Firsen aus bele R eldern 1 200000 Æ, außerordentlihe Zu- 1 M c e e larbeiträge 168 336 186 Æ, zusammen

Jhüffe 72 981 7 F oben 746 888 121 (+ 49 496 052 6).

Denkschrift

Erläuterung des Entwurfs eines Geseßes, betref- end die “Feststellung des Reihshaushalts-E tats Für das Etatsjahr 1887/88.

Das vorliegende Geseß {ließt sich nach Form und Inhalt dem zuleßt E en gleihartigen Geseße vom 8. März 1886 durchweg an und wird daher einer weiteren Begründung nicht bedürfen.

Von den nah dem Eniwurfe des zugehörigen Reichshaushalts-Etats u deckenden Bedarfsbeträgen bilden ß a Wege des Kredits eine geseßliche

Ermächtigung noch nit ertheilt ist, auch in diesem Jahre wieder den Gegenstand eines besonders zur Vorlage kommenden Anleihegeseßes. Es sind dies weitere Raten für die außerordentlichen Bedürfnisse des Reichsheeres, der Marine und der Reichseisenbahnen von insgesammt 38 704 675 M, sowie ein Betrag von 7411 810 „4 zur vorläufigen Deckung der aus dem Reichs-Festungsbaufonds entnommenen, Vor- s{ü}se, worüber die Erläuterung im Haupt-Etat zu Kapitel 6 Titel 16/22 der einmoligen Ausgaben das Nähere ergiebt. — Im Vebrigen wird zu dem Etatsent'vurfe Folgendes bemerkt : j

Bei der Verwaltung des Reichsheeres sind für den ordentlichen Etat zum Ansaß gebracht: :

1) an fortdauernden Ausgaben, unter Kapitel 14 bis einschließlih 44, bei einem Gesammtbedürfniß von 345 459 762 M, gegen das Vorjahr mehr. . . . , 2423049

2) an einmaligen Ausgaben unter Kapitel 5 mit einem Gesammtbedürfniß von 33 278 328 X, gegen das : E . 14534857 ,„

Ueberhaupt gegen das Vorjahr mehr . . . 16 957 906 M.

Werden jedo von den hier in Betraht kommenden Ausgaben die im Vocjahre aus Anleihemitteln gedeckten einmaligen Ausgaben zur Kompletirung des Waffenmaterials mit 9 272 996 M, ebenso wie die für 1887/88 gleihfalls auf Anleihemittel verwiesenen; gleichartigen Ausgaben mit 15 473 880 f in Abzug gebracht, so ergiebt si bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben ein um 6 200 884 M ge- ringeres Mehr von... o e 10 757 022 M.

Für die einzelnen Militärverwaltungen sind angeseßt:

1) an fortdauernden Au®gaben

für Ereohen x. mehr . 1168 081 M „ Sachsen weniger 89710 , „ Württemberg weniger 176947 ,„

901 424 M“.

für Bayern antheilmäßig mehr 1521625 , 2 423 049 A

gegen das Vorjahr wie oben ein Mehr von . )

Á an einmaligen Ausgaben — einschließlich der obenerwähnten, auf Anleihemittel verwiesenen Ausgaben —

für Serien A. mehr . 12 411471 M

„ Sachsen mehr . . 1207480 „

„ Württemberg mehr

durch Aufnahme einer Anleihe Deni iy B deren Beschaffun

= 183 805 973 M. Aa E E S 728 884 ,

gegen das Vorjahr wie oben ein Mehr von . . . 14534850 M Die Einnahmen der Verwaltung des Reichsheeres an eigenen Erträgnisscn, welche einestheils (Kapitel 9) den Bundesstaaten mit Aus\chluß von Bayern, anderentheils (Kapitel 9a) der Gesammtheit aller Bundesstaaten zu Gute kommen, ergeben gegen das Vorjahr bei dem Kapitel 9 ein Weniger von . 259 903 M.

bei dem Kapitel 9a ein Weniger von . 30 „

zusammen einen Minderbetrag von . 259 933 M Das Gesammtergebniß der Ansäße des ordentlihßen Etats der | Verwaltung des Reichsheeres läßt sih hiernah dahin zusammenfassen, daß bei den fortdauernden und einmaligen Ausgaben gegen das Vorjahr mehr 16957906 M bei den Einnahmen _ gegen das Vorjahr weniger 259 933 „ zum Nachweis gelangen, woraus sich gegen das Vorjahr eine Mehrforderung er- E 27839 A, während sich nach Abzug der oben erwähnten auf Anleihemittel ver- wiesenen Ausgaben ein Gesammt-Mehrbedarf von 11016 955 herausstellt. Die gesammten fortdauernden und einmaligen Ausgaben aller Verwaltungszweige sind V E. 746 888 121 A. und übersteigen die Gesammtausgabe des Vor- abren i 49 496 052 „ Es kommen mehr auf die fort- dauernden Ausgaben . und auf die einmaligen Ausgaben. 43355615 ,„

: e wie vorstehend mehr 49 496 052 #.

Die Mehrerfordernisse und die Minderbedürfnisse, welche ins- gesammt diesen Mehransaß ergeben, sind in den Spezial-Etats der einzelnen Verwaltungszweige näher erläutert.

