1929 / 190 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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[46614] Oeffentliche Zustellung.

Der Kautwann Alfred Hoffmann in Essen-Dellwig, Weidenstr. 1, Prozeßbevoll- mächtigter: Rechtsanwalt H. Ajendorf in Osnabrüd, klagt gegen den Hans Nehls, Generalvertreter der Orga A. -G. Berlin, früher in Osnabrück, Grosse- straße 66, wegen Forderung, mit dem An- trage, den Beklagten fostenpflihtig und vorläufig vollstreckbar zu verunteilen, an den Kläger 728,25 RM nebst 9 9/6 Zinsen seit Klagerhebung zu zahlen. Der Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor die 11. Zivil- fammer des Landgerihts in Osnabrüd, aut den 17. September 1929, vor- mittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, sih durch einen bei diesem Gericht zu- gelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevoll- mächtigten vertreten zu lassen.

Osnabrück, den 13. August 1929.

Die Geschästéstelle des Landgerichts. [46628] Oeffentliche Zustellung.

Die Firma Gebrüder Mainzer, Papter- großhandlung in Pfungstadt, klagt gegen: 1. den Kartonagenfabrikant August Hof- mann, 2. dessen Ehefrau Wilhelmine Hofmann, geb. Iffert, trüher in Offen- bach a. M., zuleßt wohnhaft bei Mühlen- besißer Zffert in Salmünster, wegen Wechselforderung, mit dem Antrage auf Zahlung von 250, RM für Rückwechsel per 14. 6. 1929 a. Offenbah a. M., 10.22 NM für Protestkosten und Spesen (fremde Spesen), 1,— RM für eigene Spesen = 261,22 RM nebst 949% Zinsen aus 250— RM ab 14. 6. 1929; 200,— RM für Rücckwechsel per 12. 7. 1929 a. Offenbach a. M., 5,— RM für Protestkosten und tremde Spesen, 1,— RM für eigene Spesen = 206,— NM nebst 94 9/6 Zinsen aus 200,— RM ab 12. 7. 1929, 150,— RM für Rücckwechsel per 96. 7. 1929 a. Offenbach a. M. 3,49 RM für Protestkosten, 1,— RM für eigene Kosten = 154,45 NM nebst 94 °/% Zinsen aus 150, RM ab 26. 7. 1929. Zur mündlichen Verhandlung des Nechtsstreits

in Salmünster auf den 26. September 1929, vormittags 9 Uhr, geladen. Die Sache witd als Ferien}ache e1flärt Salmünster, den 7. August 1929, Der Urtundsbeamte der Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

5. Verlust- und Fundsachen.

[46923] E Abhanden gekommen is Talon zu Frs. 500,— 99% 1903 Rumänenrente

Nr. 13192 = 1/500. Polizeidirektion München,

[46630] Aufgebot.

Der von der Medcklenburgischen Lebens- vetsiherungsbank a. G. in Schwerin jezigen Lübeck-Schweriner Lebenéversiche- rungs- Aktien-Gesellschaft in Lübeck auf das Leben des Herrn Johann Keffel in Nochliß ausgefertigte Papiermarkversiche- rungsshein Nr. 60025 is wverloren- gegangen. Falls binnen 2 Monaten kein Einspruch bei uns erfolgt, wird der Ver- sicherungsschein für kraftlos erklärt.

Lübeck, den 12. August 1929.

Lübeck-Schweriner

Lebensversicherungs-Aktien-Gesellschaft.

[46629] Aufruf.

Die Police Nr. 1E 533 466, lautend auf Herrn Dr. med. Clemens Fassin, Augenarzt in Krefeld, wird uns als abhanden gekommen gemeldet. Der JIn- haber der Police wird hiermit aufgefordert, ih binnen zwei Monaten von heute ab bei uns zu melden, widrigenfalls die Urkunde für kraftlos erklärt wird.

München, Leopoldstr. 8, den 15. August 1929.

Schweizerische Lebensversicherungs- und

Nentenanstalt in Zürich. Der Hauptbevollmächtigte für das Deutsche Reich

werden die Beklagten vor das Amtsgericht Dr. Ru f. E e E L e

6. Auslosung usw. von Wertpapieren.

(46382)

Preußische Pfandbrief - Bank.

Bekanntmachung über den Stand der Teilungsmasse für Kommunal-

obligationen per 30, Juni 1929, A. Ansprüche nah dem Aufwertungsgeseßz :

E A 2 Mid «

B. Ansprüche dur Vergleich aufgewertet . . C. Anjprüche nach dem Anleiheablösungsge]ehß :

1 E E e Va 2, streitig D. Ansprüche,

E, Anlagen der Teilungsmasse:

1. Goldkommunaldarlehen . - - « « «

92. Bankguthaben und Barbestand

3. unter Vorbeba!lt der Nückforderun 1 F. Dt. Anl.-Ablös.-Schuld pl. Auélos.-Nehte frühere Ersahz-

deckœung nom. RM 12 500,— G. Zinsrüdstände bis zum 30. 6. 1929

Der Ver waltungskostenbeitrag ist abgezogen.

bei denen es streitig ist, ob das Aufwertungêgesebß oder das Anleihecablösungsgeseß anzuwenden ist Prozesse

GM 1 826 066,73 349 688,50 2 602 488,18

1357 049,30 353 848,82

1 255 244,32

500 000,— 839 161,90 56 621,62

11 500,— E E 44 349,58

T9 196 018,95 Der Bank ist ein Beitrag von

eo. e o.

gezahlte Zinsbetcäge - Í

d 0 D A 070 S S

RM 600 000,— von der Aufsichtsbehörde auferlegt worden, der in den angeführten

Zahlen nicht enthalten ift.

