41629 0 T Brauhaus Würzburg. Jn Gemäßheit des § 12 unseres Statuts laden wir die Herren Aktionäre zur vierten ordeutlichen Generalversammlung ein, welche
Montag, den 20. Dezember l. J., Vormittags 11 Uhr,
in uuserem Geschäftslokale Höchbergerstrafic , stattfindet.
Tagesor 1) Bericht des Aufchtsrathes und des Vorsta 1885/6 und Beschlußfassung hicrüber, sow
Wabl von Revisoren für das Betriebsjahr 1886/7.
theilung der Decharge.
2) Beschlußfassung wegen
duung:
ndes über das Ergebniß des Geschästsjahres ie über Verthcilung dcs Gewinnes und Er-
Anmeldungen zur Theilnahme wollen bis längstens 16. Dezember l. J. im Comtoir des
Vrauhans Würzburg in Würzburg oder bei den Herren j Vorzeigung der Aktien oder unter Vorlage eines gerihtlich oder notariell b
genommen werden. Würzburg, den 20. November 1886.
Decr Vorstand.
[41630]
Aktien Gesellschaft Alexandersbad.
Generalversammlung ; Sounabend, den 18. Dezember 1886, Vormittags 11 Uhr,
Ottostraße 5/1.,, München. ; Tagesorduung: Vorlage des Jahresberichtes und der Jahresbilanz. an den Aufsichtsrath und die Direktion. Die Herren Aktionäre werden hierzu mit d das Gewinn- und Verlust-Conto und die Bilanz vom
Merck, Finck & Co. in München unter eglaubigten Becsitzzeugnisses vor-
Ertheilung der Decharge
Wabl eines neuen Mitgliedes des Auffichtsrathes.
Ottoftraße 5/1.,, München, für sie zur Einsicht ausliegen. s E ; Die Dircktion.
“Hessische Ludwigs-Eiscubahn- Gesellschaft.
Auf unsere Bckannkmachung vom 7. v. M. hin- weisend, bringen wir den bei unseren Zahlfstelleu stattfindenden Umtaush der unseren Aktien bei- gegebenen Couponsbogen gegen die in der Folge Mein gültigen ganzjährigen Dividendescheine hier- mit in Erinnerung.
Mainz, den 20. November 1886.
Der Verwaltungsrath.
[41640]
Actien Zudckerfabrik Bennigsen.
Hiermit werden die Actionaire unserer Gesellschaft zu der am Sonnabend, den 18. Meter 1888, Vormittags 11 Uhr, in dem Hause des Herrn H. Hische Nachfolger zu Bennigsen stattfindenden dreizehnten ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesorduung : 1) Berit des Aufsichtsraths über die Geschäfte-
age.
2) Feststellung der Dividende pro 1885/6.
3) Wahl für die ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsraths. 4) Wahl von zwei Revisoren.
An der Generalversammlung theilzunehmen sind nah §. 12 des Statuts sämmtliche Actionaire resp. deren legitimirte Vertreter befugt. Stimmberech- tigt sind jedo nur diejenigen Actionaire, welche mindestens fünf Actien der Gesellschaft spätestens aht Tage vor dem Zusammentritt der Generalversamm- lung bei der Direction, bei dem Vankhause Hermaun Bartels in Hannover oder bei Herrn Senator Möhle in Gronau deponirt haben.
Die Legitimationskarten mit Angabe der Stimmen- zahl sind gleichfalls an den oben bezeichneten Stellen in Empfang zu nehmen.
Vanteln, den 24. November 1886.
Der Aufsichtsrath. Graf Bennigsen.
[41639]
Deutsche Petroleum -Wor- Gesellschaft in Liquid.,
Bremen. Einladung zur
außerordentlichen Generalversammlung
auf Donnerstag, den 23. Dezember 1886, Nachmittags 4 Uhr,
im Conventsaale der neuen Vörse in Bremen. Tagesordnung:
1) Genehmigung des Vertrages mit der Petroleum- Landgesell schaft in Peine, in Üebereinstimmung mit dem in der außerordentlichen Generalversammlung am 24. August a. e. angenommenen Zusayantrage, wegen Uebertragung des Gesellshaftsvermögens auf eine andere Actien-Gesellschaft, gegen Gewährung von Actien derselben.
Eintragungen von Actien auf Namen in das Actienverzeichniß der Gesellschaft können bis inclusive Mittwoch, den 3. Dezember a. c., an unserem Bu- reau erfolgen, woselbst am Dienstag, den 21., und Mittwoch, den 22. Dezember a. c., bis 6 Uhr Abends, Einlaßkarten zur außerordentlichen Generalversamm- lung ‘gegen Vorzeigung der eingetragenen Actien in Empfang genommen werden können.
Bremen, den 23. November 1886.
Der Liquidator. Hermann Fohne.
[41633] Charlottenburger Wasserwerke.
