1907 / 44 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 16 Feb 1907 18:00:01 GMT) scan diff

Grofhaudelspreise von Getreide Bet der Umrechnung der Preise in Ret@swährung find die Abg. Dr. Wagner (freikons.) (s{chwer versländlid): I& meaks „,: rant ird. wür 0 npfehle ie Ge- »erenfalls mußte iel riGtiger isi \ ¡ ei ere Begr J der n für den Monat Januar 1907 aus den einzelnen Tagedängäben y b „Reichsanzeiger“ ermittelten | in (vorden Dingen kein on verän A ih pen ber boite qu beschäftigen n Mobi E egt Jud | e s E n Ur L Sen N N N iv Die : englis Zustände g rge N “Ciealiila nebst entsprehenden Angaben für den Vormonat. Grunde oelegt unge Mnitldwedselkurse Zu s i bie uen Ie ju gnse s l u n “i Frage Le A gewesen sind. P lande ‘beziehen, mit der sog. Teppichknüpferei und -Weberei. | 7 2 Sibien bg Sia S e, E Niemand kennt die Fehler unserer Justizeinrihtungen Us D 11 / Sru , Und zwar für Wien und Budape Kurse au en, vir wollen uns damit n eine captatio benevolentiae bei bex nbe im Kunstgewerbemuseum gesehen, daß im Mittelalter die | én, ! i } selber. Besser ird 7 . Hoffentli 1000 kg in Mark. für London und Liverpool die Kurse auf London, für Ghicago und | Beamtenschaft „erwerben, aber wir wollen auch niht sagen, daf, be eppichweberei bedeutend höher stand Me jeßt. Jufolge der höhung des Gehalts mit sich und läßt infolgedessen Uebelstände der de Vorige Dee Icbinfet E O balb 1e ver Mle (Preise für greifbare Ware, soweit nit etwas anderes bemerkt.) Neu York die Kurse auf Neu York, für Odessa und Riga die Kurse | wenn die Negierung die Neuregelung nicht übernimmt, oder eine P en Arbeitslöhne ist dieser Industriezweig bei uns vollständig | erwähnten Art niht aufkommen. Das Staatsministerium hat aner- A E j ; ° ' auf St. etersburg, für Paris, Antwerpen und Amsterdam die Kurse | solche mißlingt, die Regierung selbst die Verantwortung damit auf A Die Justizverwaltung könnte felbst Unternehmer sein kannt, daß die Neurege Pi HA tif Justizminister Dr. Beseler: 7 Das auf diese Pläße. Pretse in Buenos Aires unter Berückfichtigung der | #ich nimmt. Unser Antrag foll der Staatsregierung eine gewisse Pee lite die Arbeiten niht an Unternehmer vergeben. Das N ab die Neuregelung der Nichtergehäter in diefer Art erfolgen Die von dem Herrn Abgeordneten b handelte en d Monat i Goldprämte. “Direktive geben, in welcher Weise eine vollständige Neuregelung M cebings nah Staaktsfozialismus aus, aber in diesem einzelnen müsse. In Anbetracht nun, daß den Richtern eine hohbedeutsame Vorbild ó e E E O L L Vamiar gegen tm Berlin, den 16. Februar 1907. 4 der Beamtengehälter stattfinden könnte, um eine Besserung gegenüber f ‘würden die Vorteile die Nachteile aufwiegen. Amtspflicht obliegt denn sie haben die in der Verfassung vorgesehene orvltdung zum höheren Justizdienst wird gerade gegenwärtig im ' Vor- Kaiserliches Statistishes Amt. dem jeßigen Zustande zu schaffen. Schon kurz nahdem die legte Neu- se : : Wi F lebe rihterlihe Gewalt auszuüben : b ied 1d Ord im | Ministerium eingehend erörtert. Es ist erwogen worden, ob es ans 1907 | M M u eu 4bg. Gam p (freifonf.): Wir haben uns im Reichstage wiederholt u8zuüben; sie haben Frieden ur rdnung im L: Pes : j Königsberg. monat F: A.: R Ee a Ban e 48 ein fundamentales ert bes r diese Frage unterhalten. Jch kann der Verwaltungsbehörde | Lande zu wahren, eine hohwihtige Aufgabe! is es nach der gezeigt sei, eine andere Art shriftliher Arbeiten, als wie sie jeßt Btoggen, arlos, gesunder, 24 2 bas 1 158,00| 152,90 uhry. atel wurde, leßten die einzelnen Beamten assen mit Petitionen ein. meine yolle Anerkennung dafür auésprechen, daß es ihr gelungen Auffassung der Staatsregierung einzig und allein richtig, daß sie üblih find, einzuführen. Die Meinungen darüber gehen sehr aus-

( i Die Zahl der Petitionen, die uns aus Beamtenkreisen ießt vor- {Bo (Ft ; tent F i j z Wetzen, guter, bunter, 749 bis 754 g das 1 . . .} 173,65) 170,45 liegen, hat 650 bereits überschritten. Di E I Eng, dexlenigen Sefänganehatbeitên ele | b in ibrem Gier s gestellt werd emanverz aber die Sahe wird, wie gesagt, in ernste Erwägung ge- gen, h reits überschritten e Form der Petitionen 1 zu lassen, welhe mit dem Handwerk in Konkurrenz treten. Es ch h inkfommen nicht anders geste erden als nommen, und ih hoffe, daß sie zu einem befriedigenden Abschluß

