euzen, was ich vorzubringen hatte. Ueber die Auflösung war und ist a ih A Pr auch das, was Herr Hahn hier vorgebracht bat, kann nit zur Klarheit führen. Mangelhafte Geschäftskenntnis, mangelhafte Geseßeskenntnis sind die Ursachen der Katastrophe bei der Milzentrale. Durch das Eintreten des Herrn Abg. Hammer ist das Niveau der Lebatte kein höheres geworden. Herr Hammer hat beweisen wollen, daß ih zu einer Genossenschaft gefagt habe, wäre diese brei Jahre früher zu mir gekommen, fo hâtte ich ihr helfen können. Allerdings habe ich das gesagt, und zwar, weil ih dann in der Lage gewesen wäre, der Ge- nossenschaft einen Rat zu erteilen. (Abg. Hammer: Hälten wir auch getan.) Ja, warum s{hicken Sie denn folce Genossenschaften zu mir? (Abg. Hammer: Wer hat denn geschickt ?) Die Darstellung des Herrn Hammer war aber, gelinde gesagt, nicht einwandéfrei. Jch fordere weiter Herrn Hammer auf, uns nachzuweisen, wo der Allge- meine Deutsche Genossenschaftsverband Politik getrieben hat. Herr Hammer hat auch behauptet, ih hätte mih seit zwei Jahren zur beschränkten Haftpflicht bekannt. Schon vor Jahrzehnten, zu einer Zeit, wo Herr Hammer sih über das Genossenschaftswesen noch ganz üntlar war, womit ih nit sagen will, daß es ihm jeßt Élar geworden + habe ih ausgesprochen, daß die beschränkte Haftpflicht der un- be\4hränkten gleichzustellen ift.

Abg. Or. Arendt (freikons.): Auf Auseinanderse ungen mehr

persönlicher Art gehe ih nit, ein. _Wenn aber Herr Crüger meinte, die Ausführungen des Abg. Hahn hätten seinen Freunden eine halbe Stunde Heiterkeit bereitet; so muß ih sagen, daß diese Ausführungen durchaus ernst gewesen sind, und die Heiterkeit der Linken beweist nur, wie berechtigt der Vorwurf der wirtshaftlihen Nückständigkeit war. Herr Crüger hat bloß den einen Ausdruck von der vis major berausgegriffen, um die ganzen Ausführungen des Abg. Hahn als B veranlassend zu bezeihnen. Ih wünschte, daß wir im Neichstage von dem Vertreter des Kreises Teltow, dem Herrn Zubeil, einmal so vortrefflihe Aeußerungen hörten, wie von Herrn Hammer. Herr Crüger meint, die Zukunft wird den Wert der Zentral- genossenschaftskasse beweisen. Die Erfahrung hat aber bereits bewiesen, wer in diesem Streit recht hat. Wenn man die Angriffe von der Linken gegen die Kasse, die man seinerzeit eine Pumpgenossenshaft nannte, von der man prophezeite, daß fie bald Fiasko inachen würde, bedenkt, wenn man sich namentlich an folhe Angriffe des Abg. Nichter erinnert, so muß man sagen, daß die Erfahrung gerade das Gegenteil bewiesen hat. Jeßt ist auch shon die Entschuldungsfrage in den Kreis der Erörterung gezogen worden. Deshalb möchte ih daran erinnern, daß zuerst der Abg. Knebel die Anregung zur Gründung der Zentral- genossenshaftskafse gegeben hat. Er stellte 1886 einen Antrag zur Bekämpfung des Wuchers, und seitdem hatten jahrelang die Er- örterungen über diese Frage niht geruht. Es handelte si immer um die Frage der Hebung des Personalkredits. Allerdings hat die Kasse jeßt niht die Aufgabe, an der Entshuldung mitzu- wirken. Nachdem die Kasse sich aber als fo vortrefflih er- wiesen hat, ist es doch erklärlih, daß wir ihre Aufgaben auszudehnen suchen. Dazu muß das Kapital erhöht werden. Allerdings