1864 / 8 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Fehliches Domizil haben, oder hier nah §. 21 |. c: gestellüngspflichtig, zur Zeit aber abwesend find, müssen die Eltern, Vormünder, Lehr-, Brod- und FHabrikherren die Anmeldung in der vorbestimmten Art bewirken. Wer die eigene oder die Anmeldung abwesender Militairpflichtiger, zu welcher “er verpflichtet ist, verabsäumt, wird nach der Strafverordnung des hiesigen Königlichen Polizei - Präsidiums vom 29. Februar 1860 mit einer Geldbuße bis zu 10 Thalern oder verhältnißmäßiger Gefängnißstrafe belegt ; auch hat diese Versäumniß die Folge, daß die nicht angemeldeten Militair- pflichtigen, im Falle ihrer körperlichen Diensttauglichkeit, vor den übrigen Militairpflichtigen zum Dienst bei der Fahne eingestellt, und etwaige beson- dere Verhältnisse, welche die einstweilige "Zurückstellung vom. Dienst geeigne- ten Falls zugelassen haben würden, nicht berücksichtigt werden. Ueber die Meldung zur Eintragung in die Stammrolle wird Seitens der betreffenden Königlichen Revier-Polizei-Lieutenants eine Bescheinigung er- theilt, welche sorgfältig aufzubewahren ist.

Berlin, den 10. Januar 1864. Königliche Militair-Kommission.

Nichtamtliches.

General - Lieutenants Freiherrn von Manteuffel, und des Wirklichen Geheimen Raths, Geheimen Kabinets - Raths Jllaire entgegen und empfingen den Vorsißenden des Staats-Ministeriums, von Bismar-

Schönhausen, und den General-Major Grafen von der Golß, Com- |

mandeur der 3. Garde-Infanterie-Brigade. Marienburg, 8. Januar. So eben is die erste Abgeord- neten - Wahl abgehalten und in derselben Regierungs - Und

früher wieder gewählt wdrden. Die Wiederwahl des Kreisgerichts- Rath Romahn ist unzweifelhaft. (Danz. D.)

Sachsen. Oresden, 8. Januar. Das »Dresdner Jour-

nal« ist ‘ermächtigt zu erklären, daß die der »Oesterreichischen konsti- tutionellen Zeitung« in einem Schreiben aus Dresden vom 4. d.

gemachte Mittheilung über eine Zuschrift der sächsishen Regierung | 1 _an- | Handelsfreiheit) des zweiten Artikels gestrihen und dafür geseht geblich dahin gehen, daß die sächsishe Regierung den Bundesbeschluß | ; wegen der Successionsfrage einstweilen auf Holstein béschränken wolle | und den Großstaaten votshlüge, die Mittelstaaten vorgehen zu lassen. |

Frankfurt a. M., 7. Januar. In der heutigen Sißung | | Jubinal und Andere folgenden Einschubsat beantragt: »Wir begen

an die Großmächte gänzlih erfunden sei. Die Zuschrift sollte an-

des Bundestages ist, wie die »Fr. P. Z.« vernimmt, die schon in den jüngsten Tagen besprochene neue Note der Königlich großbritan- nischen Regierung vom 31. Dezember v. J., von der englischen Ge- sandtschaft hierselbst dem Bundespräsidialgesandten mitgetheilt, der Versammlung vorgelegt worden. Jn dieser englischen Note wird im Interesse des Friedens wiederholt beantragt, daß eine Konferenz jener Mächte, ‘welche das Londoner Protokoll voin S. Mai 1852 unterzeichnet haben, mit einem Abgeordneten der Bundesversamim- [lung in Paris oder London zusammentreten möge, zur Verhandlung der Streitigkeiten zwischen Deutschland und Dänemark. Qugleich soll darin beantragt sein, daß bis zur Beendigung der Arbeiten durch diese Konferenz der Status quo aufrecht erhalten werde.

