Vol. I., Seite 3 und folgde., und sind aus diesem die Rechtsverhältnisse der Gesellshaft im Einzelnen zu ersehen. :
Der Gesellschaft ist für das Königreih Preußen, jedo nur zum Geschäftsbetriebe der Feuerver- ficherung, die erforderliche Konzession des Königlichen Ministers des Innern ertheilt- worten; die Kon- zessionsurkunde befindet sich Seite 2 a. a. O. und enthält u. A. folgende Bestimmungen: :
Tjie Gesellschaft hat wenigstens an einem be- ftimmten Orte in Preußen cine Hauptniederlassung mit einem dort domizilirenden General-Bevollmäch- tigten zu begründen.
Durch den General-Bevollmächtigten und von dem inländishen Wohnorte desselben aus sind alle Verträge der Gesellschaft mit den preußischen Staatsangehörigen abzuschließen. :
Die Gesellschaft hat wegen aller aus ihren Ge- schäften mit Inländern entstehenden Verbindlich- feiten, je nah Verlangen des inländishen Ver- fitherten, entweder in dem Gerichts\tande des General- bevollmächtigten oder in demjenigen des Agenten, welcher die Versicherung vermittelt hat, als Beklagte Recht zu nehmen und diese Verpflichtungen in jeder für cinen Inländer auszustellenden Versicherungs- police ausdrücklich auszusprechen. E
Sollen die Streitigkeiten durch Schiedsrichter ge- \{lichtet werden, so müssen diese leßteren, mit Ein- I des Obmannes, Preußishe Staatsangehörige ein. Alle statutenmäßigen Bekanntmachungen der Gesellschaft sind auch durch den Deutschen Reichs- Beo Preußischen Staats-Anzeiger zu veröffent- ien.
Zum Erwerbe von Grundeigenthum in den Preußi- {en Staaten bedarf es in jedem einzelnen Falle der landesherrlihen Erlaubniß. :
General-Bevollmächtigter für das Deutsche Reich ist: Conrad Riecken zu Berlin.
Berlin, den 8. Juli 1886.
Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 561.
[19058] Bremen. Sn das Handelsregister ist eingetragen den 6. Juli 1886:
R. C. Rickmers, Bremen als Zweignieder- laffung der in Bremerhaven bestehenden
auptniederla\ssung: An Hermann Ludwig heodor Herlyn und Iohann Diedrich Behrends ist am 1. Juli d. I. eine Kollektiv - Prokura ertheilt.
Boyes «& Heye, Bremen: Durch den am 30. Juni d. Î. erfolgten Austritt der Theil- haber Carl Bertram Otto Heye und Heinrich Wilhelm Kulecnkampffff ist die Handelsgesellschaft aufgelöst worden. Der Theilhaber William Benjamin Boyes hat die Activa und Passiva derselben übernommen und führt seit 1, Juli d. J. das Geschäft für seine Rehnung unter unveränderter Firma fort.
Gebr. Knoop, Bremen: An griv Hermann einrich Fürstenau und Carl Bertram Otto eye ist am 1. Juli d. J. eine Kollektiv-Pro- ura ertheilt.
Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Han-
delsfachen, den 6. Juli 1886. C. H. Thulesius, Dr, Diez. Bekanntmachung. [19120]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 22 Folgendes eingetragen worden:
Jn der Generalversammlung der Mitglieder des Consumvereins E. G. zu Wasenbach vom 27. Juni d. Is. ist an Stelle des verstorbenen Pegriy Peter Arnold der Friedrih Weil zu Wasen-
ah als Schriftführer gewählt worden.
Diez, den 1. Juli 1886.
Königliches Amtsgericht. Il. Beyerle. Wannover. SBefanntmachung. [19079]
Jn das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 3795 zu der Firma:
j Hannoversche Actien-Brauerei eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Juni 1886 sind die 88. 5, 16, 26, 45 Nr. 4 u. a. E. 48 des Statuts geändert.
