[94718]
Norddeutsche Grund-Credit-Bauk.
Die am P. April 1907 fälligen Coupons unserer Pfandbriefe werden bereits vom 15. d. Mts. ab an unseren Kassen in Weimar und Verlin sowie an den übrigen bekannten Zahl- stellen eingelöst.
Weimar, den 1. März 1907.
Die Direktiou.
{94425}
Badische Maschiuenfabrik uud Eisengießerei vormals G. Sebold uud Sebold & Neff, Durlach (Baden).
Bei der diesjährigen, unter Zuziehung eines Großh. Notars ftattgehabten 17. Verlosung unserer 4 %/%igen Partialobligationen wurden
folgende Nummern gezogen :
143 43 317 406 103 386 298 453 330 254 130 452 172 und 517.
Wir kündigen hiermit diese Obligationen gemäß § 4 der Bestimmungen zur Rückzahlung al pari zum U, Juni d. J. und fordern die Inhaber derselben auf, die Stücke mit den dazu gehörigen Talons und nicht fälligen Zinscoupons zur Empfang- nahme des Nominalbetrags von 4 500,— pro Stück vom genaunten Tage an bei einer der nachbezeihneten Einlösungsftellen :
1) dem Bankhause Veit L. Homburger in
Karlsruhe (Badeu),
2) der Gesellschaftsfkafse in Durlach einzurethen.
Die Verzinsung der ausgelosten Stücke hört mit 1. Juni 1907 auf. / ;
Für etwa fehlende, später verfallende Zinscoupons wird der entsprehende Betrag vom Kapital in Abzug gebracht. s
Durlach, den 1. März 1907.
Die Direktiou. Beeg. Schaber.
94428] [ Siegener Bauk für Handel und Gewerbe.
Wir beehren uns hiermit, die Herren Aktionäre
unserer Gesellschaft zu der am Mittwoch, den 27. März 1907, Nachmittags 4è Uhr, in der Gesellshaft Erholung zu Siegen stattfindenden drei- zehnten ordeutlicheu Generalversammlung ein- zuladen. s
Tagesorduung :
1) Vorlegung des Geschäftsberichts sowie der Bilanz und der Gewinn: und Verlustrechnung für das Jahr 1906. i
2) Beschlußfafsung über die Genehmigung der Bilanz und der Gewinnverteilung.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) SeginiuugNa e zum Aufsichtsrat.
{iejenigen Herren Aktionäre, welche an der General- versammlung teilnehmen wollen, werden gemäß § 10 des Statuts ersucht, ihre Aktien mit einem doppelten Verzeichnis derselben spätestens zwei Tage vor dem Geueralversammlungstage, also bis zum 23. März eiuschließlich, während der üblichen Geschäftsstunden bei dem Vorstand oder einem Notar zu hinterlegen.
Der Auffichtsrat. Dresler, Geheimer Kommerzienrat.
[94840] S ; Maschinenbau-Anstalt und Eisengießerei
vorm. Th. Flöther, Aktiengesellschaft |
Gassen i. Lausiß.
Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hier-
durch zu der am 23. März cr., Vormittags 10 Uhr, im Hotel Monopol, Breslau, Ererzier- platz, stattfindenden ordeutlicheu Generalver- sammluug eingeladen.
Q Tagesorduung :
1) Beritt des Vorstands über die Lage der Ge- schäfte unter Vorlegung der Bilanz und des Gewinn- und Verlustkontos für das verflossene Geschäftsjahr.
2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Jahresrechnung und der Bilanz und Vorschläge des Aufsichtsrats zur Gewinnverteilung sowie Beschlußfaffung hierüber.
3) Beschluß über Erteilung der Entlastung.
4) Aufsichtsratswahlen. ur Ausübung des Stimmrechts in der General-
versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien aemäß § 13 des Statuts bis {pätestens 19, März cr., Abeuds 6 Uhr, in den üblihen Geschäftsstunden
1) bei der Gesellschaftskasse in Gasen,
2) bei der Kommerz- und Diskonto-Bank in Berlin, Hamburg, Hannover und Kiel,
3) bei dem Bankhause G. v. Pachaly’s Enkel in Breslau,
4) bei der Breslauer Diskonto-BVauk in Breslau,
5) bei dem Bankhause Kade & Co. in Sorau,
6) bei einem Notar innerhalb des Deutschen Reichs
gegen Empfangnahme des Hinterlegungs\cheines, welcher zugleich als Eintrittskarte zur General- versammlung dient, deponieren.
m Falle der Hinterlegung bei einem Notar müfsen die betreFendenEmpfangsscheine bis späteftens 22. März cr. bei der Gesellschaft eingereiht werden.
Gafseu i. Laufitz, den 2. März 1907.
Der Auffichtsrat. Dr. Ed. Teuscher, Justizrat, Vorsitzender.
7) Erwerbs- und Wirtschafts. genossenschaften.
Keine.
“§) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
194726] _Bekfguntmachuug.
In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ift unter Nr. 199 eingetragen : Der Rechtsanwalt Felix Herz bier, Belle Alliancestr. 105.
Verlin, den 28. Februar 1907.
[94753]
am 10. März, Mittags 127 Uhr, im Herren-
R S ° ereinigte Spareinleger,
abend, den 23. trag Sre Vorm. ¿11A Uhr, in Meinholds Sälen,
stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Der Einlaß findet von £10 Uhr Vorm. ftatt.
