90170 C O bantli@e Generalversammlung am Freitag, den

92. März d. I., Vormittags 104 Uhr, im Hotel Herfs zu M.-Gladbach. B A fsihtsrats, V

1) Bericht des Vorstands und Au rats, Vor-

“lage M Bilanz nebst Gewinn- und Verlust-

rechnung.

2) Beldblubfafsung über die Bilanz, die Gewinn-

und Verlustrehnung sowie Erteilung der Ent- lastung an Aufsichtsrat und Vorstand.

3) Wahl zum Aufsichtsrat. ¿

Laut §21 des Statuts haben die Aktionäre, welche in der Generalversammlung stimmen oder Anträge stellen wollen, ihre Aktien fünf Tage vor der Ge- neralversammlung, und zwar bis nach derselben, zu hinterlegen entweder

bei unserer Gesellschaftskasse in M.-Gladbach oder

„ der Bergi\ch Märkishen. Bank in Elberfeld und deren Zweiganstalten oder „ der Nationalbank für Deutshland in Berlin. M.-Gladbach, den 15. Februar 1907. Der Aussichtsrat der Spinnerei Aktiengesellschaft vorm. Joh. Friedr. Klauser. Eugen Landau, Vorfitzender.

[90155]

Bankverein Gelsenkirhen Akt.-Ges. Gelsenkirchen.

Die Herren Aktionäre unseres Vereins werden zu der am 16. März 1907, Nachmittags 5 Uhr, im Hotel zur Post (Udo Schlüter) hierselbst statt- findenden erften ordentlichen Generalversamm- lung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung :

1) Vorlage des Geschäftsberichts.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, der Gewinnverteilung und Erteilung der Entlastung.

Nach § 25 unseres Gesellschaftsvertrages ist jeder im Aktienbuche eingetragene Aktionär zum Besuche der Versammlung und zur Ausübung seiner Rechte in derselben legitimiert.

Gelsenkirchen, den 18. Februar 1907,

Der Vorftand. Lohde. Kochs.

[90138} RheinischeHypotheken-Bankin Mannheim. Generalversautmlung. Die fünfunddreißigste ordentliche General- versammlung der Aktionäre der Rheinischen Hypo- theken-Bank wird Samêtag, den 16. ärz d. J., Vormittags U1} Uhr, im Lokale der 45 via Hypotheken-Bank, A 2, 1 dahier, statt- nden. Zv dieser Generalversammlung laden wir hiermit die Herren Aktionäre ein. Tagesorduung : 1) Geschäftsbericht. 2) Se des Aufsichtsrats über die Prüfung der ilanz. 3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 4) Beschlußfassung über die Bilanz und über die Verwendung des Reingewinns. 5) Wahl von Ausidittratmllaliedern, Jede Aktie gewährt das Stimmrecht. Dasselbe kann au vertretungsweise durch einen anderen mit E Bollmacht versehenen Aktionär ausgeübt werden. Eintrittskarten zur Generalversammlung erteilen : in Maunheim unsere Bauk, in Mannheim und den bezüglichen Orten die Rheinische Creditbank und deren Filialen, in Bt a. M. die Deutsche Vereius- auf, die Direction der Disconto-Gesellschaft, die Deutsche Effekten- u. Wechselbauk,

die Filiale der Bank für Handel & Ju-

dustrie und die Filiale der Deutschen Bauk,

in Stuitgart die Württembergische Vereins-

bauk,

in Berlin das Bankhaus S. Bleichröder und

die Direction der Disconto-Gesellschaft. & 43 der Statuten bestimmt:

Anmeldungen zur Teilnahme an der General- versammlung sind zuzulassen, wenn sie nicht später als am dritten Tage vor der Versammlung Zur Ausübung des Stimmrechts ist zu- zulassen, wer die Aktien spätestens 6 Tage vor dem Versammlungstage bei der Gesellschaft oder bei einer der in der Einladung zur General- versammlung hierzu bezeichneten Stellen oder bei einem Notar vorzeigt, wogegen ihm eine auf seinen Namen lautende Stimmkarte ausgefolgt

erfolgen.

[90111] Wir bringen zur Kenntnis unserer Aktionäre, daß

die neuen Dividendenscheinbogen bezogen werden

können. Die Ausgabe erfolgt: bei unserer Gesellschaftskasse in Graudenz und

bei der Deutschen Bauk in Berlin gegen Einreichung der Talons der ersten Serte. Graudenz, im Januar 1907.

Maschinenfabrik A. Venßtki, Aktiengesellschaft. -

7) Erwerbs- und Wirtschafts-

genossenschasten.

Keine.

8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

[89824] sett sich für das Jahr 1907, wie folgt, zusammen:

fißender, 2) Justizrat Knodt, vextretender Vorfitzender ,

führer,

Ramsauer, Oldenburg,

anwalt Wisser, Oldenburg.

Oldénburxg, 1907, Febr. 11.

Großherzoglich Oldenburgisches und Fürstlih Schaumburg-Lippisches Dberlandesgericht.

