Preußischer Landtag.

Haus der Abgeordneten. 9. Sigung vom 13. Februar 1907, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) ßung ist in der gestrigen Nummer

ist Holzauktion“. Jch will öglihfeit bera ch würde es ebenso bedauern, Wald genommen würde. darüber einig war,

daß man den Städtern auch die einzunisten in die heimatlihe Erde. wenn irgend einer anderen Stadt ihr wenn man s{chon 1897 errenhaus, abweichend von Vernünftiges nicht so rüdckständig sein und es ch hier um ein Interesse der Stadt iquel den Wert des Grunewalds auf ihn als einen Notbehelf für finanziell aber nihts von Veräußerung wissen. zu verlangen, daß die Stadt Berlin 1000 egt, um den Grunewald zu widrig und unpatriotisch wie hoffe, daß der Oberlandforstmeister {ih zeigen wird, sondern wie n zurückgreift und sein Herz für die

Abg. von Pappenheim seßungen mit dem Abg. Fischbe herabgestimmt worden, als der Ab Er hat einen Kampf mit Windmü Verkteidigung unberechtigter fiskali dafür den Beweis anzutreten. gesprochen, daß der Grunewald ab verlieren soll? Ode gehende Maßnahmen befürchten E j Ébilliat f g nicht, aber er mißbilligt sie. bei der St und die Auseinandersetzung und mir hat nur das Ziel, die ö und darauf hinzuwirke öffentlihen Interessen verleßt wer dann mit großer Emphase hat und uns bon der rehte darstellen wollte, es sich darum, einzelner kleiner Parzellen einen protestieren, daß der niert, die er für sein niht den Tat!

ns): Die \achlichen Auseinander- find leider auf einen andern Ton g. Müller in die Debatte eingriff, hlenflügein geführt, er hat uns die nteressen supponiert, ohne denn je ausg- geholzt werden oder seinen Charakter die Staatsregierung in derx daß man das die Absichten Die Absichten noch nicht

nicht genügend erscheint. Für diese wie für die Oberförster E wenig gesehen, etwas mehr für die Förster, die Schaffung der Stellen für Förster ohne Revier. dann die im Etat für die einzelnen Kategorien y unteren Forstbeamten und Angestellten vorgesehenen Au kritisch dur, ohne im einzelnen für die Tribüne vollständ ch zu werden. Schließlich bespriht er au die Einri akademishen Studiums der Forstbeamten und scheint längerung des akademishen Studiums zu befürworten. Zur Geschäftsordnung bemerkt | Abg. von Pappenheim, daß der bisherige Brauch des Hauses, heim ersten Titel eines Kapitels eine allgemeine Diskussion nur über solhe Gegenstände zuzulassen, für welche keine Spezialtitel vorhanden sind, vom Vorredner gebrochen worden dieser Gepflogenheit festzuhalt hineinzugeraten. 5 4 i - Bizepräsident Dr. Krause erklärt diese Ausführung für vom Stand- punkte der Zweckmäßigkeit durhaus zutreffend, beruft sih aber auf eine gezenteilige Bemerkung des amtierenden Präsidenten gegenüber den Rednern, die sih zum Worte gemeldet haben. F Nach kurzer Geschäftsordnungsdebatte wird beschlossen, nah dem Antrage Pappenheim zu verfahren. Oberlandforstmeister Wesener: Der Abg. von Bülow hat die gegenwärtige Ordnung des Studiums der Forstbeamten, vier Semester auf der Forstakademie und zwei Semester auf der Universität, be- mängelt. Zu den Examinatoren gehören außer zwei Forsträten auch mehrere Professoren der hiesigen Universität. : i ausreichend sind oder nit, hat zunächst wohl die Prüfungskommission zu beurteilen. Jch bin lange Jahre Mitglied der Prüfungskommission für Forstbeflissene gewesen, ih bin jeßt lange Jahre Borsitender der Prüfungskommission für Forstreferendare; ih muß gestehen, her diese wissenschaftlihe Ausbildung an der Akader Herren der. Kommission

namentlih dur Der Redner geht on mittleren und fbesserungen g verständ- chtung des

hrt, sich fest

Aber ih meine ter einmal das

habe, fo soll man heute do

so darstellen, als handele es

Berlin. Schon damals hat M 1 Milliarde geschäßt und wollte \{chlechte Zeiten aufgehoben, hat man die Stirn, onen auf den Tisch des Dieses Verlangen ist kultur

Ueber den Beginn der Si d. Bl. berichtet worden.

Das Haus seßt die zweite aushaltsetats für das Nech Forstverwaltung bei

Richtung so weit Beratung des Staats- nungsjahr 1907 im den Einnahmen für

der Staatsregierun aatsregierung selber

zwischen dem Abg. ffentlihen Interessen g n, daß hier niht einse | Wenn der seine Liebe für den Wald n Seite gewissermaßen als fo verkennt er durhaus die Tatsachen. große Flächen Oedländereien großen Wald zu gend welhe Absicht suppo- et hat, die aber durhaus

Ich habe den Eindruck, daß tr Auseinandersezungen das Haus do ist betont worden, ammer hat einige auf die ih nit ein- gewisse Aufregung

Holz fort.

Mit dem Etattitel der Tiergärten bei Kleve ist in der Budgetkommission deutshkonservativen Wahlvere

Im Interesse des allgemetnen deutshkonservativ Veräußerun bei Berlin Halt geboten werde : müßten zu diesem Zweck zusammenwirken.

