führte eingehend aus, daß der Einwand der Negierungsvertreter, wo- nah dann die großen Gemeinden auch ihrerseits die Schraube anziehen würden, hinfällig sei. Die Staatsregierung sei in der Lage, solchen Beschlüssen die Genehmigung zu versagen. Er stellte sogar formell in der Kommission den Antrag, daß eine Aenderung der bestehenden Besoldungsordnung bis zur Revision des Lehrerbesoldungsgeseßes nur aus ganz besonderen Gründen mit Genehmigung des Unterrichts- ministers zuzulafsen sei. Dieser Antrag gelangte dann \{chließlich nicht zur formellen Annahme (hört, höôrt!); aber noch im Plenum betonte derselbe Abgeordnete, daß die Regierung nicht bloß berechtigt, sondern sogar verpflichtet sei, ihrerseits von ihrer Befugnis Gebrauch zu machen und durch ihr Veto folhe Beschlüsse der Gemeinden zu verhindern.
Während die konservative und die Zentrumspartei {ih über- wiegend ablehnend verhielten, trat gerade — was ih besonders hervors- heben môhte — ein Mitglied der nationalliberalen Fraktion, der Abg.
von Schenckendorff, für den Antrag des Abg. von Zedliy ein (hört, hört!) und betonte mit besonderem Nahdruck, daß es gerade darauf ankomme, die unbilligsten Ungleichheiten aus der Lehrerbesoldung zu beseitigen. (Zuruf: Na ja!)
Den Wünschen dieses hohen Hauses habe ih im Herbst 1905 Rechnung tragen zu müssen geglaubt. In Uebereinstimmnng mit dem Herrn Finanzminister wurden in den Staatshaushalt für 1906 rund 3 Mill. Mark eingestellt, um insbesondere die ersten und allein- stehenden Lehrer auf mindestens 1100 A Grundgehalt und 120 4 Alterszulagen provisorisch aufzubefsern. Bei den Verhandlungen mit dem Herrn Finanzminister wurde vereinbart, daß die Regierungen an- gewiesen werden follten, bei allen übrigen Gehaltsbeschlüssen der Ge- meinden zu prüfen, ob etwa das Ziel der Staatsregierung und des Landtags, die shweren Ungleichheiten in der Lehrerbesoldung tunlihst auszugleichen, dur die bezügliczen Beschlüsse der einzelnen Gemeinden gefährdet würde. Wenn fsolhe Bedenken bei den Regierungen in erheblihem Umfange bestehen, so solle nit etwa die Genehmigung versagt werden, sondern es solle der Beschluß der Zentralregierung vorgetragen werden. Nach Maßgabe dieser Vereinbarung ist dann der Erlaß vom 4. Mai 1906 ergangen. Man wirft ihm vor, daß er in die Selbstverwaltung der Gemeinden unzulässig eingreift, daß er es verhindern soll, die Lage der Lehrer besser zu gestalten.
Meine Herren, diese Vorwürfe lassen zunächst außer aht, daß selbstverständlih ohne eine gewisse Beschränkung der Freiheit der Ge- meinden die preußishe Volksschule, die eine Veranstaltung des Staats ist, als eine einheitlihe Organisation nicht verwaltet werden kann. Als Belag hierfür diene folgender Vorgang: Bei Ausführung des Grlafses vom 4. Mai v. I. haben über 2000 Gemeinden die von der Regierung auf Grund des Beschlusses des Abgeordnetenhauses ver- langte Erhöhung des Grundgehalts und der Alterszulagen abgelehnt, obwohl ihnen gleidzeitig zur Deckung der erforderlichen Mehrkoften aus Staatsmitteln erheblihe Beiträge, zum großen Teile in Höhe der gesamten Mehrausgaben, geboten wurden. Die Gemeinden lehnten die Erhöhung ab, weil sie das für gänzlich überflüssig hielten.
Ich gestatte mir, an die Herren Interpellanten die Frage zu richten, ob sie in diesem Falle es als eine unzulässige Beschränkung der Selbstverwaltung ansehen wollen, daß die Bezirksregierungen dann \chließlich im Zwangswege vorgehen mußten. Die Frage ist zweifellos zu verneinen. Sie selbst also fordern die Staatsregierung auf, behufs einer angemessenen, tunlichst glei(mäßigen Regelung der Lehrergehälter in die Freiheit der Gemeinden einzugreifen. Daraus folgt auch selbst- verständlich, daß unter Umständen auch gegen eine beschlossene Er- höhung ein Veto eingelegt werden kann. Denn wie soll denn sonst eine angemessene Gleihmäßigkeit der Lehrergehälter, die Einheit der Bolksfchule und des Lehrerstandes aufrecht erhalten werden, wenn in den unteren Gehaltslagen der Staat auf seine Kosten die Lehrer aufbessert, in den oberen aber die großen Gemeinden immer wieder eine Erhöhung eintreten lassen? Es führt dies \{chließ- lih zu dem Ergebnisse, daß die großen Gemeinden beschließen und der Staat zu bezahlen hat, ohne jede Nüksiht auf die finanziellen Folgen,
die das für ihn hat, und ohne jede Nücksicht auf die gesamte Lage der Bolks\chule. Es erscheint dies nicht zulässig.
Die Schulaufsichtsbehörde hat mit Zustimmung der Parteien, welche die Herren Interpellanten vertreten, zu allen Zeiten Gehalts- erhöhungen, die von einzelnen Gemeinden beschlossen waren, abgelehnt, wenn die vorher näher dargelegten Nücksichten es verlangten. Bei der Ausführung des Lehrerbesoldung2geseßes sind die Gzmeinden in die bes chlosfsenen Teuerungsgruppen eingereiht worden, ob sie wollten oder niht; bei den Verhandlungen des Abgeordnetenhauses sind in den leßten Jahrzehnten fortgeseßt Einzelbeschwerden darüber zur Sprache
| über die in dem Erlaß gesteckten Mindestsäße
sie sich durch Nücckfihten auf die Selbstverwaltung nicht bestimmen lassen, von einer Beseitigung der beklagten Ungleichheiten Abstand zu nehmen.
