Dritte Anzeigenbeilage zum Reich8- und Staats8an+*iger Nr. 149 vom 29, Juni 1929, S, 2,

Srfste Zentralhandel8registerbeilagae

zum Deutschen NeichS8anzeiger und Preußischen Staats8anzeiger ] r, zugleich SentralhandelSregister für das Deutsche Neich | Nr. 149.

[29104] Hiby & Schroer Aft.-Ges., Bergisch Gladbach.

[32253] [32083]

[32280] [32243] ‘ i Fries & Höbpflinger Aktiengesellschaft Preußengrube Uktiengesellschaft,

Die Aktionäre der Friedrichsfelde- | Elektrizitäts- und Bahn-Anlagen y Lichtenberg Terrain-Aktien-Gesell- Aktiengesellschaft, Dresden. : Schweinfurt. i ä ? haft werden hierdurch zu der am| Wir geben hierdurh bekannt, daß Herr] Wir kündigen hiermit den Restbetrag A Berlin. E Bilanz ver 31. Dezember 1928. Mittwoch, den 24. Juli 1929, | Bankier Julius Heller, Dreéden, infolge | unferer Teilshuldverschreibungéanleihe von | Die Aktionäre unserer Gelellshaft laden S S E vormittags 19!4 Uhr, in den Ge- | Ablebens aus dem Auffichtsrat unserer | 1928 im Betrage von NM 2 000 000 ge- | wir hiermit zur Generalversammiung Aktiva, RM [s as der Gesellshaft, Berlin | Gesellschaft ausgeschieden ist. mäß § 4 der Anleibebedingungen zur | auf Dienstag, den 30. Juli 1929, Grundstücke, Werksanlagen, V. 8, Unter den Linden 12/13 III, statt- Dresden, den 25. Juni 1929, Nückzahlung auf den 21. Juli 1929. | mittags 12 Uhr, in das Verwaltungs-| Wohngebäude, Quarzit- S findenden ordentlihen General- Der Vorfiand. Die Rückzahlung erfolet durch das | gebäude der Darmstädter und National-| und Kiesgruben : 1 170 957 versammlung eingeladen. Hille. Dr, W öhrl e. Bankhaus Gebr. Arnhold in Dresden- | bank, Berlin W. 8, Behrenstraße 68/70, | Halb- und Fertigfabrikate . 206 263

Tagesordnung: Berlin, die Bayerishe Vereinsbank in | ein. Tagesordnung: Rohstoffe u. Materialvorräâte 73 880

L Der Rang des ns neen E Nürnberg bzw. deren Nieder-| 1. A Dolae o des e L Es S dds

und des Aufsihtsrats und Vor- lassungen, sowie durch die Gesellschafts- sichtsrats über das Geschäftsjahr 1928. | Cffekten i f é

legung der Bilanz und Gewinn- fasse in Schweinfurt zum Kurse von | 2. Genehmigung der Bilanz und der | Hvpothekenaufwertungsaus- E Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs-

und Verlustrechnung für das am | Wir beehren uns hiermit, unsere Aktio- | 105 9%. Gewinn- und Verlustrehnung für das| gleich. .. 20 000 E preis vierteljährlih 4,50 #Æ Alle Postanstalten

31. März 1929 abgelaufene Ge- | näre zu der ordentlichen Generalver-| Nach Einlösung des am 1. August 1929 Geschäftsjahr 1928. / Schuldner «s avs f 000/090 J nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer

dix t a L m b G sammlung ir F den | fälligen Zinsscheines findet eine Verzinsung | 3. Deictußfassung über die Gewinn- A E, Í 277 349 auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße 32. . Genehmigung der Vilanz und Ge- | 27, Juli 1929, vorm. 114 Uhr, in |der Anleihe niht mehr statt. verteilung. Bürgschaften . is, ;

winn- und Verlustrechnung per | das Sigungszimmer unserer Gesellschaft, | Schweinfurt, den 28. Juni 1929. á, Entlastung des Vorstands und des Einzelne Nummern kosten lo Sie werden aur

31. März 1929 _ | Wolfhagerstraße 40, einzuladen. Fries &Höpfliznger Aktiengesellschaft. Aufsichtsrats. gegen bar oder vorherige Einsendung ves Betrages 3. Erteilung der Entlastung an die Tagesordnung: Der Vorstand. 5. Wahlen zum Aufsichtsrat. Passiva, eins{hließlich des Portos abgegeben.

Mitglieder des Vorstands und des | 1, Vorlage des Geschäftsberichts sowie Frics Kater Pull Um in der Generalversammlung zu | Aktienkapital . . « i qn Aufsichtsrats. u des Jahresabslusses und der Ge- | r===7 stimmen oder Anträge zu stellen, müssen | Hypothekendarlehn . „E 400 000|—

Wegen der Berechtigung R Teil- winn- und Verlustrechnung für das [52200] é . [die Aktionäre gemäß § 28 der Sazzungen | Gläubiger Lee „f 1417 135 nahme an der Generalversammlung vierzigste Geschäftsjahr und Beschluß- Bazar-Actien-Besellschaft,Berlin. spätestens am 26. Juli bis zum Ende der | Delkrederekonto . . . 14 000 N GREIEN I auf § 25 des Statuts der fassung über diese Vorlage. Die Aktionäre der BVagzar-Actien- | Schalterkassenstunden ihre Aktien oder die | Resllöhne aus Dezember 1928 2 453 Sal und O , Entlastung des Aufsichtsrats und | Gesellschaft werden hiermit zu der am | über diese lautenden Hinterlegungsscheine | Bürgschaften ._ 200 000, —