Der dieser Teilungsmasse gegenüberstehende Umlauf an

u alobligationen beträgt in Goldmark umgerechnet Nammuna 0 gon en Ae Stbmard LOGRECA75,04,

Berlin W. 9, Voßstr. 1, den 15. August 1929.

PBreußische

[46914] Bekanntmachung, betreffend die vor dem 1. Juli 1919 fällig gewordenen Rückstände der vom ehemaligen Oesterreichischen Staate zur Selbst- und Alleinzahlung übernommenen auf Franken lautenden 83 0% Prioritätsobligationen (altes Netz, Y.—K. Emisfion und Ergänzungs- neß Serie A4 Emission I—IV) der österreichisch - ungarischen Staats- Eisenbahn-Gesellschaft und der 40°/6 auf Franken und Mark lautenden Prioritätsobligationen dieser Gesellschaft vom Jahre1900, Die Frist zur Einreihung ae Fällig- keiten, die gemäß Bekanntmachung vom 15. Mai 1929 am 14. August 1929 ab- läuft, wird bis zum 14. November 1929 verlängert. E Oesterreichishes Bundesministerium für Finanzen.

7. Aktien- gesellschaften.

[46762] Gaswerk Luckenwalde Aktien-Geselischaft. Bekanntmachung.

Der Betriebsrat unserer Gesellschaft hat auf Grund des Gesetzes über die Ent- sendung von Betriebsratsmitgliedern in den Aufsichtsrat vom 15. 2, 1922 die Be- triebsratsmitglieder: Herrn Ferdinand Zöllner, Burg 3, und Herrn Stadtinspektor Paul Liebscer, Brandenburger Straße 13, in den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft entsandt.

erner bringen wir hiermit zur Kenntnis unserer Aktionäre, daß Herr Direktor Dr. Hermann Müller aus Dessau sein Amt als Mitglied des Aufssichtsrats unserer

Pfandbrief - Bank.

[45484] „Vermögensrechnung am 31. Dezember 1928.

Vermögen. RM [3 Kasse u. Postsheckguthaben 11 025/97 Außenstände « 18 392,39 Abschreibung 884,63 | 17 507/76 Gebäude . « « 88 350,— Abschreibung 1 767,— 86 583|— WesWästemrictnng Abschreibung 1 066,— 9 580|— Planen und Säcke 5 960,— Abschreibung . 1 960,— 4 000|— Hinterlegungen bei der Reichsbahn. « « « - - 550|— E 20 976131 Schulden. 150 223/04 Aktienkapital: Stamm- kapital . . 120 000,— Vorzugsaktien 5 000,— | 125 000|— Geseßliche Rücklage « «- - 2 642/78 Verbindlichkeiten . « « + 22 198/22

Nicht abgehobene Dividende|“ 482/04 150 223/04 Gewinn- und Verlustkonto. RM |K

2 950/29

Vortrag des Verlustes aus 1927 Generalunkosten einschließ- lich Gehälter, Löhne, Steuern und Mieten Abschreibungen

0. 4 0 24 P

113 736/45 5 327/63

122 014/37

101 038/06 20 976/31

122 014/37

Gewinn aus Spedition Verlust

G L . . ® . . .

Leipzig, den 5. Juli 1929. Transportïo ntor Leipziger Spediteure Afktiengesellschaft. Hugo Drevers.

Neichs- 19 Staats8auzeiger Nr. 189 vom 15. August 1929. S, 4,

[40171] s Waren -Kinkaufsverein zu Lauban Aktiengesellschaft in Lauban. Kapitalherabseßung.

Die ordentliche Generalversammlung un!erer Gesellshaft vom 22. 4. 1929 hat bes{lossen, das Stammkapital von RM 172 800,— durch Zusammenlegung der Aktien im Verhältnis von 2 zu l auf RM 86 400.— herabzujeßzen.

Nachdem die Eintragung dieses Beschlusses in das Handelsregister erfolgt ist, fordern wir die Inhaber unserer Aktien auf, ihre Stücke nebst den dazu gehörigen Gewinnanteils{einbogen mit den Gewinnanteilsheinen für 1928 u. ff. mit einem zablenmäßig geordneten Nummernverzeichnis bis zum 30. Oktober 1929 eins{hließlich bei ver Vereinsbank Lauban e. G. m. b, H. in Lauban einzureichen, Von je 2 eingereihten Aktien wind eine Aktie zurückbehalten und vernichtet, dagegen die andere zurüdgegeben mit dem Stempelaufdruck: „Gültig geblieben gemäß Zusammen- legungébeshluß vom 22. 4. 29“.

