1886 / 215 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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[27196] KUHLOW'S

GERMAN TRADE REVIEW& EXPORTER

Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften. [28863] Seebad Heiligendamm, : ___ Actien-Gesellschaft. D Actionaire der Gesellshaft werden hierdur< zu der am Donnerstag, den 30. September 1886, Vormittags 11 Uhr, in Berlin im Bureau des Rechtsanwalts Lobe, Französis{estr. 49, stattfindenden auf;erordeutlichen Generalversammlung eingeladen. - E Theilnahmeberechtigt ist jeder Actionair, welcher mindestens fünf Aktien besißt und diese Aktien nebst einem doppelten Nummernverzeichniß und e La wenn er nicht persönli erscheinen will, au nebst Vollmacht oder sonstiger Legitimationsurkunde für seinen Vertreter spätestens am 28. September 1886 im Bureau des Rechtsanwalts Lobe deponirt, oder die anderweite Deposition auf eine dem Aufsichts- rathe genügende Weise bescheinigt. Das Duplikat des Nummernverzeichnisses wird mit dem Stempel der Gesellshaft und einem Vermerk über die Stim- menzahl des betreffenden Actionairs versehen, zurü>- gegeben und dient zur Legitimation zur Theilnahme an der Versammlung. : Fünf Aktien geben eine Stimme. Tagesordnung : 1) Genehmigung der Schlußrechnung der Liqui- datoren. i 2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Gesellschaftsvermögens an die Actionaire. 3) Beschlußfassung über die Löschung der Gesell- schaft im Handelsregister. Berlin, den 8. September 1886. Der Aufsichtsrath.

[ae Lu>enwalder Tuch- & Bud>skin-Fabrik Actien-Gesellshast C. F. Bönide.

Generalversammlung zu Luckenwalde / am 29. September a. ec., Nachmittags 4 Uhr, im Comptoir der Gesellschaft.

Tagesordnung: Rechnungslegung über das ver- flossene Geschäftsjahr und Entlastung des Vorstandes.

Der Vorstand.

[28867] e Limmerbrunnen Actien Gesellschaft.

Die Aktionäre werden hierdur< zur ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 28. Sep- tember a. e., Nachmittags 4 Uhr, im Lokale der Handelskammer, Schiller]traße, eingeladen.

Tagesordnung : Erledigung der im $. 36 der Statuten sub 1, 2, und 4 vorgeschriebenen Geschäfte.

Diejenigen Aktionäre, wel<he Stimmrecht in der Versammlung ausüben wollen, haben ihre Aktien im Comptoir des Herrn Plöger, Osterstraße 32, vorzuzeigen, um dagegen ihre Eintrittskarten zu empfangen.

Haunover, den 13. September 1886.

Der Aufsichtsrath. Ed. Meyer.

[28870] Gilbacher Zuckerfabrik, Wevelinghoven.

Die Herren Actionaire unserer Fabrik werden hier- dur zur diesjährigen ordentlichen Generalversamm- Tung auf Mittwoch, den 29. September d. J., Nachmittags 34 Uhr, im Fabriklokale ergebenst eingeladen.

Tagesorduung :

Geschäftsbericht.

Vorlage der Vilanz und Bericht der Revisions- Kommission mit Antrag auf Ertheilung der Decharge.

Wahl zweier Revisoren.

Der Aufsichtsrath : J. Clemens.

[28873] Burger ; Eisenwerks-Actien-Gesellshast.

Die Herren Aktionäre der Burger Eisenwerks- Actien-Gesellschaft werden zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung, welche Dienstag, den 28. September l. J., Vormit- tags 10 Uhr, dahier am Sitze der Gesellschaft stattfinden wird, ergebenst eingeladen.

Die Legitimation zur Betheiligung an der Ge- neralversammlung hat in den drei leßten Tagen vor derselben nah Maßgabe des $. 19 der Statuten vom 5. Dezember 1872, und zwar am 25., 26. und 27. September l. J. zu erfolgen.

Het verk ags : a 1) Vorlage des Berichtes der Nevisions-Kom- mission der 1884/85 er Rechnung und Erthei- lung der Decharge (8. 25 der dci wig

2) Vorlage des Geschäftsberichtes und der Bilanz

von 1885/86 (8. 24 der Statuten).

3) Ersaßwahl eines Mitglicdes des Aufsichts-

rathes (8. 13 der Statuten). 4) Wahl der Revisions-Kommission ($. 25 der Statuten).

5) Beschlußfassung über die Verwendung des Ueber\<usfses.

6) Abänderung des $. 8 der Statuten.

Burg b. Herborn, den 10. September 1886.