E e E A Vorstands. : Sonnabend, 27. Juli, vormittags | einer Effeïtengirobank bei einer der nah- D Lee Qs oder Me, h A der | 3, Aenderung der Statuten (§ 4 Absay1| 9 Uhr, in den Geschäftsräumen der | stehend bezeihneten Stellen Hinterlegen : L t ae A E E Say 1 betr. Stückelung der Aktien | Gesellschaft zu Berlin W. 9, Pots- | und bis zur Beendigung der Generalver- Gee 1A Mee tens 59. Zur Bewertung von Gegenständen des Betriebs- pätestens O N gemäß der 2./5. und 7. Verordnung | damer Straße 134e, stattfindenden | sammlung dort belassen: Per S1. SEEUET é | vermögens in der Vilanz. Zulässigkeit der Bilanzände- 0. “Juli 1929, bis 12 uhr zur Durchführung der Verordnung | 58. ordentlichen Generalversamm: ___ in Verlin: Soll RM rung. Zux Warenbewertung. Zulässigkeit von zwischen ita 2 bei der Kasse der G ‘sellschaft über Goldbilanzen und betr. Stimm- | lung eingeladen. Darmstädter und Nationalbank, Nort 1924/25 26/27 | 217 019 Anschaffungspreis und gemeinem LLerte liegenden Zwischen- 4 Berlin w 8 h Rae E ‘Linden recht; (Einziehung und Umtausch der i Tagesordnung: ; Berliner Handels-Gesellschaft, S able ai ft e s werien. Der Beschwerdeführer hat in der mit dexr Steuer- 12/13 I, hinterlegt werden können. bisherigen Aktien, Ermächtigung des| 1. Vorlegung des Geschäftäberichts, | Bank des Berliner Kassen-Vereins (nur | Han M Ten nie 61 938 erklärung für das Fahr 1925 eingereichten Bilanz seine Waren Abschreibungen. . « « « 69 447|—

Berlin, Sonnabend, den 29. Funi

1929

Vorstands | {32080} Maschineubau-Aktien-Gesellschaft vorm. Beck & Henkel, Kassel.

Fnhaltsüberficht, Anzeigenpreis für den Raum etner 1. Pape renten, fünfgespaltenen Petitzeile 1,05 A F s Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an e O Befristete Anzeigen müssen 3 Lage e Genossenschaftöregisten, vor dem Einrückungstermin bei der 6. /

Urheberrehtseintrags8rolle, Geschäftsstelle eingegangen sein L

Konkurse und Vergleichsfacßen, Nerschiedenes,

2 833 58937

1 000 000

Sntscheidungen des NeichSfinanzhofs.

vorshriften gzu beachten, richte sich in gleiher Weise an den | Rahmen des laufenden Erhaltung3aufwandes eines bestimmten C Ln und die Steuerbehörde, und es gehe niht an, ! Unternehmens liegen. Auch der hier strittige § 19 des Einkommens diese Vorschriften so auszulegen, daß der Steuerpftichtige in seiner | steuergesebes hat in der Entsh. vom 17. April 1929 VI A 196/29 Betwwegungsfreiheit durch diese Vorschrift zwar auf der einen Seite | eine ausdehnende Auslegung erfahren, indem ein den Regeln eingeshränkt werde, daß seine Bewegungsfreiheit (gegen- | ordnungsmäßiger Buchführung entsprehender Wertansaß, der über den handelsrechtlichen Vorschriften) dadurch aber nicht ex - {vishen dem Anschaffungspreis und dem gemeinen Werte liegt, weitert werden jollte. Eine solhe Auslegung, die sich dann ir zulässig erklärt wurde. Alle diese Abiveihungen von einer

2 833 589

i e Vorsitzenden des Aufsichtsrats bzw. der Bilanz und derx Gowinn- und für Mitglieder des Giroeffektendepots), Steuern E mit 153 469,46 RM angeseßt. Da das Finanzamt in einigen Berlin, den 27. Juni 1929, ) j 28) : 9 : P TELAE ae BLENY

, V aitderen Punkten die Bilanz steuerlih berichtigte, beschritt der Beschiwerdeführer den Rechtsmittelweg. Dabei machte ex in der Berufung geltend, bei dem in der Bilanz vorgenommenen, der Besteuerung zugrunde gelegten Ansaß derx Waren handle es sih um deren Anschaffungspreis. Nach § 19 des Einkommen- steuergesebes könne er an Stelle des Anschaffungspreises den gemeinen Wert anseßven. Dieser fei aber im Textilhandel Ende 1925 geringer als der Anschaffungspreis gewesen, zu seiner

Fricdrichs&felde-Lichtenberg Terraint- Aktien-Gesellschaft. Der Vorstand. Du. Klein, Enders, N. [31867] Berlagsgesellschaft Textil-Woche

L-L

seines Stellvertreters zur Durch- führung des Aktienumtau]ches. 4, Wahlen zum Aufsichtsrat. Es sind nur die Aktionäre stimmberech- tigt, welde sich mindestens d Tage vor der ordentlichen Generalversammlung über den Besiß ihrer Aktien ausweisen, in Kassel bei der Dresdner Bank Ftltale Kassel,

Verlustrechnung für das 58. Ge- schäftsjahr (1. April 1928 bis 31. März 1929).

. Beschlußfassung über die Genehmi- gung dex Vilanz und die Ver=- ivendang des Gewinns.

3. Besblußfassung über die Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.

Deutsche Bank; Deutsche Industrie A. G., Berlin W. 9,

Potsdamer Str. 127/28, Direction der Diêconto-Gesellschaft, Dresdner Bank;

in Breslau :

Darmstädter und Nationalbank, SchlesisGßer Bankverein, Filiale der

Verlust. .

_Saben, Nohgewinn .

L E E G A E s T p A E

aber feinesfalls auf die Anwendung für buchführende Kaufleute beschränken dürfe, könne einmal nicht mit dem steuerrechtlihen Saße, daß unrealisierte Gewinne niht versteuert werden dürfen, unrealisierte Verluste abex abgezogen werden müssen, begründet werden; denn gerade die Vorschriften der S8 19 und 20 slünden einer dahingehenden steuerrehtlichen Vor- [chrift entgegen, indem sie zwar erlaubten, aber nicht ge - böten, unrealisierte Gewinne für die Besteuerung niht aus-

steuerlichen Sondervorschrift hat dex Reichsfinanzhof zugelassen unter Berufung auf die Grundsäße ordnungsmäßiger Buch- führung und mit Rücksicht darauf, daß die besondere steuerliche Bestimmung im Eingelfalle jedenfalls ihrem Wortlaute nah enger gefaßt war, als der mit ihrer Einfügung verfolgte steuer=- lihe Zweck erforderte.