‘Die Budgetkommission Regierung als Material

Nah dem Abg. Fis landforstmeister Wese falls bereits gestern auszugswei erhält das Abg. von Pappenheim (kons.): en, wenn der Fiskus setnen Besi um si dadurch einseitige finanzielle er große volkswirtschaftlihe Aufgaben zu Gunsten der Einwohner um die Wünsche der leßte wird ih nur darum handeln, für

Der Beweis,

; sei, und bittet dringend, an Einnahme für Holz aus den en, um niht in eine uferlose Debatte bei Arnsberg auch eine Petition des Berliner n worden, die dahin geht : Volkswohls erkläre der Berliner e Wahlverein es für notwendig, daß der ferneren chtung von und Stadtgemeinde

nur irgend etwas. niht als der Rechenkünstler Busen des jungen Forfsteleve Natur da draußen wiederfinde stmeister Wesener: Der Vorredner geht wieder von aussezung aus, daß beabsichtigt sei, den Grunewald oder zu verkaufen; kein Mensch denkt daran. gen des Vorredners sind also um das Recht der Stadt Berlin, niht ein Quadratmeter veräußert itären Bedeutung, von der Lunge hr edles Organ tädte auch wohl dazu sind die großen Städte anerkennen, großen Städte unter ter zu erhalten, ine Waldungen si be- eitdem diese Bewegung im Gange ist, der Fiskus haue den Grunewald nieder. Chef ift im „Kladderadatsch“ mit Axt und nen Stämmen abgebildet worden, und dabei cher dur den Diener sagen lassen, er be- n zu können, er wolle wieder nah dem Ich darf er- Staatsforst- und aufgeforstet sind, Monarchie. ie es bisher der forslfisfalishen cht hat, ihr au ferner zu erhalten.

Die Forstverwaltung hat sih bei Ein- für Jugendspiele und Spielplätze treffen wie es uns durchaus nit gefallen kann. omäne Dahlem einen Spitelplatz etn- verlangte aber jährlich 3000 4 dafür. Wort, daß der Grunewald als Das ist er ja schon heute, die on Verkehrserleihterungen ges aus der Mitte von Berlin naþ dem Grune bezahlt vom Zoologishen Garten ebensoviel oder bom Schlesischen Bahnhof. Müller-Berlin, glaube ih (Zrois Berlin hat eine Rede gehalten, er den Regtierungsvertreter gehört h dessen Erklärung. gegriffen werden, |

und Eichhol

j uns vorgeführt Waldverwüster ) Hier handelt aufzuforsten, an Stelle

ins berate Oberlandfor

der irrigen Vor niederzushlagen diese {önen handelt sich ledigli können, daß auch nit werde. Es ist immer von der san der großen Stadt die Nede. des men\schlichen Kör ein Opfer bringen, wohl verpflichtet.

pflichtet seien, Waldungen in der Näh allen Umständen bis zum letzten Quadratme müßten wir auch anerkennen, da dort, wo ke finden, wir sie anlegen müßten. ist immer behauptet worden, Mein hochverehrter früherer Säge inmitten von umgehaue stand, er hätte einem Besu dauere, ihn niht empfange Grunewald fahren, gänzend erwähnen,

Ausführun hinfällig; es

Abg. Müller uns ir verlangen zu

e Rede ausgeslacht achen entspricht. Abg. Dr. Friedberg (nl.): des scharfen Tones der letzten in der Sache einig ist. der Wald erhalten werden müsse. Dinge hineingezogen, z. B. gehen will.

S beantragt, ein Baum,

zu überweisen.

chbeck (fr. Volksp.) ) ner, deren Ausführungen hierüber eben- se wiedergegeben worden sind,

Die Lunge ist ein pers, dafür können die großen und ih meine, Wenn wir

Bon allen Seiten Dex Abg. H die Eingemeindung, Ich meine nun aber, daß, ist, der Hecr Oberlandforstmeister

tnd dem Ober- Db die 4 Semester

Wir würden es ebenso miß- ÿ zu Spekulationszwecken benutte, Vorteile zu vershafen, als wenn die ihm im ganzen Lande beyor- großer Städte vernachhlässigen ren einseitig zu befriedigen. die Zukunft einen Ausgleich dieser

den der Abg. Fischbeck hier aus der ämlih an einer Fürsorge

niht erbracht zu sein. atsachen beweisen, die Stadt cher Hinsicht für ihre Einwohner Der Treptower Park und die Entwicklung und Anlagen find dafür ein so glänzender ch wäre, einen Vorwurf gegen Berlin zu zergangenheit beraus der Staatsregierung , so {eint mir das in ge- zurüczufallen. auf hinwies, daß der Tiergarten eigentlich ein Ge- adt Berlin an den Großen Kurfürsten war, so war dies wollte man eine Nechnung dar- altet hat, so würde ufgaben vernahlässigt rhaltung für die Einwohner Dadurch, daß

Zwecken be-

nie für die Ich möchte niht, daß die Herren noch 2 Semester auf der Akademie zubringen, sondern wünsche, daß sie in den grünen Wald zurü@kehren und sih da die nôtigen Kenntnisse aneignen. E — f

Abg. Lüders (frkons.) wünscht, daß die Gemeinden Beihilfen für ge litten durch die Holztransporte, und die Gemeinden in der Nähe der Forsten seien ohnchin mütterlih bedacht, da ihr Boden meist nicht so gut set.

Der Titel wird bewilligt. E

Bei den Besoldungen für die Oberförster und den Dienstaufwandsentschädigungen für dieselben führt e

Abg. Kaute (Ztr.) aus, daß die Erhöhung der Dienstaufwands- entschädigung auf die Durchschnittshöhe von 2475 M, wie sie der diesjährige Etat bringe, unzureichend fet, weil daraus nicht allein die Kosten für das Dienstfuhrwerk, fondern auch andere Bedürfnisse, Bureauunkosten und dergleichen zu bestreiten seten. | Dberförstern niht zumuten, einen Teil dieser Aufwendungen aus ihrem Die Fuhrkostenentshädigung für Landräte set ent- sprechend erhöht worden ; auf die Dienstländereien k ma’ niht mehr hinweisen, da diese ja den Oberförstern soweit als nur möglich genommen würden. : : ;

