1886 / 239 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Kötter Theodor Kurig zu Habinghorst ebörigen, im Grundbuche von Habinghorst Vol. I. Art. 12 ver- zeihnet gewesenen Grundstücke :

ur I. Nr. 221/51, 222/52, 146/52, 73, 74, E 162/75, 163/75, 164/75, 165/75 166/75, 75/41 (1), 75/38 aus der Por Abtheilung TII. Nr. 2, welche si< über eine auf Grund des Rezesses vom 18. Juli 1849 eingetragene Abfindung von je

123 Thlr. 13 Sgr. 1 Pf. für ein jedes der vier

minorennen Hölter verhält, bezügli<h des Rest- Antheiles des Anton Wilhelm Hölter, geb. am 19. Januar 1841, einê Spezialmasse von 310 31 S gebildet ist, weil bei der Kaufgelderbelegung der Gläubiger Anton Wilhelm Hölter \si< nit dur< Vorlegung der Hypothekenurkunde legitimiren

Tonnte, y _für Recht: :

Dem Anton Wilhelm Hölter zu Habinghorst wer- den seine Rehte auf die Spezialmasse vorbehalten, die unbekannten Betheiligten werden mit ihren An- sprüchen auf die Spezialmafse ausgeschlossen.

Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden aus der Spezialmasse entnommen.

Kastrop, den 4. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht. [33433] Jm Namen des Königs! Verkündet am 18. September 1886.

Referendar Gotts<hewski, als Gerichtsschreiber.

In der Smolinski’schen Aufgebots\sahe (F. 4/36) erkennt das Königliche Amtsgeriht zu Tiegenhof ges den Amtsrichter Neumann- Hartmann für

echt :

Die Gläubiger des Antheils der Anna Elisabeth

auline Smolinskfi an der im Grundbuch von

iegenhof Band V. Blatt 115A. Abth. 111. Nr. 6 eingetragenen Arrestforderung von 50 Thlr. nebst 5 9% Verzugszinsen seit dem 9. März 1864 und des Antheils derselben an den vorzuschießenden ge- und außergerihtli<en Kosten im Betrage von 20 4, und Diejenigen, welhe von den Gläubigern dieser Post Redte herleiten, solhe aber weder zu den Smo- linsfi’\hen Zwangsversteigerungsakten K. 6/85 noch zu den Aufgeboisakten angemeldet haben, werden mit ihren Ansprüchen auf den in der Zwangsversteigerung des verpfändeten Grundstü>ks zur Hebung gekommenen Betrag von 124,23 M hiemit ausgeschlossen.

Dagegen werden dem Klempnermeister Johann Adolph Smolinski zu Stuhm und dem Wittwer uud den Erben der Anna Marie Peters, geb. Smolinski, zu “Danzig ihre Ansprüche auf die für sie eingetra- genen Antheile hiemit vorbehalten.

[33444] m Namen des Königs! Verkündet am 17. September 1886. Rfdr. Lilia, als Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag ded Auktionators Hinrichs zu Marienhafe, als Kurator über den Nachlaß des weil. Böttchergesellen Jan Abrahams Rose zu Schott, erkennt das Königliche Amtsgeriht zu Norden durch den Amtsrichter Klinkenborg für Recht:

Der Nachlaß des weil. Böttchergesellen Jan Abra- hams Rose zu Schott wird für herrenloses Gut er- Tlärt und werden alle unbekannten Erben mit ihren Ansprüchen ausgeschlo#sen. i

Die Kosten des Aufgebotsverfahrens sind aus der Nachlaßmasse zu entnehmen.

Klinkenborg.

[31775] Jm Namen des Königs! In der Wirth Franz Demuth'schen Aufgebotssache F. 5/86 erkennt das Königlihe Amtsgericht zu Allenstein dur< den Amtsgerichts-Rath Neumann für Recht : 1) daß die unbekannten Berechtigten unter Vor- behalt der von der Wittwe Josephine Teichert, geborene Kleefeld, aus Dresden, auf die in Rede stehende Hypotheken - Post, nämlich : „die im Grundbuche von Jommendorf Nr. la Abthl. TIL. Nr. 15 für den Müller August Kleefeld aus dem Vertrage vom 14. August 1869 ohne Bildung eines Hypotheken-Briefes vom 1. April 1869 ab à 5% verzinsli<h ein- getragene Kaufgelderrestforderung von 350 Thalern“

mit ihren etwaigen Rechten auf diese Hypo-

theken-Post auszus ließen,

2) daß die Kosten des Aufgebotsverfahrens dem Antragsteller aufzuerlegen.

Allenstein, den 24. September 1886.

Königliches Amtsgericht. TT. gez. Neumann. Pro vera copia:

Allenstein, den 9. Oktober 1886.

(L. S8.) (Unterschrift), Gerichts\<hreiber. [33438] Jm Namen des Königs! Verkündet Worbis, den 5. Oktober 1886. Dunkel, Assistent.

In der Staufenbiel’s<hen Aufgebotssache von Brei- tenbah, F. 6/86, erkennt das Königlihe Amtsgericht, IL, zu Worbis durch den Amtsrichter Knochen- hauer in der Sißung vom 5. Oktober 1886

X. t A. für Recht :

Die Hypothekengläubiger, beziehentli<h deren Nechts- na<hfolger werden mit ihren Ansprüchen auf die P Gd von 112 Thlr. 15 Sgr., eingetragen

btheilung IIT. Nr. 1, Band IV. Blatt 159 Häuser-

__grundbuchs Breitenbach, ausgeschlossen, die Kosten des

fgebotsverfahrens werden dem Stallmeister Peter Staufenbiel zu Bremen auferlegt. Von Rechts Wegen. Ausgefertigt: Worbis, den 5. Oktober 1886. (L. 8.) Mühr, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung II.

