bei der Königlihen Eisenbahn-Hauptkasse (rechts- rheinischen) zu Köln gegen Ausantwortuag der Obli- gationen felbst und der dazu gehörigen noch nicht fälligen Zinscoupons und der Talons.
Der Geldbetrag etwa feblender Santaioe wird ron dem Betrage der zu leistenden Zahlung gekürzt.
Die Verpflichtung zur Verzinsung der Obligationen erlischt mit dem 31. Dezember 1886.
Vebrigens will ich, da na zahlreichen, mir zuge- gangeven Gesuchen viele Besitzer von Prioritäts- Obligationen thatsächlich verbindert gewesen sind, die- felbcn zum Zwecke des demnächstigen Umtausches geaen 35 prozentige Schuldverschreibungen der kon- folidirten Anleihe innerhalb der von mir bewilligten, mit dem 31. Mai d. J. abgelaufenen Frist zur Ab- stempelung zu bringen, bierdurch für die Eingangs bezeichneten Prioritäts-Obligationen zu dem nämlichen Zwecke eine weitere leßte Frist bis zum 31. JeEli d. J. cinschließlich unter den in meiner Bekannt- machung vom 1. Mai d. J. angegebenen Bedingungen bewilligen.
Verlin, 19. Juri 1886.
Der Finanz - Minifter. von Scholz. E
Diejenigen Inhaber von Prioritäts-Obligationen, welche von der weiteren Fristbewilligung Gebrauch machen wollen, haben die bezüglibe Erklärung bis einschließlich den 31. Juli d. J- schriftli oder mündlich bei unserer Hauptkasse (Domhof 48 hier- felbst) oder bei den Königlichen Eisenbahn- Betricbskassen zu Münster i. W.,, Dortmund, Essen (rechtsrh.). Wesel, Düsseldorf (recht8rh.) und Neuwied, oder bei der Königlichen General-Staats- fasse (Hinter dem Gießhause Nr. 2) zu Berlin, unter vorläufiger Einreihung der Obligationen ab- zugeben. A
Den Erklärungen is ein Verzeichniß, welches Nummer und Nennwerth der Obligationen enthält, in doppelter Ausfertigung beizufügen. Das eine Exemplar wird, mit einer Empfangsbescheinigung versehen, dem Einsender sofort wieder auLgehändigt und ist von demselben bei einstweiliger Wieder- auÏantwortung der von der Annahmestelle mit einem Vermerk zu versehenden Obligationen zurüc{zugeben.
Wegen Einreichung der Obligationen zum Umtauf ch gegen 34prozentige Staatëshuldverschreibungen wird später das Crforderliche veranlaßt werden.
Köln, den 25. Juni 1886.
Königliche Eiseubahn- Direktion (rechtsrh.). Offermann. ———— BER.: 72 [16735] Vekauntmachung.
Auf Grund der Ermächtigung im dritten Absatze des §8. 5 des Gesetzes vom 17. Mai 1884 (Geseß- Samml. S. 129) und der Bestimmungen des be- treffenden Privilegiums vom 14. Febrvar 1853 kündige ih hiermit
vie vierprozentigen Köln-Mindener Eisen-
“e Vrioritäts- Obligationen Ul. Emisf-
ion, soweit nicht deren Inhaber auf den durch meine Be- fanntmahung vom 1. Mai d. J. angebotenen Um- tausch gegen 33prozentige Staats\chuldverschreibungen eingegangen sind, oder in der weiter unten bewilligten Nachfrist nech darauf eingehen werden, zur baaren Rückzahlung am 2. Januar 1887.
Die Ans:ablung des Nominalbetrages der gekün- digten Obligationen erfolgt vom 2. Januar 1887 ab bei der Königlichen Eiscnbabn-Hauptkasse zu Köln (rechtsrheinisbe) gegen Au2aniwwortung der Obli- ationen sel und der dazu gehörigen noch nicht fälligen Zinscoupons und der Talon.
Der Geldbetrag etwa feblender Zinsscheine wird von dem Betrage der zu leistenden Zahlung gekürzt.
Die Verpflichtung zur Verzinsung der Obligationen erlischt mit dem 31. Dezember 1886.
Uebrigens will ich, da nach zahlreihen mir zuge- gangenen Gesuchen viele Besißer von Prioritäts- Obligationen thatsächlich verhindert gewesen sind, dieselben zum Zwecke des demnäcbstigen Umtausches gegen 3 prozentige Schuldverschreibungen der konso- lidirten Anleibe innerhalb der von mir bewilligten, mit dem 31, Mai d. I. abgelaufenen Frist zur Ab- \stempelung zu bringen, hierdurch für die Eingangs bezeichneten Prioritäts-Obligationen zu dem nämlichen Zwecke eine weitere leßte Frist bis zum 81. Juli d. F: einschließlich unter den in meiner Bekannt- machung vom 1, Mai d. J. angegebenen Bedingungen bewilligen.
Berlin, den 19. Juni 1886.
Der Finanz-Minister. von Scholz.
Diejenigen Inhaber von Prioritäts - Obligationen, welche von der weiteren Friftbewilligung Gebrauch machen wollen, haben die bezügliche Erklärung bis einschließlich den 31. Juli d. J. scriftlih oder mündlich bei unserer Hauptkasse (Domhof 48 hier- selbst) oder bei den Königlichen Eisenbahn-Betriebs- fassen zu Münster i W, Dortmund, Essen (rechts- rhein.), Wesel, Düsseldorf (rechtsrhein.) und Neu- wied oder ferner bei der Königlichen General-Staats- kasse (Hinter dem Gießhause Nr. 2) zu Berlin, unter vorläufiger Einreichung der Obligationen abzugeben.
Den Erklärungen is ein Verzeichniß, welches Nummer und Nennwerth der Obligationen enthält, in doppelter Ausfertigung beizufügen. Das eine Exemplar wird, mit einer Emvfangsbescheinigung verschen, dem Cinscnder sofort wicder ausgehändigt, und ist von demselben bei einstweiliger Wiederaus- antnortung der von der Annahme]stelle mit einem BVermicrk zu verschenden Obligationen zurückzugeben.