Es lautet jeßt:
S 0. Das Grundkapital wird auf 851 000 M festgeseßt und zerfällt:
a. in 98 auf den Namen lautende Stammaktien, jede zu 290 M,
b. in 1605 auf jeden Inhaber lautende Priori- tätsafktien I. mission, jede zu 500 M,
c, in 24 auf jeden Inhaber lautende Prioritäts- aktien II. S “u zu 1000 M
Je 4 angemeldete Stammaktien oder je 2 Priori- tätsaktien I. Emission oder je 1 Prioritätsaktie II. Emission gewähren eine Stimme.
8. 45 Nr. 4 u. a. E. Der Reingewinn wird folgendermaßen vertheilt :
4) Der Rest wird an die Aktionäre in folgender Weise ‘vertheilt :
Zuvörderst wird auf die Prioritätsaktien I. und I]. Emission eine Dividende von 6%/o bezahlt, etwaige nach Leistung diefer Zahlung verbleibende Ueber- {üsse des Reingewinnes werden verwendet zur Bezahlung der aus den Vorjahren rückständig ge- bliebenen Dividenden von 6% auf die Prioritäts- aktien I. und 1I. Emission dergestalt, .daß stets die Rückstände aus der ältesten Zeit zuérst zur Tilgung gelangen. Die Nachzahlung von Dividenden wird auf den Dividendenscheinen des zuleßt abgelaufenen Jahres mitbewirkt, so daß also Dividendenscheine eines Jahres, für welches keine Dividende bezw. weniger als 6 °%/o gezahlt ist, zur Empfangnahme einer Nachzahlung nicht berechtigen. Nach Befriedi- gung der Prioritätsakftien T. und T1. Emission wegen threr bevorzugten Dividendenansprüche erhalten die Stammaktien aus dem Reingewinn bis zu 5 ‘/o Dividende. Ein etwa dann noch vertheilungsfähiger Vebershuß wird auf sämmtliche Aktien nah Maß- galt e Nominalbeträge derselben gleichinäßtg vertheilt.
8. 48.
Im Falle der Auflösung der Gefell chaft erhalten die Prioritätsaktien I. und 11. Emission näch Be- rihtigung aller Schulden zunächst, a das Ver- mögen reiht, den Nominalbetrag ihrer Aktien unter
nzurechnung etwaiger Rückstände an prioritätischer vidende äusbezäahlt, und wenn sodann, nah därauf
aktien, ein Ueberschuß verbleibt, so wird derselbe unter sämmtlihe Aktionäre nach Verhältniß des Nominalbetrages ibrer Aktien vertheilt. Haunover, 1. Juli 1886. i Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV b. Jordan.
Hannover. BSBefanntmachung. [19078] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 3799 eingetragen die Firma: Conrad Schluser mit dem Neiederlassungsorte Haunover “ und als deren Inhaber Kaufmann Conrad Slufer zu Hannover. Hannover, den 5. Juli 1886.
Königliches Amtsgericht. IV b.
IFordan.
[19091] Stollberg. Auf Folium 100 des Handelsregisters für das unterzeichnete Amtsgeriht. die Firma „Lugau - Niederwürschnißzer Steinkohlenbau- Verein zu Lugau“ betreffend, ist heute eingetragen worden, daß das revidirte Statut vom 20. Oktober 1875 mit Nachtrag vom 23. Dezember 1875 und Abänderung vom 13. Juni 1876 laut Notariats- protokolles vom 4. März 1886 anderweit abgeändert worden ift. Ueber den Inhalt dieser Abänderungen wird Fol- gendes auszugsweise veröffentlicht : Die unter der Firma „Lugau-Niederwürschnißzer Steinkohlenbau-Verein“ bestehende Aktiengesellschaft mit dem Sitze in Lugau bezweckt, die Steinkohlen unter denjenigen Feldern in Lugauer und Nieder- würschniter Flur, an welchen sie das Abbaurecht be- sißt oder noh erwerben sollte, sowie den Lehm der eigenen Felder durch Ziegelfabrikation aus8zubeuten und allen aus ihrem Besißthume sich ergebenden Nugten zu ziehen. Die durch das Direktorium und den Aufsichtsrath an die Aktionäre zu richtenden Bekanntmachungen haben durch das Zwickauer Wochenblatt, die Leip- ziger Zeitung und den Deutschen Reichs-Anzeiger in Berlin, und zwar, dafern sie mit Nehtsnachtheilen verknüpfte Aufforderungen enthalten, mittelst zwei- maliger Einrückung in jedes dieser Vlätter zu erfolgen. Bekanntmachungen, welhe die Einberufung einer Generalversammlung der Aktionäre betreffen, sind derart zu bewirken, daß zwischen dem Tage der zweit- maligen Insertion und dem Tage der Generalver- fammlung volle 14 Tage innen liegen. Ausgenommen von vorstehenden Bestimmungen ift die vorgeschriebene Veröffentlichung der jährlichen Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung, welche blos einmal und nur in dem Deutschen Reichs- Anzeiger in Berlin zu geschehen hat.
