1886 / 281 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

wer Art von Klagen, vom nder, fakultativ ein hoben werden könne. instimmig mit Ja beantwortete

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Soll beim Erlöschen eines Patents in Folge unterlassener Ge- bührenzablung eine Nachfrist gewährt werden, innerhalb deren gegen Zahlung einer Strafgebühr die Wirkung des Erlöschens wieder auf- gehoben werden kann? Ist es, namentli<h im Falle der Bejahung vorstehender Frage, unbedenkli<, die Frist zur Zahlung der Patent- gebühren En)

e 17: ehlt es si<, die Vorausbezahlung der Jahresgebühren für Ene Jahre zuzulassen, mit ca er daß eine Rük- uer ami stattfindet, au< wenn das Patent früher sein Ende errei wurde mit der Maßgabe bejaht, E eine Rückzahlung dann ftattfinden soll, wenn der Patent-Fnhaber auf sein Patent verzihten will. L Frage 18 und 19 wurde mit Frage 22 vereinigt ; Frage 20, welche lautet : N Sind auch die ni<t wissentli, aber aus Fahrlässigkeit be- gangenen Patentverleßungen unter Strafe zu stellen ? : wurde verneint, zugleih aber beschlossen, die civilrehtlihe Ver- folgung bezüglih der Fahrlässigkeit auszudehnen. ; In der leßten Sißung am Sonnabend wurde zunächst über Wage 21 verhandelt, welche lautet :

st die Ertheilung von Patenten an Ausländer von der Vor- aussezung abhängig zu machen, daß in dem Staat, welhem sie an- gehören, au<h dem Inländer Patentshuß gewährt wird? Oder soll der Patentshuß für Ausländer wenigstens an die Vorausseßung ge- knüpft scin, daß die Angehörigen des Deutschen Reichs in dem be- treffenden Staat hinsichtlih des Patentschußes die Rechte der Meist- begünstigten genießen? j

Die Versammlung entschied si< dafür, daß das Patent- Mae Ge mehr die Befugniß haben solle, Obergutachten ab- zugeben. ;

Auf Anregung des Kommissionsmitgliedes Kommerzien- Satt Langen aus Köln hatte die große Majorität der Sachverständigen am 25. d. M. zu längerer Berathung sich in einer Abendsißung vereinigt. Jn dieser Sißung entwidelle Hr. Langen seine Ansichten über die unter Frage 22: „Haben andere Bestimmungen des Gesehes erhebliche Uebelstände zur Folge gehabt ?“ zu stellenden Wünsche, namentlih bezüglih der Reform des Patentamts. Nach langer und sehr U ber Berathung hatte man si in diejer Sigung bezüglich der aufgeworfenen Frage geeinigt, und so wurden denn in der heutigen Schlußsibung der Enquete- Kommission folgende Vorschläge einstimmig angenommen:

i I. Patentbehörden. S

1) Für die Entscheidungen, welche wegen beantragter Richtigkeit oder Zurücknahme eines Patents, wegen beanspruhter Uebertragung eines Patents (Frage 4 der Zee und bei Streitigkeiten über die im Ertheilungsverfahren ausgesprochene Abhängigkeit eines Patents u treffen sind, ist ein Patentgerichtshof zu bilden, welcher in zwei

nstanzen, vorbehaltli<h der Revision an das Reichs8gericht, erkennt.

2) Der Patentgerihtshof soll mit . . , Mitgliedern, welche die Befähigung zum Richteramt besißen müssen, und mit . Mit- N welche in einem Zweige der Technik erfahren sein müssen,

eseßt werden. Der Präsident des Patentgerihtshofs muß die Be- ähigung zum Richterdienst besien. Die Mitglieder werden auf ebenszeit ernannt. : .

3) In dem Civilverfahren und im Strafverfahren wegen Patent- verleßung is die Sache zur R darüber, ob in den relevanten Thatsachen objektiv eine Patentver chung liege, aus dem bei dem ordentlichen Richter anhängigen Verfahren an den Patent- gerihtshof zu verweisen, wenn dies beide Theile beantragen, oder Det É das Geriht von Amtswegen oder auf Antrag eines Theils

eschließt.

4) egen gter oder theilweiser Versagung eines Patents findet eine Oberbeshwerde an den Patentgerihtshof statt, über welche ohne Mraliung eines weiteren Rechtsmittels nah vorgängiger münd- licher Verhandlung zu entscheiden ift.

5) Das Patentamt soll vorzugsweise mit ständigen Mitgliedern He 0 werden, welhe ihr Amt als Hauptamt (auf Lebenszeit)

eiden.

6) Beim Patentamt soll eine besondere Abtheilung für Be- handlung der Beschwerden gebildet werden. Derselben sollen Mit- glieder der Ertheilungsabtheilung ni<ht angehören.

: IIL. Verfahren.

1) Für das Verfahren vor dem Patentamt \oll in der Be- \<hwerdeinstanz die fakultative Mündlichkeit mit der Maßgabe gelten, daß das Patentamt von Amtswegen die mündlihe Verhandlung an- ordnen, oder jede der betheiligten Parteien dieselbe beantragen kann. Für das Verfahren vor dem Patenigeri<tshof gilt die Mündlichkeit.

2) Alle von den Patentbehörden erlassenen Beschlüffe und Ent- fheidungen müssen mit Gründen versehen sein.

3) In, der Beschwerdeinstanz ergehende Entscheidungen (Be- \{lü}e) sollen nur auf neues Vorbringen der Parteien, niht von Aewegen auf neue Gründe (thatsähli<he Begründungen) gestützt

erden.

III. Patent-Beschreibung und Patent-Anspruch.

Der Patentsucher soll verpflichtet sein, die Erfindung in ihrem wahren Inhalte und ganzen Umfange zu beschreiben und dem ent- sprehend den Antrag zu formuliren.

