gezwungen sein auszuwandern!? (Heiterkeit rechts.) Nichts gena ist eingetreten, im Gegenteil, die Industrie hat im E gu J rv so glänzenden Gang gehabt wie kaum je zuvor, weil fie in s E T dishen Markt einen sicheren und gut lohnenden e l p i; E rihtig !) Ja der Landwirtschaft ist das Vertrauen w I N rt, und auf Grund des verstärkten Vertrauens ist die Lan E N sehr umfangreichen Meliorationen und JInvestitionen geschritten ars hat dadur der Industrie auf E Ag v eits E Förderung zuteil werden lassen. ebr r ! e L O lese Entwicklung der Landwirtschaft durhch Erhaltung L g rafe

rch Erhaltung des Veterinärshuyes zu fördern, halte ih für dring e Pflicht. (Bravo!) Durch ae L der Landwirtschaft werden i ae den Intereffen der

m allerbeslen dienen. (Bravo! | j / Nun, meine’ Herren, einer solchen sprungweisen Entwicklung, Dek sie das Jahr 1906 kennzeichnet, hat die Industrie in O me N en Branchen nicht folgen können. Auch wir mit unseren n en L triebêmitteln haben dieser Entwicklung nicht im vollen Maße gere R A mit unseren staatlichen Betriebbeinrihtungen, namentli mit dem rollenden Material, nur auf den regelmäßigen E Dinge und nur auf eine vorauszusehende Verkehrszunahme e e : sein, aber wir konnten nicht gerüstet sein auf einen solchen pen x s aufschroung, den kein Mensch vorausgesehen hat und N n E konnte. Dazu kam das fast vollständige Versagen der E M o g einer Trockenheit, wie wir pa i ag ce Bea nv hg it Y

enmangel gesellte fich noch der Um ; M M oe Mittel der s R 02 75! 10 vigh aao x eine Herren, dieser Mangel an ;

“uo A7 der Industrie und zum Schaden der ne Vi g geltend gemacht hat, hat es uns natürlih zur Pflicht gr t s Verstärkung des Betriebsmittelparkes mit allen Kräften zu \ G ; und ich glaube, daß wir in der Tat alles E i g S was irgendwie in unseren Kräften stand. In E : É Va 1906 waren nihcht weniger wie 140 000 000 (G für Betrie ga vorgesehen. Dann habe ich mich zu der durhaus nicht ganz 4 rata Maßregel entschlossen, zur einmaligen Ausfüllung der Lüden

Staatsschaße zurüclzuführen ist. Die Kaufgelder für das alte Ab- geordnetenhaus sind vorzeitig zur Rückzahlung . von den Schuldnern gekündigt worden, um mit einem Betrage von 5,7 Millionen dem Staatéschaße z¿ugute zu kommen. Dagegen erwa;ten wir bei der Rückfzahlung der hinterlegten Gelder eine Mehrausgabe von einer Million Mark, sodaß si bei der allgemeinen Finanzverwaltung eine Verbesserung von 4,7 Millionen Mark ergibt. Meine Herren, was dann die Staatsverwaltungsausgaben be-

trifft, so ist früher in diesem hohen Hause mit Recht darüber geklagt worden, daß eine ganze Reihe von Staatsverwaltungen thren Etat nicht innehielten, sondern erhebliGß überschritten. Ich

N hofe, es wird im Jahre 1906 gelingen, fich innerhalb dex N ctaismäßigen Grenzen zu halten, ja, es werden eine ganze - Reihe von Verwaltungen Ersparnisse gegen den Etat erzielen. N Das trifft in erster Linie zu bei dem Etat des Finanzwinisteriums, Ï hei dem wir eine Ersparnis von 15,6 ‘Millionen erwarten. Hier Ÿ steckt zunähst eine rein formale Ersparnis insofern drin, als die Ÿ Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses für die Unterbeamten mit Ÿ 8,4 Millionen Mark bekanntli im Etat des Finanzministeriums N ausgebraht worden war, dann aber den einzelnen Verwaltungen Ï überwiesen worden ist, und daher bei der Rechnung der einzelnen Verwaltungen, nicht mehr bei der des Finanzministeriums, Ï in die Erscheinung tritt. Ferner ist bei dem Etat des Finanz- ] ministeriums der von mir {on vorher erwähnte Ueberschuß des N Neiches für das Jahr 1905 mit 3,8 Millionen zu verzeichnen, und es Ï is uns gelungen, dur eine zweckmäßige Nuzßbarmathung der zeitweise Ÿ disponiblen Geldbestände einen Zinsgewinns von 3 Millionen zu er- Ï zielen. Au werden vorauésihtlich die Bivilpensionen 2 Millionen Ï weniger gegen den Etat in Anspruch nehmen. ; Dagegen, meine Herren, finden Sie eine außeretatsmäßige Aus- i gabe beim Finanzministerium von 1,6 Millionen Mark, und zwar für Ï Ankauf von Grundstücken in der Dorotheenstraße im unmittelbaren Ï Anshluß an das Ministerium des Innern und gegenüber den Ï Universitätsinstituten. Es ist wieder einer der Fälle, wo si der Y Finanzminister in einem Konflikt des Gewissens befindet. E treten an ihn Kaufangebote heran, die sehr günstig N für den Staat sind, und die realisieren fara, wenn jer sofort zugreift. Andererseits es mir jedesmal eine

späterer Jahre in Unordnung gebracht würde, weil es N voraussihtli} an Deckungsmitteln dafür fehlen ans E 4 Fürsorge getroffen, daß diese aus den Jahren 1904 de M A, gestellten Beträge verwendbar gemacht werden für L: E beiträge im Jahre 1906 bezw. 1907 und darüber hinaus. A einn im Etat der allgemeinen “Finanzverwaltung einen en T Vermerk, dur{h den die Zustimmung des Landtags zu einem fo

