1864 / 21 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

198

Berlin, 22. Januar.

Seine Majestät der König haben gestern Abend gegen halb 8 Uhr im Königlichen Schlosse dem Großberzoglich hessischen Gene- ral « Major à la suite und Standesherrn des Großherzogthums, Grafen von Schliß, genannt von Goerß, eine Privat - Audienz zu ertheilen und aus dessen Händen ein Schreiben Seiner König- lichen “Hoheit des Großherzogs von Hessen und bei Rhein entgegen- zunehmen geruhet, wodurch derselbe in der Eigenschaft cines außer- ordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers am hiesigen

Allerhöchsten Hofe beglaubigt wird.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Den Strafanstalts-Direftor N zu Görliß den Rothen Adler- Orden dritter Klasse mit der Schleife, dem Appellationsgerichts- Sekretair, Kanzlei-Rath Seydell zu Stettin und dem Schullehrer Scheibe zu Hohenleina im Kreise Delißsh den Rothen Adler-Orden

vierter Klasse, dem Kantor, Küster, Organisten, Waisenvater und |

Schullehrer Wellendorf zu Frankfurt a. O., dem Schullehrer, Küster und Organisten Lange zu Dittmannsdorf im Kreise Zauch- Belzig, dem Schullehrer und Küster Kluth zu Giesendorf im Kreise Ostpriegniß, so wie dem Schleusenmeister Gottfried Lorenz zu Brieskow im Regierungs-Bezirk Frankfurt und dem städtischen Armen- diener Johann Gaertner zu Breslau das Allgemeine Ehren- zeichen zu verleihen ; ferner

Den Rechtsanwalt und Notar Hesse zu Mühlhausen bei seiner Anstellung als Mitglied des Kreisgerichts in Erfurt zum- Kreis- gerichts-Rath zu ernennen j und

Dem Königlichen Eisenbahn - Büreau - Vorsteher Lakomi zu Bromberg den Charakter als Kanzlei-Rath zu verleihen.

Auf den von Sr. Majestät dem Könige genehmigten Vorschlag Ihrer Majestät der Königin Elisabeth, als höchster Vorsteherin, und des Kapitels des Luisen - Ordens is dieser Orden in Gemäßheit der Stiftungs - Urkunde vom 3. August 1814 der Wittwe des Kauf- manns Müller, Therese Wilhelmine geb, Elsho lz hierselbst verliehen worden.

Berlin, 25. Januar.

Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen ist nach Hamburg abgereist.

Justiz - Ministerium.

Der bisherige Kreisrichter Riemann in Rheinsberg is zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht in Templin und zugleich zum Notar im Departement des Kammergerichts, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Zehdenick, ernannt worden.

Ministerium der geistlichen , Unterrichts: und Medizinal - Ungelegeuheiten.

Akademie der Wissenschaften.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften wird zur Feier des Jahrestages König Friedrich des Zweiten am Donnerstag, den 8. d. M., Nachmittags um fünf Uhr, eine Sizung halten, zu welcher der Zutritt, auch ohne besondere Einladung durch Karten, freisteht. Berlin, den 25. Januar 1864. Das Sefkretariat der Königlichen Akademie der Wissenschaften. Kummer.

Angekommen: Der General-Major und Commandeur der 20. Jnfanteric-Brigade, von Seydliß, von Posen.

: Der Kanzler des Königreichs Preußen, Chef-Prä-

Abgereist j Dr, von Zander, nah

fident des Ostpreußischen Tribunals , Königsberg in Preußen.