[28871] Actien - Gesellshaft der Dillinger Hüttenwerke zu Dillingen a. d. Saar.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdur< zu der am

1. Oktober d. J., Vormittags 9 Uhr,

im Gesfellshaftshause zu Dillingen a. d. Saar ftatt-

findenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung :

1) Wahl des Vorstandes der Generalversamm-

lung, 2) Vorlage des Geschäftsberihtes und der Bilanz, 3) Verwendung des Dispositionsfonds, 4) Ertheilung der Decharge,“ 5) Neuwahl der Mitglteder des Aufsichtsrathes, 6) Ausgabe neuer Aktien und Beschlußfassung über eine Anleihe, 3 Kreditbewilligung für Neubauten, Feststellung des Aktienwerthes, 9) Abänderung der Statuten und der Geschäfts- ordnung, 10) Herabsetzung der reservirten Zinsen. Dillingen a. d. Saar, den 11. September 1886. Die Direktion. A. Gathmann. Ott.

[28189] Nachdem die unterzeichnete Aktiengesells<haft laut Beschluß ihrer Generalversammlung vom 30. Juli d. Is. mit dem 1. September a. c. in Liquidation tritt, werden deren Gläubiger na< Artikel 243 des H. G. B. hierdur< aufgefordert, si<h bei ihr zu melden.

Offenbach a. Main, den 31. August 1886.

Bleiweiß & Ladfsirniß-Fabrik

(vorm. Maynz «& Wolff). Maynz. He >.

[28630] Lugau Niederwürschnitzzer Steinkohlenbauverein.

Den Herren Aktionären unseres Vereines hierdur< zur Kenntnißnahme, daß die neuen, revidirten Sta- tuten unseres Vereines von Montag, d. 13. cr. ab, bei unseren Zahlstellen in Leipzig und Zwi>au, sowie auf unserem Bureau in Lugau zur Empfang- nahme bereit liegen werden.

Lugau, 10. September 1886.

Das Direktorium.

[28700] Württemb. Cattunmanufactur.

Wir beehren uns hiermit unter Bezugnahme auf die S$. 24—29 unserer Statuten die stimmberechtigten Herren Aktionäre zu der am Samstag, den 30. Oktober d. J., : Vormittags 93 Uhr, in unserem Geschäftslokal in Heidenheim statt- findenden : ordentlichen Generalversammlung cinzuladen. Zur Verhandlung kommen die in $. 28 Absatz 2 der Statuten angegebenen Gegenstände, sowie die Wahl von 2 Aufsichtsraths-Mitgliedern und ferner Abänderung des Statuts in Folge des Reichsgesetzes vom 18. Juli 1884. Die erforderlihen Eintrittskarten können nah Maßgabe des $. 24 der Statuten bei der Bank für Handel und Industrie in __ Darmstadt und Berlin, sowie deren Filiale in Frankfurt a. M. bei der Königl. Württ. Hofbank « « Württ. Bankanstalt vorm. Pflaum & Co.

und auf unserem hiesigen Bureau in Empfang ge- nommen werden. Auf diesem sind au< Bilanz mit Gewinn- und Verlustconto und Berichte 14 Tage e e Generalversammlung für die Aktionäre auf- gelegt. Heidenheim, 9, September 1886.

Der Aufsichtsrath.

Rothschild, Vorsißender.

Stuttgart

[28633] Actien-Gesellshaft für Fabrication von Eisenbahn-Material

zu Goerlig.

Die Aktionäre werden zur ordentlichen General- versammlung Donnerstag, den 30. September cr., j Nachmittags 3 Uhr, im Direktionszimmer der Gesellschaft in Görlitz eingeladen. : Tagesordnung :

1) Bericht des Verwaltungsrathes über die Lage des Geschäftes unter Vorlegung der Bilanz, der Gewinn- und Verlust-Re<hnung und des Geschäftsberichtes, und Beschlußfassung über die Bilanz.

2) Neuwahl eines Mitglicdes des Verwaltungs- rathes an Stelle des ausscheidenden Herrn

3) Se es 5

é eri er Revisions-Kommission, event. Er- theilung der Decharge. M

4) Wahl der Revisions- und Decharge-Kommis-

__ fion für das laufende Geschäftsjahr.

Hierauf folgt: eine außerordentliche Generalversammlung mit dem einzigen Gegenstande: „Antrag des Verwaltungsrathes auf Reduk- tion des Aktienkapitales um 42 600 M durch Rü>kkauf von Aktien, so daß das Aktienkapital alsdann 2 100 000 M beträgt.“ Zur Theilnahme an der ordentlihen und außer- ordentlihen Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche bis zum 29. September cr., Abends 6 Uhr, entweder ihre Aktien bei der Ge- sellshaftskasse, bei der Communalständishen Bank in Görliß, bei dem Bankhause Georg Framberg u. Co. in Berlin, Charlottenstr. 25/26, deponirt, oder die geschehene Niederlegung der Aktien bei einer öffentlihen Behörde bis zum genannten Termine nachgewiesen haben. Görlitz, den 7. September 1886, Der Verwaltungsrath.

28864] e Malzfabrik Shweinfurt in Oberndorf - Schweinfurt.