Abg. Krau se- Waldenburg (frkonf\.): Jh bin mit dem Vorredner Erhöhung der Dienst- aufwandsentshädigung für die Oberförster dringend notwendig ist, da sie den wirklihen Bedürfnissen in keiner Weise genügt. d uns {hon viele Jahre darüber unterhalten, wie ungerecht es ist, gerade gegenüber den Oberförstern an den Dienstaufwandsentshädigungen Wir wissen, daß die Herren 13, 14 und 15 Jahre Sie sind bezüglich ihres Ge- \chlechter gestelt als die anderen Kategorien der höheren Wie kann man es da rechtfertigen, ihnen auch noch die Dienstaufwandsentshädigung zu kürzen ! 1 Vertreter des Finanzministers, uns entweder zu erklären, daß der Finanzminister dazu bereit ist, eine wirkli ausreihende Erhöhung oder daß er die jeßige Entschädigung für aus- reichend hält. Letzteres wird auch vom Finanzminister nicht behauptet Ausgleich der Anstellung der aus dem gangenen Herren daß man die Forstassessoren, Oberförstern

regierung, die Forstverwaltung sei verpflichtet, Oedländereien aufgeforstet werden, um Geld für jenen Zweck zu chts beabsichtigt, als e lärt, daß auf folchen aut werden, \

dafür zu orgen, daß sie deshalb Forsten ver- Wenn die inzelne Parzellen zu Parzellen niht etwa ondern daß dort Villenkolonien ent- sehr zur Beruhigung gereichen.

das die Staatsregierung selber ih einma was sie von dem Grunewald ver

Oberlandforstmeister Wesener: nur darum handelt, kleine Absplisse vom aus diesen Parzellen wird, k nehme aber an,

genügt hat.

äußern müsse, Staatsregierung weiter ni verkaufen, und wenn sie erk Mietskasernen geb stehen, dann würde das wünschenswert, klar würde,

Lf 7 den Wegebau bekommen. um noch einige Stämme abzuhauen. L g

daß in den leßten Jahren von der g über 100000 Hektar angekauft uadratmeilen im Osten und Westen der Sympathie, d

abzuwägen. Vergangenheit h des Staates gefehlt habe, erkenne ausdrücklich an, daß, wie die T Berlin \ich bemüht hat, in hygienis zu tun, was sie tun konnte.

der übrigen städtishen Parks

Beweis, daß es durchaus fals erheben. Aber wenn aus der Unterlassungs\ünden vorge wisser Beziehung auf die Stadt Abg. Fischbeck dar schenk der St für die Fürst über aufmachen, ch klar ergeben.

at antreten wollen, daß es 1

BHiE aar kaufen kann und will und

das hohe Haus, die daß es ih Ankaufspolitik entgege

Abg. Hammer (kons.): rihtungen, die die Vororte wollten, so fiskalish verhalten, So wollte Stegliß bei der D rihten, die Forstverwaltung Bor einigen Jahren fiel das

Ih wiederhole, Grunewald zu verkaufen. Was ann ich natürli nicht vorhe nie werden wird in Grunewald besteht, Villen angebaut werden. Man könnte umgekehrt von dent eine Rede fertig gegen die Stadt Berlin führungen paßten zur Sache wie die arüber auf, daß der Fiskus Stegliß usw. , aber darüber, daß der Fiskus Berlin er hat sich nur an die Eingemeindungsfrage Berlin hat sih inzwischen in größerem Stil betrieben, aber den Standpunkt gewechselt und will wissen. Es ist eigentümli, orteile, die sie von der Hauptstadt Berlin sche \tecken, daß sie aber anderseits über die if von Rieselgütern usw. as die sittlihen Zustände im Grunewald ch darüber niht fo aufregen ; eute, welhe sih darüber aufregen, er Bolleshen Milhmädchen das Oberlandforst- gegen Angriffe wehren müssen, i dem Titel „Tiergarten zu Kleve“ gesprohen worden, aber der Ober- de, die voller Angriffe und da können Sie es uns nicht ver- Gelegenheit ergriffen, darauf

daß daraus eine Kolo wie sie jeßt {on in der Kolonie Nähe des Waldbestandes kleine

Abg. Fishbeck (fr. Abg. Hammer sagen, daß er \ mitgebracht habe, Faust aufs Auge. fo viel Geld abgenommen habe so viel abfordert ,

daß in der

worfen werden Man könne den

dienen folle. Gehalte zu deen.

Regierung hat eine ganze Reihe v

hafen, um für wald zu kommen; man wie vom Alexanderplaßz Der Abg. Dr. Müller-Sagan oder jetzt chenruf links) — also Dr. Müller- längst im Konzept fertig war, ehe atte; sie paßte absolut nit auf von einem anderen Parlament an- deshalb wundere das Herrenhaus habe er scheint also tige Anträge an- urf, daß er nicht egangen sei. An der ganzen Misere von Berlin \chuld, weil fe vor 20 rage so kleinlih war, daß sie nur die Rosinen sie nur die westlihen Vor- itlihen und nördlihen. Jett sind rt von potenten Vorortgemeinden, Sie haben allerdings außen stank gezogen, in der kann man ohnmächtig fahrer diese Gegenden passiert Die Stadt 20 Jahren

denn setne Aus

Er regt si d

önne man jeßt en ein Danaergeschenk ; wie die Kostentragung sich gest Hat denn der Staat seine A als gegebene Versprechen der C cht gehalten ?

der Staat einige Teile des nußt, vielleiht auch einen

verkauft hat, ist der Wert des Im Gegente gemeinheit mehr dienstb Vorausseßung

regt er sich nicht

oder das dam

einverstanden, irgendwo nit

Grunewald zu tun hat, versteh bekehrt und die Eingeme jeßt hat die Staatsregierung der Eingemeindung ororte alle die V gern in die Ta Mittel, die zum Anka1 und Mordto \chreien. betrifft, fo solite sich es gibt allerdings bekanntli au L daß auf dem Schürzenbrustlay d

Das ift niht nachgewiesen. e ih nicht.