Königliches Amtsgericht Stollberg, am 6. Juli 1886.
Zeicheu - Register Nr. 28,
S. Nr. 27 in Nr. 153 Reichs-An?. — Nr. 153 Central-Handels-Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Nach dem Reichsgeseß über den Markenschuß vom 30. November 1874 §. 5 Nr. 3 wird ein etn- getragenes Waarenzeichen ohne Antrag des Inhabers von Amtswegen gelöscht, wenn seit desen Eintra- zung in das Zeichenregifter, ohne daß die weitere Beibehaltung angemeldet worden, oder seit einer solchen Anmeldung, ohne daß dieselbe »tederholt worden, zehn Jahre verflossen sind. — Da das Gesez über den Markenshuß mit dem E Mai 1875 in Kraft getreten ist, so war der 1. Mai 1885 derjenige Zeitpunkt, von welchem ab die Löschung derjenigen Zeichen erfolgt, auf welche §. 5 Nr. 3 a. a. O. Anwendung findet. : :
Nur die Löschung, niht die Anmeldung der wel- teren Beibehaltung cines Zeichens soll im „Reichs- Anzeiger“ bekannt gemacht werden, ]0o daß alle hier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nicht ver- öffentlicht ist, auch über die Dauer von zehn Jahren hinaus ihre Wirksamkeit behalten.
[18368]
Aachen. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 268 zu der Firma: Georg Prinz «& Co. in Aachen, nach Anmeldung vom 3. Juli 1886, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten, für Nadelfabrikate aller Art und deren Verpackung das
Zeichen :
Aachen, den 3. Juli 1886. {* Königliches Amtsgericht. V E [18373] Aachen. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 83 und 86 zu der Firma Kendall & C. in Aachen, laut Bekanntmachungen in Nr. 157 und 247 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1876 für Cigarren eingetragenen Zeichen. Aachen, den 1. Juli 1386. Königliches Amtsgericht. V.
19153 Altona. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 18 zu n Firma: C. F. Merékle zu Altona, nah Anmel- tung vom 6. Juli 1886, Mittags 12 Uhr, für gol- dene Ketten und goldene
Schmucksachen, das Zeichen : welches auf der Waare und deren Verpackung ange- bracht wird. Altona, den 7. Juli 1886.
Eingetragene Fabr kinarke.
A}, Dr. Vogel, H.-R.
f
J « (0
N
Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 56 Ul]. Als Marke i} eingetragen unter Nr. 951 zu der Firma: August Hoddick in Berlin, nah Anmeldung vom 5. Juni 1886, Vormittags 11 Uhr 21 Minuten, für Biere das Zeichen:
Salvakor O d E
De BERLIN,C.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ila.
eines Mal3z-B ier
von
13. Brüder-Straase 13.
Von Autoritäten zur ärzflichen Verordnung für Kinder, Kranke u.Roconvalescenten empfohlen.
2 [17674] Königl. Amtsgericht x. zu Berlin, Abtheilung 56 Up. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 948 zu der Firma: Theodor Julius Günther in Verlin, nah Anmeldung vom 28. Juni 1886, Nachmittags 12 Uhr 14 Minuten, für Silberrvaaren das Zeichen :
Berlin.
[18696] Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 56 Alx.
