(große Heiterkeit) —, solchen Exzefsen fest und mutig die Stirn bieten werden! Ich erwarte, daß die Behörden ihre Schuldigkeit tun

und daß sie die öffentlihe Ordnung und die Freiheit der Bürger gegenüber sozialdemokratishem Terrorismus mit Energie \{chühen werden! (Lebhaftes Bravo ! rechts und bet den Liberalen. Unruhe

bei den Sozialdemokraten.)

Meine Herren, die Niederlage der Sozialdemokratie war ferner woblverdient, weil sie die Strafe war für die von ihr geführte öôde Verneinungs- und Nörgelpolitik. Der Herr Abg. Bebel hat \ich heute bemüht, auf eine Reihe von Fällen hinzuweisen, aus denen das Gegenteil hervorgehen soll, Hexr Bopel berief sich aber im wesentlihen doch nur auf Anregungen, die von der Sozialdemo- Fratie ausgegangen waren. Ja, weshalb diese Anregungen? Sie waren darauf zurückzuführen, daß die Sozialdemokratie auch damit die Erregung von Unzufriedenheit betrieb, indem sie Forderungen aufs stellte, die in diesem Umfange niemand erfüllen kann (sehr wahr! rechts), indem sie Wünsche erweckte, die völlig zu befriedigen, nie- mandem gegeben is. Wenn aber dann die verbündeten Regierungen aus solhen phantaftishen oder verfiden Forderungen und Wünschen einen vernünftigen, gesunden, realisierbaren Kern beraus\chälten, so hat die Sozialdemokratie fast immer dagegen gestimmt, ih fast regelmäßig dagegen erklärt. (Sehr richtig! rets.) Die Sozialdemokratie war ja von Anfang an mehr auf die Kritik, auf das Negative als auf das Positive angelegt; Sie erinnern ih, wie ih Ihnen einmal in diesem Hause gesagi habe: Kritik la, positive Leistungen 5b (Heiterkeit), aber dieser kritishe Zug hatte ih namentli bet den Führern der Sozial demokratie gerade in den lezten Jahren immer mehr herausgebildet und verstärkt. Besonders seit dem Dresdener Parteitage, seit dem Bad in dem Jungbrunnen des Herrn Abg. Bebel (Heiterkeit), seit dem damals erfolgten Untertauen der Nevisionisten durh den Herrn Abg. Bebel trat es deutlich zu Tage. Gewiß, es hal eine Zeit ge- geben, da konnten Hoffnungen, ernsthafte Hoffnungen auf den Nevisionismus geset werden. Fch selbst bin vielleicht von folchen Hoffnungen nit ganz frei gewesen. (Bewegung.) Aber da kam der

Din

Tag von Dresden, da kam der große Kotau der Nevisionisten, da fklappte der Nevisionis8mus zusammen wie ein Taschenmesser (Heiterkeit), da war es aus mit dem Revisionismus. Denn in der Politik ist die Buße niht ganz so preiswürdig wie in der Moral (sehr gut !), da hakt der verlorene Sohn, der si reu-

mütig dem Vater als Tagelöhner anbtetet, etwas beinahe Komisches; da ist es mit der bloßen Unterwürfigkeit niht getan, mit dem Ve leugnen seiner eigentlien inneren Absichten und Hoffnungen, wenn der gewisse rote Hahn fräht. Herr Kautsly und Herr Mehring haben doch recht behalten, wenn sie von Anfang an sagten, Prinzipien des Revisionismus besäßen die Festigkeit eines Karten hauses, die Revisionisten seien halb Eklektiker, halb Sfkeptiker, mit

die

solchen Leuten komme man bon nichts dur nihts zu nichts. (Heiterkeit.) Nun wird mir allerdings von Zeit zu Zeit gejagt, der Re-

visionismus stelle fich nur so, als ob er tot wäre. In einem für dtîe NRevisionisten freundlichen Artikel habe ih gelesen, der Revisionis8mus verfolge sehr {laue Taktik, die in diesem Artikel die Wanzen taktik genannt wird. (Heiterkeit) Wie dieses interessante Tierchen stelle sih der Revisionismus nur so, als ob er tot wäre, ex würde aber seine Lebensfähigkeit übe

eine

plöblih erwachen und alle Welt durch r rasen. Meine Herren, ich glaube nit recht an diese Wanzentaktik (Heiterkeit.) Ich glaube auch nicht, daß der Herr Abg. Bebel, wie

Bernstein einem ausländischen Journalisten în

trmantcein

das der frühere Abg. Ausficht gestellt hat, i in cinen ehrlichen Nevisfionisten

und daß er dem Revisionismus NAbbitte leisten wird. Non dim pellem suam Áethiops S0nex, Nnec Pardus quando senesecit di- versitatem: der Neger bleibt immer ein Neger, der Panther bebâlt sein buntes Fell, und der Herr Abgeordnete Bebel wird wobl immer der Herr Abg. Bebel bleiben. (Heiterkeit.) D Nevisionismus, der stets nachgibt, der immer tanzt, wie der