[33432] m Namen des Königs! Verkündet am 29, September 1886. Müller, als Gerichtsschreiber. Auf den Antrag : 1) des Korbmachers Heinri<h Knabe jun. zu Be>endorf, 2) des Häuslers Heinrih Bremer zu Wulferstedt, 3) des Dekonomen Heinrih Nehring zu Be>kendorf, sämmtlich vertreten dur den Rechtsanwalt Nehring zu Oschersleben, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Oschersleben dur den M Es ür Recht: 1) Beztiglih der im Grundbuche von Be>kendorf Band V. Blatt 145 Abtheilung 111. Nr. 1. bei dem Hause Nr. 72 eingetragenen Hypothekenpost von

300 Thaler +, dreihundert Thaler Gold, rüd>stän- diger Kaufgelder, mit fünf Prozent verzinsbar und bereits Ostern 1834 zahlbar, welche B sub hypotheca des vorbezei<hneten Hauses nebst Zubehör laut Anweisung des Verkäufers, Kossathen Jacob Ernst dem PDepositorio des Gerichts Neindorf ex contractu vom 13. März 1834 vers<hulden, werden der eingetragene Gläubiger und dessen Rehtsnach- folger mit ihren Ansprüchen auf dieselbe aus- geschlossen. ä

2) Die Hypcthckenurkunde über 100 Thaler Dar- lehn für den Handelsmann Gottfried Kließ zu Neuwegersleben, cingetragen auf dem Hause Nr. 154 zu Wulferstedt, Band VI. Blatt 1 Wulferstedter Häusergrundbuchs, Abtheilung 111. Nr. 5, gebildet aus der Obligation vom 26. April 1866 und dem Hypothekenbuchsauszuge von demselben Tage, wird für kraftlos erklärt. : : i

3) Die Hypothekenurkunde über die beiden dem Ockonomen Heinrih Nehring zu Be>kendorf, früher dem Kossathen Schwalenberg, sodann dem Kofsathen Hasselbach gehörigen, Band 1. Blatt 152 und Band 1]. Blatt 638, Be>kendorfer Grundbuchs ver- zeichneten Grundstücke, je Abtheilung III. Nr. 8 be- ziehungêweise 2 für die Ehefrau des Kossathen Iohann Andreas Schwalenberg, Marie Ee geb. Bode, zu Be>kendorf, früher verehelichte Kossath Hasselba<h eingetragenen 400 Thaler Gold Illaten nebst einer standesmäßigen Ausstattung an Betten, Leinen und Möbeln, gebildet aus dem Erbvertrage vom 3, Juli und den Hypothekenscheinen vom 4. September 1845 wird für kraftlos erklärt.

Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden den Antragstellern antheilig auferlegt.

Borchert.

Im Namen des Königs!

Verkündet am 20. September 1886.

Dennert, Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag der verwittweten Fröhling, Eleonore, geb. Genten, zu Stralsund, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Stettin dur< den Amts- gerihtsrath Gerstä>ker für Recht :

Die Hypothekenurkunde über die Theilpost von 200 Thlr, eingetragen für die verehelihte Eigenthümer Genyzen, Christine Regine, geb. Wasse, zu Bredow in Abl1heilung 111. Nr. 3 des der Wittwe Eleonore Fröhling zu Stralsund gehörigen Grundstücks Bredow Band IV. Seite 85 wird für kraftlos er- klärt und die Kosten des Aufgebots der Antrag- stellerin zur Last gelegt.

[33441]

[33436] Ausschlußurtheil.

In Sachen, betreffend das Aufgebot eines an- gebli<h verloren gegangenen Hypothekeninstruments resp. einer angeblich getilgten Hypothekenpost, hat das Königliche Amtsgericht zu Tilsit in öffentlicher Sitzung durch den Amtsrichter Pfeifenbring für Recht erkannt:

Daß alle Diejenigen, welche auf das nachstehend aufgeführte Hypotheken-Dokument resp. Hypotheken- post nämlich:

1) den aus einer Ausfertigung der notariellen Ver- handlungen vom 22. August 1864 und 18, Juli 1865, einem Auszuge aus dem Hypothekenbuche von Budeningken Nr. 3 Kirchspiel Tilsit Vol. II. pag. 541 seq. und der Ingrossations-Registratur vom 2. September 1864 bestehenden Hypothekenbrief über die im Grundbuche von Karteningken Blatt Nr. 1 in Abth. IIl[. unter Nr. 29 für den Gutsbesiter Mathes Gefäller zu Karteningken eingetragenen Dar- lehnsforderung von 100 Thlr. = 300 A nebst 6% Zinscn, welche ursprüngli<h auf Grundbuchblatt Budeningken Nr. 3 in Abth. 11]. unter Nr. 6 für den Wirth Ephraim Kielies von Stolbe> eingetragen gewesen, sodann für den genannten Gefäller um- geschrieben und schließli<h na<h Schließung des Blattes Budeningken Nr. 3 auf Karteningken Blatt Nr. 1 übertragen worden ift,

2) die im Grundbuche von Neu Schäken Band I. Bl, 10 (früher Hypothekenbuch des Kirchspiels Will- fishken Vol. T. pag. 1256) in Abth. TI. unter Nr. 1 auf Grund der gerichtlichen Obligation vom 9. Januar zufolge Verfügung vom 17. Januar 1829 für David Samuel Huhn von Größpelken ein- getragene Darlehnsforderung von 33 Thlr. 10 Sgr. = 100 M nebst 54 9/0 Zinsen,

als Eigenthümer, Cefsionare, Pfand- oder sonstige Briefs-Inhaber der zu 1) gedahren Hypotheken- urkunde resp. als Rechtsnachfolger des zu 2) an- gegebenen Gläubigers David Samuel Huhn von Größpelken Ansprüche und Rechte zu haben ver- meinen, mit denselben auszuschließen und das ge- nannte Instrument für kraftlos zu erklären resp. die genannte Post im Grundbuch zu löschen, die Kosten des Verfahrens aber den Antragstellern nah Ver- hältniß des Betrages der aufgebotenen Posten zur Last zu legen.