en erbeten wird. | N die Einnahmeseite des Jahres 1905 betrifft, n vi ih N der vorjährigen Etatsrede mitgeteilt, daß den auf 44,9 2 as gee shäßten Mehrausgaben nah der Angabe der einzelnen a y L 48,9 Millionen Mehreinnahmen gegenüberstehen würden, un E somit für das Jahr 1905 voraussichtlich ein Uebershuß E a lionen ergeben würde. Jch hatte hinzugefügt, daß ih L: e O der einzelnen Verwaltungen für sehr vorsichtig hielt n a n n an einen noch günstigeren Abschluß des Jahres 1905 glau aa meine Annahme hat \i{ch als zutreffend erwiesen. LTroßz s L Besorgnisse, die im Jahre 1905 ja auftauchten, ist das Wir s 8 im allgemeinen günstig verlaufen, und demgemäß haben E ti A Staatseinnahmen gestaltet, Die Forsten haben nicht a0 Ag e dam 5 angenommen wurde, 10,7 Millionen, sondern 14,4 Mill irn ua den Etat mehr ergeben. « Die steigernde Wohlhabenheit, N A ordentliche Bautätigkeit haben eine vermehrte Nachfrage R uen N mit si gebraht, und diese vermehrte Nachfrage nah Nußho L Lo “is die Ursache des Steigens der E der S A A Ee E 2A

rn haben genau den Betrag ergeben, l ; uts M 14,5 Millionen mehr gegen den Etat. M hit d 86 Steuern haben meine damalige Schäßung auf 7,8 M es F A troffen und sogar 12,6 Millionen Mehrüberschuß S N zurückzuführen auf das lebhafte Immobiliartaus{chgeschäf uy Pas daraus resultierenden Stempel. Die Eisenbahnen, deren Mehrü A h damals von der Eisenbahnverwaltung nur auf 12,9 R A G s h wurde, haben tatsächlich 45,6 Millionen Mark ergeben (hört, x s / hauptsählih infolge der großen Belebung des agen V : f außerordentli starken Voreinfuhr aus Anlaß der E e F Diese Mehreinnahmen haben insgesamt nicht nur 48, A o va Mark, sondern 93,7 Millionen Mark ergeben, und wenn e

die Produktion und die Preisgestaltung in der Industrie in diesen Jahren einer außerordentlichen Hausse do \ich in verständigen Grenzen gehalten haben, so ist das in erster Linie dem Kohlen- syndikate und dem Stahlwerksverbande zuzuschreiben. Meine Herren, die Entwicklung unseres wirtshaftlihen Lebens war in früheren Jahren himmelhoch jauhzend, zum Tode betriebt. Wix hatten Jahre, in denen wir ho jauhzten, wo die Produkte enorm stiegen, die Preise auf das Aeußerste emporshnellten und eine Fülle von Arbeitern angenommen wurde, und dann Jahre bis zum Tode betrübt, wo die Preise unberechtigterweise fielen, die Produktion enorm einges{chränkt werden mußte und Tausende und Abertausende von Arbeitern auf die Straße geseßt wurden. Wenn das in den leßten Jahren nicht in dem Maße der Fall gewesen ist, so ist das wesentli der regulierenden Tätigkeit dieser Verbände zu danken. Und ih hoffe, daß es gelingen wird, sie wieder zu rekonstruieren.

Meine Herren, wenn man bedenkt, in welhem Maße die Land- wirtschaft — ih erinnere nur beispielsweise an die Spiritusindustrie — und die Industrie darunter gelitten haben, daß nach deutsher Art jeder seinen Kopf für sih hat und jeder Sonderwünsche den allge- meinen Interessen voranzustellen sucht, so, glaube ih, kann ih die Hoffnung aussprechen, daß sich au in deutschen Landen allmählih das Bewußtsein durchringen wird, daß der Einzelne Opfer bringen muß für die Gesamtheit, und daß das Schaffen des Einzelnen untergeordnet sein muß dem Schaffen der gesamten Nation. (Bravo!)

Meine Herren, wenn es gelingen sollte, die Verbände zu rekonstruieren, so werden fie si allerdings dessen stets bewußt fein müssen, daß mit der Mat ihnen auch sehr große Pflichten erwachsen find, daß sie nicht nur Vertreter privater Interessen sind, sondern au Vertreter der öffentlien Interessen und zu diesem Behufe Maß zu halten ihre erfte Pflicht ist. (Sehr richtig !) Also, meine Herren, soweit ih im Augenblick zu sehen vermag, können wir, glaube i, mit Vertrauen in die Entwicklung des Jahres 1907 \chauen. Der Etatsvoranschlag ist aber fo aufgestellt, daß ec sich, glaube ih, auch dann noch als zutreffend erweisen würde, wenn tatsählih ein Rückschlag bereits im Jahre 1907 eintreten follte. Wie die Thronrede Ihnen bereits mitgeteilt hat, \chließt der Etat ohne Fehlbetrag ab, und er beziffert {ih auf die Summe von

noch ein Mehr an Zuschüssen leistet,

Preußischer Landtag. Herrenhaus. 1. Sißung vom 8. Januar 1907, Nachmittags 3 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

isi der vorigen Session Fürst zu Jnn- und Kn phausen eröffnet die ‘Eibuna mit einem dreimaligen