Nadikalismus pfeift, der wird nah meiner Ueberzeugung in absehvarer Zeit keine Rolle mehr spielen. Traurig, bitter traurig aber bleibt es daß so viel Tüchtigkeit, \o viel Kraft, so viel hochstrebender Fdealis8mus so viel Begabung, wie sie das will ich au hier nochmals wieder, holen gerade im deutschen Arbeiter sich verkörpern, dem verbohrten Fanatismus der einen, der Schwäche der anderen hingeopfert werden (Sehr gut!) Ich habe meine Herren der Sozial- demokratie, vor Jahren zugerusen : Betreten Sie den Boden der Legali- betreten den Boden der Vernunft, hören Sie auf, Gefühle zu verlezen, die der großen Mehrheit des deutshen Volkes And! und — 0 \chGloß ih — manche Gegensätze können fich

von

Ihnen,

+4t C T L Ly Gas V L

ais

Sie haben meine Aufforderung mit Gelächter au genommen, Sie haben sie niht befolgt. Die deutshe Sozial- den ti zum Schaden der Arbeitgeber und Arbeitnehmer

williger Weise hervorgerufen, sie hat mit der Idee des der Revolution ein frivoles, ein ruh

Fenftreifs, mit der dee

ckviel getrieben, fie ist immer fanatischer, immer terroristischer, irr f t eworden. (Lebhafte Zustimmung! rechts und link „7 Sozialdemokraten.) Solange sie fich in dieser N eziet ft wandelt fein Paktieren, ist keine Verständigung

y A

Uy _e ie Niederlage der Sozialdemokratie war auch w verdient avê cinem Grunde, den einer der guten Köpfe der Sozialdemokratie, Derr Z&wvel (Aha! bei den Sozialdemokraten), in t Artikel ber hat, der mir vor einigen Tagen vorgelegt worden ift. n diesem Artikel des Herrn Schippel wird die Wahlniederlage der Sozialdemokratie zurückgeführt auf die Unwahrhafligkeit in der Agitation der Soztal- demokratie. Die Sozialdemokratie habe erflärt, der Zoll tarif wird niemals zustande fommen ! Gr ist zustand? gekommen. Sie haben erklärt, auf der Basis dieses Zolltarifes

ließen fch keine L andel8vecträge abschließen. Mir haben fie abgé- (lossen. Sie haben erflärt, diese Handelsverträge würden die Ændustrie s{hädigen, unseren NBoblstand lähmen. Unser Wohlstand steigt, unsere Industrie blüht. Nun meint Herr Schippel wobl niht mit Unrecht —, daß ein folhes Geflunker, wie er ih ausdrüdt, viele Wähler satt bekommen hätten.

DieTNiederlage der Sozialdemokratie war endli wohlverdtent wegen der unpatriotischen Haltung, in die sich die deutsche Soztal-

vemokratie] leider, leider mehr und mehr verrannt hat. Nur die deutshe Sozialdemokratie stellt internationale Xbeale über die

nationalen,* nur den deutschen Sozialdemokraten fehlt bedauerlicher-

weise noch immer jeder Sinn für nationale Bedürfnisse und Forderungen. Die Sozialdemokraten aller anderen Under stehen mit verschwindenden Ausnahmen in großen nationalen Fragen zu ihrem Nolke. Wann hat je ein namhaster ausländisher Sozial- demokrat erklärt, . daß der Sozialdemokrat das Vaterland nux dann verteidigen könne, wenn das Parteiprinzip das zulasse? Glauben Sie, daß Jauròs, daß Millerand, daß Turani je so etwas sagen würden ? Nie und nimmermehr! Und das war doch der Sinn mancher Ausführungen, die wir hier von dem Abg. Bebel in früheren Jahren gehört haben. Das nenne ih eben unpatriotisch und vaterlandslos, wenn man die Partei über das Vaterland stellt, wenn man dem Naterclande ein Sedan, ein Fena wünscht, vorausgeseßt, daß die Partei dabet prospertert.

Erst vor wenigen Tagen ift mir ein Artikel des „Vorwärts“ vor- gelegt worden, in dem infinuiert war, daß wir nur deshalb Südwest- afrika \esthielten, um von dort aus den englishen Besiß in Südwest- afrika zu bedrohen. Diese Fnsinuation des „Vorwärts“ ist niht nur eine niederträhtige Verleumdung (große Unruhe bei den Soztal- demokraten), sondern sie ist auh ein beller Unsinn. Niemals haben folhe Absichten bestanden, niemals werden sie bestehen. Daß uns aber derartige Absichten untergelegk werden, daß man dadurch gegen uns im Auslande Mißtrauen zu erwedcken und uns dadur das Ausland auf den Hals zu heyen sucht, das nenne i verwerflich. (Leb- hafter Beifall rechts und links.) Auf solhe Manöver, auf folche Quertretbereien ist es auch zurückzuführen, daß im Auslande hier und

da der Sieg der nationalen Parole bei den Wahlen als eine Bedrohung des Friedens aufgefaßt worden is, während do in Wirklichkeit dadurch die berechtigten Hoffnungen auf die Erhaltung des Friedens und die guten Beziehungen zu allen anderen Mächten gekräftigt und befestigt werden. (Lebhafte Zu-

stimmung.)