Soweit die von den Aktionären eingereichten Aktien zur Durhführung der Zusammenlegung im Verhältnis von 2 zu 1 nicht ausreihen, Ler Gejellschaft aber zur Verwertung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, wird von den sämtlichen in dieser Weise eingereichten Aktien von je 2 Aktien immer eine vernichtet, und die andere durch den gedahten Stempelaufdruck für gültig geblieben erklärt. Die für gültig gebliebenen Aktien werden in öffentlißer Versteigerung verkauft und der Erlös den Beteiligten nach Verhältênis ihres Aktienbetrages zur Ver- fügung gestellt.

Die Aktien, welche nicht eingereiht oder welche von einem Aktionär in einer Anzabl eingereiht werden, die zur Durchführung der Zusammenlegung im Verhältnis von 2 zu 1 nit ausreicht und der Gesell)haft niht zur Verwertung für die Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden für kraftlos erklärt. An die Stelle der für kraftlos erflärten Aktien werden neue Aktien ausgegeben, und zwar je cine neue Aktie für je zwei alte. Die an Stelle der für kraftlos erklärten Aftien ausgegebenen neuen Aktien werden für Rechnung der Beteiligten in öffentlicher Versteigerung verkauft. Der Erlös wird nah Abzug der Kosten zur Verfügung der Beteiligten gehalten.

Lauban, den 8. Juli 1929.

Waren-Einkaufsverein zu Lauban Aktiengesellschaft. Der Auffichtsrat. Otto Paul. Der Vorstand. Alfred Nitsche.

“W Iorddeutscher Lloyd.

Zweite Aufforderung zum Umtausch der Stammaktien über 40, 100 und 1000 Reichsmark.

Auf Grund der 7. Dur{hführungsverordnung zur Verordnung über Gold- bilanzen vom 7. 7. 1927 ist der Umtausch der Aktien unserer Gesell(haft im Nenn- wert von 40 Reichsmark erforderli, der nunmehr durhgeführt werden soll. Gleich- zeitig cree auch der Umtausch der über 100 und 1000 Reichsmark lautenden Aktien

unserer Gesellshaft gegen neue Urkunden, die den jeßt geltenden Richtlinien der

PATSNAngIN Ee an der Börse zu Berlin für den Neudruck von Wertpapieren ent-

sprechen. Wir fordern hierdurch die Aktionäre unserer Gesellschaft auf, ihre Aktien nebst laufenden -Gewinnanteil- und Erneuerungssheinen in Begleitung eines arith-

metisch geordneten Nummernverzeichnisses in doppelter Ausfertigung zum Zwecke des

Umtausches

bis dum 31. Dezember 1929 einschließlich_ während der üblihen Geschäftsstunden einzureihen, und zwar bei einer der Stellen, welche in unserer im Deutshen Reichsanzeiger vom 31. Juli 1929 veröffentlihten Bekanntmachung aufgeführt sind.

Die Umtauschstellen sind bereit, den An- und Verkauf von Spigzenbeträgen für

Die alten Urkunden jedoch werden voraussihtlich kurz vor Ablauf der Umtauschfrist für nit

die Aktionäre zu vermitteln. Die neuen Aktienurkunden sind an den Börsen bereits lieferbar.

mehr lieferbar erklärt werden.

Diejenigen Aktien unserer Gesellshaft über 40 Reichsmark, die nicht bis zum 31. Dezember 1929 zum Umtausch eingereiht worden sind, werden nah Maßgabe der Das gleiche gilt von ein- gereidhten Aftien über 40 Reichsmark, welche die zum Ersaß durch Aktien unserer Gesellschaft über 1000 Neichsmark erforderlihe Zahl nicht erreihen und weder in Aktien über 1000 oder 100 Reichsmark umgetauscht, noch uns zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt worden sind. Die auf die für kraftlos erklärten Aktien entfallenden Aktien unserer Gefellshaft über 1000 bzw. 100 Reichs- mark werden nach Maßgabe des Gesetzes verkauft. Der Erlös wird abzüglih der

geseßlihen Bestimmungen für kraftlos erklärt werden.

entstehenden Kosten an die Berechtigten ausgezahlt bzw. für diese hinterlegt.

Wegen der fonstigen, den Aftienumtaush betreffenden Einzelheiten wird auf

die oben erwähnte Bekanntmachung Bezug genommen. Bremen, den 15. August 1929.

Iorddeutscher Lloyd.

Stimming. Glässel.

[46793] Bekanntmachung

gemäß Art, 60 der Durchfühxungsverordnung zum Aufwertungsgeset.

Gesfamtbestand der Teilungsmasse am 30, Juni 1929. (1 GM= 1 RM.) An der Verteilung

Masse gelangte Anteilscheine vom Umlauf abgeseßt sind, teil

nehmen noch, nachdem Stüdck 143,3 in das Eigentum der

[46165]

Süddeutsche Elektron A. G.

in Ludwigsburg.

I, Aufforderung an die Besitzer

von Anteilscheinen. Gemäß § 17 Abs. 5 der 2./5. Dur» führungSverordnung zur Goldbilanzver- ordnung werden hiermit die Jnhaber von Anteilscheinen der Gesellshaft über 10 RM aufgefordert, diese Anteilscheine zum Umtausch in Aktien über 20 RM bis spätestens 15. Dezember 1929 ein- shließlich bei unserer Firma einzus reichen.