fer, guter, gesunder, 447 g das 1 159,25| 157,15 mag namentli in den leßten Jahren etwas über das hinausge hn 3 j ; ; diejenigen B j Gerfit, Bren, 647 bi E Preußischer Landtag. sein, was man von wohldtszipünierten Beamter. erwar" sollte, aber Sina rrolaci id, 20 its A | Oben V lid E / bei Bete ven er: | führen wird. Nähere Angaben kann ih zur Zeit uit machen, weil D redbait bas ist bei dem beretigten Interesse der Beamtenschaft eine natúrlich: entliche orgen wird, j een, g ne geihartige Ausbildung bei den Behörden er- ih selbst noch nicht kl k i | L j die Gefangenen zunähst für die Verwaltung selbst beschäftigt fahren. (Bravo! ; taatdreai d eil noch n ar sehen kann, weler Plan der beste sein mag. Roggen, Mittelware 149,00| 149.00 Haus der Abgeordneten. Konsequenz, in der Hiße des Gefehts werden leiht die Ausdrücke h? Die Beschäftigung in der Landwirtschaft macht dem Hand- y l, Infolgedessen wird die Staatsregierung dem hohen ; j W gen, ' ' etwas schärfer gewählt. Die Idee, die in Nr. 1 des den, Ae ch 4 Hause den Vorschlag unterbreiten, die Dienstaltersstufen für die Nichter Der Herr Abgeordnete hat ferner die Anregungen behandelt, die

Antrages Trimborn Der Vorschlag des Abg. Tourneau, daß die

L 172,00| 173,50 i * ; ine Konkurrenz. : : : : L E DeE 149 70| 148/00 11. Sißung vom 15. Februar 1907, Vormittags 11 Uhr. ausgesprochen ist, den dort bezeichneten Beamten eine nah Prozenten des A bie Teppichweberei in eigene Regie nehme, halte ih doch | mit einer neuen Stufe von 7200 4 abzuschließen. Es würden dadurh | im Herrenhause im vorigen Jahre von einem seiner Mitglieder ge-

162,50| 162,50 (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) Diensteinkommens bemessene persönliche Zulage zu geben, halten wir für unpraktish. Zur Ausübung dieser Branche gehört eine ge- | sieben Stufen ebildet werde eitraum von zusammen | geben worden sind, und ich will mit ein paar kurzen Worten mi Gerfte, v E N Auf der Tagesordnung steht zunächst die Beratung der An- A n E, A vorläufige Vegelung T0 tes ung U dition, große Kenntnis und Gewandtheit. : s E : F Fahren e A Ce 2 P Y n darauf einlassen, wenngleich eine Vollständigkeit bei der Gbomidi Mais ( riGer O 1B träge der Freisinnigen, des Zentrums, der Fcéilaeroativen Was die Erhöhung der Beamtengehälter betrifft, so ist, glaube ih, Abg. Palla ske (konf.): Die konservative Fraktion behält sich vor, Diése Auffassung wird also nach der Meinung der Königlichen unmögli ift; denn es handelt sich um Fragen von einer Breite und 39, , M der Nationalliberalen au Erhöhung der Beamten - fiber gu niht in der fen “T aas M L aa der- se d beim Etat des Ministeriums des Fnnern ausführlich zu Sliiticlttus ük nästiährigen Etat zum Ausdruck zu béitati Ton einem Umfang, daß ihre gründliche Erörterung tagelange Verband-

esold ungen. uch nur einigermaßen zu bestimmen. es wird nur der “L A E ; ; ; : “_| [ungen erfordern würde.

: 63 : Staatsregierung, die einen Üeberblick über die Gesamtke S E in Negierun gskommissar bemerkt, daß er über die Verhält- | und dazu bedarf es einer geseßlihen Vorbereitung, welche in etner : ; : . W E a E O 765 T n ] ; 179/33 181/31 B08) nd Cal L (uf. Vollsp.), Be oemel (fes: chaft besißt, hLati@ sein. Vor allem balten cio ie Derlin E HtMlau im einzelnen eine Auskunft nit geben könne. Um | Aenderung des Nichterbesoldungsgeseßes bestehen muß. Die Justiz- Die Ausfü hrungen des genannten Herrn Oberbürgermeisters find Hafer, w v v 450 g das 1 168,40| 163,99 „die Regierung zu ersuchen : der Zahl der Ma A für notwendig. Wir haben heute t Druderei handele 6 sid gn Ae ei A titi verwaltung hat die Ausarbeitung dieses Geseßes alsbald in Angriff {hon in der Literatur unferes Vaterlandes vielfacher scharfer Kritik Mel beamten hch otlage, in welche die unteren und mittleren | 0 36 zu den höheren, 19 treiben no% WAR U 100 Klassen T dent Bolsivéiden dee Sanbatene einen i be- | genommen (bravo!), und i hoffe, baß es dem hohen Hause noch in | begegnet, namentlich au in der Hinsicht, daß die tatsähliden Unter-

noch 127 verschiedene Kla Roggen, Pfälzer, russischer, bulgariser, mittel . 172,36! 170,75 Staatsbeamten durch die große Verteuerung sehr vieler Lebens- bon mittleren und unteren Beamten, die je nah ihrer Vork | Ï è bestätigt w i dieser Session vorgelegt wird. (B è i Q l h t Zec / )rer Vorbildung, ders zuverläsfigen Manne, bestätigt worden seien. gelegt wird. (Bra “ge gg N N, rufsisher, amerik., rumän., mittel , | 197,09| 196,54 bedürfnisse versegt worden sind, s{hleunigst dem Landtage eine Vor wie nah Quantität und Qualität ihrer Tätigkeit unterschieden sind. Dee Der Titel wird bewilligt, ebenso der Rest der Einnahmen. | das hohe Haus das Geseg an, so werden si im Etat für 1908 die

4 , württ ischer, s 180,56] 173,75 lage zugehen zu lassen, durch welche die Bezüge dieser Beamten- ; 2 x ; ip as Ms e i: pi erger mittel 180,63 180 66 klafsen in ausreihendem Maße erhöht werden. Redner geht auf diefe Unterschiede näher ein und erläutert sie an ver- u dem ersten Titel der Ausgaben, Gehalt des | neu geregelten Stellen finden. Jh glaube, daß damit im großen und