Wegen Einreichung der Obligationen zum Umtausch gegen 33 prozentige Staats\huldverschreibungen wird später das Erforderlile veraulaßt werden.
Köln, den 25. Juni 1886.
Königliche Eisenbahn-Direktion (rechtsrheinische). Offermann. [17250] Oberschlesische Eisenbahn-Gesellschaft. Bekanntmachung.
Nachdem die Königliche Staatsregierung bes{chlossen hat, das Eigenthum der Oberschlesischen Eisenbahn- Gefellshaft für den Staat zu erwerben und dic Auf- lôfung der Oberschlesischen Eisenbahn-Gesellschaft zum 1, Juli 1886 herbeizuführen, haben die Herren Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanzen den für dicsen Fall gemäß S. 8 des Vertrages vom 20./23, Oktober 1883, betreffend den Uebergang des Oberschlesischen Eisenbahnunternehmens auf den Staat (Geseß-Sammlung von 1884, S. 17), für das Eigen- thum der geuannien Gesellshaft von dem Staate w zahlenden Kaufpreis von 132 364 350 4 unter
nrechnung des auf die umgetaushten Aktien ent-
fallenden Betrages uns, als dem Liquidator der Ge- sellschaft, behufs statutenmäßiger Vertheilung an die Inhaber der Stamm-Aktien zur Verfügung geftellt.
Wir fordern desbalb gemäß §. 8 des bezeichneten Erwerbsvertrages die Juhaber der Stamm-Aktien der Overschlesischeu Eisenvahn-Gesellschaft auf, die Aktien in der Zeit vom 1. Juli bis 30. Sep- tember 1886 an die Gesellschaftskasse i. e€. die Königliche Eiscnbahun-Hauptkasse zu Breslau gegen Empfangnahme des auf die Aktien entfallenden Antbeils an jenem Kaufpreise, und zwar vou 450 4 für jede Aktie à 300 Æ, abzuliefern. Mit den Aktien sind die Talons mit zugehörigen, am 1. Juli 1886 ncch nicht fälligen Dividendenscheinen, Zins- und bezw. Renten-Coupons abzuliefern, wogegen den Aktien-Jnhabern die Hälfte der Rente pro 1886 mit 15 #4 75 & H unter Anrechnung des etwa bereits verausgabten Zinscouxons pro I. Semester 1886 gezahlt wird
Nach Eintritt der Liquidation, also vom 1. Juli 1886 ab, wird die den Aktionären nach §8. 4 des be- zeichneten Vertrages vom Staate zugesicherte, feste, jährlihe Rente von 104 Prozent, sowie die bei der Abstempelung der Aktien fällige einmalige baare Zuzaßlung von 15 #4 pro Aktie uiht mehr ge- währt.
Die nach Ablauf der für die Einlieferung der Aktien gestellten, dreimonatlihen Frist, d. i. bis 30, September 1886 einschließlih, niht abgehobenen Beträge werden bei der geseßlichen Hinterlegungs- stelle mit der Maßgabe eingezahlt werden, daß die Auszahlung nur gegen Rückgabe der Aktien oder auf Grund eines die Aktien für kraftlos erklärenden Aus\ch{lußurtheils erfolgen darf.
Zinsen werden auf den Kaufpreis vom Eintritt des Eigenthums-Ueberganges der Oberschlesischen Eisenbahn auf den Staat, d. i. vom 1. Juli 1886 ab, nicht vergütet.
Breslau, den 1. Juli 1886.
Oberschlesische Eisenbahn-Gesellschaft in Liquidation. Königliche Eisenbahn-Direktion.
[172511 Breslau - Schweidnitz: Freiburger Eisenbahn- Gesellschaft. Vekanntmachung.
Nachdem die Königliche Staatsregierung beschlossen hat, das Eigenthum der Breslau-Schweidnitz-Frei- burger Eisenbahn-Gesellschaft für den Staat zu er- werben und die Auflösung der gedachten Gesellschaft zum 1. Juli 1886 herbeizuführen, haben die Herren Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanzen den für diefen Fall gemäß §. 8 des Vertrages vom 12,/16. Dftober 1883, betreffend den Uebergang des Breslau - Schweidnitz - Freiburger Eisenbahnunter- nehmens auf den Staat (Gesez-Sammlung von 1884 S. 25), für das Eigenthum der genannten Ge- sellshaft von dem Staate zu zahlenden Kaufpreis von 36337500 Æ unter Anrechnung des auf die umgetaushten Aktien entfallenden Betrages uns, als dem Liquidator der Gesellschaft, behufs \tatuten- mäßiger Vertheilung an die Inhaber der Stamm- aktien zur Verfügung gestellt.