Je zwei Anteilsheine gewähren eine Aktie zu 290 RM. Die Gesellschaft ist bereit, den An- und Verkauf von Spißzenbeträgen zu vermitteln. Anteils scheine, die nicht spätestens bis 15, De- zember 1929 eingereiht sind, werden für kraftlos erklärt. Das Fe gilt von Anteilscheinen, die den Betrag von 20 RM nicht erreichen und der Gesell- haft niht bis zum genannten Termin zur Verwertung für Rehnung der Be- teiligten zur Verfügung gestellt sind. An Stelle der für kraftlos erklärten An- teilsheine tretende Aktien werden für Rechnung der Beteiligten verkauft.

Ludwigsburg, den 3. August 1929.

Der Vorstand. C. Frizlen.

[467%] Fränkische Licht- u. Kraftversorgung Aktiengesellschaft, Bamberg.

Kraftloserklärung der Papiermark- aktien. ;

Unter Bezugnahme auf unsere im Deutschen Reihs- und Preuß. Staats- angeiger veröffentlihte Bekanntmachung vom 20. 6., 29. 6. und 25. 8. 1925, betv. den Umtausch von Papiermarkaktien unserec Gesellschaft zu fe PM 1000,— in Anteilsheinen zu je RM 6,25, er- klären wir hiermit die sämtlihen noch im Umlauf befindlihen Stücke zu je PM 1000,— für kraftlos. Davon werden nachfolgende Stücke betroffen: Nr. 92—9% 99—100 117—120 448 bis 450 479—480 482 484—485 502 507 bis 515 611—615 630 638 2058—2063 2184—2188 2246—2248 2301 2320 2325 bis 2330 2618—2621 3044—3053 30782 4626—4640 4643—4647 12165—12169 12307 12321—12325 12426—12428 12444 12560 12642 13804—13805 13921 bis 13923 14086 16374—16579. Der Erlös für die darauf entfallenden An- teilsheine, welche gon en ebenfalls aufgerufen und kraftlos exklärt worden sind, wird für Rehnung der Be- teiligten hinterlegt. Der Verkauf Ee gemäß § 290 §H.-G.-B. durch- geführt. i Kraftloserklärung der Anteilscheine.

Unter Bezugnahme auf unsere im Deutschen Reihs- und Preuß. Staats- anzeiger ausgeshriebene Bekannt- G vom 21., 22, und 23. 1. 1929, betr. mtaus von Anteilscheinen unserer Gesellshaft zu je RM 6,25 in neue Aktien zu je RM 100,—, erklären wir hiermit die sämtlihen noch inm Umlauf befindlihen Stückte zu je RM 6,25 für kraftlos. Davon werden nachfolgende Stücke betroffen: Nr. 44 78, 79, 80, 81, Die neuen Aktien al tos Gesellschast, welhe auf die kraftlos erklärtew Anteilscheine entfallen, werden gemäß 8 290 H.-G.-B. verkauft. Der Erlös wird für Rechnung der Be- teiligten hinterlegt.

Bamberg, den 13. August 1929. Fränkische Licht- u. Kraftversorgung Aktiengesellschaft.

Meyer.

Stück 498 920,7 Anteilscheine.

Brutto- Netto- beträge beträge RM [| 3} RM [|- Nollwertige Aufwertungöhypotheken . ... ..«« . | 1 662 041/26] 1 529 077/96 Nicht vollwertige Aufwertungshypotheken . . . « « « „1 3463 191/94] 3 186 136/58 Noch ungeklärte Aufwertung8ansprühe . « « « « 920 370/56] 846 740/92 ger! L T 276 010/78} 253 929/92 edisterwertpapiere: nom. RM 43000,— Ablösfungss{huld | 109 435|—| 100 680/20 Barguthaben . . . j ä di H f s é ‘gi E .… . „1 1399 827/90} 1 399 827/90 44 0/9 Liquidationsgoldpfandbriefe mit Zinsscheinen per i s gr gei S 1 296 720|—| 296 720|— G e e a 8 418 241/73] 418 2411/73

Die Nettobeträge enthalten im Gegensaß zu den Bruttobeträgen die Zahlen,

die sich na Absonderung des 8 °%/% igen Verwaltungskostenbeitrags ergeben.

Der Senat hat nach erneuter Prüfung der wirtschaftlihea Verhältnisse der

Bank abweichend von feinem Beschluß vom 19. Dezember 1924 am 10. Juli d. F. beschlossen, der Hypothekenbank gemäß Artikel 76 der Durhführungsverordnung zum Aufwertungsgeleß vom 29. November 1925 die Tg s Beitrages zur der Höhe, die dem

der Bank zustehenden Verwaltungskostenbeitrag für die restlihe noch nicht verteilte Der Senat ist damit einverstanden, daß die Bank den Beitrag dadurch leistet, daß sie auf die Erhebung des Verwaltungskostenbeitrags für

Teilungsmasse aus ihrem Vermögen aufzuerlegen, und zwar Teilungsmasse gleichkommt. die restlihe Teilungsmasse verzichtet.

