1886 / 244 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

12) den Geheimen Ober-Regierungs-Rath Schöne, 13) den Geheimen Ober-Regierungs-Rath Stre>ert, 14) den Ge- heimen Ober-Baurath Schwedler, 15) den Ober-Bau-Direktor Schönfelder, 16) den Ministerial- und Ober-Bau-Direkt or Schneider, 17) den Wirklichen Geheimen Ober-Regierungs- Rath Kinel, sämmtlih in Berlin, 18) den Professor Dr. von Bauernfeind in München, und 19) den Ober-Baurath Dr. von Ehmann in Stuttgart von Neuem zu Mitgliedern, und zuglei<h den Königlich bayerishen Ober-Bau-Direktor Siebert in München, und den bei der Ministerial-Bau- kommission in Berlin angestellten Regierungs- und Baurath Emmerich zu außerordentlichen Mitgliedern der gedachten Akademie zu ernennen.

Die bisherigen außerordentlichen Mitglieder der Akademie: Ober-Bau-Direktor a. D. von Herrmann in München, und Professor R. Begas hierselbst sind dur< das Loos aus- geschieden.

Der Wasser - Bauinspektor Leiter zu Zölp bei Mal- deuten Ostpr. i} in gleiher Amtseigenschaft nah Thiergarten- \hleuse bei Oranienburg verseßt worden.

Personalveränderungen.

Königlich Preußische Arniee.

Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im aktiven Heere. Baden-Baden, 9. Oktober. Mueller. Hauptm. aggreg. dem Generalstabe, unter Belassung bei dem Großen Generalstabe, in den Generalstab der Armee einrangirt. Bogen, Hauptm. aggreg. dem Generalstabe, unter Entbindung von dem Kom- mando bei dem Großen Generalstabe, zur Dienstleistung bei dem Generalstabe des 1V. Armee-Corps kommandirt. v. Bauer, Pr. Lt. vom Füs. Regt. Nr. 80, in das Inf. Regt Nr. 55, v. Borries, Sec. Lt. vom Train-Bat. Nr. 3, in das Feld-Art. Regt. Nr. 22, verseßt. Engler, Hauptm. aggreg. dem Inf. Regt. Nr. 49, als Comp. Chef in das Inf. Regt. Nr. 129 einrangirt.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Baden- Baden, 12. Oktober. Die>mann, Sec. Lt. vom Inf. Regt Nr. 82, mit Pension der Abschied bewilligt.

Im Beurlaubtenstande. Baden-Baden, 7. Oktober. Stolzenberg, Sec. Lt., zuleßt von der Kav. des damaligen Res. Landw. Regts. Nr. 35, der Charakter als Pr. Lt. verlichen.

Königlich Bayerische Armee.

Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im aktiven Heere. 3. Oktober. Blume, Oberst und Comman- deur des 1. Fuß-Art. Regts. unter Stellung à la suite dieses Regi- ments, zum Commandeur der Fuß-Art. Brig., Reinhard, Oberst-Lt. und Bats. Commandeur im 1. Fuß-Art. Regt., zum Commandeur dieses Regiments, Betzel, Major und etatsmäßiger Stabs-Offizier im 1. Fuß-Art. Regt., zum Bats. Commandeur in demselben Regi- ment, Frhr. Fuchs v. Bimbach und Dornheim, Major à la senite des 2. Fuß-Art. Regts., Referent bei der Insp. der Art. und des Trains, unter einstweiliger Belassung in seinem Kommando zur Königl. Preuß. Art. Prüfungs-Kommission, zum etatsmäß. Stabs- Offizier im 1. Fuß-Art. Regt. ernannt.

8. Oktober. Ritter v. Schallern, Major, bisher Adjutant bei der Insp. des Ingen. Corps und der Festungen, zum 2. Pionier- Bat., Win disch, Hauptm. von der Fortifikation Ingolstadt, in das Verhältniß à la suite des Ingen. Corps, unter Kommandirung zur Fortifikation Ulm, v. ODelhafen, D, Lt. à la suite des 2, Feld- Art. Regts., Direktions-Afsistent beim Haupt-Laboratorium, in gleicher Eigenschaft zu den Art. Werkstätten verseßt. Föringer, Hauptm. à la snite des Ingen. Corps, kommandirt zur Fortifikation Ulm, unter Verseßung in den etatsmäßigen Stand des Ingenieur-Corps, zum Adjutarten bei der Inspektion dcs Ingenieur-Corps und der Festungen, Bäumer, Pr. Lt. des 4. Feld-Art. Regts., unter Stell. à la suite dieses Truppentheils, zum Direktions-Assistenten beim Haupt-Laboratorium, ernannt. Ritter v. Mann -Tiechler, Pr. Lt. im 4. Inf. Regt., Egger, Pr. Lt. im 12. Inf. Regt.,, Wisner, Pr. Lt. im 16. Inf. Regt., kommandirt zum Topographishen Bureau des Generalstabes, v. Lilier, Prem. Lt. im 17. Inf. Regt, Schwalb, Pr. Lt. im 18. Inf. Regt., Steudel, Pr. Lt. von der Eisenbahn-Comp. im 1. Pion. Bat., zu Hauptleuten und Comp. Chefs, Wal <, Sec. L. im 16, Inf. Regt, Pflaum, Sec. Lt. im 17. Inf. Regt, Meyer, Sec. Lt. im 18, Inf. Regt., zu Pr. Lts, Stadler, Port. Fähnr. im 6. Inf. Regt., Frhr. v. Tubeuf, Port. Fähnr. im 16. Inf. Regt., zu Sec. Lts., befördert. Sinz, E des 1, Pion. Bats., von der Stelle als Comp. Chef ent- oben.

Durh Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Faber, Sec. Lt. des 5. Inf. Regts. von seinem Kommando zum topographischen Bureau des Generalstabes mit der Wirksamkeit vom 1. Oktober d. I. enthoben. Kießling, Sec. Lt. desselben Regts., mit det Wirk- samkeit vom 1. Oktober d. J. zu dem genannten Bureau kom- mandirt.

Dur< Verfügung der Inspektion der Artillerie und des Trains. Raithel, Zeug-Lt. vom Art. Depot Ingolstadt, zu den Art. Werk- stätten versetzt.