Ein Ueberblick darüber, wie sh der Etats-Entwurf für 1887/88 gegen den Etat für 1886/87 in der. Belastung der ordentlichen Ein- nahmen verhält, läßt ih indeß erst dadur gewinnen, daß aus diesen Gtats ausgeschieden werden :

1) diejenigen fortdauernden Ausgaben, welche mit ihren in gleicher Höhe avsgebrachten besonderen Deckungsfonds in dem Etat nur als durchlaufende Posten erscheinen,

2) diejenigen einmaligen Ausgaben, welche durch außerordentliche Einnahmen (Zuschüsse aus dem Festungöbaufonds, dem Reichstags- gebäudefonds, dur preußishen Präcipualbeitrag und aus Anleihe- mitteln) gleichfalls ihre besondere Deckung finden,

3) die aus den Einnahmen an Zöllen, Tabaksteuer und Stempel- abgaben in Gemäßheit der geseßlichen Bestimmungen an die einzelnen Bundesstaaten zu überweisenden Beträge, dur welche die Höhe der zur Erhebung gelangenden Matrikularbeiträge bzw. das Abschluß- ergebniß des Reichshaushalts nicht beeinflußt wird.

In dieser Beziehung kommen in Betracht :

für 1886/87

26 961 588

6140 437 M

für 1887/88 zu 1) an fortdauernden Ausgaben: A 26 846 098 6

Reichs-Invalidenfonds .

zu 2) an einmal ae Ausgaben: Vom Etat des Reichsamt3 des Innern (Kapitel 3, Titel 5 I Vom ordentlihen Etat der Ver- waltung des Reichsheeres (Ka- pitel 5, Titel 47, 62, 72 und

74 für 1886/87, Titel 68, 90,

101 und 104 für 1887/88) . Außerordentlicher Etat der Verwal- tung des Reichsheeres(Kapitel 6, unter Aus\{heidung der Titel 1

zur Hälfte, 3, 4 zu zwei Dritteln,

5/7, 9/11, 20 und 23 für 1886/87 sowie der Titel 1, 2,

5/8, 9 zu zwei Dritteln, 10, 11,

, 15, 24/26 und 31 für

E 7 20.700.360 4 Vom Etat der Marineverwaltung 7701900

D a io Reichs-Schatzamts

. 7000000 , Außerordentliher Etat der Eisen-

Vom Etat des (Kapitel 9, Titel 2 und 3) bahnverwaltung (Kapitel 10) 3 294 460 „ = 49969 716 M

19 500 000 M

9272996 , 15 473880 ,„

22986413 „ 7317770 , ‘7 000 000 „

592 000 „ 2870 063 M

187022 ,„ |

150 975 000 A 148 767 000 Ueberbaupt 227 906 304 A 248 483 161 A Nath Ausf {eidung dieser Beträge beziffern sich für das Etats- A "die fortda Ausgaben auf 451 738 332 M e fortdauernden au ° die einmaligen Ausgaben auf . L 46 666 628 „ die aus ordentlihen Einnahmen zu deckenden Aus7aben also insgesammt auf . . . 498 404 960 A und es ergiebt sih gegen das Vorjahr ein Mehransag: bei den fortdauernden aben von. . . .- 8463927 , bei den einmaligen Ausgaben von . . 20455268 „ überhaupt ein Pebransas von 28 919 195 M Dieser Mehrbedarf sett si, wie folgt, zusammen:

fortdauernd 1) Reichskanzler und Reichskanzlei weni. E e 2) Auswärtiges Amt mehr weni e Eo 3) Reichsamt des Innern (bei den einmaligen Ausgaben Kapitel 3 nah Ausscheidung des Titels 5 für 1886/87 e der Titel 5 und 10 für 1887/88) mehr L

zu 3) an Ueberweisungen an die Bundesftaaten . .

einmalig 11 000 A 193 450

384 995 M

249 616

weniger 419 737

4) Verwaltung des Reichsheeres (bei den einmaligen Ausgaben Kapitel 5 unter Ausscheidung der Titel 47, 62, 72 und 74 für 1886/87 und der Titel 68, 90, 101 und 104 für 1887/88, und aus Kapitel 6 Titel 1 zur Hälfte, 3, 4 zu zwei Dritteln, 5/7, 9/11, 20 und 23 für 1886/87 und Titel 1, 2, 5/8, 9 zu zwei Dritteln, 10, 11, 13, 15, 24/26 und 31 für 1887/88) mehr . . ..

5) Marineverwaltung mehr .

6) Reichs-Justizverwaltung weniger

M e 7) Reihs-Schatzamt (bei den ein- maligen Ausgaben Kapitel 9 nah Aus-

\heidung der Titel 2 und al mehr 8) Reichs - Eisenbahn-Amt mehr 9) Reichs\huld mehr . . b 10) Allgemeiner Pensionsfonds (2) O E 11) Post- und Telegraphenverwal- d S 12) Reichsdruckerei weniger . — 360 000 „

13) Fehlbetrag des Haushalts des

Etatsjahres 1885/86 mehr ..… ._. e 11 659 074 , Sind mehr 8 4163 927 A 20 155 268 6 Save go

also wie oben überhaupt mehr 28 919 195 M Bei -den gewöhnlichen Einnahmen find veranschlagt : die g niedriger um 1866480 M die Salzsteuer höher um. A 249 000 „ die Branntweinsteuer höher um 963550 ,„ die Brausteuer höher um ... 632 430 die für diese Steuern aufkommenden Aversen höher um E 9 830 14 500 27 000

2 423 049 „ 1237 007 „ 21680 ,

8 603 526 850 000

77 720 100 000 1515 ,

1617 000 923 400 9 494 705 4a 3455

6) der Spielkartenstempel höher um. . 7) die Wechselstempelsteuer niedriger um 8) die statistishe Gebühr höher um. . .. 2 500 9) der Ueberschuß der Post- und Telegraphen- verwaltung höher um... 889 777 10) der Ueberschuß der Reihsdruckerei höher um 12440 , 11) der Ueber]chuß der Eisenbahnverwaltung niedriger Um. 1150800 12) die Einnahmen aus dem Bankwesen niedriger U E, 099000, 13) die verschiedenen Verwaltungs - Einnahmen D 678 943 „ 14) die Zinsen aus belegten Reichsgeldern niedriger um . L E 380 000 „ sind weniger . : 310310 MÆ Außerdem \ind an außerordentlihen Zuschüssen, welche niht zur Deckung besonderer Ausgaben dienen; anges. Die gewöhnlihen Einnahmen ergeben mithin gegen das Vorjahr einen Minderbetrag von . . Zur Deckung dieses Einnahmeausfalls und des Mehr- bedarfs bei den Ausgaben von. N

111728 ,

198 582 A.