Nach diesem Senatsbeshluß vom 10. Juli, dessen Wirksamkeit die Bank auf

den 1. Juli zurückdatiert, werden für den Sesamtbestand der Teilunzlnalt dn ud)-

führung der Teilungsmasse erfolgt deshalb ab 1. Juli 1929 nur noch in Bruttozahlen.

Zukunft die Bruttobeträge anstatt der Nettobeträge maßgebend sein. Die Nur diese kommen ncch zur VeröffeniliGßüng.

Aufwertungshypotheken und -ansprüche find wie bisher mit dem Nennbetrag ch die zu erwartenden Ausfälle. Diese sind nur

eingeseßt, enthalten also auch no insoweit abgeseßt, als sie bereits feststehen. : Für unbekannte Berechtigte sind von der Bank in das Depot genommen:

Für Inhaber nicht präsentierter Pfandbriefe alter Währung im

Goldmarkbetrage von 6 266 300

nom. GM 626 630,— 4499/0 ige Liquidationsgoldpfandbriefe Em. L mit

Halbjahrszins\{. p. 1. 10. 1927

nom. GM 375 980,— 449% ige Liquidationsgoldpfandbriefe Em. L mit

Halbjahrszins\{. p. 1. 10. 1928, Stück 6266,3 Anteilscheine mit Naten|heinen Nrn. 2—4,

tür Inhaber nit präjentierter Ratenscheine Nr. 1 zu Stück

21 163 Anteil|cheinen

nom. GM 1 269 780,— 42 %/%ige Liquidationsgoldvyfandbriefe Em. L

mit Halbjahrézinesch. p. 1. 10. 1928. Samburg, im August 1929.

Gesellschaft niedergelegt hat.

Hypothekenbank in Hamburg.

[46795]

Aktiengesellschaft für Metall- industrie vormals Gustav Nichter, Karlsruhe-Rheinhafen.

Wir laden unsere Herren Aktionäre zu der am Samstag, den L1, September 1929, im Hotel zur Post in Pforzheim vormittags 117 Uhr stattfindenden 30. ordentlichen Generalversamm-

lung ergebenst ein. Tagesordnung :

1. Vorlage des Jahresberichts und der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust- rechnung für die Zeit vom 1. 7. 1928 bis 30. 6. 1929 sowie Beschlußfassung hierüber. : j

2, Be|\chlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.

3. Entlastung des Vorstands und Aufs- fichtsrats.

4. Zuwahl zum Aufsichtsrat.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben sich über ihren Aktienkesißz his spätestens 18. September d. F., nach- mittags 4 Ubr, bet der Direktion, Karl8 ruhe-Hafen Südl. Uferstr. Nr. 5, aus- zuweisei zwecks Entgegennahme von Ein- trittskarten zur Generalversammlung.

Karlsruhe, im August 1929.

Der Vorstand. Ernst Seit.

Verantwortliher Schriftleiter Direktor Dr. T y rol in Charlottenburg. Verantwortlih für den Anzeigenteil RechnungsdirektorMengering, Berlin, Verlag der Geschäftsstelle (Mengering)

in Berlin. Druck der Preußischen Druckerei- und Bera S Benge ellshaft, Berlin, ilhelmstraße 32.

Fünf Beilagen

(einshließlih Börsenbeilage und zwei Zentralhandelsregisterbeilagen),

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Deutscher Reichsanzeiger

Preußischer Staatsanzeiger.

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nimmt an die Drudckaufträge

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vór dem Einrückungstermin dei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

Berlin, Freitag, den 16. August, abends. Poftschectkonto: Berlin41821. {929

JFunhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Verordnung über eine Aenderung der Schiedsamtsordnung.

Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 44 des Reich8gesehßz- blatts, Teil IL.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Verordnung über eine Aenderung der Schiedsamtks8ordnung.

Vom 14. August 1929.

. T. Auf Grund des § 368 p der Reichsversicherungsordnung wird die Verordnung über Geschäftsgang, Verfahren und Tragung der Kosten der Schiedsämter (Schiedsamtsordnung) vom 8. April 1925 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 88) wie folgt geändert:

Dem § 2 Abs. 2 wird als dritter Saß angefügt:

Wird nah Anordnung der obersten Verwaltungsbehörde der Geschäftsberiht des Schiedsamts im Rahmen des Geschäftsberihts des Oberversiherungsamts, bei dem es gebildet ift, erstattet, so erhält das Reichsshiedsamt lediglich eine Abschrift des sich auf das Schiedsamt be- ziehenden Teils.

TI. Diese Verordnung tritt mit der Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeigex in Kraft.

Berlin, den 14, August 1929.

Das Reichsversicherungsamt. Schäffer.