Meine Herren, demokratie sehe ih in zwei Momenten. Herrn Abgeordneten Bassermann darin, daß die sozialdemokratische Bewegung nicht, wte der fozialdemokratishen Lehre behaupteten, mit

die Bedeutung dieser Niedetlage der Sozial- Jch sehe sie zunächst mit dem daß klar zu Tage getreten ift, das gewisse Bonzen Naturnotwendigkeit

steigen, daß sie, was man auch dagegen unternehmen möge, mit elementarer Gewalt alles überschwemmen müsse. Nein, nein und

dreimal nein ! (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Wenn die bürger- lie Gesellschaft sich auf fich selbst besinnt, wenn sie ihre Neihen

\{ltießt, wenn sie die zum Schutze ihrer Freiheit und ibrer Kultur nötigen Schußdämme und deice ausführt, so stehen die trüben

Gewässer der Sozialdemokratie, so weichen sie, so gehen sie zurüd.

Nicht nur in den ländlichen Distrikten, sondern auch in den Groß städten. Ich hoffe, daß bei den ächten Wahlen Karlsruhe und Stuttgart, Mainz und Nürnberg erreihen werden, was bei diesen Wahlen Leipzig, Frankfurt a. M., Breslau, Elberfeld,

Königóberg, Stettin, so viele andere schône, ehrwürdige Städte, dank dem Bürgersinn, dank der Tapferkeit und der Einigkeit ihrer Bürger erreicht haben. (Bravo ! rechts.) Ich boffe, daß Lübeck und Hamburg dem ruhmvollen Beispiel von Bremen folgen werden überall belle wird, dann wird ja hoffentlich (Große Heiterkeit und

= (G

R

(Bravo!), und wenn es

Berlin nicht allein im Dunkel bleiben wollen.

lebhaftes Bravo!)

Die Bedeutung dieser Niederlage der Sozialdemokratie sehe ih ist durch die eigene

weiter darin, daß dieser Sieg erfohten worden Kraft des L mit dem Stimmzettel in der Hand, unler

s überhaupt denkbar ist.

Zürgertums, der Herrschaft freiesten Wahlrechts , da

Denn, meine Herren, die Heilung dur die Kraft des Organismus und von innen beraus ist, solange sie möglich ist wenn se mögli is, immer besser als operative Cingrisfe (sehr ritig !), als zu viel Heru ndoktern und zu viel Medizin. (Sehr richtig !) ine Herren, nichts könnte falscher sein, als wenn wir uns

Des eigene

und

Gewiß, me

der JIllusion hingeben wollten, als wäre die sozialdemokratishe Gefa dauernd und ga! erwunder (Sehr richtig! rets und bei den Nationalliberalen.) Das wäre eine verbängnisvolle JUusfion. (Sehr ridtig! bei den Sozialdemokraten.) Diese Gefahr ist nur suspendtert - {if nur gebannt, solange da® Bürgertum einig, |olange auf dem Posten bleibt. Wir dürfen es nicht machen wie die alten Deutschen, die, wenn fie gesiegt hatten, nachber auf dem Bärenfell und vor dem Methorn alles vergaßen; dann kamen die Feinde, überfielen sie und besiegten sie s{ließlich doch. Wir müssen wah bleiben und id bofffe vor allem, daß dle bürgerlihen Parteien weiter ausbilde 1d bauen werden die Organisation für den Wahk- kamvf, die sie sih endlich geschaffen haben Und was ich noch ganz besonders betonen will, da t, daß dieser Kampf iht dem deutschen Arbeiter galt, }ondern er galt der politishen und revolutionären Sozialdemokral! (Sebr richtig! rechts und bei den Nationallibe 2s werden Regierungen, das werden die

das Lager der Bourgeoisie und das Lager des Proletariats, zwischen denen ei berbrückbare Kluft bestehen, ¿wischen denen ein lassenkampf unvermeidlih sein soll. Fch behaupte zunä t, daß die Annahme, als ob die Gegensäße ¡wischen reich und arm, wischen gebildet und ungebildet sich immer mebr verschärfen, irrig it (sebr richtig! rechts), ih behaupte, daß die Doktrin von der Unüberbrü foarkfeit dieser Gegensätze, von der Unversöhnlichkeit von Arbeit und Kapital, von

der Unvermeidlichkeit eines unversöbnlihen Klafsenkampfes, daß diese Doktrin durch die tatsächliche Entwiélung der Dinge widerlegt wird. (Lebhafte Zustimmung.) Die mittlere Schicht, die si zwischen diesen beiden Polen gebildet hat uñd ih in geistiger wie materieller Beziehung einander nähert, ift in Zunahme begriffen. (Sehr richtig! rechts und links.) Und jedenfalls hoffe ih, daß die verbündeten Regterungen, daß die bürgerlihen Parteien, daß alle diejenigen, die eine friedlihe und — ih füge hinzu freibeitliche Entwicklung unserer inneren Verhältnisse wünschen, nit erlahmen werden in dem Bestreben, diese Kluft zu mildern und, soweit dies in mens{liher Macht liegt, zu überbrückden, Ich hoffe, daß weder die verbündeten Regierungen noch die bürgerlichen Parteten sih durch die Sozialdemokratie irre machen lassen werden in dem Bestreben, durch gewissenhafte Erfüllung ihrer sozialen Pflichten die vorhandenen Gegensäße auszugleichen. Ich glaube, daß im leyten Ende die wahren Interessen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer folt- darish sind. (Sehr richtig! rechts.) Ich glaube, daß, wenn auch erst nach

der

eine

langen und {weren Kämpfen, der Tag kommen wird — ja, er wird kommen ! —, wo Kopf und Hand einträchtiger zusammenwirken werden als heute, wo wir auf die sozialdemokratishe Bewegung zurückblicken werden, wie der Genesene zurückblickt auf eine böse Krankheit, wie der Erwachende zurückblickt auf einen wüsten Traum. (Stürmischer Beifall rechts und links.)