\{lußfassung in der Generaly:rsammlung nur der- jenige Gesellschafter teilnehmen, welher eine Le- gitimationskarte vorzulegen vermag. Die Legitima- tionskarten werden in der Geschäftsftelle der Ge- sellschaft, Morißstraße 1, L, gegen Se aao Abstempelung der Anteilscheine bis zum 20.
cr. ausgestellt. Im übrigen wird auf die Be- stimmungen des Gesellshaftsvertrages §S§ 15 und 16 verwiesen.
[94724] Der Rechtsanwalt Friy Stein in Breslau ift heute in der Liste der bei dem hiesigen Oberlandes- gericht zugelaffenen Nehtsanwälte gelö\cht worden. Breslau, 28. Februar 1907. i Der Oberlandesgerihtspräsident.
[94725) Bekauntmachuug. :
Der Rechtsanwalt Schleuseuer hier ift auf seinen Antrag in der Liste der bei dem unterzeichneten Amts- gerichte zugelassenen Rehtsanwälte gelös{cht worden.
Stettin, den 27. Februar 1907.
Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannl machungen.
Bekanntmachung. Luisen-Stiftung 1776—1876. Die ordentliche Generalversammlung findet
hause, Leipziger Straße 3, statt. Tagesorduung :
1) Bericht der Nevijoren, Entlastung des Rendanten.
2) Bericht des Kuratoriums.
3) Feststellung des Etats für 1907.
5 Wahl zweier Kuratoriumsmitglieder.
5) Wahl zweier Revisoren. Berlin, den 2. März 1907.
Das Kuratorium. Freiherr von Heintze, Vorsißender.
G. m. b. H. in Liqu, Dresden. Unsere Gesellshafter werden hiermit zu der Soun-
re8den, Morißstraße 10, I,
Tagesorduung : 1) Vorlegung des Geschäftsberihts und Fest- stellung der Jahresbilanz. N Lee Direktion und des Auffihhtsrats. Nach dem Gesellschaftsvertrag kann an der Be-
ärz
Dresden, den 1. März 1907. Der Liquidator : F. W. Gl1öß.
[94807]
Die geehrten Mitglieder unserer Gesellschafi werden
hierdurch zur 44. ordentlichen Generalvecsamms-
lung am Donnerstag, den 28. cr., Nachm.
4 Uhr, im Saale der „Loge*, neuft. Heidestr. 22/23
hierselbst, eingeladen.
i Tagesorduung :
1) Bericht des Vorstands über das verflossene Geschäftsjahr und Vorlegung der Jahresrehnung und Bilanz.
2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung dieser Vorlagen und Antrag auf Erteilung der Entlastung.
3) Beshlußfafsung über die Vorschläge des Auf- OOres, etreffend die Verteilung des Rein- ewinns.
4) Wahl für zwei ausscheidende Mitglieder des Aufsichtsrats.
5) Bericht des Aufsichtsrats über die Feststellung der Grundzüge zum Entwurf eines Pensions- reglements für die Beamten der Gesellschaft.
Braudeuburg a. H., den 2. März 1907.
Braudenburger Spiegelglas, Verficherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Brandenburg a. H. hinius. Wagenißt
[94828]
Einladung zur Generalversammluug des Deutschen Seefisherei-Vereins am Sonuabend, deu 23. März 1907, Abends S Uhr, im. neuen Abgeordnetenhause zu Berlin (Saal 6), ® Prinz
Albrechtstraße 5. Tagesordnung : 1) Dg des Tätigkeitsberihts für 1905 und
2) Gntlaftung der Jahresrechnung für 1. April 3) Neuwahl des Vorstands des Deutschen See- fisherei-Vereins (des Präsidiums und des Aus-
\hufses). : 4) Geschäftliche Mitteilungen. Haunover, den 28. Rene 1907. Der Präfident
des Deutshen Seesisherei-Vereins :
Herwig.
[94031]
Einladung an alle gemäß § 13 des Gesellshafts-
statuts stimmberehtigten Personen zu der auf den
28. März 1907, Vorm. Ul Uhr, im Sitzungs-
saale der Gesellshaft Dresden, Werderstr. 29, an-
beraumten Generalversammlung. Tagesordnung :
1) GNE des Direktors über das abgelaufene Geschäftsjahr und Vorlage des vorschriftsmäßig en Rechnungsabschlusses pro 1906 behufs
L S yng,
2) Genehmigung der Verficherungsbedingungen für Versicherung tragender Stuten und für Aus- ftellungs- und Transportversicherung.
Dresden, den 3. März 1907.
Der Verwaltungsrat der Vaterländischen Vieh-Verficherungs Gesellschaft.
Der Präsident des Kammergerichts.
Fr. Kloy, stellvertretender Vorsigender.
[89742] Aussteuerkasse deutsher Lehrer.
Zur 14. ordentlichen Generalversammlung am 20. März 1907, Nachmittags 5 Uhr, im Restaurant Brandenburger, Berlin, :Münzstr. 17, werden die Mitglieder hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2) Bericht der Nevisionskomm'ssion. 3) Wahlen.
Der Vorstaud.
[92101] Bekanntmachung. !