Wenn man dann vielfa gegen den Erlaß den Angriff richtet, er beabsichtige, jede weitere Erhöhung der Lehrergehälter in Städten und Industriegemeinden, womöglih sogar jede Erhöhung über 1100 „46 zu verhindern, so genügt ein einfaher Blick in dem Wortlaut, um zu zeigen, daß davon niht die Rede sein kann. Der Erlaß schreibt überhaupt niht vor, daß in irgend einem Falle eine Versagung der \{ulaufsichtlihen Genehmigung s\tatifinden solle; er enthält nur die geschäftsleitende Verfügung, daß die Negierungen in den Fällen, in denen sie erheblihe Bedenken haben, die Entscheidung der Zentralinstanz an- rufen sollen. Wie aber diese Entscheidung tatsählich gehandhabt ist, das zeigt am besten die Statistik, und das möchte ih dem Herrn Abg. Schiffer gegenüber noch besonders hervorheben, da er diese Frage an- geregt hat.
Seit dem NRunderlaß vom 4. Mai 1906 bis Anfang November desselben Jahres ist eine Erhöhung des Lehrerdiensteinkommens hinaus von den Schulverbänden beschlossen worden in rund 1000 Fällen. Davon sind von den Bezirksregierungen glatt genehmigt 882, und nur in 17 Fällen hat die Zentralinstanz nach Vortrag der Sage diefe dur die Regierung angewiesen die Genehmigung ganz oder teilweise zu versagen. In 17 Fällen! (Hört, hört!) Die übrigen hundert Fälle interessieren deshalb nit, weil es sich dabei um die verschiedensten anderen Gründe von Beanstandungen rein formaler Natur handelt, die mit dem Erlaß vom 4. Mai 1906 nicht das geringste zu tun haben. Es steht also fo, daß in 882 Fällen die Genehmigung erteilt und nur in 17 Fällen eine Genehmigung nicht ausgesprohen worden ist. So sehen die wirklihen Tatsachen aus. Damit ift wohl am besten erwiesen, daß weder der Erlaß noch die Unterrihtsverwaltung die Lehrerschaft an der materiellen und ideellen Hebung ihres Standes hindern will. Die Staatsregierung hat an dieser Hebung mindestens die gleichen Interessen wie die Herren Interpellanten. (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren, der Erlaß ift ergangen, um den ausdrüdcklichen Wünschen der nationalliberalen Partei Nehnung zu tragen (Helterkeit und Widerspruch bei den Nationalliberalen), ist aber von der Unter- rihtsverwaltung in durchaus wohlwollender maßvoller Weise zur Ausführung gebraht. (Bravo rechts.) Zwei Momente sind \{ließlich bei den Angriffen in der Oeffentlichkeit fast ganz unberücksihtigt ge- blieben. Man spriht nie davon, daß es der Unterrichtsverwaltung durch diesen Erlaß unter Aufwendung beträchtliher Staatsmittel ge- lungen ift, eine beträhtliße Besserung der Lage der Volksschullehrer herbeizuführen. Die Großstadtlehrer werden natürlih wenig davon berührt, wenn die Landlehrer von 200 auf 1100 G und von 100 M Alterszulage auf 120 4 aufgebesser“ werden. Für die Landlehrerschaft bedeutet diese Aufbesserung aber einen wesentlihen Fortschritt. (Sehr richtig!) Diese Verbesserung der Lage der Lehrerschaft darf doch niht einfach unerwähnt bleiben. Sodann läßt man ganz unbe- achtet, daß erst bei Gelegenheit der jeßt von der Unterrihtsverwaltung getroffenen Maßnahmen zum ersten Male unter Zustimmung des Herrn Finanzministers das Bedürfnis nah einer Nevision des Lehrerbesol- dungsgeseßes ausdrücklich anerkannt if und ein bezüglihes gesetz- geberishes Vorgehen in nahe Ausficht gestellt ist. "An diesem Ver-
sprechen hält die Staatsregierung fest, und heute kann ih mit voller Bestimmtheit wiederholen, daß die Staatsregierung ein neues Lehrer- besoldungêgeseß baldtunlih\t vorlegen wird, fobald sie die Ausführung des Schulunterhaltungsgesetßzes einigermaßen übersehen kann. Die Verhandlungen für den neuen Entwurf sind bereits im Gange. Man wird daher im Lande den weiteren Schritten der Staatsregierung mit
Vertrauen entgegensehen können. (Zuruf links: Na, na!) Zu einer Aufhebung oder Aenderung des Erlasses vom 4. Mai 1906 liegt nicht die mindeste Veranlaffung vor. Meine Ausführungen haben klargestellt, daß der Erlaß lediglich den Wünschen der Jnterpellanten (große Heiterkeit und Widerspruch links) entspriht, daß er von der Unterrichtsverwaltung in woh[- wollender Weise zur Ausführung gebracht ift, und daß zu einer Be- unruhigung in keiner Weise Anlaß vorliegt. Ich komme zum Schluß nohmals auf das Lehrerbesoldungsgesetz vom 3. März 1897. Jch gestatte mir, aus den Ausführungsanwei- sungen vom 30. März desselben Jahres einen Saß befonders hervor- zuheben. | Daß bei Feststellung des Diensteinkommens auf die besonderen Verhältnisse des einzelnen Ortes zu rücksichtigen sein wird, {ließt nicht aus, daß innerhalb jedes Regierungsbezirks gewisse Gegenden und Gruppen von Orten, die gleichartige örtliche Verhältnisse zeigen,
für eine gleihe Bemessung des Diensteinkommens zusammengefaßt werden, wie dies z. B. in der Provinz Westfalen inhaltlih der
ja nicht in genügendem Maße gefüllt. Meine Herren, das Gegenteil ist der Fall. Ich gestatte mir zunächst als Ergebnis der legten Auf, nahmeprüfung für sämtliche Präparandenanstalten und außerordentliche Präparandenkurse folgendes vorzuführen: Es handelt sh um 250 Aufs nahmeprüfungen. Zur normalen Füllung der Klassen würden 250 mal 30, gleich 7500 Aspiranten nötig gewesen sein; es meldeten \ih tatsählich rund 10100. (Hört, hört! rets.) Aufgenommen wurden 7900 statt dieser 7500, also 400 über jene Norm hinaus, Also es wurden 22 9/6 zurückgewtesen. Selbstverständlih hat man die forgfältigste Auswahl getroffen und damit glaube ih au einen Einwurf des Herrn Abgeordneten, wenn ih ihn richtig verstanden habe, der dahin ging, als ob die Qualität der Aspiranten zum Lebrer, beruf inzwischen gelitten habe, au begegnen zu können.