A r ie L ï í F d ; S - | russishe, Futter- 136,17| 133,50 S taalsbetben ctergitarishen Beamten und der Arbeiter in | Voreinfechuee piere fomplizierten Cintetlung mung Zur eine M eitons) gelte, dem air ag der Abag. Dr. Arendt'u. | ganzen den berechtigten Wünschen der Richter und Staatsanwälte bei

lagen, aus welchen er seine Shlüfse zieht, niht zutreffen, sondern daf

vo!) Ift das der Fall und nimmt G G E O utressen, jondern day ) If F ganz andere ftatistishe Ergebnisse vorliegen. Ich könnte in dieser Beziehung und für die Herren Juristen des Hauses will i es hiermit tun auf die Schriften verweisen, die von Afefsor von

den Staatöbetrieben ebenfalls in entsprehender Weise \ofort auf- desfelben Ressorts ein Mittel zur Vereinfahung der Löfuna dez 1, (freikons.) gestellt, dem Landtage alsbald eine Vorlage zu | den Amts- und Landgerichten voll Rechnung getragen sein wird, und P A rat gart E A E E | : N i : l g ( L é j : L ehr gründlich und sorgafält fe 0 gen, bayerischer, gut mittel Sa A Die Abgg. Trimborn (Zentr.) und Genossen beantragen : E A SY fel Va): Die nebenveil der Anträge an älter e tes uud Amte ett e Gute Ss Ss s: M AMNIUY, dem. Moyemêinen handelt. iy M Hafer L f 172,00] 167,00 Steizerang! tx Pi er l0Nen, im A auf die anhaltende | die Yudgetkommission versteht sich eigentlich von selbst, bedarf Staatsanwälte . nah Dienstaltersstufen geregelt g Si j A Z U Daß wir die Einrichtungen Englands auf unser Vaterland obne Meile ad A 185,00 182.90 1) im Giattlahre 1907 allen mittleren und unteren Staate, | ¿07 feiner besonderen Befürwortung, Ih aen Vie a R MitO I ie ne eite a R A0 Un De | aerd 10G 1e len e e DeteiEe uf Mardgunig, des Here, Mos | weiteres bertroge soliten n L E Le E nicht. Es Daveris@e, aub QURT 185,00| 182/50 Dorlage machen, die es ermöglicht, rihtsshreiberverhältnisse wird auf Vorschlag des Referenten | kedners noch zu sagen, wie die Ausgestaltung der weiteren Maßnahmen würde das au platterdings unmögli sein. (Sebr rihtig!) Es