wie gesagt in Höhe von 3,9 Millionen, trägt die Bergverwaltung, obwoh! ihr die Erträgnisse der Hercynia mit über 2 Millionen inzwischen zu gute gekommen sind, niht nur nit mehr, sondern sogar wentger bei. Es ift im Etat für 1907 zwar eine Steigerung der Einnahmen der Bergver- waltung um 18,4 Millionen vorgesehen, aber au eine Steigerung der Ausgaben um 20 Millionen, sodaß si ir. der Tat ein Minder- überschuß gegen das Jahr 1906 von etwa 1è Milltonen ergibt. Hier kommen in Betraht die großen Investitionen in Oberschlesien und namentli} im Ruhrrevier, wo jeßt zwei große Doppelschahtanlagen auf den vom Fiskus ers worbenen Feldern niedergebraht werden sollen. Für das Saarrevter sind fo}tsptelige Roksanlagen votgesehên und eine elektrische Zentrale, die allein die Summe von 4 Millionen erfordert. Auch hier ist der Gesichtspunkt maßgebend gewesen, dur eine horaus- shauende Ausgestaltung unserer staatlichen Anlagen deren wirtschaft- liche Bedeutung und damit auch ihre Rentabilität für die Zukunft sicher zu stellen.

Dieser Entwicklung entspriht auch der Nettoetat, den Sie, wie immer, dem allgemeinen Staatshaushaltsetat beigegeben finden. Die ganzen Betriebsverwaltungen, Domîänen, Forsten, Bergwerke, Eisen- bahnen, bringen für 1907 nur ein Mehr von 7,6 Millionen, dagegen die direkten und indirekten Steuern ein Mehr von 18,6 Millionen; alfo die Ausgaben sind für das Jahr 1907 im wesentlichen basiert auf dem Mehraufkommen von direkten und indirekten Steuern. nit aber auf Mehrübershüssen der Betriebsverwaltungen. Bei dieser Gestaltung der Dinge ergibt si doppelt die Notwendigkeit, mit den Ausgaben Maß zu halten; denn daß die Jahre kommen werden, wo die Steuern nit ! nur nit zunehmen, fondern entweder zurückgehen oder mindestens eine zganze Reihe von Jahren ftabil bleiben, das unterliegt keinem Zweifel.

Ich brauche nur auf die Entwicklung am Anfang dieses Jahrhunderts hinzuweisen, wo die direkten Steuern dur ganze Jahre nit wuthsen, sondern auf demselben Punkt verharrten. Also wir werden in den Ausgaben Maß halten müfsen und sie nit bemessen dürfen nah dem Steueraufkommen in glänzenden Jahren, das notwendig in minder glänzenden Jahren verschwindet.

Ich erwähnte,

auf Seine Majestät den König, in das das Haus

0 . . begelsact einstim Seiner Königlichen i Ag des Prinzen Albreht von Pren d iris Majestäl dem 8 h ne eid i lichen Hoheit dém Pri en Friedrih Heinrich die Seiner Königlichen tej dem Prinz A ee O Kondolenz des Hauses QUSGAT Gen, T Gen Dank der Prinz Friedrih Heinrich rge t gp 10 Vcanidenten für diese N atun e A Vorleluns

gelangen zur V gelangen B Ua nt dec Werl b Seiner Sniglichen Hoheit ei Vene der Verlobun p A Brtident des Prinzen August Wilhelm von Preußen N L K iserlihen und Königlichen Majestäten Wictóre Auma Wilhelm die Glüctwünsche des L dargebraht. Darauf is seitens der Majestäten die Antwor Os i i Uns im Namen danken herzlichst für die Un des O Aa Glückwünshe zur Verlobung Unseres En L T Diinlicleqcaina lautet: O wein Dank bitte ih Sie den Herrenhausmitgliedern

i i ilhelm, Prinz von Preußen.“ 4 n Dactbocdnung, icd die R nslinieeunz des Hauses. Der Namensaufruf ergibt die Anwesenheit „von D D e Ba Ta Ciale vûr, das

Dr. Freiherr Lucius vo ( Me

isheri äsidium, den Fürsten zu Jnn- und Knyphausen,

Fake T Mette ün Dberblrgermeiier Becker-Cöln

S ion wiederzuwählen. i 08

A A Ven DEBiee der Wahl durch Zuruf S E

spruch nicht erhoben. Fürst zu Jnn- und Kn Ir anen wird einstimmig zum Fes wiedergewählt und n

die Wiederwahl mit folgenden Worten an:

er ist

ie mich wieder auf diesen Posten berufen haben, er-

rläre G DAR pas its Ihrem Rufe zu folgen, obschon h e 1 im 80. Lebensjahre stehe, s E. O La ä nen, ; i i en En r e N dhzigiäbetzen etnen Teil der Verantwortung für

ie FÜ â Ibst übernehmen. E M E Eon Arcsieden on M anteuffel und Oberbürger-

i -Cóln werden ebenfalls durch Zuruf einstimmig me orisitenten wiedergewählt und erklären dankend die

U L i

Annahin SErifführorn wählt e L ui Bras Fint t

Arnim-Boigzenburg, Dr. von Bur orff, 2

i in-Schö , Graf von Hutten-Czapski, Dr.

E ars Mlibies, Grete von Seidliß-Sandreczki und an wieder. E

R U iden Neukonstituierung wird der Präsident

Seiner Majestät dem König alsbald Mitteilung machen. Schluß der Sißung gegen 4 Uhr. Nächste Guzung

Mittwoh 1 Uhr.- (Geschäftlihes, Vereidigung eines ne

Mitgliedes.) ‘

Haus der Abgeordneten. 1. Sißung vom 8. Januar 1907, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sißung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Finanzminister Freiherr von N t / 4 ade Gade E n ier Slaattreglerung A A N Ln A P u t hinter uns N A Z q ean E L Saa Gua V ite Sa Sia AUUT A 1 Jahres 1903, die Uebersiht von

ü 1905 und den Ge- Staatseinnahmen und Ausgaben für das Jahr ¡ Le betreffend die Feststellung des Staatshaushaltsetats für

das Iahr 1907.