Als Marke ist eingetragen unte Nr. 949 zu der Firma: Gewerbe- halle Georg Grauert in Berlin, näch Anmeldung vom 30, Juni 1886, Vormittags 10 Uhr 28 Minuten, für hauswirthschaftlihe und gewerblid)c S Maschinen und Geräthe jeder Art das Zeichen:
[19151] Barmen. Als Marken sind gelöst die unter Nr. 291 zu der Firma Eduard Hager « Comp. in Varmen laut Bekanntmachung in Nr. 73 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 18376 für Knöpfe aller Art, ferner unter Nr. 293 zu der Firma C. Th. Spitz in Barmen laut Bekanntmachung in Nr. 136 des Deutschen Reichs: Anzeigers von 1876 für Knéëpfe eingetragenen Zeichen. Barmen, den 28, Juni 1886. Königliches Amtsgericht. T.
[17762]
Chemnitz. Jm Waaren- zeichenregister für den Stadt- bezirk des Net Amts- gerichts is äls Marke ceinge- tragen unter Nr. 64 zu der Firma: C. F. Thümer in A aur nah Anmeldung vom 24. Juni 1886, Nachmit- tags §6 Uhr', für Manufäktur- waaren ‘aller Art das Zeichen : welches auf den Waaren, deren Verpackung, Rech- nungen, Etiquettes und Skripturen angebracht wird. Chemniß, am 29. Juni 1886.
exfolgtér Deckung des Nominalbetrages der Stamtn-
Köttigliches A, Abtheilung B. ohr.
; [16763] Dortmund. Als Morfe ift unter Nr. 28 zu der Firma Dortmuuder Actienbrauerei in Dort- mund nach Anmeldung vom 11. Juni cr.,, Nach- mittags 5 Uhr, eingetragen das an der Verpackung der Biere anzubringende Zeichen:
Dortmund, den 16. Juni 1886, j Königliches Amtsgericht.
L 17097 A met ol A Vai sind: l ‘ / as unter Nr. 17 des Zeichenregisters, für die ema M Koch f A zu 7 gOporf, laut Bekanntmachung în Ar. 165 des „Reichanzeigers" von 1875, für Liqueure, O Mo 2) die unter Nr. 20 und 21 daselbst, für die Firma Carl et Friedr. Tilmes zu Reusrath, laut Bekanntmahung in_ Nr. 248 des „Reichs- anzeigers“ von 1875, für Solinger Stahlwaaren,
3) das unter Nr. 22 daselbst, für die Firma W. Fettweis-Jaques, später W. Spie Jaques Nachfolger zu Düsseldorf, laut Bekannt- machung in Nr. 233 des „Reichsanzeigers“ von 1875, für Kenntlihmahung und Verpáäckung aller Arten Kurz- und Strumpfwaaren 2c. eingetragenen Zeichen gelöscht worden.
Düsseldorf, den 25. Juni 1386.
öniglihes Amtsgericht, Abtheilung III.
18685 DüsseIldors. Als Marke ist gelöst das wte Ne 102 des Zeichenregisters zu der Firma Otto Holthoefer in Düsseldorf laut Bekanntmachung in Nr. 129 des
nung von Flaschen, die Victoria-Nektar-Wein ent halten, eingetragene Zeichen.
Gera. getragen zu der Firma:
Eduard Wildt in Köstritz für Chinin- mixturen folgendes Zeichen
e E. Brager. id U ai rcieivivnretie bedureniemtih r" * L R wa- [18367] M.-Gladhbach.
Nr. 48 zu der Firma :
folger in Rheydt, nach Anmeldung vom 28. Juni 1886 für seidene und
Hamburg. Als
unter Nr. 798 zur Firma: A. J. May in Ham-
Düsseldorf, den 2. Juli 18836. Königliches Amtsgericht. T1T.
[18158]
Elberfeld. Als Marke ift gelös{t das unter Nr. 195 zu der Firma G. Spiecker in Elberfeld laut Bekanntmachung in Nr. 157 des Deuts&en Reichs-Anzeigers von 1876 für pharmazeutische Prä- parate eingetragene Zeichen.
Elberfeld, den 29. Juni 1886 Königliches Amtsgericht. [18686] ———
Als Marke ift ein-
und Cocaïn-
— |
und zwar laut * Anmeldung vom 30. Juni 1886 Nachmittags 48 Uhr. l
Gera, am 3. Juli 1886. a 8 Fürstlih Reuß. Amtsgericht,
ai Abth. f. fr. Gerichtsbkt.
