1907 / 53 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 27 Feb 1907 18:00:01 GMT) scan diff

Das Leßtere ist richtig ; ih bitte aber den Herrn Abg. Macco, zu berücksichtigen, daß die Bergbaubeflissenen, die einem Oberbergamt überwiesen werden, auch bei dem Oberbergamt ausgebildet werden müssen, und daß die Zahl der vorhandenen Dezernenten sowie der Umfang der vorhandenen Arbeiten naturgemäß beschränkend wirkt auf die Zahl der Referendare,

Oberbergämtern zugelassen worden sei.

die mit Erfolg ausgebildet werden können. Das war der Grund, der meinen Amtsvorgänger veranlaßt hat, die unbeshränkte Annahme von Bergbaubeflissenen zu untersagen. Ih habe den Eindruck, daß man bei dieser Verfügung etwas zu weit gegangen ist, und habe die Zahl der zuzulassenden Referendarien erweitert. (Bravo !)

Wenn der Herr Abg. Macco dann moniert hat, daß bei der Aus- wahl der Referendarien Gesichtspunkte maßgebend gewesen wären, die mit der Sache und mit der Qualifikation des Einzelnen nichts zu tun gehabt hätten, so kann ich den Vorwurf in dieser Schärfe und in dieser Form unter allen Umständen niht als begründet anerkennen. Daß bei der großen Anzahl von Bewerbern, von denen nur ein Teil ausgewählt werden kann, \{ließlich auch Imponderabilien mit berück- sichtigt werden, wenn man fragt, wer von mehreren Kandidaten nun der wünschenswerteste ist, das ist \{chließlich nicht ganz unberehtigt. Im Prinzip gebe ich aber dem Herrn Abg. Macco vollständig ret, daß derjenige, der qualifiziert ist, angenommen werden muß ohne Nücksicht auf die äußeren Verhältnisse, aus denen er kommt.

Der Abg. Macco ist dann eingegangen auf die Frage des Studien- ganges und hat sich darüber beschwert, daß eine Spezialkommission, deren Einberufung seitens meines Amtsvorgängers in Aussicht gestellt sei, niht einberufen sei. Jh weiß von dieser Speziall'ommission nihts, fie ist mir, so lange ich im Amte bin, nit vorgestellt worden. Jch glaube, es liegt hier ein Mißverständnis vor, und der Herr Oberberg- hauptmann wird in der Lage sein, die gewünshte Auskunft zu geben.

Ich glaube, ich habe damit alle von dem Abg. Macco an- geshnittenen Fragen berührt und werde ihm dankbar sein, wenn er mir auch in Zukunft fo freundlih bei der Verwaltung meines Ressorts behilflich ist, wie es heute der Fall ist. (Bravo!)

Oberberghauptmann von Velsen: Bei der geringen Anzahl der Beamten unserer Verwaltung erklärt sih der große Wechsel; der öftere Wechsel ist an fich auch nicht so bedenklich, denn troß des Wechsels ist die Kontinuität der Verwaltung doch gewahrt. Eine Spezialkommission für die Arbeiterverhältnisse war von dem Minister Möller zugesagt worden; diefe Zusage ist dadur erledigt worden, daß sih der Oberbergrat Schmeißer mit einem anderen Bergrat über die Verhältnisse besonders informiert hat.

Abg. Brust (Zentr.): Wir begrüßen es mit Freude, daß dieser Etat wiederum eine Forderung zur Schaffung von Arbeiterkolonien bei den westfälishen Gruben enthält; ebenso sind wir erfreut über den Grunderwerb für neue Schahhtanlagen. Wenn der Fiskus neue Schahhtanlagen in Betrieb nimmt, wird er niht nur seine eigenen Einnahmen steigern, fondern auch größeren Einfluß auf die Koßblenpreise gervinnen. Die Trauben der Hibernia find ja dem Staate zu hoch gehängt worden, deshalb wird der Staat seinen Einfluß und seine Förderung durch neue Schalhtanlagen stärken müssen. Mit der Preispolitik der Regierung bin ih einverstanden; ih habe auch noch nit gehört, daß die In- dustriellen des Saarreviers dem Staate billiger liefern. Deshalb wäre es nicht rihtig, wenn der Bergfiskus die Industriellen des Saarreviers besonders bevorzugen würde. Mit der Erhöhung der Löhne ist im Saarrevter erfreuliherweise {nell vorgegangen worden ; aber bedauerliherweise hat die Verwaltung im Nuhrgebiet nicht dasselbe Entgegenkommen bewiesen, wahrscheinlich infolge der bösen Gesellschast, in welcher sie si dort befindet. Die Verwaltung müßte mit den Arbeiteraus\{üssen in Verbindung treten und ih über die Lohnverhältnisse verständigen. Von einer Anhörung der Arbeiteraus\hüsse in den privaten Betrieben ist leider keine Nede: man hat die Arbeiteraus\chüsse zwar vorgelassen, thnen aber nur statistisches Material vorgelegt und einfach erklärt, eine Lohnaufbesserung könne nur erfolgen, wenn die günstige Konjunktur weiter anhalte. Man wird \sich \{ließlich überzeugen können, daß die Arbeiter- vertreter nicht so bôse Menschen sind, sondern den Frieden wollen, und die Verständigung mit ihnen im beiderseitigen Interesse liegt. Die Löhne an der Saar sind immerhin noch nit genügend gestiegen, der Lohn ist immer noch niedriger, als an der Rubr; im ersten Quartal 1906 betrug der Durhschnittslohn 2 K, im Ruhrgebiet 4,29 Æ, im Saargebiet nur 3,85 Æ Noch ungünstiger sind die Löhne in Oberschlesien und Niederschlesien. Der Ünterschied in den Löhnen ist zwar bedingt dur die Verschiedenheit der Lebensverhältnisse