Ehe ih mich zur Begründung dieses Voranschlages für das Jahr

, die, wie ich vorhin die Ehre hatte, auszuführen, E Tag Mark betragen haben, davon abziehen, fo ia Jahr 1905 etnen Ueberschuß von 46,1 Millionen Mark. Von dieser Summe sind zunähst 30 Millionen Mark in den N 7 s der Eisenbahnverwaltung für unvorhergesehene Bedürfn E Ae worden, und der Rest mit 16,1 Millionen Mark ist aus u e j fonds der Eisenbahnen zugeflofsen, der bekanntli die es vi a hat, auch in mageren Jahren die nötigen Mittel zu liefern, E (5 Betriebseinrihtungen des Staats auf der Höhe zu N E Fonds, ber dur die Zuführung dieser Summe sich auf 65, ait get idi vorausfihtlihen Ergebnis des Etatsjahres 1906. Unsere gewerbliche Q S L O N E

agen, eine geradezu glänzende gewesen,

a D L vorgekommen ift, (Hört, Hört !) E T ist in fast allen ihren abi, e “reen e! e a e B ja mit Aufträgen in einem Umfange, b “mad

amentlih die Kohlenindustrie ‘und die | senindustrie, L garniht in vollem Maße und jedenfalls E mit a gewünshten Schnelligkeit haben Rechnung tragen k N E Arbeitsgelegenheit is reichlich im Lande vorhanden W L ate darüber hinaus hat es in der Landwirtschaft und der Industr in hohem Maße an Arbeitskräften gefehlt. i Diese außerordentliche Belebung unseres ganzen i gdes ens spricht sich prägnant aus in der Gewinnung der Kohle, 7 sens produktion und der Stahlproduktion. Unsere L E e die im Jahre 1905 121 Millionen Tonnen betrug, is im Ja E F auf 137 Millionen Tonnen gestiegen, hat fich 4 N einem Jahre um niht weniger als 13 9% gesteigert. E 2 e Die Kokserzeugung ist von 15 Millionen Tonnen im eee A 20 Millionen im Jahre E R d-i Mente E R

i von niht weniger a 0 i Hört, ! D An hat alle e S IE S bie in reußen hinter ge s L

E im Jahre 1905 sich auf 11 N De belief, ist sie im Jahre 1906 auf 12} Millionen e ge 0A E auch hier wieder eine Steigerung von fast 14 9/0. ir ha

100 000 000 A auf die Anleihen zu übernehmen, und diefes hohe

Haus hat ja dieses Anleihegeseßb dann auch seinerseits ratihabiert.

r Herr Minister der öffentlichen Arbeiten erklärte, daß A A dringenden Bedürfnis noch niht genügt s habe ih mich zu einem weiteren Schritte ents{hlossen, zu “n a E träglih die Genehmigung dieses hohen Hauses erbitte: ih en e Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten aus, dem O ans Ueberschuß des Jahres 1906 einen weiteren Lerrag von 5 s zur Verfügung gestellt. (Sehr gut, bravo !) Meine Herren, L Sqhritt ermöglihte es, mit den Beschaffungen nicht noch zu warten, bis der Etat verabschiedet war, sondern alsbald mit den gf Aeaw ets vorzugehen, und ih hoffe, daß das hohe Haus diesen E niht ganz einwandfreien Schritt, den wir getan haben E, em Zwange der Umstände, seinerseits die Güte haben wird, E Me. Meine Herren, in dem Etatsjahre 1907 sind einshließlich ge s u bahnvorlage nicht ae n G uro: g ¿0s e r n

rgesehen; m en ern, di

U. O anzuführen, find also in den beiden E 1906 und 1907 nicht weniger als 450 000 000 e: M fast eine halbe Milliarde, zur Beschaffung von Mete 4B E bereitgestelt. Ih glaube, meine Herren, ein redender Bewe E L wir nit engherzig gewesen sind, sondern was in unsern Kräften f E ÿ getan haben, um diesem Mangel an Betriebsmitteln Len en. (Sehr richtig!) Auch sonst, meine Herren, haben wir die Eisen eet bauten nah Möglichkeit gefördert. Obschon das Extraordinarium Î Jahres 1906 mit 100 Millionen Mark für Bauten sehr reichlich A - gestattet war, habe ih mich doch behufs beshleunigter P er Bauten auf Antrag des Herrn Ministers für öffentliche Ar de en damit einverstanden erklärt, daß eine Ueberschreitung einzelner E raten um zusammen rund 19 Millionen stattfindet. Anderseits gu bei den Bauraten, bei denen {on im Jahre 1905 eine Ue L \hreitung eingetreten war, eine Ersparnis erzielt werden, E zwar insgesamt im Betrage von 7,2 Millionen. E ergibt sich, meine Herren, daß im Grtraordinarium hir e bahnverwaltung für das laufende Jahr 50 Millionen E mitteln mehr ausgegeben sind und 19 Millionen an Baura us macht insgesamt 69 Millionen. Ziehen Ste, meine Herren, die A erwähnte Ersparnis von 7,2 Millionen davon ab, \o ergibt sich im

Ï unerwünshte Operation, J ohne die Genehmigung des Landtags. lein dringendes Arrondierungsinteresse Î des Innern; und da der Kauf günstig war,

Wisenbahnverwaltung von 26,2 Millionen

einen solchen Ankauf vorzunehmen Hier handelt es sich aber um namentlich des Ministeriums

habe ich den Shritt gewagt und hoffe, daß der Landtag feine Zustimmung mir nachträglich erteilen wird.