Tiergartens zu öffentlichen geringeren Teil zu Spekulationszwecken für Berlin niht gemindert beigetragen,

Wir haben

Wenn wir hier o verbitten wir uns das stets; ih mi, wie Herr Dr. Müller sagen konnte, au einmal einen vernünftigen

Tiergartens il hat dies dazu ar zu machen. Solche Beschenke, die unter dem Geschenk- harafkterisieren sich eigentli direktes Ges- die es für Rieselzwecke nicht aus dem Grunde seine Bewohner zu schaffen. uh gemacht haben, deuten au darauf hen Interessen zurügestellt hat. ift bestehen, bleibt abzuwarten, ill. Der Oberlandforstmeister allen werde, den ganzen Grune- Spekulations- und Bauterrain ch nur schaden, wenn er ein fo ungeheures Markt werfen wollte. d nicht so geschadet, daß man von einer De aate niht einseitig die rn müssen zu s allgemeinen Staats- Borteile gewähren. ile zu erzielen, fondern Auge zubehalten. Es muß it der Staat den Interessen der chtung entgegenkommen fann. ufforstung von Oedländereien uns und ih glaube, daß gerade in soweit sie niht den eine gute Quelle für Der Auffassung des Ob wir niht geneigt seten, große Mittel zur

muß ih widersprechen. daß für diese Auf auch in Zukunft danach handeln. Abwägung der Interessen wir können nicht zugeben, verwaltung Fehler gemaht find, \ondern stärken in dem Ansporn, nötigen Mittel ausgebracht werden. wird das Ziel, die Befriedigung Erhaltung gesunder hygieniscer zu erreichen sein.

Abg: Dr. Müller (fr. Volksy.): Der so dar, als ob es sich bei der Erhaltun um ein großstädtishes Interesse, das handele. Wenn er in die Umgegend Be er erkennen, daß die Gemeinden minde

sparen zu wollen.

Antrag angenommen ; bis zu threr Anstellung gebrauchen.

daß das Herrenhaus sonst nur unvernünf Herr Fishbeck macht dem Staat den Vorw auf Verhandlungen mit Berlin eing ist die Stadtverwaltun in der Eingemeindungs aus dem Kuchen heraus orte haben wollte, abez nicht die ô Ste (links) in Berlin so einges{chnü daß Sie sih nicht mehr regen um die Vororte einen äuß Gegend von Gütergoßy, Schenkendorf usw. werden; wenn man einmal als Nad hat, kommt man nie wieder dur.

Mangel an und kann es nie mehr nahholen. Wenn d Mehrheit gewesen wäre,

nötig waren, Zeter

Herr L ) I N verr Pammer do Ich bitte den anwesenden

mehr als eine Zweckbestimmung, Berlin hat die 18 000 Morgen,

gleihen erworben hat und benußt, „um einen Erholungspark für ahrungen, die wir bei B hin, daß die Stadt Berlin die b Soweit Befürchtungen welche Maßnahmen der hat schon gesagt, daß es ihm gar nicht einf chlagen zu lassen und dadurch zu schaffen. Der Fiskus würde sich au Angebot für Bauterrain auf den Verkäufe haben dem Grunewal vastierung sprechen könnte. Crfüllung der in Rede stehenden Aufgah einer Mitwirkung bereit sein und dürfe mitteln auf Kosten der Steuerzahler den groß Cs kommt dabei nit darauf an, fiskalische Vorte das Allgemeinwohl gegenüber dem Lokalwohl im vorsihtig abgewogen werden, wie we Stadtverwaltungen nach dieser Ni großen Aufgaben, die in der A gestellt sind, erfordern große der Verwertung solher Terrains, Anforderungen zuwiderläuft, Mittel vorhanden ift.

olen wollte, indem eintreten zu lassen,

tatsächlich ist in der Kommission be von Berlin mit keinem Worte orstmeister hielt dann seinerseits eine Re gegen die Stadt Berlin war, denken, wenn wir die u. a. auch die Gegenrehnung aufzustellen. wahrheiten, was der Oberlandforstmeister fagt hat, und bleibt der Grunewald als L

Abg. Hammer (konf.): Herr Dr. Friedbe stehe prinzipiell auf allen Seiten die hat er vorbeigedadt, wenn er meinte, Sagan angegriffen. Das Umgeke irrt sih ebenso wie vor

für die Zukur Staat treffen w

verschiedenartigen Feldjägerkorps und der aus der Zivilkarriere hervorge entstanden, ist dadurch Rechnung getragen, die eine Anciennität von 8 Jahren erreiht haben, zu Oberförster

In den gegenwärttgen Etat is wieder eine Summe von 45 000 eingestellt, aus der den Oberförstern in den niedrigsten Gehaltsstufen eine Beihilfe von 500 #4 zu zahlen ist 1um Zwecke des Ausgleiches bei denjenigen Oberförstern, die nah 13 Jahren angestellt sind, und denjenigen, die nah achtjähriger Dienstzeit als Forstassessoren mit dem gleichen Anfangsgehalt wie die ersteren zu Ih glaube, der Finanzminister sollte 120 000 M erböben, Kategorie um zwei Gehaltsstufen verbessert werden kann. ha sich hierbei doh um eine ganz geringe Summe. Was die Bewilligung der 500 M selbst angeht, so haben fich in der Praxis bedauerliche Cs war die einstimmige Meinung des Hauses, ür bedürftige Oberförster, allen Oberförstern ge- 13 Jahren angestellt sind. W haben erwartet, daß man ohne Prüfung der pekuniären Berhältnisse, förster diese geringe Summe zu gute kommen lassen würde, aber es sind Untersuhungen angestellt, die mit der Würde des höheren Beamtenstandes niht im Einklang stehen. Regierung hat gesagt, wer außer seinem Gehalte aus Privatmitteln einen Zuschuß von wenigstens 2000 4 pro Jahr bezieht, soll die 900 M. nit bekommen. i | nur als ein kleiner Bruchteil dessen, was notwendig wäre, einstimmig vom Hause bewilligt worden war, dur die Engherzigkeit der nach- geordneten Behörden den Oberförstern nicht noch verkümmert wird, Auf die Dienstländereien hinzuweisen, ist niht angezeigt, diese bieten für die große Mehrzahl der Oberförster mehr einen etnen Vorteil. Jedenfalls sind sie kein+ Quelle des Einkommens, ganz besonders heute nit, sondern höchstens eine Annehmlichkeit, A

Abg. Freiherr von Wol ff-Metternih (Zentr.) {ließt sich dem Vorredner an und weist insbesondere darauf hin, daß im Bezirk Wies- baden die Dienstaufwandsentshädigung niht hoh genug sei. € Umfang der Dienstländereien sei dort sehr mager bemessen, ebenso wie die Stellenzulagen im Bezirk Wiesbaden wesentli verbessert werden müßten.