Er
Als Marke ift eingetragen unter
C. C. Bang, Nach:
l halb- seidene Gewebe das — Zeichen: Schutzmarke.
M.-Gladbach, Kgl. Amtsgericht. Abthg T.
[19154]
Marke
ist eingetragen
burg, nach Anmeldung von T QUUE 1886; Mittags 12 Uhr, für Bier und dessen Ver- packung das Zeichen:
Hamburg. Das Landgericht. ; [19147] Hamburg. Als Marken find eingetragen zur
Firma: Vock «& Co. in Hamburg, nah An- meldung vom d. Juli 1886, Nachmittags 2 Uhr, für Cigarren und deren Verpackung :
unter Nr. 791 das Zeichen:
unter Nr. 792 das Zeichen :
unter Nr. 793 das Zeichen:
V T Us 4 s ESEDR CIGARES De REGALIA 7 cid
unter Nr. 794 das Zeichen :
unter Nr. 795 das Zeichen:
unter Nr. 796 das Zeichen :
„Deutschen Reichsanzeigers“ von 1885 zur Bezeich-
theils in Verbindung mitz¿einem oder mehreren de!
Das erstere Zeichen (Nr. 791) soll theils alleit,
nderen fünf sämmtlichen Hamburg.
Ioichen verwendet werden. - ges Das Landgericht.
[19156]
uamburs. Als
Marke ist _ eingetragen unter Nr. 797 zur Firma: Holsteu-Brauerel in Hamburg, nah Anmel- dung vom 6. Juli 1386, Nachmittags 24 Uhr, für E | Bier und desen Ber- / ExroRT-BIER
packung das Zeichen : fai e
Hamburg.
Das Landgericht. |
[18157]
Köln. Als Marke ist eingetragen, unter Nr. 535 u der Firma: „Jean Vitzius““ in Köln, auf Anmeldung vom 26. Juni 1886, Vormittags 10 Uhr, für Liqueur, genannt Magenheil, das
Zeichen :
welches auf der Verpackung angebracht2wird. Köln, den 26. Juni 1886.
Keßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung V1.
ien (Nr. 792—796), oder mit diefen | Zeichen Wamburg. Als Marke ift eingetragen __ unter Nr. 790 zur Firma: Wolf Bauer & Co.
in Samburg, nah
3. Juli 1886, Mit- tags 12 Uhr, für Tuch- waaren und deren Ver- packung das Zeichen :
E [19155]
Anmeldung vom
Hamburg. Das Landgericht.
K A ESE 1 ZLICI ZT'
[16499] Leipzig. Als Marke is eingetragen zu der Firma: R. Greg «& Co. zu Albert Mill, Reddish in England, nah Anmeldung vom 3, Februar 1886, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten, für Baumwolle, Garn und Faden unter Nr. 3727
das Zeichen :
Leipzig, den 23. Juni 1886. j Königliches Amtsgericht. Abtheilung Tb. Steinberger.
[16498]
Leipzig. Als weitere Marke ist eingetragen zu der Firma: Edgar Allen & Co. zu Sheffield in England, nah Anmeldung vom 4. Mai 1886, Nachmittags 4 Uhr 20 Minuten für geschmiedete und ungeschiedete, \so- T e A
efalle, etall- waaren und Werkzeuge | M pr R | AL unter Nr. 3726 das Zeichen : welches auf den Erzeugnissen und deren Verpackung angebracht wird.
Leipzig, am 23. Juni 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Thb, Steinberger.
[138904] Leipzig. Als Marke is eingetragen zu der Firma: Paul Kühn: in Leipzig, nach Anmeldung vom 30, Juni 1886, Vormittags 11 Uhr 30 Mi- nuten, für Eisen- und Stahlwaaren, . Werkzeuge,
Holzwerkzeuge, als: Sägen, F E T
Doz,
Feilen, Messer, Stemmeisen, Hobeleisen, Hämmer, Zangen, Hobel, Sägen im Geste u. dergl. unter Nr. 3738 das! Zeichen: N : Les welches auf den Waaren und deren Verpackung an-
gebracht wird. Leipzig, den 2. Juli 1886. Komgliches Amtsgericht. Hertel.
