fundet durch K. Notar Vogel in Kaiserslautern an demselben Tage, wurden die Statuten der Gesfell- schaft unter theilweiser Aenderung ihres bisherigen Inhalts neu gefaßt.
ena ist insbesondere Folgendes bestimmt :
ie Aktiengesellshaft bezweckt die Erzeugung von Eisen- und Stahlfabrikaten und deren mechanische und Ta e weitere Vollendung.
Die früher bestandene Beschränkung des Unter- nehmens auf eine bestimmte Zeit is in die neuen Statuten niht aufgenommen.
Das Aktienkapital beträgt (wie bisher) 300 000 Æ, eingetheilt in 500 Aktien zu je 600 M
ieselben lauten auf den Inhaber.
Alle Bekanntmachungen der Gesellshaft erfolgen mittels Ausschreibens im Reichs-Anzeiger ; weitere Blätter kann der Aufsichtsrath bestimmen.
Die Generalversammlungen werden vom Aufsichts- rath mindestens zwei Wochen vorher mittels Aus- \reibens in den vorbezeihneten Blättern berufen.
Der Aufsichlsrath der Gesellschaft besteht aus drei bis sechs Mitgliedern, nah jeweiliger Bestimmung der Generalversammlung und wird aus der Zahl der Aktionäre auf die Dauer von je zwei Jahren gewählt.
Im Uebrigen+ wird auf den Inhalt der zu den Spezialakten rer aage Ausfertigung des General- versammlungsbeschlusses verwiesen.
Zugleih wurde beshlofsen, den Aufsichtsrath für die nächsten zwei Jahre aus sechs Mitgliedern be- stehen zu lassen.
Als Mitglieder des Aufsichtsraths wurden gewählt : Jean Schön, Kgl. Commerzienrath, Vorsitzender ; Karl Karsch, Kaufmann, Stellvertreter des Vor-
fißenden; Jean Heller, Fabrikant ; Karl Karcher, Banquier ; ea Nonnweiler, Kaufmann ; ldam Wagner, Privatmann, Alle in Kaiserslautern.
Kaiserslautern, den 8. Juni 1886.
Der Gerichts\hreiber am Kgl. Landgerichte : F. Ros sée, j Kgl. Rath und Obersekretär.
Kiel. Bekanntmachung, [14013] In das hieselbst geführte etger ist am heutigen Tage ad Nr. 1593, betreffend die Firma : ¡Je Drewes“‘ in Kiel, Inhaber Kaufmann Johan Gottfred Thor- wald Drewes in Kiel, eingetragen : Die Firma ist erloschen. Kiel, den 8. Juni 1886. / Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Kiel. Bekanntmahung. [14014] In das hieselbst geführte Firmenregister ist am heutigen Tage sub Nr. 1657 eingetragen die Firma: „Herm. NRohard“‘ in Kiel und als deren Inhaber der Kaufmann Her- mann Hinrich Friedri Rohard in Kiel. Kiel, den 8. Juni 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Kiel. D tnaNana, [14015] In das hieselbst geführte Gesellschaftsregister ist am heutigen Tage ad Nr. 340, betreffend die Firma: „Gebr. Ohlsen & Co.“ ; in Gaarden, Inhaber E und Räucherer Hein- rich Friedrich Michel Ohlsen, Fischer und Räucherer E Peter Andreas Johannes Ohlsen, Fischer und Räucherer Claus Friedri Bandholt und Fischer und Räucherer Häns Heinrich Schnoor in Gaarden, eingetragen : i Die Gesellschaft ist aufgelöst und die Firma erloschen. Kiel, den 8. Juni 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Kiel. Bekanntmachuug. [14016]
In das hieselbst geführte Firmenregister ist am heutigen Tage sub Nr. 1656 eingetragen die Firma :
„C. Stoldt““
in Kiel und als deren Inhaber der Kaufmann Con- rad Heinrich Hermann Stoldt in Kiel.
Kiel, den 8. Juni 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
[14059] Leipzig. Auf Fol. 5756 des Handelsregisters für den Bezirk des unterzeihneten Amtsgerichts, allwoo die Actiengesellshaft in Firma „Sächsische Vankgesellschaft““ hier — Zweigniederlaf}ung — vermerkt steht, ist heute eingetragen worden,
daß die Statuten in den §88. 3, 4, 5, 10, 18, 21, 24, 26, 28, 32, 33, 34, 35, 43, 44, 46, 48, 51 durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. April 1885 abgeändert worden sind, daß die Le Gottlob Hermann Emil Quellmalz und
heodor Hermann Adler, Kaufleute in Dresden, Mitglieder des Vorstandes, die Herren Richard Eugen Schlesinger und Ernst Friedrih August Bieger aber Probarilien sind, und daß Jeder der ebengenannten
rokuristen die Firma nur in Gemeinschaft mit einem Mitgliede des Vorstandes zeihnen darf.
Hierüber wird noch Folgendes geseßliher Bestim- mung gemäß bekannt gemacht :
Die Generalversammlung wird mittels einer vom Vorstande zu erlassenden Bekanntmahung in dem Gesellschaftsblatte einberufen, welche mindestens vier Wochen vor der Versammlung erfolgen und die zur Verhandlung bestimmten Gegenstände enthalten muß.
Alle von der Gesellschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen e ogen durch den Deutschen Reichs-Anzeiger. Jede Bekanntmachung gilt, inso- weit nicht für einzelne Fälle durch das Sees oder Statut mehrmalige Bekanntmachung vorgeschrieben ist, als hinreihend publizirt, wenn sie einmal durch das Gesellschaftsblatt veröffentlicht worden ift.
Dieselben erfolgen in der Form, daß sie unter der ras der Gesellschaft erlassen und wenn sie vom
orstande ausgehen, von zwei Vorstandsmitgliedern, wenn sie aber vom Aufsichtsrathe ausgehen, in der nachstehenden Weise zu unterzeihnen sind:
Die Ausfertigungen des Aufsichtsrathes müssen Der Aufsichtsrath der Sächsischen Bankgesel
„Der Aufsichtsrath der Sächsishen Bankgesell- saft“ unter Beifügung des Namens des Vorsißenden oder dessen Stellvertreters oder eines anderen Mit- gliedes desselben unterzeichnet sein.
