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Referendarien - gewesen sind, an demselben Tage zum Sub- alternbeamten erster oder zweiter Klasse ernannt, so hat er auch in Betreff der Anciennetät den Vorzug vor den Leßteren. Referendärien unter sih rangiren bei einer Ernennung an demselben Tage und bei gleichzeitiger Bewerbung um eine Stelle, im Falle gleicher Qualification nah dem Datum ihrer Anciennetät als Referendar, unter Abzug der Zeit; wo sie etwa aus dem Dienste geschieden waren. . Auskultatoren, welche im Justiz-Subalterndienste angestellt zu sein wünschen, müssen außer der in Nr. 2 für die Referendarien vorgeschriebenen Probedienstleistung, in Betreff deren die obigen Vorschriften auch für sie gelten, und während welcher sie ohne weitere Prüfung als Civil- und Kriminal-Protokollführer ver- wendbar sind, zum Nachweis ihrer Qualification noch die voll- ständige Aktuariats - Prüfung erster, beziehungsweise zweiter Klasse zurücklegen. Ein Vorzugsrecht vor anderen Bewerbern haben sie nicht; in Beziehung auf ihre Anciennetät werden sie den Civil-Supernumerarien gleih behandelt. Berlin, den 20. Februar 1864.
Der Justiz - Minister Graf zur Lippe.
An sämmtliche Gerichtsbehörden , aus\{ließli derer im Bezirk des Appellationsgerichtshofes zu Cöln.
Ministerium der geistlichen , Unterrichts: und Medizinal - Angelegenheiten.
Königliche Bibliothek.
In der nächsten Woche vom 7. bis 12. März e. findet dem §. 24 des gedruckten Auszuges aus der Bibliothek-Ordnung gemäß die all- emeine Zurücklieferung aller aus der Königlichen Bibliothek ent- fiehentn Bücher statt. Es werden daher alle diejenigen , welche Bücher der Königlichen Bibliothek in Händen haben , hierdurch auf- gefordert, solche während dieser Zeit, in den Vormittagsstunden zwi- hen 9 und 12 Uhr, gegen die darüber ausgestellten Empfangscheine zurückzuliefern. Die Zurücknahme der Bücher erfolgt nah alpha- betischer Ordnung der Namen der Entleiher und zwar von A.—H. am Montag und Dienstag, von J.—R. am Mittwoh und Don- nerstag und von S.—Z. am Freitag und Sonnabend.
Berlin , den 29. Februar 1864. Der Königliche Geheime Regierungs-Rath und Ober-Bibliothekar Dr. Pert.
Abgereist: Se. Excellenz der General der Jnfanterie und Ober-Befehlshaber des 1., 2, 5. und 6. Armee-Corps, von Werder,
nach Posen.
Berlíu, 2. März. Se. Majestät der König haben Allergnä- digst geruht: dem Stadtrath Andersch zu Königsberg in Preußen die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Portugal Majestät ihm verliehenen Christus-Ordens dritter Klasse zu ertheilen.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 2. März. Se. Majestät der König fuhren heut um 8 Uhr nah Potsdam, um dort auf dem Lustgarten die Compagnieen des Garde-Jäger-Bataillons zu besichtigen. Hier- auf empfingen Allerhöchstdieselben im Königlichen Schloß den Hofrath Schneider, fuhren sodann nah Babelsberg, um im dortigen König- lihen Park neue Anlagen in Augenschein zu nehmen, und um 12 Uhr nach Berlin zurück. Um 1 Uhr empfingen Seine Majestät den von der Armee in Schleswig hier eingetroffenen Oberst und Commandeur der 3. Artillerie-Brigade, Colomier, nahmen hier- auf den Vortrag des Civil-Kabinets und um 4 Uhr den des Mi- nister-Präsidenten entgegen.
— JhreMajestät die Königin beglückwünschte gestern Jhre Königliche Hoheit die Landgräfin von Hessen zu ihrem Geburtstage. — Die Familientafel fand im Schloß Monbijou statt.
(Vericht vom Kriegsschauplaz.) Gestern Nachmittag fand laut telegraphisher Mittheilung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich Karl ein kleines Rekognoszirungsgefecht gegen Rakebüll statt. Drei Compagnieen vom Jnfanterice-Regiment Nr. 53 und eine Compagnie Westfälisher Jäger waren dabei engagirt. Rakebüll wurde verbarrikadirt gefunden. Lieutenant Vetter vom 53. Regiment wurde schwer verwundet; im Uebrigen kein Verlust.