28 919195 „

Wn D917 77 A

bei den Matrikularbeiträgen in Zugang gestellt.

Die vorstehend nicht besonders aufgeführten Einnahmen an Wittwen- und Waisengeldbeiträgen auf Grund des Geseßes vom 20. Aprik 1881, betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der Reichsbeamten der Civilverwaltung (Reihs-Geseßbl. S. 85), welche wie bisher in den Etats dec einzelnen Verwaltungszweige mit angeseßt sind, übersteigen zur Zeit und voraus\ihtlich noch für eine längere Reihe von Jahren die auf Grund des gedachten Geseßes zu leistenden Ausgaben an Wittwen- und Waisengeldern. Der hierdurch dem Finanzhaushalt des Reichs zu gute kommende Ueberschuß dieser Einnahmen beziffert sh für das Etatsjahr 1887/88 auf 969 429 — Es sind nâmlich zum Ansaß gekommen: :

Einnahmen Ausgaben M. 1181

61 090

34 107

31 383

8 663 4 933 12 900

im Etat des Reichskanzlers und der Reichskanzlei des Auswärtigen Amt8

des Reichsamts des Innern .

der Reichs-Justizverwaltung .

des Reichs-Schatzamts. .

des Reichs-Eisenbahn-Amts .

des Rechnungshofs . . .

des Allgemeinen Pensionsfonds . 11 000

des Invalidenson8. 1 083

der Post- und Telegraphenverwaltung 1 854 000

der Reichödrucklerei . 2060

der Gisenbahnverwaltung. . . . . 189800

dazu kommen aus dem Etat des Reichstages 1 829

2 214 029 1 244 600

n an: me—

Die Einnahmen übersteigen die Ausgaben um 969 429 M In dem gemäß §. 28 des Bankgeseßes vom 14. Mai 1875 S S. 177) durch den Reichshaushalts-Etat festzu- tellenden Besoldungs-Gtat des Reichsbank-Direktoriums (Anlage zu E 2 des Gesetentwourfs) ist, unter Abfezung einer Mitgliedss\telle, die telle eines Bize-Präsidènten in Zugang gebraht worden, da die je bedeutende Steigerung, welche der Geschäftöumfang der Reichsbank im Dercters zu demjenigen der früheren Preußishen Bank erfahren hat, die Einseßung eincs Mtnvlzen Vertreters des Präsidenten nicht länger entbehrlih erscheinen läßt.

: At eines Gesetzes, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichs- heeres, der Marine und der Reichseisenbahnen, sowie zur vorläufigen Deckung der aus dem Reihs-Festungs- bhaufonds entnommenen Vorschüsse. i Wir N S von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2. : verordnen im Namen des Reichs, nah erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstages, was folgt : | I

__*) Einschließlich der Sterbegelder und Renten für Hinterbliebene

I S

1 100 000* 1 000* 68 600

S T T T L. L S T S

auf Grund des Geseßes vom 15. März 1886 (Reihs-Geseßbl. S. 53).

8. 1.

Der Rei@skanzler wird ermächtigt, die außerordent! mittel, welche in dem Neichshaushalts-Etat für iben Geh, zur Bestreitung einmaliger Ausgaben : f das Géatbahr 10d

a. der Verwaltung des Reichsheeres im Betrage von

b. der Marineverwaltung im Betrage von. ch

ec. der Eisenbahnverwaltung im Betrage von .

d. zur E Deckung der aus dem Reihs-

ae onds entnommenen Vorschüsse bis

zum Betrage vou „e 2 7411810 : im Ganzen bis zur Höhe von T7

vorgeschen sind, im Wege des Kredits flüssi n vin un 04 Zweck in dem Nominalbetrage, wie er zur Beschaffung jener diesen erforderlih sein wird, eine verzinsliche, nah den Bestimm umm Geseßes vom 19. Juni 1868 (Bundes-Gesehbl. S. 339) „n de tende Anleihe aufzunehmen und Shapanwei ungen auszugeben verwile

Die Bestimmungen in den S8. 2 bis 5 des Gese i nuar 1875, betreffend die Aufnahme einer Anleibe fee U N P Mariae- und Telegraphenverwaltung (Reichs-Gesegbl. S. 18) e der auf die nah dem gegenwärtigen Geseße aufzunehmende Anl eihe A auszugebenden Schaßanweisungen mit der Maßgabe Anwendun und Ee E g, A ns gp: ryan als vier Jahre aubgegels werden durfen. eBterec estimmung gilt au Ur die bi gebenen Reichsanlethen. Ÿ für die bisher aut,

30794 73177 4 59200) '

Der vorliegende Ges entourf scliest sich

er vorliegende Geseßentwurf schließt fih den gleichartigen Bezug auf den Reichsbaughalts-Etat vorgelegten früheren Gin Wt insofern an, als er die geseßlihe Grundlage für die Aufnahme e jenigen Anleihemittel zu s{haffen bestimmt ijt, welche in dem Reit haushalts-Etat für 1887/88 im Kapitel 22 der Einnahme E gestellt sind. : au