Ferner foll auch Baron v. d. PVfordten den erstcn Theil scines |

Auss\chußberichts vorgelegt haben , ‘der sich noch nicht mit der Suc- cessionsfrage, sondern lediglih mit den Londoner Verträgen beschäf- tige, um zunächst nachzuweisen, daß die genannten Verträge vom

Standpunkt der absoluten Gerechtigkeit unbillig, vom völkerrechtlichen |

Gesihtspunft illegal seien, die Rechte Deutschlands aber im Allge- meinen und die der Herzogthümer insbesondere gründlich verleßten. Als Vertreter für Mecklenburg wurde an Stelle des beurlaub-

Zur Verlesung kämen mehrere’ Berichte der Civilkommissäre und des General - Lieutenants von L herzogs von Toscana wegen “Veräußerung von Staatsgütern 2c. Hierauf fand die Neuwahl der Executions-Kommission statt; an die

gewählt. Schließlich erfolgten Erklärungen mebrerer Regierungen gegén die von Weimar beantragte Verlängerung des Nachdru- \{chugzes ‘für die Werke von Schiller, Göthe 2c.

fSürttemberg. Stuttgart, 8. Januar. Jn der hbeuti-

außerordentlichen Abendsizung der Abgeordnetenkammer gab der Minister Freiherr von Hügel zu Anfang die Erklärung ab,

führlih dargelegten Standpunkt entschieden festhalte. Nähere Mit- arma, d über laufende Verhandlungen werde die Kammer nicht ordern.

Vernehmen nach seine neulich gemeldete Reise nah England in den

näthsten Tagen antreten. Se. Majefiät wird \sich mebrere Wochen |

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daselbsi aufhalten “und naméentlih einige Zeit auf der Insel Wigh zubringen. Die Adreß - Debatte nimmt ohne bemerkenswerthe Zwischenfälle, aber mit beiderscitiger Animosität ihren Fortgang Der “Abschluß is vorerst nicht abzusehen. (Köln. Z.) E

Großbritannien und Jrland. London, 7. Januar. Ihre Majestät die Königin hat heute in Osborne cine Sißung des geheimen Staatsraths abgehalten.

Der Admiral der Flotte Sir William Hall Gage ist im Alter von &6 Jahren gestorben. Zwölf Jahre alt trat er in den Dienst, Im Kabinette Sir Robert Peel's von 1841 bis 1846 war er einer der Lords der Admiralität.

Jhren ältesten Offizier hat die Flotte fast zu gleicher Stunde mit Sir W. H. Gage, in dem nahezu 90jährigen Admiral Ayscough verloren.

Frankreich. Paris, 7. Januar. Ein Kaiserliches Dekret

| vom gestrigen Tage, das der »Moniteur« heute nebs dem einleiten- den Berichte des Haus- und Kunst - Ministers Marschalls Vaillant | veröffentlicht, gestattet jeßt Jedem, nah Belieben ein Theatergeschäft

zu ctabliren. Jedoch muß dem Minister und dem Polizei-Präfekten,

| resp. dem Departements - Präfekten von jeder neuen Unternehmung z A - _ E | Anzeige gemacht werden. Besonders würdige T r dürf Preußen. Berlin, 9. Januar. Se. Majestät der | Zuzeige gemacht werden. Besonders würdige Theater dürfen vom König nahmen heute die Vorträge des Kriegs- und Marine- | ; D auf T E e M a 12 ; Lis z t U ; | dramatische Werk muß, bevor cs t wir M * 7 tinisters, General-Lieutenants von Roon, des General-Adjutanten, | sche W b, bevor es aufgeführt wird, dem Minister resp.

Staate oder von den Gemeinden eine Subvention annebmen. edes

den Präfekten vorgelegt und kann »aus Gründen der öffentlichen

Ordnung « verboten werden. Alle Theater haben das Recht, alle

Stücke ohne Ausnahme in Scene zu schen. Die Kinder - Theater bleiben verboten. Die Kuriositäten-Theater, Marionettenspiele, Café's Chantants 2c. bleiben dem bisherigen Reglement unterworfen , doch wird ihnen die Abgabe erlassen, die sie bisher an die Theater-Direk-

toren zu zahlen hatten; nur die Armen - Abgabe haben sie nach wie ungs - "vor zu entrichten. Die nicht subventionirten Theater werden der Schulrath. Dr. Wantrup mit noch bedeutenderer Majorität als | | welche diesem neuen Dekrete zuwiderlaufen. Der Minister verspricht -

Regierung gegenüber aller Klauseln und Bedingungen enthoben,

sich von dieser Freiheit eine mächtige Entwickelung des Theater- Geschäfts und eine große und fruchtbringende Wirkung auf Literatur

| und Kunst.