[89838 Bekanntmachung.

In bie Liste

isherige Gerihtsafsessor Dr.

Beuthen O.-S. eingetragen worden.

Beuthen O.-S., den 11. Februar 1907. Der Landgerichtépräsident.

[89837] Bekanntmachung.

unterzeihneten Gerichten zugelassen worden ist. Offenbach a. M., 13. Februar 1907.

ain. [89835]

worden. Siegburg, den 14. Februar 1907. Königliches Amtsgericht.

[89834] Bekanntmachuug.

gelö\cht worden. aarburg i. L., 14. Februar 1907. K. Amtsgericht.

[89832]

lassung gelös{cht worden. Stuttgart, den 12. Februar 1907. K. Oberlandesgericht. Cronmüller.

[89833] Bekanntmachung.

(Bez. Münster) ist gelöst. Werne, den 12. Februar 1907. Königliches Amtsgericht.

[89836] Bekanntmachung.

gelö\{cht worden. Wipperfürth, den 15. Februar 1907. Köntgliches Amtsgericht.

Der Vorstand der hiefigen Anwaltskammer

1) Rechtsanwalt Krahnstöver, Oldenburg, Vor- Bückeburg, ftell-

3) Rechtsanwalt Möhring, Oldenburg, Schriftführer, 4) Rechts- anwalt H Oldenburg, \stellvertretender Schrift- 5) Rechtsanwalt Oberregierungsrat z.. D.

6) Rechtsanwalt Greving, Oldenburg, 7) Rechtsanwalt Schwarß, Oldenburg, 8) Rechtsanwalt NRuhstrat, Oldenburg, 9) Rechts-

der bet dem hiesigen Landgericht zu-

gctaslepen Nechtsanwälte ist heute unter Nr. 55 der Dobrzynuski zu

Auf Grund des §20 der Rechtsanwaltsordnung für -das Deutsche Neih vom 1. Juni 1878 wird bekannt gemacht, daß Rechtsanwalt Dr. Merzbach von Offenba “a. M. zur Rechtsanwaltschaft bei den

Großherzoglich Hessische Kammer für Handelssachen und Groß ertogus P S Amtsgericht Offen- ah a.

Der Gerichtsassessor Dr. Otto Lakmaun von Siegburg ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen

Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Stark in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgeriht zu- gelassenen Rehtsanwälte ist auf defsen Antrag heute

Die Eintragung des Rechtsanwalts Eisenbacher in der Liste der bei dem Oberlandes8gericht zugelaffenen Rechtsanwälte i infolge Verzichts auf diese Zu-

Der in die Liste der Nehtsanwälte unter Nr. 1 eingetragene Rechtsanwalt Heinrih Böker zu Werne

Der Notar und Rechtsanwalt Hugo Bruekhaus in Wipperfürth ist heute in der beim hiefigen Amts- geriht geführten Liste der zugelassenen Rehtsanwälte

[89839] Von der Königlichen Seehandlung (Preußische

Staatsbank), hier, ist der Antrag gestellt worden, « 4 000 000 40/0 Aunuleihe der Stadt Posen, jede Tilgung bis 1912, verstärkte Tilgung und Gesamtkündigung bis 1916 aus- geschlossen, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 15. Februar 1907. : Bulassungs{stelle an dexr Börse zu Berlin. Kopeßky.

[89444

Oeffentliches Aufgebot.

Am 25. September 1906 ist die Frau Friederike Emilie Charlotte verw. Haller, verw. gew. Linduer, geb. Bock, in L. - Gohlis, ver- storben.

Als Testamentsvollstreker fordere ih hierdurh alle diejenigen, welche einen Anspruch an die Verstorbene bez. an die Nachlaßmasse zu haben vermeinen, auf, diesen bei mir oder beim Nachlaf-

pl 46A bin 4 Sul E

e , den 14. Februar G

it Reinhold Höber, Neumarkt 23, II.

[90144] i Lübecker Feuerversicherungs-Verein

von 1826 auf Gegenseitigkeit in Lübeck. Ordentliche Generalversammlung Soun- abend, den 9. März 1907, Mittags 12 Uhr, im Geschäftshause des Vereins in Lübeck, Glocken-

gießerstraße Nr. 14. Tagesorduung :

1) Geschäftsberiht für 1906, Bericht der Revisoren und Entlastung des Aufsichtsrats und des Vor-

stands. 2) Wahl von zwei Mitgliedern des Aufsichtsrats

und eines Revisors. Eintrittskarten sind nach § 17 der Saßung von

den stimmberechtigten Mitgliedern späteftens am Tage der Generalversammlung, bis 1A Uhr Vormittags, auf dem Vereinsbureau, Gloten- gießerstraße Nr. 14, entgegenzunehmen. ie Berechtigung zur Teilnahme an der General- versammlung ist durch Vorlegung der Versicherungs- urkunden oder der leßten Beitrags8quittung nach- zuweisen. “ Lübe, den 18. Februar 1907. Der Auffichtsrat. Heinr. Erasmi, Vorsitzender.

