: : O Dritte Beilage Ei e R Et M E ge Red N Cs a feme | abi /eogane tatut de 2e nan zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Unterbringung und dite Verpflegung der Irren ganz außer- | 1ös{chwesens gekommen und hat dabei au die Unfallversicherung der Modalitäten d e :

ordentlihe Aufwendungen machen und welhe die besten Er- Feuerwehrleute kurz gestreift. Die Angelegenheit liegt gegenwärtig | jener Ausla ng sei in den Fällen Bet be N , , 6 folge in dieser Beziehung erzielen, durhaus unbequem ist, folgendermaßen: J habe im vorigen Jahre auf die Rede des Abg. lide Srffient et Eon ‘intide zu Le und event M M 47 ' Berlin, Mittwoch, den 20, Februar mit so vielen verbreherishen Jrren zu tun zu haben. Ein zweiter Schmedding erklärt, ich würde der Frage erneut näher treten und | Remedur von Härten zu sorgen. Das scheine aber keineswegg dund, E Mißftand i der, daß wir gegenwärtig bei unseren Irrenanstalten | würde im Jahre darauf Auskunft erteilen. Ih habe im vorigen | seshehen zu sein, Der Redner behält sich vor, dem Mi |

e V x noch niht überall diejenigen Sicherheitseinrihtungen haben, die es Sommer ein Gesetz ausarbeiten lassen, fertig formuliert, weles die meine rie dlle namhaft Lide ena ihre "DttlR gon M (Shluß aus der Zweiten Beilage.) s Auslandes, — tr, Cinwohnenn Fbufenhéusno Leere Slüdten

verhüten könnten, daß verbrecherishe FIrre in größerer Anzahl aus den Erhebung von Feuerlöshabgaben einführen soll zu Gunsten der Kreise, | so sei das doch sehr zu bezweifeln. Sie habe bisher ihre Mi städte. — Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. — Witterung j : : ay : : j : j Braunschwei

Irrenhäusern ausbrehen. Die Oeffentlichkeit ist ja in den leßten | und zwar hatte ih die Sahe so gedacht daß die Landkreise ver- | nur zum kleinsten Teil verloren, denn sie habe ja um { Nj lne Fälle mir mitgeteilt werd ih für d O

Y : 1 timmen zu ne A teili - il Wenn einzelne Fälle mir mitgeteilt wer en, fo sorge ich für das T /

Wochen verschiedentlih mit derartigen Vorkommnissen beschäftigt ge pflichtet sein sollen, eine nach dem Bruttoertrag der Versicherungs- des An dieser Frage ded (Vere fficaten “ Woriwäthgo meg Rechte, und ih habe speziell in bezug auf die Handhabung des L sen-Melntngen | 1 v

wesen. beiträge zu bemefsende Feuerlöshabgabe einzuziehen und zum Besten die Zahl der Mitläufer noch als sehr Uh i groß angenomm ins- und Versammlungsrehts bei der großen Erregung, die : S Z Cob G

Woher kommt es, meine Herren, daß wir diese Sicherungs- | des Feuerlöshchwesens im Kreise zu verwenden. Den Stadtkreisen, in | Nur bon einer gerechten sozialen Geseßgebung und von ej E anläßlich des Squlstreiks geltend gemacht hat, die Be- Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- Got Votha f Sotke A Anhalt

anstalten noch nicht genügend baben ? Doch im wesentlichen daher, | denen ja das Feuerlöshwesen besser organisiert ist als in vielen Ge- | parteiischen Handhabung der Verwaltung könne hier ein wirf j i it der äußersten Peinli maßregelu. G

L Erfol wartet werden. D 6 b 4 hörden in der Provinz Posen angew esen, mit der äußersten Peinlich- “1 : i

daß die Provinzialverbände bis zum Jahre 1905 vielfah die Ansicht meinden des platten Landes, sollte nach dem Gese nur Ga Wahlrechts Tak la Ga Ls “Reichôtarte, L keit und Gerechtigkeit die Bestimmungen des Vereing- und Ver- Nachweisung Sd T Manderth, Waldeck © , ¿

vertreten haben, daß es nit zu thren geseßlichen Aufgaben gehört, | die Fakultät eröffnet werden, diese Feuerlöshabgabe zu erheben. | für Preußen. Das Wahlrecht dürfe keinen plutokratischen Chan sammlungsrechts anzuwenden. (Bravo!) Sie, meine Herren von der über den Stand von Tierseuchen im Deutschen Nei ch