Geht man nun unter diesen Gesichtspunkten an die Auslegung des 8 19 des Einkommensteuergesebes heran, so erscheint eine besondere steuerrechtlicche Regelung der Bewertung von

NAktiengesellschaft, Berlin C. 19

Bilanz 31. Dezember 1928. Ermititlung sei ein Abschlag vom Anschaffungspreise von 5 vH

geboten. Das Finanzgericht Hat der Berufung in diesem Punkte nicht Braunkohlen- Aktien-Gesellschaft. stattgegeben. Jn der Begründung der Vorentscheidung wird aus- Bilanz am 831. März 1929. } geführt, der A E R A s habe nah § 19 des Einkommen- — E steuergeseßes ein Wahlrecht zwischen dem Ansaß der Waren zum Aktiva. RM |9 Anschaffungspreis odex zum gemeinen Werte gehabt. Dieses 10 731 175/65 Wahlrecht habe er durch Ansaß der Waren mit dem Anschaffungs- 1 464 002118 preis ausgeübt. Eine nachiräglihe Abweichung von dem ge- 200 626/57 F wählten Bilangzansaße sei niht zulässig, da es sich dabei niht um 383 784/94 F die Berichtigung einer steuerlich unzulässigen Be- | § 7 Abs. 2 Nr. 1 des Einkommensteuergeseßes bei buhführenden wertung, sondern um eine nahträgliche Bilangänderung, | Kaufleuten der nach den Gru nds\äßen ordnungs- d. h. die vorg S eines gulässigen BVilanzansaßes durch einen | mäßiger Buchführung für den Schluß des Steuerabschnitts anderen, ebenfalls zulässigen Bilanzansaß handle. Fn der Rechts- | ermittelte Uebershuß des Betriebsvermögens über das Betriebs- beschiverde hat der Beschwerdeführer zunächst ausgeführt, die für | vermögen, das am Schlusse des vorangegangenen Steuerabschnitts | minderungen stets als Verlust an, Wertsteigerungen dagegen erst in. steuerlih ungünstige Bewertung der Waren nach dem höheren | der Veranlagung gugrunde gelegen hat. Bei der Ermittlung des | dann als Gewinn, wenn sie realisiert seien. Es heißt dann weiter: Anschaffungspreise sei erfolgt, um nit eine- Unterbilang bzw. | Gewinns sind die Vorschriften des Einkommensteuergescßes über | „Der Entwurf glaubt diese kaufmännishen Grundsäße au der einen mit Rüdcssicht auf die Kreditfähigkeit zu geringen Bilang- | die Entnahmen (§ 12 Abs. 2), die abzugsfähigen Ausgaben (88 15 | Ermittlung und Besteuerung des Einkommens zugrunde legen zu gewinn auszuweisen. Nachdem aber die Finanzbehörde die als | bis 18) und die Bewertung (§8 19 bis 21) zu beachten. Grund- | sollen. Er will also Konjunkturgewinne freilassen, solange fie Werbungskosten abgeseßten Aufwendungen nicht im vollen Um- | säßlih is also nach dem Einkommensteuergeseße 195 un- | nicht realisiert sind, aber besteuern, sobald sie realisiert werden.“ fang gum Abzug zugelassen hätten, bestehe kein Grund mehr, es | mittelbar der nah den Regeln der ordnungsmäßigen Buh- | Die Begründung führt dann weiter aus, eine Abweichung von e dieser für den Beschiverdeführer nachteiligen Betwertung des | führung sich ergebende Gewinn für die Besteuerung maßgebend, j dem bisherigen Einkommensteuergeseße (§ 33a Abs. 1) sei nur Warenlagers zu belassen. Fn einem weiteren Sreiben macht der | das neue Einkommensteuergeseß stellt diesen Gewinn also jedenfalls | insofern gegeben, als nah dem bisherigen Einkommensteuergeseße Veschwerdeführer geltend, die Aenderung der Warenbewertung | äußerlih noch mehr in den Vordergrund als die entsprechende | der Steuerpflichtige stets gezwungen gewesen sei, den nies- E au deshalb geboten gewesen, weil der Ansaß der Waren zu | Bestimmung des § 33 Abs. 2 des Einkommensteuergeseßes 1920/23, | drigeren Wert anzusehen, während der Entwurf dem Steuer=- dem über dem gemeinen Werte -am BVilanzgstichtage liegenden | die gebot, den Geschäftsgewinn im Sinne des Einkommensteuer- | pflichtigen für den Schluß des Steuerabschnitts, in dem der frag- “4 Anschasfungspreise den Grundsäßen ovdnungsmäßiger Buch- } geseßes nah den Grundsäßen zu berechnen, wie sie | liche Gegenstand angeschafft odex hergestellt worden sei, stets die — E führung (S 40 des Handelsgesebßbhuchs) widersprochen habe. Hier- | für die Jnventur und Vilanz durch das Handelsgeseß vor- | Wahl zwischen gemeinem Werte und Anschaffung8preis gebe. y nah habe die im BVerufungsverfahren gewählte Bilanzierungs- geschrieben find. Damit sind die Grundsäße ordnungsmäßiger Buch- | Diese Aenderung trage der Tatsache Rechnung ‘daß viele Gewerbe methode nicht nur einer von me hreren zulässigen | führung Jnhalt des materiellen Steuerrehts geworden, soweit niht | treibende für Gegenstände bes Änl ace fa pital8s nie- Bewertungen entsprochen, sie sei vielmehr die einzigmögliche | die besonderen steuerrechtlihen Vorschriften des Einkommen- | mals den gemeinen Wert zu ermitteln pfleven, sondern in der und zulässige Belwertung gewesen, die von Anfang an hätte | steuergeseßes eine Abweihung von diesen Grundsäßen gebieten | kaufmännishen Bilanz bei diesen Gegenständ:n immer vom An- angewendet werden müssen. Das Finanzgericht geht osfenbar davon | oder erlauben. Fn der Bedeutung dieser besonderen Vorschriften | schaffungs- oder Herstellungspreis ausgehen. Aus diesen Aeuße Sind daß den Steuevpflichtigen für die Steuerbilanz nah § 19 des | liegt nun der Kernpunkt der vorliegenden Streitfrage: Es handelt | vungen in der Begründung ist zweierlei zu entnehmen. Einmok, G in ommensteuevgesehes ein uneingesränktes Wahlrecht zwischen | sih darum, ob mau ihnen völlig selbständige, von dem Grundsaß | daß beabsichtigt war, auch deu in § 19 des Einkommensteuergeseßes oem gemeinen Werte und dem Anschaffungspreise zustehe, ohne | des § 13 des Einkommensteuergeseßes und damit auch den Regeln | getroffenen steuerrechtlichen Bewertungsvorschrifien die Daß es davauf ankomme, ob der gewählte Ansaß auch nach den | ordnungsmäßiger Buchführung losgelöste Bedeutung gzuzumessen | kaufmännischen Gru nds\äße über die Nichtberücksichti- Dividendenrückstände « « 960 handelsrehtlihen Grundsäßen ordnungsmäßiger Buchführung | hat oder ob sie neben diesem Grundsaß nur insoweit von Bedeu- | gung unrealisierter Gewinne und die Berücksichtigung ünrealisierter Verschiedene Gläubiger ein- ) zulässig set. Diese Auffassung entspricht zwar dem Wortlaut des | tung sind, als die besonderen Zwecke des Steuerrehts ihre An- Verluste zugrunde zu legen. Weiter, daß die Abwe:hung von dem \hließlich noch nit fäl- 2 [9 des Einkommensteuergeseßes. Sie steht aber im Widerspruche | wendung heishen. Gegen eine zu weitgehende Verselbständigung | in § 33a Abs 1 des alten Einkommensteuergesebes ausgesprochenen liger