[89167] Vekanntmachuug. Die Gesellschafter der in Charlottenburg domi-

olgendes beshlofsen : La M Ziffer VIT.

tausend — Mark herabzuseßen und dadur, das nah Ablauf des

von der neubegründeten Aktiengesellschaft

Gesellshafter Aktien, die an den A. SMag N game ten Bank

verteilt wird, sofern nicht dieser Erl38

Aufforderung, fih bet derselben zu melden.

tung“ angenommen. Charlottenburg, den 13. Februar 1907.

gerichte unter Angabe der Beweismittel unverzüglich

zilierenden Gesellshaft in Firma „Sebr. SDeyl & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ — eingetragen in das Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts Berlin-Mitte unter 122 H.-R. B 1140 — haben zu notariellem Protokoll vom 4. Oktober 1905 — Nr. 2381 des Notars Friedrih Ernst zu Berlin —

„Das zur Zeit aus einer Million Mark be- stehende Stammkapital der Gesellshaft um

979 000 M, also auf 21 000 — einundzwanzig- ¿war

perrjahres von den 1910 000 ( Aktien, welche die Gesellschaft Gebr. Heyl & Co. — für die derselben gewährte Sacheinlage erhält, 1500 000 M an die einzelnen zum Sondereigentum heraus-

gegeben werden und der Erlös für 410 Stück : -| Steindammer Automat,

verein überlassen werden, unter die Gesellschafter nah Verhältnis ihrer jeßigen Geschäftsanteile zur

Tilgung von Verbindlichkeiten zu verwenden ist.“ An die Gläubiger der Gesellschaft ergeht die

Die Firma „Gebr. Heyl & Co., Gesellshaft mit beshränkter Haftung“ hat nach dem eingangs er- wähnten Beschluß die Firma „Terraingesellschaft Salzufer, Gesellschaft mit beschränkter Haf-

[90153] Nationaldruckerei

Gesellschaft mit beshräukter Haftung,

Unsere Gesellshafter werden hierdurch zu einer

auf}erordentlihen Hauptversammlung qy

Dounerêtag, den 2. März d. J., Vormittags

93 NYE, nah Dresden, Restaurant Victoriahaug

geladen. l í

Tagesordnung :

1) Vorlegung der Bilanz und des Gewinn- unh Verlustkoatos pro 1906,

2) Bericht der Geschäftsführung.

3) Genehmigung der Bilanz und des Gewinn- und Berlustkontos pro 1906. Entlastung der Ga {äftsführung und des Aufsichtsrats.

4) Beratung und Beschlußfassung über die Erle, digung des am 19. Nov. 1906 von der außer, ordentlihen Hauptversammlung angenommenen Antrages Stegel.

5) Zusammenlegung des Kapitals.

6) Durchführung der am 30. April 1906 bes{chlossenen Kapitalserhöhung.

7) Ergänzung des Aufsichtsrats.

8) Aenderung des § 24 Absay 3 des Gesellschafts, vertrages (Bestimmungen über die Beschluß, fähigkeit der Hauptversammlung).

Auf Antrag dreier Gesellshafter wird noch auf

die Tagesordnung geseßt:

9) a. Antrag auf Liquidation der Gesellschaft und

Bestellung eines Liguidators.

b. Auflösung des Aufsichtsrats.

c. Neuwahl desselben.

d. Aufhebung des in der leßten außerordent- lihen Mitgliederversammlung gefaßten Be, \{lusses, betr. Zusammenlegung des Gesell. \chaftékapitals.

e, Beschluß, sämtlihen Zeichnern von Gesell \chaftseinlagen auf das erhöhte Gesellschafts, kapital die. Inventur und Bilanz vom 31. Dezember 1906 mit einem Bericht der Geschäftsführung über die Unternehmens vorzulegen.

f. Geschäftliches.

Dresden, den 16. Februar 1907.

Nationaldruckerei

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Dr. ODestreih. W. Brackemann.

[90145]

Schramberger Uhrfedernfabrik

Gesellschaft mit beschräukter Haftung. Die Herren Gesellshafter werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 14. März a. c., Vor- mittags 11 Uhr, im Geschäftslokal unserer Ge- sellschaft stattfindenden 10. ordentlichen Versamur lung ergebenft eingeladen.

Tagesorduung :

1) Entgegennahme des Berichts des Geschäftsführers sowie Vorlegung des RNechnungsabschlufses und Berichts des Verwaltungsrats,

2) Bericht über die Revision des Rechnungk abschlusses.

3) Erteilung der Decharge an den Geschäftsführer und den Verwaltungsrat sowie Beschlußfassung über die Verwendung des Gewinns.

Schramberg, den 14. Februar 1907.

Der Vorfißeude des Verwaltungsrats:

P. Mauser, Kommerzienrat.

[88785]

i In der Gesellshafterversammlung vom 2. Februar 1907 ift das Gruudkapital um 7000 4, also “l 63 000 Æ, herabgeseßt worden, weil zuhiel Kapita

vorhanden ift. In Gemäßheit des § 58 des Geseßzes vom 20. Mai 1898 werden die Gläubiger der Gesellschaft auf-

gefordert, sh bei derselben zu melden. Königsberg, den 15. Februar 1907.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung, S. Simon. Walter Ziemer.