Abg. Fretherr von Nichthofen-Damsdorf (kons.): Aus der heutigen Nede des Neichskanzlers und mehr noch aus der gestrigen hat sich für die bürgerlichen Parteten flar die Notwendigkeit ergeben, einmütig zusammenzugehen gegen die Sozialdemokratie. Wir haben uns au unserseits ganz außerordentli gefreut, daß die sozialdemokratische Partei geschwächt aus dem Wahlkampfe hervorgegangen ist. Aber davon bin ih für meine Person noch lange nicht überzeugt, daß ihre Niederlage eine endgültige ist, daß wir in der Zukunft auf \tändtges weiteres Zurückgehen der Sozialdemokratie rechnen können, Der Abg. Bebel hat auf die parlamentarischen Anträge hingewiesen, die seine Partei im Netchstage gestellt hat. Jh meine, solange seine Partei an den Grundpriüzipien festhält, die sie proklamiert hat, \o lange muß sie bekämpft werden. Gegen thre Grundziele müssen alle Parteien unter allen Umständen zusammenhalten. Ich bedauere nur, daß im Wahlkampfe nicht von allen Parteien so vorgegangen ift, daß von verschiedenen Parteien ih will das nihcht näher \pezifizieren — die Soztaldemokratie für biündnisfähig gehalten worden ist. Ich hoffe, daß alle bhürgerlihen Parteien în Zu kunft davon Abstand nehmen. Zu meiner Freude wird in meiner engeren Heimat Schlesien ein Zusammengehen mit der Sozialdemokratie niht verstanden. Man ist eben do der Ueberzeugung, daß bürger lihe Parteten und Sozialdemokratie sh so feindlih gegenüber stehen wie Feuer und Wasser. Es muß aber immer wieder betont werden, daß wir ina keiner Meise daran denken, gegen die Arbeiter als solche vorzugehen. Wir sind weit davon entfernt, die Sozial. demokratie für Genossenpartet. Wohl der Arbeiter begrüßen wir das,

Mir werden nah wie vor bestrebt sein, das wahre in jeder Weise zu fördern. Fn dieser Beziehung was die Throurede darüber sagt. Wir werden uns gern an der Fortarbeit des sozialen Ierkes beteiligen. Es dürfen aber dabet zwei Gesichtspunkte niht außer acht ge- lassen werden : die Rüccksiht auf die Leistungsfähigkeit der Arbeit geber und der notwendige Schuß der Arbeitswillligen. 2s darüber gesprochen worden i\t, muß in Taten umgeseßt werda Wir werden uns auch dadurch nicht beirren lassen, daß uns das Wort Polizeigeseß entgegenhält. Die wird, so hoffe ih nah den orten des MNeichskanzlers

größerer Energie für den Schuß der Arbeitswilligen eintreten Jch habe mich sehr gefreut, daß gestern der energischer Stimme ausgesprochen hat, die Sozialpolitik solle keines

wegs ausshließlich eine soziale A1beitergeseßgebung sein, und daz er J

in Aussicht gestellt hat, daß auch etwas für den Mittelstand g

soll. Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß, wenn ih auch ein! daß es in diesem Winter nicht mebr möglich is, wir Session auf dem Gebiete der Mittelstandspolitik grundlegende Gefez- entwürfe erhalten werden. es als eine der erfreulihsten Folgen des Wahlkampses, daß das I

für unsere Kolonten tn weiteren Kreisen des Volkes wachgerufen wo it. Wenn das auch unter Mitwirkung der Reichsregierung ge ist, so müssen wir ihr dafür danken. Wir find weit entfernt

halb Vorwürfe zu machen. Wir können darin keinen unzulässigen & in den Wablkampf erkennen. Wir finden, daß es ganz berechtigt

wenn über die Absichten der Negierung in bezug auf das Kolo

wesen von ihr selbst Licht geschaffen wird. Ich brauche nicht ert zu sagen, daß wir wiederum für ein selbständiges Kolontalamt eintreten werden. Wir werden auch alles bewilligen, was zur l der leßten Reste der aufständishen Bewegung notwendig ist, wir werden auch für die Entschädigung der geshädigten Farmer |\timmen.} Wir glauben bei dieser Gelegenbeit der Stimmung des Volkes dabin gerecht zu werden, daß wir mit lauter Stimme auch unser|eits den heldenmütigen Kämpfern in Südwestafrika den Dank der Nation aussprechen. Ich weiß ganz genau, daß jeder, der des Koatgs Nock trägt, die beste Entlohnung in der Anerkennung findet. Diese ist in der Thronrede erfolgt. Wir müssen c prechen, daß das ganze Volk von Bewunderung füx di erfüllt ist. Auf das Kolonialwe]en selbst einzugehen, wird Nachtragsetat noch Gelegenheit sein. Nur möchte ih meiner Freude