Bei der Justizverwaltung wird sich voraussihtlich eine Ver- besserung von 6,7 Millionen ergeben, und zwar aus den höheren Ein- nahmen an Gerichtskosten. Schlehter wird vorausfihtlih die Bau- verwaltung abs{chließen mit 3,4 Millionen. Hier kommen wiederum die Entschädigung der Anlieger an der oberen Oder und die {weren Sturmschäden der früheren Jahre in Betracht. Das Ministerium des Innern wird boraussihtlich mit 3 Millionen den Etat über- s{hreiten aus Gründen, die leider auch \{hon in den leßten Jahren in die Erscheinung getreten sind, wegen Mehrkosten für die Fürsorge- tziehung und Mehrbedarf bei den Königlichen Polizeiverwaltungen.

Insgesamt wird also bei allen Verwaltungen, abgesehen von der Eisenbahnverwaltung, vorausfihtlich im Jahre 1906 ein Mehr- übershuß beziehentlih Minderbedarf von 63,6 Millionen Mark h ergeben, dem der von mir vorher erwähnte Minderübers{huß der gegenübersteht, sodaß \sich in voraussihtliher Ueberschuß in der Rechnung des Jahres 1906 von 7 Millionen Mark ergeben wird.

Nun, meine Herren, 6 Monate vor dem Finalab\chluß ist es ja aniht mögli, bei einem Etat bon 3 Milliarden ganz genaue differn anzugeben ; sie werden immer leicht nah oben oder nach unten dwarken. Aber das glaube ih bestimmt fagen zu dürfen, daß die iehnung des Jahres 1906 mit einem Ueberschuß von niht unter 0 Millionen abschließen wird.

Meine Herren, ih komme zur Begründung des Etatsentwurfs t das Jahr 1907. Unter welchen wirtschaftlichen Auspizien wir m ersten April die Schwelle des neuen Etatsjahres über- hreiten werden, das, glaube ih, fann fein Mernsh im Bigenblick beurteilen, und noch weniger, wie si die wirtschaftliche e im Laufe des Etatsjahres 1907 gestalten wird. Es ist ja m lieben Gott dafür gesorgt, daß im Leben des Einzelnen e im Leben der Staaten die Bäume nit in den Himmel wachsen,

Herren,

276,8

die

auf

3 187 109250 A Meine Herren, Blick werfen auf die Entwicklung des Staatsbudgets im leßten Jahr- hundert. Vor einem Jahrhundert, im mit 27 Millionen Talern gleich 81 Millionen Mark und stieg im Jahre 1821 auf 243 Millionen Mark, im Jahre 1849 auf 282 Mils lionen Mark, und erst die Einigung unseres Vaterlandes und die daran fich anshließende glänzende wirtschaftliche Entwicklung ließen auch den Etat Preußens sprungweise in die Höhe schnellen. Im Jahre 1883 erreihten wir die erste Milliarde, im Jahre 1897 die zweite und im Jahre 1907 bereits die dritte Milliarde. Also, meine

nah einem Jahrhundert hat sich die Wirtschaft des preußischen Staates von 81 Millionen auf über 3 Milliarden und allein in dem leßten Jahrzehnt von 2 auf 3 Herren, ein glänzender Belag für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Vaterlandes. Gegen das Jahr 1906 weist der Etatsentwürf für 1907 an Mehrs- einnahmen auf den Betrag von 276,8 Villioneu, an Mehrausgaben

im Ordinarium 229,8 Millionen und an Mehrausgaben im Ertra- ordinarium 47 Millionen.

Millionen entfallen triebsverwaltungen 261,9 Millionen, Allgemeine Staatsverwaltungen 11,2 Millionen,

anspruchen die Steuern und die Betriebsverwaltungen 225,1 Millionen, die Dotationen und Allgemeine Finanzverwaltung 18,7 Millionen und die Staatsverwaltung 33 Millionen.

Meine Herren, in dem Etatsentwurkf, Ihnen vorzulegen, treten als beherrs{chende hervor: erstens eine sehr weitgehende Ausrüstung unserer staatlichen Betriebsverwaltungen, namentlich der Eisenbahnverwaltung und der Bergverwaltung, und zweitens die Bereitstellung bedeutender Staats- mittel für verschiedene Kategorien unserer Meine Herren, mit wenigen Daten Pflicht, anlagen bereits erwähnt,

Fin

die die

daß

darzutun, macht angemessene nach Möglichkeit Nücksiht zu

lassen Sie mih in Kürze einen

Jahre 1806, {loß der Etat Preußens

Milliarden gehoben — ih glaube, meine

von Be-

Von diefen Mehreinnahmen auf die Steuern und auf die Dotationen und 3,7 Millionen, auf die und von den Mehrausgaben be-

anzverwaltung

den ih die Ehre hatte Merkmale zwei Momente

Beamtenschaft,

(Bravo!) rapide Entwicklung,

die i® die’ Ehre hatte, es der Staatsregierung zur Ausgestaltung ihrer Betriebs- nehmen. Jch habe