BVetranntmahunt.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 44 des Reichsgeseßblatts, Teil IL enthält:

die Bekanntmachung über die Natifikation des Internationalen Abkotnmens zur Béreintaing der Zollföunlichkeiten und des dazu-

gehörenden Protokolls vom 3. November 1923 durch Brasilien, vom 8. August 1929, und

die Bekanntmachung über die Kündigung des deutsh-{wedischen Handels- und Schiffahrtsvertrags, vom 10. August 1929, L

Umfang { Bogen. Verkaufspreis- 0,15 RM. Berlin, den 16. August 1929. Reichsverlagsamt. Dr. Ka isenberg.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Königlich ame Gesandte Seine Durchlaucht Prinz Vipulya ist nah Berlin / zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der österreichishe Gesandte Dr. Felix Frank hat Berlin

verlassen. -Während feiner Abwesenheit führt Legationsrat Dr. Pacher die Geschäfte der Gesandtschaft.

Parlamentarische Nachrichten.

_Gestern vormittag 11 Uhr fanden in -der Reichskanzlei pon sämtlichen in Berlin anwesenden Reichsministern und en Vertretern ‘der Regierungsfraktionen ‘des Reichstags Be- sprehungen über - die Reform der Arbeitslosen- versicherung statt. Von Parlamentariern nahmen an den Beratungen teil die sozialdemokratishen Abgeordneten Dittmann, Wels und Dr. Herßy, für das Zentrum die Abgeordneten Dr. Per- litius, Dr. Brüning, Essec und Frau Teusch,: für die Deutsche Volkspartei Dr. S o und Dr. Pfeffer, für die Demokraten Frau Dr. Bäumer und. Schneider, | für die Bayerische Volkspartei der Abg. Leicht. Nah Schluß der nur kurze Zeit dauernden Ver- handlungen wurde, wie das Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger mitteilt, folgendes Kommuniqué ausgegeben: Jn der heutigen L Zt der Regierungsparteien wurde das Problem der Arbeits o senverierungneetütm in einem Vortrag des Reichsarbeitsministers erörtert. Nah eingehender Aussprache bestand : allerseits - Einverständnis darüber, in den nächsten Tagen zu einer Vereinbarung zu gelangen. Die Reichs- regierung wird bemüht sein, einen Geseßentwurf vorzulegen, der dem Sozialpolitishen Auss{huß als Beratungsunterlage * dienen oll. Man verständigte sih außerdem über die morgen beginnende lufnahme weiterer interfraktioneller Besprechungen.

Der Sozialpolitische Ausshuß des Reichstags trat geneun aalen zum ‘rstenma nah der Sommerpause unter dem Vor- sib des Abg. Esser (Zentr.) zusammen, um die Fragen der Arbeitslosenverstic zu beraten.

Der Reichsarbeits3minister Wissell erklärte nah dem Be- richt des Nachrichtenbüros des Vereins Deutscher Zeitungsverleger, daß die Ag leidex nicht in der Lage sei, dem Ausschusse schon jeßt eine fertige Vorlage zu unterbreiten. Das Reichsarbeits- ministerium habe zwar dem Kabinett eine Vorlage bereits unter- breitet, und das Kabinett sei auch wohl in den meisten Punkten einig, aber es beständen in einigen wesentlichen Fragen noch Meinungsverschiedenheiten, übex die eine Einigung noch nit er- zielt werden konnte. Ministerialdirektor Dr. Weigert (Reichs- arbeitsministerium) berichtete alsdann über die Arbeiten der Sach- verständigenkommission. Die Sachverständigenkommission für die Fragen der Arbeitslosenversicherung hat ihre Arbeiten am 27. Juli beendet. Der Bericht erscheint in diesen Tagen als Beilage zum Reichsarbeitsblatt. Dieser Bericht mit allen seinen Anlagen ist ein S Bd von beträhtlihem Umfang, und die Leistung, die hinter diesem Bericht steht, ist, wie man sie auch sachlich werten mag, auf jeden Fall beahtens8wert. Die Kommission hai in 14 Ver- handlungstagen niht weniger als 137 Anträge behandelt, An- träge, die von den politishen Parteien, von wirtschaftlihen Ver- einigungen stammten oder aus dem sogenannten Sofortprogramm der eten Due A vom Sommer des Fahres, das ihr als Material überwiesen war. Sie hat ihre Auffassung in 139 Feststellungen derge, sie hat auch dort, wo sie zu keinen einstimmigen Vorschlägen gelangen konnte und das war freilih gerade bei den wesentlichsten Fragen nicht so —, doch sehr wertvolle Arbeit geleistet. Sie hat auch dort das Für und Wider aufgeklärt und abgewogen, und sie hat damit den Stellen, die die leßten Ent- scheidungen treffen müssen, die Grenzen gezogen, in denen diese Entscheidungen zu sichern-- sind. - Wie gesagt, eine Leistung, die Respekt vevlangt, vor allem auth, weil sie in einer sehr eng be- messenen Zeit verrichtet worden ie weil dann die Zusammen- seßung der Verle ibren ungewöhnlihe Schwierigkeiten bot, und weil es für viele ihrer Mitglieder naturgemäß nit leiht sein konnte, sih von den Bindungen zu lösen, die ihre Gruppen in dieser oder jener Frage shon eingegangen waren. Dabei sind die Verhandlungen, im ganzen genommen, in einer Sachlichkeit gege worden, wie man sie in anderen einfah zusammengeseßten ZBremien niht immer findet. Die Kommission hat die Voraus- seßungen der Arbeitslosenunterstüßung einer Nahprüfung unter- worfen. Sie hat ihr Augenmerk cil die Fälle mißbräuchlicher Ausnußung gerichtet, die Arbeitnehmern so gut wie Arbeitgebern vorgeworfen wird. Sie hat sih zweifellos nicht verhehlt, daß mit jedem Versicherungssystem die Gefahr einer mißbräuhlihen Aus- nußung verbunden ist, es sei denn, daß der Schadensteil der Ver- sicherung völlig unabhängig von jeder menshlichen Einwirkung ist; sie hat sih auch nicht verhehlt, daß Arbeitsmarkt und Arbeits- losenversicherung nicht wie zwei La unbeteiligte Erscheinungen nebeneinander stehen, sondern daß von der Arbeitslosenversiherung Rückwirkungen auf den Arbeitsmarkt ausgehen, die niemals ganz beseitigt werden können, weil es sich niht vermeiden läßt, daß die Tatsache der Arbeitslosenversicherung in den Erwägungen und Entschlüssen der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer eine Rolle spielt. Die Kommission war L weiter darüber klar, daß mit der Erörterung der Mißbräuche das finanzielle Problem der Arbeitslosenversicherung niht erledigt werden kann, daß dieses Problem vielmehr in einer ganz anderen. Größenanordnung liegt als die Summe aller Mißbräuche, selbst wenn man sie pessimistish beurteilt. Wo diese Größenordnung zu suchen ist, war hwer zu entscheiden, Niemand kann mit Sicherheit voraussagen, wie sich der deutsche Arbeitsmarkt auch in den nächsten Fahren entwickeln wird. Vor allem aber wissen wir nicht, welhe Ereignisse poli- tischer, wirtshaftliher oder sozialer Art in den kommenden Jahren den Arbeitsmarkt beeinflussen werden. Wir tun deshalb