Dies Urtheil ist am 27. August 1886 verkündet.

Tilsit, den 27. September 1886.

Dult, Gerichts\{<reiber des Königlichen Amtsgerichts. IIL.

[33439] Bekanntmachung.

Das Hypothekendokument, welches über «die im Grundbuche von Broniszewice Nr. 20 Abtheilung 111. Nr. 2 für Magdalena Bachorska eingetragene Erb- theilsforderung von no<h 89 Thaler nebst Zinsen ge- bildet ist, und aus der Ausfertigung des Jacob Bachorski'\chen Erbrezesses de conf. vom 15. De- zember 1846, dem Hypothekenscheine in vim re- cognitionis vom 3. April 1847, der Ingrofsations- note vom 3. Mai 1847, dem Uebertragungsvermerk vom 19, November 1857 und den Löschungsvermerken vom 4. Dezember 1857 und 17. Februar 1865 be- steht, ist dur< Urtheil vom 1. Oktober 1886 für kraftlos erklärt worden.

Pleschen, den 1. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht. Cal é.

[33480] Bekanntmachung.

Von dem Königlichen Amtsgerichte zu Zinten sind am 4. Dftober 1886 im Ausgebotsverfahren Aus- \<lußurtheile erlassen worden, wodur< für kraftlos erklärt sind:

1) Der Grundschuldbrief über die für den Parti- culier Heinri<h Hoffleit Abth. 111. Nr. 18 des Grundbuchs von Zinten Nr. 226 eingetragene Grund- \<huld von 3000 #4,

2) die Hypothekenurkunde vom 21. April 1863 über die für Abraham August Weyde Abth. 1II.

Nr. 5 des Grundbu<hs von Lauterba<h Nr. 41 ein- getragene Darlehnsforderung von 900 #4,

Dorothea Keller dahier geborenen Johanna Sofia

3) die Hypothekenurkunde vom 15. Mai 1847 über den für Johann Gottfried Oltersdorf Abth. IIl. Nr. 1 des Grundbu<s von Lauterbach Nr. 22 ein- geragenen Vatererbtheil von 62 Thlr. 11 Sgr. 34 Pf.

E die Hypothekenurkunde vom 18. Oktober 1845 über die für die Geshwister Passenheim in Abth. III. Nr. 1 des Grundbu<hs von Schölen zu Pohren Nr. 2 eingetragenen Muttererbtheile von 129 Thlr. 10 Sgr. 104 Pf., O

5) die Hypothekenurkunde vom 1. November 1847 über die für die Geschwister Oltersdorf in Abth. IIT. Nr. 5 des Grundbuchs von Zinten Nr. 155 ein- getragenen Muttererbtheile von 186 K 6,

6) der Hypothekenbricf vom 10. Juni 1873 über das für Henriette Thurau, geb. Die>ert, in Abth. IIT. Nr. 1 des Grundbuchs von Hasselpush Nr. 22 ein- getragene Kaufgeld von 26 Thlr. 11 Sgr. 8 Pf.

Königliches Amtsgericht. [33440] Bekanntmachung. e

Das Sparkassenbuh der Oberlausitzer Provinzial- Sparkasse Litt. C. Nr. 15562 über 313,43 4, aus- gefertigt für Matthes Poppe zu Gr. Laubusch, ist für kraftlos erklärt.

Hoyerswerda, den 4. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht. [33434] Vekauntmachung. L

Das Sparkassenbu<h der städtischen Sparkasse zu Neusalz a. O., Nr. 11 977, ausgefertigt für den Einwohner Carl Schulz zu Kusser, ist für kraftlos erklärt worden.

Neusalz a. O., den 23. September 1886.

Königliches Amtsgericht.

[33431] Auss\chlufturtheil. :

Durch Urtheil des Königlichen Amtsgerichts zu Rheydt vom 28. September 1886 ist das Spar- kassenbu<h der Sparkasse der Gemeinde Rheydt, be- zeihnet mit Nr. 2636 des Quittungsbuches, für fraftlos erklärt.

gez. Montigny. Beglaubigt : (L. S) Wentky, Assistent, i als Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts. [33428] Bekanutmachung. 7

Der Hypothekenbrief der National-Hypotheken- Credit-Gesellscbaft, eingetragene Genossenschaft, zu Stettin, Emission vom Jahre 1873, Serie D. Nr. 3185 über 300 M. ift für kraftlos erklärt.

Stettin, den 4. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI. [33443] Jm Namen des Königs! Verkündet am 17. September 1886. Ref. ten Doornkaat Koolman,

als Gerichts\chreiber.

Auf den Antrag der Wittwe des Schuhmachers Engelke D. Onnen, Dortje Eden, geb. JIhmels zu Norden, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Les dur< den Amtsrichter Klinkonberg für Recht:

Die über das Kapital zu 300 Thlr. Cour. e. a., welches zu Gunsten der Wittwe des weil. Raseurs Anton Diekmann, Hilke, geb. Dirksen, zu Norden auf dem im Grundbuch von der Stadt Norden, Tom. 8 Nr. 386 Pag. 561 früher auf Namen des weil. Schuhmachers Engelke D. Onnen, jeßt auf Namen des Malers Joh. H. Kunst zu Norden registrirten Immobilien in Abtheilung 11. Nr. 3 eingetragen steht, ausgefertigte Schuldurkunde vom 23. Juni 1863 und 2. Mai 1572 und der Hypotheken- schein vom 29, Mai 1872 werden für kraftlos erklärt.

Klinkenborg. [33490] Vekauntmachung.