[89840] a F

Rappoltsweiler Straßenbahn A.6,

Der Personentarif ist vom L. April d. Jé, ab in der Il. Kl. auf 35 und ia der IIl. Kl. ai

25 - festgesetzt worden. Rappoltsweiler Straßenbahn.

Der Vorftaud.

O. M. C. Heyl.

[90112] Aktiva. Vilanz þperx 31 Verpachtete Anlagen Bitterfeld und

Rheinfelden Oralsäurefabrik

wird. Den Anmeldungen zur Teilnahme und zur df w a z 9) Bankausweise.

Erwirkung einer Stimmkarte ist ein Nummern

verzeichnis der vorgezeigten Aktien beizufügen. Die Direktion ist berechtigt, die Hinterlegung der Aktien zu verlangen ; in diesem Fall ist die Ausübung des

Stimmrechts von der Hinterlegung abhängig.

Die in § 263 des Handelsgeseßbuhs bezeichneten Vorlagen liegen während der daselbst genannten Frist in unserem Geschäftslokale zur Einsicht der Aktionäre

bereit. Mannheim, den 16. Februar 1907. Die Direktion.

[90157] Die ordentliche Generalversammluug der

Mannheimer Börsenbau-Aktien-Gesellshaft

findet am Freitag, den 22. März 1907, Vor-

mittags 1L Uhr, im Lokale der Effektenbör

Mannheim statt. Tagesordmung :

Keine.

Waren und Halbfabrikate N Beteiligung Kohlenfelder. . . .. Beteiligungen

Kautionskonto

Kassakonto

machungen.

[89037]

Zweigniederlaf}ung Verlinu, Potsdamer Str. 129/130.

ranz JIosefs- Kai 13, 1. Stock, statt. Tagesordnung t

1) Vorlage des Ge|chäftsberihts sowie der Bilanz y j 1d das Bilanzjahr 1906.

per 31. Dezember 1906 nebst Gewinn- ur BVerlustrechnung.

2) Beschlußfassung über die Entlastung des Auf-

chtsrats und Vorstands. 3) Aufsichtsratswahl.

Stimmkarten sind bis zum 19. März erhält- lich bei der Gesellschaft, der Rheinischen Credit- bank vnd der Süddeutschen Diéëconto-Gesell- schaft A.-G., Manuheim, gegen Hinterlegung der

Aktien bis nach der Generalversammlung.

Zur Teilnahme an der Abstimmung ist der Besiß

\folutoriums. 3) Wahl von Revisoren.

glieder haben fich dur Vorzeigung etner

spätestens 3 Tage vor Abhaltung der neralversammlung ausgestellt wird. (8§ 11.)

einer Stimmkarte erforderli.

Maunheimer Börsenbagu-Aktien: Gesellschaft.

(Nachdruck wird nicht honoriert.)

10) Verschiedene Bekannt-

Gisela-Verein Lebens- und Ausfteuer- Versicherungsanstalt auf Gegenseitigkeit.

Die XKXVEL. ordentliche Generalversamut- lung findet Samstag, den 2. März 1907, se e 3 Uhr Nachm., im Bureaulokale, Wien, I,

1) Relhenschaftsberiht des Verwaltungsrats über 2) Bericht der Revisoren und Erteilung des Ab-

Verwaltungsratsmitgliedern und

Die zur Generalversammlung erscheinenden D

egi- timationskarte auszuweisen, welche von der Direktion entweder gegen Vorweisung der noch in Kraft be- stehenden Police oder der lezten Prämienquittung

Afekuranzkonto : orausbezahlte Prämien Kontokorrentkonto:

Bankguthaben . . . #6801 361,— Debitoren « 247 312,59 Patente und Versuche . #4 53 878,83 Extraabschreibung . . -

Debet.

S

Zinsenkonto Unkostenkonto E Extraabschreibung auf Patente und

periuie

93 546]

53 877 1157248

Berlin, den 15. Februar 1907.

4 d 11 346 923/59 2 217 754/88 95 034/87 115 332/56 34 801|— 18 968/50 41879

2 084/03 Gewinnverteilung :

| 1048 673/59

53 877,83 1¡—

14 879 992 81 Gewinn- und

203 574/46

1508 246|

Elektrochemische Werke G. m. b. H Herr Dr. Walther Rathenau, bisher Geschäftsführer unseres Ge- | lihen Generalversammlung im Jahre 1911 in den Auffichtsrat gewählt.

Elektrochemische Terke, 6. m. 6. 9.

Iob.

. Dezember 1906.