M N prmer (ICOCTIL

dos d 8 L (L 7

diele

darüber Ausdruck geben, daß in der Denkschrift ein bestimate Programm aufge\tellt l. Gern hätte ih gehört, wie dem Abschluß der Handelsverträge steht, das 111

wesentlichsten Fragen unserer ganzen wirt\haftlihen Zukunft.

leit darf ich aus dem Schweigen der Negterung {ließen daß die bisherigen Verhandlungen der Oeffentlichkeit vorgelgg und im Wirtschaftlichen Aus{huß vorbereitet werden. Die Fortrugrung der bisherigen Wirtschaftspolitik ist im böhsten Grade erwün'@t

in Landwintschaft, Industrie und

bat den Wohlstand | das ist nicht immer genügend beton!

schaffen und hat,

den Umschwung bei den leßlen Wahlen mit herdel 9 \ í d c tf Di T c ; T0 La fo Das Volk bat erkannt, daß durch die|e Wirtschaftspolitik seine &

Was unsere Finanzen andetrill, À

essen am meisten gefördert werden. j der Matrikularbeiträge keine

erbliden wir in der Stundung atrifularl lie Maßregel. Wie sol Sicherheit în die Finanzen staaten bineinkommen, wenn immer an der Stundun(

wird? Zu erwägen wäre, ob nicht manche Posten des au? lien Etats in den ordentlichen Etat gehören. Es li Neberlastung der Zukunst vor. Fn der Budgetkommi|no prüfen sein, ob nicht hon im Etat für 1907 die Gehalt8au?de!e

¿um Ausdruck kommen können. Die in Aussicht genomnm? Roibilfen können ja doch niemals rückzängig gema ! sie müssen în der einen oder anderen Weije itetgerungen umgewandelt werden. Was im Etat und im

etat darüber steht, können wir als etwas Organisches nicht

Das Gehaltswesen niht bloß der Unterbeamten, sonder P

mittleren Beamten muß einer Neuregelung unterzogen werdt

wir auch der festen Ueberzeugung sind, daß das nicht od y bindung mit Preußen geschehen kann, 10 glauben wir doc :

auf Preußen nit als Verzögerung8grund sondern daß das Reich aus eigener Jniti Sollten neue Steuern wirklich notwendig werder

Bezugnahme werden darf, gehen muß.

7 q ' - , » mth DCQ 2 ih mich eines näheren Urteils enthalte, so muß ih mi d meinen Freunden mit der größten Energie gegen di

einer Reichseinkommensteuer wenden, die der Abg. DeDe uns gestelt hat. Im Prinzip ist ja die Einkommenlæut richtig, wir haben ja in Preußen eine Staatseinkommen!tett für das Reich paßt sie iht. Die Mehrforderung [2 d

verwaltung wird ja einer näheren Prüfung bedürfen. D [r über die gestrige Erklärung des Neichsfanzlers, daß B! auf dem Gebiete der Militärver valtung möglich seten. daß wir von den verbündeten Regierungen auch Mitteilung 2 werden über den Stand der Vorarbeiten zu den uns in U stellten Gesetzen. Da steht im Vordergrunde die Denkschrift MWitwen- und Waisenversorgung und deren Kosten un? 4 über das Versiherungswesen der Privatbeamten. ; erfahren wir auch, ob der Kaniler in der Lage il,

entsprehenden Borlagen zu bringen. Im übrigen werden, * Wettbewerb mit allen großen Parteien hier im Hauje 2 i weiteren Arbeiten dahin wirken, daß den nationalen E wesentlih gedient wird, den nationalen Interessen, die uns

glaube allen Leilen des Hauses in erster Linie am Peri

De

Hierauf wird um 5// Uhr die Fortsegung de disfussion des Etats für 1907 auf Mittwoch 1 uhr

4

¿ P

r b

eine wahre Arbeiterpartei zu erklären. Ste ist eine |

Reichskanzler mit |

in der na@tten j

MWas die Kolonien betrifft, o begrüße id

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staalsanzeiger.

M D.