Wir fordern deshalb gemäß §. 8 des bezeichneten Erwerbsvertrages die Juhaber der Stammaktien der Breslau-Schwcidnißz-Freiburger Eisen- bahn:-Gesellschaft auf, die Aktien nebst Talons und Rentencoupons Nr. 2 bis 5 in der Zeit vom 1. Juli bis 30. September 1886. an die Ge- selischafts2kasse i. e. die Königliche. Eisenbahn- Hauptkasse zu Breslau gegen Empfangnahme des
[17419] E lb Î h
auf die Aftien entfallenden Antheils an jenem Kauf- preise, und zwar von 570 H für jede Aktie à 600 M4, abzuliefern. S l j Nach Eintritt der Liquidation, also vom 1. Juli 1886 ab, wird die den Aktionären nach §. 4 des be- zeichneten Vertrages vom Staate zugesicherte, feste, jährliche Rente von 44 °/o, sowie die bei der Ab- stempelung der Aktien fällige einmalige baare Zu- zablung von 30 4 pro Aktie niht mehr gewährt. Die nah Ablauf der für die Einlieferung der Aktien gestellten, dreimonatlihen Frist, d. 1. bis 30. September 1886 cinschließlich nicht abgehobenen Beträge werden bei der geseßlihen Hinterlegungs3- stelle mit der Maßgabe eingezahlt werden, daß die Auszahlung nur gegen Nücgabe der Aktien oder auf Grund eines die Aktien für kraftlos erklärenden Aus- \{lußurtheiles erfolgen daf. i Zinsen werden auf den Kaufpreis vom Eintritt des Eigenthums-Ueberganges der Breslau-Schweidnitz- Freiburger Eisenbahn auf den Staat i. e. vom 1. Juli 1886 ab nicht vergütet; dagegen wird den Präfentanten der Aktien die in dem mit abzuliefern- den Nentencoupon Nr. 2 enthaltene Rente pro 1, Halbjahr 1886 mit 13 M 50 - baar gegen Quit- tung ausgezahlt. Breslau, den 1. Iuli 1886. Breslau - Schweidnitz - Freiburger Eiscubahn- Gesellschaft in Liguidatiou. Königliche Eisenbahn-Direktion.
[17396]
Verlin-Hamönrger Eisenbahn-Gesellschaft.
Nachstehende Erklärung :
Im §. 8 des Vertrages vom 29. März 1884, be- treffend den Uebergang des Berlin-Hamburger Cisen- bahn-Unternehmens auf den Preußischen Staat (Ges. S. S. 135) ist dem Staate das Necht ein- geräumt, nach Ablauf der für den Umtausch der Aktien gegebenen einjährigen Frist zu jeder Zeit das Eigenthum der Verlin-Hamburger Eisenbahn nebst Zubehör zu erwerben und die Auflösung der Gesellschaft ohne Weiteres herbrizuführen. In die- sem Falle hat ter Staat sämmtlihe Prioritäts- Anleihen, sowie alle sonstigen Schulden der Berlin- Hamburger Eisenbahn-Gesellschaft als Selbstschuld- ner zu übernehmen.
Indem wir auf Grund der uns durch § 5 des Gefeßes vom 17. Mai 1884, betreffend den weiteren Erwerb von Eisenbahnen für den Staat (G. S. S. 129) ertheilten Ermächtigung von dem gedachten Rechte für den Staat hierdurch Gebrauch machen, erklären wir hiermit zugleih, daß derselbe die fämmtlichen Prioritäts-Anleihen — soweit dieselben noch nicht zurückgezahlt sind — sowie alle sonstigen Schulden der Berlin-Hamburger Eisenbahn-Gesell- schaft als Selbsts{Wuldner übernimmt.
Verlin, den 1. Juli 1886. J
Der Minister der Der Finanz-Minister. öffentlichen Arbeiten. gez. von Scholz.
gez. Ma yba ch. IT b. §186 M. d, s. A. I. 7227 Finanz-M. bringen wir unter Bezugnahme auf unsere Bekannt- machung vom 9. Juni 1886 mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß, daß mit dem heutigen Tage das Eigenthum der Berlin-Hamburger Eisenbahn- Gesellshaft auf den aen Staat übergeht und die gedachte Gesellschaft, als deren Liquidator wir bestellt sind, in Liguidation getreten ist. Die Auslösung ist in das zuständige Handels-
register einzutragen. Zugleich werden die Gläubiger
aufgefordert, sich bei der unterzeihneten Königlichen Eisenbahn-Direktion als dem Liquidator der Gesell- schaft zu melden. Í i Altona, den 1. Juli 1886. : Königliche Eiseubahu-Direktion.
17398] | Altona-Kieler Eiscubahn-Gesellschaft. Nachstehende Erklärung : 31, Oktober Im §. 3 des Vertrages vom T Sovcnibee 1883,
betreffend den Uebergang des Altona-Kieler Eisen- bahn-Unternehmens auf den Staat (Geseßz-Samm-
lung für 1884 Seite 46) ist dem Staate das Recht Y
eingeräumt, nah Ablauf der für den Umtausch der Actien gegebenen einjährigen Frist zu jeder Zeit das Eigenthum der Altoua- Kieler Eiscubahn nebst Zubehör zu erwerben und die Auflösung der Gefell- schaft ohne Weiteres herbeizuführen. In diesem Falle hat der Staat die sämmtlihen Prioritäts- Anleihen sowie alle sonstigen Schulden der Altona- Kieler Eisenbahn-Gesellschaft als Selbsischuldner zu übernehmen.
Indem wir auf Grund der uns durch §. 5 des Geseßes vom 24. Januar 1884, betreffend den wei- teren Erwerb von Privat-Eisenbahnen für den Staat (Gescß-Sammlung Seite 11) ertheilten Ermächti- gung von dem gedachten Rechte für den Staat hier- durch Gebrauch machen, erklären wir hiermit zu- gleih, daß derselbe t Anleihen — soweit dieselben noch niht zurückgezahlt find — sowie alle sonstigen Schulden der Altona- Kieler Eisenbahn - Gesellschaft als Selbsts{huldner übernimmt.
Berlin, den 1. Juli 1886.
Der Minister der Der Finanz-Minister. öffeutlichen Arbeiten. gez. von Scholz. gez. Maybach. 11 b. 8187 M. d. ô. A. 1. 7229 F. M. bringen wir unter Bezugnahme auf unsere Bekannt- machung vom 9. Juni 1886 mit dem Bemerken zur
öffentlihen Kenntniß, daß mit dem heutigen Tage f das Eigenthum der Altona-Kieler Cisentahn-Gesell- F schaft auf den Preußischen Staat übergeht und die F gedachte Gesellschaft, als deren Liguidator wir bestellt F
sind, in Liquidation getreten ist.