Abg. Dr. Schroeder - Cassel (nl.) : führungen der Vorredner nur anschließen. Meir , daß, wenn der preußische Forstassessor mit 42 Jahren ter mit 2400 M. angestellt wird, dies völlig unzureichend Der preußishe Gerichtsassessor kommt als Amtsrichter 6 bis und erhält ein Anfangsgehalt von 3000 «G Auch die Dienstaufwandsentshädigung der, Oberförster ist ungenügend, und ih hoffe, daß endlih eine Besserstellung erfolat.

Abg. Gyßling (fr. Volksp.) : Die Wünsche bezüglich der Dienst aufwandsentshädigung können wir nur unterstüßen, und den dafür geltend gemachten Gründen habé ih nichts hinzuzufügen. Besoldungen

eren Gürtel von Ge zu antworkten und Hoffentlih wird sich be- über den Grünewald ge- olkspark erbalten.

rg sagte sehr richtig, es be- gleihe Meinung; aber darin ih hätte den Abg. Müller- hrte ist der Fall; Herr Dr. Friedberg

wald nieder

Die geringen Voraussicht jeßt {wer zu as damals eine konservative

Wir können dem St jeßt zerfleischen!

wie bitter würden Ste uns ortschrittlihe Boraussicht

en zumuten, sonde und Weisheit von Botanischen Garten. gerau wie beim Fleishnotrummel einen nische Garten {chlankweg als Das ist außerordentli Der Finanzminister

sie verhielt sih ablehnend, ebenso die Gefahr, daß diese Durch Preß

verwaltung; Genau so war das Verhalten beim radikalen Blätter eröffneten Feldzug, daß der Bota werden folle.

Oberförstern ernannt sind. seine milde Hand auftun und erstgenannte Es handelt

en Städten

Müller-Sagan hat hier sehr angegriffen, Wenn das kein Angriff Ferner meinte er, ih bâtte Ich habe das fehr

Bolkspark erklärt Fonds auf ch billig für Berlin, feine Parks fam der Stadt sehr entgegen, aber

wie Schöneberg, und nun besteht s Gelände auch ber Spekulation überantwortet imen Sie keinen Volkspark, den Grune

pathetisch die auf diesem Gebiete nit etwas getar ist, kann ih niht mehr logisch denk nit für den Antrag gesprochen.

Den mir vorgeworfenen Mangel an parlament Reichstage kann ih zugeben : Herr Dr. Müller im Reichstage

wohl getan. ariser Erfahrung im bekannt ist do, daß als Müller-Sagan bezeihnet wurde, den Zeitungen zu lesen, daß er, um aus den Namen Sagan allgemeinen daß er sich als Volksklassen an-

Mißstände ergeben. ei daß diese 500 A nicht als Unterstützung f sondern entsprehend der gerehten Forderun werden follen,

hygtienischen die Schaffung dieser erlandforstmeisters, daß Berfügung zu stellen, ven stets den Standpunkt vertreten, ttel bereit sein müssen, und werden Gewiß müssen wir die gegenseitige dauernd und vorsichtig überwachen, aber daß in dieser Beziehung

artikel bekomn Botanischen die êrft nas Ste Geld ner um die 100 yCt. Wenn wir einmal zu einem r aufheben und ir wollen abwarten, was es jeßt der Regterung vor- omäne Dahlem sollte der ¿F orst- der Vorortgemeinden entgegen- 3000 Æ. für einen ch einfach ein Unrecht, da muß die ¿F orst- ; in Verbindung ß auf alle Weise körperlih gefördert werden, il der männlichen Bevölkerung im Leben nicht Daß man den Grunewald der St kaufen foll, ist niht möglih und nicht nötig. W wird ih der anderen Auffassung über die Reinheit de er wie ich am Rande des Grunewalds dort aus eigener Anschauung kennen würde ; er w zu der Meinung kommen,

anders und niht besser bestellt ist, 1 Abg. Dr. von Böttinger (nl.): landforstmeister auf die mit den Städ \chwebenden L

Cinkommensteuer draußen zahlen mehr. , sonst hätten Sie Geld genug. dann wird Berlin die Rieselfelde Hunderte von Millionen Werte daraus hafen. W ob Berlin dann nicht dasselbe tut,

- Bei der Aufteilung der D fiskus einigermaßen den Interessen

olche Preise verlangen wie Das ist do

herauszukommen,

Aber Sie winden ih imi ohne Wahl jedem

Aaho j « §11 aben immer Mi vertreter nennt, nehme ih gern an in dem Sinne, ziellen Vertreter vielleiht für bestimmte ur alle Klassen der Bevölkerung da und Der Abg. Fischbeck, der ja in der Berliner Bescheid weiß, wollte mi belehren über Verhandlungen Berlins mit dem Fiskus über den was der Finanzministe1 daß die Stadt auf eine Offerte des Fiskus dann gestattet er si, mir erlin sich stets außerordentliche Mühe Gegenteil davon w muß ich leider sehr oft an den Riesel nmer eine ganz besondere Dosis frische um gesund daran vorbeizukommen. der Grunewald der Bevölkerung wie sie es sch gedacht hat der radikalen Presse geschlagene Tamtam in davon wahr ist; aber die Unzufriedenheit der Be-

Klärsystem kommen, } ing von der Forst- wir müssen sie stüßen und zeteiligten die |

rüdcksichtslos einget Verwaltung ausgezeichnet den Gang der Botanischen Gar ihm 1904 hier gesagt, 3 Jahre lang keine A ins Gesicht zu gegeben habe, wo doch das Funktionen im Kreise Teltow feldern vorbei; da muß man ir Luft mitnehmen, mich übrigens, gemaht werden foll, daß wiederum de den Wind hinaus der von ihr erstrebte Zweck ist erfüllt: völkerung erregt.

Abg. Dr. Friedberg (nl.): daß er sagt, ih hätte vorbeigedaht, ist mir habe das gar niht gesagt, was Herr Dr. ar nihis von Angriffen auf gesprochen.