Die Firma A. J. Mais Söhne, Gesellschaft mit beschränkter Sun, zu Koblenz-Mosel- weiß hat ihre Auflösung beschlossen. Dees 8 65 des Geseyzes, betr. die G. m. b. H, werden hiermit die Gläubiger der Gesellshaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Koblenz, den 20. Februar 1907.
Der Liquidator: Fuchs.
[94354]
Die Generalversammlung vom 11. Februar 1907 hat die Auflösung der Gesellshaft beihlofsen.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf- gefordert, sich bei derselben zu melden.
Bromberg, den 26. Februar 1907.
Bromberger Dampfschiffgesellschaft
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqu. Der Liquidator: Doerfel.
[93736] Die Internationale Frucht Import Ge-
sellschaft Joris, de Mori, Huber, Süß & Co. G. m. b. S. ist heute in Liquidation getreten. Wir fordern die Gläubiger auf, \ch zu melden. München, L 13, 1. März 1907. Die Liquidatoren: Cornelio Joris. Martin Vetter.
D Beschluß der Generalversammlung vom 21. Januar 1907 ift die Auflösung der Gesellschaft eMundus“ Verlags- und Reklame-Gesellschaft
mit beschräukter Haftung beschlossen worden.
Mit Rücksicht hierauf werden die Gläubiger der Gesell|haft aufgefordert, fi bei derselben zu melden.
Berlin, den 23. Februar 1907.
Der Liquidator: Heinrich Genner. [91311] Bekanntmachung.
Die Firwa Eck & Sieberkrop, Gesellschaft mit beshränkter Haftung, mit dem Sitze zu Neustadt an der Haardt, hat sich auf Grund freien Ueberein- kommens der Gesellshafter und zufolge deren Be- \{lusses vom 9. Februar 1907 aufgelöst.
Die Gesellschaft fordert hiermit ihre Gläubiger auf, sih zu melden und ihre Ansprüche zu bezeichnen.
Neustadt an der Haardt, den 18. Februar 1907.
Eck & Sieberkrop &esenschaft
mit beschräukter Haftuug in Liquidation. Die Liquidatoreu: Nosa Eck. Heinrich Sieberkrop.
[94076] Süddeutsche Reform-Getränke Judustrie Gesell- schaft mit beschräukter Haftung, Siß München.
Die Gesellschaft wird aufgelöt. Die Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen anzumelden.
Süddeutsche Reform-Geträunke Judusftrie
G. m. b. H. in Liquidation.
[93713] Ly Dana der aufgelösten Gesellschaft m. * *+ Kunftverlag „Phönuix““, Verlin NW. 23, Ältonaerstr. 36, werden hiermit aufgefordert, ih zu melden. Der SUREE Leo Winz.
[94438]
Debet. b A
Sas Coupons und Sorten . . .. 44 109/26 Effekten 18 906/90 A O 33 860/90 Guthaben bei Banken und Bankiers 21 694/69 Durch Unterpfand gedeckte Debitoren | 517 912/15
636 483/90
Aa oNen Reingewinn :
zur Verteilung . Vortrag 905 22 | 26 380/22
| 42 716/60
G T 16 336/38
Gewwinn- und Verlustkonto.
Gewinnsaldo ex 1905
Saß & Martini, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin. Vilanz per 31. Dezember 1906.
Kredit.
M S Geschäftsanteilkonto 250 000|— Kreditoren und Depositengelder . . . 360 103/68 Gewinn- und Verlustkonto . 26 380/22
636 483/90
Effekten und Provisionen Wechsel und Sorten Zinsen
Saß «& Martini, G, m. b. H. Frit Braun.- Stäckel.
[94406] ,
A. Einnahme. vom 1.
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vor-
Schadenreserve 2) e abzüglich der
storni 3) Nebenleistungen der Versicherten : a. Policegebühren . .Æ 37,50 b. zum Reservefonds ge- mäß § 6 der Satzung, 1/0 von Á 433 500 , 433,50 c. Stempelmarken- De 1,40 d. Grkennungsjeihen. , %957,— 4) Kapitalerträge: a. Zinsen vom Gründungsfonds und Bankguthaben #4 1 054,— b. Zinsen vom Reserve- fonds 178,80
5) Gewinn aus Kapitalanlagen : Kursgewinn : Â. L» b. buchmäßiger . ..
6) Fehlbetrag
Gesamteinnahmen . . A. Aktiva.
1) Forderungen an die Garantiefonds- zeihner wegen der niht bar gedeckten ODbligos (Wechsel)
2) Sonstige Forderungen :
Guthaben bei Banken (Depot bei der Deutschen Bank Charl.) . .….
3) Kassenbestand
4) Kapitalanlagen:
a. Wertpapiere des Gründungsfonds é.
25 000,—
b. Wertpapiere des Re- TCOVefonOS «
5) Grundbesitz
6) Inventar (abgeschrieben)
7) Fehlbetrag
Gesamteinnahmen . . | 114321
Charlottenburg, 9. Februar 1907. Der Auffichtsrat.
1) Nüdckversiherungsprämien .... jahre : 2) a. Schäden, einschl. der —,— A betra-
b. Schäden, einschl. der 363 T0 M betra-
3) Abschreibungen auf:
4) Ver Kursverkust
5) Verwaltungskoften:
Steuern und öffentlihe Abgaben. . ..
6 7 Sonstige e :
8) Uebershuß und dessen Verwendung :
Vilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1906.