Dort sind vorge|chen :

bei Titel 1 zu einmaligen Ausgaben der Verwaltung

des Reichsheeres . e e 00794905 A bei Titel 2 zu einmaligen Ausgaben der Marineverwaltung 7 317770 bei Titel 3 zu einmaligen Ausgaben der Eisenbahn- i

G O bei Titel 7 zur vorläufigen Deckung der aus dem Reichs- ;

Festungsbaufonds entnommenen Vorschüsse, soweit

dieselbe niht durch die bei der Realisirung des

None si ergebenden Coursgewinne erfolgen kann 7411 810

ie bei Titel 4 und 5 nachgewiesenen Beiträge des Reiths zu dey Kosten des Zolianshlusses Hamburgs und Bremens von 4000000 bezw. 3 000000 M, sowie die bei Titel 6 nahgewiesenen 13 000000 « zu den Ausgaben für den Nord-Dstsee-Kanal waren in den vorliegenden Entwurf nicht n weil die Ermächtigung zu deren By schaffung im Wege der Anleihe bereits durch die Geseße vom 16, Fs bruar 1882 (Reihs-Geseßbl. S. 39), vom 31. März 1885 Rate Gesegbl. S. 79) und vom 16. März 1886 (Reichs-Geseßbl. S. 66) ertheilt worden ist.

Laut §. 2 des Geseßes vom 9. November 1867 (Bundeb Gesegzbl. S. DA auf welchen im 8. 2 des Des vom 27, Januar 1875 (Reichs-Gesepbl. S. 18) und den späteren Änleihegeseßen Bezug genommen ist, sind die Reihsshuldvershreibungen mit Coupons übe die Zinsen für vier Jahre und Talons zur Erhebung neuer Zins coupons zu versehen. Die Motive des Geseßentwurfs (Stencre dit Berichte des Reichstages 1867 Anlagen Nr. 106 S. 181) bemerk zu dieser Bestimmung, daß die bei preußischen Anleihen gemachßta Erfahrungen benußt seien.

_ Inzwischen sind in Preußen, wo eine gesezlihe Bestimmung de

Zeitraums, für welchen ne ausgegehen werden sollen, nit besteht, für die Shuldverschreibungen der konsolidirten Anleihen Zin \heinreihen auf die Dauer von zehn Jahren ausgereicht worden, Diese Einrichtung erfreut sih. im Verkehr allgemeinen Beifalls und erscheint es namentlich im Interesse der sich im dauernden Besiß der Schuldverschreibungen befindenden Gläubiger zweckmäßig, dieselbe au für die Reihs\huldverschreibungen U ehl Da es angesichts der Bestimmung im §. 2 des Geseßes vom 9. November 1867 zu einer folien Maßnahme einer geseßlichen R bedarf, ist dem §, 2 de vorliegenden Geseßentwurfs eine diese Befugniß aussprechende und gleichzeitig auf die bisher ausgegebenen Reichsanleihen auszudehnende Fassung gegeben worden. In letterer Beziehung wird noch bemerkt, daß es in der Absitt liegt, in Uebereinstimmung mit dem in Preußen beobachteten Ver fahren für die bisher ausgegebenen Anleiben, bei welchen die Anwei sungen zur Abhebung neuer Zinal eine ausdrücklich auf vier Jahre ausgestellt sind, die nächsten Zinssheine noch einmal für vier Jahr, aber mit einer Anweisung zur Abhebung einer zehnjährigen Zinb \heinreihe auszureihen.

Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Kontrole des Reichshaushalts und des Landeshaushalts von Elsaß-Lothringen für das Etatsjahr 1886/87. A

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, Könt von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reid)s, nach erfolgter Zustimmung de Bundesraths und des Reichstages, was folgt : :

Die Kontrole des gesammten Reichshaushalts, sowie des Lande haushalts von Elsaß-Lothringen für das Etatsjahr 1886/87 wird von der preußishen Ober-Rehnungskammer unter der Ra „Red nungshof des Deutschen Reichs" nah Maßgabe der im Ge|eße von 11. Februar 1875 (Reichs-Gesetblatt S. 61), betreffend die Kontrelt des Reichöhaushalts und des Landeshaushalks von Elsaß-Lothringen für das Jahr 1874, enthaltenen Vorschriften geführt.

__ Ebenso hat die preußische Ober-Rechnungskammer in Zon ail die Rechnungen der Reichsbank für das Jahr 1886 die gemä 7 des Bankgeseßes vom 14. März 1875 (Reichs-Geseßzblatt D. 171) A des Deutschen Reichs obliegenden Geschäfte wahv zunehmen.

go

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In an Rindvieh. — Correspondenzen. tene — San: — Königsberg. —

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P L Verwaltungsblatt. N., Monbijouplaß 10.) Nr. 8. — Inhalt:

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Deutsche Landwirthschaftliche Presse. Inhalt: Was sollen wir züchten ? ! _Th ( 1 (Fortsezung.) — Eine landwirthschaftlihe Vereinssißung. — ) hla, Die Korksteine und ihre Verwen- dung im landwirtbschaftlichen Bauwesen. Mitgetheilt von Baurath Engel-Berlin, (Mit Abbildungen.) —- Zu dem Artikel : „Die Staats- rennpreise“. — Ankauf vou dänischen Zuchtferkeln, Ebern und Sauen. — Das Verfüttern der im Henzedämpfer mit Malz zubereiteten Kar- Berlin. — Hochzeit. — Kanth. — Personalien. — Jagd. — Zwangsversteigerungen. — Spre(hsaal.