Die statutenmäßig abzuhaltende ordentliche Generalversammlung der Aktionäre unserer Gesell- schaft wird hiermit auf

Dontsrvag, den 30. September a. c., achmittags 3 Uhr, auf unserer Fabrik ftattfindend, anberaumt. Tagesordnung : 1) Geschäftsberiht und Ertheilung der Decharge. 2) Beschlußfassung über die Verwendung des Gewinnes. 3) Beschlußfassung über etwaige Anträge nah 8. 33 Absatz 1 der Statuten. : S

Gemäß $. 25 der Statuten erfolgt die Legiti- mation zur Theilnahme unmittelbar vor der Ver- sammlung dur< Vorzeigung der Aktien oder deren Besiß glaubwürdig belegender Dokumente.

Der Aufsichtsrath. Raab, Vorsitzender.

[28875] i i Aktienpapierfabrik Regensburg. Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden bier-

durch auf

Mittwoch, den 27. Oktober 1886, Vormittags 10 Uhr,

zur 16. ordentlichen Generalversammlung auf

unserem Comptoire (B. 49) statutengemäß eingeladen. Tagesorduung : Geschäftsgegenstände nah $. 14

der Statuten. Regensburg, 11. September 1886. Der Vorstand: Clemens Pustet.

[28681]

Braunschweig-Hannoversche Hypothekenbank.

Die am 1. Oktober 1886 fälligen Couponz unserer Pfandbriefe werden {hon vom 15, d. Mt ab an unseren Kassen zu Vraunschweig und Hay: nover sowte :

bei der Bank für Handel und Industrie in Berlin

Herrn S. Bleichröder in Berlin, j der Direktion der Disconto - Gesellschaft iz Berlin, Deutschen Bank in Berlin, e » Berliner Handels-Gefellshaft in Berlin eingelöst.

Braunschweig, den 7. September 1886. BLauniaeiveie-Sitinettrite Hypothekenbank, Der Vorstand. : Benfey. von Se>endorff.

[28455]

Uetersener Eisenbahn-Gesellschaft,

Die Herren Actionaire werden hiermit zu einer auferordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 13. Oktober c., Nachm. 4 Uhr, in Hermann Meyers Hotel hier selbst eingeladen. :

Tagesordnung.

Antrag des Vorstandes auf Verminderung dei Aktienkapitals durh Nückkauf von Aktien, un) event. Aufnahme einer Anleihe zur Be schaffung der für den Ankauf erforderli; Mittel.

Uetersen, den 9. September 1886.

Der Vorstand.

L, Meyer. H. Wiedemann.

[28876]

höflihs\t eingeladen. 1) Vorlage der Bilanz. 2) Feststellung der Dividende.

5) Verlegung des Geschäftsjahrschlus}es

und Sohn hier zu deponiren. Nac Meiningen, den 10. September 1886.

Brauerei am Kreuzberg, Actiengesellshaft in Meiningen.

Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden hierdur< zu der am Sonnabend, den 9. Oktober d. J., Nachmittags 2 Uhr, im Saale von A. Walther, Marktplat 7, stattfindenden

sechsten ordentlichen General - Versammlung

Tagesordnuung:

3) Entlastung des Aufsichtsrathes und des Vorstande. 4) Neuwahl zweier Aufsichtsrath8mitglieder.

auf den 30. September.

; _ Diejenigen Actionäre, welche beabsihtigen an der Generalversammlung theilzunehmen, werden ersucht, ihre Actien bis zum 7. Oktober, Abends 6 Uhr, bei den Bankhäufern B. M. Strupp oder Rot! Nach $. 28 der Statuten berechtigt jede Actie zur Abgabe einer Stimm;

Der Aufsichtsrath.

Dr. Gustav Struvyy.

Moeckmühl, 8. September 1886.

L Papierfabrik Moecec>kmühl. S Activa. Bilanz pro 30. Juni 1886. Paseivá e 0 A 0 An Immobilien u. Mobiliar-Conto: | | Per Actien-Capital-Conto 125 000 Gebäude, Maschinen, Mobilien . 213 021/10] , Prioritäten-Conto N 100 000— F Waaren- und Fabrikations-Conto 1511148] „, Prioritäten-Zinsen-Conto . 5 050 E Einlage-Conto Heilbr.Gewerbebk. 400 96] LTantième-Conto . ¿ 1 032 56 E E. 454/70 Reservefond-Conto . . 1 743 7) Conto-Corrent-Conto 10 469/40] Verlust- und Gewinn-Conto . 7 315 4) A « Cassa-Conto ; 684 14 E 240 141/78 240 141 3 BE Soll. Gewinn- und Verlust-Conto. Haben, | M S : 6 An Geschäftsleitungs-Conto, Tantièmen | 1598 07}| Per Fabrikations-Conto: S «„ Abschreibungen a. Maschinen, Ge- E Brutto-Gewinn pro 1885/86. 43 933 F bäude und Mobilien . ._. 116 929/73 - Uno U Sue 18 094/77 Bilanz-Conto, Netto-Gewinn . 7 315/43 | 43 938 73 935 M

__ Zufolge heutigen Generalversammlungsbeshlusses werden von dem Reingewinn A 6250,— zu Vertheilung einer Dividende von 59/0 verwendet ; der Rest mit Æ 1065.43 wird dem Reservefond einverleibt.