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in den verschiedenen Landesteilen, aber er ist größer als der Unter-

| deshalb verzögert worden sind, weil ich den Wunsch hatte, das neue |

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schied in den Lebensverhältnissen. Deshalb müssen die Löbne der staatlichen Bergarbeiter weiter erhöht werden, und vor allem müssen die Leute mit einem gewissen \stabilen Lohne rechnen können. Bei den christlihen Gewerkvereinen hat die Rede des Ministers im vorigen Jahre, in welcher er gegen diese Stellung nahm, einen veinlihen Eitn- druck gemacht. Einen ungehörigen Ton in meine Freunde sicherlich, aber man soll

dabei niht vergessen,

daß es einfahe Arbeiter sind, welche darin zu Wort kommen und ich |

sollte einzelne \{harfe

niht immer besser ausdrüden können. Man um gegen die ganzen

Ausdrücke der Arbeiter niht zu \{harf nehmen,

Vereine Stellung zu nehmen, wie es der Minister im vorigen Jahre getan |

hat, denn das nimmt die Sozialdemokratie nur zum Anlaß, um die Arbeiter zu ih herüberzuziehen. Die eingetretenen Erhöhungen der

Beamtengehälter find zum Teil gering, sie werden bei manchen Beamten- |

fategorien durch den Fortfall der bisherigen hohen Zuwendungen wieder aufgehoben. Meine Freunde sind der Ansicht, daß spätestens

im nächsten Jahr eine allgemeine Erhöhung der staatlichen Beamten- | ehál Wir würden wünschen, daß der Finanz- |

intreten muß. in der Kommission eine entsprehende Erklärung abgäbe. Die S1tmtifikationen werden nach Gunst oder Ungunst verteilt, deshalb ea die Gehälter so erhöht werden, w fortfallen fann, oder die Gratifikationen müßten wenigstens a Fefstimmte1 jenerellen Grundsäßen verteilt werden. Be- rütterlich find die Schichtmeister im Gehalt be» Lie Schichtmeister wünshen auch eine Aenderung dieses Zen Tiamens, da sie bei den Staatsgruben eine ganz ZizTung haben als die Schihtmeister bei den Privatgruben. Sre f oie Ginftellung bôherer Beiträge für die Knappschafts- tafñen in ven (Stat. Bei dieser Gelegenheit möchte ih den Minister bei Statutenänderungen die Abänderungs- c zur Kenntnis der Arbeiter gebraht werden und nicht vor der Generalversammlung, wie es in einem Falle Gin lungenfranker Arbeiter erhielt bei seiner Entlaffung aus der Heilanitalt vom Knappschaftsarzt den Entlassungs\chein, worin ftand, ta ber Vtann wieder zu allen bergmännischen Arbeiten tauglich sei; dagegen erhielt er andererseits einen Krankenkassenshein, wona er sfich von der Verpflihtung der Krankenversicherung befreien lassen follte. Das is doch ein Widerspru. Der Mann wurde dann invalidifiert, nahm aber nah 14 Jahren seine bergmännische Tätigkeit wieder auf und stellte den Antrag, wieder zu reaktivieren, damit er bei neuer Erkrankung die Unterstüßung bekäme. Das wurde thm abgelehnt, sodaß er eventuell der Armenpflege zur! Last fällt. Solche Ent- scheidungen des Oberbergamts in Dortmund, wie in diesem Falle! sind höchst bedauerlih ; es muß wieder nah den früheren bewährten Grundsäßen verfahren werden, Erfreulicherweise haben diese Ent- \heidungen keine lange Dauer mehr, denn nachþ dem neuen Knapp- schaftskassengeseyß werden die Arbeiter ich an ein Schiedsgericht wenden anen, das nicht vom grünen Tisch aus die Verhältnisse beurteilen wird,