E T

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 20. Sißung vom 26. Februar 1907, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Das Haus seyt die zweite Beratung des Staats- he vgn tet ats If das Rechnungsjahr 1907 hei de Stat der Berg-, HÜ * U Zalinen- E rue. g-, PHütten- und Salinén- Die Einnahme aus Ber i 191728 680 6 b, s. 12785 880 # mebr als in Bortalns angeseßt. E In Verbindung hiermit werden die „Nachricht E / en Betriebe der unter der preußischen Berg-, Ble G verwaltung stehenden Staatswerke für 1905“ besprochen j Berichterstatter Abg. Stengel referiert über die Kommissions- verhandlungen. Im ganzen ergäben die Kohlengruben in diesem Etat einen geringeren Ueberschuß, weil die Ausgaben, namentlich info! s Le Grhöhung der Löhne, um 164 Milltonen gestiegen seien. Die M richten über ble Betriebsergebnifse für 1905 beantrage die Kommissio e E Ot FLeE ¡u erklären. N _ Abg. Macco (nl.): )ie Ueberschüfse aus den Ein in die ¡tat sind allerdings geringer, aber doch wohl nicht so e g der Finanzminister bargestellt hat. Pan muß bedenken, ‘daß unter den zzuen Anlagen solche find, deren Kosten als werbendes Kapital ¡u be- trachten sind, Diese Ausgaben gehôren eigentli ins Extraordinarium Zieht man dies in Betracht, so kann man wohl auf einen Uebers{chuß von eiwa 254 Diillionen rechnen. Die Veberschüsse werden größer, wenn die Staatsbetiiebe so intensiy betrieben werden, wie die Privatbetriebe #8 findet ein zu häufiger Wechsel der Beamten statt, auch ist ihre Besoldung, namentli die der unteren und mittleren Beamten zu gering Wenn wir bte wtrtschaftlihen Verhältnisse in den andern Ländern Be cahten, so finden wir, daß ‘Amerika und England einen größeren Kohlen- xerbrauh pro Kopf haben als wir, daß dagegen unsere Nachbarländer Frankreich, Oesterrei, Rußland wentger verbrauben. Dies eröffnet uns ine Perspektive für die Möglichkeit der (Frweiterung unseres Bergbaues und unseres K ohlenhandels nah den JNtachbarlänbern. Wir müssen deshalb mern deutshen Bergbau in normaler Weise entwickeln. Der Redner

zefürwortet ferner eine Fortentwicklung der geologischen Landes- zaftalt und bemängelt die Verhältnisse an der Bergakademie m deren Spiye jeyt etn Direktor stehe, der {on über cin ïahr nur fommissarisch angestellt sei Zur Untersuchung der

ergbaulihen Verhältnisse habe eine Kommission getagt, deren Ver- zaadlungen er st [bst beigewohnt habe ; dagegen sei die Spezialkommission

sich mit den Wünschen und Ansichten der Arbeiter beschäftigen sollte 20m Minister nie berufen worden. Dies sei etne bedauerliche Nüd- chtélosigkeit. Der Redner wünscht ferner eine Verlängerung des Studiums an der Bergakademie auf vier Jahre. Die Ausbildung serer WBergbeamten müsse so sein, daß unsere Industrie fonkurrenz- ¿ia erhalten werden fönne. E G E

Minister für Handel und Gewerbe Delbrü: Meine Herren! Der Herr Abg. Macco Mehrzahl seiner Ausführungen und jedenfalls in der ersten Hälfte derielben auéschließlich an den Herrn ODberberghauptmann gewandt. Rücksicht aber auf die Wichtigkeit der angerührten Frage ges znttet er mir aber vielleicht, daß ih ihm als Minister zunächst selbft miworte. (Heiterkeit.) Ich kann das umsomehr tun, als zen und ganzen das Bedürfnis habe, dem Herrn Abg. Macco für

hat fich zwar in der

dos, was er aufgeführt hat, zu danken; denn ih habe die Ueber- zung, daß Ausführungen wie die, die wir eben gehört haben, in hohen Hause ein Interesse für die mir anvertrauten Frag c Bergverwaltung erweck:n werden, was meiner Amtsführung nur :lich und förderlih sein fann. Wenn ich dann auf die einzelnen Ausführ des Herrn Ab Macco eingehe, so möchte ih zunächst a Frage der Aufft 2: Gtats fommen. Wenn ih nit irre, ift die Sade ber Fahre in der Budgetkommission und auch bier im Plen beiprohen worden, und ih kann nur das wiederhol was id damals éon gesagt habe. Solange wir bei dem bi2derigen Prizitt 2enach die Bergbauverwaltung nach Art der Ÿ Snet und finanziell wirtshaftet, halte ih die diShe e Etats für richtig. Wir müssen beim Etat seit Ausgaben und Einnahmen, die niht den Betr: zgute kommen, fondern die regiminellen Zwecken diene T d zzturlih ebenso zu behandeln wie ähnliche Ftais der anderen Ressorts; es sind vor allen Dinge rit wiederkehrenden Ausgaben dieser Art im Erti d, isen. Soweit es ih aber um die eigentlite Betriedêve m insbesondere um Erweiterung bestebender L el d Si aus Anleihen, sondern aus d erid d Senden Werke gedeckt worden waren, ti eè na 1 riStio daß das nach außen auch dart! Aud k die betreffenden Ausgaben bei dem W F Sollten wir mal dazu kommen, die finanz S Strieb8verwaltungen auf etne andere ( d d Z der Zeilpunkt sein, zu fragt H l Irregungen, die der Herr Abg. Macc manderlei für G baben, näher zu iret Z Er uns damit bebelfen müssen, daß dur è zm Etat den Herren ersihtlih gemach! äirmaligen Ausgaben in den Etats der einzel Der Herr Abg. Macco Ul dann zierer Werke eingegangen und hat darau d Tage vielfa nicht das erreichen, was die P S habe mih {on gestern über diese va 8 ih glaube, auf sie nit näher eingehen zu ® U Ï \ä nur auf ein Moment eingehen, das dex P

N Ursachen dieser von uns ja nit beitril (F Þþ » 2 A u H” Wm, namlih die Verhältnisse unsere |