Durch Verfügung der Inspektion des Ingenicur-Corps und der O Sinz, Hauptm. des Ingen, Corps, Amberger, üller, Hauptleute, bei der Fortifikation Ingolstadt eingetheilt.

Im Beurlaubtenstande. 8. Oktober. Die Pr. Lts. des Beurlaubtenstandes: Rabl vom 16. Inf. Negt. zum 6. Inf. Regt., Frauenholz vom 11. Inf. Regt.,, Funkler vom 14. Inf. Regt., Beide zum 15. Inf. Regt, Krammel vom 11. Inf. Regt. zum 18. Inf. Regt., Walher, Scc. Lt. des Beurlaubtenstandes vom 4. Inf. Regt. zum 5. Inf. Regt., verseßt. Modrach, Sec. Lt. des Beurlaubtenstandes vom 10. Inf. Regt, Sammüller, Sec. Lt. des Beurlaubtenstandes vom 12. Inf. Regt., Beide zum 15. Inf. Regt. verseßt. Sternec>ker, Carl, Pr. Lts. des Beurlaubtenstandes vom 18. Inf. Regt., zu Hauptleuten befördert.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 26. Sep- tember. Monglowsky, Sec. Lt. des 10. Inf. Regts. unter Entlassung aus dem aktiven Dienst auf die Daucr eines Jahres, in das Verhältniß à la suite dieses Truppentheils versetzt.

8. Oktober. v. Gropper, Gen. Major, Commandeur der 6. Inf. Brig., in Genehmigung seines Abschiedsgesuches, unter wohl- gefälliger Anerkennung feiner fünfzigjährigen, mit Treue und Hin- gebung geleisteten Dienste- mit Pension zur Disp. gestellt. Hertel, Hauptm. z. D.,, Adjut. beim Landw. Bez. Kommando Kissingen, unter Verleihung des Anspruches auf Anstellung im Militär-Ver- waltungsdienste, mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform des 1. Fuß-Art, Megts.,, Kriechbaumer, Pr. Lt. des 2. Pion. Bats, unter Verleihung . des Anspruches auf Anstellung im

Militär-Verwaltungsdienste, mit Pension, der Abschied bewilligt.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Berlin, 16. Oktober. Se. Majestät der Kaiser und König hörten, wie „W. T. B.“ aus Baden- Baden meldet, gestern Vormittag die Vorträge des Wirklichen Geheimen Legations-Raths von Bülow sowie des Chefs des Civilkabinets, Wirklihen Geheimen Raths von Wilmowski,

Preußen.

und unternahmen in der Mittagsstunde mit dem General- Adjutanten, General Grafen Lehndorff, eine Spazierfahrt.

Später fand bei Jhren Majestäten dem Kaiser und der Kaiserin eine Matinée statt, an welcher gegen 60 Personen, darunter alle in Baden anwesenden Fürstlich- keiten, insbesondere Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog, die Großherzogin, der Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin von Baden, die Herzogin von Hamilton, die Fürstlich Fürsten- berg’'she Familie, Prinz Gustav von Sachsen-Weimar, Fürst Mentschikoff sowie die Fürstinnen Solms und Baryatinski theilnahmen.

Abends war Familienthee bei Jhren Majestäten, zu welchem ebenfalls mehrere Einladungen ergangen waren.

Durch Allerhöchste Ordre vom 27. September d. J. ist dem Kreise Ruppin, welcher den Bau einer Kreis-Chaussee vom Dorfe Menz über Groß-Woltersdorf bis zur Kreis-Chaussee Lindow—Granfjee, östlih des Dorfes Schönermark, ausgeführt i gegen Uebernahme der künftigen <hausseemäßigen Unter:

altung der Straße das Recht zur Erhebung des Chaussee-

gel des nah den Bestimmungen des Chausseegeld-Tarifs vom 29. Februar 1840 einshließlih der in demselben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäßlihen Vorschriften vorbehaltlich der Abänderung der sämmtlichen voraufgesührten Bestimmun- gen verliehen worden. Auch sollen die dem Chausseegeld- Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizei-Vergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen.

Die se<hsmonatli<he Verjährungsfrist für Rügen von Mängeln an gelieferten Waaren (Art. 349 H.-G.-B.) findet nah einem Urtheil des Reich2gerichts, I. Civils., vom 28. Juni d. J., keine Anwendung bei Waaren, deren Beschaffenheit erst zu einem bestimmten, nah ses Monaten eintretenden Zeitpunkt erkannt werden konnte. Fn diesem Falle aber hat die Rüge zu erfolgen, sobald die Beschaffen- heit der Waare entde>t werden kann; eine Verzögerung der Untersuchung und Mängelanzeige hat den Verlust des Rügerechts zur Folge. „War die Beschaffenheit des Samens erst bei der Ernte zu erkennen, so muß die Hastbarkeit des Verkäufers als vertragsmäßig auf die Frist, bis die Eigenschaft des Samens bei der Ernte erkennbar war, au< wenn die Ent- de>ung und Anzeige danah erst na< 6 Monaten möglich war, erstre>t gelten (vgl. Art. 349 Abs. 5). Auch in diesem Falle mußte aber allerdings gemäß Art. 347 H.-B.-G. die Anzeige, sobald die Beschaffenheit entde>t werden konnte, so- fort erfolgen und zwar kam es dabei nicht darauf an, wann der Beklagte die kontraktwidrige Beschaffenheit von ihren Abnehmern erfahren hatte, sondern darauf, wann jene Abnehmer diese «+Be- \chaffenheit entdeden und ihr mittheilen konnten, da es Sache der Beklagten war, wenn sie den Samen weiter verkauft hatte , dafür Sorge zu tragen , daß sie die ihr gegen den Ver- käufer obliegende Verpflichtung der Anzeige, sobald die Be- schaffenheit festzustellen wax, brfüllen konnte. Auch liegt dem Käufer der Beweis derjenigen Thatsachen, aus welchen sich die Nechtzeitigkeit der Anzeige ergiebt, ob. (Vergl. Entsch. d. R.-G. in Civils. Bd. 111. S. 101)“.°