Meine Herren, was die Zahl der Seminare anbetrifft, so hgt dieselbe von 1900 bis 1906 zugenommen um 27 9%, die Zabl der Zöglinge aber um rund 30 9%, die Zahl der Seminaristen um 25 Oh, wobei zu berücksihtigen ist, daß die neuen Seminare nur allmählig entwickelt werden können. Wenn man die Gesamt(ahl der im Winter. semester 1899/00 und 1906/07 in der Ausbildung begriffenen Semi- naristen vergleiht, so ergibt si, daß die Zahl von 10535 im Jahre 1899/00 auf 13421 im Jahre 1906/07, also um 2815, d. h. um nahezu 27 9/0, gestiegen find. Ich glaube, mehr kann die Unterrichtsverwaltung nicht leisten. Es sieht auf dem Papier sehr einfach aus, wenn so und \9 viele Seminare und Präparandenanstalten gegründet werden follen: aber jede einzelne Einrichtung erfordert enormen Aufwand von Mühe, waltung und forgfältiger Prüfung.
Nun, meine Herren, bittere Betrahtungen drängen \ich auf, wenn ich sehe, wie mein ztielbewußtes und konsequentes Vorgehen in gewissen Parteiorganen und Parteiversammlungen beurteilt wird. Der Herr Abg. Swhiffer hat sih heute bestimmt gefunden, mir gewisse Ver, haltungsmaßregeln hinsihtlich der anonymen Schreiben zu geben. Ih lehne es mit voller Bestimmtheit ab. (Bravo! rechts.) JIch habe die Tatsache, daß ih in der unflätigsten Weise beschimpft worden bin, hier nur deshalb hervorgehoben, weil ich aus den anonymen Scchimpfereien entnehmen mußte, daß fie zum Teil von gebildeten Menschen ausgehen (hört! hört! rechts), und meiner besonderen Be, trübnis darüber Ausdru geben wollte, daß es überhaupt mögli wäre in unserm Vaterlande, daß derartige Anfeindungen von Menschen ausgehen, die für sich einen gewissen Bildungsgrad in Anspruch nehmen, (Sehr richtig! rechts.) Das zur Charakteristik der ganzen Bewegung! Eins hat der Herr Abgeordnete verschwiegen: die Art und Weise, wie ih in offentlihen Versammlungen angegriffen worden bin, und zwar von mir nahgeordneten Beamten, bon Lehrern verschiedener Kategorien, und zwar in Versammlungen, die von seiner Partei angeseßt worden sind. (Unruhe bei den Nationalliben, hört, hört! rechts.) In diesen Versammlungen hat man s{ließlich gesagt: der Kultusminister muß in eine Lage gebraht werden, daß er den Erlaß zurückzieht, oder er muß von seinem Amte zurücktreten, und wenn er das nicht tut, muß man dahin drängen, daß er das Vertrauen verliert. (Hört, hört! rets.) Meine Herren, ich will aber über diese Betrachtungen jeßt hinweggehen; ih könnte das noch weiter ausführen und Tatsachen an- führen, die der ruhig und billig denkende Mensch als emvörend be- zeihnen muß. Ich lasse diese Empfindungen aker zurücktreten, in der Hoffnung, daß der weitere Verlauf der mir so sehr am Herzen [ltegenden Regelung der Lehrerbesoldung mein Vorgehen rechtfertigen wird. (Lebhafter Beifall rechts, Zischen links.)
Auf Antrag des Abg. Hausmann (nl.) findet eine Be sprehung der Jnterpellation statt.
kannten Anträge der Unterrihtskommission vorlagen und der Abg. von Zedliß den Antrag stellte, den Fonds von 200 000 M auf 5 000 000 4 zu erhöhen, hat die konservative Partei sih diesen Anträgen gegenüber ablehnend verhalten. Ihre Bedenken waren dieselben, die au vot seiten der Unterrichtsverwaltung hervorgehoben wurden, daß nämli eine organishe Regelung des gesamten Lehrerbesoldungswe!}ens nôti sei, sogar dringend sei, und daß es eine solche organische Regelung des Unterrichtswesens keineêwegs fördere, sondern vielleiht sogar ershwere, - wenn gewisse Teile dieses organishen Besoldungs wesens vorweggenommen würden. Damals hat unser Vertreter, der Abg. Irmer, außerdem noch hervorgehoben, daß es seine großen Bedenken habe, diesen Fonds auf 5 Millionen zu fixieren, weil # nicht mit Sicherheit festgestellt werden könnte, ob gerade diese Sum
Bedürfnisse herausstellen könnten. Dieser Hinweis auf die Verganget heit hat nur den Zweck, hervorzuheben, daß wir der Sache vol ständig unparteiisch gegenüberstehen können. Wir haben das Zit das erreiht werden sollte, auf andere Weise zu erreichen ge!u0!, und wenn #\ch auf diesem Gebiete herausgestellt Hervorheben möchte ih aber, daß sfih aus dem eben vom Mink
Wege der organischen Geseßgebung zu lösen.
Abg. Graf von der Groeben (kons.): Als im Jahre 1905 die be
voll genügen werde, und ob fih nicht noch manche neuen und größere! F
; bestimmte Schwierigkeiten Y haben, so sind wir dafür niht verantwortlid |
Vorgetragenen ergibt, wie rihtig es gewesen wäre, die Sache aus d | Der Minister teill! |
mit, daß 2060 Gemeinden die Erhöhung abgelehnt haben; es y0: |
zum Deutschen M 39.
C T O
(Schluß aus der Ersten Beilage.)