er Wis

gut daran, lieber Fat zu renen als optimistisch, wenn. e

wir D finanzielle Grundlagen für die Arbeitslösenversiherung schaffen wollen. Das war auch die Auffassung bei der ganz über- wiegenden Mehrheit der Kommission, die die Zahl von 1,1 Mil- lionen unterstüßten Arbeitslosen in den Berehnungen im Durch- shnitt der kommenden Fahre zugrunde gelegt hat. Die Kom- mission hat einstimmig ausgesprochen, daß es erwünscht sei, auhch die Fälle der berufsüblihen Arbeitslosigkeit in der Arbeitslosen- versiherurg zu behandeln. Eine Mehrheit der Kommission war aber der Auffassung, daß das Risiko der berufsüblihen Arbeits- losigkeit zwar wesentlich abweiht von dem Risiko konjunktureller oder struktureller Arbeitslosigkeit, daß es aber doch noch ein Risiko ist, das versihert werden kann. Jn den Vordergrund ihrer weiteren Ueß--legungen hat die Kommission sodann einen. Ge- danken gestellt, der für die öffentlihe Erörterung über die berufs- übliche Arbeitslosenversicherung neu ist. Sie hat sich nämlih mit der Frage beschäftigt, ob es angebracht ist, die berufsübliche Arbeitslosigkeit für sih allein zu behandeln, ob sie niht vielmehr in einem gten usammenhange zu sehen sei. Eine erhebliche Mehrheit der Kommisfion hat Vorge (chlágen: nicht nux die Fälle der berufsüblichen “e REE sondern alle Fälle durch eine besondere Regelung zu erfassen. Nah diesem Vorschlag soll die Höhe der Durchführung allgemein in ein Verhältnis zur Dauer gte Sa SY geseßt werden. Die vollen Leistungen der Arbeits osenversicherung sollen nur dann gewährt werden, wenn der Arbeitslose vorher etwa 52 Wöchen ‘gearbeitet hat, ohne daß dieser Zeitraum durch einen Unterstüßungsfall unterbrohen war. Hat er weniger als 52 Wochen gearbeitet, so senkt sih die Unter- stüßung nah einer bestimmten Staffelung. So kam man mit anderen Posten, die: ein Ersparnisprogramm der Mehrheit bilden, zu Einsparungen, dexen Summe 163 Millionen ‘erreiht. Troh- dem bleiben nah den Vorausseßungen der Kommission 116 Mil- liónen im Jáhre noch ungedeckt, Hier seßt nun dèr Vorschlag der Kommission ein, für eine begrenzte Zeit den Beitrag -unr

lionen Mar

Diese

danke

Dennoch

der Ausschu

tag.

14 vH zu erhöhen. im Jahre.