e S E M irgen Q ste S E A r Beitragöpflichtig follten sein die Versicherungsanstalten, die gen ; was r A aaras lel e auch polnischen Seite, werden mih unterstüßen, wenn Sie i N von Tiersouhen im 5 aile unterlassen haben, für die erforderliden € erungshäuser zu orgen | öffentlihen sowohl wie die privaten; es sollten ferner beitrag8pflitig reußen mög ein. Die For erung der A änderung v 2 mhaft machen, wo Jhrer Ueberzeugung nah unrecht gehandelt Nas den BeriSten d He nt L R lar dia N E E i Zee | "Wer die erwendung der Feuerlöse Vexeinbgesedes. UntersWreite I Freisinale B | N gh Tasse dann Remedur eintreten. Aber das Vortragen O ic Gesundheitsamt.) y E Gaumburg-Lippe E E ZESE 1 d e mah m ellljes lan, a ware Ver: | ah gt Porverung der Dejentralisation der Verwaltung! M derartiger Fälle in der Weise, wie es der Herr Abg. Nachstehend {ind die Namen derleulgen Mei (Amts- 2c. Bezirke) r E geheilt A e wie Mus 4 M A M tage resp. die Kreisaus\chüse zu beschließen haben, es waren die Ver- of ¿t a N Si alangelegenheiten ae E a N von Cyarlinsfi von der Tribüne getan hat, fördert uns nicht Schweine p O Br Ep au, l es Se ge O Sn werden sollen, in einem gewissen ez]pruje stehen mit den | wendu 8zwede im bestimmten Si ber, ort erhalten dürften. Jn diesem Sinne seien e aud) mi M E l Sr A un ges E 1 en, Sea sfe le drie L ne fung eines besonderen Unterrichtminifteriums einver (Sehr rihtig!). Ih nehme an, daß auch Sie nur die Absicht haben, Die Zahlen der Pa Gemeinden und Gehöfte sind — leßtere in 84 Ünter-E laß elperrten Lothringen (1 Dber-Elsaß .

¿s ; ck ; s : Ï f A Se a a E Pee iu In dem Gesegze sollte weiter darüber Vorsorge getroffen werden, | Eine zu scharfe Abgrenzung zwischen dem höheren und dem Volk: Unrichtigkeiten zu beseitigen und Besserung herbeizuführen. Klammern — bei jedem Kreise vermerkt; sie umfassen alle wegen vor- Elsaß- ‘ t , daß, wenn die Provinzen einzelne Zweige des Feuerlös{chwesens für den wesen dürfe dabei aber niht Platz greifen. Auch die Liber Mit ein paar Worten möchte ih noch auf das eingehen, was | handener Seuchenfälle oder auch nur- wegen Seuchenverdahts 86] Lothringen . A P 2 A der P ai ri Er, M Us is ganzen Umfang der Provinz einheitlih zu regeln unternähmen, in- A ta Mine vélitil E eee allgemeine Vui der Abg. Cassel über die Wahlbeeinflussung von Beamten gesagt bat- ep hee A denen E SeUNe non 2 geltenden Vorschriften noch Vetroffene Kreise 2c, !) »eilungs m besten rdert. eler freten E ; " nah einer „Mittelstand: politik“ obne aterielle V läge f Adeci 7 i n ür erlo e werden konnte. ° ungöprozey a en Haltung sonderheit eine Feuerve1 siherung für die Feuerwehrleute einführten, nur zu Unklarheiten eg zur Erweckung, unerfüllbarer Vos Auh da würde ih dem Abg. Cassel fehr dankbar gewesen sein, wenn [hen f Y a. Maul- und Klauenseuche.

ist das Prinzip des Sicherungshauses nicht vereinbar. S9 dann von der Feuerlösab ; i a y Me t Cas x i N Wurm)

; gabe der Kreis ein bestimmtes Präzipuum Cine Reform der Steuergesezgeb die E ölle wi j ber di die Absicht hatt os Œurm. i. O ; | O A : G ! rung, die Grmäßizung der Zölle (Wi r mir die Fälle, über die er zu sprechen die Absicht hatte, vorher : j : , e i. Ostpr. 1 (1). 11: ifswald 1 (1). 12: ist es gekommen, daß wir, abgesehen von einigen wenigen Orten, für fih in Anspruch sollte nehmen Fönnen. Nahrungsmittel und Nohprodukte würden ohne Zweifel dem Mit mitgeteilt hätte, damit ih etwas hätte erwidern können. So sind mir Ca Biate SUN 4 (D. Be G2 j e A Jarotsdin L U Peso 1 1 29: nut (3), M L

nit die nôtigen Sicherungsanstalten haben. Daher kommen diese Üngert stand seh te ko ber di f j N ) N i : — OTENI gefähr auf diesen Grundlinten war der Entwurf ausgearbeitet and Jehr zugute kommen, aber les sei ja aussidtslos, l ; it iht in d inen Fall der Abschriftnah : 1 (1). 34: Côln Stadt 1 (1). 35: Merzig 1 (5), 36: Schleiden

iGungen. / i s N dic Fälle, soweit ih nicht in dem einen Fall wegen der Abschriftnahme werder: Rosenberg i. Westpr. 3 (4), Löbau 1 (1). Stadtkreis ( - L g C „D QADE ein Entwurf, den ich an die Provinzialbehörden herausgegeben habe, Sirdler, Vie aid für ne MArkien: solide FATE ee O ‘aus Bel der Wählerlisten tatsählich eingegriffen habe, unbekannt, namentlich | Berlin 1 (4). Reg. - Bez. Pott Niederbarnim 2 (2) A s Sa E 2 (0) Molebcim L 2 1) Sat 20x

Aber dur das Erkenntnis des Oberverwaltungsgerihts ist un- ; i : h z i; ; l d gSgerihts if und ih habe vor 5 oder 6 Tagen den legten gutahtlihen Bericht persönlich bekannt; solhe Dinge könnten aber nit durch di: %,W der erste Fall, wo ein Landrat an einen Abgeordneten geshrieben | Rixdorf Stadt 1 (1). ünbera L (1) Freifats g ep-Körlin i (1 6 (61), Zabern 1 (15). 85: Colmac 1 (1), Thann 3 (17). 86:

widerleglich festgestellt, daß auch die Unterbringung der verbrecherischen, über diese Frage erhalten. Allerdings kann ih im großen Ganzen | s{ärfung der Gefeßgebung bekämpft werden; der Erpressungsparagra haben soll, er würde bei den Abgeordnetenwahlen gewisse Nahteile R B D C 8 1 (1). Reg. -Bez. Hannover: | Mey 2 (2), Chateau-Salins 1 (1), Diedenhofen West 1 (3), Saar- G j ( ig: . | burg 5 (30).