Abtheilung Tb.
[19150] Leipzig. Als Marken sind gelös{cht die unter den Nrn 2070, 2071 und 2072 zu der Firma: Duminy «& Co. zu Ay in Frankreich, laut Bekanntmachung in Nr. 160 des Deutschen Reichs- Anzeigers von 1876 für Champagner-Weine einge- a Zeichen. eipzig, am 6. Juli 1886. Königliches M Abtheilung 1 b. ertel.
[19149] Leipzig. Als Marke is gelöscht das unter Nr. 2069 zu der Firma: John Arthur War- burton Barber zu Sheffield in England, lt. Bekanntmachung in Nr. 160 des Deutschen cgiOd-Anzeigers von 1876 für Rasirmesser, Messer- shmiedewaaren und Kurzwaaren im Allgemeinen emgetagene Zeichen. eipzig, am 6. Juli 1886. i Königliches Amtsgericht. Abtheilung Tb. Hertel. i [19148] Leipzig. Als Marke i} gelös{cht das unter
Deutschen Reichs-Anzeigers von 1876 für ostindischen Kräuter-Magen-Liqueur eingetragene Zeichen. Leipzig, am 6. Juli 1886, Königliches Amtsgericht. Abtheilung Tb. Hertel.
[18369] Hannheim. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 76 des Zeichenregisters zu der Firma: „Mann- heimer Gummi-, Gutta-Percha- und Asbest- Fabrik“ in Mannheim, nach Anmeldung vom 21, Zünit 1886, Nach- mittags 34 Uhr, für fämmtliche Fabrikate der Fabrik das Zeichen : welches auf der Waare selbs und auf der Ver- packung angebracht wird. Mannheim, den 23. Juni 1886,
Großh. Amtsgericht. IT.
Hildebrandt.
[18371]
München. -Als Marke ist gelost das Untex Nr. 58 zur Firma „Gebr. Schmederer‘“‘inMünchen fürBier eingetrageneZeichen:
Dasselbe Zeichen ist als Marke nunmehr ein- getragen unter Nr. 86 zu der Firma „Gebr. Schmederer, Aktienbrauerei“ in München, na Anmeldung vom 18. Juni 1886, Nachm. 5 Uhr, für alle Arten von Bier.
München, den 21. Juni 1386.
Der Vorsißende der II. Kammer für Handelssachen am Kgl. Landgerichte München I. Briel, Kgl. Landgerichtsrath.
[18370] München. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 87 zur Firma:
„Gebrüder Hintze“ in München
das Zeichen:
für Putpasta, Fleckseife, Brillant - Shuhwichfe, Metall-Putzpomade, Lederfett, Waffenfett, Leder- \hmiere und Hufschmiere, nach Anmeldung von 29. Juni 1886, Vorm. 11 Uhr. München, den 1. Juli 1886. Kgl. Landgeriht München I. 11. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitende. Briel, Kgl. Landgerichtsrath.
[18372] Stettin. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 40 zu der Firma: Pelikan-Apotheke W. Mayer zu Stettin, nach der Anmeldung vom 30. Juni 1886, Vormittags 9 Uhr 46 Minuten, für künstliche Mineralwässer, Heil-Nah- y rungsmittel, Pharmazeutische Spezialitäten, Kohlensaures Brom- und Eisenwasser, Eichel-Kakao, Kastanien-Er- trakt, Vaseline-Eis, Molken- Pastillen, Aachener Bade- seife, Medizinishe Brause- pulver, angebracht auf deren Verpackung das Zeichen : Stettin, den 30. Juni 183836. Königliches Amtsgericht. Abtheilung RI.
[16804] Stolp. In unser Zeichenregister ist unter Nr. 2 zu der unter Nr. 338 des Firmenregisters verzeich-
neten Firma: : Rudolf Stach, vormals Hugo Lindenberg
in Stolp, i : laut Anmeldung vom 11. Juni 1886, Mittags
12 Uhr, als Marke zur Bezeichnung der Gebinde
Nr. 2935 zu der Bna! Herm. Mehner « Co. in Leipzig lt. Bekanntmachung in Nr. 100 des
und Flaschen und zwar für Gebinde
G
eingetragen. Die Zeichen werden den Gebinden und Flaschen aufgeklebt. Stolp, den 15. Juni 1586. Königliches Amtsgericht.