— Mit Bezug auf den in Nr. 54 der »Vossischen Zeitung« enthaltenen Artikel über die verspätete Ankunft von Privat- Päereien an preußische Truppen im Schleswigschen erhalten wir von amtlicher Seite die Auskunft , daß die Stockungen , welche in der Beförderung von Privat - Päereien bei den Herzoglichen Landes - Post - Anstalten durch die Anhäufung der Sendungen, die Unmöglichkeit der Zustellung derselben an die in der Marschbewe- gung oder dem Cantonnementswechsel begriffenen Truppen, die nöthi- gere Verwendung aller Transportmittel für andere Zwecke, selbst die zeitweise Unterbrehung des Landes - Postdienstes — abgesehen von den Wegevcrbältnissen — entstanden waren, nunmehr überwunden find. Die von den preußischen Militair-Kommando's hergegebenen Kräfte und die nach dem Schleswigschen als- bald für jenen Zweck entsendeten preußischen Post - Beam- ten baben gemeinsam die Arbeit gelöst, die Sendun- gen im Scthleswigschen zu konzentriren und dann den verschiedenen Truppentheilen zuführen zu lassen. Aus jener Zeit sind die Sendungen zum Theil mit Porto und Steuer — dortigen Landesgefällen — belegt übernommen worden. Während die Lösung jener Arbeit vor sich ging, sind vom 23. Februar ab die direkten preußischen Posttransporte mit Privat-Päckereien für die Truppen eingerichtet, weil die Landes-Postanstalten im Schleswigschen wenigstens vorläufig nicht im Stande gewesen sein würden, die ungewohnte Zahl der Privat- Päereien zu übernehmen, für welche es — nächst dem Personal — der Beschaffung von anderen Lokalicen und zum Theil der Unter- stüßung mit geeigneten, von hier aus entsandten Trasportwagen bedurfte. Die preußishen Päerei - Posttransporte für die Truppen sind danach in vollem Gange, bewegen sich bts Christiansfeld und Gravenstein , berühren die Relais in Hadersleben und Apenrade, haben ihr Centrum in Flensburg und ihre Zweig - Stationen in Rendsburg, Kiel und Neumünster. Für die mit diesen Trans- porten zu befördernden Privatpäckereien , welche am Aufgabeorte zu frankiren sind, darf den Empfänger keine Porto-Auslage treffen. Auf ausdrückliche Rückfrage nah Flensburg ist per Telegramm noch bestätigt, daß von den mit jenen Transporten expedirten Privat- Päkereien keine Steuer zur Erhebung kommt.
S§Solstein. Nendsburg, 1. März. Der der französischen Gesandtschaft in Berlin für Militairangelegenheiten attachirte Offizier ist in dem Hauptquartier eingetroffen.
PPamburgs 1. März. Mit dem Personenzuge wurden gestern Morgen wieder 215 leiht verwundete und kranke preußische Soldaten na Berlin befördert, welhe vorgestern gegen Abend, zum Theil per Omnibus, zum Theil zu Fuß von Altona hier cingetroffen waren. Dieselben gehörten verschiedenen Regimentern an, nament- li dem 3. Jäger - Bataillon, dem 24., 60. und 64. Jnfanterie- Regiment und der Garde.
Am Sonnabend Nachmittag trafen hier wiederum ca. 200 dä- nische Krieg8gefangene unter preußischer Bedeckung cin, die am andern Morgen mit der Berliner Bahn weiter befördert wurden.
(H. Bl.)
Sachsen. Dresden, 1. März. Die Zweite Kammer bewilligte in ihrer heutigen Sißung, unter mehrfacher Anerkennung der Haltung der Regierung, das Budget für die Bundesbeiträge, und gab ihre Befriedigung mit dem Verhalten der Bundes - Com- missaire und des Höchst-Kommandirenden in Holstein durch Erhebung der Mitglieder von den Sizten kund.
Desterreich. Lemberg, 29. Februar. Die Kundmachung des Statthalters Grafen Mensdorff vom 27. d. M. Über die Ver- )angung des Belagerungszustandes in Galizien und Krakau ver- ordnet:
Die Civilbehörden sind dem kommandirenden General untergestellt. Die Militairgerichte haben in allen Jnstanzen nah dem mit dem bezüglichen Civilstrafgeseze übereinstimmenden Militairstrafgeseze und der Militairstraf- prozeßordnung zu entscheiden: über Verbrechen des Hochverrathes, der Ma- jestätsbeleidigung, der Beleidigung der Mitglieder des Allerhöchsten Kaiser- hauses, des Aufstandes, des Aufruhxs, des Mordes, der öffentlichen Gewaltthätigkeit , nah §. 76 bis 100 d® Civilstrafgeseßes; über Vorschub- leistung, Y. 214 bis 219 C. S. G, dann über mehrere, die öffentliche Ord- nung verleßende Vergehen und Uebertretungen ; endlich über Preßgeseßzüber- tretungen.