Nestkaufgelder und : h gu der Auslegurg, die der ertennende Senat in der Entscheidung | der bilangsteuerre{chtlihen Sondervorschriften spricht zunächst der | Niederstwertprinzip mit Rücksicht auf die kaufmännischen Bilanz- Hypotheken „ » « « « [13 670 740 Do. 21 S. 62 dem S 19 des Einkommensteuergesebes gegeben hat. | Umstand, daß dann der Gesebgeber den in § 13 aufgestellten | grundsäße, die dieses Prinzip niht rein dur{ch*ühren ver Gewinn: Vortrag aus vori- wort 1st ausgeführt, das Wahlrecht sei durch die Grundsäße ord- | Grundsaß, die Erhebung der Regeln ordnungsmäßiger Buch- genommen wurde. Nun würde aker das in der Begründung des gem Jahre 107 284,67 nun ghmehtger Buchführung in der Weise eingeschränkt, daß eine | führung zu einem materiellen Bestandteil des Steuerrechts, | Einkommensteuergeseßes zum Ausdruck gekommene Bestrebep die Ueberschuß nah dem Wortlaut des § 19 zulässige Bewertung steuerlih dann | gerade für ihre wichtigsten Anwendungs8gebiete, die Abzugsfähig- | steuerlih gebotene Bewertung der faufmännischen Uebung ioweit in 1928/29 1 870 167,80 | 1 977 452 De Qa sein solle, wenn sie den Regeln ordnungsmäßiger | keit der Ausgaben, die Bemessung der Abseßungen wegen Ab- | als möglih anzupassen, :nfolge dex Fassung des § 19 des 10 112 524 Falls auCE S widerspreche, während. eine andere, nah § 19 eben- | nußung und insbesondere die Bewertungsfragen, wieder völlig | Einkommensteuergesehes, wen: man nur auf den Worfiaut ab- L Verlufitout D Z „Zu âssige Betvertung mit diesen Regeln übereinstimme. Die ausgeschaltet hätte. Es fönnte bei ciner so weitgehenden Selb- | heben und stets ein Wah=lceht zwishen gemeinem Werte und Gewinn- uns Rer onio G it des Senats wird geteilt von Struß, Kommentar zum | fländigkeit dieser Sondervorschriften sogar fraglich erscheinen, ob | Anschaffungspreis zulassen würde, nicht nur nicht erreicht, sondern für 192 [A9 — Wi Ee 1985, Anm. 14 zu Î 13; Becker, Kom- | bei ihrer Auslegung — Und daß belobt die 88 16, 19 } der steuerlihe Ansaß von Gegenständen des Betriebsvermögens A a Pen S zum M nette I, Anm. 14, 15 zu § 7 | und 20 in vielen Punkten einer ergänzenden Auslegung bedürfen, | könnte sih hiernah weiter von der kaufmännishen Uebung ent- S + Me veo catd Wsr und Wirtschaft 1925 Spalte 1822 ff., Steuer und | \oird kaum bestritten — die Grundsäße ordnungsmäßiger Buch- | fernen, als es unter dem alten Einkommensteuergeseß in der Generalunkosten e es F aNi 1926 Spalte 670, 1783 fff.; M rozek, Kommentar zum | führung mit herangezogen werden können oder ob niht vielmehr | Fassung, des Geldentwertungsgeseßes der Fall war. Daß dieser Steuern und öffentliche lia g ommensteuergefebe 1995, Anm. 2 zu § 19; Kennerknecht, | die Auslegung dieser Bestimmungen aus sih heraus, also nah | Erfolg — Abweichung der Steuerbilang von der Handelsbilanz Lasten. . « - « i Ports Jo uentor zum Könperschaftsteuergejeße 1925, Anm. 3 zu § 19 | rein steuerlichen Gesichtspunkten, vorzunehmen wäre. Demgegen- | auch soweit eine Uebereinstimmung möglich wäre — herbeigeführt Abschreibungen C C R 4 Einkommensteuergesebes; Mirxrre, Anm. 2 und 10 zu § 13 | über hält der Senat cine Auslegung dieser Sondervorshhriften im | werden sollte, erscheint nach der Begründung ausgeschlossen, daß! Bilanzkonto: Vortrag aus S Körpershaftsteuergesebes und Zeitgemäße Steuerfragen 1927 | Zusammenhange mit dem Grundsaß des § 13 des Einkommen- | er mit in Kauf genommen werden jollte unwahrscheinlih, Der vorigem Jahrs U : s fff. Den Stanbpuntt des Finanzgerichts vertritt KuHn, | steuergeseßes für geboten, d. h. eine Auslegung, die bei jeder | Senat sicht daher in der Vorschrift des § 19 des Einkommens- j E mmentar zum Einkommensteuergeseße 1925, Anm. 2 zu § 19, } einzelnen dieser Bestimmungen untersucht, welche steuerlichen | steuergeseßes einmal das steuerlihe Verbot der Bildung Ueberschuß g S u gleichen Richtung bewegen sich die der Entscheidung Bd. 21 | Gründe haben den Gesebgeber bestimmt, gerade in diesem Punkte | stiller Reserven, zum anderen den Versuch, die steuerlihe Be- in 1928/29 1 870 167,80 | 1 977 45 Sir n C ienen Ausführungen von Lion, Steuer und | neben der allgemeinen Vorschrift des § 13 des Einkommen- | wertung der Gegenstände des Betriebsvermögens mit Rücsicht auf G 147 998 S E 1928 Sp. 1033 ff, und Deutsche Steuerzeitung 1928 steuergesebes eine steuerlihe Sondervorschrift zu erlassen. | die Elaftizität der handelsrechtlihen Bewertungsvorschriften #o bs f. und von Glaser, Mitteilungen der Steuerstelle des | Es ist also nach. dem Sinn und Zweck der einzelnen Vorschriften | auszugestalten, daß Steuer und Handels8recht Hand in Hand gehen efi U der deutschen Industrie 1929 S. 112 ff. Es | zu eugründen, ob es sich um eine Maßnahme handelt, die, wie | können und sollen, soweit nicht eben die handelsrechtlich zulässige _ E, e E, lb Streitfrage nochmals Stellung z. B. das Verbot des Abzugs vou Personalsteuern bei Körper- | Unterbewertung dem entgegensteht. Gegen diese Aus8- Mit OA N R H et E SIa U paunet insbesondere | schaften, in bewußtem Gegensabße zu den Vorschriften des | legung des § 19 des Einkommensteuergeseßes hat Evers, f c elbständig ‘cit der besonderen bilanz- | Handelsrechts steht oder ob der Zweck der Vorschrift lediglih | a. a. O., eingewandt, sie führe zu einem privilegium odiosum de ierrechtlihen Vorschriften des Einkommensteuergeseßes, | darauf gerichtet war, gewisse Maßnahmen, die handelsrechtlich | für die nah § 13 zu besteuernden Kaufleute, und Glaser Der G è 13 eg Einkommensteuergeseves vorschreibt. | nit zu beanstanden sind, in steuerlichem Snteresse zu beschräffen A: 0A; spricht einen ähnlichen Gedanken aus, wenn er die Braunkohlen- Aktien-Gesellschaft L euergesebßgeber w olle gerade mit diesen Vorschriften dem | (vgl. hierzu Evers, Steuer und WirtsYaft 1926 Sp. 1738 ff., | Auslegung în diesem Sinne in der Beschränkung auf buchführende andel8rechte widersprechen, sie träten autonom | insbesondere Sp. 1742, der gl [ls i ü ögli ür di 6 ? Raab, Tietsche. H. Kroschewsky. F und \e[b ständig neben die handelsce(tlihen Baimningen e Sp. , der gleichfalls den Standpunkt vertritt, daß | Kaufleute für unmöglich, für die unter § 12 des Einkommen- 964 982/97 964 982/97 Laßmann, Bube, und wollten daneben und unabhängig davon gelten. Jn der am heutigen Tage stattgefun F Lion verkennt dabei nicht, daß die Bestimmungen der 88 19 und 20