Berlin, 25. Januar. Se. Majestät der König baben zu der von des Fürsten zu Hohenzollern - Sigmaringen Königlicher Hoheit beschlossenen Verleihung des Fürstlih Hobenzollernshen Hausordens an die nahbenannten Personen Allerhöchstibre Genehmigung zu er- theilen geruht. Es haben erhalten : s Das Ehrenkreuz zweiter Klasse: Der Landrath a. D., Kammerherr Freiherr Raihß von Freng auf Garrath im Kreise Düsseldorf, : der Ober-Post-Direktor , Geheime Ober-Postrath Friedrich zu Düsseldorf, und der. Fürstliche Hoffammer-Vice-Direktor Stroppelj Das Ehrenkreuz dritter Klasse: Der Hauptmann Eltester 1. in der Rheinischen Artillerie-Brigade Nr. & der Ober-Steuer-Jnspektor, Steuerrath G oeccke zu Düsseldorf, der Landrentmeister, Rehnungsrath Klein daselbst, der Geheime Registrator Voßberg bei der Haupt - Bank zu Berlin, und der August Demmin; Die goldene Ebren-Medaille: : Der chemalige Secretair der Hof-Oekonomie-Verwaltung, weiland Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Frau Großherzogin Stephanie von Baden, Ra sich; Die silberne Verdienst-Meda ille: Der Fürstliche Bereiter Bauer.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 25. Januar. ( König empfingen gestern Se. Königliche Hoheit den Prinzen Albrecht

Freiherrn von Wrangel, welche im Begriff, nah Holstein abzu- gehen stch bei Seiner Majestät verabschiedeten. A1 nahmen Allerhöchstdieselben den Vortrag des Minister-Präsidenten

verneur von Berlin, General der Jnfanterie von Scha, den Gene-

Golß und den Legations-Rath von Katte. Das Familien-Diner der Königlichen Familie fand bei Jhren Majestäten statt.

Sich nah dem Hamburger Bahnhofe und sahen daselbst das unter dem Kommando des Herzogs Wilhelm von Württemberg Hoheit

König der Belgier. Seine Majestät gingen an der Front der Trup- pen herunter, versammelien die Offiziere des Bataillons um Sich,

Offizieren und Truppen Lebewohl. später in Allerhöchstihrem Palais die militairischen Meldungen des General-Lieutenants von Schöler, des General-Majors von Seydliß, des Fürsten Carl v. Lichnowsky und des Majors Stellien, im Beisein des Kommandanten, General-Lieutenants von Alvensleben 1, und nahmen die Vorträge des Minister-Präsidenten, des Krieg®-

Raths Geheimen Kabinets - Raths Jllaire und des Wirklichen Geheimen Ober-Regierungs8-Raths Costenoble entgegen.

den Verbesserungsantrag der Herren von Brünneck 2c. ab und er- theilte sodann dem, auf Annahme des Seitens der Königlichen

17 Stimmen seine Zustimmung. i s In der heutigen Sizung beschäftigte das Haus sih mit Be- rathung des Berichts über den Geseh - Entwurf wegen Abänderung

lesung der nachstehenden Allerhöchsten Botschaft unterbrochen :

der beiden Häuser des Landtages Unserer Monarchic am 25. d. M. in Unserem Namen zu sch{ließen.

durch auf , zu diesem Z

zutreten. Gegeben Berlin, den 24. Januar 1864.

gez. Wilhelm. gegengez. von Bismark.

maligen »Hoch« auf Se. Majestät den König geschlossen.

S e. Majestät der | (Vater) mit Höchstseinem Stabe und den General - Feldmarschall Außerdem und des Kriegs- und Marine-Ministers entgegen, empfingen den Gou- |

ral-Lieutenant von der Mülbe, den Gencral-Major Grafen von der | Heute Morgen um 9% Uhr begaben Seine Majestät der König j

auf dem Marsche nach Hamburg hier durchkommende exste Bataillon | des Kaiserlich Königlich Oesterreichishen Jnfanterie-Regiments Nr. 27, F

begrüßten dieselben in huldreicher Ansprache und sagten dann den f Allerhöchstdieselben empfingen |

und Marine-Ministers, und des General-Lieutenants und General- f Adjutanten Freiherrn von Manteuffel, so wie des Wirklichen Geheimen |

Das Herrenhaus lehnte am Schlusse sciner lezten Sizung |

Staatsregierung vorgelegten Staatshaushalts-Etats gerichteten, An- f trage der Kommission bei namentlicher Abstimmung mit 58 gegen Þ

einiger Bestimmungen des Preßgesezes. Die Debatte wird durch | den inzwischen eingetretenen Herrn Minister - Präsidenten mit Ver- |