Nath der im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellten, in der Ersten Beilage veröffentlichten Nachweisung der auf deutschen Eisenbahnen ausschließlih Bayerns im Monat August d. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit Aus- {luß der Werkstätten) vorgekommenen Unfälle waren im Ganzen zu verzeichnen: 4 Entgleisungen auf freier Bahn, 12 Entgleisungen und 12 Zusammenstöße in Stationen und 134 sonstige Unfälle (Üeberfahren von Fuhrwerken, Feuer im Zuge, Kesselecplosionen und andere Betriebs- ereignisse, sofern bei letzteren Personen getödtet oder verleßt worden sind). Bei diesen Unfällen sind im Ganzen, und zwar größtentheils durch eigenes Verschulden, 144 Per- sonen verunglückt, sowie 27 Eisenbahnfahrzeuge erheblih und 64 unerheblih beshädigt. Es wurden von den 26 716 652 überhaupt beförderten Reisenden 4 verleßt (und zwar ent- fallen 2 Verleßungen auf die Bahnstre>en im Verwaltungs- bezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Magdeburg und je 1 Verleßung auf die Bahnstre>äen im Verwaltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Elberfeld und auf die Badischen Staatseisenbahnen), von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst beim eigentlichen Eisenbahnbetriebe 23 getödtet und 72 verlegt und bei Nebenbeschäftigungen 1 getödtet, 5 ver- leßt; von Steuer- 2c. Beamten 1 getödtet, 1 verleßt; von fremden Personen (einschließlih der niht im Dienst befindlihen Bahn- beamten und Arbeiter) 12 getödtet und 12 verleßt; sowie bei Selbstmordversuchen 11 Personen getödtet und 2 verletzt. Von den sämmtlichen Verunglückungen mit Ausschluß der Selbst- morde entfallen auf: A. Staatsbahnen und unter Staatsverwaltung stehende Vahnen (bei zusammen 28 881,15 km Betriebslänge und 761 489 038 geförderten Achskilometern) 124 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Bahnstire>ken® im Verwaltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Köln Ge (17), Elberfeld (15) und Breslau (14): verhältnißmäßig, d. h. unter Berück- sichtigung der geförderten Achskilometer und' der im Betriebe gewesenen Längen sind jedoh auf den Badischen Staats- eisenbahnen, auf der Main - Ne>kar - Eisenbahn und auf den Bahnstre>en im E der Königlichen Eisenbahn- Direktion (rehtsrheinische) zu Köln die N Verunglü>>ungen vorgekommen. B. Größere Privatbahnen mit je über 150 Em Betriebslänge (bei zusammen 1648,21 km Betriebslänge und 20433217 geförderten Achskilometern) 5 Fälle, und zwar auf die Hessishe Ludwigs - Eisenbahn. C. Kleinere Privatbahnen mit je unter 150 km Betriebslänge (bei zusammen 1573,17 km Betriebslänge und 10 802 544 geförderten Achskilometern) 2 Fälle, und zwar je 1 Fall auf die Marienburg - Mlawkaer und auf die Neu- Strelitz-Warnemünder Eisenbahn.

Nach cinem Erkenntniß des Kammergerichts, vom 15. April d. F. können auh gegen Rechtsanwälte im Stempelgeseß angeordnete Drdnungsstrafen gerihts- seitig fesigeseßt werden.

Der Königliche Gesandte am bayerishen Hofe, Graf von Werthern-Beichlingen, ist von dem ihm Allerhöchst

bewilligten Urlaub nah München zurü>gekehrt und hat die

Geschäfte der dortigen Gesandtschaft wieder übernommen.

_ Der Kaiserlich russishe Botschafter am hiesigen Aller- höchsten Hofe, Graf Schuwaloff, ist vom Urlaub nah

Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Se. Hoheit der Erbprinz von Sachsen: Meiningen, Oberst-Lieutenant und etatsmäßiger Stabsoffizier des Kaiser Franz Garde-Grenadier-Regiments Nr. 2, hat ih mit Urlaub nah Meiningen begeben.

Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 14. Oktober. (Th. C.) Jn Vervollständigung der Mittheilungen über den Staatshaushalts -Etat des Großherzogthums no<h über den außerordentlihen Etat für die nähste Finanzperiode zu berichten. Derselbe umfaßt erstens die Ueber: schüsse der Hauptstaatskasse aus den früheren Finanzperioden. Jn Einnahme werden hier verrechnet die Summe der Einnahmen des vorigen Voranschlags in Höhe von 2658276 M.; dazu fommen die Ueberschüsse aus den Jahren 1881, 1882, 1883 mit 366 480, 325 959 und 551 715 6, zusammen 3902432 4 Davon gehen ab 2 451 397 #, bereits verrehnete Posten, sodaß 1451 035 M. verbleiben. Von dieser Summe ist indessen bereits über 1248413 Seitens des Landtages verfügt, und sind 97276 M theils für den Eisenbahnfonds, theils anderweitig belegt, sodaß ein Vorrath von 111 345 H ver: bleibt. Der Fonds der französischen Kriegsentschädigung in Höhe von 970 270 M, der die zweite Abtheilung des außer: ordentlichen Etats umfaßt, ist bereits dur< Beschlüsse des Landtages belegt. Die dritte Abtheilung wird dur den Eisen: bahnfonds gebildet; seine Einnahme beziffert si<h auf 647 T42 M6; über 552 115 Æ, davon liegen bereits Verab: shiedungen mit dem Landtage vor; 95000 F \ind demselben für bestimmte Zwe>ke zu entnehmen, so: daß au<h hier Einnahme und Ausgabe si< de>en. Noch is} zu erwähnen, wie die Einnahmen aus der Reichskasse sih zu den Zahlungen an dieselbe (Ma: trikularbeiträge) in den Fahren 1883, 1884, 1885 ge staltet haben. Der Uebershuß des ersten 7Fahres war sehr günstig: die Einnahme war einaestellt mtt 278 520 M, betrug in der Ausführung aber 285 455 s mehr; die Ausgabe da: gegen war mit 441 615 # eingestellt und betrúg nur 83328 M; bei der Ausführung gestaltete sich das Verhältniß um 202126 M günstiger für die Einnahme. Fm Jahre 1<84 gestaltete sih die Ausführung um 14542 #, im Jahre 1885 um 39300 # ungünstiger für den Etat, als bei der Aufstellung desselben vorgesehen war, in Folge des höheren Betrages der Matrikularbeiträge. Der Bestand der gesammten Staatsschuld betrug am 1. Januar 18 6455631 M, am 1. Januar 1885 6343938 / Seit dem

1. Januar 1851 hat bis 1. Januar 1885 eine Vermehrung f der Schuld um 7546 500 M, eine Tilgung um über 21 Mil: |

lionen stattgefunden, sodaß thatsächlih die Schuld seit deu Jahre 1851 fi< um 131/54 Millionen verringert hat.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 15. Oktober. (W. T. B) Der König von Sachsen hat heute Abend die Nüreise nah Dresden angetreten ; der Kaiser gab demselben bis zum Bahnhof das Geleit.