Den Inhabern der Firma Quellmalz & Adler, den Herren Emil Quellmalz und Th. H. Adler in Dresden resp. deren Erben und Rechtsnachfolgern, werden, gane die Firma Quellmalz & Adler mit der Sächsischen Bankgesellschaft afsociirt ist, je zehn
Prozent vom Reingewinne der Gesellschaft, jedoch mindestens je 15 000 MÆ jährlich, sowie das Recht gewährt, bei allen weiteren Emissionen die Hälfte der neuen Actien al pari zu übernehmen. Leipzig, den 9. Juni 1886. : Königliches Amtsgericht, Abtheilung Tb. Steinberger.
Mülhausen. SBefauntmachung. [14017]
Im Dedregitter des Kaiserlichen Landgerichts hierselbst ist heute zu Nr. 59 Band I. des Gesell- \chaftsregisters, betreffend die ofene Handelsgesellschaft unter der Firma „Charles Mieg « Cie.“ in Mülhausen, die Mintingung erfolgt, daß die Herren Daniel Mieg und Adolf Mieg, Manufakturisten, in Mülhausen wohnhaft, als Gesellshafter neu einge- treten sind, in Folge dessen die bisherige Prokura derselben erloshen und dem Herrn Léon Mieg in Luxeuil Prokura ertheilt worden ift.
Mülhausen, 8. Juni 1886. L
Der Landgerichts-Obersekretär : Welcker.
[14156] Neuhaldensleben. Befanntmachung.
In unserm Firmenregister is heute die unter Nr. 18 eingetragene Firma F. W. Müller zu Neuhaldensleben gelöst und ist Nr. 187 des- selben Registers der Kausmann Johann Robert Löhr zu Neuhaldensleben, als Inhaber der Firma J. R. Löhr zu Neuhaldensleben eingetragen.
Beides zufolge Verfügung von heute.
Neuhaldensleben, den 4. Juni 1886.
Königliches Amtsgericht. Neuwied. Sefanntmachung. [14018]
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 229 die Firma „Hönninger-Sauerbrunnen, Herwartz «& Türck“‘ mit dem Siß zu Hönningen am Rhein eingetragen worden.
ie Gesellschafter sind: 1) Hugo Herwary zu Köln und Hönningen a. Rh.,
2) Karl Türk zu Hönningen.
Die Gesellschaft hat am 15. Mai 1886 begonnen ao wird von jedem der beiden Gesellschafter ver- reten.
Neuwied, den 7. Juni 1886. _
Königliches Amtsgericht.
Rastenburg. Befauntmachung. [14019]
Das vom Kaufmann Rudolph Holzendorff in Drengfurth betriebene und sub Nr. 64 des Firmen- registers eingetragene kaufmännishe Geschäft ist auf den Kaufmann: Albert Scharfenort übergegangen, welches derselte unter der Firma:
„„Rud. Holzendorff Nachf.““
fortführen wird.
Solches ist in unser Firmenregister eingetragen.
Rastenburg, 2. Juni 1886.
Königliches Amtsgericht.
Rawitsch. Sefanntmachung. [14020] Die unter Nr. 35 des hiesigen Firmenregisters ein- getrag Firma des Kaufmanns Elias Wittenberg
ierselbst : E. Wittenberg zu Rawitsch ist heute gelö\{cht worden. Rawitsch, den 8, Juni 1886. Königliches Amtsgericht.
Rybnik. SBefanntmachung. I. 9. Es ift zufolge Verfügung vom 30. 4. Juni 1886 eingetragen worden : 1. In unserem Firmenregister bei Nr. 127 Firmen- inhaber: Kaufmann Jacob Lewinski zu Loslau. Firma L. Lewiuski zu Loslau: Spalte 6. Die Firma ist erloschen. II. In unserem Gesellschaftsregister bei Nr. 29 als Firma der Gesellschaft : J. Lewinsktki & Comp. als Sig derselben: Loslau. und als Rechtsverhältnisse : Die Gesellschafter sind: / 1) der Kaufmann Bernhard Lewinski, 2) der Kaufmann Jacob Lewinski, Beide p Loslau. Die Gefellshaft hat am 15. Mai 1886 be- gonnen. Rybnik, den 4. Juni 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Rybnik. Bekanntmachung. T. 1. (14021]
In unserem Firmenregister ist bei Nr. 71 die Firma „Johann Lipka““, Inhaber der Kaufmann und Fleischermeister Johann Lipka zu Ruptau zu- folge Verfügung vom 5. am 7. Juni cr. gelöscht worden.
Rybuik, den 7. Juni 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Schrimm. Bekanntmachung. [14023] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 4 (Spar- und Darlehuskasse in Xions) nachstehender Vermerk eingetragen worden : Der Vorstand der Genossenschaft besteht seit dem 28. Mai d. J. aus dem Direktor Conrad Werner, dem Rendanten Dr. v. Karchowski, dem Controleur Eichinger. Schrimm, den 7. Juni 1886. Königliches Amtsgericht.
14022 (ai am
Solingen. Bekanntmachung. [14157]
In unser Handelsregister ist heute Folgendes eingetragen worden :
Bei Nr. 122 des Gesellschaftsregisters — Firma Elkisch «& Kadiscch mit dem Sitze zu Solingen.
Die Gesellschaft is dur gegenseitige Ueberein- kunft aufgelöst. A
Der Kaufmann Philipp Kadish zu Solingen seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort.
Bei Nr. 435 des Firmenregisters :
Die Firma Elkisch «& Kadisch mit dem Sißte zu Solingen und als deren Inhaber der Kaufmann Philipp Kadish zu Solingen.
Solingen, 7. Juni 1886.
Königliches Amtsgericht. I.
Steinau a. O. Bekanntmachung. [14024] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1 Vorschuß-Verein eingetragene Genossenschaft zu Steinau a. O. Folgendes eingetragen worden:
Laut Wahlprotokoll vom 26. Mai 1886 ift an Stelle des anderweit im Vorftande fungirendven früheren Beisißers, Goldarbeiter Schneck von hier, der Conditor Otto Brendel von hier als Beisitzer in den Vorstand gewählt.
Steinau a. O., den 9. Juni 1886,
Königliches Amtsgericht. [14025] Stettin. Jn unferm Prokurenregister ist heute unter Nr. 703 die F des Georg Schneider zu Berlin für die Firma M. L. Schleicher zu Berlin mit einer Zweigniederlassung in Stettin ge- löscht worden.