Wir Wilhelm , von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. | haben auf Grund des -Art. 77 der Verfassungs - Urkunde vom f 31. Januar 1850 den Präsidenten Unseres Staats - Ministeriums | von Bismarck - Schönhausen beauftragt, die gegenwärtige Sizung f

Wir fordern demnach die beiden Häuser des Landtages hier- | wecke an dem gedachten Tage um 3 Uhr | Nachmittags in Unserem Residenzschlosse zu Berlin zusammen- | -

Es wird darauf von einer weiteren Diskussion über den vor- liegenden Gegenstand abgesehen und die Sitzung mit einem drei- k

199

In der beutigen (33.) Sitzung des Abgeordnetenhau- ses wurde eine Resolution, in welcher das Haus den Beschluß des Herrenhauses Über das Budget pro 1864 als gegen den Art. 62 der Verfassung verstoßend bezeichnet , angenommen. Dann lehnt das Haus mit 268 gegen 34 Stimmen das Geseh über die Militair- dienstpflicht ab. Es {ließt Präsident Grabow um 15 Uhr die Sihung mit einem dreimaligen Hoh auf Se. Majestät den König.

Mecklenburg. Schwerin, 23. Januar. Gestern Mittag gegen 1 Uhr is das preußische Kürassier-Regiment Nr. 6 (»Kaiser Nikolaus «) hier eingerückt. Gleichzeitig traf das Füsilier - Bataillon des 64. Regiments ein. Heute früh gegen 8 Uhr hat uns das Füsilier-Bataillon bereits wieder verlassen und gegen 9 Uhr Morgens zog auch das Kürassier-Regiment wieder ab. Außerdem is gestern noch die Reserve-Abtheilung der brandenburgischen Artillerie-Brigade Nr. 3 hier durchpassirt. Jm Laufe des Vormittags passirte die Feld- bäerei-Kolonne des 3. Armee-Corps hier durch. (Mel. Ztg.)

Lübeck, 22. Januar. Der Prinz Fricdrih Karl von Preußen hat heute Vormittag mit dem Prinzen Albrecht (Sohn)

und seinem zahlreichen Stabe und Gefolge Lübeck wieder verlassen. |

Der Prinz, der ebenso wie sein Stab zu Pferde unsere Stadt ver-

ließ, bat sich von hier nach Plön begeben, wo er wahrscheinlich |

mehrere Tage verweilen wird. (Lüb. Ztg.)

Samburg, 23. Januar. Nach dem »Kieler Wochenblatt « Js} auch eine desfallsige Anmeldung noch nicht geschehen, so sind doch Jntendanturbeamte zur Besichtigung der Lokalitäten in Kiel gewesen.

Nach der »Flensburger Zeitung« is durch das anhaltend laue Regenwetter die Eisdecke der Föhrde größtentheils geschmolzen, so daß Dampfboote und Segelschiffe bis nahe an den Hafen gelangen fönnen.

Die heutigen »JThehoer Nachrihten« melden: Am 21. d. is das sächsishe Jäger-Bataillon , so wie eine Munitions-Kolonne, die bis- her in Neumünster und Umgegend kantonnirt hatten, von dort nach ITyehoe abmarschirt. Eben dahin is auch der Stab des Gencrals von Hake abgegangen. Das Lazareth soll nah Altona verlegt wer- den. Die sächsische Brigade wird um Jhehoe und Wilster konzentrirt.

Am 22. hat die bisher in Hamburg kantonnirende österreichische Brigade in Neumünster und den nördlih gelegenen Dörfern Quar. tiere bezogen. i

Jn Segeberg sind am 21. preußische Truppen eingerüt.

Sachsen. Dresden, 283. Januar. Nach einem Telegramm des »Dresdener Journals« aus Frankfurt a. M. erfolgte in der gestrigen Bundestagssizung die Beschlußfassung wegen Entlassung der österreichischen und preußischen Reserven vom holsteinschen Execu- tions-Corps unter dem Vorbehalt der Herbeiziebung neuer Reserven aus den Bundestruppen.