Eine wissentlihe Verschleierung in der Darstellung der Erfindung soll als Nichtigkeitsgrund gelten.

IV, Einspruchsreht und Nichtigkeitsklage.

Der Einspruch und die Nichtigkeitsklage sollen auf alle Reguisite

für die Ertheilung des Patents gestüßt werden können.

Y. Patentanwalte (Patentagenten). Eine geseblih (bezw. im Wege des Regulativs) geordnete Organi- sation des Patentanwaltstandes if erwünscht.

_ Endlich bes<loß man noch: jeder Patentinhaber solle ver- pflichtet werden, den patentirten Gegenstand, resp. dessen Ver- hans mit der Bezeichnung „Patent“ und mit der Nummer

es Patents zu versehen; ferner einigte man Ls darüber, daß die oren über Verbot des Nachdru>ds niht Anwendung ae be auf Patentgesuche, welhe das Patentamt aus- gelegt habe.

_ Der Vorsivende, Präsident Dr. Stüve, dankte den Mit- gliedern der Kommission für ihren Eifer und für den Ernst, mit welchem die Arbeiten so Soffnung erledigt worden seien,

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außerdem wurde beschlossen,

wurde bejaht; es Gloslen, daß “bei dieser sowohl vom Jnländer Aus

den; k

und sprach die zuversichtlihe Hoffnung aus, daß die Arbeiten der Enquete-Kommission zum Wohl der Gewerbe und der Fn- dustrie des Vaterlandes gereichen würden.

Namens der Sachverständigen dankte der Geheime Kom- mi ns-Rath Oechelhaeuser dem Präsidenten und den Kom- mis}sionsmitgliedern für die sahlihe und unpärtelishe Leitun der Verhandlungen, welchem Dank die Sachverständigen dur ea af loß Veüsident De Stüve die Arbeiten d

árau 0 räsident Dr. ve die Arbeiten der

Patent-Enquete-Kommission.

Vird in einem Testament den Erben gegenüber vom Erblasser eine bereits bei Lebzeiten mündli erklärte. und voll- zogene Schenkung als geschehen bestätigt und aufrecht er-

halten so ist, nah einem Urtheil des Nei agerióts,

ivilsenats, vom 4. Oktober d. J., diese g, eine deri Beurkundung der vollzogenen Schenkung, stempelpflihtig i

Der Kaiserliche Gesandte bei den Vereinigten Staaten von Amerika, von Alvensleben, ist von Urlaub nah Washington zurückgekehrt und hat die Geschäfte der dortigen Gesandtschaft wieder übernommen.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich WELRDerE N Ober-Regiérungs-Rath Sch i>er und König- lih württembergisher Major Si>, sind hier angekommen.

Der General-Jnspecteur des Militär-Erziehungs- und Bildungswesens, General der Jnfanterie von Strubberg, ist von Dienstreisen hierher zurü>gekehrt.

Als Aerzte haben \si< niedergelassen die Herren: Hin in Löwenberg in der Mark, Dr. Öelgart in Fot, r. Genrih in Brandenburg a. H., Assistenz-Arzt Dr. Rein- bre<ht in Rathenow, Assistenz-Arzt Waßmund in Wittenberg, Dr. Blaesing in Elsterwerda, Winter in Schkoelen, Dr. Hubert in Neuenburg, Dr. Lennarß in Hannover.

_— Das Sqhulgeshwader, bestehend aus S. M. Schiffen „Stein“ (Flagg\chif), „Moltke“ und „Prinz Adalbert“, Geschwader - Chef: Kapitän zur See und Kommodore von Kall, ist am 27. November cr. in St. Vincent (Cap Verdis) eingetroffen und beabsichtigt, am 6. Dezember cr. wieder in See zu gehen.

__S. M. Kreuzer „Nautilus“, Kommandant Kapitän- Lieutenant von Hoven, ist am 26. ‘November cr. in Kobe ein- getroffen.

Württemberg. Stuttgart, 27. November. (St.-A. f. W.) Die Zweite Kammer beendete heute die General- debatte über die Kirchenges n und beschloß mit 74 gegen 9 Stimmen in die Einzelberat es einzutreten. Zum Vize- Präsidenten wurde Dr. Göz gewählt. Am Mittwoch wird die Berathung der Kirchengeseßze Morigeseut werden.

__— (Allg. Ztg.) Im Februar wird der Landtag sih mit dem Etat zu beschäftigen haben, der dieses Mal insofern einigermaßen komplizirt is und wichtige Debatten im Gefolge haben dürfte, als in Verbindung mit dem Finanzgeseß eine neue Umlage des Grundsteuerkatasters nach dessen nunmehr beendeter Feststellung erfolgen soll. Auch wird dabei die Umwandlung des Gebäudekatasters in einen Reinertrags- kataster in Betracht kommen, Ferner sind Vorlagen, be- treffend die Fortdauer und Revision des Sportelgeseßes und betreffend Erneuerung des Gesezes über die Gemeinde-Umlagen, zu erwarten.

Me>lenburg - Schwerin. Schwerin, 28. November. E T. A Der Großherzog und die Großherzogin ind heute Abend mittelst Extrazuges über Paris nah dem Süden abgereist. ;

Oesterreich-Ungarn. Pest, 27. November. (Prg. Ztg.) In der heutigen Sißung der ungarischen Delegation wurden die gelegentlih der Berathung des Heereser- fordernisses von dem Delegirten Grünwald eingebrachten Anträge: eine Militär-Akademie in Ungarn zu errihten und den Lehrplan der Militär-Unterrealshulen in e mit dem Lehrplan der ungarischen Schulen in Einklang zu bringen, abgelehnt, nahdem Horwath für die Pflege der ungarischen Sprache in den Armee-Bildungsanstalten eingetreten war, Beöthy und Apponyi für den Grünwald'schen Antrag ge- sprochen und der Referent Rakowszky sowie der Delegirte Jvanka die Ausschußanträge vertheidigt hatten. Die Aus\{huß- anträge wurden sodann mit dem Amendement ‘Horwath's an- genommen, daß in den Militäranstalten zur Aneignung der ungarischen Sprache Gelegenheit geboten werde.