Papierfabrik Möckmühl. 8 Mar Lenz.

Maschinen- u. Appa-

Conto-Corrent-Conto .. |

1374/32 | | 52022671

[28613) Vilanz pro 31. Mai 1886 Activa. der Actien-Zud>erfabrik Peine in Peine. Vubnink E E Æ d M [4 A Länderei- und Wiesen- _|_ } Actien-Capital-Conto | þ 379 800-— Conto . i 20 382/74} Reservefond-Conto . 33 946 06 Bau-Conto . . .| 16718419 | Zutheilung pr. Campagne | -|+ 59% Abschr. 3 399/21 158 824/98 R 35 3203 | | |

rate-Conto . 979 031/66

Peine, 31. Juli 18386.

Der Auffichtsrath.

E. Lüders, Vorsitender.

Haupt-Steuer-Amt, Hildes- |

Vorstand der Actien- ukerfabri i W. Teubener. C G Suerf rif Peine.

Die Uebereinstimmung der Bilanz mit den Büchern der Gesellschaft s hierdur< bestätigt.

«|- 59% Abschr. |__13 951/59] 265 08007] heim 166 421 60 f Men alen ß | r Creditoren . 199 329% M

A 22 362/47 | -

‘1* 10 0% Abschr. | 2236 2| 2012622 civinn- und Chaufseebau-Conto . 25 825/01 | Verlust E Conto.

.|+ 10 9% Abschr. 2 58251 23242900 Einnahmen: | Effecten-Conto . | 303 039 75} Für Zu>ker, Melasse und | | Diverse Debitoren . 19 350 43] Nebenproducte . . , „} 80805232 | Jnventur-Vorräthe . 491 051/96] _ _ Ausgaben :

Für Rüben . f. 328 785.91 | Für Nüben- | ees 26440822 | Für div. Be- E - Un- osten . . 186 354.53 Abs\chrei- bungen . 27 129.56 Reservefond- Conto Uebertragung des Rein- | ia gewinns ., 137432 808 052/32 | 1 30T 098/651]

—TTOoTOSS B

Gustav Heyer, vereideter Bücdcher-Revisor.

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Ì XIEL.

21D

Zweite Beilage i zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.

Berlin, Montag. den 13. September

1886.

“-

Anzeigers, SW. Wilhelinstraße 32, bezogen werden.

wars

Patente. Vateznt-Aumeldungen.

Tir die angegebenen Gegenstände haben die Nach- „Mealen die (Ertheilung eines Patentes na<gesucht. Zer Gegenstand der Anmeldung ist einstroeilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.

SC. :

S B. 6768. Drahthefimaschine. August Brehmer in Leipzig, Hauptmannftr. Nr. 1, X%XIL. K. 5016. Verfahren zur Darstellung von Morphincarbonsäurcäthern. Dr. phil. Albert Knoll in Ludwigshafen a. Rh. : D. 28691. S x aus einem ‘eaenden und einem stehenden Kegel zujammens-

E A Désiré Pupuis in M.-Gladbach.

“G. 3849. Elektrisher Wassersrandszeiger

und Kontrolapparat. John Joseph Ghegan

in Newark, New-Jersev, V. St. A.; Vertreter:

Brydges & Co. in Berlin SW.

34. 4595. Vorrichtung zur Regelung der " Speisung von Dampfkesseln; Zusatz zum Patent- gefuche M. T Hermann Martini in Themnitz i. Sachsen.

Le 1611. Gliederkcssel. L. «& ©€.

Ssteinrmnüller in Gummersbach. :

XIV. B. 6982. ODoppelt wirkende Kraft- maschine mit an den Kolben angehängter Kurbel- stange. Jules Bureau und Henri HIÉNdIÉ in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berl.

3. 4530. Kolbenanordnung bei cin-

" cylindrigen Hoh- und Niederdru>-Dampf- maschinen, James Matthews in New- castle on Tvnez Vertreter: T. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

XXK. S. 3240. Vorrichtungen, um bei elek- trishen Bahnen mit Strom-Zu- bezw. Ab- führung dur< die Schienen in den vom Straßenverkehr mitbenußten Stre>@en (Wege- übergängen 2c.) die Schienen nah Bedarf zur Strom-Zu- und Abführung heranzuziehen. Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94.

XXk. M. 4496.

graphen-Relais.

in Wien; Vertreter :

Nawrocki in Berlin. n

S. 3158. Neuerungen an elcktrodynamischen Motoren und in den Vorrichtungen zur Regu- lirung derselben. Frank Julian Sprague in New-York, V. St. A. ; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I. „S. 3385. Verfahren zur Herstellung von

ECleftrodenplatten für Akkumulatorcn. Vass

& Friederich in Berlin 8, Dresdenerstr. 57. St. 1580. Kommutator. Franz Filipp

Stögermayer und Victor GlassnRer in

Wien; Vertreter: J. Brandt & G. W. v.

Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. XXIV. H. 6313. Rost mit Waßserkühlung;

Zusatz zur Patent-Anmeldung U. 6215. G-

A4. Hagemann in Copenhagen; Vertreter:

F. Engel in Hamburg.

„, R. 3679. Neuerungen an Feuerungsanlagen. Gustav Raven in Dresden und Leipzig. XXXVI. B. GS89L. Kessel für Niederdru>k-

Dampfheizung mit Vorrichtung zur Regulirung

der Verbrennung. WBeecekhem «& Post in

Hagen, Westfalen.

C. 1970. Einseßbarer Heizkörper zur Umwand- lung cines Ofens beliebiger Konstruktion in einen Gasofen. Domenico Coglievina in Wien; Vertreter: J. Brandt in Berlin SW,, Kochstr. 4.

XXXVYLIE. F. 2895. Auswei{s<uh an selbst- \hließenden Thüren. Friedlaender & Fosephson in Berlin N.

XLVWE. M. 4584. Vorgelege-Göpel. Dr. Lud- wig Mautiner von MYarkhof in Wien; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

XLVIEEZ. E. 1666. De>masse für Blei-, Zinn- und Zinkbäder. Albert Eckardt in Hörde bei Dortmund.

L. W. 6322. Vcerstehende Einlagen in Neini- gungsmaschinen-Mänteln. Gustav Wart- Jauk, Kaufmann in Hamburg, Alter Wand- rahm 33 L.

LVEEL. D. 2612, Abdichtung der Platten von Cilterprefsen für Hohen Dru>k. A. L. 6.

_ Belhme in Halle a. S.

LX. M. 4545. Neuerung an Regulatoren für Dampfmaschinen. Robert Matthews in Green Bank, Hyde, Grafschaft Chester, England ; Vertreter: F. C. Glasger, Königl. Konimijssions- Rath in Berlin.

LXEEL 7, 2910. Viecrrädriges Fahrrad. Wilk, Frauboes in Hettstedt.

LXITV. St. 1571. Apparat zur Erzielung eines \haumfreien Abflusses beim Füllen von Bier oder anderen \{#umenden Flüssigkeiten auf Ge- binde u. derg]. -— Heinrich Stockheim in Mannheim.

XV. F. 2878. Einrihtung bei Sceschiffen zur Anzeigung \sci{ten Wassers. Louis Frik in Philadelphia, 244 Race-Street; Vertreter: R 4 „Rottich in Stuttgart, Gymnasiums-

raße 45.

LXVY. W. 4095. Sleif{zerkleinerungömasqine.

Heinrich Wedel in Darmstadt, Arheilger-

Automatis{h regulirtes Tele- Carl Albert May rhefer J. Brandt & G. W. v.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im $. 6 de es ü „m 11. Januar 1876, und die im Pateutgeset, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen

Central-Handels-Register

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anfialten, für Berlia au< dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Preßmaschine nebst Bündeltish. N. Creutz,

i. F. W. Crentz & Co. in Yaden.

K1æSssSe.

LXXU{UX. P.2932. Tabalsé{hneidmaschine. Christian Petri und Carl Chrietiau Held in Stuttgart.

"T. 1739. Verfahren zur Anbringung von Mundstücken an Maschinencigaretten. Tabak- und Cigaretten-Fabrik „Sulimag“/, F. L.

Vol in Dresden. -

LXXXVI. B. 6969. Neuerungen an Kettcn- bäumen für Webstühle. Thomas Burnus,

Abraham Akereyd und James Fowler in

Bradford, England ; Vertreter: Zl. U. Eotten in Berlin.

LXXKXVEIEX. Sch. 4141. Transportable MVindturbine. A. Sehimmelp ennig in Eberswalde, Bergerstraße 34.

Verlin, den 13. September 1886.

Kaiserliches Patentautt. Stüve.

Zurückziehung vou Vatent-Anueldungeu. Die nachfolgend bezeichneten, an dem angegebenen

Tage im „Meichs-Anzeiger“ bekannt gemachten

Patent-Unmeldungen sind zurü>gezogen worden.

Ie IasSSse. E

XXVE. W. 3700. Apparat zum automatischen

Anzünden und Auslöschen von Gasflammen. Vom 15. Juli 1386. z

LXXX. W. 4207. Verfahren zur Herstellung von s{wimmenden Steinen aus Infuforienerde. Vom 15. Juli 1836.

Verlin, den 13. September 1586.

Kaiserliches Patentaint. Stüve.

[28741]

[28742]

Versagung von Patenten. A Auf vie nachstehend bezeichneten, im MNeichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. XCIKNSSE, L WVEIL. H. 5493. TIrodcneinrihtung an Spann- maschinen. Vom 8. Februar 1886. S XXXVU. E. 5854. Neuerung an gußet]ernen Foh- und Heizöfen. Vom 8. April 1836, Berlin, den 15. September 1886. 1 Kaiserliches Patentamt. [23743] Stüve.