Ich bitte dringend, daß diese Summe, die daß auch seitens der anderen L Nur durch folche Zusammenarbeit des öffentlihen Interesses und die Zustände um die Großstädte herum,

Fr î O

Spielplag. Er hat nit gehört, verwaltung mit dem Jugend der Vororte mu sonst wird ein großec Te militärdiensttauglih.

Finanzminister ntwort gegeben, und Borredner stellt es g des Grunewalds lediglich Interesse der Stadt Berlin, rlins gehen wollte, so würde Sorge um die Zukunft des Grunewalds in allen stens so groß ift, wie in Berlin felbst überall eine schwere Sch es sind doch \{chließlih um des Volkes willen da, 1g des Grunewalds kommt ein w Ich spreche

S ck01 adt Berlin ver- L ien 4s die fittlihe Seite Müller - Berlin r Sitten dort bekehren, wenn

und die Zustände ürde dann mindestens daß es mit der Sittlichkeit im Grunewald vie mit der in Berlin. Ich verweise den Hecrn Ober- ten Elberfeld und Cronenb Burgholzes an diese rein fickalishe Interesse 1 Verhältuisse besonders in sse bei dem in Frage stehenden nz anders wie bei den vom Herrn Obe ten Waldabtretungen bet Düs während es \ich dort um Terrain handelt, d vorzüglih verwertet werden kann, ist das als Erholungsftätte

Auch ih freue

, und daß man , Und ih freue mi,

rihtungen des Staat und bei der Erhaltur interesse in Frage.

und kein Wort Ich kann mich den Aus-

irklihes Volks i A PYleine Freunde find der

dies nit als ciner der Vertreter der N ; C8 Ueberzeugun Borredner damit meint, als Oberför

Herren“ im andere icht eHerren“ im anderen niht ganz klar.

fügen, in höchst erfreulicher bier tue. 1897 wurde im Her Renard beraten, nah dem das fit Staatspark erklärt und als fo follte. Dieser Antrag wurde mt hause angenommen. Erhaltung des Grunewalds Staate zugute kommt. meister in der Kommis stehen Sie mit Ihrer hunderten \{on,

die in scharfer und, ih möchte hinzus Weise ebenso gesprochen haben, wie ih es ntrag des Grafen Tschirschky- ¡falishe Forstrevier Grunewald zum lcher für alle Zeiten erhalten bleiben t unerhebliher Modifikation vom Herren- o noch der Ansicht, daß die nicht der Stadt Berlin, sondern Diese Auffassung ist vom Oberlandforst- gar aufgegeben worden, Anschauung ab gegen diejenige, die vor Jahr- Gott sei Dank, diel]}Hohenzollern hatten ! hon den großen Tiergarten für eine o Berlin Großstadt geworden und von blühender Vororte umgeben

obwohl ein Kaiserwort best werden folle. organ, die „Deut die Poesie des den Wert

Gottesnatur taxieren nach

serhandlungen wegen Abtretung des Gemeinden und ersuche, nicht bloß immer das walten zu lassen, sondern auch die örtlicher Erwägung zu ziehen. Waldbesiß liegen ga meister erwäh

renhause ein A Jch habe g 8 Jahre früher zur Anstellung

meint, ih hâtte mi wieder als der An o ist au das unrichtig.

Die Verhältni mich, sondern von gegriffene, wie vor l itg. Damals war nit ih Schiffer; den habe ich ver- n Recht dazu nicht

eldorf, Essen 2c. as als Bauplayt jederzeit Elberfelder Terrain nur zu benußen und kann nie bebaut werden. nur erwerben im ist im wahren Sinne des Wortes eine Wohl- Für die Stadt Cronenberg kommt sserversorgung von der Ich bitte daher, diese

zolfsp.): Die Unterstellung, die mir der gemacht hat, muß ich als . Ebenso falsch ist die ih habe leider gar keins. Sache von Berlin und seiner Ausführungen meister gekehrt hätte.

Tagen, ausgegeben, | der Angegriffene, sondern mein Freund teidigt, und das w beschränken lassen. Der Titel wird bewilligt, Kommissionsantrag bes genehmigt. Ausgaben

)amals war man als

erde ih immer tun und mir met Nevierförster Förster und den Dienstaufwandsentschädigungen und Stellen , zulagen für dieselben berichtet - Berichterstatter Abg. von Branden stein, daß in diesem Etat das Gehalt der Förster auf 1400 bis 2100 G erhöht werde, und daß außer- dem 600 Stellen für Förster ohne Nevier neu geschaffen würden. Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (konf.) : Ih spreche im Auftrage meiner Freunde unsere Freude aus, daß eine namhafte Verbesserung der Lag? der Beamten des Forstressorts in diefem Etat vorgenommen ist, und daß wir sehr gern bereit sind, für dtese Er- Wir verkennen ja nicht, daß noch eine ganze Reihe von Wünschen der Beamten dieses Ressorts vorhanden ist ; ich erinnere nur an die Stellung der Forstaufseher, die eine Verbesse- Aber ichz enthalte mi, auf besondere

über die Petition hlossen und der Nest der E Das Haus geht über Forstverwa n Vorjahre. gabetitel (Gehälter der 34 Ober- ier und Forsträte und ämtlichen Oberf orstmeister von

gemeinheit, und es fahrtsanlage optima noch besonders in Frage, Erhaltung dieses ihres Wünsche zu berücksichtigen. Abg. Dr. M üller (fr. L Abg. Hammer in bezug auf m gänzlih unbegründet entschieden Untersteüung, daß ih vom Konzept abhinge; er ‘ ammer hätte der gemeinsamen esser gedient, wenn er die S Staatsregierung und den Oberlandforst

Notwendigkeit, und einer großen Neihe ist, verleugnet man diesen Standpunkt, ht, daß der Grunewald ein Bolképark , gerade Sie auf der Nechten, deren Bundes- so bemerkenswerter Wei so geshickter Weise Weben der eten

daß ihre ganze Wa Waldes abhängig ist. dauernden

41 717 800 MÆ, 2113 800 M mehr als ir

Bei dem ersten Aus forstmeister und 97 Dirigentenzulagen für die \ je 900 M4) führt

Abg. von Bülow - Hombur daß die pensionsfähige Zulage v

inen Namen

zurückweifen Regierungs-

he Tageszeitung“, in Waldes eingetreten is und in und die Wirkung, das Walten und Sie müßten doch den Grunewald nicht