für die nah der Bilanz versteuernden Pflichtigen bei jeder ein- | steuergeseßes fallenden Steuerpflichti ber i y s, 1 L | gese t gen aber das freie Wahlrecht Die Dividende für das 23. Geschäftsjahr 1928 von 6% ist von heute ab zahlbar und einzulösen wie folgt Briten Qa L Or E muß, Gu E handel8re Cn | mer E Umständen für gegeben hält. D ist G us ie Dividende für das 23. Geschäftsjahr 1928 von 6% if ) nd ei Igt: B ett, tungen de i Bor G x die nah 8 u beaGtenden steuerrechtliden | 2 ten, N e : “Mr. 1—-2400 mit je NM 60,— abzüglich 10°4 Kapitalertragssteuer = RM 6,—, also mit RM 54,— (gegen j denen Generalversammlung ist die a E eet der Auslegung verbesserung8bedürftig seien, meint aber, ô steuerrehtlihen zuhalten, daß nah der mehrfach ausgesprochenen Auffassung des Einlieferung des Dividendenscheines Nr. 23). Nr. 2491—14 400 mit je RM 6,— abzüglih 10% Kapital- 102 Pfan VErTLOIENE LENDAL Ne, n M ette nohegelegen, die Vorschrift des § 19 Abs. 2 des Ein- /0 1 E