(Wn. Abdp.) Jm Abgeordnetenhause des Neichsraths seßte gestern der landwirthschaftlihe Ausschuß die Berathung der Regierungsvorlage, bctreffend die landwirth schaftlihenErbtheilungsvorschriften, in Gegenwart des Ackerbau-Ministers, Grafen Falkenhayn, fort. Jn der vorgestern Abend abgehaltenen Sißung des Wehr-Ausschusses wurde die Generaldebatte über den Gesetzentwurf, betreffend die Militärversorgung der Wittwen und Waisen der Offiziere und der Mannschaft, beendet und die Spezialdebatte eröffnet.

Pest, 14. Oktober. (Prg. Zta.) Jun der heutigen Sißung des Abgeordnetenhauses urgirie der Abg. Helfy die Beantwortung der Jnterpellation über die Mis sion des Generals Kaulbars in Bulgarien. Der

Minister-Präsident von Tisza erklärte: er könne heute F

niht antworten, im Sinne der Hausordnung müsse er i nah 50 Tagen über die Beantwortung der Juterpellation

äußern. Das Oberhaus wählte heute die Mitglieder der | 5 Quotendeputation und sodann die Delegationsmitglieder,

Großbritannien und Frland. London, 15. Oktober.

(W. T. B.) Auf eine Anfrage über die Authentizität der von der „Pallmall-Gazette“ veröffentlihten Denk- \<hrift soll Lord Beresford erwidert haben : die Veröffent: lihung der Denkschrift in der „Pallmall-Gazette“ sei nicht zu rechtfertigen; es handle sih um ein für den Admiralitätsrath vorbereitetes vertraulihes Schriftstück. -

—(A. C.) Auch in Schottland läßt die Bevölkerung die Homerule-Frage nicht einschlafen. Jn der am 12. d. in der RNathskammer zu Edinburg unter dem Vorsihß des Lord Provosts der schottischen Hauptstadt abgehaltenen Jahres versammlung des Ausschusses der Konvention der „Königlichen und parlamentarishen Wahlfle>en“ gelangten, wie die „Allg. Corr.“ meldet, die folgenden 4 Resolutionet zur Annahme: 1) daß alle Anträge aus Schottland fül parlamentarische oder kompulsorische Gewalten, die gegenwärtig in der Form von Privat- und Lokal-Bills erscheinen, in Schott land erörtert und entschieden werden sollten; 2) daß die r präfentative Lokalregierung auf schottishe Grasschaften aué gedehnt werden sollte; i daß die Gewalten der Konvention Königlicher Wahlfle>en behufs besserer Verwaltung schottische! Lokalangelegenheiten definirt und ausgedehnt werden sollten, und 4) daß eine die obigen 3 Resolutionen verkörpernde Denk: chrift dem Minister für Schottland übermittelt werde.

Bombay (Jndien), 13. Oktober. (A. C) Wie v lautet, stehen demnächst wihtige Veränderungen in del Eingeborenen-Armee bevor. Die Jnfanterie wird 11 geschlossenen Regimentern zu drei Bataillonen organisirt! werden. Bei den Regimentsstäben werden si<h die Reserven für die Feldbataillone befinden. Die neuen Verordnungel werden außerdem die Bildung einer Reserve verfügen, jedoh wird dieselbe einstweilen nux bei der bengalishen F fanterie in kleinerem Maßstabe eingeführt werden.

Frankreih. Paris, 14. Oktober. (Fr. C.) Der Finanz-Minister und der Budget-Ausshuß haben si) in ihrer gestrigen Unterredung über den Finanzplan fü! 1887 nicht einigen können. Auf beiden Seiten verharrte ma! bei den schon entwi>elten, Projekten. Der Ausschuß will nicht vo!! der Einkommen s euer lassen, welche, in gelindem Maße ang“ wandt, nächstes Jahr 52 Millionen hätte eintragen sollen, de! Minister aber zeigte sich entschlossen, von dieser neuen Steuer bis auf Weiteres ganz abzusehen. Auf die Frage Clémenceau ®% ob er wenigstens für 1888 eine Einkommen- oder Vermögen®

steuer einzuführen gedächte, erwiderte Hr. Sadi Carnot: die Regierung könne au< in diesem Betracht nihts Bestimmtes versprehen. Jedermann sei darüber einig, das Prinzip der Einkommensteuer weise und gere<ht zu finden. Nur erheishe seine Verwirklihung eine gründlihe Steuer- reform, welche das Resultat langer Vorstudien und Arbeiten sein müsse. Auf die Entgegnung des Präsidenten Rouvier: die Fehlbeträge der gegenwärtigen Legislatur fönnten niht sämmtlich dur< die Erhöhung der Alkoholsteuer gede>t werden, welche der Finanz-Minister für 1887 in Aussicht nimmt, erwiderte dieser: es wäre aber vielleicht möglich; es gelte jeßt, über einen \{hlimmen Zeitpunkt hinauszukommen und den Augenbli> abzuwarten, da das Steuererträgniß den Lasten wieder gewachsen sei. Man sollte trachten, bei einer neuen Steuervertheilung, welhe nothwendig geworden, die Lasten niht no< zu erhöhen, wie dies der Fall wäre, wenn die Einkommensteuer in der vorgeschlagenen Form an- genommen würde. Es hat jeßt den Anschein, als ob der Ausshuß an dem Prinzip der Einkommensteuer festhalten, aber in der Praxis ein- Zugeständniß machen wollte, indem er statt 52 nur no< 5 Millionen davon verlangte. Der Finanz-Minister will bekanntliÞh im Einvernehmen mit seinen Kollegen die Alkoholsteuer von 156 auf 200 Fr. (statt 215) erhöhen. Ferner beantragt er eine Steigerung der Wirthshaus-Licenzen und verspricht si<h von diefen beiden Maßregeln eine Einnahme von 76 Millionen. Als er den Ausschuß verlassen hatte, wurden diese beiden Reformen mit 19 Stimmen gegen 2 Enthaltungen verworfen, und dasselbe Verhältniß ergab sich bei dem Votum über die Aufrechterhal- tung des außerordentlihen Budgets und das Prinzip der Amortisirung der sehsjährigen Obligationen, welche von dem Finanz-Minister befürwortet worden waren. Fn feiner heutigen Sißung blieb der Budgetauss{<uß seiner bis- herigen Haltung treu, indem er beschloß, die Einkommen- steuer mit einem Erträgniß von 15 Millionen in seinen Finanzplan von 1887 aufzunehmen.