Stammkapitalkonto Anleihekonto . E Rückstellungs- u. Amortisationsfonds- konto Dispositionsfondskonto Nicht eingelöste Anleihecoupons . . Kontokorrentkonto : Kreditoren Gewinn- und Verlustkonto

9 9/9 Dividende auf 4 5 500 000,— M 495 000,— Statutenmäßige u. ver- traglihe Tantiemen . , 68 805,— Nückstellungs- u. Amorti- fationsfonds . . . . „ 500 000,— Arbeiterunterstüzungs- 30 000,—

2 0044015 46115724811] _— 14 879 9928 Kredit.

Verluftkonto,

& A

Gewinnvortrag aus 1905 68 712) 161} Bruttogewinn aus Verpachtung, Fabri- u ss kation und Gewinnbeteiligung 14394 | 11

56 1 508 246

Unternehmens, ift bis zur orden

Aussichten des k

zum Deutschen Reichsanzei

M 45.

, Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Betanntmaunqer onkurfe, sowie die Tarif- machungen aus

Zentral-Handelsregister für

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur all Pre le Postanstalten e Königliche E CERIRNEN Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,

Selb|tabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.

ilhelmstraße 32,

Pateite.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

l) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem- bezeichneten Tage die Er- teilung eines Patents Baus, Hinter der Klassen- ziffer ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benugzung geschüßt. 2b, Sch. 26684. Maschine zum Ausf\techen und Formen von korbförmigen Teigblätthen. Wil. helm Schmid, Ulm, Donau. 17. 5, 06.

Se. St. 10044. Aus einzelnen Stoffstreifen Be BiOo and es Herstellung künstlicher umenstiele (Pielen). Carl Stei , Lynarstr. 17. 2. 2. 06. A N 3e. St. 10 045, Aus einzelnen Stoffstreifen zusammengeseßtes Band zur Herstellung künstlicher Blumenstiele (Pielen). Carl Steiuhoff, Spandau,

Lynarstr. 17: 2, 2,06.

3e. St. 10060. Verfahren und Vorri®tu zur Herstellung künstlicher Blumenstiele aus Stoff: g Carl Steinhoff, Spandau, Lynarstr. 17. 4a. Sch. 24692, Vorrichtun r Seil- entlastung für Lampen aller Art. e C. i Schaefer, Hannover. 28. 11. 05.49:* - "428 4d. D. 16 698. Blakerzünder mit einer aus Sant e f R Die Stoffe bestehenden

vhplatte für den Gasfelbstzünder. i Î GRERT S 2 2 06. e O E

Î . 34 350, Borrichtung zum Bestimmen der Abweihungen von Bohrlöhern von der Senk- rechten und zum Nachweisen magnetish gestörter Ra Haufemann, Königsfeld, Baden. 7a. H. 38 405, Vorrichtung zum wechs\elweisen rung a P an Sürägwalwerfen. Olio

„ Zürih; Vertr. : k o ¿ Berlin W. s 1M 08. E P c. . 25 193, Verfahren zur Herstellung von Scheren mit in Holzgriffen befestigten Mlieln, E «& Jansex, Küllenhahn b. Elberfeld. Sa, L, 22 305. Färbevorrihtung mit umkehr- barem Flottenlauf für Terxtilgut. Fa. Je G: E S eri P b S. 10. 3:06.

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a. N. 8451. Stehender Hetzröhren-Dampf- kefsel mit quergeteiltem Heizraum innerhalb O ringförmigen Verdampfungsraumes, welcher von den Hetzgasen erst nah außen, dann nah innen durh- zogen wird. Henry Andrews Neal u. Arthur Pye- Smith, London; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 13. 14. 5. 06.

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errenden KRugelventilen. Pla p Berlin, Pankstr. 12a. 29. 5. 06. L 13d. A. 10 779, lammrohrkefsel mit im Flammrohr vorgesehenen Längswasserröhren. Fa. Her- Bas Bray, Berlin. 4. 3: 04,

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ehmer G. m. b, §H., S{hleismühle, Post Saar- S 4. 04. E En

c. . 17 947, Vorrichtung zum Zentriere von Turbinenwellen. Prall Foreign a Power Company, Jersey City, V. St. A.? Vertr. : Or 29, Mlexander-Kay Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 14c. W., 23 304, Einlaßvorrihtung für eine Turbinenanlage mit gegeneinander angeordneter Vor- und Rückwärtsturbine in gemeinsamem Gehäuse und E freies q r Eporge Westiughouse,

zurg; Bertr.: Henr . Schmidt, Pat.- v Berlin S8W. 61. 20. 1. 06. E E 14d. C, 13 879, Schtebersteuecung mit Haupt- und Vorfteuerschteber. Clarke, Chapman Ï Co. Ltd. u, William Semstroug Woodesou, Gateshead- Ene, Bar “Ut (S, Feter G. VLoubter, Fr.

msen u. A, Büttner, es «23 n l D D er, Pat.-Anwälte, Berlin

Für diese Anmeldung „ist bei der Prüfung gemäß

dem Unionsyertrage vom Ma 8. die Priorität ld, 12, 00 e Prio auf

Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 1, 10. 04 anerkannt,

14f, A, 12489, Verfahren zum Konstant« halten des bei einem Vacuumapparat zur Erzeugung der Schlußkraft für Ventile unter dem Schlußkolben vorhandenen OVelvorrats, Dr. Paul Alexauder- Katz, Berlin, Leipzigerstr. 39, 20. 10, 0b.