der besholtenen Irren, der Irren, welche vornehmlich um der Gefahren sa im Strafgeseßbuh und § 153 d Gewerbeord bs entios : i | | i gd gen, daß der Gedanke als solcher mehr Anklang als Widerspruch | m Strafgeseßbuch und ( ér SDewerbeordnung böten genügey dabon empfinden, wenn er jeßt kandidiere. Ich glaube, es ist der Spri 1 (1). Wü N

en, die : h i i i i N ' i ttemberg. Neckarkreis: Marbah 1 (1). n willen, die aus ihrer Krankheit für die Außenwelt entstehen, den Provinzen gefunden hat. Mir selbst aber ist es zweifelhaft geworden, Bet rede gefeblihe Maßnahme farüber hinaus würde nur h Abg. Löscher gewesen, auf den Sie angespielt haben, Herr Abg. Iacstir eto Vinint 1 (1). g N Zusammen 40 Gemeinden und 169 Gehöfte.

; i E x : ; Verbitterung verschärfen und das Gefühl erzeugen, als werde yj ; varcot: Das if der gegenwärtige geseßliche Zustand, und auf Grund ob die Konstruktion, wie ih sie im Auge gehabt babe, die richtige | zweierlei Maß E Die freie Berens Ke d die Wir Gaffel; i weiß es nit; sonst ist der Fall mir unbekannt, und i Zusammen : 22 Gemeinden und 28 Gehöfte. “ b. Schweiueseuche (einschl. Schweinepef). Königsberg i. Pr. Stadt 1 (3), Königs

dieses geseßlichen Zustandes sind die Provinzen verpflichtet, für gewesen ist. Mir s{chwebt jeßt gegenwärtig vor — aber mein Urteil | keit der Atbeitgeberverbände würden hier reformierend einzuwirken baba M tonn keine Auskunft darüber geben. Lungenseuche. Z: Fishhausen 3 (3), Labiau 2 (2), Wehlau 2 (2), Gerdauen 2 (2)

eine solhe Unterbringung bes{oltener gefährliher Geisteskranker L ; ; Die von Herrn Schmedding igkeit des katholischen Nosk, i 4 | 2 der FeueegiMlossenes —, daß es ridtiger sein wird, zum Empfänger vereins fei do bei den 4 treten, (M Was die Abschriftnahme der Wählerlisten anbetrifft, so möhte Ge Maftenbura 3 (9), Frie d (2), Pr.-Gylau 1 (1), Heiligent

¿u sorgen, sodaß ein Ausbrehen aus der Anftalt nit be- der Feuerlöschab e: gabe die Provinz zu machen, daß dann aber die . ; r, : “ht N z : i / 2 x s i rhtet zu werden b t, S h ift be hätten doh nicht viele oli 20 begünstigt darüber, damit \ich keine Unrichtigkeiten festsezen, folgendes l- und Klauenseuche und Schweine eiche 1 (1), ilsberg 5 (7), Mohrungen 3 (4), Pr.-Holland 3 (3 fürhtet zu werden raucht, un arauf is auch der Herr Provinz nah einem Maßstab, der noch herauszufinden sein wird, etwa Auch die Versicherung des Ministers, daß die Negierung in den Mahl Hani I habe nic6t die Anweisung erteilt, daß die Gemeinde- Tie s ins Ca ms 4: ‘vere “4 (3), Stallupönen 2 (3), aae T (), em oldab h :

Abg. Schmedding gekommen sowie einige andere Herren — namentli nah der u ; 5 : ; ; : S c 1 mgekehrten Einkommensteuer und der Höhe der Ver- kampf in keiner Weise eingegriffen habe, sei subjektiv gewiß unanfed r s 3 —— | Tnfterburg Stadt 1 (1), Insterburg 1 (1), vorsteher auf Ersuchen den Wahlberechtigten gegen Erstattung der 0 A Johannisburg 17 (32), Wck 3 (3), Neidenburg 2 (3), Ortelsburg

au für ein geeignetes Wärterver onal zu sorgen. Meine erren, ; ne Lo ; ¡dli i N 16bebör aus Îa tage t Be zu sorg H inte O M E ai A E S B e S, (oi auh dieémal & den friberen WA SŸreibgebühren Abschriften zu liefern hätten. Ih bin der Ueber- Preußische Maul» Schweine- 4 (4), Osterode i. Ostpr. 2 (2), Röfel 3 (3), Sensburg 1 (1). 4; N Ad Saeoi 8 I tfelt avgabe auf die Kreise zu verteilen hat, die ihrerseits die erpflihtung Bekämpfung liberaler schwer gesündigt worden. Jn einn jeugung, daß ih eine derartige Verfügung allgemein nit treffen kann ; | Regierungs- 2c. Bezirke und jeude Elbing Stadt 1 (1), Marienburg i. Westpr. 3 (3), Pr. - Stargard un, meine Verren, kaun inan de lege ferenda ¡we felhaft sein, auferlegt bekommen, sie in gewisser Weise zur Verbesserung des Falle sei einem Kandidaten vom Landrate geschrieben, daß ihm diese A denn wir haben eine Menge von Gemeindevorstehern im preußischen Provinzen, i Klauen- Ier 2 (2), Berent 3 (3), Neuftadt i. Westpr. 2 (2). 5; Stuhm 4 (4), ob diefer gegenwärtige Zustand aufrecht erhalten oder geändert werden Feuerlöshwesens zu verwenden, daß der Nest, der dann verbleibt, von | stellung sein Landtagsmandat kosten würde, und dieser Kandidat s Staate, die gar nit in der Lage sein würden avch gegen Erstattung ferner Bundes- sowie seuche Mae: Marienwerder 2 (2), Rosenberg i. Wetter 2: (5), Löbau 7 (7) A 6 : x : staaten, Bundesstaaten, L P Strasburg i. Westpr. 4 (5), Briesen 6 (6), Thorn 3 (3), Culm