Abg. Caffel (fr. Volksp.) : Die konservative Fraktion hat {a 190 auch die Erhöhung der Summen im Eietat Aa ioe der allershlimmsten Härten gefordert; die Herren konnten ih bloß niht zu den 5 Millionen verstehen, die der An- trag Zedliß forderte. Hätte die konservative Partei si dem Antrag Zedliß angeschlossen, so wäre vielleicht etwas EGrfreulihes zustande gekommen, es wären vielleiGt die 5 Millionen eingeseßt worden, während tatsächlich nur 3 Millionen cingeseßt wurden; vielleiht hätten dann die allershlimmsten Härten beseitigt werden können, ohne daß die Gemeinden berangezogen zu werden brauhten. An der Höhe der Bewilligung kann es also nicht gelegen haben; je weniger man bewilligt hätte, um so mehr Härten und Ungleichheiten wären bestehen geblieben. Der Minister hat setne Ausführungen fo außerordentlich schnell vorgetragen, daß man ihm nur sehr shwer folgen konnte und nur [{chwer in der Lage ist, ihm ausführ- lih zu antworten; es wäre vielleicht besser gewesen, wenn er seine Rede uns s{on vorher zur Kenntnis gegeben hätte. Daß der Minister \si{ auf die Anschauungen des Interpellanten und setner Freunde ügt hâtte ih nit erwartet, alles andere eher; ih kann auch kaum umhin, diesen Teil seiner Ausführungen fast für einen Scherz zu nehmen. Der Antrag Zedliß lautete keineswegs dahin, daß er die {limmsten Ungleichheiten beseitigen wollte, sondern es geht der Wortlaut auf die Beseitigung der „allerunbilligften® Ungleichheiten. Beschloß das Haus derart, so heißt das doh nit, es foll alles glei gemacht werden, und es soll verhindert werden, daß die Gemeinden die Gehälter erhöhen, sondern es foll heißen, diejenigen Unbilligkeiten sollen beseitigt werden, welche den Lehrern auf dem Lande die Lust und Liebe zu ihrem Amt verbittern müssen. Es ist ja rihtig, daß vielleiGt eine Aeußerung des Freiherrn von Zedliß eine gewisse Anregung zu dem Erlaß gegeben hat. Aber die Ausführung des Erlasses ist etwas ganz anderes, als was Herr von Zedlitz gemeint hat; er sprach von einem allgemeinen Schaden, der durch Men einzelner Ortschaften entstehen könnte. Es wäre allerdings vielleiht besser gewesen, wenn Herr von Zedlitz sich etwas vorsihtiger ausgedrückt bätte; aber ihm \chwebten doch nur gewisse Fälle vor, wo es \ch nicht um Erhöhung der niedrigen Grundgehälter handelte, Fälle, wo nach seiner Meinung über die angemessene Höhe der Gehälter überhaupt hinausgegangen wurde. Ich stehe niht auf seinem Standpunkte, ih wünsche die Freiheit der Gemeinden nach dieser Nichtung geachtet zu sehen, weil ih keine Gemeinde kenne, die mehr an Gehalt ausgeben wird, als fie im wohlerwogenen Interesse der Gemeinde und der Schule für ange- messen hält. In dem Erlasse werden Beträge angeführt, die fih durhweg niht weit von dem bestehenden geseßlihen Minimum ent- fernen. Dieses äußerst bescheidene Ziel, mit dem die preußische Kultur doch noch keine besondere Ehre einlegen würde, zu überschreiten, sollen die Gemétinden gehindert werden. Nun fagt der Minister, fo habe er die Sache niht gemeint. Aber darauf kommt es niht an. Gs kommt nicht darauf an, was der Minister sich bei dem Erlaß gedaht hat, sondern welchen Eindruk er auf die nachgeordneten Beamten machen muß. Dem Erlaß hat der Minister ja nicht seine heutige Rede als Begleitbrief beigegeben, und die Beamten Tônnen den Erlaß nicht anders auffassen als: tut alles, damit aiht Ungleichheit eintritt, und diese triit ein, wenn die Gehalts- säße erhöht werden und der Minister keine weiteren Mittel dafür zur Verfügung stellt! So ist der Erlaß au von den Regterungen und von den Gemeinden aufgefaßt worden. Nah dem Erlaß haben die Regierungen nur die Fälle dem Ministerium vorzulegen, bei denen erheblihe Bedenken vorliegen. Wird aber auch in den Fällen berichtet, wo die Regierungen gar keine Bedenken haben, daß die Bewilligung nicht zu erfolgen braucht? SFedenfals wird von vornherein durch den Erlaß die Initiative, weitere Erhöhungen in Angriff zu nehmen, gelähmt. Schon das Bewußtsein, daß die Regterungen erst sorgfältig prüfen werden, dient oft dazu, die Grhöhungen zu unterlassen. Welche Gründe haben denn zur Unter- fagung der Erhöhung in den 17 Fällen geführt? Jst nicht vielleicht die Erhöhung zu Unreht abgelehnt worden? In vielen anderen Gâllen ist vielleiht die Erhöhung unterblieben, weil diese 17 Fälle abgelehnt sind. Nur ein Beispiel: Die Stadt Löwenberg in S(hlesien wollte das Gehalt von 1150 auf 1200 4 und die Alterszulage von 150 auf 170 M erhöhen. Die Regierung gewährte aber nur die Er- höhung des Grundgehalts um 50 4, und des Wohnungsgeldes um 20 M, obwohl in der benahbarten kleineren Stadt Greiffenberg — Greiffenberg hat nur 4000, Löwenberg 7000 Einwohner — die hôheren Säße \chon bestanden baben. Einer größeren und mindestens ebenso wohlhabenden Gemeinde wird also die Erhöhung durh die Regierung verhindert, die bereits im Nachbarort durch- geführt ist. Die Maßnahme wird immer als proviforisch bis zum Grlaß des Lehrerbesoldungsgesetßzes bezeihnet. Graf v. d. Groeben be- dauert, daß di-:-ses Gesey nicht {hon in dieser Tagung vorgelegt werde. Gegen diesen Vorwurf muß ih den Kullusm'nister einigermaßen in Schuß nehmen. Gerade die Konservativen haben