Die Auflösung ist in das zuständige Handelsregister - Zugleih werden die Gläubiger aufge- |
eingetragen.
fordert, fich bei der unterzeihneten Königlichen Gisen- | bahn-Direktion als dem Liquidator der Gesellschaft 2
zu melden. Altona, den 1. Juli 1886. Königliche Eisenbahu-Direktiou.
Verufs - Genofsenschasten. [17418]
Elbschiffahrts -Berufsgenossenschast. |
Gemäß Bekanntmahung im Deutschen NRNeichs-
Anzeiger vom 28. Juni tritt das Ausdehnungsgeseß “
für Unfall- und Krankenversiherung vom 28. Mai
1885 für den Vaggereibetrieb, Biunenschiffahrts-, F
Flößerei-, Prahm- und Fährbetrieb, sowie den Gewerbebetrieb des Schiffs8ziehens (Treidelei) mit 1. Juli d. Jahres seinem vollen Umfang nach in Kraft, wovon wir hiermit die Herren Betriebsunternehmer in Kenntniß
setzen. Der Genossenschafts8vsorstand. Tonne.
iffahrts-Verufsgenossenschaft.
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß nachfolgend verzeichnete Herren zu Vertrauenémänrern bezw. Crsalmännern der Elbschiffahrts-
‘Beruf2genossenschaft ernannt worden sind:
Ver- trauens- Bezir
Nr.
Umfassend die Amtshauptmannschaften bezw. Kreise.
Vertrauensmann.
Name.
Wohnort.
Ersatzmann. i —
| Wohnort. |
Name.
Ia. Ib.
Pirna.
und jüngere Linie,
Sachsen-Altenburg, Herzogt Saalfeld), Großherzogthum
singen).
und Gebirgsfkreis.
berg, Zerbst. Kalbe, Wanzleben, Halberstadt, Wernigerode. Magdeburg, Wolmirstedt Jerichow I. Jerichow II.
Zauh-Velzig, Potsdam (Stadtkreis). Osthavelland.
Westhavelland, West- und Oft-Prigniß.
Gardelegen, Stendal, Salzwedel, Dannenberg, Uelzen.
Stade, Jork, Bremervörde. Kehdingen, Neuhaus a./Oste, Ritzebüttel.
Mecklenburg-Schwerin. Medlenburg-Strelitß.
Stomarn, Altona, Pinneberg.
Steinburg. Süderdithmarshen, Norderdithmarschen,
Eiderstadt, Husum, Eckernförde.
leben, Schleswig (Kreis und Stadt).
Dresden, Meißen, Großenhain, Oschatz, Grimma, | , Zwickau, Leipzig, Döbeln. (dartsberga, Naumburg, Querfurt, Weißenfels, Sangerhausen, Zeiß, Fürstenthum Reuß ältere| Schwarzburg - Rudolstadt, Schwarzburg - e E
um Meiningen (Kr. Sachsen-Weimar (ohne Eisenach), Reg.-Bez. Erfurt (ohne S(leu-
A Wasser- Bauinspector | Merseburg, Delitzsch, Halle, Saalkreis, Bitterfeld. Bernburg, Cöthen, Ballenstedt, Mansfelder Sce- Dessau, Schweinitz, Torgau, Liebenwerda, Witten- Oschersleben, Aschersleben,
Neuhaldensleben,
Osterburg, Lüchow, Lüneburg, Bleckede, Winsen, Harburg.
Hamburg, Bergedorf, Geest- und Marschlande.
Lauenburg, ca egt und Stadt Lübeck.
Oldenburg, Kiel (Stadt und Land), Rendsburg,
A Ÿ Der
Flensburg, Sonderburg, Tondern, Apenrade.
Dresden.
Director Röhrig.
Herr Moriß Schüller. | Schandau. | | |
VBVoes. |
l
Bukhnenmeister Hei- | Könnern, nike.
Gustav Vaumeier. | Alsleben a/S.
Torgau.
Schönebeck a/E.
Traugott städt. Ferdinand Paehy.
Kripp-
Eduard Stegelitz.
Kanalaufseher Veben- roth.
Fr. Galle.
Carl Leue (Firma: Leue & Co.
FerdinandSchoppe.
Genthin. Lehnin. Spandau.
Havelberg.
Albert Neumaun. | Tangermünde. Frit Kirchhoff. Karsteu Tiemann.
Sinrihch Fießtler.
August Wehucke. . Sievers.
Ministerialrath von Vlücher.
Kaufmann V. Vnutter- mann.
August Engel.
„ Emil Möller.
Wasser- Bauinspector
Froclich.
Shiffahrtsinspector Lund.
Director F. M. Bruhn. 4 E
Lüneburg. Stade.
Stade.
Hamburg. Hamburg. Schwerin.
Lauenburg a/E. Altona. Glückstadt.
Plôn, Rendsburg.
Flen8burg.
Tonne.
Naumburg a/S.
Magdeburg-Werder. Altenplathow bei
Fürstenberg i. M.
Herr Carl Streidt.
| Obervogelgesang bei „ Erust Gebhardt. |
|
|
|
Pirna.
Zehren bei Meißen.
| Groß-Wangen bei Nebra.
H. Wiebee. Wettin. Nelben bei Könnern. Kleinwittenberg. Aken a/E. Magdeburg-Werder. Güsen bei Burg (Magdeburg.) Potsdam. Spandau.
Havelberg.
Friedr. Meye. Frit Nöder. Heinrich Möbius. Caspar Vecker. Angust Vraune. Kanalaufseher Koch.
A. Gebhardt.
J. G. Lange (Firma: Leue & Co.)
Chriftoph Gra: belen.
Otto Seedorff. Tangermünde. arburg.
Neunkirchen bei Buxtehude.
Wischhafen a/Oste. amburg. amburg.
Schwerin.
Mirow i. M. Lauenburg a/E.
Altona. Glüdckfstadt.
J. Föhrtmann. Hinrich Drewes.
Dietrich Hinsch.
August Wölber.
Wilhelm Wrede. Josef Vahlke.
Hermaun Hustädt.