Robert Dittmann. Wilhelm Gramens. Heinr. Zeitz. Georg Enkel. Franz Fermum.
„Berolina‘ Versiherungs-Verein auf Gegenseitigkeit (Casco-Versiherung)
in Charlottenburg.
Gewinn- und Verluftrechnung für das Geschäftëjahr anuar 1906 bis 31... Dezember 1906.
B. Ausgabe.
genden Schadenermittelungskoften, aus- den Vorjahren, abzüglih des Anteils der Rückoersicherer : a, gezahlt #4 2 857,50 8, *JULUCARt « ch. —,—
genden Schadenermittelungskosten, im eshäftsjahr, abzüglih des Anteils der Rückversicherer : a. gezahlt 4 10 963,09 ß. zurüdgestelt ... „9070,55 116033
a. Inventar b. Prin en ust aus Kapitalanlagen :
a. an realisierten Wertpapieren , b. buchmäßiger
a. Dan und sonstige Bezüge der aen 2 s . ÁÆ. 136,30 b. sonstige Verwaltungékosten . 4571,72
2. zum Reservefonds (Eintrittsgelder 46 433,50, Zinsen #« 178,80) M 612,30
b: Zinsen für den Gründungs- fonds gemäß §3derSaßzung „ 1000,— | 1 612/30
a. zum Reservefonds... 3 000,— b. an die Giranten gemäß § 3 |
der Saßzung 500,— | 3 500|—
Gesamtausgaben . . 130 143/41
B. Pasfiva.
M
M 100 000
B Betrag des Garantiefonds . .
2) Ueberträge auf das nächste Jahr : für angemeldete, aber noch nicht bezahlte den (Schaden- reserve) 5 070
3) Reservefonds 5 750
4) Ueberschuß 3 500
Gesamtausgaben ¿" . 114 321
Genehmigt in der Generalversammlung am 26. Februar 1907.
Der Vorstand. Carl Runge.
Siebente Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staalsanzeiger.
M 07 Berlin, Montag, den 4. März | __1907.
See Ae R R R B M K Z-T mt E E E QEI T E derrn e e mte —— rae j8 8 E volle GR es Waren“ j die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genofsenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, zeichen, watt E Ier iee, ü O eere die Tarif- A Fabrvlanbekann ahungen der Ei enbahnen enthalten a erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (a. 574)
L ür das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das d dur} die K ister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral - Handelsregister für Bet x e M E O, m Se Kö Reichsanzeigers und Köni {ih Preußischen | Bezugspreis beträgt 1 «4 50 4 für das Vierteljahr. inzelne Nummern kosten / S I die Königliche Gr O E ae Fnfscrtionspreis für den Naum einer Druckzeile 80 .&.
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘““ werden heute die Nrn. 574., 57B., 57C. und 571). ausgegeben. s Î {S en mit Vorderanschlag. Julius | 234k. E. 11727. Brauseeinrihtung mit zwei Patente. Bai A Dee dit O e R R En Limbacherstr. 7 e 10. 06. Behältern für warmes und kaltes Wasser, in denen Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß | Ac. T. 11 263, Eitshrank, Richard Thomä, | Shwimmer zur Berftellung von Ventilen beim (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) Q 4.80 Hohenstein-Ernstthal i. S. 5, 6. 06. Sinken des Wassersptegels angeordnet sind. Gerhard dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf | 20i, A. 13 549. Sicherheitösschaltung für elek- | Ebus, Schöneberg, Miarstr. 2. 21. 5. 06, :
1) Anmeldungen. Anmeld ; G ßbritanni vom | trishe Stellwerke, Allgemeine Elektricitäts- | 341, S. 23 111].. Steb mit um eine Welle Für die angegebenen Gegenstände haben die R A ne ung in Großbritannien Gesellschaft, Berlin. 3, 9. 06, drehbarer Rühryorrihtung über dem Siehtuch. Lars Nachgenannten an dem DaléiBiialen Tage die Er- | 16. 2. 0s anerkannt. L : C 20i. A. 13 771, Stromschlußvorrihtung für | Fredrik Sjögren, ÄAshammar, Schwed. ; Vertr. : teilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Bey: 8d. O. 5442. Walze für Wring- und Mangel- elektrishe Signaleinrihtungen ; Zus. z. Pat. 175 379. C, y. Ossowski, Pat.-Anw.,_ Berlin W. 9. 25. 7, 06. zier ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. er | mashinen. August Ostermann, Hörde i. W. Allgemeine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. | 35a. S. 22215, Seiltrommelkupplung für Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen 19, 11, 060. : e 15, 11-080, Fördermaschinen. Sieg-Nheiuische-Hütten-UAkt.- unbefugte Benußung geshüßt. 8d. P. 18 704, Umsteuervorrihtung für Bügel- | 260i, "K. S1 119. Selbsttätige Sicherheitsein- | Ges., Friedrich-Wilhelms-Hütte, Sieg, 26. 1. 06. Lg. d. 38 426. Vorratsturm für Kohlen u. dgl. | maschinen mit hin- und hergehender, mit Anschlag- | riGtung für Eisenbahnen. Carl Keller, Duisburg, | 35a. W. 25485. Bauaufzug mit endlosen mit Zuführung der Shlämme in bereits verdichteter | knaggen versehener Stange. Gebr. Poensgen | Zsymenstr. 18. 13. 1. 06. Förderketten. Josef Wangler, Chemniß, Berg- orm zum übrigen Gut innerhalb des Turms. | Akt.-Ges., Itath b. Düsseldorf. 7. 7. 06. 20i. P. 18 188. Mit mehreren Anshlagbügeln | straße 16. 22. 3. 06. N Ms artung, Kuhn & Cie., Maschinenfabrik, | 8d. W. 26 154. Muldenplättmaschine mit versehener in Verbindung mit den Streckenblock- | 35b, D. 17 290, Vierrädriges Fahrgestell für Akt-Ges, Biiidorf, 3. 8. 06. Dampfabführung durh heiße Preß oder Saugluft. signalen stehender Streckenanschlag. Th. E. R. | Kranträger. Duisburger Maschinenbau-Akt.- Ja. M. 29 813. Siebanordnung für Kolben- | Fa. F. ter Welp, Tempelhof b, Berlin. 27. 1. 06, Phillips, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. | Ges. vorm. Bechem & Keetman, Duisburg.