Standpunkt vertreten, daß
Zweite Beilage
Neichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
1907
Berlin, Montag, den 11, Februar
gerade von konservativer Seite ift vielfah über die Schulbureaukratie und über die Eingriffe in die Selbstverwaltung geklagt worden. Der Minister will die Volks\{hulen als einheitlichen Dla Mlorius ansehen, damit kommen wir aber zu ganz neuen Bahnen. Bisher galt, was die [leistungsfähigeren Städte für ihre Schulen taten, immer als ein Beispiel für diejenigen leistungsschwächeren Gemeinden, deren Schulen noch auf einem ieten Niveau stehen. In einer leistungsfähigen Gemeinde \oll also der Lehrer, der seine Aufgabe aufs höchste erfüllt, nur in gleicher Weise behandelt werden wie derjenige in solhen Orten, wo eine solche Erfüllung der Aufgabe gar niht mögli ist. Diese Einheitlichkeit erhöht nicht die Leistungsfähigkeit unserer Shulen. Das Wort von der Land- fluht der Lehrer entbehrt jeden Inhalts. Fn der amtlihen Schulstatistik für 1905 heißt es, daß bei den Landlehrern die größte Seßhaftigkeit erkennbar sei, und daß 72 vom Hundert in ihrer Heimat an- gestellt seien und von der F ppovins fich noch nit 12 vom Pundert entfernt hätten. Nach der amtlichen Statistik ist also die Landfludt nicht fo vorhanden, wie immer behauptet wird. Die Landfluht ist doch nicht identisch mit dem Lehrermangel ; die Lehrer fehlen vielfa. Und so sehr der Minister in dieser Nichtung auf Abhilfe hingewirkt hat, so ist do dem Lehrermangel noch immer nit abgeholfen. Daß ein Lehrer seine Stellung zu verbessern und au vom Lande in die Stadt zu kommen sucht, ift do ganz natürli. Herr von Pappenheim sprach gestern von den idealen Aufgaben der Lehrer; ih bin ganz mit ihm einverstanden, aber auch der tdealistis{ veranlagte Lehrer muß doch in Erbitterung geraten, wenn ihm das Recht beshnitten werden foll, in andere Gegenden mit besserer Be- foldung zu gelangen, und wenn ihm dieses Nest gegen alle bis- herige Tradition eingeshränkt werden soll. Bei vielen Beamten- kategorien sind doch solche Verseßungen die Regel, {on mit Rücksicht auf die Notwendigkeit der usbildung ihrer Kinder; und dem Lehrer soll dieses Recht eingeengt werden? Man muß hinter diesem Erlaß die Wirkung von Bestrebungen suchen, welche darauf ausgehen, den Landlehrer wie einen Hörigen an die Scholle zu binden. Dem muß mit größter Entschiedenheit entgegengetreten werden. Alle diese Uebelstände lassen fi vermeiden, wenn der ernste Wille vorhanden wäre, diejenigen Summen auf- zubringen, welhe zur ausreihenden Dotierung der Lehrer nots- wendig find; die finanziellen Rücksichten müssen zurücktreten, um fo mehr, als wir Uebershüsse herauswirtschaften. Zu allererst müssen die Kulturaufgaben erfüllt werden, und darunter steht die angemessene Lehrerbesoldung mit an erster Stelle. Das Wort Kultur findet bei uns so hâufig Anwendung, namentlih in den östlihen Landes- teilen; ich finde nicht, daß die Kultur dadurch gesteigert wird, wenn der Minister \ih veranlaßt sieht, Männern, welche die Beseitigung der allerunbilligsten Ungleichheiten verlangt haben, vorzuhalten, er habe nichts weiter getan, als was diese Männer verlangt haben. Sehr beklagenswert ist es, daß dem Ministerpräsidenten, der \o oft von Kulturaufgaben mit Aufwendung vieler {öner Zitate spricht, seine Zeit augenscheinlih nicht gestattet, hier von diesen Fragen nähere Kenntnis zu nehmen. Das anonyme Todesurteil, welches dem Minister übersandt ist, hat erfreuerliherweise seine Gemütsruhe nit gestört : aber er sollte doch nit eine Empfindlichkeit gegen die Gesamtheit weiter gebildeter Kreise herleiten. Es gibt in jedem Stande, au Mes en Debilderen, Qs, die sich L mi gefallen. Hoffen vir, day die Uebelsiände, gegen -die sih die Interpellation kehrt, baldigst gründlich beseitigt werden! N , Abg. Dr. Dittrich (Zentr.): Wir geben zu, daß eine Aufklärung
und Klärung der durch den Bremserlaß betroffenen Materien not- wendig war, und insofern begrüßt auch das Zentrum die Inter- pellation. Der Interpellant hat mit großem Geshick von seinem Standpunkt aus die Angelegenheit behandelt, aber ob er die Absichten und die Tendenz des Erlasses, sowie seine Wirkung völlig richtig dar- gestellt hat, bleibt mir doh zweifelhaft. Oft decken sich ja Intentionen
| und Wirkungen niht völlig. Die Absicht des Gilaffes war, in den