Stettin, den 5. Juni 1886. :
Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI.
Stuttgart. I, Einzelfirmen. [13862] K. A. G. Kannstatt. H. Schertlen, Seifen- fabrik in Kannstatt. MEO Me ORTnnE in Stuttgart. einrih Schertlen, Seifenfabrikant in Kannstatt. 31./5. 86.) — W. Käumlen, Kleider- u. Schuh- waarengeshäft in Kannstatt. Wilhelm Käumlen, in Kannstatt. (31./5, 86.) — Albert Autenrieth, Cementhandlimg u. Fabrikation von Cementwaaren in Kannstatt. Albert Autenrieth in Kannstatt. (31./5. 86.) — Christian Kärcher, Spezereihand- lung in Kannstatt. Christian Kärcher in Kannstatt. (31./5. 86.) Ferd. Ostertag, Handel mit Kleineisenwaaren in Kannstatt. Ferd. Oster- tag, Schlosser in Kanrstatt. (31./5, 86.) — Wilhelm Denner, Spezereihandlung in Kannstatt. Wilhelm Denner in Kannsfstatt. (31./5. 86. C. Terrot, Fabrikation von Rundwirkmaschinen, verbunden mit Messinggießerei in Kannstatt. C. Terrot, Fabrikant in Kannstatt. (31/5. 86.) Ludwig Schmid, Glas-, Porzellan- u. Spezerei- waaren in Kaunstatt. Ludwig Schmid, Kaufmann in Kannstatt. (31./5. 86.) — Paul Kruck, Lampen- u. Blehwaarenhandlung in Kannstatt. Paul Kru, Flaschner in Kannstatt. (31./5. 86.) — Jm. Heeß, Konditorei u. Spezerei in Kannstatt. Jmanuel Heeß, Konditor in Kannstatt. (31./5. 86) — P. Nübel, Parfümerie-, Toilette- u. Reiseartikelge\{chäft in Kann- statt. Peter Rübel, Friseur in Kannstatt. (31./5. 86.) — W. Sayler bei der Brücke, Mehl- u, Landes- produktenhandlung in Kannstatt. Wilhelm Sayler, Kaufmann in Kannstatt. (31/5. 86) — Otto Martin, gemishtes Waarengeshäft in Kannstatt. Otto Martin, Kaufmann in Kannstatt. (31./5. 86.) — W. H. Baumann, Lederhandlung in Kannstatt. Wilhelm Heinrich Baumann, Kaufmann in Kannitatt. (31./5. 86.) Chr. Koch, Fettlaugenmehl und Waschpräparatefabrikcation in Kannstatt. Christian Koch, Kaufmann in Kannstatt. (31 /5. 86.) — M. Schlipf, Mehlhandlung in Kannstatt. Michael Schlipyf in Kannstatt. (31./5. 86.) — G. Vausch, Maschinenfabrik in Kannstatt. Gustav Bausch, Fa- brikant in Kannstatt. (31./5. 86.) — G. Schöttle, gemischtes Waarengeschäft, Maskenkostümverleih- anstalt und Pfandleihgeschäft in Kannstatt. Karoline Schöttle, Witiwe in Kannstatt. Prokurist: Frit Schöttle in Kannstatt. (31./5. 86.) — C. Leinß, Floß- und Bauholzbretter- u. Brennmaterialienhand- lung in Obertürkheim. Carl Leinß, Kaufmann in Obertürkheim. (31,/5, 86.) — F. W. Müller, Metallgußwaaren-, Feuersprißen- u. Wasserleitungs- geschäft in Kannstatt. Hermann Müller, Metallgießer u. Mechaniker in Kannstatt. (31./5. 86.) Jo- hannes Schurr, Konditorei u. Spezerei in Kann- statt. Ottilie Schurr, Konditors Wittwe in Kann- statt. Seit dem Tode des Inhabers Johannes Squrr (1881) führt dessen Wittwe Ottilie Schurr das Geschäft unter der gleichen Firma weiter. (31./5. 86.) — Albert Creuziger, Blehbüchsenfabrik in Kann- statt. Die Firma is in: „Canustatter Vlech- büchsenfabrik Albert Creuziger““ geändert worden. Georg Friedrih Leypoldt, Kaufmann in Kannstatt. (31./5, 56.) — Paul Frösuner, Spezerei- u. Farb- waarengeshäft in Kannstatt. Mathilde Frösner, Wittwe in Kannstatt. Seit dem Tode des Inhabers R Frösner (1884) führt dessen Wittwe Mathilde rösner das Geschäft unter der gleihen Firma weiter. (31./5. 86.) — L. Vosheuyers Buch- handlung in Kannstatt. Emil Ernst Geiger, Buch- händler in Kannstatt. Prokurist: August Kleiner. Das Geschäft ist am 15. August 1881 auf den jeßigen Inhaber Geiger übergegangen. (31./5, 86.) — Louis Vosheuyer, Verlagsdruckerei u. Agen- O in Kannstatt. Raimund Bosheuyer in Kannstatt. Der frühere Inhaber Louis Bosheuyer ist gestorben und ist das Geschäft auf dessen Sohn Raimund Bosheuyer übergegangen. (31./5. i — Wilhelm Vayer, Konfektionsges{häft in Kannstatt. Louise Bayer, Wittwe in Kannjstatt. Seit dem Tode des Inhabers Wilhelm Bayer führt dessen Wittwe Louise Bayer das Geschäft unter der gleichen Firma weiter. (31./5. 86.) K. A. G. Ehingeu. Franz Josef Dilger, Chingen. ‘Franz Josef Dilger, Bleichinhaber in Ehingen. Das Geschäft wurde aufgegeben, daher ga (30./5, 86.) — Edouard Sprißler, Rottenacker. Eduard Sprißler, Cementfabrikant in Rottenacker. Die Firma lautete seither „David Prey“ und ist vom Inhaber auf seinen Namen ab- eändert worden. (30./5. 86.) — Karl Trunz, igärrenfabrikant in Ehingen. Karl Trunz in Ehin- gen. (6./6. 86.) _K. A. G. Göppingen. Gaiser und Löw, Lederhandlung. Göppingen. Otto Löw, Kaufmann in Göppingen. (27 /5, 86.) — Hermann Gaiser, Ledermanufaktur. Göppingen. Hermann Gaiser in
Göppingen. (27./5. 86.) W. Bihler, Handlung
_K. A. G. Heilbronn. in Gebrauchsartifeln für Brauereien, Seil-, Bürsten- und Schuhfabrikation zu Heilbronn. Wilhelm Bihler, Kaufmann zu Heilbronn. (2./6. 86.)