Falie Nom, 15 ODliober. (W. D. B) Dex „Osservatore Romano“ meldet: der Kardinal-Staats- sekretär Jacobini sei von seinem Unwohlsein vollkommen genesen und kehre morgen hierher zurü.

Bulgarien. Sofia, 16. Oktober. (W. T. B.) Die „Neue freie Presse“ meldet, daß nah den offiziellen Berichten von 85 Wahlbezirken in Bulgarien und Oît- rumelien die Wahlresultate aus 78 Bezirken vorliegen und demnach, da die erforderlihe Zahl von zwei Dritteln der Bezirke gewählt hätte, die, wie es heißt, auf den 27. Of: tober nah Tirnowa berufene große Sobranje zusammen- treten könne.

Rußland und Bolen. St. Petersburg, 16. Oktober. (W. T. B.) Anläßlich des telegraphisch gemeldeten Resumés der von der bulgarischen Regentschaft auf die Noten der russishen diplomatishen Agentur ertheilten Antwort sagt das „Journal de St. Pétersbourg“: Die willkürlichen Fnhaber der Macht, welche seit mehr als einem Jahre Bulgarien auf den Weg der Revolution geworfen haben und deren Vorhandensein und Autorität nur auf Gewalt und Gewaltthätigkeit beruhen, verschanzen sih hinter der kon- stitutionellen Geseßlichkeit, um das vollständig ungeseßliche Regime, welches sie eingeseßt haben und auch behaupten wollen, fortzuführen. Der Nationalversammlung, welche sie unter dem Einflusse des Schre>kens haben erwählen lassen und welche ihnen in Folge dessen ergeben ist, ist von ihnen das Recht verliehen worden, sich über die Geseßzmäßigkeit der Wahlen, aus denen sie hervorgegangen is, zu äußern und ebenso die Macht- befugnisse der Regierung, deren direkter Ausfluß sie ist, zu sanktioniren. Es würde schwierig sein, besser mit Worten zu spielen, um zugleich Richter und Partei in der eigenen Sache zu sein. Darüber mit ihnen zu streiten, ist unmögli, aber es ist niht angängig, daß das Geschi> Bulgariens, welches mit der Ruhe des Orients und dem allgemeinen Frieden in Zu- sammenhang steht, solchen radikalen Doktrinen überlassen werde.

Dänemark. Kopenhagen, 15. Oktober. (W. T. B.) Das Höchste Gericht hat heute den verantwortlichen Herausgeber des „Sozialdemokraten“ wegen Zu- widerhandelns gegen das provisorische Geseß vom 2. Novem- ber v. J, betreffend die Aufhezung einer Bevölkerungs- klasse gegen die andere und die Erregung von Haß gegen die Regierung dur<h die Presse, zu einer vierzehntägigen Gefängnißstrafe verurtheilt. Dem Urtheil wurde, da dasselbe über die von der Linken bestrittene Frage der Rechtsgültigkeit der provisorischen Geseße zu ent- scheiden hatte, mit großer Spannung entgegengesehen. Jn den Entscheidungsgründen wird ausgeführt, daß das provisorische Gesey vom 2. November v. F, obschon es nur während einer Vertagung des Reichstages erlassen worden, gleichwohl rechtsgültig sei und die Nechtsgültigkeit desselben au dadurch nicht berührt werde, daß sich das Folkething gegen dasselbe ausgesprochen hat, bevor dasselbe dem Reichstage von der Regierung vorgelegt worden; ebensowenig dadur, daß der Shluß der leßten Reichstags-Session erfolgt sei, bevor das provisorische Geseß die Sanîïtion erhalten habe.

Amerika. Washington, 13. Oktober. (R. B.) Der britishe Gesandte, Sir L. Sa>ville West, hat ein Schreiben an den Staatssekretär Bayard gerichtet, worin er denselben auf die bedrohliche Lage der Grenze zwischen Montana und Canada aufmerksam mat und ihn zu Maßregeln gegen die Raubzüge der Blood- und Piegan-Jndianer auffordert.

Chicago, 11. Oktober. (R. B.) Die zum Tode ver- urtheilten Chicagoer Anarchisten wollen an den obersten Gerichtshof von Zllinois appelliren. Die Sozialisten haben zur Bestreitung der Kosten der Appellation eine Sammlung veranstaltet.