DTITET Ut I TOTAen, DaRy vorl p Try DIT LA A

4s 4 P ans T 2 MARAE,

ge geschehe

Abg. Dr. Crü get (fr. Volksp.): Die Arbeiterverhältnisse haben wir bereits bei der Besprehung des Redener Unglücksfalles und der Berggeseßnovelle behandelt, und wir werden uns in der Kommission noch weiter damit befassen. Jn der Kommission müssen wir auch die Einflüsse der Syndikate weiter behandeln. Zum Etat im allgemeinen bemerke ih, daß Neuschaffungen von dauernden Anlagen nicht auf dauernde Mittel, sondern auf Anleihen übernommen werden follen. Die Entwicklung der staatlihen Bernsteinwerke zeigt ein glänzendes Bild, aber es ist bereits ein Rück- gang in der Bernsteingewinnung eingetreten, und zwar nicht nur in der Bernsteinmenge, sondern auch in der Güte des Bernsteins. Die Verwaltung beabsihtigt nah ihrer Geschäftsübersiht eine Er- weiterung der Produktion, aber wir müssen fragen, ob das nicht zu einer Ershöpfung führen kann. Es wäre wünschenswert, wenn diese Befürchtung durch eine Erklärung der Regierung zerstreut werden könnte. Der Absaß hat sich bisher durh Zuhilfenahme früherer Restbestände decken e aber es kann doch bald eine stärkere Nach- frage eintreten. Auffällig ist, daß die Bernsteinpreise zurückgegangen find, anstatt anzuziehen, wie man es nah diesen Verhältnissen er- wartet hâtte. Id bitte die Negterung, sich auch darüber zu äußern, ob die Werkstätten der Bernsteinarbeiter zu Genossenschaften zu- sammengeschlossen werden follen.

Abg. Krause-Waldenburg (freikons\.): Nah der Grundbuchordnung ist auch der Verzicht auf obligatorishe Ansprüche eintragungsfähig, nah dem Bürgerlichen Geseßbuch jedoh niht. Daher kann der Verzicht auf Ersaß von O niht in das Grundbuch ein- getragen werden. Jh möchte fragen, welhe Stellung die Regierung zu dieser Frage einnimmt. Man scheint zu befürhten, daß von einer solhen Eintragung zu Gunsten des Bergwerksbesitzers Gebrauch gemacht werden könnte. Jch habe darin Erfahrung und habe niemals einen \ olchen Verzicht eines Grundbesißers auf jeden Schadenersaßz eingetragen. Die Grundbefißer wissen bei uns jeßt ganz genau, was sie für Ansprüche an den Bergwerksbesißer haben. Das Bürgerliche Geseßbuch läßt die einzelftaatlihe Regelung dieser Materie zu, die N möge de9- halb eine entsprehende Vorlage einbringen, welche die Eintragung des Verzichtes zuläßt, um auf dieser Grundlage Vergleiche zwischen den Bergwerksbesißern und den Grundbesißzern möglich zu machen.

Abg. Peltasohn (fr. Vgg.) dankt dem Minister für die Zu- sage, im Osten die Bohrungen auf Braunkohle zu verstärken ; es sei anzunehmen, daß dort mit Erfolg gebohrt werden würde. Die Privatindustrie könne diese kostspieligen Versuche nit unternehmen, aber die staatlichen Bohrversuhe würden der Industrie die Wege bahnen können. Allerdings halte er es im Prinzip nit für richtig, alles dem Staatsbetriebe zu überlafsen, aber dieser biete einen Anretz für die Er tustrie: wenn man hier gewissermaßen die Industrie in den Sattel see, werde sie hon reiten können. Die Stadt Lifsa habe auch ihrerseits {on die Kosten für Bohrungen übernommen. Der Staat sollte nicht nur selbst Bohrungen vornehmen, fondern au private Unternehmungen unterstüßen, und zwar sowohl mit seinen Technikern, wie auch mit eigenen Aufwendungen.

Minister für Handel und Gewerbe Delbrü:

Ich bitte zu den Ausführungen der leßten Herren Redner einige Bemerkungen machen zu dürfen.

Der Herr Abg. Brust hat im ersten Teil seiner Ausführungen sh im wesentlichen mit den Maßnahmen der Staatsregierung auf dem Gebiete des Kohlenbergbaues einverstanden ‘erklärt, und dann nur dem Wunsche Ausdruck gegeben, daß die Genossenschaften beim Verkauf der Kohlen nach Möglichkeit berücksihtigt werden sollen und der Zwischenhandel nah Möglichkeit ausgeshaltet werden möge. Meine Herren, wir benußen den Zwischenhandel nur soweit, als wir ihn gebrauhen. Es gibt aber gewisse Teile des Geschäfts, die unsere Handelsbureaus niht bewältigen können. Auf der anderen Seite berücksihtigen wir Genoffenschaften insoweit, als wir ibnen dieselben Vorteile geben, die wir allen anderen Abnehmern größerer Quantitäten zubilligen, sodaß in der Tat die Mitglieder der Genossenschaften Vor- teile haben vor denen, die einzeln an den Staat berantreten.

Der Herr Abg. Brust ist dann auf die Arbeitslöhne eingegangen und hat in der Hauptsahe das Verhalten des Staates im Saar- gebiet gelobt, dagegen das Verhalten des Staates bei der Lobn- politik im Ruhrgebiet getadelt und der Befürhtung Ausdruck ge-

len | Verhältnisse der Arbeiter selbst berücksihtigen zu können. den Vereinen verurteilen |