__ Ein von J. Brame, Thiers, Plichon, Kolb-Bernard u. A. zur Adresse gestelltes Amendement will die drei ersten Säbe (über

wissen: »Ew. Majestät kennt gar wohl die Anstrengungen und Opfer aller Art, die unsere Ändustrie aufwendet, um die fremde Konkurrenz zu bestehen. «

Zum Sclußartikel der Adresse haben die Deputirten Armand,

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| auch den Wunsch, daß eine freundschäftliche Vermittelung ‘endlich | unter den früheren Staaten der amerikanischen Union eine Verssöb-

nung herbeiführe, die von Tag zu Tage mehr die Interessen dieses

| befreundeten Volkes und diejenigen des europäischen Handels er-

heischen. « Der in Genua erscheinende »Popolo Ftaliano« ist dort ‘am Aten d. M. wegen Beleidigung der Person des' Kaisers der Franzo-

| sen fonfiszirt worden.

Spanien. Die »Correspondencia« vom 3. Januar zeigt an, daß dic Antwort Spaniens auf die legte von Frankreich Betreffs des Kongresses gesandte Note vor drei Tagén abgegangen is. Das Blatt will wissen, daß die spanische Regierung es nicht geeignet ge- funden hat, darin die Punkte zu formuliren, die nach ibrer Ansicht vor den Kongkreß- zu bringen sind. Die Nachrichten von San Domingo, welche später als ‘alle über England gekommenen, näm- lid vom 6. Dezember, datirt sind, dementiren die Nachricht des Todes des Generals Vargas und die Verwundung des Generals

| Jose de la Gondara ; scin in Madrid wodhnhafter Bruder hat von | ihm Nachricht erhalten.

ten Frhrn. von Bülow Ministerialrath von Wickede und als Stimm- | führer für die freien Städte Dr. Rücker aus Hamburg eingeführt. |

__ Aus Madrid vom 5. Januar wird gemeldet: »Das Blatt »Las Novedades« is vor Gericht gefordert worden, weil es einen

|“ Artikel veröffentlicht hat; worin gesagt ist, die religiöse Toleranz fei ake; ferner ‘ein Protest des Groß- | eg ge]agr 1} L giös 13 sei

ein vortreffliches Mittel, die Colonisation Spaniens zu erlcichtern.« Italien. Turin, 7. Januar. Jn der beutigen Sihung

“des Abgeordnetenhauses zeigte der Vräsident - die Mandats- Stelle von Hannover und Württemberg kamen Sachsen und Groß- | N A berzogthum Hessen; die ausgeschiedenen wurden zu Stellvertretern |

Niederlegung Garibaldi's an. Nachdem mehrere Abgeordnete die Nihtannahme derselben beantragt und andere \sich im entgegengeseh-

ten Sinne ausgesprochen hatten, ward der Austritt Garibaldi's, so | wie neun anderer Abgeordneten der Linken angenommen.

Die italienische Regierung will die in der Romagna gelegenen

: J Güter der Propaganda verkaufen. gen zur Diskussion der \{leswig - bolsteinschen Sache anberaumten | uad [a

Griechenland. Aus Athen, 26. Dezember , bringt eine

der geha pigelbeilten Depesche vorangehende Nachricht Folgendes: (Inte y ; | Durch das Armeereorganisationsdekret find izi daß die württembergische Regierung den bereits offen, flar und aus- | Á ganisationsdefret sind mehr als 300 Offiziere

in Nichtaftivität verseßt worden. Jn Folge eines Zwiespalts zwi-

| {hen dem Ministerpräsidenten und dem Kriegsminister Smolenißt A O seine Tie A 4 König mahnte die Minister zur : : | Eintracht; worauf alle ihre Entla inreichten. Lami

Velgién. Brüssel, 7. Januar. Der König wird dem | : | j RSHBG Ia A O N

Demonstrationen gegen die Natio alversammlung stattgefunden. Die Untersuchung wegen der lehten Ünruhen blieb resultatlos. Oberst- Lieutenant Artemis wurde zum Gendarmerie-Chef ernannt.