Auf Antrag des Seifenfabrikanten Hermann Tichz zu Beeskow ist durh Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom heutigen Tage die Hypothekenurkunde über die im Grundbuhe von Beeskow Band IV. Blatt Nr. 27 in Abtheilung 11]. unter Nr. 2 aus der Obligation vom 16. Juli 1839 zufolge Ver- fügung vom 24, Februar 1840 für den Schiffbauer Johann Gottlieb Niesche zu Schneeberg zu 4% verzinslich hypothekarish eingetragene Forderung von 150 Thalern, wel<he zufolge Verfügung vom 20. September 1841 mit dem Vermerk, daß die Zinsen vom 1. Juli 1841 auf 59/0 erhöht sind, auf die Frau Aktuar Johanne Ernestine Görschner, geb. Meißner, zu Beeskow umgeschrieben it, bestehend aus Ausfertigung der Obligation vom 16. Juli 1839, nebst Hypothekenscheinen und Eintragungs- vermerken und der Cessionsverhandlung vom 12. Sep- tember 1841 nebst Hypothekenscheinen und Eintragungs- vermerken wird für kraftlos erklärt.

Veeskow, den 6. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht.

[33442] Jm Namen des Königs! Verkündet am 20. September 1886. Sch ef fler, als Gerichtsschreiber. Auf den Antrag j 1) der Wittwe Josefa Kulik zu Klein-Zabrze, 2) des Stellmachers Gustav Domarus zu Bütow, 3) des Lohnkutshers Georg Eder zu Nürnberg, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Stettin durch den Amtsgerichtsrath Gerstäcker sür Necht : Die von der Direktion der „Germania“, Lebens- versicherungs- Aktien-Gesellschaft zu Stettin, 1) unter dem 28. August 1882 für Carl Kulik __ bezüglich der Police Nr. 162668 über 300 4, 2) unter dem 20. Dezember 1879 für August Gustav Domarus in Bütow bezüglich der Police Nr. 105 760 über 1200 M, 3) unter dem 14. Mai 1878 für Georg Eder zu Nürnberg bezügli<h der Police Nr. 128 968 über 2571 M. 45 ausgestellten Deposital-Scheine werden für kraftlos erklärt, und die Kosten des Verfahrens den Antrag- stellern zur Last gelegt. Von Rechts

Wegen. Gerstäder.

[33435] Bekanntmachung.

Urtheil. _]I. Die am 12. Februar 1835 zu Nürnberg als älteste Tochter des am 17. September 1879 verstor- benen BVüttnermeisters Johann Bartholomäus Schu>ert dahier aus seiner ersten Ehe mit der am 8. Oktober 1840 verschiedenen Johanne Sofia

Dorothea Schu>kert, vereheliht mit dem Rotbschmie Georg Volkart in Nürnberg wird für todt erklärt II. Als Todestag hat der erste Oktober 188sedz zu gelten. IIT. Die Kosten des Verfahrens sind aus dem beim Kgl. Amtsgerichte Nürnberg verwalteten Vers mögen der Johanna Sofia Dorothea Volkzrt zu

ersetzen. pehle r, Kgl. Amtsrichter. Verkündet am ersten Oktober 1886.

¿ 239.

i i Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 11. Oktober

9186,

(L. 8.) Heyder, H.-Ger.- , S R V E C R (L. S.) Dey, os ee Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im $8. 6 des Gesetzes über den Markenschu

Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgeri<hts zu Nürnberg. Der geschäftsleitende K. Sekretär. (L. S8) Had>ert. (33448] Oeffentliche Zustellung. Nachstehender Auszug: An das Kais. Amtsgericht zu Altkir{.

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: ) De! i h j | ß, vom 30. November 1874, wie die in dem 6 m 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, crsaint Ne Le ited e

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Klageschrift. In Sachen des Banquiers Karl Schmitt in Alt-

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E egend, gegen Zit D E wu JPateute. E, pWler in Firma C. Kesseler in | #étasse. & G. W. von Nawroeki in Berlin W., Friedrich- Wohn- und Aufenthaltsort, Beklagte, S n Pateut-Aumeldungen. Kciaáae, S Pes 2 ett ad siraße 78, Vom 8, August 1885 ab. „Ich lade die Beklagten vor das Kais. Amts. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- | XL. M. 6381. Verfahren und Apparat, um burq. 2 aa uet l tend V. R 37 632

geri<t Altkir< zur mündlichen Verhandlung wo i< beantragen werde, Kaiserliches Amts: geriht wolle die Beklagten solidaris< zur Zah- lung _von 241 75 H für Rest cines am

annten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen zu machen. Hermann Herbezrts in Barmen. befugte Benutzung ges<üßt. XLIY. B. 6868. Neuerung an Wasserpfeifen RESC. und Cigarrenspißen. Carl BanareK& in

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10, Oktober 1885 auëgestellten, am 31. Oktober | St. 1574. Steinerner Doppelbakofen mit Berlin N, Oranitenburgerstr. 9—10. 1885 zahlbar stipulirten Wechsels nebst Zinsen F ausziehbaren Heerden. Stratmann &| , B. 6985, Selbstthätiger Apparat zum Ver- zu 6 %/0, seit dem 26. November 1885, ver: E Meyer Bielefelder Cakes- und Biscuit- kaufen von Cigarren, Cigaretien, Zündholz-

__ urtheilen,“ : wird mit dem Bemerken, daß Termin zum Erscheinen für die Beklagten auf ¡7

Fabrik in Bielefeld.

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i E Th. HarosKe in Erdmannédorf i, Schles.

Dienstag, den 28. Dezember 1886, N W. 4146. Verfahren und Apparat zur Her- | ,

__ Vormittags 9 Uhr, stellung eines pelzähnliben Stoffes aus Federn.

angeseßt ist, den Beklagten, Cheleuten Bisel-Koh, F Panl Wartenberg in Berlin, Wasser- deren Aufenthalt unbekannt ist, hiermit öffentli E gasse 30.

zugestellt. x. E. 1809. Bierkühlapvarat; Zusaß zum

Altkirch, den 7. Oktober 1886. Patente Nr. 36 371, .— C. F. Elze in Alsleben | ,

Lang, Gerichtsschreiber. a. Saale.