Der kommandirende General is ermächtigt, besondere Anordnungen über Arreststrafen bis zu einem Jahre zu erlassen , aber auch Strafen zu mildern und gänzlih nachzusehen. Er ist berechtigt, das Erscheinen periodi- scher Druschriften einzustellen , einzelne Druckschriften für den Umfang des Landes zu verbieten , das Erscheinen neuer periodischer Druckschriften zu be- willigen oder zu verweigern.
Das Geseg zum Schuze der persönlichen Freiheit und des Hausrechtes ist suspendirt. i
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Großbritannien und Jrland. London, 29. Februar Im Namen der Königin wird die Prinzessin von Wales am Sonnabend den 19. folg. Mts. ein Drawing-Room abhalten.
Frankreih. Paris, 29, Februar. Die »Opinion Na- tiónale« hat Nachrichten aus Vera-Cruz vom 2. Februar. - Herr de Montholon, der neue Gesandte Frankreichs, war am 16.-Januar in der Hauptstadt Mexico angekommen und vom General Neigre und vom Unterstaatssecretair Arroyo, der an Stelle des aus der Regent- hast ausgeschiedenen Erzbischofs Msgr. Labastida- das Auswärtige besorgt, empfangen worden. Am 20. Januar war Mejia von San Luis de Potosi in der Richtung nah Catorce und Matehuala auf- gebrochen, wo die Trümmer der Juaristishen Armee standen. Daß Juarez die Präsidentschaft niedergelegt, hat sich als falsche Nachricht erwiesen ; er ist niht nach Monterey, sondern nah Durango gegangen.
Spanien. Madrid, 29. Februar. In dem neugebildeten Kabinette kann Mon dem Vernehmen nah auf die Unterstüzung des Marschalls O’Donnell und anderer hervorragenden Persönlichkeiten der verschiedenen Parteien in beiden Kammern rechnen.
Îtalien. Turin, 29, Februar. Aus Messina wird gemel- det, daß Prinz Humbert dort angekommen 1wwar.
Laut Berichten aus Malta war der englische Dampfer »Oronte« nah Korfu abgegangen , um ein englisches Regiment nach West- Indien einzuschisfsen. Man glaubt , daß die ionischen Juseln gegen Ende des Monats März vollständig von englischen Truppen geräumt sein werden.
Nußland und Polete. Ueber die Entdeckungen in der Apotheke des Hospitals zum Jesusknaben schreibt der Warschauer Korrespondent der »R. S. P. Z.« unterm 22. Februar, daß és sich herausgestellt, daß der Ober-Apotheker Stanislaw Stronski, nicht nur den Personen, welche das Attentat auf das Leben des Grafen Berg verübt, Gifte und andere schädliche Substanzen geliefert, son- dern auch eine hervorragende Stellung in der revolutionairen Orga- nisation eingenommen und bedeutende Vorräthe von Dolchen und Revolvern für die Revolutionaice bei sich aufbewahrt hat. Die Haussuchung in der Apotheke blieb auch nicht ohne Erfolg. Man fand daselbst zwar keine Waffen mchr, wohl aber in einem Winkel der Bodenräume ein Faß, in welchem sich eine Menge von Werken, die im Auslande erschienen waren, Papiere, Aufrufe, Bücher, Alles revolutionairen Jnhalts, befanden. Bei der Durchsicht der Bücher wurde in einem derselben ein Blatt gefunden, auf welchem alle Personen verzeichnet standen, welche in einem Warschauer Stadttheile (etwa 5 der Stadt umfassend) Stellungen in der Polizeiverwaltung der National- regierung bekleideten. Ueberjedem Namen befand sich auch die Bezeichnung des Amtes. Es wurden sogleich in aller Stille Anordnungen ge- troffen, die Wohnungen dieser Personen zu ermitteln; und man fand unter ihnen Professoren, Hausbesizer, Fabrikanten 2c. So nahm ein gewisser du-Laurent, revolutionairer Chef einer der städti- hen Abtheilungen, eine bedeutende Stellung im Warschauer Ma- gistrat ein. Es is daher wohl kein Wunder, daß die Revolutionäre so frühzeitig von allen Anordnungen der Polizei und des Magi- strats unterrihtet waren. Auf einem anderen Blatte waren noch 19 andere Personen genannt, welche gleichfalls zur Pôölizeiverwal- tung der Nationalregierung gehörten. Es sind in Folge dieser Ent- deckungen viele Verhaftungen vorgenommen worden. g