Es wurde auch beschlossen, dem General von Hake für sein Verhalten in der Frage bezüglich der Besezung Schleswigs die an- erkennende Billigung des Bundestages auszusprechen.

Von der mobilen sächsischen Armeebrigade in Holstein verblei- ben die in Rendsburg, Jevenstedt, sowie längs der Eider dislocir- ten Truppen vorläufig in ihren Cantonnements. Die bisher in Kiel und Neumünster cantonnirenden Truppen dagegen haben den 21sten und 22. d. M. in Nortorf, Hohenwestedt und JThehoe mit Umge- gend Cantonnements bezogen. Jm lettgenannten Orte befindet sich der Brigadestab. (Dr. J.)

Altenburg, 22. Januar. Seit vorgestern befindet \ich der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister des Königs von Schweden, Jaerta, mit dem Legationssecretair Ackermann zur öeststelung der Ehepakten des Prinzen August von Schweden und der Prinzessin Theresa von Sachsen-Altenburg in hiesiger Stadt.

(Leipz. Ztg.)

Franffurt a. M., 23. Januar. Großfürst Konstantin

von Rußland is} gestern hier eingetroffen.

24. Januar. Die offizielle Mittheilung über die Bundes- tagssißzung vom 22. Januar lautet: Oesterreich und Preußen gaben nachstehende Erklärung ab:

Die Gesandten sind in dem Falle, hoher Bundesversamm- lung in Verfolg ihrer Erklärung vom 19. d. M. anzuzeigen, daß die Dringlichkeit der Umstände es unvermeidlich gemacht hat, mit dem in jener Erklärung dls bevorstehend bezeichneten ODurhmarsche Kaiserlich österreichischer und Königlich preußischer Truppen durch Holstein zu beginnen, und daß daher vokausseßlih am gestrigen Tage die Grenze des Herzogthums bereits von einzelnen Truppen- theilen überschritten worden ist.

Die Gesandten verbinden mit dieser Anzeige den erneuten Aus-

druck der Zuversicht ihrer Regierungen, daß, wie diese den in

ihrer Erklärung vom 19. d. M. bezeichneten Standpunkt festhalten

und dessen Festhaltung Seitens ihrer Truppenbefehlshaber veran-

lassen, auch die bisher in Betreff des Durchmarsches geschehenen

Schritte hiermit in Einklang bringen werden, so au dem Durch-

marsche ihrer Truppen durch Holstein jede thunliche Erleichterung

Seitens der Civilkommissäre und des Kommandirenden der Bun-

desexecutionstruppen, General-Lieutenants v. Hake, zu Theil wer-

den wird.

__ Hierauf erklärten die mit der Bundesexecution in den Herzog- thümern Holstein und Lauenburg betrauten Regierungen von Oester- reih ; Preußen , Königreih Sachsen und Hannover , daß mit dem stattfindenden Vorrücken Kaiserlich österreichischer und Königlich preußi- fer Corps nah Schleswig der Zweck der bisherigen Aufstellung österreichischer und preußischer Brigaden als erster Reserve unmittel- bar an die Grenze der Herzogthümer Holstein und Lauenburg weg- falle und daher der Heranziehung dieser Brigaden an ihre Corps nichts entgegenstehe, wobei selbstverständlih der Antrag auf Berufung anderweiter Reserven für den Bedürfnißfall vorbehalten bleibe.

Nachdem sodann festgestellt worden war , daß bei dem Durch- marsche der nah Schleswig bestimmten österreichischen und preußi- schen Truppen durch die Herzogthümer Holstein und Lauenburg weder die in den ‘Händen der Bundes-Civilcommissaire ruhende Regierungs- gewalt , noch die bisherige rechtlihe und thatsählihe Stellung des Kommandirenden, General-Lieutenants von Hake, und der ihm unter-

| gegebenen Bundestruppen irgend eine Beeinträchtigung oder Hem- | mung erleiden sollen , ward den genannten Civil - und Militair- würde Prinz Friedrih Carl von Preußen in Kiel erwartet. Behörden des Bundes eine den thatsächlichen Verhältnissen ent- | sprechende Jnsfstruction ertheilt.