Johannes Stöhlke.
Emil Greve.
Jacob Witt, Schiffs- besitzer.
A. C. Hansen. Wellingdorf b/Kiel.
S. C. Horn. Shle3wig.
Genossenschafts8vorstaud.
die sämmtlichen Prioritäts- |
V 152.
Fünste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 1. Juli
1886,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher avch die im §. 6 des Gesczes über des Markenschunt, vom 30. November 18 n 11, Januar 1876, und die im Patentgeseß, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden
74, sowie die in dem Gesez, betreffend das DOLE an Musteru und Modellen, , erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. (x: 1524)
Das3 Central - Handels - Register für das Deutshe Reih erscheint in der Regel tägli&. — Das Abonnement beträgt 1 4 50 Z für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern fosten 20 S. — Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 30 4.
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann dur alle öniglihe Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich
erlin auch dur die cigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
oft - Anstalten, für reußishen Staats-
Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 152 4. und 152 B.
Batente.
Patent-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegen stände haben die Nach- nannten die Cctheilung eines Patentes nachgesuht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen befugte Benutzung geschüßt.
lasse.
I. K. 4654. Abdamvpfapparat für Schwefel-
säure. — Carl Kurtz in Köln, Eigelstein
Nr. 24.
N. 1378. Verfahren zur Gewinnung von Blutalbumin. Thorsten Nordenfselt, Nr. 53 Parliamentstreet, Westminster, England;
Ï Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Dom-
straße 34. s Ÿ U. M. 6179. Vershluß für Pußöffnungen an Wafserkammern. — Gust. Wose in Elberfeld.
K. 4901. Kefselanlage mit geneigtem, von Flamm- und Heizröhren durhzogenem Unterkessel. — Otto Krell in St. Petersburg; Vertreter : F. C. Glascr, Königliher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
M. 4518. Neuerung an Dampftrocknern. —
# Pp. W. Meynmer in Altenburg.
V. F. 2850. Drudapparat für Liniir- | maschinen. — Firma Förste & Tromm Î in Leipzig, Querstr. 18.
N N. 1387. Neuerung an Tiegeldruckprefsen. — M Thomas Shepard NoweIll in Boston, Maf, M N. St. A.; Vertreter: Speeht, Ziese & Co. in E Hamburg.
X. S. 3192. Neuerung an Bremsen. 9 Frau Therese Suchland in Berlin SW,, Anhaltstr. 2. ; S
S. 3263. Bremse für Eisenbahnfahrzeuge.
— Adolph Senff in Hann. Münden. i S. 3933S. Lagerung des Motors bei elek- W# trishen Eisenbahnwagen. Frank Julian Sprague in New-York; Vertreter: F. Ed- M mund Thode & Knoop in Dresden.
XI. G. 3663. Neuerung an galvanischen F CGlementen. — Dr. Carl Gassner jr, praf- S tischer Arzt in Mainz, Betelsftraße 24.
Xe VI. G. 3658. * Doppel - Gasbrenner. — f Friedrich GeisSslTer in Dreéden, Königstr. 4 III. MAXXIV. R. 3580. Stuhl mit selbstthätig F verstellbarer Lehne. Ruscheweyh d&
Schmidt in Langenoel8s, an der Schlesischen
ebirgsbahn.
XXV. Seh. 3773. Hydraulische O
rihtung mit {chwingendem Zwischenhebel und
F selbstthätiger Regulirung des Druckwasserver- brauhs. — Alexander Schäfer in Hamburg F und die Firma G. Luther in Braunschweig.
LV. Seb. 3917. Neuerung an Dresch- E maschinen. — §, SchimLKkat in Insterburg,
\ Bahnhofstr. 14 a.
LVEI. D. 2588. 3weitheiliger feilförmiger
| Abschlußschieber. Dürener Phosvhor-
[brouce-Fabrik und Metallgießerei WŒu-
ertz « Banning in Düren, Rheinland. | K. 4463. Drehbares Ventilgehäuse. —
¡Leonhard KKruse in Konstanz, Brodlaube 4.
K. 4496. Verzahnte Kettenräder mit ge-
Itrennten Auflagezähnen zur Verwendung bei
L bit jeder Art. — Georg Kieler in
ô
n. | K. 4767. Gefäßdeckel mit den Deckelrand Tanpressenden Schienen. — A, Kuhnert in
öbtau-Dresden.
L. 3646. S{miervorrichtung mit Schwung-
ewichtshebel und Ausrückung bei Leerlauf einer
ENRiemscheibe. Carl Lose in Hamburg- TBarmbeck.
R. 3602. OQuetshvershluß für Schläuche. Julius Riedel in Berlin N., Borsigstr. 24. P. 2425. Zerfleinerungs - Vorrihtung. —
dwin Packard in Brooklyn, New-York,
[V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier,
in Firma: C. Reseeler in Berlin.
, fekte Ca des s Nr. 32004
| palentrien Skaubfängers; Zusaß zum Patent
Nr. 32 004. Heinrich SecK Rae A _W. 4089. Mehlsihtmashine. — Emil M Weiss und Louis Fraenkel in Berlin 80., n. Bul. Zus 18 . 7. Zusammengeseßter Greifer für MKettenstih-Nähmaschinen. — Friedr. Ewers
in Lübeck.
V. B. 6463. Papiersackmaschine. — Frederic MClifford Belecher in Canton, Graf\shaft Nor- folk, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: F.
Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalien-
Pra s I.
. ° 74. Einrichtung. zum Aufhängen
feuhter Papiere und Pappen. — Bruno Meinert
Win Berlin SW., Bernburgex-Str. Nr. 18 I.