in den Jahren 1908 und 1907

wir

daß als das zweite beherrschende Merkmal für 1907 und als der hervorstehende Zug eine weitgehende Fürsorge für verschiedene Kategorien des Staatsbeamtendienstes zu bezeichnen ist. Es ist noch kein Jahrzehnt her, daß die Beamtenaufbesserung ihren Abschluß fand. Die Aufbesserung der Gehälter der Beamter, wie sie sih in den Jahren 1890 bis 97 vollzog, hat die Staatskasse dauernd belastet mit 91 Millionen Mark jährli. Ziehen Sie davon ab die Aufwendungen, die den Lehrern, Geistlichen zu Gute gekommen sind, ziehen Sie ferner ab die Aufwendungen, die auf die Schaffung etatsmäßiger Stellen zu rechnen sind, so ergibt sich an reinen Gehaltsaufbesserungen die Summe von 52 Millionen, eine Summe, die naturgemäß noch wesentlich steigen würde, wenn man sie auf die heutige wesentlich verstärkte Zahl der Beamten umrechnet. In den Darlegungen und in den Ver- handlungen über die Gehälter der Beamten wird nie darauf gesehen, welche wesentlihe Strecke Weges wir bereits zurückgelegt haben, was für die Beamten bereits geschehen ist, sondern eine Kategorie ver- gleiht fich immer mit der anderen, und wenn die eine in irgend einem Punkt besser steht im Anfangs8gehalt oder Endgehalt, werden daraus weitgehende Berufungen hergeleitet und daran eine oft scharfe Kritik geknüpft. Das alles hat die Staatsregierung in ihrer gern betätigten Fürsorge für die Beamten aber nicht abhalten können zu prüfen, ob und wo Ungleihheiten und Härten vorhanden sind, die zu beseitigen als eine Pflicht betrahtet werden muß. Und zwar liegen folhe Ungleichheiten und Härten nach der Auffassung der Staatsregierung in erster Linie bei ¿ahlreihen Kategorien der Beamten des Außendienstes vor, diemit der Zunahme und der Zusammendrängung der Bevölkerung, mit der außerordentlichen Steigerung des Verkehrs auf den Eisenbahnen, wie im Zolldienste, überhaupt mit der, ih möchte so sagen, Erhöhung des Reibungskoeffizienten in unseren ganzen staatlichen Betriebs- verwaltungen unzweifelhaft ein erhöhtes Maß von Arbeit zu Leisten und vor allem ein sehr erhöhtes Maß von Verantwortung zu tragen haben. Wir machen Ihnen deshalb den Vorschlag, diese Beamten des Außendienstes mit einer Gehaltsaufbesserung zu bedenken (Bravo!), und zwar kommen hier in erster Reihe in Betraht die Beamten des Außendienstes der Eisenbahnverwaltung. (Bravo!) Meine Herren, wenn Sie bedenken, daß im Güterverkehr im Jahre 1906 si bisher bereits eine Steigerung gegen das Vorjahr um 10,34 0/6 ergeben hat,

dadur den weiten Vorsprung, den wir vor allen S erzielt haben, aud noch ferner gesichert und Vetfiar L M Fahre 1903, als wir zum ersten Male die englische Nohei é Veienn überflügelt haben, und wir werden sie im Jahre 1906 as s N e als 24 Millionen Tonnen überflügeln. Die Stahlpro E a n wir im Jahre 1900 England fog V s hn dn ahre 1906 um ni weniger . Sil L mich das Erfreulihste an der L e Jahres 1906 ist, das ist das, daß diese außerorden E n E rung unserer Produktion überwiegend vom Inlande Ae worden ist. (Hört! hört! rechts.) Die erhöhte Produktion ‘ d nicht auf einem forzierten Export a vg 1 SaO Ae gesteigerten Aufnahmefähigkeit des JInlandes. Gi hi Ga ist auch im Jahre 1906 die Ausfuhr an A E L in den ersten 10 Monaten, verglichen mit den E h E egen; wir hatten in den ersten 10 Monaten eine at und Eisenwaren in Höhe von 2,3 n F S eine Ausfuhr von 2,6 Millionen Tonnen und 190 ot i s; wir werden die Ausfuhr au in Zukunft nicht vernahlässig _ L sie kann unserer Industrie wesentlih zur Hilfe Ret e a lande eine rückläufige Konjunktur sh geltend mah g4 A a 2 links); aber das überwiegende Kennzeichen des a Ne ia Aufnahme der Produktion im Inlande. ‘Ban f 6 der Stahlwerkyerband von E E guotande 1% nlande abgeseßt und nur o un . n LN Ich halte diese Entwicklung für Ver a e lihe. Ih habe T pn R inläabishea n b L daß es für uns die erste Notwendigke j M ée Landwicil@akt in stärken und zu diesem Behuf auch die Kaufkra ie G Steiten Linie zu stärken. (Bravo!) Ich glaube, daß die En ie, A die Nichtigkeit dieser Behauptung O ae e namentlich das Jahr 1906. Meine Herren, was M E n Prophezeiungen der düstersten Art gehört über : Mes rand 0 Handelsverträge: die Jadustrie würde zum Erliegen kommen,

so beweist diese eine Zahl allein, in welchem Maße die Anforderung an die Beamten des Außendienstes gestiegen ist und gestiegen sein muß. Jn den Krets der Gehaltsaufbesserungen sollen nickt weniger als 59 000 Beamten der Eisenbahnverwaltung einbezogen werden, und zwar namentlih die Weichensteller L. Klafse, die Wagenmeister, die Lademeister, die Sirrmeister, die Werkführer, die Zugführer, die

Lokomotivführer, die Eisenbahnassistenten und Bahnhofsvorsteber.

(Allseitiges Bravo.)

Meine Herren, die gestiegenen Investitionen in unserer staatlichen Bergverwaltung haben ebenso die Ansprüche an die technishen Werks- beamten der Bergverwaltung steigen lassen. Jnfolgedessen sollen auch diese tehnischen Werksbeamten der Bergverwaltung mit berücksihtigt werden. (Bravo!)