beamten, welhe aus den für Gehaltsaufbefserungen einzelner feste Grundsäße für eine allgemeine Er oh 1 L | ; 2 z Wien. Beamtenklassen vorgesehenen Mitteln eine angemessene Erhöhung | Beamten Bu A vei: Was Manie zj héhung der Bezüge der jy, von Hagen von diesem Titel ausgeschlossen. gedacht ist. Jh erwähnte hon, daß eine neue Stufe von 7200 4 kann gar keine Rede davon sein, daf wir dasjenige übernebmer, mae 1 g chzufüh nun die Kommission tun zur 9 i gea : ; g sein, daß wir dasjenige übernehmen, was Roggen, Pester Boden N 119,78| 119,20 ihres Diensteinkommens nit erbalten, nach Prozenten des Dienfst- Lösung der Aufgabe, {on für 1907 über die Negterungêvorshläge bg. Viere ck (freikonf.) : Wir haben bor zwei Jahren die Regierung eingerihtet werden soll. Es kommt aber noch in betracht, daß na dort besteht und zwar um fo weniger, als den Herren bekannt feln Weizen, Erl s E :| 141/87| 142/63 einkommens festzuseßende persönliche Zulagen zu bewilligen; hinaus Besserung zu \{chafffen? Man bat vorgeschlagen, die Kom- ut um eine Prüfung der Frage, ob \ich für die Richter die Ein- | den besonderen Verhältnissen der Justizverwaltung bei der etatsmäßigen C Sd À in A G ger, B 2E A Ra ic afer, aier T j 135/92| 135/84 2) auf allgemeine Erhöhung des Diensteinkommens zunächst der | mission solle die Beratung des Etats für 1907 ohne jede Nücksicht auf jung des Dienstalteröstufensystems empfehlen würde. Wir hofften Anstellung der Gerichtsafsessoren die Dienstaltersfolge nicht in dem- E in O E allerhand an den eigenen Einrih- erfte, slovakische L S 14102/44197 mittleren und unteren Staatsbeamten im Etatsjahre 1908 Bedacht ] die in den beutigen Anträgen enthaltenen Vorschläge zu Ende führen das Wohlwollen des Justiz- und des Finanzministers auch für selben Maße [t E Li A tungen auszujegen hat, und es auffallend findet, daß man die dort Mais, ungarischer ) 96,84| 120,90 | u nehmen; und erst später in die Beratung der lezteren und der eingegangenen jem den Antrag wieder cinbcace M Mterstandes, haben aber | selben Maße innegehalten werden kann wie in andern Verwaltungen. | nig (pee gelobten Einrihtungen hier uns zur Nachahmung Mus j 3) bei der unter 1 und 2 beantragten Regelung auf die Zahl Petitionen eintreten. Damit würde sie ein durchaus unzweck- {tem den Antrag wieder eingebracht, weil die Einführung dieses Es soll deshalb zum tunlichften Ausgleich von Härten für solhe Be- empfehlen will. Alfo ih glaube, daß die Reformen, die ja au& in udape ft. der nicht erwerbsfähigen Familienangehörigen Rücksiht zu nehmen.“ mäßiges Verfahren einschlagen; in dreifacher Richtung wird sie jens immer dringlicher wurde, weil die Unsicherheit des Auf- amte, die bei der etatsmäßigen Anstellung hinter dienstjüngeren baben unserem Vaterland auf dem Gebles dee L E Roggen, Mittelware 109,42| 107,14 Die Abgg. Dr. Wagner (freikons.) und Genossen ar E stedende D [hon jeßt berücksihtigen müssen. N aud ee MUNO E O zurügestellt werden müssen, der über das gegenwärtige durchsnitt- fi nidt auf die Grundlage weten e E E 23, : S ; l : j l z i : us die g 1 ftellen laffen, die bei jenen Daggene : : 1E 508 s i f hf 5 Teil des ie Ler fr 1007 E PAN ton (fe Wünsche sind vorhanden. Wenn sie nicht in Petitionen, in | lihe Anstellungsalter von 5 Jahren hinau8gehende Teil früheren Verhandlungen des Herrenhauses angedeutet worden And Gerste, i D f: G0 D 107,36 utittlerea 6 Ee B E Ten angen. bey jenigen Beamten fordert, ‘welche nah dem Etatsentwurf 0 nit (shüren usw. an den Tag kamen, sondern nur gelegentlich und | der Affsessorendienstzeit bis zur Höhstdauer von zwei Jahren auf das S G E A Es eia tas ug Mais, «e ) 8076/10666 ziehen, daß unter einer den beutigen Preisverhältnissen entspreGe berücksihtigt werden können; diese Anregung muß sie sofort in Er- u g li 1 A D Due che s dige | Besoldungödienstalter angerechnet werden, sodaß einem Affessor, der Bemessung der Gehälter für diefeni t ; wägung ziehen, weil eine verspätete Beratung darüber ja völli buten, so liegt das an der Zurückhaltung, welche si diese nah 7 Jahren angestellt wird 5 Zahre [ arbeit Jung Ur diejenigen unter ihnen, von denen bei i N ; Ti : g R S g ahre lang arbeiten leiher Vorbild leihwertige Dienstleist bedeutungslos wäre. Auch nach meiner Meinung wird diese Zulage iten vermöge ihrer Stellung glauben auflegen zu müssen. Wir | ! G L Roggen, 71 bis 72 Eg das hl 103,82| 96,54 e bestebaibe Ungleichheit der BesoldungoverbgttBe tert werden, am besten nach Prozenten der gegenwärtigen Bezüge bemessen VD en berufen, diesen Wünschen Ausdruck zu geben. Die Richter ja alle Assessoren als sogenannte „Unbesoldete E O tion, der Gruppierung unserer Gerihtsbehörden, sondern vielmehr Weizen, Ulka, 75 big i: 117,33| 112,83 {iedenen Verwaltungen beseitigt und die übergroße Anzahl NE dir Lie Dou Ta Otten und Ee eres werden. Ferner D ed fe auf den vibar e e mategorien als i es e Ss va E A A o E E an- | in einer anderen Abgrenzung de Kombetenzen, sodaß in dieser £ Riga. geltenden Gehaltsflafsen auf ein Mindestmaß herabgeseßt wird.“ ar, die Kommis}ion den engen Zusammenhang der ganzen Beamten- O N i 1 mussen, gereqnel werden; wenn ein Jahr angerehnet wird, würde also die sicht eine ganz bedeutende Versiebuna , : / 3 : : z i f ehâlterfrage mit de R dog h Staats idt Ar tüden zu können ; zudem befanden sie fich in steter Ungewißheit, wann ck E î elne ganz bedeutende Verschiebung et iee E 128,64| 122,25 Die Abgg. Freiherr von Zedliß (freikons.) und Genossen ften über den ‘Eifenbabnettt a die fonte R L E ufrüden würden. Durch die gestrige Erklärung des Finanzministers, lebt M ati e aufe Vie ir add Zulagen E woblerwogener M?inung eine wesentliche Verbefserung D O G Li s 134,55] 133,18 beantragen Tra l 5 H N gemeine Debatte gehabt, sie kann daher bei der weiteren Erörterung lit ae ae Erhöhung des FNGCbales zue E T E jede dia E ae ega N Ds für ;

Paris. tadt O i 2 fine On der Bezüge der | au der Frage näher treten, in welchem Umfang die unverbältnis- e if ja T Stand unler Brad erle gt. das e eiben auf en einzelnen Gehaltsftufen werden wie bei allen aus\prechen; denn ei Ssggen | lieferbare Ware des laufenden Monats 142,45| 144,17 atsangestellten na aßgabe der gegenwärtigen erels- | mäßig starke Verwendung von Mitteln aus laufenden Einnahmen P ere Freu uno Desriedigung darüber aussprehen, | übrigen Beamten auf je dret Jahre bestimmt, sodaß das Höchstgehalt 4 Weizen / aufenden Mona 189 42| 190 17 verhältnisse und der Lebenshaltung der erwer stätigen Bevölkerung | zu Anlagen von werbender Bedeutung weiter Plaß greifen foll die Regierung auf die Wünsche des Hauses eingegangen ist und von 7200 # mit einem Besoldun sdienstalter von 21 Jah R Antwerpen y : notwendig und dringlich ist, und demzufolge der Königlichen Staats- | Hier {eint auch mir eine Politik verfolgt zu werden welhe die h die Frage erledigt hat, deren befriedigende Lösung bisher stets ; ra s 7 Aren | qu seinerzeit in die Erseinuna tret