Erhöhung der sheinlich vor dem 1. November 1929 ni die Veränderung des Geseßes soviel Zeit der finanzielle brückungskredit herbeigeführt werden. daß die Arbeitslosenversiherung diesen Kredit zu erträglichen Bedingungen finden kann, zumal, wenn das Reich sie dabei unter= stübt, falls sie auf die betrifft, die das Reich der Anstalt im lezten Winter gewähren mußte, so hat es die Ee E der Kommission abgelehnt, sich eine Niederschlagung die wenigstens einen Teil dieser Darlehen niederzuschlagen, weil der leßte Winter den Charakter einer Naturkatastrophe trug, ist von der Kommission nicht aufgenommen worden. Dagegen hat eine Mehrheit der Kommission vorgeshlagen, das Reïh möge diese Darlehen Puosre! bis zum 1. April 1935 stunden. Arbeit der Sachverständigenkommiss ; Reform der Arbeitslosenversiherung, ihr Gutachten steht vielmehr mitten im Streit, vor allem auch mitten im politishen Streit. wird das Gutachten seine Wirkung ausüben, es- wird daß die leßten Entscheidungen in der Arbeitslosen- versicherung erreiht werden, die der Sozialpolitiker ebenso dring- lih erwartet wie der Finanz- und Wirtschaftspolitiker. _- Nunmehr {lug der Vorsißende vor, angesichts des sehr um- fangreichen Materials, das vielen Mitgliedern noch neu sei und von vielen durchgearbeitet werden is zunächst die Aussprache tsordnungsdebatte stimmte iesem Vorschlage

Dae muß

dazu beitragen,

zu vertagen.

Nach kurzer Geschä i mit Ausnahme der Kommunisten zu. Hierauf vertagte sih der Ausschuß bis zum nächsten „Es sollen dann Vertreter ‘dec kommunalen Behörden zum Arbeitslosenversiherungsgeseß sich äußern.

Ausgleich

auer saniert ist.

er Darlehen einzuseßen.

fann

durch Die Kommission

Auch

aber

Die Erhöhung um /2 vH bedeutet nah den Ergen vom Jahre 1928 ein Aufkommen von 137 Mil- Sie reiht also aus, um die Lücke zu

füllen und die Rücklagen noch um ein wemges zu verstärken. Beitragsleistun wahr=- dit in Kraft treten, weil

erfordern wird, einen Ueber=- glaubte,

Was die Darlehen

zue der Ge-

Die ion bedeutet noch nit die

iens-

ausgefertigt

Wagen am 15. August

für 100 kg.

RM 10 000,— RM 1000,— (Buchstabe D) RM 500,— (Buchstabe E) NM 100,— (Buchstabe F), Zinstermine am 2. Januar und 1. Juli. Die Schuld- verschreibungen fönnen vom 19, August 1929 ab amtlich notiert werden.

estellung für Kohle, Koks und Briketts 1929: Nuhrrevier: Gestellt 27180 Wagen, nicht gestellt Wagen.

Handel und Gewerbe.

in Abschnitten zu (Buchstabe B)

Berlin, den 16. August 1929.

Auf Grund 8 39 des Börsengeseßzes sind zum Börsenhandel zugelassen: 7% Anleihe des Deutschen Reis von 1929, RM 220 000,— (Buchstabe

NRM 5 000,— (Buchstabe

Telegraphische Auszahlung.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des W.T.B.* am 16. August auf 170,75 6/‘(am 15. August auf 170,75 46)

A) C)

Buenos-Aires . Cänäda + » « s apan . e. s atro e. o. Konstantinopel London. New Vol es Rio de Janeiro Uxüguay. Amfsterdam- Notterdam . then E E S Brüssel u. Ant- werpen Bucarest. Bn R Déltiti s 6 Helfingfors Stalien R Eb auge wien openhagen .. tissabon und porto . D es

ies R. 3 cyfjavik

(Island) . M e Schweiz . . . « Sofia Spanien . . .. Stockholm und

Gothenburg . Talinn (Néval,

Gstland).

A e 0

1 Milreis 1 Goldpeso

100 Gulden 100 Drachm.

100 Belga

100 Lei

100 Pengs

100 Gulden 100 finn. 4 100 Lire

-| 100 Dinar

100 Kr.

. .| 100 Escudo

100 Kr. 100 Frces. 100 Kr.

100 isl. Kr. 100 Latts 100 Fres. 100 Leva 100 Peseten

100 Kr.

100 estn. Kr. 100 Swilling

16. August Geld Brief 1,758 1,7623 4,166 4,174 1,958 1,962 20,86 20,90 1,998 2,002 20,338 20,378 4,195 4,203 0,497 0,499 4,106 4,114

168,06 168,40 5,43 5,44

58,325 98,445

2,488 2,492 73,18 73,32 81,32 81,48 10,54 10,56 21,93 21,97

7,364 - 7378 111/67 111/89

18,76 18,80 111/69 111,91 16,41 16,45 12,413 12,433

91,91 92,09 80,75 80,835

3,040 61/63

112,09" [12,58

111,64 111,86 59,08 - 59,20

15. August

Geld 1,759 4,168 1,958

20,86 2,005

20,338

4,1945 4,2029

0,497 4,106

168,01 5,425

98,305 2,488 73,17 81,32 10,543 21,935 7,365 111,66

18,77 111,69

16,405

12,411

91,91 80,58 809,67

3,034

61,53 112,36

111,64 59,07

Brief 1,763 4,176 1,962

20,90 2,009

20,378

0,499 4,114

168,35 5,435

58,425 2,492 73,31 81,48 10,563 21,975 7,379 111/88

18,8L 111,9L

16,445

12,431

92,09 80,74 80,83 3,040 61,65

112,98

111,86 : 599,19

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