Die übrigen Verhandlungen bezogen sich theils auf offizielle Berichte aus den Herzogthümern Holstein und Lauenburg, theils auf anderweitige laufende Angelegenheiten. (Fr. Bl.)

Bayern. München, 22. Januar. Se. Majestät der König Max hat dem Aus\huß des hiesigenSchleswig-Holsteins-Vereins mit- theilen lassen, die Adresse, welche die Volksversammlung vorgestern im Odeon beschlossen hat, möge ihm nicht durch eme besondereDeputation, son- dern durh den Minister des Aeußern zugestellt werden, in Folge dessen dieselbe dem Herrn v. Schrenck bereits übergeben worden ift. (N. Corr.)

Defsterreich. Wien, 24. Januar. Die gestern von der Regierung im Finanz-Ausshusse abgegebenen Erklärungen lauten dahin, daß Oesterreich in der shleswigschen Angelegenheit nicht anders habe handeln können, als es gehandelt habe. Der Standpunkt, auf welchen sich der Bundestag gestellt habe, sei nit zulässig, da er vom Gesichtspunkte des öffentlihen Rechts aus bedenklich und ge- fährlih sei. Man müsse fortwährend sorgfältig zwischen dem Lon- doner Protokoll und zwischen der Erbfolgefrage unterscheiden. Durch das Protokoll erkennen die unterzeichneten Mächte die Integrität der dänischen Monarchie an, ohne der Entscheidung Über die Erbfolge- frage vorzugreifen. Die Kaiserliche Regierung habe nie die Absicht gehabt, über ein bestimmtes, legitimes und flares Recht wegzugehen ; in keinem Falle aber scheine ihr die Linie der Augustenburger An- sprüche auf Schleswig und auf den Gottorpschen Theil von Holstein zu haben. Es würde also nichts weiter übrig bleiben als cine Thei- lung, wobei noch zu bemerken sei, daß Rußland und Dänemark nie- mals auf ihr Erbfolgerecht verzichten würden. Die Bestimmungen des dänischen Erbfolgegeseßes würden stets als Präliminarbedingun- gen des Londoner Vertrages festzuhalten sein, und sogar die Erklä- rungen Frankreihs, Englands, Rußlands und Schwedens lieferten den Beweis, daß Oesterreih und Preußen durch diesen Vertrag ge- bunden seien. Die Aufrechterhaltung des Weltfriedens fordere Oester- reich gebieterish auf, sih von den Bewegungen fern zu halten, durch welche Deutschland aufgeregt werde, und in seiner Eigenschaft als Großmacht zu interveniren. Oesterreih würde sich in diese Angele- genheit nicht gemischt haben, wenn nicht der Bundestag seine Kom- petenz auf die dänische Streitfrage ausgedehnt hätte. Wenn man den Staaten zweiten Ranges Alles überließe, so würde man seine Stellung als Großmacht aufgeben. Augenblicklih sei es unmöglich, bestimmtere Erklärungen abzugeben, ohne die diplomatische Action zu stören und das Interesse der Monarchie zu gefährden. Die Regie- rung hoffe, daß eine friedlihe Lösung noch immer möglich sei. Es bieten sich verschiedene Wege dar, darunter die Personal - Union. Nachdem hierauf verschiedene Redner für und gegen die Kreditbewilli- gung gesprochen hatten, ward die Fortsezung der Debatte wegen der späten Stunde auf morgen vertagt.

Großbritannien und Jrland. London, 23. Januar. Sir Henry Bulwer hat seine Reise. nicht direkt von Paris nach Konstantinopel fortgesetzt, sondern befindet sih heute, aus Frankreich zurügekehrt, wieder hier in London, um vor der Wiederübernahme scines Postens am Hofe von Konstantinopel noch eine Besprechung mit dem Ministerium zu haben.

Heute Nachmittag hat im auswärtigen Amte ein Minister- rath stattgefunden.

Frankreich.

Paris, 22. Januar. Gestern hat im Jn- validen - Hotel das Begräbniß Hamelin's stattgefunden, Die Zipfel