27. November. (W T. B.) Die ungarische Delegation hat ohne Debatte und einstimmig die Forde- rung für Repetirgewehre bewilligt und darauf das Heeres-Budget und den Okkupations- Kredit ange- nommen.

Agram, 26. November. Nach einer dem „Pester Lloyd“ von hier zugegangenen Meldung hat ‘der Serbenklub die von Gyurkovits< beantragte Resolution acceptirt: der Klub halte es unter den heutigen shwierigen Verhältnissen für seine Pflicht, möglichst entschieden für die weitere Entwi>lung der Autonomie, für Kirche, Schule und andere Jnteressen des ser- bischen Volkes in Kroatien-Slavonien einzutreten. Hier wird diese Resolution dahin gedeutet, daß der Serbenklub Angesichts der Resultatlosigkeit des Karlowiger Kirchenkongresses es als noth- wendig todte, für die Schule, wie für die Geistlichkeit im L Landesgeseßen durch den Landtag. das Möglichste zu erreichen.

__ Schweiz. Bern, 28. November. Wie der „Bund“ hört, hat der Bundesrath in seiner Sizung vom Freitag die Diskussion in der Arg? fortgeseßt. Be- {lossen wurde, in der nähsten Montagssißzung vorerst den Entwurf der nationalräthlihen Kommission durch- Peraten (zu wel<hem von Hrn. Schenk werschiedene Abänderungs - Anträge gestellt sind), jedo<h ohne Prä- judiz für die definitive Entscheidung, ob das Monopol oder das Leere einzuführen sei. Die vom Bundesrath vorgeschlagene Konversion des eidgenös- sishen Anlehens (31247 000 Fr.) würde das eid enössisde Jahresbudget von 1888 an bis zur gänzlichen Tilgun es M dieer im Jahre 1915 dur<schnittli<h um 94 000 Fr. jährlich erleichtern. i

Großbritanuien und Jrland. London, 26. November.

jüngsten Umtrieben der Nationalliga in Frland, die in verschiedenen Theilen des Landes einen ernsten „Pacht- krieg“ herbeigeführt haben, Aue entgegenzutreten. Jn einer im Oktober in Woodford abgehaltenen Massen- versammlung hatte John Dillon, der Abgeordnete für Ost-Mayo, den Pächtern angerathen, den reduzirten Pacht- zins, wenn die Gutsherren ihn niht annehmen wollen, an die zur ler bin der Exmittirten eingesetzten Comités zu zahlen. Bald darauf veröffentlichte Parnell's Organ „United Jreland“ einen förmlih auf den obigen Vorschlag Dillon's basirten Feldzugsplan, wonach die Pächter auf einem jeden Güterkomplex über die von ihnén verlangte Pachtermäßigung si<h verständigen und diesen

so vereinbarten Betrag am Zahltage dem Agenten "in

(A. C.) Die Regierung scheint entshlossen zu sein, den

so soll ein jeder Pächter den von Vereinbarung zu zahlenden Betrag an an dies, gebildete Comité einzahlen, das aus den \o emy Zwet Geldern einen gemeinsamen Fouta bildet, aus ‘ipfangenen treffenden Pächter shadlos gehalten werden. Dieser die be: nunmehr auf verschiedenen großen Güterkomp Plan is Durchführung gelangt, namentlih auf dem Grune Marquis von Clanricarde in Woodford, ferner b Kreisen Cork, Limeri>, Galway u. \. w vielen Fällen ist es zu ernsten agraris<hen' Unr in gekommen. Die Regierung hat nunmehr den Enti en gefaßt s R Haupturheden eses \ ohn Dillon, in Anklagezustand zu N ihm bereits eine Vorladung zugestellt E Ei Dienstag vor den Schranken der Queens Benh-Abtheilt Ml obersten Gerichtshofes in Dublin zu erscheinen, um sig L

corpore anbieten sollen ; verweigert dieser die aim

der von ihm jüngst gehaltenen aufrührerischen Reden zu

antworten. Es handelt sich dabei besonders um eine am in Longford gehaltene Rede, welcher Ausschreitungen E rihtsvollzieher und Widerstand gegen die Behänd Er missionsbefehlen Seitens verschiedener Pächter folgten. Unitd reland“ soll wegen des in seinen Spalten erschienenen agrarisden eldzugsplans und anderer, zum Widerstande gegen die Y:: örden aufreizender Artikel eine erste Verwarnung erhalte aben, oder demnächst empfangen. Ferner ist die für näh Z Sonntag geplante Abhaltung einer nationalistishen Kundgebung in Sligo als gesegzwidrig untersagt worden, weil die Lokalbehörden darin einen Versuch erbliden die Geshworenen der bevorstehenden Winter-Assisen einzushüd- tern. Eine Verordnung der Regierung verfügt das Sthließen aller Wirthshäuser an dem genannten Tage. Zur Aufrechthaltung der Ordnung ist eine starke Abtheilung Militär, darunter zwei Schwadronen Dragoner, nah Sligo beordert worden. Die Nationalisten erklären, daß, falls sie keine Kundgebung unter freiem Himmel abhalten können, sie Dillon, O'Brien und die übrigen Mitglieder der irishen Partei festlih bewirthen würden, Gestern hielt Dillon, kurz nachdem ihm die erwähnte Vor: ladung behändigt worden, eine Ansprache an eine Volksver: sammlung in Ballaghadereen, Grafschaft Sligo, worin er den Pächtern anrieth, den fälligen Pachtzins nur zu entrichten wenn derselbe um mindestens 25 Proz. ermäßigt worden sei. Dillon wird au<h wegen einer îin Murroe, Grafschaft Galway, am vorigen Sonntag gehaltenen Rede belangt werden, worin er gegen die atung nicht ermäßigter Pat zinse eiferte. Es wird ihm von dem Gerichtshof wahrscheinlih ausgegeben werden, Bürgschaften für sein künftiges gutes Ver: halten zu leisten. Leistet er diesem Befehl nicht Folge, so wird er, wie einst Michael Davitt, mindestens se<s Monate im Gefängniß zuzubringen haben.