14g. N, 30219, Walzwerk- odex Förder-

_Vom „„Zentral-Handelsre

Sechste Beilage

Berlin, Montag, den 18. Februar

ger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.

1907.

und Fahrplanbekanntmachungen der Eisen

in Berlin für

gister für das Deutsche Rei verbundmashine mit Atsperrvorrichtun i Aufnehmer und Niederdruckzylinder. Cleinds Biel. bah, Nath b. Düsseldorf. 24. 8. 05. 15a. E. 10592. Verfahren und Maschine zur erstellung ausgeshlossener Zeilen mittels Lettern- A und Seßmaschinen, die durch elnen Negister» streifen gesteuert werden. Elektri itäts-Akt.-Ges. vorm. Schuckert & Co., Nürnberg. 1. 2. 05. 15d. L, 21571. Mebrfarbens&nellze e. Edouard Lambert et Cie., Paris; Vertre. : T Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 28. 9,05.

Für diese Aameldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 200 die Priorität

auf Grund der Anmeldung | 28. 9. 04 anerkannt. g _în Frankreich vom

15d. M. 29480. Vorrichtung zum ‘

von Büchern in Blinbensduift. terte: B Bukarest; Vertr.: F. C, Glaser, L. Glaser, O. Dea L E. Pei, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 68. 15e. A, 22145, Maschine zum Adressieren und Sortierea von Zeitungen, Aatalenen M GL The Agnew Auto Mailing Machine Com- pany, Boston, V. St. A.; Vertr : Max Kuhle- mann, Pat.-Anw., Bochum i. W. 286. 6. 05.

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15h. Sch. 25712. Numerierwerk. ulius Séhilling-Vaumaunu, ürih; Vertr. : C. Möstel u. N. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW, 11. 15t, (T 14 040. Vecfah

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nen. ranz ndhausfen jun., Corneltus\tr. 1. 8. 10. "s (88, uns E 19a. D. 14 584. Einrichtung zur Veränderung der Spurweite der auf Holzshwellen befestigten Gisenbahngleise mittels Beilagen. Erbeu des verstorbeuen Paul Dakó, nämlih: Lász1ó, Ie E E Ln N Oberungarn ;

.: Q, Oronert u. W. Zimmermann, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 11.4. A MEA 20c. F. 21 361. Verriegelung8vorrihtung von um Drehzapfen s{wingenden Verschlußklappen an EGntladewagen. Forges de Douai (Société anouyme), Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte,Berlin SW. 61. 21.2. 06. 20f. K. 25 764, Von der Fahrgeschwindigkeit beeinflußter Bremskraftregler für Druckluftbremsen. a Ing. Erwin Kramer, Berlin, Nettelbeckstr. 2. Dän aebahe 38 Sia ir P a f für Glektro-

ngebaßhnen. Siegfrie eld, arlo

Windscheidstr. 21. 21, 6. 06, E 201. M. 29 394, Steuerschalter für elektrische Zuafbederungseinvicitungen derjenigen Art, bei welcher Vrehfeldtriebmotoren von einem im Zuge mitge- fübrten, vom Steuerschalter gesteuerten ODreb- umformer, der Gleichstrom oder Giaphasenwechsel- strom von beliebiger Frequenz aufnimmt, mit Mebr- phaseestrom von veränderliher Frequenz gespeist Sen A E S Oerlikon,

Vveiz ; ertr. Due Fi hraim, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 16. 3. 06. L 21a. A. 12627, Staltung für Umschalte- shränke mit gemeinsamer Batterie und doppel- fettigem Schlußzeichen, bei denen die Anrufzeicden nah einem Ge|]präche ein Ueberwachungsfignal ein- bzw. ausschalten_ und an welche außer normalen Teilnehmeranshlüfsen auch Amtsverbindungsleitungen oder andere niht an die gemeinsame Batterie ge- legte Stellen angeschlossen sind. Akt.-Ges. Mix «& Genest Telephou- und Telegraphen-Werke, S a E 05.

a. B. 41 160. Telautograph. Karl Vieder- beck, Dresden-A., Netchsstr. A e 10, “a 21a, H. 34 363. Staltung9weise zur Er- zeugung elektrisher Wellen ; Zuf. z. Anm. H. 32 854. Hermann Heinicke, Stegliß b. Berlin. 16. 12. 04. 2e, A. 13 791. Borrichtung zur Begrenzung der elektrishen Stromentnahme. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 22. 11. 06. Me. P. 17 532, Verfabren zur Herstellung haltbarer elektrisch leitender Dele und Fette. Nord- deutsche Wollkämmerei & Kammgaruspiuuerei, DOMEIEN, G 8. 05. 21d, + 12793. Anker für Kollektormaschinen my D M ET An dn nen ia ArenaFnen und Kollektor, gemeine Elektricitäts- - schaft, Berlin. 27. 1. 06. R Wid, E, 10 971, Verfahren zum Negeln von zwet oder mehreren zusammen arbeitenden We@dsel- \strom-Kollektormotoren. Felteu & Guilleaume- Apbnetortwerko, Akt. Ges, Fraukfurt a. M.