K. A. G. Neresheim. Nathau Neumeyer, Qoup nievorbal ungs München. Zweigniederlassung : Bopfingen. Nathan Neumeyer, Besißer eines Se Anfaabe ane in München. elöscht in
olge Aufgabe des Geschäfts. (4./6. 86.)
_K. A. G. Ravensburg. F. Lohr, Civil- ingenieur in Ravensburg. F. Lohr, Civilingenieur in Ravensburg. (29./5, 86.)
K. A. G. Ar er . Wanderer, Spezerei- geschäft in Leonberg. ie Firma i} in Folge Auf- gebens des Geschäfts erloshen. (7./6. 86.)
II. Gesellschaftsfirmen und Firmen
juristischer Personen.
K. A. G. Kannstatt. Lang u._Leuze, Kolo- nialwaaren en gros in Kannstatt. Offene Handels- gesellshaft zum Betrieb eines Kolonialwaarengeschäfts en gros. Theilhaber: Alfred Lang, Kaufmann, Eugen Leuze, Kaufmann, in Kannstatt, (31./5. 86.)
— W. H. Kurz u. Heid in Kannstatt. Offene Ganeltgel Ga zum Betrieb eines Gypsformen- geschäfts. Theilhaber: 1) Pauline Kurz, Wittwe, 2) Adolf Heid, Bildhauer, in Kannstatt. (31./5. 86.) — Gebrüder Wagner, Kesselfabrik in Kannstatt. Offene Handelsgesellschaft zum Betrieb der Kessel- fabrikation. Theilhaber : 1) Otto Wagner, 2) Her- mann Wagner, Fabrikanten in Kannstatt. (31./5. 86.) — Gebrüder Rothschild, Viehhändler in Kann- statt. Offene Handelsgesellshaft zum Betrieb dez Viehhandels. Theilhaber: 1) Aron Rothschild, 2) Wb Rothschild in Kannstatt. (31./5. 86.) — A. Stern u. Söhne, Rohprodukten- u. Hadern- Pa [Rg gelan in Kannstatt. Der Theilhaber ouis Stern is gestorben und ist an dessen Stelle seine Wittwe Emma Stern als Theilhaberin in die VesesiscGaft eingetreten. (31./5. 86.)
. A. G. Göppingeu. Gaiser u. Löw. Göppingen. _Offene Handelsgesell|chaft. Gesell- schafter : 1) Otto Löw hier, 2) Hermann Gaiser hier. Die Firma ist in Folge Auslösung der Ge- sellshaft im Register für Gesellschaftsfirmen gelöscht und in das Register für Einzelfirmen übertragen worden. (27./5. 86.)
K. A. G. Ravensburg. Flachs-, Hanf: u, Abwergspinnerei Schornreute. Ravensburg; Schornreute, Stadtgemeinde Ravensburg. In der Generalversammlung vom 3. Februar 1886 wurden nachstehende Aenderungen der bisherigen Statuten beshlossen: Die Gesellschaft gilt nunmehr als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Das Grundkapital der Gesellschast besteht aus 103 200 Æ und zerfällt in 258 Aktien à 400 Die Aktien sind auf den Inhaber gestellt, können jedoch auh aur den Namen eingetragen werden. Alle die Gesellschaft betreffen- den öffentlihen Bekanntmachungen haben im „Deut- schen Reichs- Anzeiger““ zu erfolgen. Der Vor- stand der Gesellschaft kann aus einem oder mehreren Mitgliedern bestehen und wird durh den Aufsichts- rath ernannt. Die Zeichnung und Vertretung der ugs geschieht durh sämmtlihe Mitglieder des
orstands unter Hinzufügung threr Unterschriften. In Fällen der Behinderung eines Vorstandsmitglieds kann dasselbe auf längstens 6 Monate von einem durch Stimmenmehrheit zu ernennenden Mitgliede des Aufsichtsraths vertreten werden. (2./6. 86.)
K. A. G. Urach. Ecrmsthalbahngesellschaft in Urach. Durch Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre vom 25, Mai 1886 wurden die Gesell- \chaftsftatuiecn entsprechend den Vorschriften des Reichs8geseßes vom 18. Juli 1884 abgeändert und neu redigirt. In der Sitzung des Aufsichtsraths an demselben Tage wurde auf Grund der Art. 225, 2%2%%a., 227 des eben bezeichneten Gesetzes, sowie §, 14 der Statuten der Austritt des bisherigen zweiten Vorstands Hermann Pichler genehmigt, auch zugleich beshlossen, daß Direktor Leo alleimger Vorstand bleibe und im Falle seiner Behinderung zum Stell- vertreter Stadtschultheiß C. F. Seubert und Kauf- mann und Gemeinderath C. Lenz in Urach bis zur nächsten Generalversammlung bestellt. (5./6. 86.)
[14026] Trier. Zufolge Verfügung von heute wurde eingetragen unter Nr. 353 des hiesigen Gesellschafts- registers die zu Mettlach unter der Firma „Wachter «& Weis“ bestehende Handlung, deren Inhaber : 1) Jacob Wachter,
__2) Nicolaus Weis,
Beide Schneider, zu Mettlach wohnend, sind.
Die Gesellschaft hat begonnen am 1. Juni 1886 und ist jeder der Gesellschafter befugt, dieselbe zu vertreten.
Trier, den 8. Juni 1886.
Í Stroh,
Gerichts\chreiber des Königlichen
N
Amtsgerichts
[14097] Villingen. Gr. Amtsgericht Villingen. Nr. 8886. Zu O. Z. 7 des diesseitigen Ge- Peer wurde unterm Heutigen einge- ragen : Ländlicher Kreditverein Klengeun _(Ceingetragene Genossenschaft). : Durch Wahl der Vereinsmitglieder vom 2. Juni d. Js. wurde an Stelle des Rechhners Ferdinand Käfer, Herrmann Neugart, Landwirth von Klengen zum Nechner gewählt. Villingen, den 8. Juni 1886. Könige. Wehlau. Bekanutmachung. [14028] Im Firmenregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage unter Nr. 408 die Firma Hugo Vekex, als deren Inhaber der Kaufmann Hugo Becker aus Wehlau, und als Niederlassungsort Wehlau eingetragen. Ferner ist die unter Nr. 300 eingetragene Firma Fe H. Semerau gelöscht. Wehlau, den 8. Juni 1886. Königliches Amtsgericht.