Jn Leicester wurde gestern eine Konferenz des nationalen Verbandes der liberalen Vereine ab gehalten. Abends fand in der Floral Hall eine lokale Massen: versammlung statt, bei welcher Lord Spencer die Hauptrede n Nach einigen abfälligen Bemerkungen über die Ent: assung des bisherigen permanenten Unter-Staatssekretärs, Sir R. Hamilton, verbreitete si<h der Redner über die Politik Gladstone's mit Bezug auf Jrland und be eichnete dieselbe als nothwendig und gere<ht. Das liberale

rinzip sei, daß jede der britishen Race angehörige Nation

der Selbstverwaltung fähig sei; die liberale Partei werde | Alles thun, was in ihrer Macht stehe, um diesem Prinzip

Geseßeskraft zu verleihen. Die Versammlung faßte eine Re- solution, wel<he das von der Konferenz in Leeds aufgestellt neue Programm der liberalen Partei billigt.

Zwei für die britishe Kriegs-Marine gebaute gepan- zerte Kreuzer wurden gestern vom Stapel gelassen: in Jarrow der „Undaunted“ und in Glasgow die „Australia“, welchen Namen leßteres Fahrzeug zu Ehren der australischen Soldaten erhielt, die den Feldzug im Sudan freiwillig mit gemacht hatten. |

Wie die „Times“ erfährt, soll das Parlament an 13. Januar zur Erledigung der laufenden Sessionsgeschästt zusammentreten. Dem genannten Blatt nach liegt es in de Absicht der Regierung, die ganze Zeit des Hauses der Ot meinen zu beanspruchen, behufs Erzielung einer gründlien Reform der parlamentarishen Geschäftsordnung,

Dublin, 28. November. (W. T. B.) Die Stadt Sligo ist von O Militär- und Polizei-Mannschaflen beseßt. Jn Folge des Verbots des Vize-Königs fand die beab: sihtigte nationalistishe Versammlung in Sligo nid statt, war aber insgeheim in einem Dorfe nächst der Stadt vorbereitet worden und wurde daselbst abgehalten. Die Parlaments-Mitglieder O'Brien und Kel ly hielten Reden, in welchen sie unter heftigen Vorwürfen gegen dit Regierung die Absicht aussprachen, die Bewegung im Gangt zu erhalten. Es waren nur wenige Polizei-Mannschaftt gegenwärtig. |

29. November. (W. T. B.) Die Regierung beschloß, ebenso wie gegen Dillon so au<h gegen d Parlamentsmitglied O’ Brien das gerichtliche Ver fahren einleiten zu lassen. l

(A. C.) Der Spezial-Korrespondent der „D News“ in Birma telegraphirt aus Mandalay: L

General Roberts hat einen Tagesbefehl erlassen mil t Weisung, daß in den militärishen Operationen besondere Aufmer samkeit den Mitteln gezollt werden soll, mit denen Hinterhalten v0 gebeugt werden könne, sowie daß durh die ausgedehnte Verwéndun von Kavallerie zur Verfolgung der Führer {were Verluste her f geführt würden. Zwischen richtigen Freishärlern und ita bewohnern, die gezwungen gegen die Engländer kämpfen, soll ein m i Unterschied gemaht werden. Die Truppen werden ermahnt, l Eigenthum zu beshädigen oder die Empfindlichkeit der Bevölkeric zu verleßen, da der Hauptzwe> sei, mit den Birmanen freund 0 Beziehungen zu pflegen und dieselben über die in Umlauf gese shädigenden Gerüchte betreffs der britis<hen Absichten zu beruhigen,

angun, 25, November. Fünf weitere Sepoy-RS menter haben Befehl erhalten, von Indien nah Birma abzug#*

Arartre: Paris, 26. November. (Fr. C.) Kah | allen

nzeichen, den offen daliegenden und den nur den

geweihten bemerklihen, läßt sih niht in Abrede stellen, 2 | die Opportunisten den Augenbli> für gekommen halte gegen das Ministerium Freycinet Sturm zu lausen. vie d

Heute trat die Kammer-Kommission, welher

Pru des Antrags des Dep. Lacroix über die Gemein j

utonomie von Paris obliegt, zusammen. Der Vorsiß

berichtete über das Resultat der von ihm bei dem Ministe! |

des Jnnern gemahten Schritte: Der Minister berei Projekte über die Gemeinde-Organisirung von Paris Un

e e h des Seine-Departements vor, der Minisit? i

rath hat si< aber bisher no< nicht mit der Angelegt®

gierungSvor in dn

neuen Landkriecet |

Rettungs- oder sonstigen

igung von Ex.

beschäftigt. Hr. Sarrien will allen mit dem Jnteresse der

a ereinbarlichen Wünschen gereht werden, kann aber

unkten, wie bezüglih der Polizeipräfektur und

airie, den rderangen des Gemeinderaths nicht

. Die Kommission beschloß troßdem, ihre Arbeiten

sofort zu beginnen. und nicht erst die Einbringung der Re- R abzuwarten.