Zu Herren Akionäre der Gesellshnft werden hier- mit zur ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 14. Dezember cr., Vorm. 10 Uhx, nah dem Hotel ; Der Kaiserhof, Eingang vom Wilhelms-Plat, ergebenst eingeladen. Tagesordnung : 1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn- und Ver- lust-Rehnung und des Geschäftsberichts. B Ertheilung der Decharge. 3) Wahlen von Aufsihtsrathsmitgliedern. ur Theilnahme an dieser Versammlung sind die- gen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bis um 10. Dezember cr., Abends 6 Uhr, bei der Ge-
bei dem Bankhause S. niedergelegt haben. Verlin, den 20. November 1886.
Herrmann Frenkel.
er Bemerkung cingeladen, daß der Geschäftsbericht, 99, November ab in der Wohnung des Direktors,
sellshaftskasse in Westend bei Charlottenburg oder Frenkel, Behrenstr. 67,
Der Vorsitzende dcs Aufsichtsraths der Charlottenburger Wasserwerke.
E T M
Berufs - Bekanntmachung.
6) [41451]
Sektion V. — Nürnberg.
____W. Georg, hier,
einberufen wurde.
Nürnberg, den 22, November 18386. Der Sektions - Vorstand :
Genoffenschaften.
Brauerei: & Mälzerei - Verufsgenossenschaft.
Den verehrlichen Genossenschaftsmitgliedern wird hierdurch gemäß §8. 31 des Statuts bekannt gegeben, daß Herr Conrad Günther dahier wegen Verkaufs seines Betriebes aus dem Sektions-Vorstande aus- scheidet und daß an seine Stelle sein Ersaßmann :
Herr Malzfabrikant Th. Cullmann, in Firma
Ga. Knoesel, Vorsitzender.
P [Ta L A R S O
[41448]
ves Großherzogthums Posen am 23. November 1886.
\cheine M 1105. echsel M 6. 1 014 050.
4 519 675.
keiten 46 1 028 287.
M 235 105, Die Direktion.
Worhen-:Uebersicht
[41447]
am 23. November 1886. Activa. Metallbestand :
an 5 334 393 #Æ. 92 S. Effekten: 1030224 4 02 . 37190 M 27 s.
Passiva.
Lombard:
bundene Verbindlichkeiten: — M — -§.
Wechseln: 124 902 M 15 .
[41667]
Stand
aur 23. November 1886.
7) Wochen - Ausweise der deutschen Zettelbaukeu.
Grundkapital: 3 000 000 M S 600 000 M Banknoten im Umlauf : 2539 300 4 Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen- Kapitalien 4 509 930 (6 An Kündigungsfrist ge-
Uebversi®t der Vrovinzial-Actien-Vank
Activa: Metallbestand 6 568 084. Reichsklassen- Noten anderer Banken 4 6200, 1 Lombardfordérungen Sonstige Activa A 501 147. Passiva: Grundkapital 6 3 000 000. Neserve- fonds M 750 000. Umlaufende Noten 4 1 583 800. Sonstige tägli fällige Verbindlichkeiten 4 43 799. An cine Kündigungsfrist gebundene Verbindlih- Sonstige Passiva #6 39 103, Weiter begebene, im Inlande zahlbare Wechsel
der Städtischen Bank za Breslau
1087 732 M 46 S. Bestand an Reichskafsenscheinen : 15 285 4 Bestand Noten anderer Banken: 457 800 4 Wechsel: 2876700 M Sonstige Aktiva:
Nes
Sonstige
gniiya: 4511 6 06 S S. Eventuelle Verbindlich- eiten aus weiter begebénen, im Inlande zahlbaren
der Frankfurter Bani
Activa.
Cassa-Bestand:
Metall . . . M 4,191,500.—,
Reichs - Kassen-
E S 84,800.—,
Noten anderer
Banken . . y„ 470,300.—.
/ — Æ 4,746,600
Guthaben bei der Reichsbank . « 950,900 Wechsel-Bestand . « 26,961,600 Eee gegen Unterpfänder . « 2,717,700 Eigene Effecten. . « 975,900 Effecten des Reserve-Fonds . « 3,948,200 Sonstige Actia _....,, » 647,100 Darleben an den Staat (Art. 76 der
Statuten) . . » 1,714,300
Passiva. Eingezahltes Actien-Capital Reserve-Fonds... Bankscheine im Umlauf. . Täglich fällige Verbindlichkeiten . . , An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . S Sonstige Passiva Noch ‘nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine) . . »
Wechsel betragen 4 1,887,600
O. Ziegler. Andreae,
. 46 17,142,900
3,966,100
10,701,700 4,866,800
3,103,600 1,558,700
135,000
Die noch nicht fälligen , weiterbegebenen inländischen Die Direction der Frankfurter Vank.
[41668] x : Danziger Privat-Actien-Banuk. Status aur 23. November 1886.