«Im Grunewald,

höhung zu stimmen.

dargelegt hat,

(nl. wer verständlich) aus, dem Liede: g (nl.) (fehc {hrer verständlich)

on 900 6 für die Oberforstmeister

im Grunewald rung ihrer BezügeF erwarten,

Wünsche hier einzugehen, weil es mir nicht angängig erscheint, in dem Augenblick, wo dieses Ressort neue Mittel zur Verfügung stellt, glei wieder mit neuen Forderungen hervorzutreten, und weil hier offenbar eine schr wesentlihe Verbesserung eingeführt ist. FIch hoffe, daß der Finanzminister den Wünschen der Forstbeamten weiter entgegen- fommt, und zunähst sehr bald noch Verbesserungen kommen, die wir augenblicklich noch nicht im Etat sehen. Jh hebe da nur die Verbesserung der Pensionsverhältnisse der Förster hervor, die jeßt viels fa gegen andere Beamtenklassen iee sind. Dazu liegt keine Veranlassung vor, und in diesem Punkte muß noch schneller, als für die übrigen Beamten Verbesserungen eintreten, Abhilfe geschafffen werden. Namens meiner Freunde möchte ih hier aber noh sagen, wie wir zu den gesamten Wünschen der Beamtenschaft dieses und anderer Ressorts stehen, weil {on eine besondere Kommission vorgeschlagen ist, welche diese Verhältnisse prüfen sol. Meine rbe haben sich in bezug auf die Wünsche der Beamten nah Verbesserungen eine gewisse Zurüdck- haltung auferlegt, niht weil wir diese Wünsche nit kennen oder sie vielfa niht für berechtigt ansehen, sondern weil wir mit besonderer Borsicht ¿u dieser Angelegenheit Stellung nehmen wollen, die von großer Bedeutung sein kann, weil eine Partei wie die unsrige doch einen sehr erheblihen Einfluß im Parlament ausübt. Es ist viel leihter für Mitglieder kleiner Parteien, die nit diesen Ginfluß haben, gewisse Versprehungen zu geben, dagegen ist es für cine große und vielfah auss{hlaggebende Partet wie die unsrige eine sehr {were Sache, Zusicherungen zu geben, die dann auch erfüllt werden müssen, wenn sie etnmal gegeben sind. Aus diesem Grunde is es uns nicht leiht ge- worden, diese Zurückhaltung zu üben, aber wir haben es doch getan; do so können die Dinge nicht weiter gehen, es läßt ih nicht verkennen, daß die Wünshe unserer Staatsbeamten doch allmählich Berechtigung und Dringlichkeit erlangt haben, ah man es nicht mehr länger bestreiten kann. Seit der leßten Ge altsregulierung sind ungefähr 10 Jahre verflossen, und seitdem hat fich vieles geändert in der Lebenshaltung. Es ist jeßt doch die Zeit — ih erkenne das namens meiner Freunde an —, es muß jeßt eine organische Besserstelung sämtliher Staatsbeamten, die wir haben, in die Wege geleitet werden. Es fragt sich nicht mehr, ob, sondern in welcher Form diese Verbesserung einzutreten hat. Aber der Anstoß dazu und die Unterlage fann uns nur dur eine Vorlage der Regierung gegeben werden. Gs ist unmöglih, daß wir die Vielgestaltigkeit unserer Staatsbeamten fo übersehen, daß wir niht, wenn wir die einen be- denken, andere wieder zurückseßen, die es vielleiht nicht fo lebhaft vermoht haben, ihre Beschwerden vorzubringen. Das kann allein die Regierung übersehen. Es gibt no einen weiteren Grund dafür. Wohin kommen wir, wenn die Staatsbeamten \ih daran ge- wöhnen, immer von diesem Hause die Erfüllung ihrer Wünsche zu erwarten? Wir sind dazu da, und ich erkenne das an, daß wir hier die Wünsche prüfen, und wir sind bereit dazu. Aber die vorgeseßten Behörden sind auch dazu da, besonders der Finanzminister hat die Aufgabe, das Ganze zu übersebk en; es s{windet das Vertrauen der Beamten zu den Vorgeseßten, wenn diese niht, wenn die Stunde gekommen ist, für sie forgen. Die Verantwortung liegt {ließli bet der Regierung, und \{lteßlich muß doch au einer da sein, der es bezahlt. Damit ist es nicht getan, daß wir alle berechtigten Wünsche aufstellen und die Mittel, die vorhanden sind, um diesem Bedürfnis zu entsprehen, bewilligen oder das ablehnen, was versagt werden muß. Das kann vielmehr ganz allein das Staatsministerium und besonders der Finanzminister übersehen. Wenn es eine sole Vorlage bringt, so wird selbstverständlich eine besondere Kommission dafür ein- geseßt, und dann haben wir eine Unterlage. Wenn die Negierung weiß, daß wir innerhalb der Mittel des Staates die Wünsche der Beamtenschaft für berechtigt finden, dann weiß ih nicht, warum die Negterung nit eine solhe Vorlage an das Haus bringen foll. Das ist im Interesse unseres ganzen Staates von einer außerordentlih großen Bedeutung. Wir sind in Preußen stolz darauf, daß wir eine Beamtenschaft haben, die so integer, so tüchtig und fo vorgebildet ist wie möglich. Wenn wir sie so erhalten, und wenn wir die Quellen, aus denen sie hervorgehen, \o rein erhalten wollen, dann dürfen wir sie niht vergessen, wenn die Verhältnisse sich so ge staltet haben, daß wirklih berechtigte Forderungen vorliegen ; dann ift es unsere Aufgabe, daß wir die Geltendmachung dieser Ansprüche auch in die rihtigen Wege leiten im Interesse des. Staates und der Be- amtenschaft selber. ;

Abg. Kaute (Zentr.): Jch kann namens meiner politishen Freunde unsere Genugtuung aussprehen, daß die Förster immechin eine | beahtenswerte Erhöhung threr Gehälter erfahren sollen. Wir halten | aber diefe Aufbesserung bei den gegenwärtigen Leuerungsverhältnissen nicht für ausreihend. Verhältnismäßig günstig sollen die Hilfs- förster behandelt werden; wir erkennen das dankbar an.