Lehrerbesoldungen, insbesondere zwishen Stadt und Land, eine gewisse Gleihmäßigkeit herbeizuführen und auf diese Weise der sog. Landfluht entgegenzuwirken. berechtigt anerkennen; man müßte sagen : Flucht der Lehrer in die Städte, | Flucht in Gegenden, wo eine befsere Besoldung zu erreichen ift. | Die vielbeklagte übermäßige Freizügigkeit der Lehrer is am Ende
neben dem Lehrermangel hauptsächlich in der ungenügenden Lehrer- besoldung begründet. Die Intention d:8 Grlafses wäre vielleicht | einigermaßen erreiht worden, wenn nit gewisse Kommunen sofort in | einen gewissen Wettbewerb eingetreten wären und einen neuen Anreîiz | gegeben hätten für die Lehrer auf dem Lande, \sich um bessere Stellen
in den Städten zu bewerben. Diese Wirkung bat wobl den Minister
etwas verstimmt, und aus dieser Mißstimmung mag der Erlaß geflossen
sein. Er konnte au in gewissen Anregungen des Abg. von Zedlitz | einen Anreiz zu setnem Erlaß finden, denn Herr von Zedlitz wollte au | eine gewisse Stetigkeit in den Verhältnissen der Lebrer dur seine | Anträge herbeiführen. 0| gewiß gut, aber die Wirkungen entsprachen diesen Absichten nit. Die | Perftimmung der Lehrer hat sich im Laufe der Zeit bis zu großer | Verbitterung gesteigert, denn man glaubte aus dem Erlaß beraus-
Auch ih kann den Auêdruck „Landfluht* nicht als k
e ——————————————————————— E
Der Minister hat ferner niht widerlegt, daß dur seinen Erlaß eine wesentlihe Einschränkung der Selbstverwaltung hervorgerufen ift daß hier derselbe bureaukratishe Geist hervorgetreten ist, wie au sonst in neuerer Zeit bei der Unterrihtsverwaltung gegenüber der Gemeindeverwaltung. Derartige allgemeine Anweisungen stellen die Negierun nicht in die Stellung hinein, die sie gegenüber den Gemeinde- behörden aben soll, im Aufsichtswege eventuell einzuschreiten, wenn sih Mißstände ergeben, fondern es werder ihr Funktionen überwiesen, die fonst der Gemeindeverwaltung zufallen. Der Minister hat gemeint, daß sein Erlaß auf Anregung dieses Hauses felbst ergangen fei. In der Beziehung sind seine Ausführungen doch wesentlih mißglüdt. Ich habe in dem ganzen vorliegenden Material nur gefunden, daß in der Unterrichts- fommission bei der Beratung des zweiten Teiles des Antrages Hadckenberg, des Schulkompromisses, man eine An- regung des Abg. von Zedliy vielleiht so auffafen kann. In der Kommission für das Volkss{ulunterhaltungsgesetz ist von dem Finanz minister in diesem Sinne eine Andeutung gemackt worden und von ver- schiedenen Nednern, au von den Abgg.Ernst und Caffel bekämpft worden. Andere Parteien haben sich zu der Frage nit geäußert, baben also auch keine Anregung gegeben. Der Abg. Schiffer hat gesagt, es sei nicht nôtig gewesen, diesen Erlaß geheim zu halten. Wenn aber in dem Erlaß ausdrücklih gesagt ist, man möge fich an den Beschluß der Beschlußbehörde nit binden, fo ift das allerdings ein Vorgehen das das Licht der Oeffentlichkeit nit gut verträgt. Der Minister berief sich auf die Statistik und meinte, daß nur in 17 Fällen die Zentralinstanz die Genehmigung verweigert habe, er bat aber nit angegeben, in wieviel Fällen fie seitens der Regierung verweigert worden ist. Außerdem hat {on das Bestehen des Erlasses und seine Handhabung in einzelnen Fällen auf die Gemeinden einen Druck ausgeübt, überhaupt von jeder weiteren Erböbun Gehälter abzuschen. Das ist tatfählib der Fall ge
Der wesentlihe Punkt der Rede des Ministers ist, 3
zu beweisen versuhte, wir seien eigentlih diejenigen gewesen diesen Bremserlaß ins Leben gerufen hätten. Hâtte er seine Bet führung etwa in der Art unternommen, wie der Graf Groeben, fo
ih dafür noch einiges Verständnis haben. Dieser bat gesagt :
Jeßt erfolgt ist, ist eine notwendige Konsequenz Ihrer Beslüfse! ) war aber die Ausführung des Ministers nit, Tondern er hat direkt ausgesprochen, wir seien diejenigen gewesen, die eine derartige Mafß- regel befürwortet baben. Den Beweis dafür ift er jedo \Huldig geblieben. Mit Unrecht berief er sich auf eine Rede des Aba. von Schenckendorff. Der Abg. von Schenckendorf bat bei der Beratung des Antrages Hakenberg mit keinem Worte ausgesprochen, daß et Us nah oben eintreten solle. Im Gegenteil, er spra& ch für eine Vebung von unten, aber niht für eine Herabdrückuna von oben aus. Das Vorgehen des Ministers in dieser Beziehung involviert eine sehr s{chwerwiegende Verletzung unseres politishen (C T Gr sagte uns ins Gesiht, daß wir selbft
haben. Jch frage Sie, wie würden wir vor dem
stehen, wenn das rihtig wäre? Die Beweisfübrung
ist das Unerhörtefte, was ih eigentlih in diesem Hause erlebt
Kein Mensch in diesem Hause, weder der Aba. ve iß
Freunde, noch andere H die dem Antrage
waren auf diese Interpretation des Ministers gef
vertreter lädt damit eine chwere Verantwortung auf
um niht einen zu \{arfen Ausdruck zu gebrau
den wir über die Sache zu führen ben, i
dadurch, daß er eine solche Beweisf n
Der Minister hat in der unfreundlichen
leßten Zeit gegen unsere Partei ans{lägt,
lehrungen über sein Verbalten nit an.