Vorschriften den Vorrang verdienen). Dabei kann sich auch ex- Senats (val. Entsh. des RFHofs Bd, 20 179) auch bet den ertragssteuer = RM 0,69, also mit NM 5,40 (gegen Einlieferung des Dividendenscheines Nr. 23). Nr geben, daß nah dem Wortlaut einer Sonderbestimmung die unter § 12 fallenden Steuerpflichtigen, deren Einkommen gleich tr ‘ 5 L 3% —— e g 0 P } E . . 4 è . 1 2 69 001—64 000 mit je NM 18,— abzüglich 16% Kapitalertragssteuer = RM 1.80, also mit NRM 16,20 | 1929 ab bei einer der nachbezeichneien

tommensteuergeseße8 (und entsprehend auch § 20 des Einkon teuerli i ä î ; z i; : teuer 2 Ker K En mmen- | steuerlihe Einshränkung weiter geht als der besondere steuer- dem Gewinn ist, bei der Ermittlung des Einkommens im : : abzüglich ertr mi Vank mlich: Dresdner Bank, Berlin Gnade dahin au8zulegen, daß der Anschaffungspreis nur | lihe Zweck erfordert, und für diese Fälle steht auch einer aus8- weiten Umfang von dem faufnäinis@en Getvinnbegriff au8zu- (gegen Einlieferung des Dividendenscheines für 1928, 23. Geschäftsjahr). Nr. 64601—66 000 mit je NRM 36,— E MOUNE )+ Les a Gon haft Diet R N wenn er niedriger als der gemeine Wert sei. dehnenden Auslegung der besonderen steuerrechtlihen Vor- gehen ist; insoweit trifft aber die vom Senate gegebene eine abzüglih 109% Kapitalertragssteuer = NM 8,60, also mit RM 832,40 (gegen Einlieferung des Di- W. 56, — Berliner Hande Ee “ada Auslegung könne mit rein steuerrechtlichen Er- | schriften in Anlehnung an § 13 des Einkommensteuergeseßes und [chränkende Auslegung des 8 19 des Einkommensteuergeseßes auch videndenscheines für 1928, 23, Geschäftsjahr). Verlin W. 8, — PEES E Der Sigungen begründet werden, insbesondere damit, daß es nicht | die- Regeln ordnungsmäßiger Buchführung nihts im Wege. Auf für diese Steuerpflichtigen zu. So würde der Senat z. B. bei

bei der Kasse der Gefellschaft, Berlin=Tempelhof, Lorenzweg, mann, Berlin C. 2, — N Son fiatt des Stenergesebes sein könne, dem Steuerpflichtigen zu ge- | diese Weise ist der Reichsfinanzhof bei der Auslegung des § 16 einem buchführenden Landwirt, der im Laufe des Wirtschaftsjahrs

bei der Cotumerz- und Privat-Bank A.-G., Berltie, Hamburg, Hannover, Kiel, Frankfurt a. M., — Wilhelm Y Nes Tbril künstlich Gewinne oder Verluste zu berechnen. Fm | des Einkommensteuergeseßes gerade im Sinne einer Érweite- zum Betriebsvermögen gehörige Effekten erworben hat, den An-

bei der Darmstädter und Nationalbank Komm.-G. a. A,, Berlin, Hamburg, Hannover, Kiel, | berger, Frankfurt a, M, — dee Kasse M Anscaft hält aber Lion für das Steuerreht die Wahl zwischen | rung der steuerrechtlihen Sonderbestimmungen zugunsten der saß dieser Effekten mit dem Anschaffungspreise niht zulassen

bei dem Bankhause Hagen & Co., Berlit: V. 8, Charloitenstr. 58. Steckner, Halle a, S., oder bei der ot obne Fa Ee (s und gemeinem Werte für unbeschränkt zulässig | Steuerpflichtigen mehrfah vorgegangen, indem er z. B. die wenn der Kurs (gemeiner Wert) am Skichtag der Vermögens-

Nach der Wiederwahl dex turnusmäßig ausgeschie.-1 Herren Dr.-JFng. e. h. Curt Sobernheim und Franz Heinrich der Gesellschaft in Halle a. S, Prins | Gla RKUcksicht auf die Grundsäße ordnungsmäßiger Buhführung. | Betriebsausgaben ganz allgemein den Werbungskosten gleihgesebt aufstellung erbeblid unter dem Anschaffungspreise liegen sollte. Witthoefft besteht der Aufsichtsrat unserer Gesellschast aus foi ciden Herren: Bankdirektor Dr.-Jng. e. h. Curt Sobernheim, straße 16, gezaht wird, ; 1929 &8 19 20 hält auch diese Einschränkung des dem Wortlaut der | hat, den Kreis der abnußungsfähigen Betriebsaegenstände (Güter) Im übrigen sei zu den von Glaser angeführten Beispielen, bei Berlin, Commerz- und Privat-Bank A.-G,, Fabrikbesißer Julins Lrucker, in Brünn, Bankier Carl Hagen, Berlin, Franz Heinrich Halle B + S, den 25, Juni E einGeuän des Einkommensteuergeseßes nah dem Steuerpflichtigen | erheblich weiter gezogen hat, als nah dem Wortlaut des 8 16 denen es sich meist um die Frage handelt, ob am S [usse des Witthoefft, i. Firma Arnold Otto Meyer, Hamburg. Ferner aus den vom Betriebsrat entsandten Herren; Techniker Heinrich Der S EE von E Wahlrehis nicht für geboten. Auch Glaser geht | Abs. 3 des Einkommensteuergeseßes zulässig erscheint, und die Jahres der Anschaffung eines Betriebsgegenstandes dessen über [31826] | Hartmann, Charlottenburg, Arbeiter Friy Hoepsner, Neukölln, iffer. E unabhän i daß die besonderen steuerrechtlihen Bilanzvorschriften | nah § 16 Abs. 2 des Einkommensteuergesebes gebotene Verteilung dem Anschaffungspreise liegender gemeiner Wert nah § 19 des Berlin, den 25, Juni 1929, Der Vorstand, ————— / vorschriftow E ENA neben den handelsrechtlihen Bilanz- | von Aufwendungen, die mehreren Steuerabschnitten zugute | Einkommensteuergeseßes angeseßt werden darf, bemerkt, daß sih

; n stünden. Das Gebot, diese steuerrechtlihen Sonder- | kommen, dann nicht gefordert hat, wenn die Aufwendungen im | diese Frage nah der hier vertretenen Auffassung danah ent-

Deutschen Bank, in Köln: Darmstädter und Nationalbank,

zuweisen und unrealisierte Verluste Me die Besteuerung bereits zu berüchsihtigen. Aber auch die bloße Möglichkeit, durch Zu- lassung eines unbeshränkten Wahlrechts das Steuersoll ver- schiedener Jahre willkürlih zu beeinflussen, rechtfertige selbst bei mißbräuchliher Ausnußung mangels sonstiger triftiger Gründe eine so stark einschränkende Au8legung nicht.