E S H. 6425. Drahtbeftmaschine mit beweg- | , [33454] Oeffentliche Zustellung.

i) lihen Führungen am unteren Ende des Klammer- Der Kaufmann Alexander Rewald zu Berlin, fanals. Heynen & Pekrun in Dresden-

schachteln, Chololadenstangen u. dergl. Con- rad Bach in St. Gallen, Schweiz; Vertreter : Richard Lüders in Görliß.

F. 293G. Herstellung eines Befestigungs- steges an massiven Knöpfen aus Horn, Steinnuß u. dergl. Carl Franze in TIetschen a. d. Elbe, Oesterreih; Vertreter: J. Brandt & (G. W. v. Nawrocki in Berlin W, Friedri<str. 78.

Ii. 4975. Selbstthätiges Feuerzeua. Rob. Köhler & Harnfiseh in Halle a. Saale.

L. 3898. Apparat zum selbstthätigen Ver- kauf von Gegenständen gegen an diese Apparate geleistete Vorherbezahlung. Frederik Charles

Neue Königstr. 37, E Neustadt. Lynde in Manchester, England; Vertreter: klagt gegen Mun. S. 3438. Zugregelung für Niederdru>- Firma Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenau- 1) den Kaufmann Herrmann Falkenstein, S Dampfkessel. Paul Semmler in Altendorf itraße 110.

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E Garratt in Tower Clapton, Grafschaft

E Middlesex, England; Vertreter: F. C. Glaser,

M Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W. dele. Carl Wüittenborn in Bielefeld,

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Mark* hinterlegt am 17. November 1883 auf [s Kieser, stud. mach, in Worms a. Rh,, York, England; Vertreter: F. Edmund Thode

Grund des Arrestbefehls des Königlichen Amts- | Kämmererstr, 70. e & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 1.

gerichts I. hierselbst in Sachen Rewald c./a. X. B. 6964. Auslaßventil an Luftdrul-| B. 6905. Gebläseform für Schmiedefeuer.

UAdmiralsir. 18.

mit dem Antrage: 1 « W. 4268. Squbschnalle mit Vers<luß-

I. die Beklagten zu verurtheilen, in Auszahlung folgender bei der Königlichen vereinigten Con- sistorial-Militär- und Baukasse hinterlegter Be- träge nebst Depositalzinsen an ihn zu willigen, nämli :

a. 160 M, in Worten „Einhundertundsechszig

Falfenstein 7 G. 14./83, bremsen. Gustavy 8öhning in Berlin W. Carl Beis8gel in Ghrenfeld. b, 34,35 1, in Worten „Vierunddreißig Mark F Blumenthalstr 2. | - V. 2774, Wellblehpresse, Fans fünfunddreißig Pfg.“ hinterlegt vom Gerihts- E. 1820. Vorrichtung an automatischen Friedrick in D Ag

Bremsen zum selbstthätigen Lufteinlaß bei Un- fällen. Percival Everitt in London; Ver- des Beschlusses des Königlichen Amtsgericb1s 1. treter: C. F ehlert & G. Loubier, in Firma 0. hier vom 7. Januar 1884, 45 II. M. 52, 1884, [M Kesseler in Berlin, A c. 49,47 1, in Worten „Neunundvierzig Mark ns B. 1573. Selbstrotirende galvanische siebenundvierzig Pfg.“ hinterlegt vom Gerichts- | Patterie. Otto EÆïîïsele in Karlsruhe, vollzieher Siegert in Sachen MRewald c./a, F Augartenstr. 59. A : Falkenstein am 25. Februar 1884 auf Grund _W. 4192. Neuerungen an elektromagneti- | - des Beschlusses des Königlichen Amtsgerichts I. schen Motoren. John Thomas Williams hier vom 7. Januar 1884 4511. M. 52/84, [Min Mount Vernon bei New-York, V. St. A.; IT. das Urtheil für vorläufig vollstre>bar zu er- | E Glaser, Königlicher Rommissions- klären, A ; ind ladet die Beklagten zur mündlihen Verhand? A. P. 2877. Verfahren zur Darstellung | » lung des Nechtöftreits vor das Königliche dimti fer G aus Metlylenblau oder Aethylen- geriht I. zu Berlin, Jüdenstraße 60, 1 Treppe, F E ap Farbwerke vorm. Meister, l E i Aeg Bimmer 83 A,, auf ucius «c Brüning in Höchst a. M. ïlcese in Rummelsburg bei Berlin, Prinz den 10. Dezember 1886, Vormittags 11 Uhr. M} W. 43209. Verfahren zur Herstellung von Albertsir. 30. 0 Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser | gekräufeltem Glitterbrocat aus naturfarbigen oder | M. 4531. Zerlegbare Feile. Anton Auszug der Klage bekannt gemacht. d gefärbten Metallen. J. L. und P. Weidner Alexander Meyer, in Firma Dresdner Feilen- Verlin, den 7, Oktober 1886. Win Nürnberg. ; fabrif Alexander Meyer & Co. in Dresden. L. 8.) Berger, [A V, EB. 6308. Vorrichtung zur Herstellung | P. 2847. Drehbank zum Abdrehen und Gerichtsschreiber Abtheilung 7. A A, am A D, F. Seen N E = Robert E U : 101d mer in Chemnitz, Aeußere Dres- ias, Masehinenfabrikbesißer in Brieg. Königlichen Amtsgerichts I. A dener Straße. s / « P, 2978. Bombirmaschine. L, Pott- La S T W. 4364. Ho in Berlin, Triftitr. 12. [33458] Oeffentliche Zustellung. : A P, 2996. Berfahren zur Erzeugung von Die Ehefrau des Cigarrenmachers Ferdinand A<hs-Schmierbüchsen. Charles Parmentier Ernft, Henriette, geb. Fischer, zu Dortmund, Klägerin,

in Löwen, Belgien; Vertreter: F, C. Glaser vertreten dur< den Rechtsanwalt Leonhard zu Biele Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W. feld, flagt gegen ihren genaunten Ehemann, zuleht

R. 3725. Bewegungs - Mechanismus an

« P. 2814. Verfahren und Einrichtungen zur Herstellung mittelst Kopf und Spitze zusammen- hängender Drahtstiste dur< Prefsung. Thaddeus Fowler in Gbhelton und Thomas B. Be Forest in Birmingham, V, St. A.; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgräßerstr. 47.