[zu | j |

daß das Gratifikations- |

gegeben, daß wir uns im Ruhrrevier durch das \{le{te Beispiel der Privatindustrie in unseren Sitten hätten be- | einflussen lassen. Jch bin dem Herrn Abg. Brust für die

wohlwollende Beurteilung des Staates sehr dankbar, möchte nur noch

| einmal darauf hinweisen, daß die Verhältnisse im Ruhrrevier und im | Saarrevier verschieden liegen, daß die Lohnerhöhung für das Saar- | revier lange bereits beschlofsene Sache war, ehe die Gewerkschaften

mit ihren Forderungen an den Staat berantraten, und daß fie nur

Knappschaftsstatut vorher unter Dach zu haben und bei den Lohn- regulierungen auch die Wirkung des neuen Knappschaftsstatuts auf die Wenn der Herr Abg. Brust dann moniert hat, daß im Ruhrrevier eine ähnliche Erhöhung nit in die Ersheinung getreten ist wie im Saarrevier, so ist au für das Ruhrrevier die Anweisung gegeben worden, Ungleih- | heiten in den Löhnen, namentlih in den Schichtlöhnen, auszugleichen und im übrigen auch die Gedinge wohlwollend nach oben hin behandeln. Dafür ist maßgebend gewesen, daß speziell die fiskalishen Gruben im Ruhrrevier {on sehr hohe Löhne zahlten, | und wir den Eindruck hatten, daß diese Löhne mindestens ausk3mm- | Ti seien.

Herr Abg. Brust hat dann lobend hervorgehoben, daß der Staat in der Lohnbewegung mit den Arbeiteraus\{chüfsen verhandelt habe, und hat erklärt, daß hier die Privatinduftrie von den guten Sitten des Staates Ich möchte demgegenüber konstatieren, D

Weg

| günstig beeinflußt worden sei. | daß die Privatindustrie aus eigenem Antriebe diesen | ist, Und nicht unterlassen, bier ausdrückli anerkennend hervorzuheben, daß dieses Vorgehen der Privatindustrie wesentlich zu einem glatten und ruhigen Verlaufe der Lohnbewegung im vorigen Herbst beigetragen hat. Ih glaube, die Arbeiteraus\hüfse sind in der Hand einer ge- shickten Weiksverwaltung sehr wohl geeignet, die Beziehungen ¿wischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu befsern und freundlicher zu gestalten.

Herr Abg. Brust hat dann darauf hingewiesen, daß die Löhne in Oberschlesien erheblich geringer find als im Saarrevier. Er hat es als Ziel einer christliGen Sozialpolitik hingestellt, den Arbeitern überall auskömmliche Löhne zu gewähren, und hat gewünscht, daß die Königliche Staatsregierung besonders in Oberschlesien diese Bestrebungen mehr als bisher berücksihtigen möge. Darüber, meine Herren, sind wir uns wohl alle einig, daß der Arbeiter einen aus- kföômmliden Lohn haben muß, der ihm eine ordnungsmäßige Existenz ermögliht. Das bestreitet auch die Privatinduftrie nit. Ich weise aber immer wieder darauf hin, daß die Löhne in den verschiedenen Landesteilen und in den vershiedenen Betriebsarten unmöglih glei | sein können, sondern daß siz2 mit Nücksiht auf die Lebenshaltung, mit | Rücksicht auf die Leistungsfähigkeit des Arbeiters und auf die Art des ! Betriebes verschieden sein müfsen. Darum ist es erklärlich, daß Ober-

gegangen

{lesien hinter dem Ruhrrevier zurücksteht. Außerdem is es \ einen Maßstab zu finden für die Autkömmlichkeit der Löhne. könnte z, B. sagen: die Löhne müssen do auskêômmlih sein, wenn der Arbeiter anfängt, in seinem Fleiß nachzulassen, wenn die Förde, rung zurückgeht. Es ist eine bekannte Beobachtung, daß mit steigenden Löhnen die Zahl der Feiershihten zunimmt. In verschiedenen R,, vieren ist dies jedoch nicht gleich. Der Ruhrbergmann will verdienen und arbeitet weiter; der obershlesische Bergmann dagegen neigt daz bei fteigenden Löhnen in seiner Förderung und in der Zahl bus j Schichten nahzulassen. Wenn man also- einen Maßstab für die Auskömmlichkeit in dem Interesse des Arbeiters an dem Steigen seines Verdtenstes suchen wollte, so sind die Löhne in Oberschlesien volllommen auskömmlih; denn es ist festgestellt, daß die Zahl der sogenannten Bummelschichten nie so groß gewesen ist in Oberschlesien | wie jeßt. Immerhin hat Herr Brust anerkannt, daß die Staats, regierung bestrebt ist, den Wünschen der Arbeiter bei der Bemessung | der Löhne und Gedinge zu entsprehen, und ih kann versichern, daß ih meinerseits bestrebt sein werde, billigen Wünschen nach dieser | Richtung Rechnung zu tragen. j Der Abg. Brust ist dann nochmal auf die Nede eingegangen, die ih im vergangenen Jahre im Herrenhause über die christlihen Ge, werkshaften gehalten habe. Diese Rede i} vielfach mißverstanden, | Selbst die Kölnische Volkszeitung hat anerkannt, daß sie nach Einsicht, nahme des Stenogramms sih davon habe überzeugen müssen, daß di Rede eine solhe Schärfe gegen die christlichen Gewerkschaften, als man | wohl nah den ersten Mitteilungen der Presse habe annehmen l'önnen, nigt gehabt habe. Die Rede hat mir mangherlei Angriffe eingetragen nit nur seitens der katholishen, sondern au der evangelischen Gewerk, | shaftsvertreter. Troßdem kann ich nur sagen, ih freue mich heute | noch, daß ih die Nede gehalten habe; denn sie hat den Zweck, den ig | verfolgt habe, vollständig erreicht. Sie hat dazu geführt, daß Herr Brust \ich heute über die wünschenswerten Beziehungen zwisen | Arbeitgeber und Arbeitnehmer im wesentlihen in demselben Sinne |