_ Süd-Amerika. Argentinien. “Buenos Aïres, 13, Oktober. (N. B.) Vei der gestrigen Fnstallirung von Dr. Juarez Celman als Präsidenten der Nepublik Argentinien hielt General Noca, der abtretende Prä- sident eine Nede, in welcher er die Reformen aufzählte, welche während - der abgelaufenen Präsidentschastsperiode im ‘ande zur Ausführung gebraht worden sind. Alsdann _er- läuterte Dr. Celman sein Regierungsprogramn. Der- selbe. erklärte: Seine Politik werde darauf gerichtet jeu, den Frieden im Junern und nah außen hin zu wahren, und die allmählihe Entwickelung des Landes dur Unterstüßung seiner Jndustrie und seiner Institutionen zu ermuntern. Er übernehme die Zügel der Macht ohne Haß oder Vorurtheil gegen irgend Jemanden. Schließlich erklärte

der neue Präsident, daß er niGt mit einer besonderen Partei regieren werde, sondern mit Hülfe aller rehtdenkenden Männer, die geneigt seien, ihm in seiner Aufgabe der Förderung der Wohlfahrt und der Glüseligkeit seiner Mitbürger Beistand zu leisten. Das neue Ministerium ist wie folgt zu- jammengeseßt: Dr. Quirno Costa, Minister der auswärtigen Angelegenheiten; Dr. Wilde, {Fnneres ; Dr. Pacheco, Finanzen ; General Raced, Kriegs- und Marine-Minister; Senator Dr. Posse, Justiz-, Unterrichts- und Kultus-Minister.

Afrika. Egypten. Alexandria, 13. Oktober. (A. C.) Es wurde in der leßten Zeit in euròpäischen Blättern vielfah behauptet, daß das Räuberunwejen in Egypten zunehme. Folgende Zahlen beweisen das Gegentheil: Jn zehn Monaten des Jahres 1884 gab es 191 Fälle von Raub; im ganzen Jahre 1880 nur 70, und im laufenden Jahre bis jeßt 20 Fälle.

HZeitungsfstimmen.

Jn einem „Das freie Spiel der wirthschaftlichen Kräfte in Amerika“ überschriebenen Artikel der „Elberfelder Zeitung“ finden si< folgende Bemerkungen :

Ueber den Atlantishen Ozzan ist eine eigenthümliche Nachricht herübergeflogen. Die oberste Behërde des Staates Pennsylvanien in Konflikt mit einer Kohlenhändlerkoalition. Die letztere verhindert d:n Kohlengewinn und vertheuert damit die nothwendige Waare; ohne Konkurrenz legt sie dem Publikum ihre Preisbedingungen auf. Aber der Staatsgouverneur Me. Pattifon läßt das nicht ungestraft hin- gehen; ungesäumt bietet er den General-Prokurator i. e. die Staats- anwalts<haft gegen dieses Vorgehen auf. Die Kohlenkoalition oder wie der Amerikaner mit <arakteristisher Offenherzigkeit sagt, der Kohlensumpf („pool“) wird also unter öffentliche Anklage gestellt. Das gleiche Schi>ksal s<heint einer „Sumpf “-Cisenbahngesell schaft be- vorzustehen . ..

Ein Einschreiten wie das vorstehend gemeldete allerdings muß sämmtliche hinsichtli* Amerikas bestandenen Jllusionen cines bürger- lihen Radikalismus über den Haufen stürzen. Kann denn nicht mehr Jedermann mit seinem Gelde nah Belieben haufen? Wenn ih die sämmtlichen Kohlengruben eines Landes erwerbe und behufs Erzielung eines höheren Preises die Kohlenproduktion einshränke oder sistire, ist nicht das mcin gutes Mecht? Hat sich in ein sol<hes Vorgehen vielleiht der Staat einzumengen? Zu welchen Konsequenzen soll das führen? In Berlin z. B. soll cs nah den Behauptungen flerikaler Blätter Gesellschaften behufs des Aufkaufes und der Brach- legung von Bauterrain geben; die Neubauten werden verhindert, der Preis der vorhandenen Häuser und der Miethpreis der Wohnungen entsprechend hinaufgeshraubt. Die betreffenden Correspondenzen \prechen von einem den Miethern auf diese Weise auferlegten Mieth- zuscblag von bis zu 40%. Es ift die Monopolisirung der Bau- \pekulation dur< bestimmte Centren und „Ringe“. Gegen das Staatsmonopol auf Taba>k oder Branntwein crhedt sich die „frei- finnige“ Entrüstung; die Erträge dieser Monopole freili<h würden die allgemeine Kasse füllen. Das Monopol der Kohlenpreisbestimmung durch cin Konsortium ist natürlih ganz etwas Anderes.

…_,_, Die wirthschafts- und fozialpolitishe Zurückgebliebenheit der amerifanis<hen Behörden ist wirklich eine beklagenswerthe Thatsache. “n einer ganzen Reihe von Broschüren hat doch der deutsche Reichs- tagsabgeordnete für Bingen-Alzey die völlige und absolute Souveränetät des Privatkapitals hinsichtlich seiner geshäftlihen Verwendung nach- gewiesen; auf seine eigene Gefahr hin vorgehend, müsse das- jelbe übrigens in seiner Wirïung auf die Verhältnisse abfolut ungestört gelassen werden. Freili<h haben den amerikanischen Politikern in den jüngsten Jahrzehnten die Thatschen Einiges zu denken gegeben. Von auswärtigen Fragen ziemli<h ungehemmt hat sich dort die Parteipolitik lediglich auf die großen Interessengegensäte werfen können. Für den amerikanishen Vürgerkrieg 1861—65 war der Gegensaß zwischen dem freihändlerischen Süden und dem s{utz- zöllnerischen Norden meist bestimmend gewesen; bei den neueren Prâ- sidentenwahlen hat die zwischen dem „fernen Westen“ und den öft- lien „Vankce “staaten streitige „Greenba>k“- oder Papiergeldfrage eine Hauptrolle gespielt. Vollends die Monopolisirung der Eisenbahnen durch) die Vanderbildt und Genossen ist eine bekannte Sache; 1877 führte dieselbe zu einem mehrtägigen Eisenbahnkriege mit dem Verluste von einigen Hundert Menschenleben. Durch die deutsche Presse ging damals ein Sturm von Entrüstung; mit anerkennenswerther Unpartei- libfeit verwies in einer jenen und anderen Verhältnissen gewidmeten Schrift der Reichstagsabgeordnete für Bingen-Alzey auf die bei dem gleihen Anlaß in Eisenbahnmaterial verloren gegangenen unterschied- lihen Millionen nationalökonomishen Werthes. Leider \<einen namentli< Angesichts von Erfahrungen, wie den vor einigen Monaten in Chicago erlebten, die amerikanishen Behörden diesen Herrn nicht mehr für unfehlbar zu halten.