Ertheilung von Patenten Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 37 366—37 430. KMTIacssSe. S VEEI. Nr. 37 413. Neucrung in der Herstellung von Vacuum-Apparaten aus Blei. L. ess- ler & Sohn in Bernburg a. d. Saale. Vom 2, März 1386 ab. XKEWV. Nr. 37 408. TIrapezschieber. C. W6Þpe in Verlin N, Gartensir. 9. Vom 9. Wai 1886 ab. L Nr. 37 409. Vorrichtung zur Veränderung des Hubes von Kolbendampfmaschinen. Þ. F,

MWübner in Zs<hopau. Vom 18, Mai 1586 ab. : L „Nr. 37 424. Rotirende Maschine. Jae.

Weber in München. Vom 23. März 1836 ab. Nr. 37 427. Neuerungen in der Erwärmung von Dampfcylindern. W. Seliumidt in

Braunschweig. Vom 29, April 1886 ab.

Ne. $7 428. Reaktionsrad. J. Thérenet in Calais, Departement Paë de Calalts, grank- reih; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 9. Mai 1886 ab. j XVE. Nr. 37 429. Verfahren zur Ueberführung

von natürlichen und anderen Phosphaten in für Pflanzen leicht assimilirbare Produkte und ver- werthbare Rückstände. E. Solvay in Brüssel ; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau- straße 110, Vom 4. Juni 1885 ab.

X VERN. Nr. 37 376. Verfahren zur Herstellung von Ni>kelstahl. Société anonyme Le Ferro-Xickel in Paris; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 6. Dezember 1885 ab.

XKDX. Nr. $7370. Oberbau für Straßenbahnen. P, SehoIz in Berlin SW,, Möcernstr. 70. Vom 6. März 1886 ab.

XX1ItH. Nr. 37 397. Behandlung roher Fett- säuren mit Alkali an Stelle des Auspressens, zur Entfernung der Olcïnsäure. Frau Baudot, geb. Anne Jollet in Paris, Rue Gide, Levallois Penet, Departement de la Seine; Vertreter: J. Brandt &. G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 13. Fe- bruar 1886 ab. :

XXVEI. Nr. 37373. Gaserzeuger mit Regulator.

(. Fabricius und A. Zawrzel in Penzing

bei Wien, Pfarrgasse Nr. 6, letzterer Pfarrgasse

Nr. 13; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW.,

Grneisenaustr, 110. Vom 29, Januar 1886 ab.

Nr. 37 374. Apparat zunt felbstthätigen Re- gtiliren des Ausflusses von Leuchtgas 2. J. Dery in Brüssel, Rue de Marteau Nr. 28; Nertreter: H. & W. Pataky in Berlin SW.,

straße Nr. 7.

XVII. R. 3799. Steins{hlcifmashine. Eduard RitschelI in; Mügeln bei Dresden. XXIX,. C©. 1909. Cigarrenbündel- und

Hedemannstraße 2. Vom 4. Dezember 188 ab.

, 6 des Gesetzes über den Markeuschut, vom 30. November 1874, sowie die in dem Seien betreffend das Urheberre<ht an Mustern und Modelien, Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au< in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Reich. (x. 2154)

Das Central - Handels - Register für das Deuts<he Reich erscheint in der Regel tägli<h. Das Abonnement beträgt L 4 50 , für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 H. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 -.

Kiasze.

XXXK. Nr. 37 406. Neuerung an künstlichen Beinen.

C. E. Püster, Hoflieferant Sr. Majestät

des Kaisers, in Berlin SW., Schütenstraße 60.

Vom 28. April 1886 ab.

XXXKLL. Nr. 37366. Verstellbarer Ver- {luß für Brief- und Geldtaschen. H. Lekh- mann in Offenba, Main. Vom 19. Mai 1886 ab. :

Nr. 37 404. Neuerungen an Schirmen. J. Rademacher in Beriin N., Eifajferstr. 29. Vom 17. Februar 1886 ab.

XXXILV. Nr. 37 384. Neuerungen an tem dur< Patent Nr. 23 949 geshüuten NRegenerativ- Gasfkochapparat; 1V. Zufap zum Patent Nr. 17588. J. G. Wobbe in Zroppau, Oesterreich ; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 9. Februar 1586 ab.

Nr. 37 385. Hebel-¿Feuerzange. E. E.

Preuss in Hannover, Nordmannftr. 15. Vom 2, Marz 1586 ab. Nr. $7 387. Kochapparat. Et. T. J.

Renson in Wiesbaden. Von 9. März 1886 ab. : „Nr. 37389. Neuerung an Petrolcumöfen. C. A. Bietrieh in Hamburg, Großer

Burstah 35 1. Vom 2. April 1886 ab. „Nr. 37390. Ausfstellvorcihtung für Tisch-

karten, Bilder u. dergl. Firma *&. #üagel-

berg in Berlin NW., Marienstr. 19—21.

Vom 23, April 1886 ab. E Nr. 37392. Federnder Rost für Feldkoch- geshirre mit innerem Heizraum. A. V0 Neufville, Licut. der Reserve im 1. Pomm. Ul. Regt. Nr. 4, und G6. Warnecke in Frankfurt, Main. Vom 4. Mai 1856 ab.