Der vom Minister für Handel und Gewerbe in der

er eingebrahte Geseßentwurf zur Regelung der

inder-, Mädchen- und Frauenarbeit in den Fa-

Fiten faßt die Bestimmungen des Geseßes vom 9. September

über die Arbeitsdauer und die des Geseßes vom 19. Mai g74 über den Schub der im Gewerbe verwendeten Kinder und Mädchen zu einem einheitlichen Gesey zusammen und ver-

ert sie in gzeitgemäßer Weise. Fnsbesondere wird der a auch auf solhe gewerbliche Anlagen ausgedehnt, welche die Form von ach- oder Lei en oder Versorgungs-, ohlthätigkeitsanstalten haben und

bisher der Aufsicht entzogen waren. Das Alter der Zulässig- feit der Kinder in Werkstätten, welhes in dem Geseg von 1874 auf 12 Jahre bestimmt und für gewisse Jn- bei blos se<sstündiger Arbeit sogar auf 10 Jahre

¿ßigt wurde, ist in der neuen Vorlage gieich: förmig auf 13 Jahre festgeseßt. Die Nachtarbeit ist nicht blos ür Kinder und minderjährige Mädchen, wie im Geseß von 1874, sondern für Frauenspersonen jeden Alters untersagt, unter Vorbehalt der Gestattung für Nothfälle dur< eine Yinisterial-Verfügung. Die Arbeitszeit ist für Arbeiterinnen jeden Alters auf 11 Stunden täglich begrenzt. Endlich bezwe>t eine Reihe neuer Bestimmungen die Sicherung von Leben und Ge- sundheit in den Werkstätten aller Art.

(Köln. Ztg.) Die Deputirtenkammer nahm heute hei der Berathung des Budgets des Justiz-Ministers die Kapitel bis 15 unverändert an. Bei Kapitel 16 (Strafgerichte in Frankrei und Algerien) wurde ein Antrag Sabatier's, den Betrag von 6 750 000 Fr. auf 6 Millionen herabzuseßen, troß des Widerstandes der Regierung mit 474 gegen 50 Stimmen enchmigt, welcher Beschluß Aufsehen erregt. Jn Sachen M Schenkung des Herzogs von Aumale hat der Staatsrath gestern beschlossen, ein Verzeihniß aller Sammlungen in Chantilly aufnehmen zu lassen; erst wenn dies geschehen, kann die Schenkung nah dem Geseß rects- gültig werden. i

927. November. (W. ¡T. B.) Bei der heutigen Berathung des Budgets des Aeußern in der De- utirtenkammer beantwortete der Minister - Prä- Mhent de Freycinet die von dem Deputirten Delafosse an ihn gerichteten Fragen bezüglih der auswärtigen

olitik: Die Regierung wolle keinen Krieg, der die

urhführung der Nesormen imJnnern verhindernwürde. Frank-

reih müsse zwar in allen internationalen Angelegenheiten si geltend machen können, aber es müsse vor Allem diejenigen An- elegenheiten ins Auge fassen, welche ein vitales Interesse ätten. Die bulgarische Frage interessire Frankreich nicht

direkt. An der egyptishen Frage dagegen habe Frank- reih Jnteressen ersten Ranges; man könne daher nicht zu- lassen, daß Egypten si in den Händen einer fremden Macht befinde. Diese Gefahr sei indessen nicht zu befürchten. Die Engländer seien nah Egypten gegangen, ledigli<h um die Ordnung daselbst herzustellen; diejelben hätten anerkannt, daß Egypten sein eigener Herr sein müsse. Die fran- zösische Regierung habe keine Klage formulirt, wohl aber die Aufmerksamkeit Englands auf die Noth- wendigkeit hingelenkt, zu einer Lösung zu gelangen. Bezüglich der Suez-Frage seien Unterhandlungen angeknüpft worden, um ein europäishes Uebereinkommen herbeizuführen. Jn Kurzem werde entweder eine Verständigung mit England erzielt sein, oder die Gesammtheit der Mächte werde sih mit der Angelegenheit zu befassen haben. Die Regierung habe die Ahtung und das Vertrauen aller Mächte dur< ihre ehrliche, Mi und selbstlose Politik gewonnen. Was die koloniale olit ik anlange, so hält Hr. de Freycinet dafür, daß man sich be-

nügen müsse, die neuen Besißungen zu organisiren. Die fultit der egierung lasse sih zusammenfassen in die Worte: lugheit und Festigkeit. Jm weiteren Verlauf der Sißung

beantragte Michelin die Aufhebung der französi- shen Botschaft beim päpstlihen Stuhl. Der Mi- nister-Präsident de Freycinet belämpfte den Antrag und legte die Nüglichkeit dieser Botschaft dar: Alle Mähte unterhielten Beziehungen mit dem Vatikan; Frankreich, das gzahlreihe Katholiken unter seinen Bürgern zähle, das ein Konkordat mit dem päpstlichen Stuhl abgeschlossen habe und das Missionen im Orient unter- halte, könne niht ohne Vertreter bei dem Vatikan sein. Der Antrag Michelin wurde s{ließli<h mit 291 gegen 258 Stimmen abgelehnt, und die ersten 17 Kapitel des Budgets des Auswärtigen wurden sodann in derselben Weise genehmigt, wie der Minister beantragt hatte. L _ Die Kommission der Deputirtenkammer für die

An, beshloß, die Alkohol-Zölle von 30 auf 40 Francs zu n.

28, November. (W. T. B.) Die Zeitungen äußern sh beifällig über die von dem Minister-Präsidenten de reycinet in der Kammer dargelegte Politik der Regie- O der auswärtigen Fragen. j Regi er „Temps“ erklärt die Meldung für falsh, daß die erung mißlihe Nachrichten aus Madagaskar erhalten K e: die zuleßt eingegangenen Nachrichten stellten die La ge as eine befriedigende dar. O C Eine Versammlung der rabikal-progressiisGen Mart es des Seine-Departements, welhe heute ahmittag unter dem Vorsiß Tolain’'s im Tivoli-Saal stattfinden sollte, wurde dur<h Anarchisten vereitelt, welche auf die Estrade zu dringen suchten. Es entstand ein heftiger Usammenstoß, bei welchem mehrere Personen verwundet