soll, Jh bin nitt in der Lage, eine programmatishe Erklärung ; i Unfally î w t „ | kein anderer gewesen als der freikonservative Kollege Löscher. D, i 2 : A der Provinz speziell zur Unfa ersiherung für Feuerwehrleute ver graphischen Erlaub der Schreibgebühren, alle die Abschriften von Wählerlisten anzufertigen welde nit 7 1 (1), Graudenz Stadt 1 (1), Graudenz 5 (5), Schweg 10 (12),

ed R Es Boi î4 i R Landrat des Kreises Sprottau habe troß der tele

darüber namens dec Staatsregierung irgendwie abzugeben, fondern ich | wendet wird. Ih glaube, auf Grund dieser Konstruktion | pez Ministers den Freisinnigen eine Abschrift der Wählerlisten nihW (sehr richtig ! rets), die etwa verlangt werden. Ih glaube, daß ih wele in Koniß 4 (4), Sthlohau 5 (5), Flatow 5 (5), DeutsS-Krone 2 (2), in Regierungsbezirke Templin 1 (1), Oberbarnim 6 (11), Niederbarnim 15 (25),

geteilt find.

S

bitte, das, was ih darüber fagen werde, nur als meine persönlihe | würde man weiter kommen Fönnen obglei die Schwierigkeit 5 ; ; L ck Ta i Negierungs- i ' / gestattet unter dem Vorgeben, daß ihm keine amtlihe Mitteilung vg das Richtige getroffen habe in dem Telearamm daß der Abg. Cassel egterung Anschauung aufzufassen. besteht, daß wir dann noch eine Feuerlöshabgabe in den | jener Erlaubnis gemaht worden bi Der Landrat des Kreises Sag As | E M3 ] bezirke Teltow 4 (4), Beeskow-Storkow 2 (3), Jüterbog-Luck-nwalde 3 (3) vorgelesen hat, indem ih gesagt habe: jeder Wahlberetigte hat das Potsdam Stadt 1 (1), Ofthavelland 2 12), Ruppin 3 (4), ee

Soweit i H . S i ; j i 5 x abe in ei irkul iner vertrauli olitishen Ve j Ae : Soweit ih den Herrn Abg Schmedding verstanden habe, wünsht Stadtkreisen obligatorisch machen würden, während die Städte | habe in e nem Zirkular zu einer vertraulichen politishen Verfammlu Ret, sh eine Abschrift zu nehmen, unter der selbstverständlicen | seteilt sind frienis 4 (0) S R R S O 6). Stei 4 R

; x o ; n 5 nationalliberaler und lonservativer Wähler eingeladen und dabei by er, daß alle verbrecherischen Jrren, d. h. alle bestraften Irren, oder vielfa ihr Feuerlöshwesen in bester Ordnung haben. (Sehr richtig ! merkt, daß, wenn die Betreffenden nicht ersheinen würden, er ay Vorausseßung, daß er dur die Abschriftnahme andere Berechtigte ï | Landsberg 2 (2), Lebus 5 (5), Weststernberg 2 (2), Oftfternberg s | 3 (4), Krofsen 10 (11), Guben 2 (2), Lübben 4 (5), Ludau 3 (3),