« G: U Md, L, 209776, Erregerumformer zur Com- poundlerung \synchroner Wechselstroumasdiuen. Marius Latour, Paris; Vertr. : B. MüllereTromy, Pat.-Anw., Berlin 8W. 68. 1b. 6, 06.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

20, 3, 83 dem Unlonsvertrage vom ea Mretgyität ( ag i 18 0d die Priorität

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den Handels-, Güterre Me c arigat T Male, Zeichen-, Véuster- und Börsenregistern, h einem besonderen Blatt unter dem Titel

das- Deutsche Reich. (1.154)

ur das Deutsche Rei 4 irebes Ne wol e Neis erscheint in der Regel tägli. — Der

alten sind, erscheint auch in

Das

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eträgt L 6 50 S

der UÜrheberretseintragsrolle, über Waren-

— Einzelne Nummern kosten 20 A —

ertionspreis für den Raum einer Drucfzeile §0 A,

ch‘‘ werden heute die Nrn. 45 4., 45B., 45. und

auf Grund der Anmeldung in 16. 6. 05 anerkannt. s E O 21d. S. 21 516, Gekapselter Motor mit einem die Vürsten tragenden, drehbaren Ringe, der in feiner Arbeitslage durch einen Riegel feststellbar ist. H emens-Schuekert Werke G. m. b. H., Berlin. . o J. 21d. T. 10 903. Lüftungseinrichtung für ge- \{lofsene Dynamomaschinen. ŒEgbert Moore Tinmlew, Pittsburg, Penns., V, St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 30. 12. 05. 21d. W. 25 938. Antrieb für Ir fluenz- maschinen mit Doppeldrehung. Friedrich Werner, Freiburg i. B., Kirchftr. 44. 28. 6. 06. Ie. H. 39 351. Unschaltklemme. Hartmann «& Braun Afkt.-Ges., Frankfurt a. M. 3. 12. 06. 21f. L. 23 134. Metalltragstüze für Metall- leuchtkörper für elektrishe Glühlampen. Fohann Lux, Wien; Bertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Prmien u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW 61. 224g. B. 41 551, Verfahren zur Herstellun einer Anstrihmasse. Dr. Andró Gre cin, £ da burg, Kanalftr. 48. 28. 11. 05. E O 24a. B. 41 243, Verfahren zur Verbrennung tpr ct fu festen Brennftoffes, wie Abfallkoble, ner Fulfeuerung auf einem Schrägrost. Karl Buchuer, Teplitz, Böhmen; Vertr. : F H. Saale. Pat.-Anwalt, Berlin SW. 61. 25. 10. 05. 24c. B. 41 338. Gaserzeugungsofen mit stehenden NRetorten, die in einer um den Schornstein in Zellen geteilten Ringkammer angeordnet ind. R E Budweis; Vertr.: A. du Bois- eymord, M. Wagner u. G. Lemke, ., ä E is Ci R aé K. Tie Aae ei für okomotiv- erungen mi anâlen zur Zusaßluftzuführung. Daun Kleinschmidt, Berlin, “ Quliuitr, 13.

28b. M. 29904. Lederstollmaschine. Maschineu- fabrik Moenus A.-G., Frankfurt a. M. T 29a. N. 31468. Vorrihtung zur Herstellung künstlicher Fäden, z. B. Seidefäden. Victor Krafft, Paris; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte Berlin F 8. 28. 2. 06. : f L . 21 560. Vorrihtung zum Sc{hließer des Mundes während des Sélafes. Milt Sen Elberfeld, Heubruchstr. 2. 26. 3. 06. 30f. B. 41795. Zweipolige Kammelektrode zur Behandlung der Kopfhaut. Wilhelm Boffe Dresden-A., Pirnaischestr. 69. 27. 12. 05. : 30i. R. 22419. Verfahren zur Herstellung eines Verbandstoffes. Richter & Co., Brürx Böhmen; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 3. 06. 34g. L. 23736. Sglafsofa, mit Dreb- und vershiebbar auf Querschienen gelagertem Sit. Carl Loibl, München, Dachauerftr. 48. 11. 1. 07. 341. St. 11606. Vorritung zum Antrieb von Glodengeläuten. Walter Sto, Solingen Seidterbergerstr. 38. 17. 10. 06. dk 37d. St. 10 L438. Zweiteilige, dur

Nürn-

45 D, ausgegeben,

420. &, 21 702. Geschwindigkeitsanzeiger bei welhem ein Regler mittels Schnee und Trieb. auf ein Zahnradtriebwerk einwirkt. Henry Soar, Good- mayes, Engl. ; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat -Anwälte, Berlin SW. 13. 10. 10. 05. 42p. P. 16 698. Fahrpreisanzeiger mit neben- oder hintereinander liegenden Schaltvorrichtunaen sür die Taxen, Zeit-, Wege- und sonstigen Anzeige- und Registriervorrihtungen. Richard Prôlß Dresden-A., Johannstädter-Ufer 6. 3. 12. 04 43a. L. 21 689, Seldauszahlvorrihtung Edvard Ludvigseu, Kopenhagen ; Vertr : Th Hauke, Berlin S8W. 61. 26 “E anat . D “0, 10. 05.