Ó regierung gegenüber die bestimmte Erwartung auszusprechen, daß | Gegenwart im Interesse der Zukunft allzusehr belastet ; hier könnten werwindlihem Widerstand scheiterte, die Frage der Gleich- | erreicht E ; ; Ich möhte diese Worte nur gesprohe Sau mittel , 118,78) 119,28 | dem Abgeordnetenhause ohne Verzug, spätestens in doe nächsten } wohl erheblihe Mittel für allgemeine StaatszweXe verfügbar iter iter mit den Verwaltungsbeamten. Erwünscht wäre Nun eine weitere Eigenart, die auch noch Berücksihtigung finden fatz babin vir: binet Lek Ce 2 Odeffa E . E s Zagung, eine entsprechende Vorlage zugehen werde. D gemacht werden, ohne die Solidarität der Staatsfinanzen zu er- Nitteilung, wann die hierauf bezügliche Vorlage zu erwarten sein | muß. Die Einführung der Dienstalters\tufen für die S I S ä sa e 2 Le A 29,38 13( ,36 der Abgeordneten erklärt sich zuglei bereit, die zu diesem Zweck } \{üttern. Speziell würde es sich hierbei natürli um die Eisenbahn- t, und, soweit zulässig, eine Mitteilung über deren Grundsätze. Amtsrichter und Staatsanwälte wird die Beseitigung bex eut als ehen kann, englis{e Zu tände nit üt dan 131,48| 132,87 nötigen Mittel, nötigenfalls durch erhöhte Besteuerung, bereit zu } beamten zu handeln haben. Es kommen s{ließlich alle diejenige ir 4. B. nah dem neuen Gesege das Einrücken in das 5 Y3nliGei S e R a Plata 199,06 140,88 stellen.“ | Petitionen in Betracht, welche sih auf die in dem Etat für 1907 halt erfolgen? Bisher ging die hauptfählihste Klage dahin, | Mbstand empfundenen Möglichkeit zur Folge haben, day ein Beamter a u 129,78| 128,75 Die Abgg. Bachmann (nl.) und Genossen endlih | enthaltenen Verbesserungsvorschläge beziehen. Diese haben ja im 0 in einem fehr späten Lebensalter erfolge. Ferner ist die | in der Stellung des Oberlandesgerihtsrats, Landgerichtsdirektors oder Amsterdam. beantragen: | allgemeinen auf die volle Billigung des Hauses zu renen, sind je ob vom Zeitpunkt der etatsmäßigen Anstellung an gerechnet | Ersten Staateanwalts zeitweilig ein geringeres Gehalt bezieht, als

/ L ) A . ; e T ¡ E ; “Cn ne Nas ien soll, oder ob eine Wartezeit Plat greifen soll. Bei der An- ck ; ; Z Y Asow N 121,25] 121,48 „die Regicrung zu ersuchen, zur Beseitigung der Notlage der | aber im einzelnen einer gründlihen Prüfung bedürftig. Ich er- Se T Ed H gre ‘00 s l ihm in der Stellung des Landri ters, Amtsrihters oder Staats-

\ St. Petersburger : ¡n | durch die allgemeine und andauernde Verteuerung des Lebendunter- wähne nur, daß die zahlreihen Petitionen der Lokomotivführer #4 e E s A E liegen ja Bs besondere anwalts zustehen t S die Beförder 1g iu

\ Odeff 140,20| 137,26 | halts, zumal der Lebensmittel, besonders {wer betroffenen Unter- | ziffernmäßig zutreffend dartun, daß diese Beamtenkategorie nah f vor, welche es faum tunlih erscheinen lassen, das Besoldungs- L f c “IOTetrung zum

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Andererseits ist aber auc der Reichskanzler und mit ibm die preußishe Regierung der Meinung, daß allerhand Verbesserungen

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wohl am Plate seien, wenn auÿ nit gerade in der äußeren Organi-

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r% C Mac ; E ; 4 s Bu ori Are T4 S {7 würde. Im allgemeinen kann ih bier nur meine persönliche Arfi F

c 2 ÇL 7 S t aber eine Befseru

; v d E ale niemand besser weit

Roggen

Weizen Mais

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0 n das ; L » r TATZ y s x L i \lter von der ersten Anstellun u rech Es de \ch Oberlandesgerihtsrat, Land erihtsdireft oder Grsten Staats- |

amerikanisher Winter- , ¿ 143,58| 144,30 beamten und der ihnen im Einkommen nahestehenden Beamten, | den Borschlägen des Etats \{chlechter dastehen würde als bisher. n lor Sha cs an U renen. Ss wurde {on fi L er R E SlaatO | amerikan. bunt 104/32 102.84 Flassen staatlihe Mittel {chleunigst bereit zu stellen.“ Es geht doh nit an, daß die Kommission über folhe Dinge hin- n raneten Minister Schönstedt betont, daß die Individualität | anwalt regelmäßig mit einem BVorteil im Gehaltsbezuge zu | M B e (A 99,33| 99,36 Auf Antrag des Abg. Freiherrn von Zedliß werden | weageh!, den Etat ledigli mecanisch erledigt und erst später in die bn aen er ionlihfeit und die Anforderungen, die an einzelne | verbinden, soll das Mindestgehalt für diese Beamtenklafsen nah der | 5 G Ht 9 z O : Erörterung der Nevisionsfrage ‘intritt; die b tigten i ven gestellt werden müssen, das nit zulassen; 1903 erfolgte M: e e 5 : London. sämtliche Anträge gemeinsam besprochen. diesen Petitionen muß sie a jeut {on vei Éin ausfüßlige Ydnittlih die Anstellung nach etwa 51 Jahren. Jn der | Meinung der Königlichen Staatsregierung anstatt bisher auf 4500 b