„Das Fiasko des deutschen Staatsfozialismus“ hat in den jüngsten Fahren cin Scibboleth für gewisse Drgane von Tilsit bis Lörrach gebildet. Die ungemeine Schwierigkeit und Langsamkeit der betreffen- den Reformarbeit, das Verschwinden unterschiedliher Illusionen kann unbedenklich zugegeben werden; auf einem so zerklüfteten Boden wie demjenigen des deutschen Parteiwesens ist die Einigung auch nur über die ersten Anfänge einer sozialen Reform \{<wer; die sehr anerkennens- werthe und \{<werwiegende Frucht der bisherigen Anstrengungen den- noch hinter der populären Erwartung weit zurückgeblieben

Fn diesem Augenbli>ke erfährt durch jene amerikanische Nachricht die Arbeit und Hoffnung der Neformfreunde einen neuen kräftigen Anstoß. Für jenes Land sind fozialpolitishe Kämpfe der furhtbarsten Art na vollendetem Anbau feines Kontinents vorausgesagt worden; aber no< ist dort Land für Zehner von Millionen Menschen unbesezt und s{<on glaubt sich die Staatsbehörde zu dem Einschreiten gegen die einseitig rücksihtsiose Ausnutzung des Privatkapitals berechtigt und verpflihtet. Das in dem „Lande der Freiheit“ und mit einem ungehinderten dur< kein Welt- meer getrenuten Abfluß der arbeiislos gewordenen „Hände“ nach Millionen A>kern unbebauten Erdreiches in dem Westen. Kann das „freie Spiel derx wirthschaftlichen Kräfte“ intensiver verleugnet werden als dies in dem geschictli<en Lande der auf dem politisch wie fozial ungebundenen Individualismus aufgebauten Staatéëgewalt fo eben geschehen ist? Und zugleich cine stärkere Ermuthigung zu encrgischem weiterem fozialreformis<hem Vorgehen für die curoväischen und monarchischen Regierungen ?

Das „Deutsche Tageblatt“ schreibt:

Die „Freisinnige Zeitung“ meint, wir vermöchten nicht na<zu- weisen, was die Entdeckung und Unterdrü>kung des anarchistischen Komplotts in Wien mit dem System Puttkamer und der Ausnahme- gesetzgebung zu thun habe. Dem gegenüber konstatiren wir nur erneut, daß bei der Sorglosigkeit eines großen Theils der Gesellschaft der Staat die dringendste Verpflichtung hat, alle Einrichtungen, welche im Stande sind, das Ausfindigmachen gemeingefährlicher Bestrebungen und die rechtzeitige Unterdrü>kung derselben zu ermöglichen resp. zu erleichtern, auf den höchsten Grad ihrer Ausbildungsfähigkeit zu bringen.

In Deutschland würde dies nicht so s<nell und durchgreifend zu erreichen gewesen sein, wenn niht das Sozialistengesetz erlassen wor- den wäre. Wenn Hrn. Richter darüber Erfahrungen nicht oder in ungenügendem Maße zur Seite stehen follten, so sind wir gern bereit, ihm mit den unsrigen zu dienen.

Die Sozialdemokraten \{himpfen natürli<h auf das System Puttkamer. Aber doch aus keinem anderen Grunde, als weil fie in diesem die ihnen bis in ihre geheimsten Schlupfwinkel im Interesse der Gesammtheit na<hgehende Wachsamkeit der Schutzmannschaft aller deutschen Staaten repräsentirt finden.

Die Sozialdemokraten stigmatisiren aber au<h das System Putt- kfamer in der ihnen von den Freisinnigen nur zu nahe gelegten Er-

wartung, daß sie dadur< ihre geehrten Vorredner und getreuen Nah- barn um fo eber dazu treiben, das Sozialistengeseß im Parlament je früher, desto besser zu Falle zu bringen.

Ueber die Lage der Eisen- und Stahlindustrie liegen im Marktbericht des Oktoberhests von „Stahl und Eisen“ folgende Mittheilungen vor :

„Bezüglich der allgemeinen Lage des Eisen- und Stahlgeschäfts mehren s< die Anzeichen, wel<he die Annahme berechtigt erscheinen lassen, daß eine Wendung zum Besseren si<h zu vollziehen beginnt. Die Nachfrage tritt auf allen Gebieten lebhafter auf, und die meisten Werke haben vermehrte Bestellungen zu ver- zeihnen. Lüängere Lieferfristen, welche seither unbedingt als Ab- lehnung der angetragenen Geschäfte betrahtet wurden, werden jetzt von den Bestellern willig acceptirt, welher Umstand die Werke endlich ermuthigt, niht nur jede weitere Preisermäßigung entschieden zurüd- zuweisen, sondern der vermehrten Nachfrage, theilweise bereits mit , Erfolg, etwas erhöhte Forderungen entgegenzustellen. So ift beispiel8- weise der Preis für Billets zu Stahldraht um 3 M erhöht worden, und die Nachfrage ist in leßter Zeit so bedeutend gewesen, daß ein- zelne größere Werke für längere Zeit niht mehr in der Lage sind, neue Aufträge zu übernehmen.“

Centralblatt für das Deutsche Nei. Nr. 42. Inhalt: Zoll- und Steuerwesen : Tranêport-Kontrole für Rindvieh im Grenz- bezirk des Haupt-Zollamts Nordhorn, bezw. für baumwollene Strumpf- waaren im Grenzbezirk des Regierungsbezirks Oppeln. Bestellung eines Stations-Controleurs. Bankwesen: Status der deutschen Notenbanfkfen Ende September 1886. Konsulatwesen: Ernennungen. Erxequatur-Ertheilungen. Polizeiwesen: Ausweisung von Aus- ländern aus dem Reichégebiet.

Amtsblatt des Neih3-Postamts. Nr. 51. Inhalt: BYerfügungen: vom 8. Oktober 1886: Aversionirung von Porto- und Gebührenbeträgen; vom 8. Oktober 1886: Postverbindung mit Helgoland.

Justiz-Ministerial-Blatt. Nr. 38. Inhalt: Bekannt- machung. Erkenntniß des Kammergerichts vom 15. April 1886.