lehrungen war in den Ausführungen
Der Minister bat in öffentliGer Situ
Schmähschriften, die ihm zugeben. Diese
gewissermaßen eine Signatur der Bewegung |
Dagegen hat sich der Abg. Stiffer ger
ämen wir alle, Verhaltungsmaßregeln bat
gemacht, das wäre auch ganz überfAü
| uns die Persönlichkeit des Herrn Ministers in k
4 44
Veranlassung bâätten, ibm Direktiven zu des Unterriht8fachs
Er hat i
fammlungen
Unret§t
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Die Absichten des Ministers waren also | vo
P E A fti ar pa R Hi: G LSE
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Va das Schulunterhaltungs#geseß erst am 1. April 1908 in Kraft Selbstverwaltungsbefugnisse, sie hatten die Empfindung, daß die |
selbft auédrüdlich erklärt, daß in gewissen Fällen die Jegterun Y ch Unterrihtsverwaltung sie hindern wolle, im Interesse ihres Scul- wesens größere Aufwendungen zu machen, bloß damit nit wieder die |
niht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet sei zu einem A | tritt, und dann erst die Vorbereitungen für das Besoldungsgesetz in gegenüber Beschlüffen der Gemeinden, welche die Ruhe und Set i Angriff genommen werden follen, so is nicht daran zu denken, daß keit der Verhältnisse in der Entwicklung der Lehrergehälter 0 Þ diejes Geseß noch in dieser Legislaturperiode vorgelegt wird. Herr | Gleichheit zwishen Stadt und Land jestört würde. Gewiß ist es ein ä G Œ& Li l J i d t ) d K 1! Juen; une ) s 4 C D Z L F G s L S L ets VE, Wel i V Cini R reg U o, al Der - Nie E N Lon Zedliß hat 1906 geglaubt, daß es spätestens in der leßten | Recht der Unterrichtsverwaltung, auch in diese Verbält-isse reguliecrend Deshlusses, eventuell au) nach oben hin für die Grhöun M Tagung dieser Legislaturperiode vorgelegt werden könne, aber 1905 einzugreifen, ob aber die Ausführung dieser berechtigten Intention Gehälte 1e G eh Auch die Nationalliberalen haf sp j N c 24 ou / _ adt 4 1g dieser berechtigten Intention Veyuller elne Grenze zu ziehen. Zuch e N [prach er davon, daß er weder als Mensch noh als Parlamentarier die | wirkli so gewesen ist, daß die Gemeinden ein Necyt batten zu klagen dieser Auffassung bei der Beratung über die Erhöhung Des A werte j Verabschiedung des Lehrerbesoldungsgesetes erleben werde. Gerade weil | oder nicht, ist eine andere Frage. Unter der gesteigerten Unzufrieden berükcen Vie e s S fegale Ausführun des Besehlaf s Sie (il sragli ist, wann das Befoldungsgeseß verabschiedet wird, darf die | heit der Lehrershaft konnte der ganze Schulbetrieb leiden. Eine solche F ; M4 ; ; : erühren über die ganz legale Ausführung des Beschlusses. S!€ Tf Verbesserung der Lehrerbesoldung niht so lange in der Shwebe | Unzufriedenbet in î die 120 T8: foi E A CLE H itig er Vi le eiten in der L E} 8 e » ) ise C » L Et ; ic C ) 7211 ¿4 hie Hand M z a eI040Ung 1 l ge tin der Schwebe nzufriedenheit kann ihm die ganze Tätigkeit verleiden. Nes di feitiguag der Landftucht die unbilligsien Ungleichheiten in der Lehrer- | Staatshaushaltsetats der legten 8 Jahre beweisen. Ih habe im | den Nationalliberalen) haben dem Vinister diese „Bremse'' in dié n Î bleiben, sonst haben die jeßigen Lehrer gar keinen Vorteil mehr davon. | ist für mi ein neuer Beweis, daß viiide Poriai Les nit fo aim besoldung aus der Welt [{chaffen [olle. (Heiterkeit reis.) übrigen von Anfang meiner ministeriellen Tätigkeit an der wiederholt | gedrückt; Sie sind in erster Linie für den Erlaß verantwortlich He gel I Zeil die Hoffnung auf schnelle Vorlegung des Geseßes eitel ist, | unrecht hatte, als sie seinerzeit ich derartigen provisori den Meg F Y - q « ' L G o Ato8 ar B 2 g 4A q So T 5 C 111 C ey L ge p L , R c 7 E E i S h L Li n ZAMAOR Meine Herren, wenn man solche Forderung stellt, so bleibt doch | an mi herangetretenen Zumutung, angesichts des Lehrermangels und R O L DETeIE aRNS Ges “letcbreitia ore solche D! d e ote U M ia O O An ANe nahmen gegenüber etwas kühl verhielt. Wir befürcteten, daß d j in schrei i f h i reizügigkei : : E 1Y tete A c In Ze ) t ) e» trovfenwetson Nowilli p L f N n CIen Nux ernt Oen Der Mer Ga tzung und, eins, Des | dey. dabupck Very orgerulenen Daotucgt Ler Leyrer, pie Mrettugigrett \hedigfeit in der Normierung der Gehälter durch die Gemeinden j Vorbehalt, im C V bre wéliere b Millionen bivuuzufigen, eiten Pee cbescioun ate 8 n e a E lange [rä S bri / ( | 4) ä l [hie ste ise Wi ( te s ; i es sei vielle! 5 L (N, " E t f / 9 WthyrerbvesoUdungbLge]eße® auf etne fehr ange \chränkung der Selbstverwaltung übrig. Denn wenn man in dem- der Lehrer zu beschränken, in entschiedenster Weise Widerstand geleistet. sodaß der Fonds 10 Millionen bétrúge. „Statt dieser mit großer | binausges@oben reche nd D eze ln selben Augenblick die niedrigsten Gehälter von 900 auf 1100, die Herr Schiffer ist dann {ließlich noch auf den Lehrermangel zurück-
lassen wird. Einige meiner politischen Freunde meinen, es lei erie Wi nicht zweckmäßig, eine gleihmäßige Erhöhung auf 1100 4 vorzu E Mehrheit angenommenen Resolution kamen aber 1906 nit 5 Millionen, verwaltung oder die Finanzverwaltung agen könnte bödisten von 1500 auf 1700 erhöht, jo find eben die unbilligste gekommen. Ih behalte mir vor, — (Zuruf links, Heiterkeit.) Fc Ungleihheiten nicht beseitigt und der Landflucht ist nit gesteuert. | weiß nicht, warum die Herren lachen. Jch habe von vornherein entschiedene
gekommen, daß hier und da etne bes{losfsene Gehaltserhöhung nicht genehmigt war. Der Erlaß vom 4. Mai 1906 bietet daher nicht im mindesten etwas neues, wenn er die Regierungen zu einer Prüf ung der Gehaltsbezüge auffordert; er {ärft lediglih eine von je her geübte Praxis von neuem ein.