alle diejenigen Irren, die zur strafrechtlihen Verantwortung gezogen | links.) Das sind Bedenken, welche au für mih gegenwärtig noch nehmen werde, daf fle: S: elten bon at 2 i: 6 h ch ' l de, genannten Parteien nit j j ibres tes der E der Listen, worden find, aber nit bestraft werden konnten auf Grund des S 51 niht klar sind; die Sache ist nah meiner Ueberzeugung augenblicklich | zählten. Diese sonderbare Bemerkung habe die Betreffenden doch in e E e Au Tie Medies et Sevung dex Lislen Kalau 3 (4), Kottbus 5 (6), Forft Stadt 1 (1), Sorau 3 (3). 9; Neichsftrafgesezbuhs oder des 8 203 Strafprozeßordnung, und daß die- i if dafi F eine Vorl, 5 / den Glauben verseßen müssen, daß ihr Nichtersheinen sür F Ein Mehreres Ne B SOUNEen, Demmin 1 (1), Anklam 1 (1), Ueckermünde 2 (2), Randow 4 (5), noch nit so reif, daß ich Ihnen eine age machen könnte. Aber D n l : L Abgeordnete 4 kannt, daß id i Ostpreußen j Vemn D L E jenigen Irren, welhe um der Gefahren willen welche sie für die sd 18 ih Jh itgeteilt habe, haben Sie ersehen, daß i@ | Vit Nahteilen verbunden sein würde. (Lebhafte Unruhe, Zurufe nid Nun hat der Herr Abgeordnete ja anerkannt, daß ih in dem Stettin Stadt 1. (1), Greifenbagen 1 (1), Pyris 2 (2, Stargard Außenwelt | ‘s tr in Anstalt tergeb adt den foll N S 1 I Sie even, va 30 Heiterkeit rets.) Mit Lachen, Hohn und Spott könne man eint speziellen Falle meinerseits hätte Remedur eintreten lassen. Es bätte i i. Pom. Stadt 1 (1), Saatzig 2 (2), Kammin (1), Sreïfen- “penwett in fi tragen, in Anstalten unkergedrachi werden follen, mi mit vollem Interesse der Sache zugewendet und, wie ih glaube, | solche Sache nit ersticken; die Staatsautorität müsse leiden, wen der betreffende Beshwerdeführer eine BesGwerde eingereiht über einen | Wesipreußen berg 1 (1). T0: Belgard 2 (2), Kolberg - Körlin 5 (5), S welche vom Staat eingerichtet sind (sehr richtig! rechts), daß sie also auch einen rihtigen Weg darin beschritten habe, daß ic den Provinzial- | Licht und Luft bei den Wahlen ungleih verteilt sei und amtlidye tellen Gemeindevorsteher, der sich geweigert hatte, Abschrift nehmen 4 (4), Rummelsburg 2 (2), S 2 (2), Lauenburg i. Pom. 2 (5), getrennt werden sollen von den übrigen Irren. Meine Herren, | behörden ei itgeteilt bab ib Beeinflussungen vorkämen. Es habe eine Zeit gegeben, da au b Fspeziellen Gemein / n Í Bütow 3 (3). 1X: Rügen 2 (2), Franzburg 5 (5), Greif2wale 1 (7 ehörden einen festen Gesehentwurf m tgeteilt habe, an den si ihre ‘ t B deführer in dem Tel das mit b L j : z Sie sagen „Sehr rihtig!*; aber es Fönnen doch auch Zweifel Kritik den konnte. Dadurch k t [leiht Klarheit Ullerhöhster Stelle solhe amtli@en Wakhlbeeinflussungen verurteil Wiu lassen. Jh habe dem Beshwerdeführer in em Zelegramm das mit- | Branden urg Grimmen 2 (2). 12; Wreschen 2 (2), Schroda 1 (1), Sérimmz 56 darüber befteb b es richtig sein würde, eine fol T [let wenden konnte. Dadurch kommt man leiter zur Karhelt, | worden seien. Kaiser Friedrih habe die Freiheit der Wahlen gegen geteilt, was der Abg. Cassel referiert hat, und habe Abschrift des Tele- Posen West 2 (2), Obornik 1 (1), Birabaum 2 (2), Séweri= meen, ob es ritig sein würde, eine solche ennung vor- | und auch ih habe meine Ansichten an den eingegangenen Berichten pen Minister von Puttkamer energish in Schuß genommen. J ramms an den betreffenden Gemeindevorsteher gehen lafsen, der Pommern ¿[10 i | 2 (2), Meseriß 2 (2), Gräg 2 (2), Bomst 2 (4), F ¿tinehmen. berihtigen können. Ich verfolge die Angelegenheit weiter. Ob ih | diesem Sinne werde seine Partei au fernerhin für die Freiheit da M tuforuttért t Wie si die Sache im übrigen weiter ab espielt 11 Stralsund j | Kosten 1 (1), Üfa 4 (5), Rawitsch 1 (1), Goftra Meine Herren, wie soll die Scheidung denn überhaupt gemaht | fe in sehr kurzer Zeit werde zum Absluß bringen können, kann i M A lin ski (Pole) führt unter Hinweis darauf daj fti vori Auch da, glaube ih, wäre Abhilfe ied ein Posen 5! Bois s e F P lesen 3 (3), Qitrowo 2 D Adelnau 4 ( b 7? Wi ) S i ; ; 9. bon Czarlin ole) fuhrt unter Hinweis arauf, da mir u : ' e W - Che E 13| b E | 7 (7), Czarnikau 3 (3), Kolmar i. P. 5 (7), D werden? Wie wollen Ste denn im einzelnen Falle feststellen, ob der nit mit Bestimmtheit sagen. beim Ministerium ein Preßbureau existiere, durd das der Ministe fétreten, wenn man si zu jener Zeit des weiteren an mich gewandt [14 Breölau Ms 2 2): Dohenfalza 5 (5), Strelno 5 (5), Mogilno 2

ck | Kreise 2c.

o] Gemeinden

®| Gehöfte = I52/ Kreise 2c.