sezmashinen aus zwei übereinander angeordneten, Se. B, 44942. Staubsammler [ür feststehende Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 11. 04. | 12. 7. 06. N : beweglihe Zwischenkörper einschließenden Sieben. | und fahrbare Staubabsaugeanlagen. Marx Brecht 20k. D. 17 610. Montage- und Reparatur- | 5b. M. 30 721. Greifvorrihtung für Krane Oscar Joseph Alphonse Marty, Limoges, Frankr. ; | u. Alfred Ott, Manndeim, U. Dio Vern). | wagen für die Oberleitung elektrisher Straßen- | u. dgl. mit zwei oder mehreren die Laft stügenden Vertr. : H. Nähler, Pat.-Anw., Berlin ZW. 61. Nuzin Ex, Heidelberg, Luisenstr. 4. 18, 12. 06. bahnen. Wilhelm Dahlheim, Frankfurt a. M. Bügeln. Märkische Maschiueubauansftalt Lud- 21. 5. 06. 8m. K. 29 808. Verfahren zur Firierung des Sömmeringstr. 21. 11. 10, 06. wig Stuckenholz A. G., Wetter, Nuhr 4. 10. 06, La. G. 23 098. Feldbackofen mit mehreren Larg Loi der Anmeldung K. 31 031 aus den 21a. P. 17 624. Empfangsanordnung für | 35e. B. 41015. Vorrihtung zum Kuppeln übereinander liegenden, durch Zwischenböden ge- | Lextilfasern. Kalle & Co., Akt.-Ges., Biebrich drahtlose Telegraphie. Valdemar Poulsen, Kopen- | von Windetrommeln für das Stließen unt Heben trennten Badiäumen. Louis Gavin u. François | a. Rh. 26. 6. 05. L L hagen; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, | von Selbftgreifern. The Brown Hoisting Ma- Lemaire, Genf, Schweiz; Vertr. : Dr. D. Landen- | L0a. O. 5195, Stehende Verkohlungsretorte Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 9. 5. chinery Company, Cleveland, V. St. A.; Vertr. : berger u. Dr. Graf von Reischah, Pat.-Anwälte, | für Torf mit innerem Gasabzugsshacht von jalousie- | Sue, K, 33 497, Durch Elektromotor bewegte | Dr. L. Gottsho, Pat.-Anw,, Berlin W. 8. 28. 9. 05. Berlin SW. 61. 23. 5. 06. artigem Aufbau. Oberbayerische Kokêswerke | Szz[tvorrihtung. Dr. Franz Kuhlo, Berlin, | Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß Für diese Anmeldung i bei der Prüfung gemäß | und Fabrik chemischer Produkte UAkt.-Ges., | Pragerstr. 11. 19. 12. 06. L, Priorität ¿-8, „, | Beuerberg, Isartalbahn. 30. 4. 06. lc. S. 21 660. Abdichtungsvorrichtung für | dem Unionsvertrage vom 14. 13, 6g die Priorità dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität 116. F. 22 1983, Papierbeschneidemaschine mit Unterwasserkabel mit hygroskopishem Isoliermaterial. | auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom er Preßvorrihtung. Fa. August Fomm, | Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 26. 9. 05. | Staaten von Amerika vom 22. 12. 04 anerkannt. 95. 5. 05 anerkannt. y Leipzig-Neudniß. 30. 8. 06. ¡{tuna für Konto- | 2c. S. 23 232. Einrichtung zum Anlassen | 35c, P. 18450, Antriebsvorrihtung für 2b. F. 21 030. Teigknetmaschine; Zus. z. P. | Le. H. 37 895. Se vorrichtung für Zol 9- | und Regeln elektrisher Motoren. Siemens- | Winden u. dgl. Gebr. Paul, Augsburg. 30. 4. 06. 175 651. Karl Fey, Frankfurt a. Vê., Hohenstaufen- bücher mit cinlegbaren T l r 8a. Perm. | Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 18. 8. 06. | 35c. W. 25 067. Flaschenzug mit zwei Winde- straße 15. 13. 12. 05. Herdegen, Stuttgart. 19. 5. 06. Einf d | Me, S. 23412. Drehschalter mit Kronrad- | trommeln. George Thomas Winnard u. Ioseph Ac. B. 40 788. Drutregler zur selbsttätigen | Le. K. 31 807. Zum hequemer M und | Sprunggesperre und Einrichtung zum toten Links- | Bedford, Sheffield, Engl.; Vertr. : H. Neubart,
Regelung des Anschlußdrucktes bei Gasfernleitungen. Mae der Blâtter EeS E chs 6 LRE drehen des Griffes. Siemens-Schuckert Werke | Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 18. 1. 06.