(Otto Drewitz, Berlin ay Beitragspflicht zu- den Kreisabgaben. Kreisbesteuerung der Bergwerksbesißer und Berggewerk- haften, insbesondere wenn diese neben dem Bergbau noch ein Ge- werbe bezw. eine Fabrik betreiben. — Gegenstand und JIuhalt des Kommunalabgabenges. v. 27. Juli 1888, — Kommunalbesteuerung der Staats- 2c. Beamten. — Regulativmäßige „besondere Einshäßung“ zur Gemeinde: Einkommensteuer Seitens der berufenen

stand“ der Chambregarnisten. —

Huber, Ver-

vertretun

wesens. Nr. 11.

(Berlin SW., | Der Gewerbebegriff. —

üngungs- | Materialien zum Seeschiffbau. —

mangelnder zollpflichtiger

Strafe bei \chmuggelter

emeinde- | sonal-Nachrihten. — Anzeigen.

organe. — Bürgerrechigenwerb; Bürgerrechtsgeld. f Das Beanístandungsreht gegenüber den Beschlüssen der Gemeindevertretung. — Die gescylichen Aufgaben und Zwecke wie der Gemeinden überbaupt, so der und damit die rechtliche Grenze für das Verfügungsreht der Ge- meindevertretung über das Gemeindevermögen (Kämmereivermögen). — Ungesezlichkeit des Beschlusses der Gemeindevertretung, betr. die Gewährung von Reisekosten an Wahlmänner für die Landtagswahlen aus Gemeindemitteln. — Klage gegen den Beschluß der Gemeinde- über die Gültigkeit der Wahlen zur Gemeindevertretung. — Wahlen zur Gemeindevertretung einer Gemeindevertretung. — Gültigkeit von Vollmachtsblanketts zu Wahlen. — Gemeingebrauh öffentlicher Flüsse; Zuleitung gewerblicher Abfallwässer in diejelben. Die Umschau auf dem Gebiete des Zoll- und Steuer- (Eugen Schneider, Minden in Westf.) — Inhalt: ranzösische Porverung deutscher Industrie. — Fabrikinspektoren. — Die Arbeiterbörse in Amsterdam. — Ueber die nishe UÜnterscheidungsmerkmale | Bekämpfung des „Boycottens*. — Der Verein „Dienst an Arbeits- losen.* — Arbeiterkolonieu. — Der Verein zur Haturge für Fabrik- arbeiterinnen in Stuttgart. — Speiseräume für Der Standesbeante. Inhalt: Standesamtliches: Sächsishe Standesbeamte, welche die Be- stimmung des §. 1921 des Bürgerlichen Geseßbuches vor des Aufgebots außer Acht anen haben, unterliegen nur der diszipli- narischen, niht der \trafrehtlien Ahndung. Berichtigun registers durch Hinzufügung eines irrthümlich weggelassenen Vor- namens. Sterbefalleintcagung. NRegisterauszüge zwecks Unfall oersiche- rungsgebühren. — Statistik. — Personalien und Bezirksveränderungen, — Schwägerschaft im Sinne des §. 51 Abs. 1 ordnung. — Gemeindeamtliches: Grundsäße für amtliche Papier- prüfungen. Aufbringung von Kreisabgaben. Leichentransporte. Verbot des Wohnens in bestimmten Straßen länglihkcit der Apothekenverpahtung. Betrieb von Lokomobil-Dampf- Abänderung der Art. 44—50 der Hessischen D

Zoll- und Steuer-Technisches: Dollte für die Waarenabfertigung (Fortsezung). — Zollfreie Ablassung von

baumwollene Strumpfwaaren in den Bezirken Nordhorn und Oppeln. — Tarifirung von Pferdedecken. — wollgewebe. — Gewichts- statt Maßsteuer beim Malzaufschlag in Bayern. — Glaspapier, Alkohol aus der Sonnenblume. — Ueber den Zuergehalt von Gerste und Malz. — Entziehung der Abgaben: Neue Defraudationsart. — Urtheil des Reichsgerihts vom 7./6. 86, Kenntniß der Waare Lotterien unter Vereinsmitglicdern betreff. — Verkehr mit dem Aus- land: Verlängerung des deutsh-spanischen Handelsvertrages. — Zoll- tarifentscheide in den Vereinigten Staaten, in der Schweiz, in den Niederlanden, in Rußland. — Verschiedenes: Neuer Zucker, Saccharin genannt. — Neueste Fortschritte in der Fabrikation des Stärkezucers. — Scchmugglerunwesen in Livorno. Pferde. — Anekdoten. — Anfrage wegen eines probaten Taschen- Tintenfasses. — Neue Bücher. — Für den Weihnachtstish. — Per- — Unterm Strich: Die Gehalts-

eCigener Haus-

( (Fortseßung). tadtgemeinden,

Schwester

ransport-Kontrole über Vieh und

Verzollungsmodus der Baums-

Beschaffenheit einge-

betr. Desgl. vom 17./86,

— Ueber das Beschlagen dec | kesseln.

hältnisse: Arbeiterwohnungen. —

Sierheitspolizei in Bezug auf Zig diensteinkommens an außeretatêmäßige Beamte während ihrer Einbe- rufung zu militärischben Xriedenéübungen

verhältnisse der Hauptamts-Mitglieder in „Prezisien. — Der poetische Reichszölner (Fortsezung). — Beilage:

euer rumänisher Zollt :rif

Das Volkswohl. (AUgemeine Ausgabe der Sozial-Correspondenz. Dr. Victor Böhmert, Dresden.) Nr. 47. — Inhalt: Wie | die Erneuerung der menshlichen Gesellschaft E — “Eine Generalvormundschaft für uneheliche Kinder. — De1 das Verbrecherthum. — Selbsthülfe der deutshen Privatbeamten. — Auch ein Bauplan. — Soziales: Kinder und Thiers “— Vere mähtnisse und Stiftungen. — Die öFentlihen Sparkassen im König- reich Bayern. — Die Knechtshaft der Lüge. — Samariterzirkel in Chemniy. — Rettung scheinbar Ertrunkener. — Schuß vor dem Ge- heimmittelunwesen. — / Dora. — Literatur (Der Arbeiterfreund). — Arbeiterver-

ann }:c) er Kampf gegen chuß. — V

Beilage:

Freiwillige Krankenpfleger. —

Ghrentafel. — Vermehrung der

rbeiter. — Anzeigen. (Eugen Grosser, Berlin.) Nr. 33. —

nordnung

des Geburts- r. 3 Strafprozeß- Unzu-

genüber Prostituirten.

Zigeuner. Fortgewährung des Civi

—

U Stebriefe und Untersubungs-Sachen.

2, Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

3, Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungeu 2c.

4. Verloosung, Zinszahlung 2c. von öffentlichen Papieren.

Deffentlicher Anzeiger.

6. Berufs-Genofsenschaften.

7. Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken. 8. Verschiedene Bekanntmachungen.

9. Theater-Anzeigen.

10. Familien-Nachrichten.

|In der Börsen-Beilage.

5, Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien-Gesell\ch.

T) Stebriefe und Untersuchungs - Sachen,

[41906] Stefbrief.

Gegen den unten beschriebenen Kaufmann Bern- hard Lubliuski, welcher flüchtig ist, ist die Unter- suhungshaft wegen wiederholter Urkundenfälfchung in den Akten U. R. II. 729. 86 verhängt.

Es wird ersucht, denselben zu verhasten und in das Untersuchungs - Gefängniß zu Alt-Moabit 11/12 abzuliefern.

Berlin, den 23. November 1886.

Der Untersuchungsrichter bei dem R oe I.

ohl.

Beschreibung: Alter 31 Jahre, geb. 21. 7. 59 zu Johannisberg O.-Pr., Größe 165 ecm, Statur unterseßt, Haare dunkelblond, Stirn gewölbt, Bart rothblonder Vollbart, Augenbrauen dunkelblond, Augen braun, Nase stumpf, Mund gewöhnlich, ihne unvollständig, Kinn rund, Gesicht oval, Ge- ichtsfarbe gesund, Sprache deuts.

[41907] Steckbrief.

Gegen den Schneider Martin Seuffert aus Kleinwallstadt, welcher flüchtig ist, ist die Unter- suhungéhaft wegen {weren Diebstahls verhängt.

Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Justiz-Gefängniß dahier abzuliefern.

Frankfurt a. M., den 24. November 1886.

Der Untersuchung3richter IT. bei dem Königlichen Landgerichte.

[41905] Stekbriefs-Ernceueruug.

Die unter dem 9. Dezember 18831 hinter den Maurezgesellen Johann Stankewitz und der Maurer- gesellenfrau E Stankewiß aus Bartenstein erlassenen Steckbriefe werden hiermit erneuert.

Akten D. 46/81. Ord.-Nr. 26.

Barteustein, den 17, November 1886.

Königliches Amtsgericht. I.

[39349]

Die nachstehenden 2 Personen:

1) der Militärpflichtige Philipp Socha, 21 Jahre alt, geboren am 21. April 1865 zu Krzyzowniki, Kreis Schroda, katholis, zuleßt in Kromolice, Kreis Schrimm, aufhaltsam, i

2) der Apotheker Wladislaus Symphorian Kubowicz, 26 Jahre alt, geboren am 22. August 1860 zu Kosten, Kreis Kosten, katholis, zulegt in Schrimm aufbaltsam,

werden beschuldigt :

als Wehrpflichtige in der Absicht, sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bun desgebiet verlassen oder nach erreihtem militärpflihtigen Alter sich außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten zu haben. N gegen §. 140 Absay 1 Nr. 1 Straf- eß-Buchs. ieselben werden auf deu 19. Januar 1887, Vormittags 8è Uhr, vor die Strafkammer bei dem Königlichen Amts- gerihte Schrimm zur Hauptverhandlung geladen.

Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nah §. 472 der Strafprozeßordnung von den Königlihen Civil-Vorsißenden der Kreis- iap Kommissionen zu Kosten und Schroda über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Grklärungen verurtheilt werden.

osen, den 8. November 1886. Königliche Staatsanwaltschaft.

R —} In

2) Zwangsvollstreckungen Aufgebote, Vorladungen u. dgl.

[4689] Zwwangsversteigerun

* apf Antrag des Verwalters im Konkursverfahren er das Vermögen des Gastwirths Albert Stindt 8 Nortorf, soll das zur Konkursmasse gehörige, im rundbuche von Nortorf Band 1V. Blatt Nr. 151 auf den Namen des Gasiwirths Albert Stindt in ortorf eingetragene, im Gemeindebezirke Nortor! resp, Timmaspe belegene Grundstück Kartenblatt

Nr. 314, 315 und 496/316 der Gemarkung Nortorf und Kartenblatt 1 Nr. 116 der Gemarkung Timmaspe

am 20. Januar 1887, Vormittags 9; Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, an Gerichtsstelle, zwangsweise versteigert werden.

Das Grundstück im Gemeindebezirk Nortorf ist mit 69/100 Thaler Reinertrag und einer Fläche von 20 a 02 qm zur Grundsteuer, mit 585 #4 Nußungs- werth zur Gebäudesteuer, und die Parzelle im Gemeindebezirk Timmaspe mit 22/100 Thalern Rein- ertrag und einer Fläche von 54 a 98 qm zur Grundsteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Abschätungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kaufbedingungen R in der Gerichtsschreiberei dahier cingefeken werden.