Z. 782. Vordruckwalze für Papiermaschinen ; Zusaß zu dem Patent Nr. 9175. — Leopold Zeyen, Inhaber der Firma Gottlob Heer-
brandt in NRaguhn. I. F. 2852. Selbstthätige Ausrückung mit Bremsvorrihtung an Aan, August Fomm in Reudnitz-Leipzig. L L. 3724. Vierrädriges Selbstgefährt. M — Emile Lhoest, Alexandre Lhoest und Jules Lhoest in Paris, Rue St. Honoré Nr. 174; Vertreter: Richard Lüders in Görliß. T. 1727. Vorrichtung zur Verlängerung des Rükenstückes an Fahrrädern. — I, U. Tauber in Aue i. S.
KIasse. LXXTIX. D. 2635. Cigarettenmashine. — Anatole Edouard Decouflé in Paris; Ver- treter: J. Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Verlin, den 1. Juli 1886, Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reihs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schuyes gelten als nit eingetreten.
E 1a2SsSe.
VII. R. 3281. Blechspannmaschhine mit zwang- läufigem Antrieb. Vom 5. November 1855. XLIZ. R. 3413. Negistrirapparat für Lauf- gewihts8waagen; Zusatz zum Patent Nr. 31 458.
Vom 21, Dezember 1885.
K. 4435. Einrichtung für die Abführung der Ueberschläge am hinteren Boden von Schleuder- Sichtecylindern. Vom 1 Februar 1886.
LI. R. 3238. Handharmonika mit außen liegendem, mechanisch bewegten Notenblatt. Vom 5. November 1885,
LVIIL. W. 3631. Doppel-Filterprefse.
3, September 1885,
LXX. Seh. 3824. Bleistifthalter mit felbst- thätiger Vorschubeinrichtung ; Zusatz zu dem Pa- tente Nr. 26 238. Vom 14. Januar 1886.
LXXX. F. 2590. Künstliher Bimstein mit Vertiefungen, Kanälen und Löchern zum besseren Cinsaugen des Wassers. Vom 14. Januar 1886.
Verlin, den 1. Juli 1886.
Kaiserliches Patentamt. [17517] Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nahgenannten Per- sonen übertragen worden.
KIasse.
X11. Nr. 33 973. Maximilian Alfred Sperling in Leipzig-Reudnitß. — Selbstthätige Farbedruck- Vorrichtung für Vergolde-, Blinddruck- und Prägepressen. Vom 10. Juli 1885 ab.
XLHEI. Nr. 35459. 0. Hilbert in Berlin 0, Plat am S{hlesishen Bahnhof 3. — Horizontal- curven-Maßstab. Vom 5. Juli 1885 ab.
Verlin, den 1. Juli 1886. |
Kaiserliches Pateutamt. [17518] Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse. LV. Nr. 30299. Lampenvasen aus Hartgummi zur Verhütung des Aus\hwitzens der Brennstoffe. VI. Nr. 30 890. Verfahren und Apparate zur Behandlung stärkehaltiger Stoffe. «„ Nr. §1253. Verfahren zur Behandlung von getrockneten Biertrebern.
„ Nr. 32673. Gegenstromkühlapparat mit
offenen Rinnen für Bierwürze.
XTIUL. Nr. 32836. Regulirbare Füllfeuerung für Dampfkessel. XX. Nr. 7931. Eisenbahnzüge. XXVI. Nr. 22 767.
regulator, «„ Nr. 29567. Apparat zum Anzünden von
Leuchtgas mittelst Elektrizität.
XXX1I. Nr. 8600. Neuerungen bei der Formerei von Flantschenrohren. XXXILV. Nr. 29 225.
Oeffnen der Gardinen. XXXV. Nr. 28 681. Aufzugswinde mit selbst- thätiger Bremse. XXKXVWI. Nr. 21871. Selbstthätiger, dur Erwärmung arbeitender Regulator an Oefen. XXXIXK. Nr. 32 666. Verfahren und Apparat zum Vulkanisiren von Kautshuk-Drucplatten.
XLII. Nr. 28 521. Selbstthätiger pneumatischer Wärme-Regulator. :
XLV. Nr. 4284. Maschine zum Behacken und Behäufeln der Feldfrüchte.
XLIX. Nr. 30270. Schraubstock.
« Nr. 35481. Fahrbare Maschine zum Zer-
brechen von Eisenstangen , Eisenbahnschienen,
A Age u. dgl.
LVIE. Nr. 24 189. Neuerungen im photogra- phischen Kopirverfahren.
LXMI. Nr. 28 635. Neuerung in der - Her- stellung von elastischen Wagenradbezügen.
LXX. Nr. 28365. Screibschlitten.
« Nr. 32 734. Bleistifthalter mit Magazin
für Stifte.
LAXVI. Nr. 29169. Verfahren und Ma- schine zur Wiedergewinnung der verwebten Fäden aus Zeugabfällen und Lumpen.
LXXVIL. Nr. 28 563. Einrihtung zur Be- wegung der Sohlenklammern an Schlittschuhen.
LXXX. Nr. 31574. Verfahren zur Herstellung von Perlmosaik.
LXXXV. Nr. 20 305. Neuerupgen an Wasser-
closeten. Nr. 35600. Webstuhl für ge-
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Mis
Vom
Geschwindigkeitsmesser für Gasdruck - Reduktions-
Vorrichtung“ zum
LXXXVE. musterte Noppengewebe.
FAlasSse. LXXXIX. Nr. 31046. Neuerung an Ver- dampf- und Vorwärm- Apparaten. Berlin, den 1. Juli 1886, Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Pharmaceutishe Centralhalle für Deutschland. (Dr. Hermann Hager und Dr. Ewald Geißler, Berlin.) Nr. 25. — Inhalt: Chemie und Pharmacie: Neues pharmaceutisches Manual. — Pingo-pingo. Die Prüfung auf Eisen in der Pharmakopöe. — Ueber die Farbenveränderung des Unguentum Plumbi. — Druckfehlerberihtigung. — Literatur und Kritik, — 59, Versammlung deutscher Naturforscher und Aerzte zu Berlin. — Anzeigen.