Hierzu hatte er besonderen Anlaß, da es sih um eine proviso- rishe weitgehende Neuregelung der Lehrergehälter unter Aufwendung erhebl iher Staatsmittel handelt. Zudem hatte ja der Landtag unter ausdrückliher Zustimmung der Partei des Herrn Jnterpellanten be- Förderung angedeihen zu lassen. Daß dies niht ohne Erfolg geschieht, \{lossen, wie der Wortlaut zeigt, daß die Staateregierung zur Be- | möge Ihnen eine Vergleihung der betreffenden Positionen des
durh Erlaß vom 14. VI. 92 mitgeteilten Denkschrift neuerdings in ¿weckmäßiger Weise geschehen ist. Sie wollen daraus entnehmen, daß ich {on in meiner früheren amt- | lihen Stellung der Regelung der Lehrerbesoldungen mich in einer Weise gewidmet habe, die damals von der Zentralinstanz als vor- bildlih anerkannt worden ist. Seit dieser Zeit bin ich unablässig be- müht, den berechtigten Ansprüchen der Lehrershaft jede mögliche
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sondern auch andere Normalsäße je nah den een Der fondern nur 2950 000 4, und da wurden Herr von Zedliß und das {limmsten Härten sind beseitigt, wir haben gar nicht unter besonderen Vorausseßungen zuzulassen; es gibt Gegend Paus bescheidener, und es wurde beschlossen, die Regierung zu ersuchen, | mit einem gründlichen Lehrerbefoldungsgeseß so besonders wu beeilen Ich habe daher in dem Erlaß vom 4. Mat 1906 lediglih den | Verwahrung eingelegt dagegen, daß ih füc den Lehrermangel in l f auern, insen, daß wir in all d : Wünschen der Herren Interpellanten Rechnung getragen und auch | irgend einer Weise verantwortlich gemacht werde. Meine Herren, | niht vorgelegt werden kann; wir müssen wünschen, daß wir 1 1 di und moliviert in keiner Weise, warum gegen den Beschluß des Hauses | Lehrerbesoldungögesetzes heranzugeben. An Material dazu teblt E ; nächster Zeit ein neues Lehrerbesoldungsgeseß Paenen, 20 gi es bei 3 Millionen geblieben ist. Ständen im Etat die 10 Millionen, so | niht. Es muß endli Friede im Lande unter der Lebrerschaft berbei Landflucht der Lehrer ist sehr groß und wächst noch immer. ware der Erlaß gar nicht nöôtig gewesen, weil dann alle Ungleichheiten geführt werden, damit unser ganzes Schulwesen und der ganze S@ul- gut! rets.) eintreten müßte, wenn die Seminare und Präparandenanstalten nicht i Meine Herren, gewiß is ein folWes Vorgehen im Verwaltungs- | eine erhebliche Vermehrung erführen. Es war eine meiner wichtigsten mehr M Me R E R e e L L as ge n ag A feeerungen des Ministers nich zu ciner | : : Dol i E b ; ; n, | » Beziehu ç e ein- ( nD, U L l avon ges anltvort nöliglen, J möchte zunachst Tonstatieren, daß der Minister die wege immerhin ein mißliches. Die Staatsregierung hat daher | und ersten ministeriellen Aufgaben, in dieser Beziehung RNemedur sprochen, daß er die Einseßung weiterer Mittel überhaupt für wichtigsten Argumente, die mein Freund S@ife1 vorgedrackdt dat, in einer Und nun, meine Herren, sagte i f r kon fie aber einmal¿den Wünschen der Volksvertretung, insbesondere auch | heute der Herr Abgeordnete unter Anerkennuug allerdings der Mafßs- E E, U Nt rv el: eina O M S far es verr Schiffer zur Begründung der Interpellation sagen - 5 ; 1 12 : r t J L - , “. 6 ) “ Ó ch I i Ï \ ne Uno Î denen der nationalliberalen Partei, nachzugeben fich entschlossen hatte, | nahmen, die ih alljährlih getroffen und dem hohen Hause unterbreitet Gebrauch adt M sie vie Minen Reateruncen AenaeA Ra ‘daß wig N e pre per el Loo mußte sie die Konsequenzen aus dem gefaßten Beschlusse ziehen und konnte * habe: ja, was nüßt es, wenn die Anstalten vermehrt werden; sie sind T D O D R O A En
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f Qandl in kleinen Städten die Gehälter niedriger sind als auf dem "M im nächsten Etat nur weitere 2 Millionen einzuseßen, sodaß in diesem | Hoffentli das Kultusministeri m M i n Cine aas ; I S mul bd 2 vel Í , d Doffentlih entnimmt das Kultusministerium aus den Wirkungen Schließlih müssen wir sehr bedauern, daß das neue Gesey noch e Zahre der Fonds 5 Millionen enthielte. Davon lhreiat der Minister } Erlasses den Anreiz, nun recht bald an eine aründlicde Revision de ausgeführt, was dieses hohe Haus, insbesondere au die national- | Gon in meinem früheren Amte habe ich auf Grund statistischer 9 liberale Partei, von der Unterrichtsverwaltung gefordert hat. (Sehr | Berechnung darauf hingewiesen, daß unausbleiblich ein Lehrermangel haben den dringenden Wunsch, daß beide Geseße zusammen n Ke beseitigt werden könnten. Den Finanzmirister trifft nah den Aeuße- | betrieb nit leidet. treten mögen. | rungen des Kultusministers in diesem Falle niht die Verantwortung, Abg. Dr, Friedberg (nl.): Jch würde nicht das Wort ergriffen dringend empfohlen, keine provisorischen Berwaltungsmaßnahmen zu treten zu lassen; hierin hat mi der gegenwärtige Herr Finanzminister (S(luß in der Zweiten Beilage.) notwendig halte. Der Erlaß enthält zweifellos eine Einschränkung | Weise widerlegt hat. Das war auch selbstverständli®, denn er bat seine | treffen, sondern den Weg der Gesetzgebung zu beschreiten. Nachdem | in dankenswerter Weise unterstüßt. er Rechte der Selbstverwaltungs8organe und nimmt keine Nück- | Nede fertig mitgebraßt, und er konnte nit von vornberein überseben |! D die Fragen von diesem Gesichtspunkt aus zu betrachten. Praxis unterscheidet, als er elne generelle Anweisung gib Ver Minister will die Gemeinden aufs alleräußerste überwachen, aber | früher die einzelnen Fälle eventuell von der Neglerung geprü?