Produktenbörse. Ueber den Beginn der Debatte is in der gestrigen Nummer | Kommissionsberiht würde in dieser Materie ganz besonders wértvoll nun die definitive Anstellung nit nah der Anciennität | auf 6000 G festgeseßt werden. (Bravo!) d. Bl. berihtet worden. sein. : Men, weil die Leistungsfähigkeit der einzelnen Kandidaten sehr Dann werden natürli Uebergangsbestimmungen nötig

engl. weiß| 135,43] 135,31 j ; ; x j j U j t | j / ark Lane) (Ol SOLN Abg. Dr. Friedberg (nl.): Die vorliegenden Anträge gehen Hierauf wir ie D rf S; - bieden ist, und an die A ter, D : T. Sl punit, wa d 00 0 o 0 3033| 1: ] g Hierauf w - Debatte ae 9 den an die Aemter, die shon an sih, ie nach- ib v R N B Weizen Gr Plata a der Küste E L von dem Gedanken aus, daß eine Verteuerung sämtlicher j dai N Budgptronanission L sämtliche Anträge h se ländlihe oder städtische sind, |ch u! fersaidar sehr ver- Dabei soll beachtet M, daß niemand etwas von dem verliert, was | aus der Australier | (Baltic) . 141/42 144 55 Lebensverhältnifse eingetreten ist. Die Lebenshaltung U j Z y : ada E aue Anforderungen gestellt werden. Die Anstellung nach der | er bereils erreiht hat, sondern daß Aenderungen nur zu Gunsten der | in Aus / : ) ¿ H LAE, weiten Kreisen wesentliß gesttegen ; an ein Zurückschrauben | Das Haus seßt alsdann die Beratung des Staats- N wird darum nit durchzuführen sein. Wird ein Gerichts- | einzelnen Stelleninhaber eintreten. | Weizen | D engliges Getreide, 122,77 122,71 | kann nit gedacht werden. Nun find die Beamtengehälter auf | haushaltsetats Ur das Rechnungsjahr 1907 beim P unter dem Durchschnitt früh angestellt, so wird das in der Dann möchte ich zum Schluß noh bemerken, daß es nit die | Ul afer | Viittelpreis aus 196 Marktorten 125,60| 124,91 | der Höhe stechen geblieben, die sie seit einer Rethe von Jahren Etat der Justizverwaltung fort. Referent der Budget- elne Begründung darin finden, daß er ausnahmsweise tüchtig Absicht der Königlichen Staatsregierung ist, bei diesem Gesou wieder | O erste (Gazette averages) 136,42| 135,85 | gehabt haben, während 208 Einkommen der Arbeiter und der Privat- | kommission ist der Abg. von Hagen. t aue n der Wahl des Ortes sehr bescheiden gewesen ist. | is feár h E 1 an Liverpool. beamten gestiegen ist. Viele Arbeiter stehen sich finanziell unter Um- ! Von den Einnahmen werden dietent s Kost d u aber viele, melche aus Gründen, die nit in ihrer Person | auf die früher auc erorterle ¿Frage zurüdzu ommen, od eîne geseßliche | in d s russi ständen besser, als etatsmäßig angestellte Beamte. Wenn man ent- | Geldsirafen d „well vteljenigen aus Kosten un f biel später als nah dem Dur(schnitt zur Anstellung gelangen. Einschränkung der Ernennung zum Assessor eingeführt werden foll ezilisher 139 la] 149,42 | gegenhält, daß die Beamten ih in einer sicheren Lebensstellung befinden | f oslrafen in Höhe von 88345 000 4 ohne Debatte ge- y pede nicht für diejenigen, welche dur Ablehnung einer Stelle | (Bravo!) Also der damalige § 8 wird in der Vorlage nicht erschei Maia ba 139,15] 138,47 | und Penfionsanspruh haben, so darf do nit übersehen werden, daß | nehmigt. s - egen fehlerhafter Führung oder aus sonstigen persönlichen Wie gesagt, diese Vorlage wird data betd A 5 Wetzen \ Lg Plat 141,50/* 144,45 | auch für den Arbeiterstand nah der Richtung eine bessere Lage gee | Zu den Einnahmen von 5 700 000 /(« aus der Beschäftigung wen nit alsbald angestellt werden können, denen geshicht foben Ban A E e A Sieraea * * . .} 142,80 a [Gassen ie ediezuna bat nun erklärt, daß sie nah Lage der Sache | der Gefangenen bemerkt : met, wenn fie später angestellt werden : aber gegen |} dem hohen Hause bald unterbreiten zu können Ih spreche e ' A dd; e CINe oder ie andere B e ) î P Í J f j M K ; è t. E ll T en t » O j ot » i (C 8 i M 5 , A » N 4 ten Australier 144,90| 145,13 | Ret is auch auf die besonderen Verbin. ret Beamten in Außer, | und (0 Bigmann ld: auf die Fragen der Abgg, Eckert, Wagner A at oa h Zeitpuce fe oteit sein, wenn man | nung aus, damit den Wünschen sowohl der Beamt: l E Es 4 ito a Í J * ver Beamten im Außen- | und „on mir Im vorigen Jahre über die Konkurrenz der Gefangenen- H nem }pateren Zeitpunkt „în das Besoldungsdienstalter Hauses in jeder Hinsicht entgegenzukommen. (Lebbaftes L Odeffa 131,50) E dienst hingewiesen worden. Ein vereinzeltes Vorgehen hat aber zur | bescäftigung durch Unternehmer gegenüber dem freien Handwerk hat E n wollte. Cs wird da zu einer gewissen Anrehnung, zu R, L I Rin : ca unt C Gerste, Futter- | amerik‘anishe 1922 16! 