Die viel intensivere Nußung unserer Forsten bat die Ansprüche an die Förster wesentli erhöht, und fo ist auch eine Gebalts- aufbesserung für die Förster vorgesehen. (Allseitiges lebhaftes Bravo.)

Und dann, meine Herren, eine Kategorie von Beamten, bei denen sich die Notwendigkeit der Gehaltsaufbefserung in ganz besonderem Maße ergeben hat, sind die SMhußleute und die Gendarmen. (Lebhaftes Bravo.) Daß an die Beamten derx Königlichen Schußmannschaft im Laufe der Jahre immer erhöhte Anforderungén gestellt worden sind, das lebrt jeder Blick auf die Straßen von Berlin oder von Cöln, überbaupt in den großen Städten. (Sebr rihtig!)) Bei dieser Königlichen Schußmannschaft, namentli in Berlin, war allmäblih ein steigendes Manko eingetreten, das in der Tat ernste Gefahren für die Aufreht- erhaltung des ganzen Dienstbetriebes hervorrief. Mit den Schußleuten müssen naturgemäß auch die Gendarmen, die immer mit ibnen pari passu gegangen sind, aufgebessert werden (lebhaftes Bravo); denn der Gendarm ist der eigentlihe Vertreter der Staatsautorität auf dem

i ä Ergebnis des d ich Ihnen in Kürze das tatsächliche Ra Dle 1905 und das voraussichtliche Ergebnis ahres 1906 darlegen. M Be i das Ergebnis des abgeschlofsenen Nechnungsjahres 1905 betrifft, so habe ich in meiner vorjährigen Gitisrere vom 9. Ja- nuar 1906 dargelegt, daß nah den Shätzungen der einzelnen wie A si voraussihtlich Mehrausgaben E den g 4 a lirden. Diese Schätzung ift fast g , lionen Mark ergeben würden. D n 1905 tat\ächlich 47,6 Millionen indem die Mehrausgaben des Jahres Aipag vate ben. Und zwar ist diese bei einem Eta S e ai ih glaube, nicht erhebliche N pes e urückzuführen, daß wir nicht nur 27, j E A gestundete Matrikularbeiträge in Rest stellen, ind a Als der Abs{luß des Jahres 1905 in Preußen stattfand, lag der Rechnungsabs{hluß des Jahres 1905 im Reich noch e Wir konnten also nicht sicher übersehen, mit welchem Erge n L Wirtschaft des Reichs für das Jahr 1905 abschließen würde, un mußten die ganzen gestundeten T eas E dem Jahre T 928,5 Millionen zu den {oa aus d / 3 dem dann der Abs{chluß der 9,8 Millionen in Rest stellen. Nach ry (kasse erfolgt war, ergab \ich, daß das R e Ti Uebers{huß erzielt hatte, A langt 4 S inreihte, um diese eben erwähnten gestundeten Va L : arie aa 38,3 Millionen voll auszugleichen, S der darüber hinaus au Preußen noch einen Betrag von 3,8 Millione überwies, die dem A range e rang L e (lein, meine Herren, die Freude darüber ; da a Jahre 1906 entfielen troß T miar ti t tlih in diesem Jahre erst teilrocise wirksam ; La GiGiles 15 Millionen Mark, die dem Saß von 40 s u ie Kopf der Bevölkerung entsprehen, elnem Sah, an M Bundesf\taaten {hon wohl oder übel e R ms Z y Sevi trikfularbeiträge auf Preußen. m n diese großen Anforderungen die Finanzwirtschaft

d unzweifelhaft wird auf die ganz ausnahmsweise günstige wirt- Milihe Entwicklung des Jahres 1906 wiederum etn gewisser Nück- lag, ein Umschwung eintreten. Wann dieser Umshwung aber ein- ten wird, der gewöhnlich wie der Dieb in der Nacht kommt, das, ube ih, ann fein Mens im Augenblick beurteilen. Soweit sih t Augenblick übersehen läßt, halte ih die wirts{aftlichGen Aussichten ! Jahres 1907 für günstige. Meine Herren, die politischen Wolken ben sich verzogen, und ih glaube, wir dürfen auf friedlihe Zeiten len Jch bin ferner der Ansicht, daß unser Wirtshaftsleben im "de ein gesundes is, Jch habe das Vertrauen zu der wirtschaft- n Entwicklung unserer Nation dank ihrer Arbeitsfreudigkeit, l ihrer Anpafsungsfähigkeit und dank der innigen Verbindung Wissenschaft und Praxis in unserer ganzen Produktion, Undwirtschaft wie Industrie, eine Verbindung, die geradezu ein Mnderes charakteristisches Merkmal unserer deutschen Produktion ‘t, und uns den Vorrang vor der Produktion mehr oder minder Under der Erde sihert. (Sehr rihtig!) Dazu ommt, daß Nhr 1907, soweit es fih um die Industrie handelt, bis weit in in Verlauf hinein mit Aufträgen versehen ist, und daß selbst die Vnappheit bisher do nit als ein geradezu vernihtendes Moment hle Erscheinung getreten ist. Wenngleich sie die Entwicklung der | strie verlangsamt hat, fo ist do die Geldknappheit auch von ndustrie überwunden worden. Sehr wichtig wird es sein, ob es it, im Jahre 1907 die Schwierigkeiten hinsihtlich der Wieder-

trung des Kohlensyndikats und ‘des Stahlwerksverbandes zu Mgen.