Activa. Metallbestand . E . M 1,011,741 Reichs-Kassenscheine S 350 Noten anderer Banken „ 449,500 Eee : « 5,997,344 Lombardforderungen „ 9,055,925 Effekften-Vestand « 584,152 Sonstige Activa i id G S « 2,417,660
Passíva. 2: 000.008 Grundkapital . M 3,000, Reservefonds . E E 750,000 Umlaufende Noten... . . » 2,631,500 Sonstige täglih fällige Verbindlich-
s e 020079 Verzinsliche Depositen-Kapitalien . é 7,323,056 Sonstige Passiva s . 535,077 Eventuelle Verbindlichkeiten aus
weiter begebenen, im Inlande
fälligen Wechseln . E 91,092 [41646] Uebersicht Z
der Magdeburger Privatbank.
Activa. Metallbesand. 46 1,088,088 Reichs-Kassenschene. . 39,805 Noten anderer Banken E 299,500 O e «„ 4,200,886 Lombard-Forderungen . i 934,660 ed ¿ 833,418 Sonstige Actva è 267,350
Passiíva. Grundcapital . L #3000000 M H 600,000 Special-Reservefonds . 2,581 Umlaufende Noten... 2,592,300 Sonstige täglih fällige Verbind-
e S 942,041 Depositen. . 592,070 Sonstige Passiva ¡e 498,091 Event. Verbindlichkeiten aus weiter
begebenen, im Inlande zahlbaren
Wechseln M 435,717
Magdeburg, den 23. November 1886.
[41669]
Leipziger Kassenverein.
Geschäfts:Uebersicht vom 23. November 1886. Activa. Metallbestand . é 1,061,132, 20
Bestand an Reichskassensheinen . 20,825.
« e Noten anderer Banken 329,300. — Sonstige Kassenbestände . .. « 64,706. 90 Bestand an Wechseln... y» 4,206,696. 45
Ï « Lombardforderungen. y 1,138,539. 95
Ï O A 18,893, 85
h „ fonstigen Aktiven . « 847,163, 45
Passiva. Das Grundkapital 4. 3,000,000. —
234,632. 39
Dér Reservefond . x ; 2,567,000. —
DerBetrag der umlaufenden Noten Die Lagen täglich fälligen Ver-
bindlichkeiten : a. Giro-Greditoren « 1,142,507. 45 b. Ched-Depositen . 283/089 //25 Die an eine Kündigungsfrist ge- bundenen Verbindlichkeiten. . „ 395,438. 50
Die sonstigen Passiven... y 154,090, 25 Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel : M. 228,367. 95.
Die Direktion des Leipziger Kassenvereins.
[41663] Ssglnishe Privat-Bank in Liquidation. Uebersicht vom 23. November 1886. Activa.
Metallbestand . . M 212,900 Neichskassenscheine . i 7 6,000 Noten anderer Banken . L 106,000 Wechselbestand . « 3,267,600 Lombard-Forderungen i 276,000 Effecten . . Ï 3,750 Soustige Activa L « 428,000 Passiva. Grundkapital . #4 3,000,000 Reservefonds ; N Ï 750,000 Umlaufende Noten . . . N 386,150 Täglich fällige Verbindlichkeiten. . 4,000 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten L 56,900 Sonstige Passiva . ù 20,000
Eventuelle Verbindli: keiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 46. 23,000, —.
Bremer Bauk.
Uebersicht vom 23. November 1886. Activa.
[41670]
Metallbesiand . .... # 1,423,291. 58. Reichskaästensheine. . . . y 19,500. — y, Noten anderer Banken . . , 55,400. — y, Gefammt-Kassenbestand . . H 1,498,151. 58 S Giro-Conto b. d. Neichsbank ,„ 201,725. 85 „ Mee L S BODIONIOO 30S Lombardforderungen . « 92,586,838, 97 „ Effecten T. ë 219,399. 70 „ Debitoren L 509,874. 85 y Immobilien u. Mobilien . 300,000, — , i Passiva. Grundkapital 6 16,607,000. — S Meeren o 891,935. 83 ,„ Notenumlauf . , . 3,970,700. — , Sonstige, täglich fällige Ver- bindlichkeiten . .. „e 43,496. 59 » An Alo gebun- dene Verbindlichkeiten . « 13,623,189, 68 C 78,807. 76 „ Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, nah dem. 23. No- veinber fälligen Wechseln „, 1,137,370. 41 ,
[41665] Status der Chemnigzer Stadibanf
in Chemniy am 23. November 1886.
Activa.
Caffa
Metallbestand Æ 232,269. 90.
Reichskassen-
heine . . „» 9645.—.
Noten anderer
Banken . . „ 85,900, —,
Sonstige Kassen-
bestände . y„y 10,221. 18.