G. $47. Cchienenrihtmaschine. Andrew Jackson Gustim in Boston, County of Suffolfk, State of Mass, V. St. A.; Ver- treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Verlin SW., Königgräßerstr. 47.

E. 6334. Verfahren und Maschine zum Abkanten bezw. Hobeln von mit Wulsten ver- sehenca Thürbändern und dergl, Theodor

vollzieher Siegert in Sachen Rewald e./a, Falkenstein am 15. Januar 1884 auf Grund

s Kulirvorrihtung für den flachen mechanischen Kulirstuhl, Georg Werner N. O in Chemniy i. S.,, Hartmannstraße s VI. ‘W., 6236. Herstellung einer porösen Eisenorydbydrat-Masse zur Reinigung von Gasen. | »

=

unbekannten Aufenthalts, wegen böswilligen Verlassens, . Werwpel in Breslau, Trebuiger Mutternprefssen. Friedrich Rezape in mit dem Antrage, daß zwischen den Parteien be- Chaussee. Düsseldorf. i

stehende Band der Che zu trennen und den Beklag- KVILL. P. 2742. Verfahren zur Befreiung | _KR. 3765. Perforirmaschine mit drehbarer ten kostenpflichtig für den allein {huldigen Theil der Nutria- oder Biberrattenfele von den Stoßschlittenführung. William Rhodes

in Grove Iron Works, Kirkgate, Wakefield, County of York, England; Vérlreter : C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Ber- lin SW., Kömggrägerstr. 47.

R. 3842. Borrihtung an Drehbänken, welche gleichzeitig Reitsto> und Support ist. Ernst Rus in München.

„S. 3412. Maschine zum Knoten der Spring- H federenden. Ueinrich SpPüh] in St. Fiden F der Aufzugsbänder von Noll-Laten, Rouleaurx, bei St. Gallen, Schweiz; Vertreter: A, Kuhnt Malousien und dergl. August Mümch in & R. Deissler in Berlin C.

Berlin, Templinerstr. 17. „S. 3447. Verfahren zur Herstellung von

Grannenhaaren. Carl Frenuzel jr. in Leipzig, Brühl 4.

E V. D: 3916. Bilderständer. Wilhelm M Leithold, in Firma Drössler & Leithold in Berlin S., Wasserthorstraße 8.

M. 4621. Plätt- und Bügeleisen mit Heiz- vorrihtung. Gottwalt Martin in Meißen, Neumarkt 472 1,

N. 4706. Selbstthätige Feststellvorrichtung

zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civil- O des Königlichen Landgerichts zu Bielefeld au

den 4. März 1887, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ri<te zugelassenen Anwalt zu bestellen. ;

Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Bielefeld, den 28. September 1886.

v. Siceghardt, | Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

a R. 3830. Beitungshalter. J. 6G. A. Bunden für Tragfedern. S0Ciété anonyme

[33453 Oeffentliche Zustellung moge und Wilbelm Classem in n ets S 4 OA in

; g Af 1. in : : : - toux; Vertreter: C. Fehler . Loubier, in

Swat, 004 SEttle Doniinltus Uno Wali XVIIL D. 2618. Masine zur Erzeu- Ee C. Kesseler in Derlin SW., Königgräger- gung von Holzwolle. Deutsch-Ameri- traße Nr. 47.

burga, Söldnerscheleute in Wittislingen, wegen Zwangsversteigerung ist Termin zur Erklärung über den Vertheilungsplan sowie zur Vornahme der Ver- theilung des Strichserlöses anberaumt auf Montag, den 29. November 1886, Vormittags 10 Uhr. j Zu diesem Termine werden die Betheiligten mik dem Bemerken geladen, daß der Entwurf des Ver/ theilungsplanes während der leßten Woche vor den Vertheilungstermine auf der Gerichts\<reiberei zuk

Kanische Maschinensabvik von Ernst | / Seh. 4207. Gezahnter Walzdraht. Irchner & Co. in Leipzig-Sellerhausen. /” Gebr. Schmidt in Hagen i. W.

b G. 3888. Verfahren zur Herstellung form- | Lx. P. 2950. Zich-Harmonika mit verstellbaren arer Masse aus Cellulose oder Holzstoff. —| Cancellen Ch. F. Pietschmann «& ilh, Grüme in Berlin, Alte Jacobstr. 130. Söhme in Berlin N., Brunnenstr. 28 a.

San 6379. Hobel zur Herstellung von vier- | LUL. B. 6747. Ringschiffhen für Nähmaschinen.

eden Ausschnitten in Holzcylindern. Ludwig J, Bühr in Hamburg, Caffamaherreihe 8.

“erz in Zhalham bei Mieshach. D. 2726. Neuerung an Nähmaschinen-

q S. 3457, Doppelte Fournierblätter mit \ciff{<en. Fritz Dx-oste in Neustadt-Magde-

Fa auts<ukzwischenlage. Charles Watermann burg, Leopoldstraße 1a.