hiver, Man

geäußert hat wie ih. Ich sehe das in der Tat als einen Erfolg an f

und habe die feste Ueberzeugung, daß, wenn die hristlihen Gewerk, | schaften thre Wünsche und Forderungen in der gemäßigten und ver, l ständigen Art vertreten werden, wie Herr Brust das eben emPpfoblen |

hat, das einen wesentlihen Fortschritt bedeuten wird in der Besserung | der Beziehungen zwishen Arbeitgeber und Arbeitnehmer und wesenilig f

dazu beitragen wird, daß neben dem naturgemäß bestehenden Gegensag | in den Interessen auch die Gemeinsamkeit der zur Geltung kommt und damit auch lihere Art in dem Austrag wirtschaftlicher Kämpfe

gezeitigt

werden wird. Jch kann nur sagen, daß ih Herrn Brust für die Aug Pl e La

führungen, die er in der Beziehung gemacht hat, außerordentli da: bin.

wenn fie dazu benußt werden, um Leute, die sich niht auf dem Gebiet ihrer Amtspflihten, sondern durch Dienste, die unnennbar und aus der Größe ihres Lohns erkennbar ausgezeichnet haben, besonders jz remunerieren. Dazu werden aber unsere Gratifikationen nit benußt. Wir können sie nicht entbehren für besondere Leistungen, die remunerizrt werden müfsen, wenn wir nicht den besten Teil unserer Beamten ax die Privatbetriebe lo8werden wollen. Jm übrigen kann Herr Bruf versichert sein, daß die Gratifikationen siher niht dazu benutt werden. politishe Gefinnung zu belohnen oder zu bestrafen.

Der Herr Abg. Brust hat dann moniert, daß bei der Bes&luß, faffung über das neue Knappschaftsstatut im Saarrevier die statutz- rishen Bestimmungen insofern niht beobachtet seien, als den Krnzry- schaft8ältesten der neue Statutenentwurf nicht rehtzeitig gedruck: gegangen sei. keine statutarifhe Vorschrift verletzt. bin, waren aber die Knappschaftsältesten Reform rechtzeitig ausgiebig tinformiert.

Soweit ih ferner informiert über die Grundlagen Auch die Belegschaft

waren über die Grundzüge rehtzeitig unterrihtet; denn bereit: im f

Oktober hat der „Bergmannsfreund" die betreffenden Bestimmungez gebracht; au die Arbeiteraus\{ü}se sind gehört worden. Im üb:

Bergleute, geführt von den christlißen Gewerkschaften, vor etwa zwei Jahren von diesem hohen Hause und vom Minister erbete Wenn ih geglaubt habe, unter diesen Umständen die Sache etwas behandeln zu können, so hat das setnen Grund in dem Wur habt, die Belegschaft mit dem 1. Januar in den Genuß; der allseitig anerkannt wird, sehr erheblihen Verbesserungen, die das Statut gebracht hat, zu seßen. Ich kann also wirkli nit kennen, daß in diesem Falle Rechte der Arbeiter verlegt oder Interessen der Arbeiter nicht genügend berücksihtigt worden wären, wie ja denn auch der weitere Ausgang dieses Krieges über das Stztut wohl bewiesen haben wird, daß ich bereit bin, den Wünschen

_

beiter, soweit es im Rahmen der geseßlißen Bestimmungen mêlid j

ist, in jeder Beziehung Rechnung zu tragen. Ich habe die Hoë daß das Statut, das jeßt verabschiedet worden ist, auch wesentli da beitragen wird, die Zufriedenbeit in den Kreisen der Saarberagle erwecken und zu erhalten. (Bravo !)

Dann hat der Herr Abg. Brust einen Spezialfall vorgetrzc= auf den ih hier im einzelnen nihcht eingehen kann. Ich

Rekursentscheidungen selbstverständlich nur in der Lage, na§ geseßlihen Bestimmungen und auf Grund der tatsächlicen stellungen, die mir vorgetragen werden, zu entsheiden. Wenn 25 dea Herrn Abg. Brust interessiert, wird mein Referent gern bereit ag ben. Ju

ihm privatim über den betreffenden Fall Aufschluß zu geben. I übrigen scheint es mir aber hier nicht um eine prinzipielle Frage zu handeln, sondern um etne einzelne Entschetdung, die um so went Bedeutung hat, als wir vor Abänderungen der Statuten stehen eventuell Gelegenheit bieten werden, etwa unzweckmäßige Bestimmung des alten Statuts zu beseitigen.

Dann hat Herr Abg. Crüger eine Reihe von Anfragen cgerält in bezug auf den Betrieb der Bernsteinwerke. E

D

Der Herr Abg. Grügr!

hat darauf hingewiesen, daf; es den Anschein habe, als wenn tr glänzender Erträge doch bie Probuklion an Bernstein zurüdgegangz

sei, und deshalb mit der Möglichkeit unangenehmer Rüdctschläge diesem Gebiete gerechnet werden müsse, Es ist richtig, das = Laufe der legten Zeit die Produktion zurlickgegangen ist, und ist quantitativ zurückgegangen bie Produktion der blauen Erde 2 sind die Bernstein führenden Schichten yon 696 745 Wagen

Interessen f eine etwas freund\Gaît. |

Ich glaube, diesen Dank werden mit mir alle die teilen, dexez j an einer Besserung der Beziehungen zwishen Arbeitgeber und Arbeit, l | nehmer gelegen ist.