—— «_ 30
E L 3,051 236 s Lombardforderungen . ‘_» R Effecten . . . « 232965. 55 Sonstige Activen . . . . , , 599877 87 AORETE Passíva. Ge t rundkapital . . , é . 6 Reservefonds... , I Betrag der umlaufenden Noten , 490109 — Sonstige täglih fällige Ver- aen
bindlichkeiten... .. , 5057197 An eiue Kündigungsfrist ge- N
bundene Verbindlichkeiten , 3,071,300, — Sonstige Pasfiven... , 117,099 55
- Weiter begebene und zum Incasso esandte, i Inlande zahlbare Wechsel sg n
[41664]
Braunschweigische Bank,
Stand vom 23. November 1 Activa. 6
Metallbestand... M 694363, 4 Reichskassenshene .... y 13,945. E Noten anderer Banken. . . , 77,200. —, Wechsel-Bestand . « 9,052,209, 05, Lom v Vorerungen « 2,643,050, —, Effecten-Bestand . i 731,651, 10, Sonstige Activa 4,429,288, 9, Passiva. Grundecapital . M 10,500,000, —,
Reservefonds ö 30,629, 45,
Special-Reservefonds ... y 399,449. 10, Umlaufende Noten... 2,383,100, —, Sonstige täglich fällige Ver- .
bindlichkeiten Do An eine Kündigungsfrist ge-
bundene Verbindlichkeiten 1,321,700, —, Sonstige Passiva . 158,483, 8, Eventuelle Verbindlichkeiten aus
weiter begebenen, im Inlande
zahlbaren Wechseln Mh 498,345. 90,
Braunschweig, den 23. November 1886. Die Direction. Bewig. Lucan.
[41666]
Bank für Süddeutshland.
Staud am 23. November 1886.
Activa. M 9 I. |Cafse: 7
1) Metallbestand . . 5,417,622 62
2) Reichskassenscheine . 13,870/—
3) Noten anderer Banken 139,100 — Gesammter Cafsenbestand | 5,620,592
1IT. [Bestand an Wechseln . ._,119,533,17703 TII. [Lombardforderungen 983,640 — IV. [Eigene Effecten . i; 4,177,741 18 V, [Immobilien . ; 433,159 1 VI. [Sonstige Activa 1 2,331,0%/12 33,079,405/69 Passìva. |
I. |Actiencapital i 15,672,300 IL. [Reservefonds . .. ._. .| 1,7752808 111. |Immobilien-Amortisationsfonds| 2,690 IV. |Mark-Noten im Umlauf . . 114,853,300 V. [Nicht präsentirte Noten in alter A Wi 94,320
VI. [Täglich fällige Guthaben 4,3200 VII. [Diverse Pasjiva i; 581,507 9 33,079,406/6)
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incasi
gegebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: 4 1,339,673. 07.
8) Verschiedene Vekanutmachungen.
[38641] Vekauntmachung. g
In Folge Verseßung des kommissarischen Kreib- Thierarztes Winter zu Lathen ist die Kreis: Tho arztstelle für die Kreise Meppen, Aschen? und Hümmling vakant geworden, Qualifizil! Bewerber wollen \ich unter Einreichung ihrer Zl
nisse und eines selbstgeschriebenen Lebenslaufcó bis
um 20. Dezember d. Js. bei mir melt 2 Das etatômäßige Gehalt der Stelle beträgt jährl! Osnabrück, den 4. November 1886, Der Negierungs-Präfident. v. Gehrmann.
men Preußishe Renten-Versicherungs-Anstall
in Berlin W., Kaiserhofftr. Nr. 2. f Die Inhaber von Rentenverschreibungen unse Jahresgesellshaften 1846, 1856, 1866, 1876 wv wb ersuht, diese Rentenvershreibungen Behufs 181 fertigung von Nenten-Coupons für die Jahre Á bis 1896 bei unsern Haupt- oder Spezial-Agel j oder direkt bei uns fen Empfangsbescheinigung der zureihen. Etwa 2 Monate später sind sie aid selben Stelle wieder mit den Coupons gegen gabe der quittirten Empfangsbescheinigung is eben. Verzögerungen bei den Agenturen ml uns unter obiger Adresse sofort angezeigt werde". Berlin, den 9.. November 1886.
Direktion (b der Preußischen Renteu-Versicherungs-Ansis
¿ 278.
i Vierte Beilage | zum Deutscheu Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berliu, Donnerstag, den 25. November
1886.
=_— Her Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sivd, ersheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-HandelZ3-R
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durh alle Post - Anstalten, t |
Berlin auch : S i S erd, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
egister für das Deutsche Reich. «: 278A)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Abonnement beträgt 1 A 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
as
—
Forman
E Vom „Central - Handels - Negister für das Deutsche Reich““ werden heut die Nru. 2784. und 278 B. ausgegeben.
aaa
Patente. Patent-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.
UlasSE. A z L. H. 6552. SdWwingsicb. — Maschinen- bau-Anstalt „Humboldt“ in Kalk. vIIL. B. 7060. Walzenwalke. Pierre Francois Clérisse EBarette fils und Amédée Alexandre Barette in Romilly fur Andelle, Dep. Eure, Frankreich; Vertreter; Wirth & Co. in Frankfurt a. V. XIIL. H. 6543. Sidherheit8ventil, — Wilhelm Holdinghausen in Siegen. Sch. 4322. Feststellvorrihtung für aus- zichbare Dampfkessel - Feuerröhren. E. Schneider in Kiel, Friedrichstr. 12. „V. 1032. Halbgaëfeuerung für Dampfkessel. — Ernst VöleKer in Bernburg. XI1V. D. 2804. Neuerungen an einer zwei- colindrigen Dampfmaschine für Kleinbetrieb. — Ed. Daelen in Düffcldorf, Wieland-Str. 14.