vurden. Di izei ließ den l raue 4 Polizei verhaftete 12 Personen und ließ

h „Jtalien. Rom, 28. November. (W. T. B.) Jn der guligen Sizung der Deputirtenkammer erklärte in Beant- oriung der Jnterpellationen vonSant'Onofrio und A bezüglih der auswärtigen Politik der Minister t Auswärtigen, Graf Robilant: Die Beziehungen aliens seien zu allen Mächten gute, diejenigen zu utsÔland und Oesterreich zeugten von großer Herzlichkeit hahe egenseitigem Vertrauen. Die Regierung des Königs mg sh dem friedlihen Programm der Central- ans te angeschlossen und werde sih demselben au fernerhin ließen unter derselben Form und in demselben

ape wie bisher, indem sie es fi< angelegen sein lassen

werde, das Einvernehmen zu einem immer innigeren und den en immer mehr entsprechenden zu machen. lien dur besondere, der italienischen ndschastsbande ver

gegenseitigen Jnuter Mit England sei Politik traditionelle N rini diese no< weiter entwideln, wenn die Ereignisse es vexiangen sodann auf seine im Januar in j nen Erklärungen, denen er treu eblieben sei, und erwähnte der Sympathien Jtaliens für den ‘üheren Fürsten von Bulgarien und gierung habe diese nicht verheimliht. Vor Allem aber habe | ner Frage, in welcher Jtalien nicht in erster Reihe interessirt sei, auf die Erhaltung des Friedens bedacht sein

üpft und werde

sollten. Der Minister bezog der Deputirtenkammer abge

r Bulgarien. Die Re-

um auf dem Weltmarkt die ebenso eingeführte wie

ufangen, leistun sfähige und geshulte englis<he und französis<he Konkurrenz aus dem Felde zu schlagen. Diese fast übermächtige Aufgabe ist heute nahezu ganz gelöst: unser deutsher Handel steht niht minder wie unsere deuts<he Industrie na< innen und außen gefestigt dem englischen und französishen Gegner gegenüber. Der deutshe Kaufmann, der deutshe Export hat ein Ansehen und Bedeutung gewonnen, wie bis dahin in der Pana tan tie beispiellos dastehend. . . a

Müßig allerdings is es, die Einführung des reinen Freihandel-

systems früher zu fordern, als bis man in der Lage ift, unsern Re- ierungen geeignete Einnahmeersatquellen zu präsentiren; bis dahin at jede Diskussion darüber nur den Werth von Doktorfragen.

müssen, bis etwa ein Konflikt oder Sonderabmachhungen zwischen einzelnen Mächten einträten. Niemand werde übrigens an der ebenso thätigen wie energishen Mithülfe Ztaliens zweifeln können, auf welche jede Macht absolut re<hnen könne, lhe, wie Jtalien, die Aufrechterhaltung des Friedens und der Achtung vor den Verträgen wünsche. Sant’ Onofrio und Valle erklärten si< durch diese Mittheilungen befriedigt.

Türkei. Konstantinopel, 28. November. (W. T. B.) Der ökumenische Patriarch hat seine Entlassung ge- nommen; der Metropolit von Caesarea übernimmt provisorish die Vertretung desselben.

Rumänien. Bukarest, 27. November. (W. T. B.) Die Kammern sind heute mit einer Thronrede eröffnet worden, in welcher die Beziehungen zu allen Mächten als die besten bezeichnet werden. abgespielten

Die an den Grenzen des politischen Ereignisse einen Moment Besorgniß erregt , gleihwohl aber das Land Die ununterbrohene Sorge, mit der

niht näher berührt. | owie dessen

Rumänien den friedlihen Fortschritt verfolge, è ruhige und würdige Haltung hätten diesem Staat einen no< höheren Play als früher zugewiesen. Jm Laufe des Jahres seien mehrere Handelsverträge erloschen; der

Centralblatt der Abgaben-Geseßgebung und Ver-

waltung in den Nis preußishenStaaten. Nr. 24. Inhalt: 1. Allgemeine

dem Stande und in den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. III. Indirekte Steuern: Erkenntniß des Reichsgerichts. Zolldefraudate. Verjährung. Uebertretungsfälle. IV. Personalnachrichten.

erwaltungsgegenstände: Veränderungen in

Eisenbahn+ Verordnungs-Blatt. Nr. 32. Inhalt:

Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten: 67. vom 19. November 1886, betr. Ausführungs-Verordnung zu dem Geseß vom 2. Februar 1876 über die Beseitigung von Anste>ungsstoffen bei Viehbeförderun- gen auf Eisenbahnen.

Centralblatt der Bauverwaltung. Nr. 48. Inhalt:

Amtliches: Personalnachrihten. Nichtamtliches: Die Wanberages des Pausanias dur<h die Altis von Olympia. Die öffentlichen Wasch- und Badeanstalten in Mey. (Schluß.) ‘*— Neubau der Lebensversiherungs- Aktien-Gesellshaft „Germania“ in Straßburg i. E. Die Knallsignale im Eisenbahn-Betriebsdien. Zur Frage wasserdihter und geräushloser Fahrbahnen auf Eisfenbahnbrü>ken. Vermischtes: Nachträglihe Ernennung zum Königlichen Regierungs- Bauführer. Preisbewerbung für den Neubau einer Interimskirche in Halle a. S. Vorkommen von Aalen in der Wasserleitung Londons. Herstellung eines Tunnels unter dem Sund zwischen Spin gen und Malmö. Schuß höslzerner Wasserbauwerke gegen äulniß.