Herr Brust ist dann auf die Frage der Gratifikationen Eurz cine À gegangen. Ich gebe ohne weiteres zu, Gratifikationen find vom Uebel ÿ

Soweit ih informiert bin, ist in dieser Beziehung |

Jahre 1904 auf 663 302 Wagen im Jahre 1905, und der Bernstein-

noh 771 g, im noch

gehalt pro Wägen hat betragen im Jabre Jahre 1904 nur noch 613 g, im Jahre 1905

1899 nur

999 g,

ift also tatsächlich ein nit unerhebliher Rückgang eingetreten.

Auch die Güte des Bernsteins ist

fabrik verwandt werden. Wir haben im Jahre 1905

ergibt, daß die Bestände wesentli und allmählich auf die Neige gehen. ungünstiger geftellt. Œs haben erhalten di

circa 10 000, im Jahre 1902 11 900, Jahre 1904 17 000 und im Jahre 1905

herigen Umfange zu liefern.

Der Herr Abg. Crüger hat nun daran die Frage geknüpft, ob daß etwa die Ausbeute uer zurückgehen würde.

unter diesen Umständen damit zu rechnen sei,

der Bernsteinwerke überhaupt und auf die Da Darauf ist zu erwidern, daß wir an ih rechnung8mäßig noch für daß wir die Produktion un aufrecht erhalten können, d Produktion als vorübergehend a Wir sind genötigt, bestimmte Feldesteile mit weniger günsti niffen abzubauen ; wir haben aber auch bereits darauf Bedacht eine Verstärkung der Produktion eintreten zu lassen und auch die

33 Jahre soviel Bernsteia besitzen, in dem bisherigen Umfange werden ¡unähst den Rückgang in der

auf günftigere Feldesteile zu übertragen.

diese eintreten

einzelner Häuser, die in handlungen.

die Ziele, die man beim

ich nur sehr bedingt bejahen.

Schwierigkeiten, mit denen die Firma Stantien und Beer znd ihre Abnehmer zu kämpfen hatten, auch dem Staat uind seinen Abnehmern nicht vollständig erspart geblieben sind.

Wir haben den begründeten Berdacht, unseren Abnehmern zur Fabrikation

turrenz bereitet wird. binsihtlih der Abgabe der erforderlichen ‘abrikation an die Privatindustrie,

Zeferungen an NRobbernstein an die Dreßler Sränken wollen.

erner angeordnet, daß alle mit den

Serpflihtungen hinsihtlich der von uns ¡u fordernden Na zie auferlegt werden dafür, daß der von uns geliefert Bernstein tatsählich verarbeitet und ni&t zum Zwette der A: i Srikation verwandt oder verkauft wird. (Aba. (

lzidhmäßige Behandlung ift sehr wünshen2wert!

# au angeordnet. Ih hoffe also, daß die vg

Taßnahmen den zu stellenden Wünschen entspreSen

É nach Lage der Verhältnisse mit Nück&i#t auf diz Produktion 1 22! Nüdsiht darauf, daß auch die Bernfteinverarbeiter MexsAs5 F

iglih sein wird.

58 ist dann der Herr Abg. Krause (Waldenburz

Bansche hervorgetreten, der dieses bobe Haus und der mih auch, seit ich im Amt bin azlich der Frage, ob es nicht wünschenswert |

Srandbuchreht beseitigte Möglichkeit der Eintrag

Sränkungen in der zweiten Abteilu (

E Grund speziell berggesezliher Bestimmunge STtungsbereih des Berggesezes wieder

# babe mich im Einvernehmen mit

mter zunächst dahin \ch{lüssig gema®t

mig fei, eine derartige Eintragungsfähigkeit =. wir alle der Ansicht gewesen sind, daß dabei S F Zen eine Einrihtung sein würde, die mek Zenden als dem Grundeigentümer zuaute

Wir sind ferner dauernd

fahren würde (Ab. Korfanty: sebr ri&iiz

und

Abnehmern

2% die eigenen Erfahrungen des Fiskus dazbin = erwünsht ist, die Möglichkeit des Abi mt die Eintragung der daraus resultierenden A! T2 zu erleichtern. Wir sind dabei allerdings

Sgzzangen, daß volle Verzickhte cingetra,

® treffende Grundelgentümer auf Ents@äd ù Sâden verzichtet, wenn er mum? abgefunden wird. C f Miu in Staßfurt verfolgt hat “mezuenz, daß er leut formell niet ven DSâden einzutreten, währerd wir und darü mali die Berpsllhtung vorlegt diese Ba # Naß hinausgehen, das man bel Add) uSeben konnte, wenlgstens did zu eln Wädigen.