F. 2993. Neuerung an Nundschiebersteuerun- gen; Zusatz zum Patent Nr. 31242. — T. R. Frikart in Lille (Frankreich), rue nationale München,
122; Vertreter: Eugen Gugel in
Blumenstr. 9.
H. 6412. Riefelcondenfator. Honigmann in Grevenberg.
W. 6461. Dampfbuffertkolben für direkt wirkende Dampfpumpen. — Theod. Weesch in Kiel, Neventlow-Allee 3.
„ P. 30095. Rotirende Kraftmaschine mit vier Cylindern. Graydon Poore, Charles Ingrey und Ernest Latham in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
„S. 3530. Nückschlagventil für Condensatoren mit anhängender Wafseriäule. — Samger- häuser Aktien:Maschinenfabrik & Eisen- gieszerei vorm. Hornuvg & Rabe in Sanger- haufen und F. J. Weiss in Basel, Schweiz; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
«„ V, 412. Querbewegliher Auslaßschieber unter einem gewöhnlichen Muschelschieber. — Charles Albert Umbach in Saint-Eticnne (Loire, Frankrei); Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätßerstr. 101.
XViIL. W. 4402. Siderheitéstopffange. — F. Weeren in Berlin, Dorotheenstr. 70 I. XX. B. 7070. Verstelibares Ladeprofil für
Eisenbahnen. — Gebr. Böhmer, Maschinen-
fabrik und Eisengießerei in Neustadt-Magdcburg.
„ M. 4654. BVerthecilung8ventil für Compound- Lokomotiven. — Anatole Mallet in Paris, 128 bis Boulevard de Clichy ; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin S8W. 11, Königgräterstr. 97.
XXL. K. 5088. Neuerung an selbstthätigen Stromunterbrehern. — Gustav Kornmüller in Gent, Belgien; Vertreter: Al. M. Rotten in Berlin SW., Königgräterstr. 97.
„ W. 4030. Neuerungen an Säulenbatterien. — Alfred Wunderlieh in Brüffet, Boule- vard Baudouin 8; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 70.
XXIIIL. F. 2771. Neuerung in dem Ver- fahren zur Abscheidung und Reinigung des Woll- fettes behufs Herstellung von Lanolin; 111. Zusaß zum Patent Nr. 22516. — Fabrik chemischer Produkte Actiengesellschaft in Berlin,
° . S. 3354, Rectificator zum Reinigen von Hettsäuren mit Dampf. — Friedrich SahlfeIld
in Hannover. Hohler Roststab. — Alfred
Moritz
IV. T. 176L. Teolhurst, Solicitor, in Gravesend, Charles Alfred Glazbrook in Charlton und Abel DPhiibey in Gravesend, Kent, England; Ver- treter; Julius Möller in Würzburg.
« V. 1035. Rauchverzehrende Feuerung. — Joseph Vilas in Manitowoc, Wisconsin, V St, A ; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. x V. R. 3533. Neuerungen an Rundstrick- maschinen. — William Henry Reynolds in gon ; ees, 0 Ae u. G. Loubier, : G. C. Keggeler „_ Königgräter- fir ahe U in Berlin 8W,, Königgräß
" * 1816. Aufwickelapparat für französische ¡*qdwirfstühle, C. Terrot in Kannstatt . Württbg.
XXXI. B. 7014. Glübofen mit doppeltem
erde, — Georg BaukKe in Berlin NO0.,
reifswalderslr. LXXVL, H. 6141. Rost für Heizöfen. — ermann Heim in Oberdöbling bei Wien; Vertreter: C, Fehlert & G, Loubier, in Firma x C. Kesseler in Berlin 8SW., Königgrägerstr. 47. tas F. 2999. Selbstthätige Verschiebung es Schwerpunktes bei Kipy - Dampf - Pflug- eräthen. — John Fowler & Co. in Magde-
urg. SUE. E. 1803. Drehbank zum Drehen von andagen, Scheiben und ähnlichen Gegenständen. — Feinr. Ehrhardt in Düsseldorf, «» W. 6521, Neuerung im Auswalzen von Heus, Dung-, Rüben- und dergl. Gabeln. —
KIaSsSe. LI. K. 5094. Neuerung an der Hammer- Mechanik für Drehklaviere. — Hermann
Friedrich Kaufmann, Mitinhaber der Firma F. Kaufmann & Sohn in Dresden, Ostra-Allee. LIEI. A. 1558. Doppelstepypstih-Sohlen-Näh- maschine. — Johannes Albrecht in Kannstatt. LIEV. Seh. 4307. Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung der unter Nr. 36 196 patentirten Klammern. — Jean Sckerbel und Teodor Remus in Dresden. LWV. M. 4668. Bogentrockenapparat. — Friedr. Mäller in Potichappel. : « R. 3942, Notirender Knotenfänger ; Zusatz zum Patente Nr. 9625. Reinicke & E Mechanishe Werkstatt in Cöthen, Anbalt. LVIMIL. F. 2891. Neucrung an Filterpressen. —
Fürstiich Salm’sche Eisenwerke und Ma- \cinenfabrik in Blansko.