Berlin - Anhaltische Maschinenbau-Aft.-Ges., | Albumrücken. Fa, Paul Kohl, Sem b Pi seit; | S. m. b. H,, Berlin. 24. 9.6. 35d. A. 11 875. Hebebock oder Hebelade zum Berlin. 26. 8. 05. 1Le. K. 32 748. Zeitungshal “ole iee: ell- | 21d. F. 22715. Stromwender für elektrische | Anheben von Fahrzeugen. Henry Adams, Tun- Ac. B. 41593. Vorrichtung zur selbsttätigen lich durch Scharniere verbundenen F Ee Maschinen, Felten & Guilleaume-Lahmeyer- | bridge Wells; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Regelung der Gaszufuhr bei Gasbehältern. Verliu- Kratos-Werke Erlau Gaedt agen, Suau | verke, A. G., Frankfurt a. M. 14. 12. 06. Berlin SW. 61. 16. 3, 05. j j Berlin. | i. S. 25. 8. 06. 21d. W. 26 826. Elektrishe Maschine, deren Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
E R Naa 12d. V. 6247. Filterapparat mit senkrechten Bürstenhalter in eine die Welle umgebende Ver-
, 12, 06. i f 4c. T. 11210, Preßgaßserzeuger mit zwei weselweise arbeitenden Pumpenglocken. Arthur Thaden, Heppens b. Wilhelmshaven. 9. 5. 06. 4f. S. 23755. Gewebe für Gasglühkörper. Gerrit Jan Seckel, Enschede, Holland; Vertr. : Hans Friedrich, Pat.-Anw., Düsseldorf. 30. 11. 06. 4g. B. 42234. Beleuchtungsvorrichtung ins- bejondere für Projektionsapparate. David Be, Backnang, Württ. 13. 2. 06. :
g. H. 38 611. Jnvertlampe. Paul Hoinkifß, attow
4
Kattowitz. 27. 8. 06.
4g. W. 26 307. Vergaserlampe mit im Lampen- fuß eingeschraubtem Saugdochtvergaser. Alonzo Abner Warner, New Britain, V. St. A.; Vertr. : Marx Schütze, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 7. 9. 06. Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß
0 000 Ÿ dem Unions9vertrage vom 14 12.00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. 10. 05 anerkannt. 5b. J. 9117. Schhrämmaschine mit zwischen den Räumen eines Luftverdihters und den Zylinder- Cn einer S E M e a uftsäulen. ngersoll-NRau om p Jé Vort: Vertr. : Pr Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 21. 11. 05. i 5d. W. 24 850. Vorrichtung zum Vermischen des Versaßgutes mit dem Spülwasser, bei der das aus einem Sammelbehälter auf einer shrägen Fläche hinabrutshende Versaßgut von Wasserstrahlen ge troffen wird. Wilh. Walterscheid, Spittel, Lothr. 2. 12. 05. Sa. D. 17677, Vorrihtung zum Behandeln yon Textilgut mit kreisender Flüssigkeit; Zus. z. Anm. fn 16 175. M OIeTl MIERERBE, Cöln, Frankfurter- raße 9. 30. 10. 06. Ba E. 11 890. Zweizelliger Färbebottich mit umkehrbarem Flottenlauf und mit lotrechter Scheide- wand. Eduard Esser & Cie., Maschinen- b Tuchscheermesserfabrik G. m. b. §., Görliß. 8. 06
Sa. F. 22 654. Sqhleudermaschine mit selbst- tätigem Flüssigkeitsumlauf für Färberetzwecke; Zuf. z. Anm. F. 21651. Färberei- u. Appretur- gesellschaft vorm. A. Clavel & Fritz Liuden- meyer, Basel; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 4. 12. 06.
Sa. H. 38 412. Verfahren zum Bleichen von Baumwollstoffen mit farbigen Kanten. J. Herzfeld Söhne, Düsseldorf. 30. 7. 06.
Sa. H. 38 909. Vorrichtung zum Trocknen ge- {lihteter Garne unter Anwendung von Skelett- trommeln mit Rippenheizrohren. A. Holle & Cie., Düsseldorf. 4. 10. 06.
Sb. J. 9094. Ununterbrohen arbeitende Trockenmaschine für Textilgut mit mehreren von einander abs{ließbaren Trockenabteilungen ; Bie L Anm. J, 9041. Oswald Schmidt, Berlin, Fichte-
8d. B. 42 022. Vorrichtung zum Entwässern von Wäsche in einem gelochten Gefäß oder Korb mittels Druckluft. William Morrow Barues, Philadelphia; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 24, 1. 06.