Abz. Krause-Waldenburg (freikons.) : Die Ausführung des | Abg. von Heydebrand über die Notwendigkeit der Erhöhung | und Neuregulterung der Beamtengehälter entsprißt durchaus | meinen versönlihen Anschauungen, und ih glaube, auch denen meiner polütshen Freunde. Auch ih glaube, daß es durchaus an der Zeit ist, von neuem zu prüfen, inwieweit eine Aenderung der | jeßt bestehenden Besoldungsordnung erforderlih ist, und daß | es durchaus erwünscht is, wenn die Initiative zu einer s\olchen Neuregelung der Beamtengebälter von der Staatsregierung ausgeht und niht von einer von diesem Hause zu ernennenden Kommission. Wenn wir aber feit Jahren sehen, wie von der Staatsregierung gar | keine oder ungenügende Schriite getan werden zu diefer Abänderung, | dann ist es doch unsere Pflicht, hier anzuregen, daß diesen Uebel- ständen abgeholfen wird. Die Aufbesserung für die Förster halte ih | für durhaus unzureichend und bitte die Regierung, sie in der nächsten Zeit in erheblichem Maße zu steigern. Allerdings wäre es mir biel | \ympathischer, wenn diese Aufbesserung im Nahmen einer allgemeinen Neuregelung der Beamtengehälter geschähe. Was die Dienst- ländereien betrifft, so trifft für die Förster im wesentlichen das zu, was ih bei den Oberförstern gesagt habe: für manche sind fie etne An- nehmlichkeit, für manhe unentbehrliÞh und für sehr viele eine große | Last, Ich bitte die Regierung, da, wo es den Wünschen der Förster entspricht, ihnen die Dienstländereien zu nehmen oder zu belassen, jedenfalls ihnen aber ein entsprehendes Aequivalent zu leisten.

Abg. Dr. S chroeder- Cassel (nl.): Wir batten in der Budget- kommission beantragt, sämtliche Beamtenpetitionen einer befonderen neuen Kommission zu ‘überweisen; leider ist dieser Antraz abgelehnt | worden. Die Beamtenpetitionen müssen völlig anders behandelt werden, als es bisher geschehen ist. Es darf nicht wieder vorkommen, daß, wie im vorigen Jahre, diese Petitionen völlig unter den Tisch | fallen, weil man die Sache verschoben hatte. Die programmatische Erklärung des Herrn von Heydebrand bei dieser speziellen Gelegenheit hat uns überras{cht. Herr von Heydebrand vertritt genau denselben Standpunkt, den meine politischen Freunde schon seit Jahren ein nehmen. Ich kann ihm aber darin nicht folgen, daß es nicht Sade | des Hauses wäre, die Frage im einzelnen zu verhandeln, sondern daß es | Sache der Regterung set, hier eine Vorlage zu madhen, daß sie voran- | gehe. Wenn die Regierung die Erklärung abgäbe, daß sie im nächsten Etat uns eine derartige Vorlage mahen wolle, dann könnten meine | politisen Freunde vtielleiht davon absehen, die Sache in einer | besondêten Kommission zu verhandeln, und abwarten, was die Re- gierung in dieser áhrer Vorlage bringt. Aber eine derartige Er klärung liegt niht vor, ist nicht angekündigt, und darum bleibt uns nihts anderes übrig, als zu den einzelnen Petitionen und Wünschen der Beamten Stellung zu nehmen. Auch wir können die | Regulierung der Försterbezüge als eine endgültige nicht ansehen; Ihre | Pensionsverhältnisse sind ebenfalls verbesserungsbedürftig. Ganz besonders möchte ih mich der Forsthilfsaufseher annehmen ; sie er- | halten nah 5 bis 6 Jahren höchstens 2,40 Diäten und böcbstens | 90 4 Gehalt. Der Finanzminister follte bier etwas tiefer in die Tasche greifen. : :

Abg. Freiherr von Wolff-Metternich (Zentr.) : Auch wir meinen, daß man den Förstern etwas eiliger zu Hilfe kommen sollte. Die Regelung der Brennholzvergütung ist sehr mangelhaft, für die Ober- förster fowobl wie für die Förster. Die Forsthilfsaufseher sind in einer geradezu traurigen Lage.

Abg. Meyer - Diepholz (nl.) : Anfangsgehalt der Förster echöh ellungsverhältnisse dadur verbe hafen werden. Meinung nit genügend ungenügend besoldet.

Wir freuen uns ebenfalls, daß das t worden ift, und da fsert werden, daß mehr

Endgehalt der Förster ist aber nah unserer Die Waldwärter sind völlig

Abg. Lüders- Gronau nimmt \ich ebenfalls der Waldwärter an. \ch (Zentr.): Jch halte ein kräftiges Wort au aus diesem e Aufbesserung der Gehälter der angezeigt, sehe aber im übrigen die Worte des auses, des Abg. von Heydebrand, als eine sehr dankens- ih mi aus vollem Herzen anschließe, en Finanzminister ihren Eindruck nit

Abg. Dr. E els (nl.) erklärt seine haltsaufbesserung der Förster und träg

cht den Förstern auf Staatskosten zu übernehmen sei die Spannwerke zu halten genötigt sind, dazu gewährt werden Forstverwaltung den Bau von Wagenschuppen &orstetablissements ab.

Abg. Nehbel (kons.) erklärt die Anstellungéverhältnifse der und Forstbeamten für sehr reformbedürftig. hilfsaufseher litten unter den ganz unglaublich verhältnissen, und daran habe der neue Etat nur Auch die Schaffung der neuen 600 Stellen f schaffe keine durchgreifende Besserung ;

ilfsförstern und Forsthilfsauff

erhöht worden.

Hause für di örster usw. für sehr prechers der größten Fraktion des werte Manifestation an, der und die hoffentlich auch auf d verfehlen wird. Befriedigung über die Ge- t einige Wünsche die Eingatterung von Dienst- zebürdet werden soll, sondern auf daß den Förstern,