LIX. D. 2942. Rotirende Maschine. — P. Fentzlois in Hann. Münden und 6.
Tischer in Melsungen.
LX8. M. 4787. Feuecrlös{happarat. — Henry Avyery Mansfield und Henry Martin Har- rington in Bridgeport (Connect., V. St. A.); Vertretcr: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 101.
XV. B. 7120. Vorrihtung zum Fortbewegen von Shhiffen durch unmittelbare Einwirkung von Verbrennungs8gase4 auf das Fahrwasser. — Just Buisson & Alex Ciureu in Angeres (Seine, Frankreich); Vertreter: U. & W. Pataky in Berlin 8W., Oa ms 41.
LXVHIL. C. 1915. ¡insteck-Thürschloß mit durhgehendem Schlüsseldorn. — Carl Herrmann Clemens in Barlin, Steinmeßstr. 3.
„ W. 6318. Feststellvorribtung für Fenster- flügel. — M. Haupt und B. Schmeitzner in Chemnig.
LAXXI. A. 1562. Maschine zum Biegen des Oberleders von Schuhen und Stiefeln. Walter Anderson in Northanipton, Gngland; Vertreter: Robert R. Sehmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
« C. 1957. Maschine zum Befestigen von Scbuh+- und Stiefelsohlen. — Andrea Cavalli in San Francisco, Californien V. St. A.; Ver- treter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions- rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
« C. 1988, Maschine zum Abschneiden und Fintreiben von Nägeln, Orril Reuben Chaplin und Michael Joseph FIynn in Boston, sowie George Eyverett Parker in Chelsca, Mass, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
LXXVY. M. 6174. Apparat zum Abwägen
und Weiterbefördern von, der Verarbeitung zu
überliefernder Wolle oder dergleichen. — Isaac
Holden M. P. (in Firma Isaac Holden &
Sons, Bradford) in Oatktworth, House Keighley,
County of York, England; Vertreter: C. Fehlert
und 6. Loubier, in Firma: C. Kesseler in Ber-
lin SW., Königgräterstr. 47.
S. 3344. Neuerungen an Kammgarn-
Waterspinnmaschinen. — Sächsiseche Ma-
Sschinenfabrik zu Chemnitz in Chem-
niß.
LXXVIEL. Sch. 4279. Zimmer-Ringelspiel. — Firma Secheinert & Nobiling, Kom- mandit-Gesellschaft in Gotha.
LXXX. B. §721. Serbindung eines konti- nuirlihen Brennofens mit einem kontinuirlichen Trockenofen. — Jacob Bührer in Konstanz, Schottenstr. 17.
„ W. 4278. Neuerung an Schlagmaschinen zum Formen von Steinen. — Joseph Winkler in Kiesenbah b. Waldshut.
LXXXEL. B. 7005. Trodenapyarat. —
E Bloch in Barmen, Kleine Flurstraße
9
D. 2790. Dörr- und Backapparat. —
C. E. Dörr in St. Iohann a. d. Saar.
LXXXV. Seh. 4262. Vershlußvorrichtung für Wasserpfosten und Straßenbrunnen. — Carl Gottfried Schmidt in Wien; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräßer- straße 101.
Berlin, den 25. November 1886.
Kaiserliches Patentamt. [41563] Stüve. - Versagung von Patenten. Auf die nahstehend bezeihneten, im Reichs-
Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schuges gelten als nicht eingetreten. KMIlassSe. 2 / X XVI. P. 2664. Neugrüngen an CGarburations-
apparaten für Leuhtgas. Vom 18. Februar 1886.
XXXIV. Seh. 4168. Neuerung an Klapp- stühlen. Vom 29. Juli 1886.
LXXX. L. 3461. Verfahren zur a stellung künstliher Steine für Spielbaukästen. Vom 25. Februar 1886.
Verlin, den 25. November 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Uebertragung von Patenten.
[41564]
Patent-Ertheilungen {find auf die nahgenanuten Per- fonen übertragen worden.
Klasse.
V. Nr. 25015. Hermann Poetseh in SGuden- burg-Magdeburg. — Verfahren zur Abteufung von Schächten in {chwimmendem Gebirge. Vom 27. Februar 1883 ab.