Warschau, 28. Februar. Vorige Woche wurde ein Haus- besiger, aus dessen Hause man auf Polizeisoldaten mit Steinen ge- worfen , mit einer Geldstrafe von 100 SRo. belegt , und diese Woche der Eigenthümer eines anderen Hauses, Namens Konarski zur Zahlung von 3900 SRo. verurtheilt, weil in seinem Hause ein früher verabschiedeter Unteroffizier Kamienski ermordet gefunden und keine Anzeige deshalb gemacht worden, ohnerachtet der Sohn des Besigers davon Kunde haite. Jm Falle der Nichtzahlung wird das Haus zu militairischen Zwecken konfiszirt. — Wie gemeldet, wurde vor einigen Wochen der Gutsbesißer von Czyste, Herr Biernacki, arretirt, weil man verschiedene kompromittirende Papiere dort gefunden. Vor einiger. Tagen hat die Polizei daselbst 2 Frauen festgenommen, von denen die eine die revolutionairen Steuern erhob, die andere deren Ver- wendung vermittelte. Hier sind ebenfalls wieder einige solche Steuer- erheber gefangen worden, welche troy mehrfacher Verweigerung so kühn waren, wiederzukommen. Auch den neuesten Polizeichef oder révolutionairen Stadthauptmann hat die Polizci dieser Tage mit 10 seiner Genossen arretirt und sollen dieselben bereits sehr um- fassende Geständnisse gemacht haben, was natürlich wieder zu neuen Verhaftungen Anderer führen wird. (Osts. Z.)
Von der polnischen Grenze, 29. Februar, wird der »Osts.- Ztg. « berichtet: Der preußisthe Abgeordnete Alexander von Guttry hat als Vorsizender des in Lüttich bestehenden Bewaffnungs-Comitès von der National - Regierung die Entlassung erhalten und verweilt gegenwärtig in Brüssel. — Dem General-Organisator Mieroslawsfi wurde am 8. d. M. vom Grafen Braniei abermals seine angeblich von der Nätional - Regierung verfügte Entlassung nach Lüttich über- bracht. Er verlangte aber überzeugende Beweise; daß das ihm über- reichte Dokument wirklich von der National-Regierung und nicht blos von der Czartoryskischen Partei ausgestellt sei, und da ihm diese seiner Meinung nach nicht gegeben wurde, so wies er die Entlassung zurü,
|
begab sich aber sofort nach Paris, wo er wiederholt mit denx Gürsten Wladislaw Czaärtoryski und den Übrigen Mitgliedern des dortigen National-Comité's Besprehungen gehabt hat. Diese Be-
| sprechungen sollen zu dem Resultate geführt haben , daß Mieros-
lawsfi gegen das Zugeständniß, nach Belieben privatim für den Auf- stand wirken zu dürfen , freiwillig auf die amtliche Stellung als General-Organisator verzichtet habe. — Graf Branicki, der Vertraute des Prinzen Napoleon, ist von der Nationalregierung zum General- Militair-Komm|ssarius in Paris ernannt. Durch diese neu fkreirte Stelle soll die eingegangene des General-Organisators erseßt werden. — Seit dem 20. d. M. operiren unter dem Oberbefehl des Gene- rals Czengier fünf russische Detachements im Krakauischen und San-
| domirschen gegen die Bosakschen Jnsurgenten-Abtheilungen, um die-
selben einzuschließen und wo möglich zu vernichten. Man darf da-
| her in den nächsten Tagen Nachrichten von entscheidenden Gefechten | în jenen Gegenden entgegenseben.