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Türkei. Nach Berichten aus Bukarest vom 7. d. hat der

Fürst Cusa das Geseh wegen Säkularisirung der Klostergüter sank-

jonirt. 2h Núßlaud uud Polen. Von der polnischen Grenze schreibt. eine russische lithographirte Korrespondenz: Es unterliegt kei- nem Zweifel, daß die Verbesserung der- Bauernzustände in Polen, zu einer der wichtigsten Tagesfragen geworden ist, Bei den Behörden laufen täglich Beschwerden über die von den Gutsherren ausgehen- den Bedrückungen der Bauern ein. Einige der Gutsbesißer zwingen [eztere zu einem für sie schr unvortheilhaften Austausch der Grund- stücke, Andere siecdeln ganze Dörfer in ungesunde wald- und wasser- [ose Gegenden um. Die von den Grundbesizern geschlossenen Ver- träge werden nicht erfüllt und die Lokalbehörden sind stets genöthigt, die Jnteressen der Bauern in Schuß zu nehmen. Herr Nicolas Milhutin wurde während seiner Rundreise in den polnischen Pro- vinzen von derartigen Beschwerden bestürmt und hat hierüber dem

Grafen von Berg eine Denkschrift Überreiht. Wir wollen hoffen, .

daß die neueren Gesehe. Über die Landeszumessung die Wiederkehr derartiger Mißbräuche unmöglih machen werden

Von der po lnishen Grenze, 7. Januar, berichtet die »Osts.-Ztg.«: Die revolutionaire Regierung entwickelt; wenigstens s{einbar, die rührigste Thätigkeit. Sie hat in den lezten 14 Tagen 4 Proclamationen, davon 2 an die Nation, 1 an die Geistlichkeit; 1 an die »National-Armee«, erlassen, einen verbesserten militairischen Strafcodex eingeführt, die Bildung von 4 » Armeecorps« angeordnet und cine lange Liste von Ernennungen zu hohen militairishèn Gra- den veröffentlicht. Wer die Lage. der Insurrection nicht kennt, sollte meinen, daß dieselbe im besten Flor sich befindet, und dennoch ist es Thatsache, daß es mit der Jnsurrection nie \{chlechter stand als im gegenwärtigen Augenblicke. Die Jnsurgenten-Abtheilungen sind durch die vernichtenden Schläge der leßten 6 Wochen größtentheils aufge- rieben oder haben sich aufgelöst; die Geldquellen sind ershöpft und in allen Schichten der polnischen Gesellschaft greift immer mehr Hoffnungslosigkeit um sich. Wenn im Frühjahr nicht außerordent- liche Ereignisse eintreten, so wird der polnische Aufstand \{werlich neues Leben gewinnen.

Ein Telegramm meldet, daß die Telegraphenstation in Jrkutsk auf dem Wege nah China am 2. Dezember eröffnet worden ist. Die Entfernung von St. Petersburg beträgt 5700 Werste. Statt wie früher 23 Tage per Post, wird eine Mittheilung dorthin jeßt nur S Stunden bedürfen.

Wilna, 4. Januar. Vorgestern 11 Uhr Vormittags wurde auf dem Marktplaze ein Galgen errichtet; und das Todesurthei!k durh Erhängen an zwei Mitgliedern der exekutiven National-Regie- rung vollstreckt, Dormanowski und Zdanowicz. Beide sollen einen besonderen Eifer für die Zwecke des Aufstandes entwickelt haben.

Warschau, 8. Januar. Eine Regierungsverordnung schreibt für die vier Gouvernements des Königreichs Polen eine Contribution aus, die von regulirten Bauergrundstüken das Einfache, von dem größern geistlichen und weltlichen Besißthum das Zzfache der jähr- lihen Rauchfangs- und Scharwerkssteuer beträgt und bei Vermei- dung einer Strafe von 25 Prozent bis zum 25. Februar gezahlt werden soll.