Alle Realberechtigten werden aufgefordert, die niht vou selbst auf den Ersteher übergehenden Ansprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grund- bude zur Zeit der Eintragung des Versteigerungs- vermerks nicht hervorging, insbesondere derartige For- derungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden Hebungen oder Kosten, spätestens im Versteigerungs- termin vor der Aufforderung ¿zur Abgabe von Ge- boten anzumelden und, falls der Konkursverwalter widerspricht, dem Gericht glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des geringsten Gebots nicht berücksihtigt werden und bei Verthei- lung des Kaufgeldes gegen die berücsihtigten An- sprüche im Range zurücktreten.

Diejenigen, welcche das Eigenthum des Grundftücks Ma werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens hecbeizuführen, widrigenfalls nach Ant Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstüs tritt.

Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 26. Januar 1887, Vormittags 10 Uhr, an Gerichtsstelle verkündet werden.

Nortorf, den 18, November 1886.

Königliches Amtsgericht.

[41766] UAnfforderung zur Statuseinsicht.

In dem Kollokationsverfahcen, welches betreibt der Rechtsanwalt Maur hierselbst im Auftrage des Banquiers Wilßelm, Goldshmidt zu Koblenz, alleiniger Inhaber des daselbft unter der Firma R. I. Goldshmidt bestehenden Bankgeschäfts, gegen 1) die Cheleute Bernhard Bär, Kaufmann, und Emilie, geb. Lion, Leßtere ohne besonderen Stand; 9) die Eheleute Mayer Lion, Kaufmann, und Jo- sefine, geb. Kahn, Lebtere ohne besonderen Stand, Alle früher zu Koblenz, jeßt angeblich in New-York sich aufhaltend, 3) den Rechtsanwalt Bürkle zu Koblenz in seiner Eigenschaft als Vexwalter des Konkurses der zu Lüßel-Koblenz unter der Firma Bâär & Cie. bestehenden Handlung, behufs Ver- theilung des Erlöses aus der von dem Königlichen Amtsgerichte zu Koblenz am 1. Mai 1886 abgehal- tenen o a ang ee uns hat der mit der Leitung des Verfahrens beauftragte Richter, Landrichter Dr. Schneider, einen vorläufigen Ver- theilungsplan unterm 27. Oktober 1886 angefertigt und zur Einsicht der Interessenten auf der Gerichts- schreiberei des hiesigen Königlihen Landgerichts niedergelegt.

Die unter 1 und 2 vorgenannten Gemeinschuldner werden hiermit auf Grund des Art. 755 des code de procédure und des §. 25 des Geseßes, betreffend die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Ver- mögen, vom 4. März 1879, aufgefordert, einen et- waigen Einspruch gegen den Vertheilungsplan binnen Monatsfrist vom Tage dieser Auf- forderung zu Protokoll des Richter-Kommissars zu erklären resp. dur Klageerhebung geltend zu machen, und den Nachweis, daß Klage erhoben, binnen der- selben Frist zu führen.

Koblenz, den 23. Nóvember 1886.

Heinnicke, Erster Gerichts\hreiber des Königlichen Landgerichts.

[41691] Aufgebot.

Von der verehelihten Bötther Pleßack, Clara, geb. Erdt, zu Berlin, Langestraße 20, ist der Antrag estellt worden, ihren Ehemann, den am 7. Novem- Ber 1843 zu Grünberg i Schl. geborenen, angebli seit dem 2. August 1876 verschollenen Böttcher Rudolph Franz Awbrosius Pleyack, zuleßt

Manteuffelstraße 117 wohnhaft, für todt zu erklären.

Der obengenannte 2c. Pleßack und die von ihm etwa zurückgelassenen unbekannten Erben und Erb- nehmer werden in Folge dessen aufgefordert, sich vor oder in dem

am 19. Oktober 1887, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte, Neue Friedrich- straße 13, Hof parterre, Saal 32, anstehenden Ter- mine persönlich oder O zu melden, widrigen- falls der 2c. Pletak für todt erklärt werden wird.

Berlin, den 17. November 1886.

Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 49.

[41924] N

Aufgebot zwecks Todeserklärung.

Auf Antrag des Boy Paul Boysen zu Leckfeld werden der angeblich im März 1840 von Hamburg aus als Steuermann in See gegangene und seitdem verschollene Carsten Boysen von Ketelsburg bei Lek, sowie dessen Erben aufgefordert, sich spätestens in dem hiermit auf den 17. Februar 1887, Vor- mittags 10 Uhr, an Gerichtsstelle anberaumten Aufgebotstermine zu melden, widrigenfalls der Carsten Boysen für todt erklärt und das hier ver- waltete Vermögen den legitimirten Erben über- wiesen werden soll.

Leck, den 15. November 1886.

Königliches Amtsgericht.

[41675] Aufgebot. :

Der Rektor C. Schrage in Waldenburg in Shle- sien hat das Aufgebot eines ihm gchörigen Konto- buchs der Oldenburgishen Spar- und Leihbank, N Wilhelmshaven, welches auf den Namen des Rektors und Lehrers C. Schrage in Wilhelmshaven lautet und in den Büchern der Bank unter Nr. 2644 eingetragen ist und auf welches der 2c. Schrage am 1. Mai 1876 300 M einzahlte, beantragt. Der In- Bs E Urkunde wird aufgefordert, spätestens in

em au

den 7. Juli 1887, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Auf- gebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Wilhelmshaven , den 10. November 1886.

Königliches UIGSIOE Keber.