2 dem Herrn Abg, Macco, das der

"Yrer böberen Beamten, und zwai tel DStizsten, dadur entgehen, bas: lle | d Aber, meine Herren, das |\l uihi zu uk \ mt feinen Gehältern den GBebältern dex Pi

die tn seiner Verwaltung |tehei

Sltaatsobheamte dun) 6

1 \ í

ne hmlichkeiten und Prärogativen genießt, die niht mit Geld bezahlt werden können; wer diese Prärogativen geringer anschlägt als hohe

Einnahmen, den kann ich nit halten,

Wenn dann auf den Wechsel der Beamten hingewtesen ist, so gebe ich im Prinzip dem Herrn Abg. Macco vollständig recht, daß es unerwünscht is, wenn ein häufiger Wechsel in den Beamten, nament-

lich in den leitenden Stellen, eintritt.

jene

Beamten,

die man

rüsichten zyrüdhält, während man ihn von Gott und Rechts wegen in cine andere, äußerlih bessere Stelle bringen kann und nah Lage der Verhältnisse auch bringen müß. Immerhin kann der Herr Abg. Macco versichert sein, daß wir einen übermäßigen Wechsel in ea Beamten in seinen Nachteilen vollständig erkennen und nah Möglich-

Stelle in Frage

wir eben wegzugehen Beamten in

den Neigung einen

: Der Herr Abg. Macco wird mir aber au zugeben, daß in einer verhältnismäßig fo fleinen Ver- waltung wie der Bergverwaltung die Zahl derer, die für diese oder fommen können, Vakanzen eintreten, etne große Auswahl nit vorhanden ist, und daß es sicherlih nicht \örderlih ist, wenn man bei dem großen Abgang der

so klein

\chon beklagt haben,

um

leit zu vermeiden bestrebt sein werden.

Beamten in den Betrieben zu verstärken.

der Lage, bauptmann

zu übersehen, wird ja

Ich bin per wieweit das richtig ift; eventuell auf die Frage eingehen. Macco hat dann darauf hingewiesen, daß es gerade mit Rücksicht auf

deß6willen einer Stéllung

noch

unter Umständen

ledigli

Er

ift,

steigert, weil aus Betriebs

diese Verhältnisse wünsherswert sei, die Gehälter der Pieine

mittleren Beamten zu Etat bringt bereits

erhöhen. bescheidene Erhöhungen

Abg. Macco gewünschten Richtung. aber nad)

fein nach

und

Herren die Verhältnisse verbefsern.

»ck Af VYUD

a Beru

[h

La air

Beziehung haben kann, wie er es wünsckchen möchte.

fungen

können; ih habe es

Lage der

der NRefsortchef

Etats im g

anzen

niht anders machen können. übrigen hoffe ih, daß wir in nächster Zeit Gelegenheit haben werden, au na dieser Nichtung hin die Gekälter noch einmal zu revitieren viellei&t nwoch ein Mehreres zu — dessen können Sie versichert fein

der Beamten meines Ressorts Die Herren wollen aber immer nicht vergessen, da einer so riesengroßen Verwaltung wie f was man in einer einzelnen Verw in anderen Verwaltungen zur Folge nicht das Maß ck

selbft

Ç

in

Herren,

{8 2

G

daß, wenn

i Berlin, Mittwoch, den 27. Februar

Ich wünschte, sie hätten

t

4M ils

Ha X

ck d altur

Ip

U

¡e

I 8 M

an mir liegt, meine 1 r aat C wird geschehen, um

nah Möglichke

n 1 4A TDL Ar T6 LVUIii Ci r eit ci

i A Bn

V

x L LTTTI, [tent ck 5 ck etntelnen Rent LI€GI DCAH etnzeinen nevieren, 4 — ey p t ; S ATT er t L orf No» im Saa i Oberschlesien die r r 4 n mt S 5474 2/45 DAngI zu en mit der veliiun F rhATtnt n N oOY t da C DAULITi n l De ; p A volitik Sto ck Al! ly 114/4/4 4414 L die Ard ber, was die Priva _— C tr ron Ahn on r F î Ft L b + A V by I onjunitu da 4 seque z U - D ry ck» G L, nil c T CL De A vot as e I 1M oi gen L Y y c da 7 b 9 b + D Ä ir i L, Vi cki aat d n der] tri tritt, S A. dre 5 Z ? D dat a um S 4 x S, D 44 e F + u L n Cr Reviere ( Y ay en ga 9 A v e M +y ck tm (A ArIrToHNter t T b à R S V TeDIe mil S G p tr habs ä O [ Vir d. ZAA b L a Ä Sils dh b À A) T R 4 _MEA ç «S -- s _— % s . c di d. nj i ¿ „A b S. » ä A Gu d. d. d G, d B20 L x ; F d rhoito: horsAor C C ch DCLLCI DETTUNCI x v» As i H T Lins á T FUCLLOLOONCe — S ck* D ry b r ¿ ch L m 1DT D S « n. ° «s i C1 Tage d » X b, L + Lat 1 a i Pa d ç d. 4 %, N S d L 1 DTT ck T L E S da Sa k, L/L2 «, H H, 4 N aher p QA L 4 YOerT d 1; M Norändoruno otntepi i chckLTANDCT Q ImITCiC c G M 4 E A è y J mama 6 “ X «A äs La Ai H U i d, G, G A v4 ¿G (pl P C (À L GOCLDIIUTLA v, ( p A, p» 4 e ck 4 CTICCT A T Ÿ Fp §1 _ Aan D Ur die Staats 4 %, A T Ï Â ü L di Y c s. F a é N ¿Ui T A 4 La d & L Li Q a 3 J x ké QA Ne A THUOTOONTL L A Ï ( -. \, G L S L CAT « X {i da MAAA K J, à i d C