[14160]
Wiesbaden. Das sfeithec unter der Firma B. & G. Brichta zu Wiesbaden betriebene Handelsgeschäft ist mit allen Activen und Passiven in Folge Vertrags an die Gesellschafterin Fräulein Bertha Brichta übergegangen und wird von derselben unter der bisherigen Firma zu Wiesbaden fork- betrieben. Î
Demgemäß ist heute die Firma im Gesfellschafts- register unter Nr. 264 gelö\{cht und die Firma B. «& G. Brichta in das Firmenregister unter Nr. 850 auf den Namen der jeßigen Inhaberin eingetragen worden.
Wiesbaden, den 8. Juni 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII.
Wreschen. Bekanntmachung. [14029] I. Die im Firmenregister sub Nr. 116 ein-
getragene Firma :
: ,,A. Gersohu in Wreschen“
ist erloschen. l j 11. Die im Prokurenregister sub Nr. 9 eut
getragene Prokura des
: ¡Salomon Gersohn in Wreschen“
ist erloschen.
Wreschen, den 8. Juni 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Redacteur: Riedel. Berlin: — Verlag der Expedition (Schol z).
Druck: W. Elsner.
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7 137
; ___ Vierte Beilage A zum Deutschen Reichs-Auzeiger und Königlich Preußisczeu Slaals-Nuzeiger.
Berlin, Sonnabend, den 12. Juni
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Der Inhalt diefer Beilage, in weicher auch die fut F. 8 vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeset, vom
Central-Handels-Register
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Poft - Änftalten, für Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Stact2- Anzeigers, §8W. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
25. Mai 1377, vorgeschriebenen Bekannrmaczurgen veröffentiiht
Abonnement beträct L 4A 50 A für das Vierteliaßr. —
des Se‘eges über den Marfenschzut, vom 3. November 1874, sowie bie in vem Geîey, betrcftend cas Urtebecrewt an Mustern un» Modellen, werden, eriGeint au in einem bescntezen Biatt unter dem Fitel
für das Deutsche Reich. (x. 1374,
Das Central - Handels- Regtiter für das Deutscze Reih erscheint in der Regel täglt@. — Das
Finzelne Nunimern koften 20 S§. —
SFnsertionsvpreis sür den Navym einer Druckzeile 39 ch.
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7 annten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
Patente.
Pateut-Armecldungen. är die angegebenen Gegenstände haben die Nach-
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.
KlasSse. VI. B . 6449.
”
XIIIL. B. 6633.
Verfahren und Apparat zur Ent- fuselung des Nohspiritus mittelst Kohlenwasser- stoffe; Zusay zum Patente Nr. 30 902, — Axel Ferdinand Bang und Marie Charles Alfred Rusfin in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M
B. 6502. Vorrihtung zum Betvegen von Kühlschlangen für Hefebottiche mittelst des be- nußten Kühlwassers. — C. G6. Bohm in Fredersdorf bei Berlin. :
R. 3595. Hebelmechanismus zur Bewegung der Bürsten an Faßwashmaschinen. — Fritz Röder in Leipzig-Reudnih.
R. 3605. Gaährbottih-Bierkühler. — Fritz Röder in Leipzig-Reudniß. : Einbau für stehende Dampf- fessel. — Bernhard Biltinger in Pforzheim.
L. G129. Dampfwasser-Ableiter mit ge- fülltem offenen Schwimmer und Gegengewicht. — Fr. Hamm in Darmstadt. i
H. 6139. Verfahren und Maschine zur Reinigung von Siederöhren. — 8. HWuld- schinsky «& Söhne in Gleiwiß.
K. 4707. Ventilkolben für Wasserstands- zeiger. — Jos. Kremer in Letmathe.
XV. Sch. 3916. Hülfsapparat für Schriftseger.
XVII.
— Arthur Schwarz in Berlin NO., Neue Königstr. 31 T.
W. 3980. Anordnung von Ueberdruck- Ventilen an Gaspumpen. — Carl Adolf Theodor Waïther in Chemnig i. S., Ziegelstr. 6II.
XXE. A. 1370. Neuerung an Vorrichtungen zum
XXHUL. B. 6511.
XXVEI. B. 6728.
XXXHUZRI. R. 3536.
XXXVE.
XXXVILIL.
XL
Füllen und Entleeren von galvanischen Bat- terien. — James Tarbotton Armstrong in London; Vertreter: Brydges & Co. in Ber- lin SW., Königgräßerstr. 101. 5
Verfahren zur Darstellung von Orthonitroamidoparamethoxrylbenzol. — C. F, Böhringer & Söhne in Mannheim.
E. 6665. Verfahren zur Darstellung eines neuen gelben Farbstoffes, Galloflavin, aus Gallus- säure. — Badische Anilin- & Soda- sabrik in Ludwigshafen a./Rhein. Gasbrenner mit Vorwär- mung der Brennluft. — Adolf Bermbackh in Krefeld. i
G. 3559. Neuerungen an Druckregulatoren für Leucbtgas- Anstalten. — Jac. Gareis in Deutz, Siegburgerstr. Nr. 33. :
S. 1299, Gas-Latcrne mit Carburir-Ein- rihtung und MRegulator für die Temperatur innerhalb der Laterne. — A. FahnKke in Hamburg.
P. 2770. Kleinstell-Vorrichtung für Eisen- bahnwagen-Laternen. — Julius Pintseh in Berlin, Andreasstr. 72/73.
Q. 113. Neuerung an Stations-Negulatoren durch automatishe Druckbelastung. — Julius Quaglio in Berlin W., Kurfürstenstr. 139, O Emil Blum in Berlin NW., Martiniken- elde.
Neuerungen an Schirmen. — J. Rademacher in Berlin N., Elfasser- straße 29.
