Co., Männedorf, Schweiz; Vertr.: A. du Bois- Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 13. 11. 8. 05. 4 : 64b. K. 32687. Membranrücks{hlagventil für die Druckleitung des Saftes bei Limonadenabfüll- maschinen. Gebr. Krüger u. Co., Akt.-Ges., Köpenick. 17. 8 06. i 64b. L. 22410. Flashenwashmaschine, bei welcher die Flaschen mittels radartiger Körper stufen- weise durch verschiedene Flüssigkeiten in einem Arbeits- gang hindurhgeführt werden. Philip D. Laible, Newark, N. Y., V. St. A.; Vertr. : C. v. Ofsowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 2. 4. 06.
64b. R. 22192. Maschine zum Abfüllen von Flüssigkeiten unter Druck in Flaschen o. dgl. Ge- fäße, die auf ein drehbares Füllrohr aufgeseßt werden. John Ramsey, New York, u. John Henry Carter, Everett, V. St. A. ; Vertr. : P. Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 23. 1. 06.
64b. S. 22 645. Flaschenfüllmashine mit Ein- rihtung zum Entfernen und Wiedereinbringen des Stopfens. Smillie & Robertson, Glasgow; Vertr. : „Dans Friedrich, Pat. - Anw., Düsseldorf, 1c, 4, O0.
66b. A. 13 696. Maschine zum Schneiden von Fleishwaren u. dgl. ; Zus. z. Pat. 160 514. Alexander- werk A. von der Nahmer, A.-G., Remscheid. 20. 19. 06. 5
66b., W. 26279. Maschine zum Schneiden von Speck in Würfel mit gekrümmtem Schneidguts behälter. Max Wintermeyer, Düsseldorf, Gustav- Poensgenstr. 4. 30. 8, 06.
entral - Handelsregister a das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Vierteljahr. ertionspreis für den Raum einer Druczeile 30 4.
— Einzelne Nummern kosten 20 A. —
heute die Nrn. 304 4., 304 B, und 304 C. ausgegeben.
68b. K. 32.6493, -Fensterschließklampe. Adalbert Koschade, Ansbach. 10. 8. 06. 68d. M. 29708. Geshhlißte Stellstange für ODberlichtfenster, Schreibpultplatten u. dgl. Wilhelm Möller, Schwerte a. d. Nuhr. 4. 5. 06. 42. K. 31 100. Vorrichtung zum Einstellen der Höhenrichtung von Geshüßen. Fried. Krupp Afkt.-Ges., Essen, Ruhr. 10. 1. 06. 74a. Sch. 24620. Mit Nuhestrom betriebene Sicherungseinrihtung geaen unerwünshte Tempe- raturerhöhung oder Drahtbruh. Fa. Oscar Schöppe, Leipzig. 13. 11. 05. T4c. D. 17128. Sigherheits\haltung für Kommandoanlagen, bei welhen mehrere Stationen mittels \ynchron bewegter Empfänger beliebig mit einander verkehren. Deutsche Telephouwerke, G. m. b. S., Berlin. 28. 5. 06. T4c. S. 22857. Sicherheits\{haltung für Fernkommandövanlagen, bei welhen der Befehl durch Zwischenstellen weitergegeben wird; Zus. z. Pat. F A Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. TSc. N. 7881. Verfahren zum Abdestillieren des Wsungsmittels aus frisch bereiteten Strängen rautlosen und rauchschwachen Pulvers. Wenceslaus Nikolsky, Petersburg; Vertr. : Dr. L. Wenghöffer, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 8. 6. 05. 79a. G. 23529. Vorrichtung zum Einlegen von Tabakblättern in die Tabakeinfädelungsmaschine. Anton Grundler, Konstanz. 16. 8. 06. S0a. W. 24672. Antriebsvorrihtung für absaßweise gedrehte Formtishe von Hartsteinpressen. a. Hermann Wiegand, Dresden. 30. 10. 05. 80a. W. 25 331. Mörtelmishmaschine. Wolf u. Co., Guben. 6. 3. 06. 80b,. C. 13853. Verfahren zur Herstellung von Zement durch Behandeln heißflüssiger Hoch- ofenshlade mit Lösungen alkalisher Stoffe. Dr. Heinrih Colloseus, Berlin, Pragerstr. 29. 5. 8. 05. SLa. B. 43 048, Puapie:spannvorrihtung an Verpackungsmaschinen für Orangen und ähnliche e tilton Henry Ballard, Lynn, V. St. A. ; ertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 7.5.06. 8ILa. E. 11984, Selbsttätig den Sack span- nender Sa@aufhalter. Elsäsfische Röftmaschiuen- fabrik M. Boof & Cie., Straßburg - Neudorf l. Gli. 24.906; STUc. W. 25 988. Ble(hplombe aus zwet Hälften. Winter & Adler, Wien; Vertr. : Dr. B. Alexander- Katz, Pat.-Anw., Görliß. 7. 7. 06. S2a. F. 21 867, Verfahren zum Bebeizen von Trodenkammern mit Generatorgas. Emil Freytag, Kößschenbroda b. Dresden. 8. 6. 06. S4c. K. 32552. Verfahren zum Eintreiben von Pfählen. Fried. Krupp A.-G., Grusoutwerk, Magdeburg-Buckau. 26. 7. 06.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu ents rihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 43b. Sch. 25 627. Selbstkassierendes Billard mit einem die Benußzungsdauer regelnden, . dur Muünzeneinwurf auslösbaren Uhrwerk. 13. 9. 06.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit
eingetreten. 5 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeihnaete, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst- weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 14f. T. 9568. Zwangläufige Ventilsteuerung. 11: L. 06
4) Aenderungen in der Person des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 4g. 174 06L, 175 292. Vereinigte Gas- glühliht-Gesellschaften G. m. b. H., Berlin. 12. 86419. Nitritfabrik Akt.-Ges., Köpenick
b. Berlin.
420. 175489. Ernst Poldrack, Kloßsche- Königswald, u. Arthur Rehfeld, Dresden - N., Zittauerstr. 18.
45g. 169005. American Farm Products Company, New York u. Chicago; Vertr.: M. Schmetz, Pat.-Anw., Aachen.
49f. 166 623. Hartmann «& Braun Akt.- Ges, Frankfurt a. M.
5) Aenderungen in der Person
des Vertreters. la. 170321, 177165, 178553. 4c. 129 151, 10a. 164 124. 10b, 144 629, 24, 106 830, 106 989, S0a. 169 983, 176 141. 8S0b, 113 S1S, 131104, 133 G18, 135104. Der bisherige Vertreter ist verstorben.
42c. 171 S810, Jetziger Vertreter: W. Wagner, Berlin NW. 6.
6) Aenderung des Wohnorts. 2lc. 178 459. Der Patentinhaber wohnt jeßt in Bregenz, Oesterreich; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.-Anwälte, München.
7) Löschungen.
a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren. La: 169539. 2b: 175766. Sas: 138882. 4a: 175771. 4g: 153151 167156 170715