O y

bi - p r Y preußicher e ? L

eine U1 19) Lat 11 r At nd dat

Hn alott +

In DINLEII 1

r r T

1 F LeTEe

f -

——

Der Herr Abg. Macco hat dann darauf hingewtesen, daß dieser Wechsel au dahin führe, das Uebergewit der unteren und mittleren nlih nit in err Oberberg-

Der Abg.

unteren und

der diesjährige

der vom Herrn aroße

der Gesamtverhältnifse, L

1907.

Herr Abg. Macco von Ausführungen, und ganzen mit

von

seinen ift dann auf die Frage der Be gishen Erschließung des Landes gekommer

ih benen Ionischen

244

14414

omme

bier iu Ciner

j (au , :

ih sagen fann, baf und Zielen

tr 7 7 Ung VES K

dem Bericht auf Seite 36, wo von ber Bohrverwalt

die Nede ist, eigentlich nichts über \chließung des Landes geschehen ift.

gewesen ist, die Mittel, die ihm hi

FIch muß dazu nun bemerken,

at A n

s s v p, b

2127 è prt L A S

nicht unerheblichen Teile zu Konkurrenzohrungén zu

seinerseits seinen Anteil an den noch

mehren. Sollten wir in die 2 hier erörterten

| zihten zu föônnen, größerem Umfange als biéher

|

| | | j l | | | i | |

47 0 c wie S ! unh . T4 ionpr und wo fie lieger a Ht ann darauf F Es i Dann DUATULI 3 Ç _ e g, j {lichung 8 tent nit HIeBuUng eo 2 /TLETNE COI j I bte dey n Fotnns L A0 mode DU Je DELOTIET j lo 4s § —. c yY ? ry My j F | Me L Ly L L & Air al L wh V | (58 handelt f L j V wi A4 kf - j c B G da | geoloatshe Gestalt » | geologishe GSestaltu es L 1nd das Ea 0 r i M Und Day LOTII C U L omitr n e y Ac j VCULI T u as Ï j x y emetr r (T -— j Cl Zk L L T f C4 î prr tr r L + ” ICUTUG/L 134 A Lf wr ú Lo: Qt 2 e L _- v rh lw - h fu á I F! P x lo yr - p e Ang p ¿c L L D a wr Ke & r e m dos T A - p p c U DIC 75 14 ; r N K e: L w L namontTi i or 5 TUCITITI Li ks T F ck Trr F FT S y -- chOIUUTILDS T r P Tr r Fr a don wr lr AG/ À - L Du nts mg E, ry e DIC DE L T1 L! A M § nd vT Ce ldi L nL IL C Ds z A s E S LL le 4MI4 14 V miar p H y - Cor F 7; 5 etr P or F I _ o né À «ckPTLITDLI Ti ¡LGAe 2 U r 9 R AE x T ch LLOT k V - y e B 2 +7 « F _— 4 - T -- L : [0 [os b E x e , b rsF - - o Di + C p 4 g — E S — x ck ¿i A Q v O y C A. ry IDCT „L DCTI d - A, f 4 S VSL M Wü —_ b L oi A r e L ay DCT Uu & " S X x Q Ly + a ch Q 6 d am r T41i m 7s as U 7 2 x y Li. nhor A 4 Di aDtrI ‘ul ch A -__ Ave —- ail; 5 zu Crt M L. Ai _ T E - ck » S -__ S À ch L . i ” v J Ï U a 2 d S q r Ves “a, err än A 4 4 Cà “. n A » Ü i N ck= a À n e —_ « . L A G L Sa, %. S (Q T L Î s “, Sf % si y S S, Sa n S bas Á G, K, Î

Landes widmen fönnen, deren L

merke,

das werten fördern bestrebt

wiesen, ein Bilk

anerkenne,

tr P T mé

T1 44

bann

mner Pen Deren

r

ê

‘ L emwelen Dtr

Gesegentrwourfs

is id w d

r

Der Herr Abg Macco b

n An ror

erzen, zu bekommen, die diesen Wunsch für Frage wiris{chaftlich für

schen Landeéanstalt Hilfsarbeiter einge die noch vorhandenen (

r

of

mrt

tall +4 LC Ai,

(O

Ar 7

r -

pr prt o wi

e Pommer L LLI/LLI ZALCA,

en

v4 h vak L e ui L UOT Ue T P

g Ci v % f z f ” Al er T ‘ t d im arcle c g I c era S e 8 - fre & t r F Fr G L. r ep A S S f ge - D s. - tr r. - -« v A g e é “ - S erag e « ps .- —-— pr: y p - _— Ï Éo g e e au ey e -