0 S atetre c si dadurch andere Beamtenkategorien zurücgesetßt fühlen. i der Minister uns erwidert, daß er diese Konkurrenz möglichst fern- E gewissen „Durchschnitt E gegriffen werden müssen, vielleicht eni e0: Al EEE Vbatiogt Lig win mit Rücksicht E e er? s Odefsa e a 4aL0| 109/96 Ste an diefe ta Regelung der Sache von außerordentlicher Be- | halten und die Gefangenen mit Außenarbeit beschäftigen lassen hg oten. Aufklärung wäre auh darüber erwünscht, ob Ueber- | Er Abg. P C g o Buen ür erledigt zu erklären Maio O os L, | “og'ar | veulung. Jn dieser Richtung bewegt sich der Antrag, den wir gestellt | wolle. Obwohl ich noch abwarten will, ob der Minister seine eellmmungen vorgesehen werden follen, nah welchen keiner in A S L BLE (N) Ai STLUTUNng des L'Unisters erfullt ei T | La Plata! gelbe edo os] 101,564 98/65 | haben und der leider gestern abgelehnt worden ist. Der Finanzminister | Worte in die Tat umseßt, muß ih doch wieder darauf zurück j, herigen Einkommen geschädigt wird. Wie soll es mit dem | bon mir wiederholt ausgesprohenen Wuns. Ih a a | 56 ; Don Î owi e ? ! h 1 l S G l ) - x E : c e" is e - ? S) 5 1H J j » Maprhildirn op M3 p , gelber 99,44| 95,60 hat gestern gesagt, die Negterung müsse si ein Vorgehen auf diesem } kommen. Der Abg. Wagner und ih haben im vori en Jahre auf Vungödienstalter bei Beförderten gehalten werden? Heute tritt Anschluß daran noch au die Be rbildung de c Nihter L | Gebiete reservieren. Im allge die Negi 7 Br ; S a g tim S 5 haben im vorigen Jahre ein Geseß über die Norbil | darfiäinbiare sein N i E mag ic epreng vielleicht sach- | die Buchdrykerei in der Strafanstalt in Breslau hingewiesen. Der u Bes ellenwechsel durch Beförderung der Beförderte in ein Nörwwaltun beamten eeAt s Jd ibe ¿Gau ut S : i L 140.00 bi s Ubt die utte kas ade aber so ite man od auch dem Hause | Minister erklärte, daß dort nur für den Bedarf von Staatsbetrieben he ie oldungsdienstalter und erst in 3 Jahren in die nächste pbà E Aret ige l E t e, L ars die Unter dant Weizen, Lieferungsware | N | 118/92] 120 07 SOTSATHIAS Phar (t chränken. In EVITET S Rg die Finanz | gearbeitet werde, daß er aber der Sache näber treten wolle. Nun wird hr ie Dies wird von den Beförderten als ein Uebelstand ferung bezü S ¿be s Gese an dm M an n L ULLIUARY Det vite Mais L. U N 7 g Fasur zuslandig sein, wie weit eine vorgeshlagene ere in einer Petition der Handwerkskammer vom 9. Januar 1907 zur Sprache h in Geen; es sollte ihnen ein besserer Anschluß an das Auf- Veridtöbeamten ilt. Aus tür Ln Lat wit da deuibelben. : S a T200 | besserung auf andere, gleichartige Kategorien in anderen Ressorts zurück- | gebracht, daß in Breslau in dem Gefängnis Buchbinderei und Bu hi Gehalte erwirkt werden. Vielleiht wäre der Gedanke zu | C eri@dbeamten ist. Aud für diese müssen L En Neu York. | wirkt. In weiter Linie ist aber das Vaus ebenfalls dazu berufen. ! druderei betrieben und dieser Betrieb fortwährend vergrößert werde, und na ob man den Beförderten niht von der Zeit ihrer Be- geen. In dem vorliegenden Etat bleibt die Verme] roter Winter- Nr. 2 126 99| 126 47 e feht 4 Lan ers vclenaae a leit t S daß sogar große Maschinen, wie sie nur große Fabrikbetriebe haben, Ung an eine pensionsfähige Stellenzulage bewilligen sollte. Mee heat dertenigen us e Faren Gadren zurüd iLe1 ' j entuell neue Steuern vor. Viellei es noch | aufgestellt würden. Wenn alles richtig if ie L Vstizmini ornanifiben Ueraelkastng ee Arigend, Es bedarf ferne: e Nr. 1 139,89 7 i Zti ino S T 5 i y M n alles rihtig ist, was die Handwerkskammer Wtizminister Dr Beseler: Weizen 4 Nord, Frühjahrs 39,89] 140,78 } gar nit nôtig, an eine Steuererhöhung zu denken. Man könnte zunäthst | darüber sagt und ich kann nid eif ib f ( br el. Deleter. Q Ob 1nd ' ( t daran zweifeln, denn ih kenne den