H. 6051. Tran8portabler Fahrftuhl, welcher auch als Gerüst oder Thurm benußt werden kann. — Carl Hamann in Reinbedck. E. 1735. Neuerung an Grude- verbrennapparaten. — Æisenwerke Gag- genau in Gaggenau.
S. 3287. Neuerung an Heizungsanlagen. — Gustav Sperling in Magdeburg. :
Sch. 49067. Selbstthätiges Speiseventil mit Schwimmhebelvorrihtung für Wasserheizun- gen. — Heinrich Sehlie in Halle a. S.
H. 6021. Doppelsägenhalter für Horizontalgatter. — W. MWofsmann in Hüt- tenwerk Viet.
N. 1370. Neuerung an der Maschine zur erstellung von Zündhölzern; Zusaß zum Patent Nr. 34 796. — (George Eastman Norris und William Elijah Wagan in Iroy, New-York; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. ¿
P, 2865. Leim- und Trockenofen für Tischlereizwee — Wilhelm Prell in Blase- wiß—Dresden, Marschall-Allee 6. E
Sch. 4078. Klemmvorrihtung für die Sägeblätter von Laubsägen. Firma Scheller «& Co. in Schmalkalden.
. K. 4069. Ofen zur Verhüttung von inkerzen und sonstigen geeigneten zinkischen aterialien. — L. Kleemann in Myslowiß.
XLIL. M. 4267. Apparat zum Messen von
XLV
Flüssigkeiten. — W. Musaeus und E. Specht in Charlottenburg. i A - E. 1711. Gekürztes Hufeisen mit einer den ganzen Huf bedeckenden Gummisohle. — N S BEACRRER in Bremen, A. d. Häfen r. 51, F. 2731. Neuerung an Futterschneide- maschinen. — Th. Flöther in Gassen. L G. 3537. Neuerung an Einlagehufeisen für ugthiere. — Hermann Gerlach in Berlin, teglitzerstraße 8.
Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Neich
KIasse.
XLV. L. 3751. Neuerung an Hackmaschinen. — Foman Laass & Co. in Neustadt-Magde-
urg.
„ N. 4268. Universal-Unkraut-Auslesc- und Sortir-Maschine für Gerste. — Aug. H. Martin in Neustadt a/Haardt.
XLVII. E. 5941. Regulirvorrihtunz für Schraubenfedern. Firma Alb. & E. Henkels und Wilhelm Hedtmann se. in Langerfeld, Kreis Hagen. 7
XLVIII. M. 4441. Verfahren, Stahl, Guß- und Schmiedeeisen mittelst Elektrizität zu brü- niren. — Auguste de Méritens in Paris; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions- cath in Berlia SW., Lindenstr. 80.
XLUX. 37. 4231. Mashine zur Herstellung von Kettenglicdern oder Ringen. — Meyer, Roth & Pastor in Köln a. Rh.
„ P. 2878. Verfahren zur Herstellung von Spaten, Schaufeln und ähnlihen Gegenständen. — Emil Poll in Berlin, Ritterstr. 6.
LIV. K. 4783. Scaufenfter-Ginrihtung. — Gustav Kühn in Lindenau.
LVE. W. 4122, @Sattelring mit Einrichtung zum Verhüten des Durchgehens der Pferde. — Victor Louis Walter in Paris, 12 Rue St. Ferdinand ; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW. 11, Königgräterstr. 47.
LXTUEZ. T. 1689. Windflügelvorrihtung an Eis\cchlitten, Eis-, Land- und Wasser-Fahrrädern. — Albert Trefsurth, Forstassiftent in Ober- spier bei Hohenebra, Herren-Gafse 6.
LXXTL. S. §272, Neuerung an Ausglase- maschinen für Schuhwerk. — Wilhelm SPiess in Stuttgart, Wilhelmstr. 14.
LXXV. H. 6065. Verfabren zur Darstellung alkalifreicer Carbonate der Erdalkalien. — Dr. Carl eyer in Deffau.
Berlin, den 12. Juni 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Verfagung von Batenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.
KI1asse.
XUIXK. Seh. 3779., Stoßverbindung für bahnen ; Zusaß zum Patent Nr. 29 534. 7. Januar 1886.
XLUX. C. 1835. Einrichtung zum Fräsen von Schneckenradzähnen mittelst Fräsmaschine. Vom 25. Januar 1886.
Berlin, den 12. Juni 1886.
Kaiserliches Vatentamt. Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. 36 324 — 36 §95.
KIlasse. A
L. Nr. 36 339. Teigtheilmashine. — M. Graf Strachwitz, K K. Kämmerer in Wien V., Wienstr. 77; Vertretec: F. Krug in Halberstadt, Rosmarinstr. 7. Vom 18. November 1885 ab.
VI. Nr. 36 369. Getreide-Waschmaschine. — G. Luther in Braunschweig. Vom 10. Sep- tember 1885 ab.
„Nr. 36 371. Elze in Alsleben a. Saale. 1885 ab.
„Nr. 26376. Darre zur Erzeugung von Braumalz beliebiger Nöstung. — E44Mayer «& Co. in Ulm a. D. Vom 2. Dezember 1885 ab. :
IX. Nr. 36 360. Nöhrenbürste. — Firma
Gebrüder Perner in Elbe-Ieciniß, Böhmen ;
Vertreter: C. Feblert & G. Loubier i. F.
C. Keeseler in Berlin SW. 11. Vom 24. De-
zember 1885 ab. i: e Nr. 36 357. Wasserverschluß-Ventil für
Koksöfen mit Gewinnung der Nebenprodukte. —
J. Quaglio in Berlin W., Kurfürsten-
straße 139. Vom 6. November 1885 ab.
X13. Nr. 36 389. Verfahren und Apparat, den beim Gefrieren einer wäfsrigen Flüssigkeit ungefroren bleibenden Theil aus dem Eise zu
entfernen. H. Mabich in Vederhagen a. d. W. Vom 16. September 1885 ab.
XITEIL. Nr. 36337. Röhrenkessel. — Fräulein Johanue Aurin in Bad Lauterberg a. Harz. Vom 8. November 1885 ab.
XV. Nr. 36 362. Screibmaschine. — W. E. Slocum in Buffalo, Grsh. Erie, Staat New-York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 10. Februar 1886 ab.
XVI. Nr. 36 364. Verfahren zur Entfernung
von Eisen und Mangan aus Alkaliphosphaten.