Der Senat hält bei erneuter Prüfung an seiner in der Ent- sheidung Bd. 21 S. 62 dargelegten Auslegung des § 19 des Einkommensteuergesebes fest. Nach der allgemeinen Vorschrift des S 13 des Einkommensteuergeseßes ist der Gewinn im Sinne des

L. Pfeiffer, der Darmstädter und National: | 4. Aufsichtsratstwvahl. bank Filiale Kassel oder bei dem Vorstand Aktionäre, die an der Generalver- der Gesellschaft, in Berlin bei J. Drey- | sammlung teilnehmen wollen, halben n j 9 997 fus & Co., in Frankfurt a. Main bei der | nah § 19 unserer Satungen ihre Aktien Bankhaus J. H. Stein. O Dresdner Bank, F. Dreyfus & Co., dem | bis zum Schluß der Generalversamm- | Die Hinterlegung ist auch dann ord- Bankhaus Baruch Strauß und der Darm- | lung zu hinterlegen: bei der Direction | nungsmäßig erfolgt, wenn Aktien mit Zu- städter und Nationalbank Filiale Frankfurt | der Disconto-Gesellschaft, Berlin W.,, | stimmung einer Hinterlegungsstelle für sie a. Main, in Marburg bei dem Bankhaus | Behrenstraße 42/45, bei den Bank- | bei einer anderen Bankfirma bis zur | Grubenfelder « « « - Baruch Strauß, in München bei der Darm- | geschäften Georg Fromberg & Co., | Beendigung der Generalversammlung im | Grundstücke . « - « städter und Nationalbank Filiale München. | Berlin W, Jägerstraße 9, Vett Simon | Sperrdepot gehalten werden. i Eisenbahnanlagen « « Die Hinterlegung ist auch dann ordnungs- | & Co., Berlin W., Mauerstraße 53, | Sofern an Stelle der Aktien Hinter- | Drahtseilbahnanlagen : mäßig erfolgt, wenn Aktien mit Zustim- | oder bei den Effektengirobanken deut- | legungsscheine einer Effektengirobank hinter- | Wohn- und Verwaltungs- 51. 966/15 | mung etner Hinterlegungsstelle für fie bei | her Wertpapierbörsenpläße gegen | legt werden, müssen diese den Vermerk] gebäude . . « « « « » | 1245 968/65 anderen Bankfirmen bis zur Beendigung | Gmpfangsbescheinigung und Legiti- | tragen, daß die Aktien bis nach der Ge- Betriebsgebäude « « « « | 3842 302/81 der Generalversammlung im Sperrdepot | mationskarte zux Teilnahme an der | neralverjammlung bei den in Betracht | Maschinen . - « - « « « | 7454 386/69 \apierbestand L : Generalversammlung. Lebter Tag der {kommenden Stellen depontert bleiben. Wasserverfsorgungsanlagen 70 996/94 dk inb Beteiligungen 11 117/ Kassel, den 24. Juni 1929, Hinterlegung: 24. Fuli 1929. Berlin, am 26. Junk I @ Geräte «eo 328 750/73 TransitorisGes Konto 1 568 Der Vuffichtsrat. Berlin, 25. Zuni 1989, Preufßengrube Aktiengesellschaft. | Pferde und Wagen « - » 67 218/61 - Karl L. Pfeiffer, Vorsißender. Der Vorstand. Seide l. Der Vorstand. Jacob. Materialienbestände « . « | 2000 558/33

Pi T S E S I E HEEE P O E E T S E E E Varenbesünde selbestände M 651 6 î Kasse und Wechselbestände 3

1 050 000|— C, Lorenz Aktiengesellschaft é Saaten und Beteili- ,

Neservefonds » » 105 000|— | Telephon- und Telegraphen-Werke, Cisenbahnsignal-Bauanstalt zu Verlin-Tempelhof. | gungen . - « « « + , | 833956481 |

A 5 10 000|— Vilanz am 31. Dezember 1928. BENR E E N GNRIE L

Gtinaeini ; ; ö 58 667 67 f Außenstände v « « 12939 80774 10112 524

Gegenständen des Betriebsvermögens, wie sie in § 19 des Ein- fommensteuergeseßes erfolgt ist, in erster Linie mit Rücsiht auf die handelsrehtlich allgemein als zulässig anerkannte Gepflogen- heit des Kaufmanns, stille Reserven zu bilden, d. h. die im Wege der Bewwertung in die Bilanz einguseßenden Gegenstände des Betriebsvermögens unterzubewerten, geboten. Wenn der Geseßgeber bei der Fassung der §8 19 und 20 des Einkommen=- steuergeseßes für die Bewertung weiterhin nicht einen bes stimmten Wertansaß vorgeschrieben, sondern dem Steuerpflichtigen ein — nach dem Wortlaut unbeshränktes — Wahlrecht zwischen gemeinem Werte und Anschaffungspreis eingeräumt hat, so gibt dafür die Begründung gu § 19 des Einkommensteuergeseßes einigen Aufschluß. Sie führt auf S. 50 aus, der Kaufmann sehe Wert-

= [31498]. : Aktiva. Werschen-Weißenfelser Kassenbestand und Wechsel Debitoren und Bankgut- haben abzüglich Kreditoren SNVentat » » « 0800, Uag « ez 58 484,50 64 847,50

3 300,—

61 647,90 Abschreibung . 9 591,35 Orderbestand . 625 367,80

Abschreibung . 25 367,80 —— T O1 9381051 gehalten Werben.