Einsicht aufliegt. vurr in Boston, 76 A E d j fo ; , 76 State Street, V. St.| L. 3864. Einfädelapparat für Nähmaschinen-

Dilliugen, 6. R ; c) „Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Nadeln. Hermann Loos in London; Ver- Nöniglictee Mimbgerit, [Verlin C. treter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions-

Kaul, Kgl, Amtsrichter. W. 4340. Maschine zur Herstellung von

/ ihter. : ; in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Den Gleichlaut mit der Urschrift bestätigt ündholz-Außenschachteln. A. Wideström's rath in Verlin indensir. 80

N. 1462. Suellarbeitende Nähmaschine.

Wi

d Urlihs, Kgl. Sekretär. Actieh

ebolag in Sto>holm; Vertreter: C. G, Neidlinger in Hamburg.

mana n n imt an vi mm E M E E

L 8:18 B

LAXAN.

LAXAXVEEL B. 6571.

r

LXXXEX. R. 37282.

XXXVIL,

« N. 1464. Vorrichtung an Nähmaschinen zum

Abschneiden der überstehenden Stofffanten. G. Neiälinger in Hamburg.

LV. W. 4324, Maschine zum Aufwikeln von

Papier und anderen Stoffen. John Waläron t New-Brunswi, Grafschaft Middleser, Staat New-Jersey, V. St. A. ; Vectreter : Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34. S. 3463. Entluftungsvorrichtung mit Federventilen für Filterpressen. Ernst SpDan- dau in Magdeburg.

LIX. W. 4262. Neuerung an einkamtnerigen

Dampfwasserhebern ohne Steuerung. August, Winkelmann in Berlin, Mariendorferstr. 16.

LXTIS. E. 5099. Borrichtung, um Wagen-

dächer vom Innern des Wagens aus aufzustellen und niederzulassen. Frau Marie IKoblassa in Weinhaus bei Wien ; Vertreter: C. Feblert A Loubier, in Firma : C. Kesseler in Berlin

LXVI. B. 6703. Wurststopfmashine. Gebr.

Bucgenhagen, Hofshlähtermeister in Ber- lin W., Potsdamerstr. 4.

_ C. 1923. Neuerungen Maschinen zum Spannen des Oberleders von Stiefeln und Schuhen über den Leisten. Frank Chase und Orlando Ethelbert Lewis in Boston, Maffah.,, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin.

LAXIE. D. 2662. Geschoß mit elektrisher

Zündung. David Russell Dawson in Dundee, Schottland; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW,

» V. 9864. Geshüßlaffete. Josiah Va-

VaSsSeur in London, Ordnance Works South- warf, Grafschaft Surrey, England; Vertreter : Julins Moeller in Würzburg.

] Da Neuerung an Abfüll- und Gleichlege - Maschinen für Zündhölzer. Vadische Maschinenfabrik und Eisen- gießerei vorm. G. 8ebold und Sebold & Nef in Durlach, Baden.

_T. 1631. Verfahren zur Herstellung eines Gzxplosivstoffes aus Pikrinsäure. Eugène Turpin, Chemifer in Paris; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Firma: C. Kesseler in Berlin SW. 11.

LXXIX. D. 2741. Rotirender Cigarcttenwi>el-

Apparat, Eugène Alfred Duxand in Paris, 43 Mue Turbigo; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalien-Str. 3 T.

LXXXVA. ©. 1996. Neuerung an Webstüblen.

George Cromptou in Worcester, Mafach., V. St. A ; Vertreter: @ Adolf Hardt in Köln, I. 5093, Stellvorrihtung für Schaftzüge an Webstühlen. Y. E. Kühn in Chemniy. Seh. 4023. Scügenwccsel - Einrichtung mit zwetizelliger Steiglade für Jacquardstühle. Carl Sehtulz in Krefeld, Bereinsitr. 111.

LAXXKVIIS. D. 2730. Wagreht laufendes

Windrad mit durch -shräge Ansätze selbstthätig aufflappenden Flügeln. H. Dokrmann in Hamburg, Carolinenstr. Nr. 20 B. 1.

S. 3410. Turbinen-Leitrad mit parallel- trapezförmigen Mündungen. Bernhard SRCIREn in Danzig, An der Schneidemühle

r 6 3 i Krystallisation8gefäße für Kandiszu>ker. M. M. Rotten in Berlin SW., Königgrägerstr. 97.

Verliu, den 11. Oktober 1886,

Kaiserliches Pateutamt. Stüve.

Versagung von Patenten.

[33536]

Auf die nachstehend bezei<hneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelter als nit eingetreten.

Aiasse.

XAXVEI. O. 709. Verfahren und Einrichtung

¿zur Abdichtung der Stopfbüchfen bei Compressions- pumpen, die mit flühtigen Körpern arbeiten, durch absorptionsfähige Sperrflüssigkeiten ; Zusatz zum Patente Nr. 31230. Vom 24, Septem-

ber 1885. X V N. 1348. Neuerung an Glas- jalousien. Vom 8. April 1888,

Berlin, ven 11. Oktober 1886,

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Ertheilung vou Vatenten.

[33537]

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Pateut von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

FA1aSSC. U. Nr. 37636.

Teigformmaschine. P. Gassen in Köln a. Nhein, Große Telegraphen- straße 231. Vom 16. PVèärz 1886 ab.

Nit 37 673. Neuerung an Teigtheilmaschinen mit feststehender Theilplatte. Firma Reinicke & Jasper in Cölben, Anhalt. Vom 16. Mai 1886 ab.

Nr. 37 690. Ausklciden von Stollen mit Bleh. Th, Ritter ven Grasecn in

__ Neuerung an rztirenden Tro>enapparaten für Schlemupe. Wirth & Co. in Frankfurt a. Main. Vom 31. Of- tober 1885 ab.

Nr. 37638. Hefenküßler zu gleicßzeitiger

Lüftung der Hefe. F, Gomolka iz Bro- shüs S Krappitz, Oberschl. Vom 7. April 886 ab.