Dánemark. Kopenhagen, 6. Januar. Dem Vernehmen nah, \chreibt »Dagbladet« , hat Landvogt Krogh das schleswigsche Portefeuille niht Übernommen j er begiebt sh wieder . auf seinen Posten in Schleswig. Man hört nichts von einem anderen Kan- didaten für das schle8wigshe Ministerium, welchem noch einstweilen Kammerherr Stiftsamtmann Simony vorsteht.

Amerika. New-York, 26. Dezember. Laut der neuesten Nachrichten aus Virginien dürfte es sich für die Potomac - Armee rathsam erweisen, ihr Lager etwas näber nach Washington hin zu ver- legen, da ihre gegenwärtige Communicationslinie, welche sich über sech8zig Meilen lang hinzieht, den Streifzügen der bei Fredericksburg postirten feindlihen Kavallerie zu viele Blößen giebt. Aus Ten- nessee und von Charleston is nihts Neues zu berichten; von Chat- tanooga wird die Angabe bestätigt, daß General Joe Johnston e das Oberkommando der vormaligen Bragg'’schen Armee definitiv Übernommen hat. Auf Grund der Lincoln'schen Amnestie-Procla- mation haben mehrere Häuptlinge der Choctaw-Tndianer in Arkan- sas, welche bisher auf Seiten der Konföderirten gestanden hatten, sih dem Bundesgeneral M'’Neill gestellt, um unter die Botmäßigkeit der Nordstaaten zurückzukehren.

Asieu. Nach Berichten der Ueberlandpost aus Hongkong vom 14. November hat die japanesische Regierung gegen eine am 26. Oktober in Yeddo abgehaltene Konferenz der Gesandten erklärt, daß sie die Fremden von dem Hafen von Kanagawa ausschließen und auf die Häfen Nagasaki und Hokodadi beschränken wolle. Der englische Gesandte hat energish gegen diese Ankündigung protestirt.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau. Hamburg, Freitag, 8. Januar, Abends. - Den »Hamburger Nachrichten « wird gemeldet, daß der shles8wigschen Landschaft Schwan-

sen , zwischen der Schlei und dem Busen von Eernförde , ‘von dem dänischen Behörden die. Lieferung von 2: Millionen Pfund. Stroh

und die Gestellung von 230: Wagen auferlegt worden: ist. Ferner,

daß die in Heide stehenden Sachsen am 7. den Rückmarsh nach Neumünster angetreten haben und. daß, Hannoveraner dafür erwartet werden. Die holsteinshe Regierung ist noch. immer nicht konstituirt.

London, Freitag, 8. Januar, Nachts. Der Dampfer » Australasian« is mit 729,900 Dollars und Nachrichten aus. N ew- York vom 30. v. M. in Londonderry eingetroffen. Das Bombar- dement von Charleston dauert fort, zwölf Häuser der inneren Stadt sind verbrannt. Die unionistischen Kanonenboote haben mit den Batterieen der Konföderirten auf der Jnsel Johnston ein Gefecht gehabt. Der französische Gesandte bei den Vereinigten“ Staaten Henri Mercier wird Washington verlassen, um sich nah Paris zu begeben.

Der Wechselcours auf London war in New-York am 30. v. M 167; Goldagio 52%, Baumwolle 804 —82.

London, Sonnabend, 9. Januar, Morgens. Die Prinzessin von Wales isst von einem Knaben entbunden; Mutter und Kind befinden sich wohl. Das Parlament is auf den 4. Februar ein- berufen.

In ihrem heutigen Leitartikel über Dänemark und die Herzog- thümer bezeichnet die »Times« es beinahe als gewiß , daß es zu einem Feldzuge in Schleswig kommen werde. Um die englische Diplomatie zu unterstüßen und die englischen Interessen zu {üßen dürfte die Kanalflotte nah der Ostsee gehen. England \ympathisire mit Dänemark; aber Sympathie und Einmischung seien verschiedene Dinge. Das Parlament werde sicher eine jede Politik des Ministe- riums gutheißen, die den Frieden sichere und die Ehre Englands wahre.