XLV. Nr. 33223. Firma Rud. Sack in Plagwiß bei Leipzig. — Drehbarer Saatkasten für Säemaschinen jeder Art. Vom 20. Juli 1884 ab. f
LIE. Nr. 34 603. Salomon Berrer in Stutt- gart. — Anordnung eines Federmotors zuin Ve- triebe der Bälge eines mit einem Piano ver-
bundenen Orgelpedals. Vom 1. September 1885 ab. LXXKV. Nr. 34738. W. B, Barker in
London und zu einem Viertel Thomas Andrews
in Liverpool, England; Vertreter: C. Pieper in
Berlin 8W., Gneisenauîstr. 110. -—— Apparat zum
Hervorbringen tönender Signale. Vom 24, August
1884 ab.
Verlin, den 25. November 1886. Kaiserliches Pateutamt.
Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse. UV. Nr. 21 164. Kerzenhalter zum Einshrauben des Lichtes in denselben. « Nr. 31 694. Verschluß an Wetterlampen. M 34 734. Zapfenbefestigung an Lampen- vasen. «„ Nr. 37044. Metallencer Hülfsring Petroleum-Runadbrennern. VIX. Nr. 21435. Anwendung hohler, wasser- gefühlter Walzen bei Blechspannmaschinen. VWIAE. Nr. 27 147. Neuerung in der Herstel- [lung von Mosaiktieppichen und ähnlichen Mosaik- stoffen, sowie an der dabei zu verwendenden Ma- \chinerie. «„ Nr. 30772. von Mustern. : X. Nr. 34 441. Einschlagvorrihtung (Cachir- Einrichtung) für Buchdekel. „ * Nr. 34502. Vergolde- und LVlinddruck- presse mit Kohlenheizung. XU07. Nr. 30 659. Sicerheitsventil mit zwei aufeinander ruhenden Ventiltkörpern. „ Nr. 37 023. Neuerung an Gefäßen, in welchen hove Spannungen herrschen.
[41565]
an
Borrichtung zum Vordrucken
XIV. Nr. 35 373. Zwangläufige Ventilsteuerung. XV. Nr. 26 068. Neuerungen bei der Herstel-
lung von Walzen und Platten zum Drudcken, Stempeln und zu ähnlichen Zweckeu.
„ Nr. 30 493. Herstelung von Nadirungen ohne Aezung und Reproduktion derselben mittels eines der bekannten photographishen Druck-
verfahren. Billetdruck-
«e Nr. 34 068. mana ; Nr. 34 209. Apparat, um bei Tiegeldruk- pressen Karten anzulegen und festzuklemmen. X VIII. Nr. 34 946. Verfahren und Mittel zum Reinigen von Eisen und Stahl. XXK. Nr. 34 612. Befestigung von Reifen auf Rädern von Eisenbahnfahrzeugen.
Neuerung an
« Nr. 37020. CElektrishe Signalschaltung für Eisenbahnzüge. XX1I. Nr. 4795. Telegraphenläutewerk zum
Wecken einer bestimmten in die Leitung einge- schalteten Station.
„Nr. 9167. Telegraphenläutewerk zum Wecken ciner bestimmten Station; Zusay zu P.-N. 4795.
„Nr. 150097. Läutewerk zum Anrufen einer bestimmten Telegraphenstation; I1. Zusaß zu P.-R. 4795.
„Nr. 34 981. Neuerung an Empfänger-Tele- phonen.
XXII. Nr. 22139. Verfahren zur Trennung „von Paratoluidin und Orthotoluidin, sowie des Anilins und Paratoluidins vom Orthotoluidin.
XXV. Nr. 31991. Vorrihtung behufs Her- stellung zusammenhängender Ränder auf Lamd- \hen Strickmaschinen. i; ;
XXVIX. Nr. 25953. Düsenverbindung an Ventilationsapparaten. E
XXXK. Nr. 34523. Bruchband mit Einrich- tung zum Auswechseln der Feder.
XXX{. Nr. 21 260. Drahtgußform. 5
XXXIV. Nr. 21 457. Arretir-Vorrichtung für Fenstervorhänge und dergl.
«„ Nr. 28 011. Petroleumkochapparat.
«„ Nr. 34384. Apparat zum Einkochen von Früchten und Fruchtsäften.
« Nr. 35 S811. Topfheber. : :
XKXXV. Nr. 35 255. Hebelade mit doppelt wir- kendem Melvungegeinerre, L
XXXVI. Nr. 29 942. Ofenthürvershluß._
XXXVIL. Nr. 17 586. Neuerung an Fenstern.
„ Nr. 18 341. Neuerung an Fenstern; Zusatz zu P.-R. 17 586.
XXXVIIL. Nr. 26318. Walzen zur Unter- stüßung anges, auf der Copir-Drehbank zu be- arbeitender Stücke. ;
„ Nr. 30 620. Maschine zur Herstellung von Zündholz-Außenshachteln. Nr. 34 448. Centrisch spannendes Klemm«-
A IiasSe. &LIT. Nr. 17092. -Spektralspalt mit symme- trisher Bewegung der Schneiden.