Sd. H. 39 374, Kocher mit trihterförmiger Dampfkammer für. Waschmaschinen, Nobert Thorn
‘\traße 19a. 2. 5. 06.
mit dem oberen offenen Ende im Deckel des Be- hälters befestigten, im Innern versteisten Filter- säckden. Emile Vial, Brüssel; Vertr.: A. Gerson u. G. Sahse, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 61. 2 10: 0M 12d. G. 23 497. Apparat zum Filtrieren von Abwässern mit einem ein- oder beiderseitig offenen Hohlkörper und einem diefen umshließenden endlosen iltertuh. F. Walther Günther, Lauenstein, Bez. resden. 183. 8. 06. h 12e. H. 38 926. Gasreiniger nah dem Er- pansions - Kondensations - Prinzip. Dr. H. Hort, Braunschweig, Wilmerdingstr. 5 9. 10. 06. / 12g. K. 31915. Verfahren zur Peptisation der koagulierten Kolloide der Elemente: Chrom, Molybdän, Uran, Wolfram, Vanadin, Tantal, Niob, Titan, Thorium, Zirkonium, Bor und Silictum. Dr. Hans KuXel, Baden b. Wien; Vertr.: Dr. I. Ephraim, Pat -Anw., Berlin SW. 11. 27. 4. 06. 12h. C. 14 589. Verfahren zur Erhöhung der Widerstandsfähigkeit von Kohle- und Graphit- elektroden für wässrige Elektrolyse. Carl Liude- maun, Magdeburg, AÄrndtstr. 30. 8. 5. 06. 12m. H. 39 592. Verfahren zur Darstellung von Chlorbarium aus Schwefelbarium. Rudolf Heinz, Technisches Büro für die chemische Industrie, G. m. b. H., Hannover. O uf 120. C. 14 664. Verfahren zur Darstellung von JFonon enthaltenden Gemischen künstlicher Riech- stoffe. Pierre Coulin, Genf; Vertr.: Dr. E. A. Franz Düring, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 5. 6. 06. 120. F. 21373. Verfahren zur Darstellung von Coeroxonium- und Coerthioniumverbindungen. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 22. 2 06. 120. N. 22 3824. Verfahren zur Darstellung von o-Nitrobenzaldehyd. Dr. Arnold Reissert, Marburg, Am Schlag 1. 15. 2. 06. : 13b. B. 44 216. Vorrihtung zur Herstellung eines Leinsamenabsudes und dessen Einführung in einen Dampfkessel. elix Bruu, St. Petersburg; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 9. 06. 15d. K. 32 680. Shablonendruckmaschine mit ih drehender Schablonentrommel. Edward Frank Kunath, Jersey City, V. St. A.; Vertr. : Otto Wolff u. Hugo Dummer, Pat.-Anwälte, Dresden, 16. 8. 06. / t Für diese Anmeldung ist 4 der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 2. 06 anerkannt.
15e. A. 13 009. Vorrichtung zur Herstellung von Farbkissen, insbesondere für Farbwalzen bon Zylinderpressen. John Freeman Ames, Portland, B. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 24, 3, 08
15e. D. 16 241. Bogenfalzmaschine mit unter- halb des Papierstapels angeordneter Trennungswalze. A. B. Dick Compauy, Chicogo, V. St. A.; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 7. 9, 5. A 15e. L. 21 389, Abstaubyorrichtung für Zy- linderbronziermaschinen. Leipziger Schuellpressen- fabrik, Akt.-Ges., vormals Schmiers, Werner «& Stein, Leipzig. 4. 8. 05. ö 15g. M. 830712, Schußvorrichtung für
\{hlußkappe des Gehäuses eingeseßt sind. Werner «& Menchen, Berlin-Reinickendorf. 13. 9. 06. 2h, V. 6509. Verfahren zur Darstellung von Beizenfarbstoffen. H. Voswinkel, Berlin, Bayreuther- straße 9. 5. 4. 06. ; Be. R. S2 8389S. Sauggasanlage; Zuf. z. Anm. H. 34 717. Walter Rottmann, Berlin, Simeon- straße 18. 27. 2. 06. j \ Für diese Anmeldung is bei der Prüfung gemäß m Unionévertrage vom 2-2 L hie Priorität dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 15. 1. 06 anerkannt.
24i. B. 4S 290. Lokomotivzugregler zum Aus- gleih des Unterdrucks in der Nauhkammer mit in der Stirnwand derselben eingebauten Lufikiappen, die selbsttätig oder vom Führerstande geöffnet werden. F. W. Born, Charlottenburg, Kantstr. 143. 20. 2. 06. 25a. S. 21 338. Englischer Nundwirkstuhl zur Herstellung durchbrohener Wirkwaren. Martin I. Shaugnes}sy, Amsterdam, V. St. A.; Vertr. : Dr. B, Alexander-Katz, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 3. 7.05. 27b. A. 12 743. Einrichtung zum Verhüten von Wassershlägen bei nassen Lufstpumpen. Akt.- Ges. Brown, Boveri ck& Cie., Baden, Schwetz ; Vertr.: Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 10. 1. 6. 30h. F. 22206. Verfahren zur Herstellung eines Gonokokkenserums. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 1. 9. 06. 30h. S. 22580. Verfahren zur Herstellung wässeriger Sennainfuse. Dr. Leopold Sarason, Hirschgarten b. Berlin. 4. 4. 06. E 30i. N. §470. Staukaufsaugendes Wischtuch. Karl Nuese, Berlin, Universitätsstr. 3b. 25. 5. 06. 3Lle. N. 22 238. Verfahren zur Herstellung von dichten Hohlblöcken mittels eines Dornes. Carl Moriß Rothe, Cöln-Deuy, Kalkerstr. 28. 30. 1. 06. 32a. H. 3983878. Herstellungsverfahren für doppelwandige Glasgefäße mit elliptischem oder anders abgeflahtem Querschnitt. Robert Hartwig, Berlin, Lützowstr. 106. 6. 12. 06. 32b. C. 14 748. Verfahren zum Verspiegeln durchsihtiger Gegenstände; Zuf. z. Pat. 178 520. Chemische Fabrik von Heyden Akt.-Ges., Radebeul b. Dresden. 2. 7. 06. 82b. C. 14 755. O zur Herstellung von Amalgamen in äußerst fein verteilter, zum Ver- \piegeln durchsihtiger Gegenstände gemäß Anm. C. 14748 geeigneter Form; Zus. z. Pat. 178 520. Chemische Fabrik vou Heyden Akt. -Ges., Nadebeul b. Dresden. 2. 7. 06. / 34c. B. 40 766. Fußboden - Reinigungsgerät mit Vorrihtung zum Halten von Stahl|pänen. Jakob Berger, Meilen b, Zürich; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 23. 8. 09. Für diese Anmeldung ist bet der „Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom ic 19. Ae die Priorität !
auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom | 92, 10. 04 anerkannt. j
| B4i. W. 25 92. Zeichentish mit bockartigem |
Untergestell und in verschiedenen Höhen- und Schräg- | dies C PREUIPO :
lagen einstellbarem Neißbrett. Jodhanne gane]
LUN O, ST
Elbing, Johannisstr. 10. 2%. 6, 06 F
dem Unionsvertrage vom T T8. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 16. 4. 04 anerkannt. 35d. V. 42474. Shrotleiter mit Lastwagen. Marie BVlaser-Burmanue u. Ed. Keimer, Zürich; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 10. 3. 06. 35d. L. 22 874. Einrichtung zum Anbringen einer Hebevorrihtung mit Nürnberger Schere an Wagen u. dgl. Paul List, Cassel, Brüderstr. 25. 0/0 O0, 36a. M. 29422. Herdlohring mit Jrisver- {luß. Otto Müller, Neustreliy. 21. 3. 06. 36a. N. 22358. Kochherd. Martin Reiner, Dortmund. Gutenbergstr. 64. 22. 2. 06. 40c, M. 29 347. Drehbarer Elektrolysier- behälter, insbesondere zur Aufshließung von Erzen, mit am inneren Behälterumfang sißenden Elektroden. Emile Tarin de Montépreux, Paris; Vertr. : Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.-Anwoälte, Berlin SW. 68, 8. 3. 06. : . 42a. Sch. 26556. Einsaßhbefestigung an Zirkeln; Zus. z. Pat. 182 582. Fa. Gg. Schoeuuer, Nürnberg. 12. 11. 06. Z 42b. L. 21 806. Nachhenkehre mit auswechsel- baren Meßbacken, welche in senkrecht jur Lehrenachse verlaufenden Bohrungen des Lehrenkörpers gelagert sind. Ludw. Loewe «& Co. Aft.-Ges., Berlin. 23. 11. 05. is, 42e. W. 24 647. Trodkengasmefser mit Dre- hungskörper. George Wilson u. Thc Fox, 's Gravenhage, Holland; Vertr.: H. L u. G6 Liebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 19 42h. J. 8862. Visiereinri®@tung aus Glas Alpbons Joors, Forest-la-Brurxelles, u. Addemar Mercenier, Brüssel; Vertr.: M. Ming, Pat. -Arn Berlin SW. 11. 30. 12. 05. 42p. G. 20 S821. Rechnungsau5gabe-, Dre und Registriervorrihtung mit mebreren KRegtitrien streifen für Zählwerke z. B. bei G2 und Œrär+ zitätsmessern. Richard William Gallagher, © rancioco, V. St. A.; Vertr.: C. v. Orrs at.-Anw., Berlin W. 9. 05 44a. T. 11500. Kleiderönor 3 förmigem, die Befestigungsfäden verdeFendrm Le J. L H. Tüngel, Hamburg, Königstr. 46. 2 44h. W. 24957. Mit einem Klappdee sehenes selbsttätiges Feuerzeug. Amélie Weiß, geb. Gluckauf, Brooklyn; Vertr. : C. Pieper, H. Spring- mann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 23. 12. 09. 45b. R. 22226. elle; L kegelförmiger Trommel. Valentin Räuber, Nitter gut Trunsbach b. Hersfeld. 29. 1. 06. : i 45c. B. 42969. Mähmasdine. Napoleon Mc Donald Burnett, Hazelton, Kansas, V. St. A Vertr.: G. Fude u. F. Bornhagen Pat.- Anwälte Berlin SW. 13. 28. 4. 06. Für diese Anmeldung ift bei dem Untonsvertrage vom — auf Grund der Anmeldung L Staaten von Amerika dow L 45c. G. 23 617.
t Ter das wia A 4%} F 1 pt yy V H maschinen, bei wel@er è
| nä # ut ptnen T ba L H L-L 8-54
4. Pat: 158 510, up
: « o v Ad 2 Cr tines És a fa tin ada Zubidtiene N A Ind A t F R De H atis Ai S bier D: cet it c Q D N E
ais Sale ae amn ine iri Bitriaiina i Dire rit.