43b. F. 21215, Sgalteinrihtung für selbft- kassierende Schaustellungevorrihtungen. August Fuhrmaun, Be:lin, Lichterfelderstr. 27. 27. 1. 08. 45b. O. 5379. Fahrbarcs Gestell ¿ur Auf- ume G fw Antrieb eines Düngerstreuers mit Schleuder]heibe. Hermann Of Frfurt, Molt? firaße 0 15 d E Oschatz, Erfurt, Moltkes 45c. A. 13295, Selbstitätige Garberbandleg- vorrihtung für Mähmaschinen. Fa. C. Allendorf Gößnig, S.-A. 15. 6. 06. ; 3 45c. Q, CEE Kartoffelerntegerät mit mukden- Tórmigem Schar. Fa. erm Q Bunzlau i. Sl. 24. 4. f S t ats 45h. B. 43 766. Vorrichtung zum Feftlegen des Kubshwanzes beim Melken. Peter Vraa Povlíen Berg, Kolding, Därem.; Vertr. : A. Spet u. X Studer berg, Pat.-Anwälte, Hamburg L. 2. 8. Œ 45h. Sch. 26 515. Eiertastapparat. Esbann Schmidt, Gr. Saalau, Post Domnau tpr. 27. 10. 06. : 6c. P. 18908. S{miervorritung besondere für Verbrennungskraftmaschinen. Darius Pickett, Fredonia, V. St. A.; Vertr. : S{mey, Pat.-Anw,, Aachen. 13. 9. 06.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung

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: die Priorität

S 0: r D 14. 12. 0d Grund der Anmeldung in den Vereiniaten von Amerika vom 14. 9. 05 anerfannt.

n int. k ‘a. V. 17 765. c. Q

ür Maschinen und Paris; Vertr.: C Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40.

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dem Untonsvertrage vom — - L L U Grund der Anmeldung in Frankrei vom 22. 12. 04 anerfannt. 7 e 7b. S. 23470. Zusammengesezter FEFaring für Kugellager. Ernft Sachs, Schweinfurt 2. M. 9. 10. 06. E 47b. Sckch. 25 748. Tarl Schür- mann, Düsseldorf, Duisburgerftr. 110. 21. 5 06 47d. A. 12550. Ausrückvorridituno zum \hnellen Auslösen v D felsffabet Völund, 1. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. ®. *

W. 253 567. Larabinerbaten

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37d. W. 25077. Führungsstäbe von Werner u. Ferdinand Walther, Grimma i. S 19, L. 0B.

37f. H. 33 754. Zuschauerraum für Theater oder ähnliche Bauwerke mit senkre{ter zvlindrisSer äußerer Abschlußwand. H. Helbig, Münden. Friedrichstr. 2. 9. 9. 04. h

SSe. F. 21 650. Klemmbacke für Hobelbänk mit Ans@lag an der Hobelbank und Befestigung im | Bankhakenloch. Martin Feßler, München, Kapu- | zinerstr. 75. 17. 4. 06. | Z39b. + 38843. Verfahren zur Herstellung ! einer Masse aus gepulvertem Maganesumsilikat. Paul | DHoru, Hamburg, Pappelallee 26—36. 27. 9. 06. |

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12h. L. VDLUD. Vorrichtung zum unmittel. baren Auflegen der mit Hilfe eines Mikrotoms hergestellten Schnitte auf die Präparateus@eide Dr. Hector Lebrun, Brüssel: Vertr. Pat.-Anw., Berlin SW. 68 16. Q 06. 12h. Z. 5009. Einzelobiektiv aus drei Linsen mit einer gegen die Blende bodlen, zeritreuenden und einer gegen die Blende erhabenen, sauunelauden Kittfläche. Fa. Carl Zeiß, Jena. 31. 7. 0& #2, . S9 439, De Reading môdetondere | hr die Multiplikation. Guitad | a. M, Maiuzerlandstr. 178 11. 1A 06 Mm. N. 206727. Egtdutbülle fit schieder. Grich Kaiser, Münden, Augustenstr. 17. | 13. 11. 06. | Un. K. 323 W4. shieber; Zus. » Aum. K. 30 677 Gricd Kaiser, | München, Augustensty. 17. 16 11. 06 | dan, L, URGL UnidrebunoGäbbvert für | Rechenmaschinen mit durdgedender Zedueräderteagung | und verllelidareu Schaul od died: Veidziger Röhreuwerke, G, m. d, §., Kuen d Warky adt, A 10, Vb,

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