Zerbst. Als Marke ist cingetragen unter Nr. 2
zu der Firma: „Ferd. Friedrich in Zerbst“, nach Anmeldung vom 6. Juli 1886, Nachmittags 3j Uhr, für Cigarren und fabrizirte Tabacke das Zeichen :
Zerbst, den 6. Juli 1586. ; Herzogli Anhaltisches Amtsgericht. Der Handelsrichter:
Mayländer. [19146]
Konkurse. [18995] Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kaufmauns Carl Otto Sommerlatte zu Altenburg wird heute, am 7, Juli 1886, Vormittags 114 Uhr, Konkurs er- öffnet. Verwalter: Kaufmann (Gustav Meuche hier. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 9. August 1886. Anmeldefrist bis 9, August 1886 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung : §9. August 1886,
Vormittags 12 Uhr. Allgemeiner Prüfungs- termin: 24, Septemver 1886, Vormittags
10 Uhr. E Altenburg, den 7. Juli 1586. M Herzoglih Säch]. Amtsgericht, Abtheilung T.
i Döll, : | Veröffentlicht: Schmidt, als Gerichtsschreiber.
GC A [18991] Bekanntmathung.
Im Konkursverfahren über das Vermögen des Töpfers Otto Hoffrichter in Annaberg betragen die bei der Schlußvertheilung zu berücksichtigenden niht bevorrechtigten Forderungen 6950 6 32 „s, der zur Vertheilung auf dieselben verfügbare Mafîse- bestand 339 M. 59 S. j
Annaberg, den 6. Juli 1886.
Der Konkursverwalter Rechtsanw. Dr, Böhme.
[18910] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Oekouomen Friedrich Ernst Louis Pinker, zcitherigen Pachters des Rittergutes Pohla bei Demitz, jeßt wohnhaft in Bauten, wird heute, am 7. Juli 1886, Nachmittags 44 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. i
Herr Clemens Niecksch in Baußen wird zum Konkursverwalter ernannt. N
Konkursforderungen sind bis zum 31. Juli 1886 bei dem Amtsgericht hier anzumelden. i
Allgemeiner Wahl- und Prüfungstermin den 9. August 1886, Vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht hier. : i M dea Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 20. Juli
86.
Königl. Amtsgericht Vaugen, den 7. Juli 1886.
Teupel, Gerichtsschreiber.
[18988] Konkursverfahren.
Ueber das E des Tuchhändlers Leon- hard Krämer des Dritten in Veerfelden wurde heute, am 6. Juli 1886, Vormittags 9 Uhr, das
Konkursverfahren eröffnet. Verwalter ift der Kauf-
mann Georg Wilhelm Schwinn in Beerfelden Offener Arrest ift erlassen mit Anzeigefrist bis zum 6. September 1886. Die Anmeldefrist läuft am selben Tage ab. Die erste Gläubigerversammlung und der allgemeine Prüfungstermin is auf den 17. September 1886, Vormittags 10 Uhr, anberaumt.
Beerfeldeun, ten 6. Juli 1886.
Gerichts\{chreiberei Gr. Hess. Amtsgerichts Beerfelden. Kalt.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Leopold Kubiczek zu Friedenshütte ist heute, Nahmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet
Nerroalter ist der Kaufmann Friedrih Schölling zu Beuthen O.-S.
Erste Gläubigerversammlung 1886, Vormittags 10 Uhr. ger Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. August
D.
Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis zum 1. August 1886.
Prüfungstermia am 11. August 1886, Vormit- tags 10 Uhr, im Herrmannschen Hause, Gerichts- straße Nr. 4, Zimmer Nr. 7. : Veutheu O.-S., den 5. Juli 18836. [18914] Königliches Amtsgericht.
b s 5 [18907] Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Sigis- mund Emanuel Marcus, in Firma E. Marcus hierselbst, Bürgermeister-Smidtstraße Nr. 28, ist am 7. Juli 1886, Vormittags 104 Uhr, der Konkurs
am 24. Juli
eröffnet. : Me Rechtsanwalt Dr. Jahn hier- selbst.