_Derr Abg. Krause hai dann emen RaBig, die Mödöglihkeit ju geben, daß wm

durd el das das

Und mil

dh

Undtückdes zum Zwette dex (Erda, rzt auf eine Enls{ädlgung r eiwa “PiSäden eintragen 1e Mid bad

bin bedenk'lie Sach Pein es

% Kèrfer von Häusern derartige Ania t destehen, verbDälam A Mg Iu \ O) ù

Uber der Swiaben

ommt han

A A)

| ¡urückgegangen. Im Jahr 19 waren zur Bernsteinfabrikation verwendbar 20,74 0/,, im e A

waren es nur noch 18,56 %, im Jahre 1905 nur noh 17,83 0/0. Der

Rest konnte nur zur Preßbernsteinfabrikation und in der Shmelz-

: eine Ausbeute von im ganze 66 000 kg gehabt, und wir haben 78 870 kg verkauft, S fd haben angegriffen we Im übri

aufe der Jahre unsere verbessern können.

daß noch dauernd ein Teil 8 übergebenen Rohbernsteins ins

Ausland geht oder direft zur Ambroidfabrikation verwandt wird

daß dadur unseren eigenen Betrieben eine sehr unerwünschte

S

Es

rden müssen Interessenten, beispielsweise die Sr arte fe S Daniig, um die es sich ja in erster Linie E N im Jahre 1903 17 100, im niht sagen, ob wir auf die Dauer in A E ett 4

gefähr wir n\ehen. gen Ergeb- genommen- Produktion liger Zu dem Zweck bedürfen wir aber zweierlei: erstensmal einer Vermehrung der Arbeiter, und, um zu lassen, bedürfen wir auch einer Vermehrung der Arbeiterwohnungen, und daran wird langsam herangegangen werden. Wir bedürfen ferner noch des Erwerbs der Domäne Hubnicken und Privatbesiß sind; auch darüber {weben Ver- Ich hoffe also, daß wir im L Produktionsvechältnisse nit unerheblich werden

Der Herr Abg. Crüger wünsht dann noch zu wissen, ob denn Ankauf der Bernsteinwerke wesentlih ver- folgt hat, sich ganz glatt haben erreichen lassen. Diese Frage kann (s hat sich herausgestellt, daß die

, und Kon, in Schwierigkeiten Quanten zur Preßbernstein- und wir werden auf die Dauer ænôtigt sein, die Abgabe von Bernstein an die Privatin wee der Ambroidfabrikation einzushränken, wenn

dustrie zum wir niht unsere Handwerker ein- Es wird den wenigen in Betracht kommenden Fabriken eine entsprechende Eröffnung gemacht werden, und ich babe von Bernstein leitehenden Verträge gelöst werden, und in Zukunft Allen dieselben

oder vierte das Grundstück Höher bezahlt, betreffenden Bergshaden hätte bezahlen müssen. erinnere, hat der Fiskus selbst in seiner e fahrung gemaht, daß er Grunbstücke zum Zweck der Bebauung von Arbeiterwohnungen verkauft oder verpachtet hat, mit der ausdrücklihen Vereinbarung, daß ein Anspruch auf Entschädigung von Bergs niht erhoben werden könne, und wir haben naher do gefunden, daß es sehr hart und schwer ift, einen derartigen Ans wenn er nah langer Frist erhoben wird, daß der betreffende Besißer des Grundstücks durch den shaftlihe Bedrückung gelangt.

sein kann, Bergschaden in eine sehr {were wirt Ich bin sehr gern erbötig, die Sahe nochmals zu prüfen; fann nur wiederholen: eingehende Erwägungen Justizministers als auch in meinem es zweckmäßig ift, rütteln.

Dann ist Herr Abg. Peltas gekommen

erfüllt.

dur einen übertriebenen Pe urteilung der Chancen des Bergbaues im Osten der geist der

Herren eine

gegenüber ,

\{chwere werden mir zugeben derartiger müssen. Im übrigen habe ih ja bereits erklärt, daß die Ershließung des Ostens nah der bergbaulihen Seite

die dur

eine

dran; denn er hat

\{chlecht

Erwerber

Wenn ich ohne weiteres zugebe,

Privatindustrie beeinträchtigt doch auf der anderen allzu rofige Färbung die ihr Geld in Verantwortung

D, fo Seite

der

werden zugeben, daß Dinge allen

übernehmen

würde, und

Fragen der äußersten Objektivität

ih bereit

allen Mitteln zu fördern.

¿weifellos als er mit Nütsicht auf den Soweit ih mich igenen Verwaltung die Er-

chäâden

pru abzuweisen, und man nicht im Zweifel

aber ich owohl des Herrn MNefsort haben dazu geführt, daß an dem Zustande, der jegt besteht, nit zu

ohn mit einer Reihe von Wünschen in bezug auf den Bergbau in der Provinz Posen, die im wesentlichen darauf hinausgegangen sind, daß forgen möchte, daß der Pessimismus, der, Kreisen ter höheren Bergbeamten in bezu s{ließung der östlihen Provinzen besteht, schießen und die Neigung der Privaten,

Bergbaues im Osten zu betätigen, nit allzu Meine Herren,

ich doch dafür wie er meint, speziell in den g auf die bergbaulihe Er- nicht zu arg ins Kraut sich auf dem Gebiete des stark beshneiden möhte. ein derartiger Wuns if leiter ausgesprochen als daß es unerwünsht ist, daß sfimismus der Staatsbehörden in der Be- Unternehmungs- mir ih Leuten ole Unternehmungen stedcken, Sie müssen, daß wir uns in der Beurteilung befleißigen bin, hin mit