— Baron M. von Maltzan in Doberan
i. Mecklbg. Vom 21. April 1885 ab. :
Nr. 36 366. Verfahren zur Verarbeitung von Kalk oder kohlensauren Kalk enthaltenden
hosphaten. — Baron M. von Maltzan in oberan i. Mecklbg. Vom 23. Juni 1885 ab.
„ Nr. 36 374. IRNE bei dem Verfahren zur Verarbeitung unreiner Nohphosphate ; Zusaß
[14187]
2 Feld- Vom
[14188]
Bierkühlapparat. — C. F. Vom 1. Oktober
X.
“ werden heut die Nrn. 137A. und 137 B. ausgegeben.
zum Patent Nr. 32 096. — Baron von alt- zan in Doberan i. Mecklbg. Vom 18. No- vember 1885 ab.
KÉassSe. : XVE. Nr. 36 380. Neucrung bei dem Verfahren
zur Verarbeitung unreiner Rohphosphate; I1. Zu- saß zum Patent Nx. 32 096. — Baron M. von Nialtzan in Doberan i. Mecklbg. Vom 31. De- zeinber 1885 ab.
X VEL. Nr. 36 334. Eismaschine. — 0. Vezin
X.
XXE. Nr. 36 390.
X ATL.
X XHLE,
XXV,
X A,
XMXKXTYVY.,
in Elizabeth, New-Iersey , V. St. A.; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin SW,, Königgräßerstraße 101. Vom 21. Oktober 1885 ab. L Nr. 36 347. Sthlittenbremse für Eisen- bahnfahrzeuge. J. Meyer-Fröhlickh in Basel, Schweiz; Vertreter: P. W. Doepner in Berlin 8, Prinzenstr. 22. Vom 31. Dezember 1885 ab. /
Nr. 36 393. Neuerung an Drahtzugbarrièren ; Zusatz zum Patent Nr. 27 837. — C, Stahmer in Georgs-Marienhütte bei Osnabrük. Vom 10, Januar 1886 ab.
Neuerung am Telephon. — E. Pabst in Hannover, Escherstc. 9. Vom 24, Oktober 1885 ab.
Nr. 36 368. Verfahren und Apparat, um Oele, besonders Palmöl, in Firniß überzu- führen. — 0. Sauer in Berlin, Weberstr. 40a. Vom 23. August 1885 ab.
Nr. 36 272. Neuerung an dem Ver- fahren zur Verwerthung der Abfallsäure der Theer- und Mincralsölfabriken; Zusaß zum Patente Nr. 34 947. — Chemische Fabriks- Uktiengese!lschaft in Hamburg. Vom 17. Ok- tober 1885 ab.
Nr. 36 342. Wirkmaschine oßne Nadel- presse. — A. F. Wagner in Rußdorf bei Limbach, Sachsen. Vom 38. Dezember 1885 ab. Nr. .36 327. Taschensicherheits- apparat. — H. Wess in Kiel, Hohe Str. 4. Vom 21. Februar 1886 ab.
Nr. 36 367. Neuerung an Eis- schränken. A. Heberer in Mannheim. Vom 10. Juli 1885 ab.
XXXVWEHL. Nr 36 355. Neuerung an Ziegeln.
KXXVILEL.
X LHE,
— J. F. Rühnme in Firma Rühne & Co. în Helmstedt. Vom 28. August 1885 ab.
Nr. 36 328. Scräntzange. — Th, Jacob in Plauen i V. Vom 26. Fe- bruar 1886 ab. x
Nr. 36 333. Maschine zum Zusammen- nageln von Cigarrenkisten. — J. U. VYounsg in Priory-Park, Castlehead, Paisley, Grafschaft Nentrew, Nordbrit.; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8SW., Gneifenaustr. 110. Vom 11. Sep- tember 1885 ab.
Nr. 36 236. Vorschubvorrihtung an Voll- gattern mit Walzenvorshub. — A. Goede in Berlin N., Chausseestr. 32. Vom 1. November 1885 ab.
Nr. 36354. Fräsvorrichtung zum An- \chneiden der Zwingenenden vonz Stöcken. — Teichfischer & Faleke in Berlin, Beuthstr. 7. Vom 16. Februar 1886 ab.
Nr. 36 394. Schußvorrichtung für Holz- hobelmaschinen. J. Heilmann «& Co. in Mülhausen i. Els. Vom 2. Februar 1886 ab, Nr. 36358 Selbstthätig wirkende Wärme-MNegulir-Vorrihtung. — 98. Kocher- thaler in Ernëbach (Württemberg). Vom 29, November 1885 ab.
XLV. Nr. 36 346. Ausftreu-Apparat für Kunst-
dünger-Streumaschinen. — C. L, Fehrmann in Regenwalde. Vom 25. Dezember 1885 ab.
Nr. 36 359. Vorrichtung zum Entkuppeln des Viehes bei Feuersgefahr. — H. Küchler in Klein Flottbeck, Prov. Holstein. Vom 11. De- zember 1885 ab. |
Nr. 36 385. Apparat zum Beizen von Ge- treidekörnern mit einer Lauge. — E. Haenel in Sudenburg - Magdeburg. Vom 23. Februar 1886 ab.
XLVI3. Nr. 36 326. Neuerung an Gasmotoren.
XMLVEL.
XLTX. Nr.
LI.
— R. Simon in Nottingham, England ; Ver- treter: V. Engel in Hamburg. Vom 10. No- vember 1885 ab. /
Nr. 36 325. Federndes Glied an Kettendurhsteckern. — A. W. Cox in Hastings, County of Adams Nebraska, V. St. A. ; Ver- treter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kes- seler in Berlin SW. 11. Vom 6. Oktober 1885 ab.
Nr. 36 338. Drehbare Bügel mit Mutter- gewinde bei Nicdershhraubventilen. — A. Kampf in Quedlinburg, Stieg 8. Vom 12, November 1885 ab.
Nr. 36 344. Wellen mit an_ beiden Enden eingeseßten Fettbehältern zum Selbstshmieren der Lagerzapfen und Los\cheiben. — Firma Bielefelder Nähmaschinenfabrik Dür- Kopp «€ Co. in Bielefeld. Vom 20. De- zember 1885 ab. 36324. Bürstenapparat zum Auspoliren der Nadelöhre. — 8. von Moers, in Firma C. von Guaita Nachfolger in Aachen. Vom 15. September 1885 ab. i
Nr. 36 331. Neuerung an Gewindebohrern und Reibahlen. — J. Berg, Werkmeister an der Königl. Industrie-Shule in Nürnberg. Vom 25. August 1885 ab.