Neue Zeitschrift für Nübenzucker-In- dustrie. (Prof. Dr. C. Scheibler, Berlin W., Buchenstr. 6.) XVI. Band. Nr. 24. In- halt: Gefeß, die Besteuerung des Zuckers betreffend. — Erschöpfung und Bereicherung des Bodens an Stickstoff. Von Dr. Strecker-Göttingen. — Siede- rohr-Neiniger. Von Heinri Mücke in Berlin. — Neuerung an der unter Patent Nr. 24 021 geshütten Vorrichtung zum Reinigen des Kessel-Speisewasjers. Von Gebrüder Howaldt in Kiel. — Neuerung im Verfahren zur Darstellung von Barium und Stron- tiumbydroryd. Von Hugh Lee Pattinson jr. in Felling (Eugland). — Uebersiht über die von den Nübenzuckersabrikanten des deutshen Zollgebiets ver- steuerten Nübenmengen, sowie über die Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im Monat Mai 18836. Patentangelegenheiten.
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_Glasfers Annalen für Gewerbe- und Bauwesen. (Berlin SW., Lindenstr. 80.) Vom 15, Juni 1886. Bd. XVIII. Heft 12. Nr. 216. — Inhalt: Bericht über die Versammlung des Vereins für Eiscnbahnkunde am 11. Mai 1886: Vortrag über eine vom Prof. v. Kaven erfundene Schienen- befestigung für Eisenbahn-Oberbau, mit Abbild. vom Reg.-Baumeister Donath. — Ueber die Untertunne- lung der Meerenge von Messina vom Reg -Bau- meister Basel. Bericht über den vom Verein amerifan. Civil-Ingenieure zur Erörterung der Frage der Imprägnirung des Holzes eingeseßten Ausschusses vom Eisenb.-Bau-Inspektor Claus. Besprechung eines Aufsaßes des Oberbauraths Dr. Scheffler über die Ersparnißprämie aus den braun- \chweigischen Eisenbahnen vom Eisenb.-Bau-Inspek- tor Claus. — Die Petroleum-Industrie. — Ueber den Umfang der bisherigen Einführung durhgehender Bremsen bei den Personenzügen der preuß. Staats- bahnen vom Cisenb.-Direktor Wichert. —- Deutscher Schiffbau und Seeverkehr. Die amerikanische Maschine für landwirth\{chftl. Zwecke. Die me- chanische Arbeit der Sprengstoffe vom Prof. Fr. v. Rziha. — Metall-Legirungen für Temperaturbestim- mungen. — Ausstellungen. — Deutscher Markt- beriht. — Kanalbauten in Preußen. — Einheitliche Bezeichnung der hydraul. Bindemittel. — Eisen- u. Stahlproduktion in Atnerika. Reflektoren aus vernickeltem Stahl. — Zerstörung von Metallen. — Zellige Struktur im Gußstahl. — Ueber die Textur- veränderungen des Stahls durch Erhitßzen und Ab- kühlen. — Die Brüdcke über dice Warnow bei Rostock. — Nachweisung von Mineralöl in Harzöl. — Kgl. Techn. Hochschule zu Berlin. — Personalnachrichten. — Anlage 1.: Literaturbvlait. Anl. I1.: Patentliste. Anl. 1. : Inhaltsverzeihniß zu Bd. XVIII. Anl. IV.: Titel zum Text, Literaturblatt und Patentliste des XVIII. Bandes. — Beilagen: Blatt 1I c. 2 der Normalien für Betriebsmittel der preuß. Staats- bahnen, betr. bedeckter Viehwagen für Großvieh. — 3 Geschäftsprospekte.
Deut sche Chslemiker-Zeitung. Centralblatt für die chemishe Praxis und öffentlihe Gesundheits3- pflege. (Dr. Breslauer, Brandenburg a. H.) Nr. 25. — Inhalt: Sasse, Desinfektion durch Wärme-Ent- ziehung. LiebschüÜßk, Butteruutersuchung. Meineke, Bestimmung des Mangan im Eisen mittelst Permanganat. — Haycraft, qualitative Bestimmung der Harnsäure. — le Roy, Arsenbestimmung. — Philips, Bestimmung von Calciumacetat. — Spißer, Bestimmung der unaufgeshlossenen Stärke in süßen Maischen. — Thierry, Prüfung des Wasserstoffsuper- oryds. — Rindell — Hannin, Stickstoffbestimmung nach Kjeldahl. — Brown, Berlust von Ammonium- sulfat bei Düngeversuchen. — Meyer, Bildung der Stärkekörner in den Laubblättern. — Laurent, Stärkebildung aus Glycerin. — Buchinger, Bitter- stoff aus Coronilla scorpioides, Tetmajer, Schlackencement. — Schütenberger, Neue Unter- suchungen über Proteinsubftanzen. — Versammlung, der Nübenzuerfabrikanten in Hannover. — Blei- vergiftung, Kalifornische Weine, Laktokrit, Milch- probenentnehmer, Milchzuckerpküfung, Butteressenz, Lanolin, leiht \{chmelzbare Legirungen, Preisaus- schreiben. — Umschlag: Bibliographifches. — Vers mischtes. — Seetngie andelsregister. — Vakanzen. — Stellengefuche. — Anzeigen.
Thonindustrie - Meiano. (Berlin NW., Kruppstraße Nr. 6.) — Nr. 25. — Jnhalt: Abonne- ments-Einladung. — Ueber künstliches Trocknen und Trocckten-Anklagen mit besonderer Rücksicht auf atmo- \phärishe Einflüsse. — Ueber Kesselsteine aus ver- \chicdenen Stellen desselben S: — Brief- und Fragekasten. (Thon für Kachelöfen. — Trockcn- prefsen für Cement.) — Allerlci. (Hainstädter Thon. Aus dem Jahresbericht der Handel3s und Ge-
ausgegeben.
werbekammer zu Stuttgart für 1885. — Normalk- Aichungskommission. — P. Fowler's Kippwagen. Deutscher Asbest. — Entfernung des Nostes von Eisen oder Stahl. — Steinmasse zur Ausbesserung von Treppenstufen. — Konkurs. — Fehkbergrenzen für Längenmaße. — Durchgesägte Häujer. — Kon- servirung von Tauen und Stricken.) — Patent: An- meldungen. — Patent - Ertheilungen. — Submij- sionen. — Anzeigen.