T L. 4 ri ern 5 is f ; G c Der Herr Abg. Peltasohn hat dann speziell gu! eine Aeußerung von mir Bezug genommen, die ich in der Budgetkommission ih weiß nicht, ob in diesem oder im vorigen Jahre binfitli% der Be rgbaubetriebe des Fiskus gemaht habe. Die Formulierung, wie A b L ie, e S J sie in dem Protokoll gegeben ist, entspri&t wobl niht ganz dem, was | ih gesagt habe, oder was ih habe sagen wollen. Bereits im ver- | gangenen Jahre habe ih in diesem boben Hause und tr der Buyd- kommission sagen können, baß bie Bereitwilli keit des Herrn Finanzministers besteht, mir die Mittel zu einem Grubenbetriche auf den von uns gemuteten Feldern bei Mogilno zur gung zu fiel und ih babe erflárt, daß ih bereit bin, cine artigen Betr einzuleiten, sobald ich die Sicherheit babe, 4 welbz:m M; dieser etrieb ¡weckentsprechend eröffnet werder fan N ur den Herren bekannt, daß bereits im vorigen Jahre auf der F: Sr bei Nosko der Versu gemadbt ein Braunkoblenberawer? j rihten und daß zu diesem 2wpedcke staatlicher Beamter, der, wie i& j en Pessimisten, sonder eT e nd sich außerordentli die Sache interessiert, ter Verwaltung der Finis-Grub- T eftellt if Cs haben sich aber auch bei den Arbeiten irx F g Reibe von Shwierigkeiten gezeigt, sodaß wir «a Taget

2 r r der ere 2A S T3 d. m . M 144 R 7 p T S E Í bt z- br N J. ano Ÿ 2 L ù L m Sr Tiêru ter - [Da T e _ c Worvna (fr-ikons.): Die Indufiris T2543. S T. L —— & N G +444 A Ld á Í —- - é =; + S d A - ILERE i d L den L - . A S L = - % D 5 A A s L d. ® N _— á 4 L 4 k À T «A « » Ey D n Ea q S oer M L «L lw _ _ i D VCIN ch2 CiTa S, 9 » word » _ D P 7 v - Â “s - L 4 M á 24 S S pm _ - d D s %, » « Si 1444 as UCIUTTCTI TMeTDE ä : T d R A “Z var M T t B, R, dd F s L T A = J. L G _— L S i e) d] e _ A Y SS E 7 dr « Da B t R) L, Daa m T x _ &a c T CT R - m Kas A, L k, . ù _ mp s E »i f ck Ce Q i S d m u Ds A S, - Da, ps «I ¿ (5 K d, 4 As Q S va 4 M %. U S v a S D fu _. LOLONT? S Vas S, T dn R E R 4c i L T Y d T aas R à Ct L ( ® e da S Tee A. S S ck % v da a il, S, A T 4 2 A O4 ON UVA It S, F %. d, «3 S L A Â DANdes det d M 4 Ss . x « k erde der d “A S. M Ss ai & M O Sul tr S, D S N S V B D Î d dine Noide tbe D \, D S? A D P H m : Tun Dat D ¿ V Ged? und dor Mhz : D G ¿ T D Ed Trat der Ard 4 ». F mr da d R ï L Wood Ddr Da Ñ A e Y D, ( d dés Dic nier 4. \, % N R. ï \, \, Â M Ier Ma N MNA N by L, A, », Dye Es D N K Z Ar Jede ads A Ï N Sw è M N S a Wn At d Nf Y p i Ne Vio Arbeit getrieben mord ï de M v S, t U M b N 2 §e Bord Ï vid As Ne N ? Id Bas f d K D DA Zt o L \ r N d R Net Ten d L, x, K u K “i E Qi N, Sd N

Forderung der obers geftellt zu werden, f besißer hätten aber besti

chlesishen Bergarbeiter, mit denen demnackch vollkommen berechtigt. mmte Minimallöhne vereinbart, die dane au

im Westen gl, Tie Drutecs

für die fisfalishen Gruben von Einfluß gewesen säen. Der Redner bestreitet, daß er für feine früheren Angaben liber bie Arbeiterverhältnisse im Neiètage Material von einem ftaatlid;er

Beamten erhalten habe; die Beamten nur zu unterhalten, da ihnen das nur

au

bemängelt ferner die Bey den fstaatlihen Kohlenliefe fei ein bestimmter P preise Schwanken der

roerte

keine

Wollheim seien viel niedriger

müßten ; die russishen Eisenbahnen bekämen bur billiger als die preußischen. Die Hegierung u {u Eine nationale Politik zu Gunster

len, daß der Absatmarkt

orzugung rungen ;

reis festgeseßt, auf Sommerpräse une Kgter RNüdsiht

Kohlenpretise

44 3 y J 7 genommen ,

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zunächst dafür forgen, baß der inlä 6 Abg. Hilbck (nl.): Ih danke dem Minifizr ur eir

bezüglih der Beamtengehälter der Nang der RNâte zweiter Klaf Berghauptleuten

ödhiten, fie find {

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Schlesien.

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