Nr. 36 381. Maschine zur Hersteiung von Notenstiftplatten. — P. Lochmann in Gohlis bei Leipzig. Vom 7. Januar 1886 ab.
Nr. 36 382. Anordnung von Schallröhren
an Accordeons. — F. Wichmann in Ham- burg. Vom 29. Januar 1886 ab.
IilasSse.
LIL. Nr. 36 352. Knovpflochapparat für Näh- maschinen. — G. Xeidtinger in Hamburg. Vom 3. Februar 1886 ab.
Nr. 36 353. Grover & Backer-Maschine zur Herstellung vierfädiger Ziernähte. — C. 0. Müller in Burgstädt, Sachsen. Vom 9. Februar 1886 ab. :
N . 36 356. Bewegungseinrihtung für den Stoffschieber an Nähmaschinen. Ch. E. Tibbles in Chicago, Staat Illinois, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 20. Ok- tober 1855 ab.
Nr. 36 361. Garnrollenträger für Näh- maschinen mit großen Unterfadenspulen; Zusaß zum Patent Nr 22 682. — Junker & Ruh in Karlsruhe i. Baden. Vom 19. Januar 1386 ab.
Nr. 36 377. Ningschiffhen-Bewegung an Doppelsteppstich-Nähmaschinen. —- F. Engel in Hamburg. Vom 4. Dezember 1885 ab.
Nr. 36 §87. Neuerung an Greifermehanismen für Steppstihnähmaschinen. — D. Jones in Cardiff, Glamorgan, England ; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I. Bom 21. Juli 1885 ab. ï
LIEV. Nr. §6370. Maschine zur Herstellung von Pfeffermünzkuchen und dergl. — A. Pür- schel in Kopenhagen V. Vodroffsvej Nr. 18, Dänemark; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F.: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräßer- straße 47, Vom 10. September 1885 ab.
Nr. 36391. Verfahren zur Entbitterung von Luvinen und anderen Früchten. — P. Ce in Halle a. S. Vom 10. November 1885 ab.
LIV. Nr. 36 375. Papiecrfackmaschine. — W. A. Lorenz und W. H. HWoniss in Hartfort, Connecticut, V. St. A. ; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8SW., Grneisenaustr. 109/110. Vom 1. Dezember 1885 ab. i
LIX. Nr. 36332. Steuerung für mit direktem Gasdruck arbeitende Flüssigkeitsheber. — Firma Carl Pieper in Berlin SW., Gneifenau- straße 110. Vom 3. September 1885 ab.
LXIIX. Nr. 36373. Sicherheitsvorrihtung zum Lösen des Ortscheits und zum gleichzeitigen Bremsen von Wagen. — A. Urban in Gars am Inn, Bayern. Vom 17. November 1885 ab.
LXEV. Nr. 36341. Vershluß von Blech- büchsen. — F, Reil und J. G. Metz in Brandenburg a. d. Havel, Potsdamerstr. 35. Vom 1. Dezember 1885 ab.
Nr. 36 §343. Feststellung und Sicherung für Schraubenvershlüsse an Gefäßen. — A. Ecke in Berlin 0.,, Markusftr. 51. Vom 18, Dezember 1885 ab.
Nr. 36 345. Neuerung an Deelbefesti- gungen. — A. Nenmann in Ruhla in Th. Vom 23. Dezember 1885 ab.
Nr. 36 348. Bügelvershluß mit Excenter für Conservebüchsen. — A. Worenburger in Braunschweig und Verm. Benger in Han- nover. Vom 26. Januar 1886 ab.
LXVEEIL. Nr. 36384. Verstellbarer Thür- \chließer mit geneigter Ebene. — P. TimansKky in Dae Rumfordstr. 18/0. Vom 2. Februar 1886 ab.
LXXTI. Nr. 36329. Selbstthätig feuerndes Geshütz.-— U. St. Maxim in London; Ver- treter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots- damerstr. 141. Vom 23. Juni 1885 ab.
Nr. 36 340. Neuerung an Magazingewehren. — L. Sehmeisser in Jena. Vom 29. No- vember 1885 ab.
Nr. 36 351. Battcriegeshüß mit herausnehm- baren Patronenkammern. — R. H. Armit, Kgl. Britischer Schiffslieut. a. D. und Hauptmann der Reserve, und Th. Me. Culloch in London; Nertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 3. Februar 1886 ab.
LXXV. Nr. 36386. Soda-Prozeß. — A. Kayser, ÁÀ. B. Young und H. Williams in Buffalo. Grfs{ch. Erie, Staat New-York, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 17. Juni 1885 ab.
. Nr. 36 388. Neuerung an dem dur Patent Nr. 28 062 geshüßten Verfahren zur Darstel- lung von Strontium- oder Bariumhlorid u. st. w.; Zusaß zum Patente Nr. 28062. — Dr. B. Wackenroder in Cöthen (Anhalt). Vom 4. August 1885 ab. : i
LXXVI. Nr. 36 363. Wagen-Einzug-Vorrih- tung für Selbstspinner. — E. Tänzler in Lennep. Vom 14. Februar 1886 ab.
„ Nr. 36365. pinnmaschine mit mehreren überecinanderliegenden {Flügelspindeln. — J. G00d
in Brooklyn, Vork, V. St.
ertreter: Wirth & Co. in
Aae u. Park Avenues, New- Frankfurt a. M. ‘Vom 5. Mai 1885 ab.
« Nr. 36 383. ne mit unver- änderliher Spannung der Treibschnüre. Í Blackburn und 8. Blackburn in Cledck- heaton, England; Vertreter: E. Schultz in g Nd Köthenerstr. 14. Vom 30. Januar
ab.
LXXX. Nr. 36378. Neuerung an Shlämm- maschinen mit senkre{cht stehender Schleuderachse. — W, Gutschke in Gräß, Prov. Posen, Station der Märk.-Pos. Eisenbahn. Vom 5. Dezem- ber 1885 ab.
Spinnmaschine