König hoffe jedo, daß die begonnenen Verhandlungen betreffs deren Verlängerung resp. Erneuerung zu einem guten Re- suitat führen würden. Die Regierung werde demnächst be- hufs befriedigender Regelung der Handelsbeziehungen neue Konventionen vorlegen. Die Thronrede zählt alsdann die im Finanzjahres ausgeführten Arbeiten und Ver- ündigt Geseß vorlagen betref des Handelsgeseßbuches, der Errichtung eines Sta wie andere Entwürfe an und betont \{ließlih die gebrachten Opfer für die Armee, welche in schwierigen Tagen ein Wall für die Ehre, Sicherheit und Stellung des Königreichs sein werde. nten auf einer neben dem Thron ürst Leopold und der Prinz ohenzollern bei. na< dem Eröffnungsakt in corpore in das Königliche Palais, um dem König für den Ein tritt des Prinzen von Hohenzollern in die rumä- nische Armee zu danken.

Rußland und

Laufe des leßten i besserungen auf, fs der Reform

taatsraths #o-

Dex Eröffnung wo errichteten Tribüne der erdinand ammer begaben si

Senat und

Odessa, 29. November. (W. T. B.) General von Kaulbars is gestern Vor- mittag hier eingetroffen und am Abend nah St. Petersburg weitergereist. E

Süd-Amerika. Peru. Lima, 25. November. (R. B.) Es ist ein neues Ministerium gebildet worden, welches, wie folgt, zusammengesezt wurde: Delgolar, Präsident des Conseils; Zegarra, Justiz-Minister; Chacaltara, Minister der auswärtigen Angelegenheiten; Urigoyen, Finanz-Minister; General Torrico, Kriegs-Minister.

Peking, 25. November. (A. C.) Ein Telegramm des „Reuterschen Bureaus“ meldet: Von dem ieben, den Handel Chinas weiter auszudehnen, <inesishe Regierung eine dem Amur aus.

Drange getr rüstet die

Expedition nah l <inesishe Dampfschiffahrts-Gesell werden, deren Schiffe den genannten Fluß

i aas f i Ar, i Das gegenwärtig in uan stehende 4. Bataillon der egyp- N ; Wady Halfa beordert. llon desselben Regiments wird hier bleiben und nit, wie anfänglih gemeldet, nah Affsuan gehen.

Forschungs-

chaft gegründet efahren sollen.

Egypten.

tishen Jnfanterie wurde na

Das 3. Batai

Zeitungsstimmen.

Jn ihrer Besprehung der Thronrede sagt die „Schle- sishe Zeitung“:

Der Mehraufwand, welcher höhung der Präsenzziffer bedingt Was bedeutet diese daß man sich in Deutschland nur zu der mit Leichtigkeit 500 bi

dur< eine dem entsprehende Er- rde, geht über 30 Millionen Mark Summe angesihts der Thatsache, bücken braucht, um einen Schaß zu s 600 Millionen jährlih ertr Denn ohne daß ein Steuerdru> geübt würde, su aus dem Taba> 200, aus dem Branntwein 240 und aus dem Bier 110 Millionen jährlih zu erzielen. dann sind die Mittel nih der L A uno E p

aße vorhanden, sondern _au | l le dem preußishen Staate die Möglichkeit gewährt, das jenigen Süddeutshlands und der Schweiz eben- eine Beamten ausreichend zu besolden und die uweisung der Realsteuern und durh Uebernahme ihnen zu Unrecht obliegender Verpflichtungen in den Stand zu setzen, die Ungeheuerlihkeiten zu beseitigen, welche ihr Besteuerungswesen vielfah aufweist.

Die „Kolonialwaaren-Zeitung“ sih große Erfolge von der Einführung des Frei versprechen ‘zu sollen, Behaupfung, baß das Ausland d

ehauptung, daß das Ausland den Zol ] if läßt ih jedenfalls feststellen, daß die damalige Einführung der Scußzölle das Resultat ernster und wichtiger o Bares die vit faum verhaut, Landes und unserer Industrie lebhaft nach, auch \hon die Folgen jener unseligen Ueb änzliche Lahml ren drohten.

Entschließt nan si< dazu, t nur für die Armee, für die Durhführung zur Beseitigung der Defizitwirthshaft in eine durchgreifende Steuer- reform, we Volks\{hulwesen dem bürtig zu gestalten, Kommunen dur

ndelsystems bemerkt aber doch: :

unerörtert bleiben, ob jene bekannte Zoll trage, richtig ist; so viel

Erwägungen war. Reuleaux'\{<hen Worte

da machten ih produktion geltend, die eine Gewerbethätigkeit herbeizufü b F <le<te S<hulung unserer Industrie drohten unsere. Bemühungen, tbewerbend auf dem Welthandelsmarkt aufzutreten, gänzlich illuso- no< dazu stand unsere Zollgrenze fremdländischen e jede Schranke ofen; was lag da näher, als eine die es unserer deutshen Industrie zunächst er- wenigstens im eigenen en Schuß unserer Zoll- erer Industrie zunächst die reilih hatte sie fast von vorn

andels- und

ung'unserer aste Ruf, die

er zweifelh

ris< zu mah Eindringlingen o c<inesis<he Mauer, mögli<hte, wenn au na Lande festen Fuß zu fassen. Unter dem energi grenzen war unserem Handel und un lihkeit geboten, si<h zu sammeln;

< s<werem Ringen,

Statistische Nachrichten. Straßburg, 27. November. Frequenz der höheren

Schulen Elsaß-Lothringens. (Lds.-Ztg. f. Els. - Lothr.). Am 1. November 1886 befanden \si<h în den 29 öffent- lihen höheren S{ulen Elsaß - Lothringens 6715s Schüler; 29 mehr als am gleihen Tage des Jahres 1885. Von den Schülern gehörten 6441 Elfaß-Loth :

deuts<hen Staaten, 41 aus dem Auslande. Den Religionsbekennt- Me nah theilten si<h die Schüler in 2589 Katholiken, 3341 Pro- testanten und 785 Israeliten. Gegen das Vorjahr haben die Katho- liken um 59, die Israeliten um 4 zu- und die Protestanten um 38 abgenommen. Jn den Gymnasialklassen befanden si< 3383, in den Real-Gymnasialklassen 54, in den Realklassen 2081 und in den Vor- fassen 1197 Schüler. Die Zahl der Vorshüler hat gegen das Vor- jahr um 160 abgenommen, die Zahl der Real-Gymnasialshülïer um 41, wogegen die Zahl der Gymnasiasten um 47 und diejenige der Realschüler um 179 gestiegen ist.