Centralblatt der Bauverwaltung. Nr. 42. Inhalt: Amtlihes: Bekanntmachung. Perfsonal-Nachrichten. Nicht- amtli<hes: Die Kanalisirung des Maines von Frankfurt bis Mainz. Bauten in Japan. Preisbewerbung für Entwürfe zu einem Landesausschuß-Gebäude in Straßburg i E. 11. Vermischtes: Na<h- träglihe Ernennung zum Königlichen MNegierungs-Bauführer und -Baumeister. Bau- Ausführung des Nordostsee-Kanals. Jubi- läums-Ausftellung der bildenden Künste.

Landtags - Angelegenheiten.

Bei der im 2. Osnabrücker Wahlbezirk (Lingen) ftatt- gefundenen Ersaßwahl für den verstorbenen Gemeindevorsteher Jacobs erhielten: der Kolon Hoppe in Osterwald (konservativ) 115, Kolon Sandford zu Waldseite (konservativ) 110 Stimmen. Amts- gerihts-Nath (ramer in Lingen (national-liberal) 1 Stimme, sodaß Ersterer zum Mitglied des Hauses der Abgeordneten gewählt ist.

Statistische Nachrichten.

Die Bevölkerung Bosniens und derHerzegowina. (Stat. Corr.) Da si<h Handel und Gewerbfleiß Bosniens und der Herzegowina unter der österreichisch-ungarishen Verwaltung merkli< heben, is ein Bli> auf die während der leßteren eingetre- tenen Veränderungen an der Zeit. Die geistige Bildung lag früher gänzlih darnieder, und felbst von den Katholiken konnten nicht volle vier Prozent lesen und schreiben. Im Jahre 1879 besaßen beide Länder nur 684 Volksschulen, im Jahre 18% deren 943; die Zahl der letteren hat sih mitbin in 6 Jahren fast um ein Drittel vermehrt. Nach dem Ergebnisse der Volkszählung vom 1. Mai 1885 hatten Boënien und die Herzegowina außerdem 1 Obergymnasium und 1 Hülfslehrer-Seminar in Serajewo, 4 Handelsschulen, 1 Knaben- pensionat (unter militärischer Leitung), 1 katholis<hes Seminar gleich- falls in Serajewo und 1 orientalish-orthodores Seminar in Reljewo bei Serajewo.

Für die innere Verwaltung wurden Bosnien und die Herzegowina na der Besitzergreifung dur die Oesterreicher in se<s Kreise und diese wieder in Bezirke eingetheilt. Im Jahre 1879 fand dort die erste und 18% die zweite Volkszählung statt, welche einen Bevöl- ferungs\tand von 1158 440 bezw. 1 336 091 Personen ergaben. Die Bevölkerung nahm somit jährlih im Durchschnitt um 2,41 9/0 zu. Nach dem Religionsbekenntnisse wurden in Bosnien und der Her- zegowina gezählt unter je 1000 Perfonen

1879 S8E

8878 368 4288 14

Mohamedaner . Orientalis<-Ortihodore Römisch-Katholische 130,7 98,8 Iuden S 3,0 4 sonstige Glaubens8genosfsen 0/2 0,4. Es ift somit eine beträchtlihe Zunahme nur bei den Juden, eine ge- ringere bei den Römisch-Katholischen eingetreten, wogegen die Moha- medaner an Zahl etwas abgenommen haben. Von den größeren Städten in Bosnien und der Herzegowina hatten Serajewo 1879 E, 1880 M T0808 12 665 Banjaluka . Z 9 560 TEBST Einwohner. Die übrigen Städte hatten weniger als 10000 Be- wohner. Die jäbrlihe Zunahme betrug somit dur<s{nittli< für Serajewo 3,49, für Moftar 2,61 und für Banjaluka 2,91 %/o.

Die starke Bevölkerungs8zunahme von Serajewo erklärt sih da- dur, daß die Stadt der Sitz der österreihish-ungarischen Militär- und Verwa'tungsbehörden für das Okkupationsgebtet und gleichzeitig der Mittelpunkt des Handels ist, an wel<hem au<h alle fremden Waaren aus Numeltien und Konstantinopel zusammenströmen und dann weiter vertheilt werden.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Im Verlage von Adolf Bonz & Comp., Stuttgart, erscheint seit dem 1. Oktober dieses Jahres eine neue literarische Zeitschrift, betitelt „Deutsche Dichtung“, herausgegeben von Karl Emil Franzos. Die Zahl derartiger Unternehmungen ist hierdur<h um ein neues vermehrt, cin Vli>k jedo in as erste Heft genügt, um zu erkennen, daß man es hier mit einem ganz eigenartigen D u E Ueber die Aufgabe und die Ziele des Blattes spriht \si< der Prospekt folgendermaßen aus: Die „Deutsche Dichtung“ ist eine durhaus eigenartige belletriftiich- fritishe Zeitschrift, welhe mit keiner der bestehenden periodischen Unternebmungen in irgend welche ges{häftlihe Konkurrenz treten will. Wir hoffen, daß sih die selbständige Idee, welche der „Deutschen Dichtung“ zu Grunde liegt, als eine lebenswürdige und lebensfähige erweisen wird, und meinen, daß die Verwirklichung dieser Idee bei gewissenhafter Durhführung für die dichterische Produktion der Gegen- wart von einiger Bedeutung werden kann. Trotz der großen Zahl gut, ja trefli< redigirter Zeitschriften in Deutschland ist denno cin sehr ansehnlicher Theil unserer dichterishen Produktion in Prosa und Vers nur auf das Erscheinen in Buchform angewiesen. Verschiedene Nücksichten versperren ihm die Spalten der bestehenden Organe: die Familienblätter müssen auf die Bedürfnisse eines großen Publikums Bedacht nehmen, andere Zeitschriften wieder verfolgen cine bestimmte politis<he oder \oziale Tendenz, alle aber schließen ganze Gattungen der Dichtung aus, weil sie denselben niht Zugkraft genug für das große Publikum zutrauen, so die größere epische Dihtung und das Drama. Das soll natürli<h nur die Konstatirung von Thatiacen und kein Tadel sein. Die „Deutsche Dichtung“ nun will es versuchen, nit blos der dichterischen Produktion in Prosa eine neue Heimstätte

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