æœ | Gemeinden

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Gumbinnen. , , Allenstein Danzig i: Marienwerder . Berlin . : otsdam rankfurt tettin . Köslin

Senigoberg ;

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ce erenende der Anstaltspflege bedarf, weil er für seine Umgebung ge- Der Herr Abg. Dr. Friedberg ift in seinen ja sonst so wohl- | zur Kenntnis von Beschwerden gelange, drei Fälle aus Labischin hätte, um auch noch bei den übrigen Gemeindevorständen, wo Schwterig- S@lesien 115] Uegnig . | Wongrowiß 5 (5), Gnefen 2 (2), Witkows 3 (3).

fährlih ist, oder weil er fich selber gefährlih ist? Das ist, glaube " : ç Moschin und Exi in de bl ter nihtigen Vorwänden Z ¿ |

j nd r : | wollenden Worten über die Verwaltung des Innern auf die Frage "Norm in denen angebli unter nihtigen Vornänden liten gewesen sind, zu helfen. Gegenwärtig kann ih also au hier 16] Oppeln .

i), kaum möglih. Wenn Sie cine solhe Scheidung vornehmen, fo ; u. a. unter dem Vorwande, daß die öffentlihe Ruhe, Ordnung und geweien Nud, g / 17| Magdeburg . g der Wahrung des Wakhlgeheimnisses gekommen. Ich möchte in dieser Sicherheit gefährdet seien , rechtzeitig angemeldete polnische Ver Fu dem Einzelnen nichts sagen. Sasen 18! Mersebur, ;

b Pie es fe P i i L O Beziehung nur bemerken, daß ih meine Behörden darauf angewiesen fammlungen verboten worden find. Ferner beshwert sih der Nednet Sließlih kann ih ebenso wenig mich äußern zu dem dritten 19| Erfurt i vermeiden. Wablarises der din dic Benthang deten tee Wetten: | S9 "E Made Fail: Simen 12 ier f Cari as (gg Cid fann d ebenso Rig agilS genommen hat, zu | Sh. -Holstein [20 Scleswig Dann würde eine derartige Scheidung auch eine Kostenver- Wahlgefäßes oder dur die Benußung deten, das Wahlgeheimnis gestimmt habe. Durch die Auésprengung von allerlei Fabeln übr Mt Einladung des Landrats von Kliving zl einer vertraulihen Veto 22 : ildesheim s eer Las pa Et É Hi verleßt werden foll. Ein weiteres konnte ih im gegenwärtigen polnishe Umtriebe würden sih seine Landsleute nicht beirren lassen Wnmlung. Wie die Angelegenheit dort liegt, weiß ich nicht. Nur 23| Lünebur M L, J; Denn. wenn wix ie Trennung vornehmen, Moment nit tun, da die Frage der Wahrung des Wahlgeheimnisses E A ¿0 Mo eine möch te ih bemerken : wenn der Herr Abg. Cafsc] meinte, in Hannover {54 Stade s : den uteren Pee reig der Pflege dem Staat übertragen, während wir bei den Reihstagswahlen eine Frage ist, die den Reichstag angeht, Nehnister des Innern Dr. von Bethmann-Hollweg; ‘n Zusaß, den der Landrat seinem Einladungsshreiben dahin ge- 25| Osnabrück den auderen bei ger Provinz belaffen, fo werden die Gesamtaufwen- und die entsprechenden Bestimmungen dann eventuell von dort aus zu Meine Herren! Zch nehme an, daß der Herr Abg. von Car D hat daß Nictersheinende zu den Konservativen 26 Aurich gte. A ég ruf ja Ln erlafsen sein werden. linsfi mit seinen Ausführungen ledigli den Zweck verfolgt hal ind den N tionalliberalen nicht gerechnet werden könnten- __ Stsließlich würde die Scheidung auch vom ärztlih-humanen Ich möhte sließen , meine Herren, und nur noch auf | etwaige Mißgriffe, welhe in der Verwaltung vorgekommen sein A vie van Drohung, daß nun alle diejenigen Westfalen Standpunkt FedenTTih sein. Vir würden sewiftermaßen Irrenanstalten eine Bemerkung des Herrn Freiherrn von Zedliß zurüæ- | sollen, zu rügen und mir die Möglichkeit zu bieten, Abhilfe zu elbe blesou: Povteleu: nitt L v d Ad Slecht i i E E E En, Bader dle Ae A Ie | fowrrien; Ar bat iei Aufmerksamkeit gerihtet auf das Verhalten | [paffen. Ih möhte dann aber den Herrn Abgeordneten bitten, do fchandelt werden sollten, dann möchte ih diefe Ansiht — da brauche | Oefsen-Nafsau y Kla E, Mo E L E A cines Kreisauës{hufses in der Provinz Brandenburg und hat bezug i an izt L va E «D. fie A genommen auf Ausführungen, die der Herr Abg. Fishbeck gestern hier N s unbeilbar E L Bis ads wücke fie is in der Sißzung gematt hat. Ich bin nicht hier gewesen und habe | Uo: E Via Zut Cittaies Se airwwcakin mi leider bisber noch nicht davon vergewissern können, was für Vor- | E ibe ‘dies Ld e Eiuricht E Ta be {Æ zrat würfe der Herr Abg. Fishbeck im einzelnen hier vorgebraht hat, da | n, n eine jolHe Einrichtung, glaube i, vom E 7 das Stenogramm seiner Rede wenigstens vor zwei Stunden noch nit | j j

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7| 85 | Groß-Wartenberg 1 (1), 48 9 (9),

28| Minden . 29| Arnsberg. 30 Gafsel . 31| Wiesbaden .