Kopenhagen, Freitag, 8. Januar. Dér König und der Kronprinz sind heute Morgen hier eingetroffen.

Die kleine Kalende im Bereich des ostpreußischen Provinzial. rechts von F. Marcinowski, Gerichts - Assessor, is der Titel einer so eben im Verlage der Königl. Geh. Ober - Hofbuchdruckerei (R. v. Deer) erschienenèn Brochüre, welche der Herr Verf. auf den vielfach geäußerten Wunsch heraus8gegeben hat, er möchte die Materialien, welche er bei Gele- genheit der ihm im Jahre 1862 übertragenen Ausarbeitung eines Geseßz- Entwurfs über die anderweite Regelung der kleinen Kalende gesammelt und geordnet hat, der Oeffentlichkeit Übergeben. ‘Jn dieser Schrift nun is aus den amtlichen Quellen, deren Benußung von dem Ober - Präsidenten Eichmann und dem Kanzler Dr. v. Zander dem Verfasser bereitwilligst ver- stattet wurde, und in Anlehnung an die »Erläuterungen des ostpreußischen Provinzialrehts des Geh. Justizraths Dr. Zeihe« versucht, den vor- liegenden Stoff rechtshistorisch zu verarbeiten und daraus die einschla- genden Rechtsgrundsäße herzuleiten. Mit einer historischen Uebersicht beginnt die 63 Seiten enthaltende Schrift: » Die unter dem Namen der kleinen Kalende in Ostpreußen bestehende Pfarrabgabe läßt sich ihrem Ursprunge nah auf eine bestimmte Zeit nicht zurücführen.« Als eine Abgabe, d. h. als ein seitens der berechtigten Kirchenbedienten gegen die Eingepfarrten als Zwangspflicht geltend gemachter geseßlich sanctionirter Beitrag treten die genannten Prästationen aber erst im. 17. Jahrhundert auf. Im Anfange des 18. Jahrhunderts zog die Kalende die Aufmerk- samkeit der Legislative auf sich. Der Herr Verfasser führt nun die Reihe der bezüglichen Verordnungen auf vom Jahre 1719 bis auf die neueste Zeit. ZQur Charakteristik" der Abgabe werden sodann die Bestandtheile. der kleinen Kalende angeführt (S. 15—21), worauf von der Liefexungs8zeit, der Berechtigung, so wie der Verpflichtung zur Abgabe die Rede ist. Ferner wird das Verfahren bei Dismembrationen und Consolidationen dargestellt. Ueber die neueste legislative Lage der großen Kalende heißt es (S. 39): Die geschliche Feststellung geeigneter, die Abhülfe des vorbeschriebenen Nothstandes betreffenden Normen is nunmehr so weit angebahnt, daß ein ausgearbeiteter Gesezentwurf nah Anhörung des Provinzial-Landtags und Berücksichtigung der von demselben vorgeschlagenen Abänderungen dem Landtage vorgelegt ist, Die kleine Kalende hat ihre geseßliche Regelung in dem Zus. 213 des Ostpreußischen Provinzialrechts erfahren. :

Statiftishe Mittheilungen.

London, 6. Januar. Die Auswanderung über Liverpool hat während des verflossenen Jahres, wie der amtliche Bericht ergiebt, eine hohe Zahl erreicht und. mehr als um das Doppelte die Emigration des Jahres 1862 überstiegen. 64,314 Auswanderer segelten im Jahre 1862 von Liver- pool nach überseeischen Ländern und Kolonieen , 137,982 im Laufe des ver- gangenen Jahres in 622 Schiffen. Von 123,529 Passagieren, welche auf den amtlich beaufsichtigten Schiffen abreisten, sind nähere Einzelheiten die Heimath, der Bestimmung®Lort und dergleichen, bekannt. Die große Mehrzahl derselben, 9W,458 Personen , wanderten nach den Ver- einigten Staaten aus; unter ihnen waren 28,948 Engländer, 3176 Schotten , 61,312 Jrländer und 5422 Ausländer. Nach Kauada segelten 2755 Personen, darunter 1849 Engländer _23 Schotten, 321 Jrländer; nach Neu-Südwales 1782, darunter 1110 Jrländer}; nah

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