Offener Arrest, Anzeige- und Anmeldefrist bis zum 24. August 1886 einschließli.
Erste Gläubigerversammlung : 3. August 1886, Vormittags 10 Uhr.
Prüfungstermin: 7. September 1886, Vor- mittags 10 Uhr.
Bremerhaven, am 7. Juli 1886.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abth. Il.
Trumpf.
[18908] Oeffentliche Bekanntmachung. Konkurs.
Ueber das Privat-Vermögen der in Landstuhl wohnhaften Carl und Heinrich Reichhard, Theil- haber der daselbst unter der Firma J. Reich- hard’s Söhne bestandenen und im Konkurse be- findlichen Holz-Kohlen- und Steinhandlung, ift auch, auf Gläubigerantrag, heute Vormittags 10 Uhr, der Konkurs eröffnet und der Geschäftsmann Gustav Walter in Lantstuhl als Konkursverwalter ernannt worden.
Erste Gläubigerversammlung am Samstag, den 24. Juli 1886, Morgens 9 Uhr.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis längstens 11. September 1886.
Bis zu demselben Tage müssen die Konkurs- forderungen \chriftlich bei dem Kgl. Amtsgerichte dahier oder zu Protokoll des Gerichtsschreibers an- gemeldet werden.
Allgemeiner Prüfungstermin am Samstag, den 2, Oktober 1886, Morgens 9 Uhr. Die Ter- mine finden im Sißungssaale hiesigen Ge- richts statt.
Landstuhl, den 6. Juli 1886.
Königliche Amtsgerichts\{hreiberei. Christ, Kgl. Sekretär. [18920]
Ueber das Vermögen des Schneidermeisters Karl Gotthold Friedrich zu Eutrißsh, In- habers der unter der Firma „C. G. Friedrich“ zu Leipzig, Reichsstraße 26, und zu Eutritzsch, Haupt- traße, bestehenden Herrengarderobegeschäste, wird heute, am 7. Juli 1886, Vormittags 11¿ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter : Herr Rechts- anwalt Dr. Brox hier. Anmeldefrist bis zum 14. August 1886 einschl. Wahltermin den 30. Juli 1886, Vormittags 11 Uhr; Prüfungstermin am 27. August 1886, Vor- mittags 11 Uhr; offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 7. August 1886 einshließlich.
Königliches Amtsgericht Leipzig, Abtheilung I, den 7. Juli 1886. Hertel. Bekannt gemacht durch: Beck, G.-S.
[18921]
Nr. 10 322. Ueber das Vermögen des Kauf- manns Otto Strohmayer in Kandern wurde am 5. Juli d. J. der Konkurs eröffnet. Konkurs- verwalter: Kaufmann August Schöpflin in Kandern. Anmeldefrist bis zum 6. August d. I. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 6. August d. I. Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung cines Gläubiger- ausschusses und eintretenden Falls über die nah 8& 120 K. O. bezeichneten Gegenstände den 30. Juli, Vorm. 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 14. August, Vorm. ¿9 Uhr.
Gr. bad. Amtsgericht Lörrach.
[19118] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Joseph Hohmann in Kostheim bei Mainz, Theilhabers der in Konkurs befindlichen Firma „HDohmaun «& Mosfel““ zu Köln, ist ‘am heutigen Tage, Bor- mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Löb in Mainz. S Arrest mit Anzeigefrist bis zum 21. Juli
86.
Anmeldefrist bis zum 3. August d. J.
Erste Gläubigerversammlung: §0. Juli 1886, Nachmittags 4 Uhr, und allgemeiner Prüfungs8- termin: 11. August 1886, Vormittags 11 Uhr, Saal Nr. 35 des Justizgebäudes hierselbst.
Mainz, den 7. Juli 1886.
Der Gerichts\hreiber Gr. Amtsgerichts: I. V.: Flick.
[18993] Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Darm- und Brauerei-
artifel-Händlers Karl Hermann Eydam in Meißen ist heute, am 7. Juli 1886, Nachmittags
25 Uhr, vom Kgl. Amtsgerichte hier das Konkurs- verfahren eröffnet.
Siri