ringen an, 233 waren aus anderen

Die nicht öffentlihen höheren Schulen, nämli<h das protestan-

tishe Gymnasium in Straßburg, das katholis<he Gymnasium an St. Stephan daselbst, . die bis<öflihen Knaben-Seminare in Montigny und Zillisheim, das Institut St. Augustin in Bitsh, die Domschule in Mes und die Schule St. Arnold daselbst hatten am 1. November d. I. 20

40 Schüler, 20 weniger als im Vorjahre. Von den Schhü- lern gehörten 1308 der katholischen, 632 der protestantischen Konfession und 100 der israelitischen Ras an. 1998 waren aus Elsaß- Lothringen, 27 aus dem übrigen Deutschland, 15 aus dem Auslande. Die Zahl der Gymnasiasten, welche 1654 betrug, is gegen das Vor- jahr um 16 gestiegen, die Zahl der Vorschüler mit 386 hat gegen das

orjahr um 36 abgenommen. Die Zahl aller Schüler an den höheren Schulen Elsaß- Lothringens betrug hiernah am 1. November d. J. 8755, wovon 8439 aus Elsaß-Lothringen, 260 aus dem übrigen Deutschland, 56 aus dem Auslande waren, 3897 der katholishen, 3973 der protestanti- schen Konfession und 885 der israelitishen Religion angehörten, 5037 Schüler in den Gymnasial-, 54 in den Real-Gymnasial-, 2081 in den Realklassen und 1583 in den Vorschulklassen saßen. Gegen das Vorjahr hat die Gesammtzahl der Schüler um 5 zugenommen; die Zahl der Katholiken ist um 52, diejenige der Israeliten um 5 gestiegen, die Zahl der Protestanten aber um 52 gesunken; die Zahl der Vorshüler hat um 196 abgenommen, wogegen die Zahl der

übrigen Schüler um 201 gestiegen is. Bei den leßteren ist wiederum die Zahl der Gymnasiasten um 63, diejenige der Realshüler um 179

gestiegen, dagegen hat die Zahl der Neal-Gymnasialshüler um 41 ab-

enommen. 4 Es kommt demnach bei Zugrundelegung der Bevölkerungsziffer

von 1563 145 in Elsaß-Lothringen ein Schüler der höheren Schulen auf 178 Einwohner, ein Schüler der humanistis<hen höheren Schulen auf 310, ein Schüler der realistis<hen höheren Schulen auf 715 Ein- wohner. Von Schülern der öffentlichen höheren Schulen entfällt

ciner auf 232 Einwohner, ein Schüler der öffentlihen humanisti- \hen höheren Schulen auf 462, cin Schüler der öffentlichen realifti- \hen höheren Scbulen auf 715 Einwohner. Jn Preußen kommt na< den Ergebnissen der Erhebungen pro 1884/85 ein Schüler der

höheren Schulen auf 180 Einwohner, ein Schüler der höheren

humanistishen Schulen auf 292, ein Shüler der höheren realifstis<hen Schulen auf 475 Einwohner. Für Baden stehen uns Angaben aus den Jahren 1882/83 zu Gebote, nah denen ein Schüler der höheren Squlen auf 166, ein Schüler der höheren humanistishen Schulen auf 305 und’ ein Schüler der höheren realistishen Schulen auf 363 Einwohner kam. In Württemberg entfiel nah einer Angabe vom 1. Januar 1885 ein Schüler der höheren Schulen auf 123, ein Schüler der humanistishen höheren Schulen auf 220, ein Schüler der realistishen höheren Schulen auf 277 Einwohner.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Von der im Verlage von Hugo Klein, Barmen, erscheinenden „Familienbibliothek*, welche sih so großer Beliebtheit erfreut und bereits auf eine stattlihe Anzahl von Bänden zurücksieht, ist eine weitere Reihe von ansprehenden Nummern erschienen, welche si ihren Vorgängerinnen würdig anschließen und des Beifalls der lese- lustigen Jugend sicher sein können. Die uns vorliegende E 8 nummer 37/88 ist von Armin Stein (H. Nietshmann) dem Ver- fasser der „Deutschen Geschichts- und Lebensbilder“ herausgegeben und führt uns eine interessante geshihtlihe Persönlichkeit vor, welche in der Geschichte der Reformation eine bedeutende Rolle spielte, nämlich den Kurfürsten Johann Friedri<h den Großmüthigen. Es is} das Jugendleben des sächsischen Fürsten, wel<es von dem Verfasser hier in \{<li<ter und volksthümlicher Weise erzählt wird. Wir werden in jene bewegten Zeiten verseßt, wo der gewaltige Kampf für die Lehre Luther's \ih vorbereitete und jene Männer auftraten,

welche in der Geschichte des Protestantismus unvergessen bleiben

werden. Die Jugend des Kurprinzen Johann Friedrich fällt in ete

sesabren obere eit; der junge Fürst bereitete s< vor auf die

<were Aufgabe, welche seiner harrte, auf ihn rihteten fih die Bli>ke

der Protestanten, als sein Vater Johann aus dem Leben geschieden war ; und daß er unverzagt, wenn au<h mit Gefahr die von ihm als richtig erkannte Lehre verfoht, wissen wir alle. Das Büchlein {ließt mit dem Wortlaut des Versprehens, welches der junge Fürst am Grabe seines Vaters gab. In der folgenden ‘Nr. 89 werden uns „Alte Geschichten aus dem Sachsenlande“ von

ranz Blan>kmeister erzählt. Die erste der kleinen Geschichten

Ert von einer seltsamen Rettung im dreißigjährigen Kriege und