ahnvyerwaltung ein außerordentlicher Mehrbedarf von S A Bea kommt, daß bet der außeretatsmäßigen Ver- waltung für verschiedene a E noch ein Mehrbedarf

in die Erscheinung getreten ist. 0 die: di Herren, fragt es ih: wie stellt fich zu diesem Ee ordentlihen Mehrbedarf der Eisenbahnverwaltung ihre Einnahme “a Ordinarium? Die Einnahmen der Eisenbahnverwaltung im laufen N Fahre werden nah der Schäßung der Eisenbahnverwaltung den Eta um 149,6 Millionen Mark überschreiten, es werden aber au e ausgaben von 113,1 Millionen Mark erwachsen, sodaß sich ein Ue e {uß im Ordinarium von 36,5 Millionen Mark gegen den Eta ergeben wird. Also, meine Herren, während die s bahnverwaltung einen extraordinären Bedarf von 62,7 Mill a Mark hat, wird sie vorausfihtlch nur einen S nah ihrer eigenen Schäßung von 36,5 Millionen ; ar erzielen, sodaß sie gegen den Etat um 26,2 Millionen 2M Kat günstiger abschließt. (Oh! oh! links.) Meine Herren, dieser s ers iberschuß muß von den anderen Betriebsverwaltungen ausgegl eden véntan und zwar in erster Linie von den Forsten, den direkten L den indirekten Steuern. Aber die Daten, die ich angeführt ha h geben, glaube ih, einen sprechenden Beweis dafür, daß wir es a baben angelegen sein lassen, die Anlagen der Eisenbahnen n Möglichkeit auszurüsten, und die Hoffnung ist begründet, E Y anderen Verwaltungen in der Tat diesen Minderübershuß der R bahnverwaltung ausgleihen werden. Wir renen bei M auf eine Mehreinnahme von 9,5 Milltonen Mark, t D direkten Steuern von 14,8 Milltonen Mark, bei den in 49A Steuern von 12,7 Millionen Mark, bei der Bergverwaltung e 4,9 Millionen Mark; dazu treten die Erlräge der Hercynia E 2,6 Millionen Mark, bei der Münze mit 0,3 Millionen es insgesamt 44,1 Millionen Mark. Bei der E E verwaltung wird \sich eine Verbesserung von 4,7 Millionen 4 Q geben, die im wesentlihen auf eine unerwartete Mehreinnahme

nicht weniger als 450 Millionen für Betriebsmittel bereit- gestellt haben, beziehentlih noch bereit stellen werden. Sie finden demgemäß im Entwurf des Etats für 1907 sehr. bedeutende Beträge hierfür sowohl im Ordinarium, wie im Extraordinarium. Veberhaupt erreiht das Extraordinarium der Eisenbahnverwaltung mit dem Be- trag von 182 Millionen nach Abzug der Beiträge Dritter eine noch nie dagewesene Höhe. Wenn Sie nur 10 Jahre zurüdckblicken, so lief das Extraordinarium der Eisenbahnverwaltung im Jahre 1897 auf 42,6 Millionen, jeßt im Jahre 1907 ist es auf 182,1 Millionen ge- stiegen, hat si also in 10 Jahren mehr als vervterfacht. Aehnlich verhält \ich das Extraordinarium zu den Gesamtaus- gaben dieser Verwaltung. Während im Jahre 1897 das Ertra- ordinarium der Eisenbahnverwaltung sh zu den Gesamtausgaben dieser Verwaltung auf 6,3 % stellte, maht es im Jahre 1907 volle 13 % aus, der Prozentsaß hat sich also in 10 Jahren mehr als verdoppelt. Diese enormen Aufwendungen des Staates für die Eisen- bahnverwaltung bringen es mit sich, daß der Zuschuß der Eisenbahnverwaltung zu den allgemeinen Staatslasten im Jahre 1907 noch weniger gestiegen ist als bereits im Jahre 1906. Wir haken Jahre gehabt, in denen der Zushuß der Eisenbahnver- wältung zu den Allgemeinen Staatsausgaben um 30 Millionen Mark und mehr gegen das Vorjahr gesteigert wurde; z. B. belief ih die Steigerung im Jahre 1896 auf 37 Millionen Mark. Im Jahre ! 1906 ift dagegen - die Steigerung nur noch in Höhe von 7,9 Millionen bemerkbar gewesen, und im Jahre 1907 wird dieser ! Mehrzuschuß sogar nur den Betrag. von 3,9 Millionen erreihen. Also bei einer Mehreinnahme der Eisenbahnverwaltung von | l ih niht auf allen Seiten dieses hohen Hauses Zustimmung ! 204 Millionen liefert sie noch nicht ganze 4 Millionen mehr zu den |} Lande und vor allen Dingen im Industriegebiet; seine Tätigkeit ift "würde. Allein, meine Herren, ih glaube, daß die Entwicklung der allgemeinen Staatsausgaben und verwendet mehr als 200 Millionen | hier im Industriegediet bei den von allen Seiten zusammen- Jahre mir Recht gegeben und die Notwendigkeit klar hat * zur Verbesserung ihrer eigenen Betriebe. geströmten Arbeitern immer ernster, zum Teil immer gefahr- ! treten laffen, diese beiden Verbände wieder von neuem zu | Aehnlich, ja finanziell noch ungünstiger gestaltet sich die Sahe drohender geworden. (Sehr rihtig!) Wir haben ja gesuht, n und von neuem ihre Wirkfamkeit entfalten zu lassen. Wenn bei der Bergverwaltung. Während die Eisenbahnverwaltung immer nah Möglichkeit durch die Anmietung Und Errichtung von

Neine Herren, ih habe, mich über die Notwendigkeit dieser |

n Verbände vor Jahren hier geäußert, und war mir wohl bewußt, !