Nr. 37 641. Tro>en- Apparat für S<h“empe. Wirth & Co. in Franffurt a. M. Vom 13. April 1886 ab.

VItIZ. Nr. 37 658. Neuerung bei dem Verfahren, um Gewebe durch partielle Contraction threr Fäden mittelst <emis<er Mittel zu tnustern ;; Zu- laß zum Patent Nr. 30966. P. Depoutly und Ch. Vepoul?y in Paris und die Firma C. Garnier & Francisgue Voland in Lyon; Vertreter: J. Brandt & (4. W. 79n Nawrocki in Berlin W., Friedrichstraße 78. Bom 13. Dezember 1885 ab.

¿N 9T 661. Verfahren zur Erzeugung von mehr oder weniger blauen oder braunen eten \<warzen Farbstoffen direkt auf der Faser durch gleichzeitige Oxydation aromatis<her Monamin- und Diaminbasen. P. Monnet & Cs. in La Plaine bei Genf, Schweiz; Vertreter: €. Feblert & (G. Loubier, i. F.: C. Keasgeler in Berlin 8W., 11. Vom 24. Januar 1886 ab.

„Nr. 37 671. Kluppenkettenglied. P. FESOpner in Ghemnig, Wilhelméplatz 3. Vom 13, April 1886 ab. i

« Nr. 37693. Apparat zum Färben von Garnen. Firma Güliet et ls in Lyon; Vertreter: C. Pieper in Berlin $SW., Gneiscnau- straße 119. Vom 11. Dezeinber 1885 ab.

XKE. Nr. 37 672. Selbstthätig wirkende Preß- vorrihtung an Papiershncidemaschinen. Cl. FiænsTeld in Seipzig-Reudniß. Vom 25. April 1886 ab.

XVTZ. Nr. 37 643. Siqcherheits- und Kontrol- apparat für Dampfkessel. FKreter «& Bussack in Berlin N., Prinzen-Allee 42/43. Vom 22, April 1886 ab.

«„ Nr. 37 647. Anordnung von Leitungsþlatteu für die Heizgase in Flammrohren. E, Völezer in Bernburg. Vom 1. April 1886 ab.

« _Nr. 37 653. Verbindung von Lust- und Speisepumpe für Dampfmaschinen mit Obex- flähen-Kondensator. Fr, Hamm in Darum- stadt, Wald Str. 50. Vom 1. Juni 1886 ab.

« Nr. 37679. Neuerung an Dampfkesselu mit Röhren aus Wellenble<h. M. 'Theobatd in Habkirchen, Pfalz. Vom 6. April 1886 ab.

XAIV. Nr. 37 633. Zwangläufige Ventil- und Hahnsteuerung. Ph. E. Frank in SwidÆau i. S., Neichenbacherstr. 59/0. Vom 3. Januar 1886 ab.

«„ Nr. 37 642. Stellvorrichtung für Expan- fionsshieber, deren Grundschieber auf den Cylinderde>eln liegen. L. Wacier fils in Lüttich; Vertreter: J. Brandt in Berlin SW,, Kochstr. 4. Vom 17. April 1886 ab.

XV. Nr. 37 634. Neuerung in der Herstellung von Originalplatten oder Walzen zum Drucken beliebiger Dessins in Hohdru>. 6. Gr2838- heim in Elberfeld. Vom 26. Januar 1886 ab.

«„ Nr. 37 640. Fal;- und Bogenleit-Apparat zum Falzen und einseitigen Abführen ganzer sowie zum doppelseitigen Abführen Haller un- gefal¡ier Bogen. Koenig & Bauer in Kloster Oberzell bei Würzburg, Vayern. Vom 13. April 1886 ab.

« Nr. 37 665. Gravirmaschine. V. Weder in Wehlheiden bei Kassel, Schönfelderftr. 207. Bom 9, Februar 1886 ab.

Nr. 37 684. Verfahren zum Falzcn von Papierbogen mittelt si<h übershlagender Meffer. Firma Koenig «& Bauer in Kloîter Oberzell bei Würzburg, Bayern. Vom 4. März 1886 ab.

Nr. 37 688. Signir-Apparat für Namen und Zahlen beliebiger Art. R. Türrmler in Döbeln i. S. Vom 21. Mai 188W.

«„ Nr. 37 704. Neuerung an Tiegetdru>preffen. Th. Sh. Nowell in Boston, Maf. V. Sit. A,, 173 Devonshire Street ; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Bom 7. April 1886 ab.

XILX. Nr. 37 637. Beschlag für Karren-Lauf= bretter. W. von Gaertner in Jhcresien= hütte n Tillowit, Oberschlesien. Vom 30, März, 1886 ab.

Nr. 37639. Scneepflug. T. RaosS auf Thiemsdorf bei Königeberg i. Pr. Vom. 7. April 1886 ab.

XXK. Nr. 37 686. Feststellvorrichtung für fahr=

bare Rangirwinden. Wilh. Nürnberg iun

Berlin 80.,, Schmidftr. 2a, Vom 21. April

1886 ab.

Nr. 37 687. Neuerung an Drebgesteilen für Eiscnbahnfahrzeuge. 6. A. A. Midäelber; in Anisterdam; Vertreter: C. PVehlert & “G. Lonbier, i. F. C. Kesseler, in ?ertlin S", Königgräßersir. 47. Vom 25, April 1886 0 b. XXVUR, Ne. 37 677. Staubßfänger mit F ilter- zellen. Firma Nagel «& Kaemp iy Hams- bura, Vom 10, Februar 1886 ab.

XXNEEE. Nr. 37 676. a und Feldbett.

—- M. Littmann in Berlin N., Chaussee-

Krems, Nieder-Desterreihz; Vertreter: T, Brandt

sirase 43. Vom 26. JIvui 1886 ab. Ÿ r. 37 709. Zeltshirm. Ul, Frick in

stern nud Modellen,

d