f organischen Umgestaltung unserer geri{tlien Bebdörden. Mit diefer Lieferungêware { Sul S 129,06 Frage hat si auch das Herrenbaus, das zablreihe bervorragent

N i m x D, L 2 M t L ¿ A L Juristen zur Verfügung hat, bes(äftlgt. Besonders dbervorgetr er Beziehung die | wird, so wäre das im Interesse der freten Arbeitgeber sehr zu beklagen. jabe ih erklärt, daß die Staatsregterung in Beratung darüber | t h Redo des Obicddrareetiliecs Adites. die er din aud in e

: 13055 } wirksam mit einer Heranziehung gewisser Reserven vor ehen, speziell auf | Vorskenden se A j - Nit f Ntine He ! S "e h sionsb 1e te 128,24| 129,41 | dem Gebiet der Gisenbabnvertoeltn Ich teile in diel [pez uf | Vorsigzenden sehr gut —, daß dort ein solcher Niesenbetrieb eingerichtet Herren! Son bet den Kommissionsberatungen in diesem

S r - c 1 ci - 4 o 9 Mais s ‘j 99,74/ 84,15 | pessimistische Auffassung des Herrn Finanzministers nicht und glaube, | Eine solhe Massenproduktion matt den Handwerkern Konkurrenz. Im n sei, wie die s

oeben von dem Herrn Abgeordneten behandelte besonderen Buche niedergelegt bat. Dieses Buch ist bedeutungwvoll

! tlôft werten folle. Die Beratungen baben das Ergebnis ge- | und interessant, aber meine Freunde sind mit mir im Zweifel

Buenos Aires. | daß man viel größere Üeberschüsse daraus in die allgemeinen Staats- Gerichtsgefängnis in Liegnitz ist auf dem Gefängnishofe eine Barade Ideen des Herrn Adickes für die lünftige Gestaltung unserer Ro

Weizen | 1 112,96| 118,94 | cinnabmen einstellen könnte. Der Uebershuß von 1906 wird vielleiht | errichtet, in der cine Spielwarenfabrik eingerichtet ift die jahraus i Mais { Durhschnittware 79,11| 79,96. | erheblih größer sein, als man bisher angenommen hat. , Die Bereit- | jahrein die meisten Gefangenen besckchäftigt, r ien ade E mit "dh die Staatsregierung die Ansicht gewonnen hat, die jeyige . i R Bu ' j M 1) Neue Ernt ! stellung eines Dispositionsfonds für die Beam!en würde auf die | Handarbeit, sondern an Maschinen. Dabei haben die Gefangenen ein “hd Weise, wie die Besoldung der Richter und Staatsanwälte pilege braubar sind. Er stebt nicht mehr in der juristischen Nee À e Srnke. Dauer nit ausreichen. Wir [ließen uns dem Vorschlage an, sämt- geradezu beneidenéwertes Dasein. Wo bleibt da der Straszweck ? Die t wird fet p al : “x ri ny, | beurtellt die Dinge niht mehr ganz audreiddend. Seine Vor läge Bemerkungen liche Anträge der Budgetkommission zu überweisen. | Gefangenen stehen besser da als die freien Arbeiter in anderen Fabriken hi h dabei gan Ce aitige, Grhebliche Unzuträglihteltgn | beruben hauptsächlich q aen exglishen Rechts» und Verfassung j J gen, | : Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons.): Da wir ! Eine folche Beschäftigung der Gefangenen muß nach Möglichkeit 2008 "h dabei täglih. Es ift häufig unbermeidlih gewesen, daß | zusländen, für welche bei uns die Voraussetzungen nit vordauden Knd Poien = 106 e G die D og eti pon engl. Wei an p 7 T Save E ungeheure ees die 6 diesen Anträgen ! ges{chränkt werden, denn sie hindert auch die Beschäftigung C te Beamte verhältnismäßig früh, der andere wefentlih später i NUE Runen an meier? T es And Pon in dei T eh STLOVL, = und | enlyatlen til, bet der Geschäftslage des Hauses eingehend zu besprechen, | fangenen mit Außenarbeit, da de Unternehmer f d i "t höher besoldete Ste \ 4} h | erxaturx unseres Balerlandes vielfachen Kritiken begegnet, namentli engl. gerehnet ; für die aus den Umsäßen an 196 Marktorten des möchte ich kurz erklären, daß au wir der Ansicht sind, da eine Aufbesse- | 9 i j n M rlcoiner fordert, Laß sezie | er vesoldete Stellung gekommen ist. Es kam dies daher, | ju der Hinsicht, daß die tatsähU@hen Unterlagen, aus denen ex eiue Königreichs ermittelten Durchschnittspreise für einheimises Gerrete e der Beamtengehälterso (nell wie rElih reren ena e Seba bält N R E. Hbrifntdie G diese e 6 bestimm te Gehaltsgruppen haben, in denen die einzelnen | Schlüsse zieht. nicht sehr zuverlässig sind G6 wird in diefen Sri! S Ia G09) i L Amperial Quarter Weizen = 480, Hafer Wir werden in der Budgetkommission eifrig dazu mitwirken, einen | überbaupt beseitigen. ge Sesangenenarde 4 festgelegt find, sodaß ein Aufrücken in eine böbere Gehalts, | auch audgesührt, daß die Zustände und Einriidtangen Guglauds Fd S di è Ditneoi | t j : dio V y = 60, ‘1 Bushel Mais Lie Pfand a1 je shel en Weg zu funben, der als gangbar angesehen werden kann, und hoffen, | Abg. Tourn eau (Zentr.) : Die Steigerung der Einnahmen aus der „stattfinden kann, wenn ein Beamter aus den Stellen ausschetdet au n n C N AER U ¿ragen lasen, und (war um so | geht da Ne A, n IRGN zit Niier: Wv ; D g == enn die Zntlialive der Staatsregierung hinzukommt, ein für unsere } Gefangenenarbeit is erfreulih. Wir hoffen, daß die Justizverwaltung “ilen nun eiwa in einem Jahre große Slellenvermehrungen, fo | ventger, av man in Gugland seldor an der dortigen Justizpos A SeNK. U i e Vie Bali ähos Uls Y

453,6 M 1 Last Ro en = 2100 i = S a c y S ; s band e \ WY pp dv Wo Nu ah ved J D t u va T ] » G . «F i by d b h. 2 9 g; gg - Weizen == 2400, Mais = 2000 kg. Beamtenschaft erfolgreihes Werk zustande zu bringen. ¿ noch ‘in größerem Maße als bisher die Gefangenen zu Landeskultur- de einzelnen Mi ter schneller in elne höhere Besoldung B E die preuiige Wiruetee L M n E (g dics Sine : in wit ditdet der defiindigon SGSE Wv 0 dem i dados 4, 4 Í «, V R L A A Si (L A E î E N E WIÎ A, A

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