[31763] fg : :

Der E N Ferdinand Fischer zu egau hat das Aufgebot eines am 6. Dezember 885 von Gebrüder Roholl zu Duisburg an eigene Ordre auf Rosenberg et Isaac zu Dortmund ge- jogenen, an den E girirten, am 28. Fe- ruar 1886 fälligen Wechsels über 355 # 55 Z beantragt. : ;

Der Snhaber dieses Wechsels wird aufgefordert, spätestens in dem auf ;

den 16. April 1887, Vormittags 9 Uhr, vor dem Que Gerichte, Terminszimmer 21, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu- melden und den aufgebotenen Wechsel vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung des leßteren erfolgen wird.

Dortmund, den 20. September 1886.

Königliches Amtsgericht.

[26350] Aufgebot. /

Auf Antrag der Firma D. Meyersfeld in Braun- \chweig wird der unbekannte Inhaber des Kauf- vertrags vom 25. März 1878, in welchem eine dem Antragsteller abgetretene O von 1300 #4 mit dem im Grundbuhe von Bornum Band I. Blatt 109 eingetragenen Grundstücke, der Ehefrau des Sattlers Kausche zugehörig, dem Gastwirth Müller in Mes bestellt wird, aufgefordert, spätestens in dem au

deu 6. März 1887, Morgens 9 Uhr, vor unterzeihnetem Gerichte anberaumten Termine seine Rehte an solcher Urkunde anzumelden und sie vorzulegen, unter dem Rechtsnachtheile, daß solche dem Eigenthümer des verpfändeten Grundstücks oder dem Schuldner oder dessen Rehtsnachfolgern gegen- über für kraftlos erklärt werden solle.

Königslutter, den 14. August 1886.

Herzoglihes Amtsgericht. Brinckmeier.

[38848] Aufgebot. -_

Der Lokomotivführer Thecdor Lange, früher zu Düsseldorf, jeßt zu Kupferdreh wohnhaft, hat das Aufgebot des Sparkassenbuchs Fo]. 5546 der städti- A Sparkasse zu Düsseldorf, lautend auf den tamen Theodor Lange und auf den Betrag von 4671 M 5 S, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf

den 18. Juni 1887, Vormittags 97 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, im Königlichen Justizgebäude, Zimmer Nr. 9, zu Düsseldorf, an- beraumten Aufgebotstermine scine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraft- loserflärung der Urkunde erfolgen wird.

Düsseldorf, den 30. Oktober 1886.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.

(2) Ausgebot.

In der Brenner’schen Aufgebotssahe — F. 3/86 — hat das Königliche Amtsgericht zu Hettstedt am 18. November 1886 durch den Amtsrichter Schoene- mann

für Recht erkannt :

Die über die im Grundbuche von Großoerner Band IV. Blatt 57 in Abtheilung IT. unter Nr. 6 und in Abtheilung Ill. unter Nr. 3 eingetragenen Posten aus dem Auseinandersezungörezcsse vom

23. Oktober “07 Novtmbie 1858 und dem Hypotlhekenbuchs-Aus- zuge gebildete Hypotheken-Urkunde, nämli E lid über einhundert fünf und zwanzig Thaler Erb- gut und ein Erziehungsreht für die 2 Ges{wister Marie und Gottlieb Brenner und die 3 Geschwister Olze, Julie, Frit, und Friederike, zur Zeit nur noch gültig auf fünf und zwanzig Thaler Erbgut für Maschinenwärter Gottlieb Brenner zu Großoerner und das Erziehungsrebt für Julie Olze daselbst wird für kraftlos erklärt. :

Die Kosten trägt der Maschinenwärter Gottlieb Brenner zu Großoerner.

Hettstedt, den 18. November 1886.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung II.

[41674] ufgebot.

Der Fürstl. Hohenzollernshe Geheimerath i. p. Daniel Abegg aus Praa hat das Avfgebot der an- geens in Verlust gerathenen Police Nr. 1474 F. Nr. 5267 der Frankfurter Lebens-Versicherungs-Ge- sellschaft, ausgefertigt am 27. März 1861 auf den Namen Daniel Theophil Abegg und lautend über 100 Gulden Südd. Wäßrg., beantragt. Der In- haber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in

dem auf / Freitag, den 3. Juni 1887, Vormittags 11 Uhr, ver dem unterzeihneten Gerichte, Gr. Kornmarkt 12, Zimmer, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen- falls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Frankfurt a. M., den 22, November 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

[41692]

Nachdem die hier wohnbafte Franz Eduard Ewald Wittwe, Anna Margarethe, geborne Mohr, um Wiedereinsezung in den vorigen Stand gegen die von ihrer Seite erfolgte Einckisuna in das Sammtgut nahgesucht und zu diesem Zwedcke beantragt hat, das in den §8. 3 ff. der Verordnung vom 3. Dezember 1881 beregte Aufgebotsverfahren einzuleiten, werden hierdurch alle befannten und unbekannten Betheilig- ten R aut in dem vor dem unterzeihneten Amtsgerichte auf

ittwoch, den 29. Dezember 1886, Mittags 12 Uhr, anberaumten Termine ihre etwaigen Widerspruchs- rechte gegen die nachgesuchte Wiedereinsetung in den vorigen Stand geltend zu machen, und zwar unter Androhung des Rechtsnachtheils, daß, falls ein Wider- a nicht erfolgen odec ein etwa erhobener Wider- \pruch als unbegründet anerkannt werden sollte die

Lern egung in den vorigen Stand wird ertheilt werden.

Bremerhaven, den 22, November 1886.

Das Amtsgericht, Abtheilung I. 8e unke. Zur (aaa: Trumpf, Gerichtsschreiber.