Nr. 25 480. Haltvorrichtung für ein Ver- größerungsglas an Thermometern für ärztliche Zwecke.
„ Nr. 34 578. Entfernungsmesser.
XLIV. Nr. 22 162. Herstellung von Schnür- haken für Stiefel, Schuhe und dergl.
XLV. r. 30 070. Selbstthätige und stets fangfertige Wippensalle für Ratten, Mäuse und dergl. | :
Nr. 30 094. Vorrichtung zum Befestigen von Bäumen an ihren Stüyßen. /
. Nr. 30587. Düngerstreumaschine
Schleuderrad und Siebkorb. s „ Nr. 31 182. Verfahren zur Herstellung von
Pflanzenetiketten. Spundvershluß an Butkter-
V Nr. 31 206. maschinen i
„ Nr. 31579. Einrichtung an Hufeisen zum bequemen Abnehmen von EinstecckstolUen, :
„ Nr. 36 671. Ausfstellvorrichtung an Thier-
mit
fallen mit scheerenartig sih bewegenden Fang- eisen. XLVEI. Nr. 21 046. Heizverfahren und Heiz-
vorrichtung für Heißluftmaschinen. s XLVIIL. Nr. 24999. Neuerungen an Kolben- ftangen-Liderungen. A „ Nr. 25 441. Schlauchgewebe mit Längs-
fäden für Gummischläuhe.
„ Nr. 30800. Bei erhöhter Temperatur selbstthätiges Abspecrr oentil für Gas- und Oel- leitungen. ; :
„ Nr. 37 029. Parallelepipedische Schmier- fanne mit verhindertem Oelauétritt beim Um- werfen. /
„Nr. 37 031. Lösbare Reibungskupplung.
XLIX. Nr. 30 619. Planzug für Leitspudel- Drehbänke.
„ Nr. 34352. Neuerung an Riffel- und Schleifmaschinen. : . Nr. 34962. Vielfahe Loch- und Niet- maschin
e. LV. Nr. 36 473. Verfahren und Vorrichtung zum Zerfajern und Reinigen von Zellstosfen. “s LWVISkL. Nr. 9907. Neuerungen an Filterpressen. „ Nr. 27553. Automati]|che Entluftungs- vorrichtung mit Arretirung für Filterpressen.g . LX. r. 34570. Zwangläufige Krastlenkung für Negulatoren. LXlL. rc. 34 553. Feuersgefahr. E LXIV. c. 26 092. Flashenvershluß. „ Nr. 27 288. Flaschenverschluß; Zusaß zum Patente Nr. 26 092. „ Nr. 30 026. Maschine zum Umbinden der oe mit Draht. i . Nr. 36052. Neuerung an s{hwimmenden Ausflußapparaten. x LXV. ir. 34 009. Propeller für Schiffe. LXVIIL. Nr. 26676. Zhürzuwefer Hemmvorrichtung. N LXX. Nr. 35 134. Briesklemmer. LXXVI. Nr. 33458. Bremsyorrichtung an Doublirma]jchinen bei Fadenbruh. LXXV14. r. 30 315. Zeigerspiel. „ Nr. 30 316. Zusammenlegbarer Barren, „ Nr. 34 860. Neuerung an Rolschuhen. «„ Nr. 35 219. Einrichtung zum Heben und Senken von VBillardbanden. „ Nr. 35 221. Schießvorrichtung an Kinder- fäbeln. „ Nr. 35 223. Caroussels. / : LXXIEXA. Nr. 34 147. Einrichtung an Cigarren- bündelbötten. i LXXXITU. Nr. 31 074. Apparat zum Trocknen der bei der Rübenzuckerfabrikation sowie in Brennereien-und Brauereien verbleibenden Rük- jrände. : „ Nr. 32 606. Filterpresse zum Trockenen im Vacuum. LXXXV. Nr. 16 917. und Schlammfängen. Nr. 34257. Nahtstul. Nr. 34 670. Gewellte Sißsläche für Ventile mit Gummidichtung. LAXXXVLI Nr. 12379. Neuerung an der Schüßenbremje für mechanishe Webstühle. „ Nr. 21562. Webstuhl zur Herstellung von Smyrna-Teppicen. i j „ Nr. 30 186. Schirmbezug mit hohlgewebten Streifen. LXXXIXK. Nr. 23514. Neuerungen an Ab- dampfapparaten für Flüssigkeiten. : Berlin, den 25, November 1886. KaiserlichesPateutamt. STrüuve. Ablauf ‘cines Patents. ; Das nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragene Patent
da! in Folge Ablaufs der geseylichen Frist sein. nde exreicht..
Apparat zur Rettung aus
mit
Bewegungsmechanismus an
Neuerungen an Sand-
[415664 »
Kiasse. XLIX. Nr. 1634. Besondere Art von Kuie« blehrören. Verliz, den 25. November 1886. L Kaiserliches Pateutamt. [41567]
Stüve.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer
Wilhelm Massel in Hagen i, Westph.
der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten
" futter.