Zeitschrift
] t für Maschinenbau und : chlojsferei. (Berlin C., Spandauerstraße 17). Nr, 12, Inhalt: Ueber die Herstellung der Schlösser. — Verschluß für Thüren und Fenster. — Tretvorrichtung für größere Drehbänke. — Ist es rathsam, daß Eltern ihre Söhne Elektrotcchuiker werden laffen und welches ist der geeignete Weg zur Ausbildung der leßteren? — Zwangläufige Kraft- [lenkung an Regulatoren für Kraftmaschinen. — Contre-Bohrratshe. — Verfahren und Maschine zum Prefsen von Formmassen. Thürsch{lisßer. Metall und Farbe. — Technishe Anfragen. — Technische Beantwortungen. — Technisches. (Neuer Parallel - Schraubstok. Eine neue yvzslastische Metallkomposition. — Konferviren von Kautfhufk- Artikeln. Aluminium-Eiscn und -Stahl[l. Nohrverbindung mit UVebershubmuffe. — Eiserne Brunnen. —- Ein starker Kitt für Eisenartikel. — Glas an Metall zu kitten. — Legirungen von Kobalt und Kupfer. — Kalte Verzinnung. — Häzten von Guß- und Tempcreisen). Aussftellungswesen. (V. Fahausstellung des Verbandes deutscher Klempner- Innungen zu Stuttgart). — Unfallversicherung. (An- trag auf Ausdehnung des Unfallversicherungsgefetzes3 auf Bauschlosser, Bauschreiner, Anshläger und Ein-
seßzer. — Versicherungspflichtigkeit von Warmwasfser- * Heizungsanlagen. — Einen interessanten Bescheid). Rechtsurtheile. (Haftpfliht Akkordarbeitern gegenüber. — Der Patentberehtigte.. — Jn der Deffnung der Verpackung. — Begründung von Unfall-Klagen). — Allgemeines. (Erste Anwendung eines Bligableiters. — Lohnftatistik deutscher Eisen- arbeiter. — Neue LiHteinheit für elektrisches Licht. — Die erste Nähmaschine in Berlin). — Bezugs8- quellen-Vermittelung. — Briefkasten. Sub- missions-Kalender. — Marktberihte. —- Patent-- Anmeldungen. — Patent-Ertheilungen. — Jnierate.
Handels - Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlih, die
leßteren monatli. [17328]
Aachen. Unter Nr. 1816 des: Gesellschafts- registers wurde eingetragen die Handelsgesellschaft unter der Firma Geschw. Frings, welche am 21. Juni 1886 begonnen, ibren Siß in Jülich hat und deren Theilhaberinnen find: 1) Gertrud Frings, 2) Marie Frings, diese leßtere noch minderjährig, aber von ihrem Vater Johann Frings: zum Betriebe eines Handel8geshäfts autorisirt, beide. Juhßaberinnen eines Speditionsges{häfts und zu Jülich waÿuend. Aachen, den 25. Juni 1886. Königliches Amtsgericht: F.
Altenburg. Bekanntmachung. [17329]
Im Handelsregister des unterzeichneten Amts- gerichts ist heute auf Fol. 86 die neugegrändete Aktiengesellschaft _ in ¡Firma Alteuburgoxr Spar- bank mit dem Sitze in Altenburg cingetragen und dabei verlautbart worden, daß die: Inhaber der Aktien der Altenburger Sparbank in: Altenburg Jn- haber der Firma sind, daß tas: Grundkapital der Gesellschaft in 300 000 F, zerlegt in 300 auf den Inhaber lautende Aktien von je 1000 Æ Nenn- werth, besteht und daß die Herren Banguiexr Alfred Mohrmann und Rechtsanwalt Richard Gabler, Beide in Altenburg, Mitglieder. des Vurstands. sind.
Auf Grund von Art. 210 c: des Handels-Ges.-B. wird weiter Folgendes veröffentlicht:
Der Gesellschaftsvertrag ist am. 29. Mai d. I. abgeschlossen; nah demselben. hat die Gesellschaft den Zweck, das Geschäft des bisherigen Sparkafsen- vereins zu Altenburg zu übernehmen: und fortzufüh- ren, und zwar soll dieselbe nur das. reine Spar=- kassengeshäft, d. h. die Aanahme verzinslicher Dar-» lehen gegen Einlagebücher: und die Wiederanlegun. ihrer Gelder gegen beste reclle Sicherheit betreibeæ.
Der Vorftand wird durch den Aufsichtsrath ge wählt und besteht aus zzvei Mitglicdecn (Direktouen) und falls sich das Bedürfniß: herausstellen ste, einem oder zwei Stellvertretern für die Direktgren.
Die Generalvexsammlung. wird dur . den. Vor- sißenden des Auffich!graths. ‘unter Mittheilung der Tagesoxdnung berufen. - i
Die Bekanritviachungen der Gefellschaft, wekche zur: Kennuüztiß der Aktionäre gebracht werden sollen, wer-- den dur den Aufsichtsrath refp.. dessen Oen erlaffen und erfolgen durch das „ Altenbuxger t und Nachrichtsßlott“ und die „Altenburger Zeitung füe Stadt und Land“. Jede Bekanntmachung qilt soweit Gesey und Statut niht etwas Anderes beftimmen, als gehöri, publizirt, wenn sie zwei Mal und zwar an zwei verschiedenen Tagen dur die genannten Blätter veröffentlicht ist.
Die Gründer sind: Otto Lingke jr, Bankier, M. Back, Rentier und Nittergutsbe})ißer, Oscar