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| 27| Münster . s ]

i F 0 i sagte, L "7 7 i 32| Kob Î einen anderen Weg einzuschlagen. Er begann damit, daß er sag d den Gegenteil gar nit vorher anzuhören — entschteden zurückweisen. B Düse orf ;

Ä i ü »Î i 8 b it; : : | die Fälle, die er vorbringen würde, wären mir zweifellos bekann Wine derartige Drobung bat der Landrat jedenfalls nit beabsitigt, Rbeinland |: Cöln

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denn es bestünde dafür in dem Ministerium eine besondere Abteilung F ; s =- ; i 25 Tris für Wait O8 L ähnli lente fi Ausspruc ee verattis E kann ih {hon jeyt erklären. Ne, er sie wirklich beabsichtigt s See s L RA D 9a \ ürde i i; ! Li O h Abteilung für Preßwesen besteht bei mir nicht, und ich kann erklären, E 7 würde w thn tadeln. (Bravo!) i A Hohenzollern |37| Sigmaringen daß von den sämtlichen einzelnen Fällen, die der Herr Abgeordnete L, Hierauf tritt nach 41/2 Uhr Vertagung ein. Nâädhste 38) Oberbayern vorgetragen hat, mir im gegenwärtigen Moment keiner bekannt ist. iung Mittwoch 11 Uhr. (Fortseßung der heutigen Beratung, 39| Niederbayern Bayern

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tondrentt lo TA his Ko inftellen Fäanns “maus E: S E ibnen ¡Linen Wenn erhältliß war. Jch werde aber die Angelegenheit untersuhen; i Tits Via L E A bg Vie Mtsotge e n e O des Herrn Abg. von Zedliy die altora pars

fl tbetl zu d L S Rd 0 u UR L 0 hören und dana Entscheidung treffen. Ich erwähne dies bet dieser Geist clngciuen Maflatics Guta N hafen Aber Gelegenheit nur no, weil ich au meinerseits die Ansicht aussprechen

: : E s E N mötte, daß gerade in diesen Fragen der Jagdangelegenheiten die Ver-

ieier Sid

j 40] Pfalz . Wenn der Herr Abg. von Czarlinéki die Freundlichkeit gehabt hätte, ‘nere Vorlagen.) 41/ Oberpfalz mich etwa gestern oder vorgestern darauf aufmerksam zu machen, day 42| Oberfranken er bestimmte Fälle hiec zur Sprache bringen würde, so bätte ih iz N Fr asroglen y den Akten nachsehen können, was davon bekannt ist. Jett ist es mir s E i A E ; 7 , An 7 b „Veröffentlihungen des Kaiserlichen 45| Schwaben aber shlecterdings unmögli, auf die einzelnen Galle einzugehen, us De sundheitsamt3“ A 18. ne hat folgenden Inhalt: skr Baugzen .

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zrungébäuser werden unter derfe ärztli j B O werden p ein iat A waltungébehörden außerordentli vorsichtig fein sollten; es handelt “di Ä s) Bauge leyen wie die rei Seisteslranken, wie die si da um ein sehr heikles Gebiet. (Sehr richtig!) Auch von diesem | dar ist es mir um so mehr unmöglich, als der Herr Abgeordnete au p undheitöstand und Gang der Volkskrankheiten. — Zeitweilige Ae 47) Dresden “æ Jelitaren Seifteëfranken. Wenn diese ges [ hte i ine Behs die ( ; jeßt bei seiner Nede garnicht einmal die einzelnen Fälle fo genau be Ma regeln gegen anstelende Krankheiten. — Geseygebung usw. Sachs 48! Leipzig s L L : : Plage aus mêhte ih an meine Behörden e Ermahnung richten, | / une Men X i S / N c N 49| Chemnin. 22 Funirit, dann wird tie Aufnahme in das : tbelsten Sor: U ilifei ; - | zeihnet hat, daß ih imstande wäre, nunmehr eine Untersuchung «uses Reich.) Bier. — Zündwaren. — (Preußen.) Hebammen- Ln A L A e 1+ mis G i i mit der penibelsten Sorgfalt und nparteilihkeit auf diesem Gebiete 1 Mae a eid FleishbesSdu. — (Derlh F Gen), ebam Bo SRED #5 t ten Detrefferden nitt bie Härte mit fih bringen, vorzugehen. (Sebr rihtig!) Jch bin überzeugt, daß dies ohnehin ! eintreten zu lassen. Er hat, abgeschen v3n dem Fall einer Versam- e è Sr aa 51! Nectarkreis . 0 Ez l, weten fie bafür besondere staatliie Anstalten geshieht, nit nur in diesen Fragen, sondern bet allen ihnen ob, | lung in Moschin, einem Fall in Exin und wohl noch einem dritten t 92 Shwarywaldkreis Fall, in dem ein Name genannt worden ist, seine Beschwerden fonft Vliederlande,) Cholera. — (Luxemburg.) Fleisch. — (Dänemark) 3! Jagstkreis

¿ z R, L liegenden Aufgaben. f i 1 i“ D R Donaukreis

T7 Ton ter Fnangziellen Seite der Frage insoweit ab, + vi Eon ohne Namensnennung und obne Bezeichnung des Kreises, wo die fentliche Ünsittlichkeit. — (Bulgarien.) Essenzen, Oele. — (Der- R wis M aas i weudura L Daz, N k 3 j Mit dieser Festftellung möchte i gegenwärtig liefen." (Bravo!) G ) s s ¿fte Staaten von Amerika.) Lebens- und Arzneimittel. — 1 aa ame A ps A H 3 | Widendor? 1 (U), Dümemding À (2), Lingen: À Vertenvctük t (Sä);

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Îeg.Bez, Magdeburg.) Trichinenshau. — (Braunschweig.) Krüppel- wer. — (Lübe) Schweineflei]ch. — (Hamburg.) Fleis. — Württemberg