Nach sicheren Meldungen, welche der »Lemb. Ztg.« aus Rzeszow zugehen, ist die Stadt Opatow im Gouvernement Radom am 21. Februar von 1000 bewaffneten Insurgenten überfallen worden,
| Es waren dies die zerstreuten Reste des Rebajlo’shen und Rudowski-
hen Corps unter Anführung des ersteren. Zwischen denselben und der in Opatow detachirten russishen Besaßung kam es zum Gefechte, wobei sich die Russen behaupteten. Jm Straßenkampfe, welcher von 4 Uhr Nachmittags bis 11 Uhr Nachts dauerte, sollen über 40 Mann Russen und bei 100 Ausständische gefallen sein, auch büßten sechs Einwohner ihr Leben ein. Die Steuerkasse wurde durch persönliche Einwirkung des kommandirenden Majors gerettet. Während des Kampfes jedo entstand eine heftige Feuersbrunst, die Über 40 Häuser in Schutt legte. Die aus Zawichost und Sando- mir entsendeten Truppenverstärkungen fanden die Insurgenten nicht mehr’ in Opatow, da sich dieselben noch in der nämlihen Nacht in die benahbarten Waldungen geflüchtet hatten.
_ Dánemark. Kopenhagen, 27. Februar. Das Ober- Kommando berichtet unter heutigem Datum, Vormittags, daß Alles gestern bei den Vorposten in Sundewitt ruhig gewesen ist. -
Der »Rolf Krake«, welcher zu einer Rekognoszirung nach dem innersten Theile des Venningbond ausgesandt war, hat sich der Küste auf 1200 Ellen genähert. Es wurde auf das Schiff nicht geschossen.
Nach Bericht des Ober-Kommandos in Sonderburg vom 27sten &ebruar, Mittags, ist bis heute Mittag vor Düppel nichts von Be- deutung vorgefallen.
Die »Berl. Tid.« hat folgendes Telegramm ihres Korrespon- denten bei der Armee aus Sonderburg, 27. Februar, 8 Uhr, er- halten: Alles is in Bewegung. Der Feind zeigte sich vor unserer Stellung mit beträchtlichen vorrückenden Kolonnen , zog sch aber ohne ein Gefecht einzugehen wieder zurü, -
Heute Nachmittag um 3 Uhr empfing der König auf Schloß Christiansburg die Mitglieder des Reichstages in corpore. Der Präsident des Landsthings verlas die (bereits mitgetheilte) Adresse. Der König geruhte darauf folgende Rede, die ihm vom Conseils- Präsidenten Überreicht wurde, zu verlesen :
Mein treuer Reichstag! Jh danke Euch für Eure Meinungs-
älußerung! Jch vertraue auf Euch, auf mein treues, dänisches Volk.
Jch will fest stehen und bis zum Aeußersten ausharren ; ich will Alles thun, um éinen Frieden zu erlangen, mit welchem Dänemark gedient sein kann, Jh will nicht die Aufhebung der bestehendèn politischen Verbindung zwischen“ dem Königreiche Und Schleswig. Ich will ein freier König sein über ein freies Volk: frei ist nur der König, wenn das Land selbstständig ist, frei ist nur das Volk, wenn der verfassungsmäßige Zustand bewahrt und entwickelt wird.
Ich hoffe zu dem gnädigen Gott, daß man einstmals auf mein E wird segen können: »Kein Herz {lug treuer für Däne- mark«.
Gott sei mit Euch!
Als der König geendet, wurde ein Lebehoch auf Se. Majestät ausgebracht.
Amerika. New-York, 19, Februar. General Shermans Expedition macht Fortschritte. Am 5. ofkkupirte sie nach kurzem Ge- feht Jackson in Mississippi; die Konföderirten retirirten über den Pearl River; Sherman drang seitdem bis Brandon vor. Ein Theil seiner Truppen hat einen festen Stand in Yazoo City genommen zur Fouragirung. Jn Verbindung mit der Expedition ist eine be- deutende Kavallerie - Abtheilung von Corinth aus nah dem Süden aufgebrochen. Am 15. rückte ein Armee-Corps von Huntsville in Alabama bei Larkin's Ferry über den Tennessee. Der Commandeur von Mobile besorgt einen baldigen Angriff auf diesen Plaß. Admiral Farra- guts Flotte hatte New-Orleans verlassen; ihre Bestimmung ist nicht bekannt. — Es heißt, Johnston bereite sih zu einem Angriffe gegen Chattanooga - vor. — Das Haus der Repräsentanten hat mit einer Mehrheit von 21 Stimmen ein die Sklaverei abschaffendes Amen- dement zur Constitution angenommen. Wie der »Newyorker Herald« versichert, werde Präsident Lincoln am 22. eine allgemeine Emanci- pationsproclamation erlassen, die auch die Grenzstaaten in sich \{ließe. — Präsident Davis hat die Ausfuhr von Tabak, Reis, Zucker und: Melasse und die Einfuhr von Luzusartikeln verboten.