603 759

Abgang « -

600 000

1 298 8676 Ai A

E E E er Ed

Aktienkapital .

Abschrei=- s in 1928 E

[4 RM |2] _RM [H

Bestand Zugang 1 298 867/67 Aktiva. 1, 1, 1928 | in 1928 Gewinn- und Verlustrehnung RM [3] RM |5| RM 31. Dezember 1928.

Es Kassakonto einschl, Postscheckguthaben . . « « Soll, Kontokorrentkonto, Debitoren und Bankguthaben . Abschreibungen Nau onaavaltono . « e e 666 C EONT O00 QUE Senat «a0 ae DOOIIBO Oa a oa d o E auf Orderbestand « « «o 20 001801] BeteiliglinaStonio «s os oe 006 : Meingewint „« » o s v 98 867/67 Fabrikationskonto, Bestände an fertigen und halbfertigen 93 826/82 | „_„ Varen A N — [— | Rohmaterialkonto, Bestände an Rohmaterialien Saven. Ge ¿ e e n 6 e Betriebsgewinn nach Ab- G v Ca Ba Der LUNTONER « «s 93 826182 | Maschinenkonto „ .

Dex Aufsichtsrat, Der Vorstand, | Betrieb8anlagen- und Werkzeugkonto Dr. Fließ. Baruch. Kontormobilienkonto « » « + « «-°

C E E E n E, a | Patentekonio « « « Nawact & Grünfeld Aktien-

Modellekonto \ Nadiostationskonto gefelishast, Charloitenburg. Vilanz þper 31. Dezember 1928.

Summe

Vaßsiva, Aktienkapital . . . « « [17 500 000 228 507/64 | Geseßlicher Reservefonds „ | 1 750 000 7 923 274/90 | Conderrüdlagen . « « » [4619 688 Selbstversicherungsfonds „ 280 000 122 974/27 | Teilschuldvershreibungen . 220 8465 936 756|— | Acbeiterunterstüßungsfonds 92 837 Bürgschaften und Kautionen RM 368 700,—

[Cy O

5 930 448

461 917 1 195 938 1 758 000

1 195 938 1 873 104 270 000 116 629 386 629 116 629 270 000 170 000 199 725 369 725 199 725 170 000 1 25 391 25 392 25 391 I ] 27 724 27 725 27 724 |— 1

1 30 338 30 339 30 338/25 1 ï i 1 G E 1

940 9146 514 914/63[18 997 820

211 000 330 104

984 938 1 543 000

115 1094/6

S: S. S S S E

0 D D D

e e. S. 0 0 E E. 0. 06

, .

Ii ES

2 967 942 3 908 856

Zafsiva. B 9 230 000

‘ Aktienkapitalkonto: Stammaktien E — Aktiva. RM 9 s Aiati Vorzugsaktien e o 270 000|—| 9 500 000 Kassenbestand . . « - « + 376 170/44 Q Os O i aus ael

Wechselbestand . . . . . | 1607 273/45 | Reservefondskonto y : S Wertpapiere und Be- Darlehn von § 1 000 000 gegen Sicherungshypothek , S E

¡Ti _1 5 695 720190 | Kontokorrentkonto, Kreditoren einschließlich Anzahlungen L LEE (1104403454 | Dividendekonto „ «aco oooooo ea ooo O Debitoren einschließli Hypothekenkonto 0.0. 0. 0 Q_S C 0: S 0: 0/0 . Bankguthaben 15 288 111/82 | Kautionsavalkfonto « « « «eo “Ls ° Avaldebitoren 1 068 129,96 Gewinn- und Verlustkonto, Gewinn für 1928 F Grundstücke, Gebäude und Bortraa Us Uf aa ah ooo e006 . Einrichtungen . . . «

[SÍ|&|

e 2er e -o.o 6. o 0 6 e 60 eee... S 0. 0 ck.® eso... eÎe e e... ee... 2. S 0.9: S o oes S S S ee eo 90.9.0090 90A eee. 0° Me 0 ea e. O-o o 2 6

450 068/34 18 997 820/85 Gewinn- und Verlustïonto am 31. Dezember 1928. Kredit.

RM [H RM [H Haben. L Gewinnvortrag aus 1927. 48 62043 | Vortrag aus vorigem Jahre | 107 284/67

Gewinn für 1928 aus Fa- Betriebsüberschuß « « « » | 6 640 713/77 brikation usw. abzüglich 6 747 998 aller Unkosten « « « - Halle a. d. S,, den 31. März 1929.

Werschen-Weißenfelser

H32 342

24 473 653

Debet.

Passiva. Aktienkapital Neservefonds Kreditoren und Verrech-

nungsfonten . . Avalkreditoren 1 068 129,96 Neingewinn . . . + «+

Abschreibungen: RM [H Gebäudekonto. . « «e «oe « 115 104/64 Maschinenkonto ° 116 629/90

Betriebsanlagen- und Werkzeugkonto e 199 72688

(4 874 662/18 Kontormobilienkonto - , « + « # 25 391/96 Patentekonto . « « e o e o 06 27 T24|—

1 619 360188 Modellelonto . « «e e o o e o 000/000 30 338/25

24 473 653|1%9 | Gewinn zur Verfügung der Generalversammlung

Gewinn- und Verlusirechnung

per 31. Dezember 1928,

M 15

Handlungsunkosten und | Steuern . - . « « : .1 2815 896/14

Reingewinn , « « « « « « |_1519 360/88 4 335 257102

7 500 000 579 630

916 362

514 914/63 450 068/34 S

80 298/30 4 254 958172 4 335 257102 Herr Dr. Paul Grünfeid, Berlin- Dahlem, ist zum Mitglied des Aufsichts- rats gewählt worden. &Sharlottenburg, im Juni 1929, Nawack & Grünfeld Aktiengesellschaft, Der Vorftand,

Vortrag aus 1927 « « « - Bruttoerträgnis . « « « -