Nr. 27393. Stiefelkneht. G. Stricker in Neustadt, Dosse. Vom 16. Mai 1886 ab. XXXKVINI. Nr. $7 398. Gleitführung an

Sägegattern. J. G. Berthold in Micter-

Neukirh. Vom 4, März 1586 ab.

Nr. 37 399. BVorschubvorrichtung für Holz- hobelmaschinen. Chemnitzer Werkzeug: maschiuen-Fabrik, vorm. Joh. Zimmermann in Chemniy. Vom 11. März 1856 ab.

„_ Nr. 37419. Beweglihe Lagerung für Gatterrahmen. J. Weyn in Stettin. Vom 13, August 1835 ab. E

„_ Mr. 37 412. Abänderung an der Univerfal- Holzbearbeitungämaschine Þ.-R. Mr. 341539; Zusaß

zum Patent Nr. 34139. Anihon & S&Sochne in Flensburg. Vom 30. Januar 1886 ab.

„Nr. 37 414.

Bierling in

1886 ab. i e Nr. 37 417. Neuerung an der Maschine

zur Herttellung von Zündhölzern ; 1. Zusay zum

Patent Nr. 34 796. G. E. Norris und

W. E. Magan in Iroy, New-York, V.-St. A.;

Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W.,

Potédamerstr. 141. Wom 16. März 1886 ab.

Nr. 3741838, Selbstthätige Zinkensta1d- maschine. Sächsiscze Stiekmaschineufavri® in Kappel bei Chemniß. Vom 23. Parz 1886 ab. 2

„Nr. 37 422. Vorrihtung zum Verdichten des zu Webschüßen zu verwendenden Holzes. R. Stocckhardt in Leipzig. Vom 7, April 1886 ab. :

x. 37 423, Neuerung an der untec Nr. 36 394 patentirten Schußvorrichtung für Hotz- hobelmaschinenz I. Zusay zum Patent Nr. 36 394, J. Heilmann & Co. in Mül- hausen i. Elf. Vom 30. April 1586 ab.

Nr. 37426. Neuerung an_der unker Nr. 32720 geshüßten selbstthätigen Schußvorrichtung an Kreissagen; 1. Zusaß zum Patent Nr. 32720. G. Sehrader in Gbrenfeld, Vogelsanger- straße 170. Vom 27. März 1886 ab. _

XLAaV. Nr. 37 369. Mit einem Schlosse ver- bundene Schnalle. J. D. E. L. Llioyd- Jones und F. W. Stockwell in London; Vertreter: M. A. Rotten in Berlin 8W., Königgräuerstr. 97. Vom 25. April 1856 ab.

. Nr. $7372. Hüftenband-Schnalle. E. F. Lange in Bremen, Gertrudenstr. 8. Von 15. Januar 1386 ab.

Nr. $7 380. Sparfeuerzeug. M. Werz- berg in Berlin 8., Alexrandrinenstr. 401. Vom 25. Dezember 1585 ab.

Nr. 37 383. Cigarrenabschneider mit federn- der cylindrischer Mefserklinge. Th. Her in Berlin, Kommandantenstr. 10. Vom 31. März

Sägenschärf-Apparat. C. A. Dresden. Bom 4. VWiärz

1886 ab. S : XLV. Nr. 37 400. Einstc>stollen von |—[-för- migem Querschnitt. J. Neuss senior in Berlin /-NW,, Karlsir. 19. Vom 23. März 1886 ab. - Nr. 37402. Staubableiter an Dresch-

maschinen. G. Rath in Siegelhausen (Würt- temberg). Vom 2. Mai 18d6 ab.

XLVI. Nr. 37386. Gasmotor. E. Williams in Sto>port, Cheshire, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 3. März 1886 ab.

XLVIL. Nr. 37 394. Treibriemenaufleger. A. Kretzschmar in Dresden, Fichtenstr. 8 part. Vom 6. Dezember 1885 ab.

XLIX. Nr. 37371. Gesenke mit Doppel- platten zur Herstellung von Lokomotivrahmen- Platten mit Kändern. 8. F'9X in Harrogate,

XXXK. Nr. 37405. Steigapparat für Duis Pei gymnaftif. C. Ulbrich,in Niederlößniß bei Dresden. Vom 20, Februar 1886 ab.

Vork, England; Vertrater: F. E. Thode &

Vom „Central - Handels - Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 2154. und 215B. ausgegeben.

Knoop in Dreéden, 7. Januar 1886 ab. ElasSe.

XLIX. Nr. 37411. Maschine zum Verschließen von Conservetüchsen. Fr. Ewers in Lübe, Fischstr. 12. Vom 22. Januar 1886 ab.

Nr. 37425. Rund- und Lanalo<-Bohr- maschine. F. X. Eoner in NRavenéburg, Württemberg. Vom 27, März 1886 ab.

LI. Nr. 3740. Stimmvorrichtung für Pia-

ninos und Flügel. W. Hartmann, Hof-

Pianofortefabrifant in Berlin 80.,, Mariannen-

traße 521. Vom 11. April 1886 ab.