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in der : Gy D oék, ane passiert find, vorgebracht. 29 bin dana also nit iù d tnidad und Tobago.) Nahrungsmittel. — Tierseuchen im Deutschen Baden Freiburg . Mee 4 (0), Jung I (O). DX2 Tolondurg: T (43, Wacrndurf4 (S),

® Sat, #% vie Provinz ober ber Staat die Koften ba T taxs über biei ge nidt iy ; Nbg. Caffel (fr. Volksp.) meint zunächst bezü lih der Frage ç — Wi i i h Y aris m Tem Î m 1 Yéeile 2 Taxa e bide Frage nit iprehen, benn - sel ( p.) zuna züglich Frag Lage, etwa nôötige Remedur eintreten zu lassen. Jn einem Fall he, 31. Januar. — Desgl. in Ungarn, 4. Bterteliahr 1906. - Y pam 2A R dd s dd I M 2 Bed Ry ck Münitez- 4 Q) Steinsurs: L (Zj,

- - c e q # N e S j - ( D v E) ULPLTN, Tat — wie s fa bie Provinz ay Kosten zu tragen. D O E dex Gs, des Dherhere cute geltenden ih glaube, es handelt sih um den Fall von Moschin, wo eine 0 üu[e A Klauenseuche in C ¿ase leuden in Norwegen, SoeVetd 1 (1), Berkin 1 Q) Daeitingaauis 2M Se: Wbrdane bung giliaffen wetten soll, vahingehend, da ine öffentli : bepfli i : „ { sammlung verbot Besd)werde ve! F Derteljahr 1906. — Desgl. in Natal, Mai bis September 906, GecNeid h (U) (t \

C 8 | son als eine fentliche, der Anmeldepfliht unterliegende Versamm- | | g en sein soll, der den Gegenstand einer Bes) titweilige Maßregeln gegen Tierseucen. (Preuß. Reg.-Bezirke Hessen

L Starkenburg d C Bau C EEUR A Rd ), Mielpioelh à, Dadex Oderbefsen a R A A x (d, N 2 G), Doll L M T) Biriplelh. 4 s MAORTn S s wu T pa T 7 b +++ 4 y j { f s 4 Sd Y dd Y D è (d Ä Ÿ S Ì ss, D 22 Gptes. í S T DanA ? F “E Uen Batle, baf muß id) beute dabin- lung angesehen werben müßte, wenn der Minister einige Abgeordnete | mir gebildet hat, und den auch, wenn ich nit irre, der Herr Abg- tet ; , Kdeindefsen E N 2 | Wen A H), Biuem F (D), LDidvtn ck az da Ari: L E T ; - ; ' : tin, A L Neg.-Bez. Pfalz; Niederlande Luxemburg, SYOUYENR+ « + « P. A Bi Vihditade Þ (Q, S E: Cd s 5 f t 5 2 e Kahen; Bayer. Neg.-Bez z ( ; | | D! G T h, di 4 Poetcdede: 5 Seile: L ¿ Qdpitade Þ (2, “E à Dazgags S Z L A ber ‘Dramas ‘dex NeiBoiagee t l “PesbA “rone r S gn Jazdjewskt persönlich zu meiner Kenntnis gebracht hat — ist ein Wil) — ermishtes. (Deutsches Relch.) Heeresergänzung, 190d. +5 Steue. E em. E 3 D, W D N Deny wid Sidi 1 D, Dôrde: & (D, Boctuin: Stad: ? 2, ver Tin, Clarétitóag fat hd barliter Fetlagt, da ter Erlaß Kriminalbeamten überrascht uis ane M gemacht werben, Außerdem Versehen vorgekommen, welches sofort von mir rihtiggestellt worden iff. geUngarn,) Irrenanstalten, 1905. — (Italien. Mailand.) Be- s T : 3 Bou t % 44) GeisenFnden: Stadi È (D: Mitfeultreten li i) Fazirs var Jui 1995 fer tis biortezes Abtilungen aufgehoben worben würden die Bestimmungen des Versamm! ungsrechts auh noch sehr (zun bewegung, 1905, 7, Rußland.) Mißernte und gean unge O 5 Oldendurg U M Y 3 A 73 ; i e. Sew, weine Derren, a6 ciner Provinz fiab mir ta RIagen verschieven in Anwendung gebracht. Mit den Grundsäßen des husett fen.) Poken, — Vereinigte Staaten von Gmerika, Massa» Oldenburg 66! Lüdeck. eeres, wv ide erwkge, ob ties Klagen so allgemeiner | Ministers über die Ausweisungen und die Polizelaufsiht könne er je] s) Bericht des Gesundheitsamts, Januar bis Septem ver 1906, denburg U Birkenfeld x E u, De» O BOE gr A Di Zr : ift | Medner) si einverstanden erklären, und ebenso wolle er nit ver- (Schluß in der Drilten Beilage.) Fenkliste, — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten (| SILLORIERD e T, S Trr dae Sexteruag cgtreten ote 2 Frage i oe j i P IEE / i: pg j) Ls L Aera O 4 mi L E rag ennen, daß in ber Is des „Hauptmanns von Köpenid“ i BES ride Ea, aus d fans befhalb Teine bestimmte Gr- | sid eine gewisse Sentimentalität geltend gemaht habe, Hoffent- Bira1g 64ers li) würden die Verwaltungen avch im Cinklang mit ben Gesinnungen |

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