LE#E. Nr. 37378. Traréportvorrichtung für Sohlen-Nähmaschinen. Firma K. €. Gros «& C0. in Kannftatt, Württemberg. Vom 19. De- zember 1825 ab.

«„ Nr. 37379. Verstellbare Bordenführung für Nähmaschinen. F. E. Gereceke in Halle a. S., Anhalterstr. 9a. Vom 22. Dezetn-

ber 1885 ab. Nr. 37403. Ziersti®apparat für NähH- J. K2ayser in Kaifcrélautern.

Amalienstr. 31. Vom

maschinen. Vorn 19. Januar 1886 ab.

Nr. 37497. Stoffschieber-Anordnung für Singer-Nähmaschinen. Firma Gebr. Noth- mann in Berlin N, Neue Hochstr. 20. Vom 5. Mai 1886 ab. i

LEX. Nr. 27368. Notirende Maschine. C. P. Jürgensens mekaniske Eta- blissement in Kopenhagen; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Grneisenaustraße 119. Bom 22, April 1886 ab.

Nr. #7391. Wasserdru> - Pumpe. W. Bonaldso0n in London, 2 Westminster Cham- bers, Victoria-Streect; Vertreter: A. Kuhnt & Deissler in Berlin C., Alexanderstraße 70. Bom 4. Mai 1886 ab.

LX. Nr. 37 $88. Regulator für Motoren zum Betriebe von Dynamomaschinen. Schäírker « Budenberg in Budau - Magdeburg. Vom 27. März 1886 ab.

Nr. $7420. Regulator für Gas- und drgl. Kraftmaschinen.— E. Delamare-Deboutte- ville und L. P. Ch. Malandäin in Fontaine- le-Bourg, Frankrei; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 101. Vom 2 Mai 1888s ab.

LAXETIN. Nr. 37415. Vorrichtung an Fahr- rädern zum Tragen und Befestigen von Gepäck. J. 4. Lamptughkh in Birmingham, Eaglaston, 1 Charlotte-Road, England ; Ver- treter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions- Nath in Berlin SW., Lindenstraße 80, Vom 14. März 1586 ab.

Nr. 37416. Gepä>khälter für Fahrräder. J. A. Lamplugh in Birmingham,

(Faglaston, 1 Charlotte Road, England; BVer- treter: F. C. Glaser, Königl. Fommisstonêrath in Berlin SW., Lindenstr. 80, Vom 11. März 1885 ab.

e. Nr. 37419. Dreirädriges Fahrrad. F. D. Yéalsch. in Firma David Malsch in

Steinbach b. Bad Liebenstein i. Thür. Vom 7. April 1886 ab. Nr. 37 42x. Dreirädriges Fahrrad.

0. Guäath, Königl. Forstaufseher, und F. GensKe in Hauêëmühble bei Ortelsburg. Vom 11. Mai 1886 ab.

LEELV. Nr. $7 381. Neuerung an der unter Nr. 19 9350 patentirtcn Korktnaschine; Zusa zum Patente Nr. 19 939, Wolät & Vogel in Hamburg, Kleine Reichenstr. 3. Vom 23. Januar 1836 ab,

Nr. 37382. SHraubstöpsel mit durch- gehendem Korke. C, M. Taylor und A. P. mrner in London, King William Strcet 61, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW. 11. Vom 10. Februar 1886 ab.

Nr. 37395. Neucrung an ÄÁAbzapfungs- apparaten. A. A. Pindstofte und R. P. A. Pindstofte in Kopenhagen V., Absalons- gade Nr. 36; Vertreter: M M. Rotten in Berlin SW., Königgräterstr. 97. Vom 18. De- zember 1885 ab.

LXXE. Nr. 37 367. Neuerung an Ausglas- maschinen für Schuhwerk. W. Spiess in Stuttgart, Wilhelmstr. 14. Vom 14. April 1886 ab.

LXKXVEX. Nr. 37 375. Neuerung an Musik- freiscln. M, Dannkorn in Nürnberg. Vom 8. Juli 1885 ab.

Nr. 37 377. Apparat zur Ausführung von Kartenkunststü>ken. A. Neumann in Berlin. Vom 9. Dezember 1885 ab.

LXXVIIIZ. Nr. 37430. SBerfahren zur Her- stellung von Schießpulver und Patronen. A. St. Maxim in London; Vertreter : Robert R. Sehmidt in Berlin W. Vom 23, Juni 1885 ab.

LXXXIXK. Nr. 37 396. Neuerung an Apparaten zur Herstellung von rehte>igen bezw. quadratishen Zudcerftäben (au<h Platten u. }. w. benannt); VI. Zusaß zuin Patente Nr. 3608. A. Werbst in Zuckerfabrik Sokolniki—Moskau; Vertreter : Fr. Demmin in Berlin SW., Königgrätzerstr. 97. Vom 22. Januar 1886 ab. Verlin, den 13. September 1886.

Kaiserliches Pateutamt. Stüve.

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