braucht niht mit einem Mal das Kapital erheblih erhöht zu werden. Man könnte der Verwaltung vielmehr überlassen, nah und nah die Kapitalserhöhung vorzunehmen. Jch bin nicht der Ansicht, daß man ftatt der Kapitalserhöhung der Kasse das Notenrecht geben solle. Wir sollten umgekehrt das Notenrecht einheitlicher gestalten; ih bedauere es, daß wir immer noch Reichskassenscheine und Priyatnotenbanken haben. Für die Einheitlichkeit des Geldwesens im Reiche ist ein el5\tisher Notenumlauf die Vorausseßung. Ich kann also der An- regung des Abg. Hahn nicht zustimmen. Wir haben gerade in diesem Fahre Veranlassung, uns des Bestehens der Zentralgenossensaftskafse zu erfreuen, denn die Schäden des hohen Reichsbankdiskonts sind ge- rade dadurch paralysiert worden, daß die Zentralgenofsenschaftskafse den Genossenschaften ihre Hilfe hat angedeihen lassen. Die städtischen Kreise sollten ch die Genossenshaftsbildungen auf dem Lande zum Muster nehmen, damit au in den Städten das Genofsenschafts- wesen ih ausbreitet. Anfänge dazu sind ja erfreulicherweise da, aber es ist noch niht genug dafür geshehen. Wenn Herr Crüger meint, daß der billigere Kredit der Zentralgenossenschaft nur den großen Verbänden zuteil woird, fo hat er ja recht, aber eine NBergleihung der Zinssäße der der Kasse angeschlossenen Genofsen- schaften und der Schulze-Delißshshen Genossenshaften würde ergeben, daß die Zinssäßze der letzteren bedeutend höher find und sein müssen. Es scheint mir jeut übrigens die Zeit zu Erwägungen gekommen zu fein, ob es angebraht ist, daß noch zwei so große Banken wie die Zentralgenossenshaftskasse und die Seehandlung nebeneinander bestehen bleiben ; vielleiht könnte eine Personalunion ¡wischen beiden eingeführt werden, damit \ich beide in angemessener Weise gegenseitig ergänzen. Dem Abg. Hahn kann ih bezüglih des Depositenwesens zustimmen. Fch habe wiederholt gewünscht, daß das Deyositenwesen mehr von unserer Regierung beahtet werden möge. Die Reichsbank versagt da- bei vollständig, sie wächst immer mehr zu einer bloßen Bank für das Großkapital aus. Sie hat falsche Mittel angewendet, z. B. den Giro- verkehr erschwert usw. Sie kann nur noch von ganz großen Leuten in An- sprnch genommen werden, weil die kleinen Leute immer mehr ausgeschlossen werden. Die Reichsbank hat den Depositenverkehr vollständig den großen Banken ausgeliefert. Die preußishe Staatsbank sollte durh Er- leihterung des Depositenverkehrs der Reichsbank eine Konkurrenz be- reiten. Wenn gegen die Zentralgenossenschaftskaffe der Vorwurf er- hoben wird, daß sie die Zirkel der Reichsbank gestört und mit dazu beigetragen habe, die hohen Diskontsäße der Reichsbank herbei- zuführen, so muß ih entschieden dem widersprechen. Wenn die Zentral- genossenschaftskasse niht den vorhandenen Kredit befriedigt hâtte, würden die Einzelnen mit ihren Anforderungen doch auf die Reichss- bark gedrüdt haben, nur mit dem Unterschied, daß ste viel mehr dafür hätten bezahlen müssen zum Schaden der allgemeinen Volkswirtschaft. Fch werde im Reichstag näher darauf eingehen. Von seiten der der Reichsbank nahestehenden Presse sollte man die Schuld an den hohen Diskontsäßen nicht abwälzen. Die hohen Diskontsäße find in erster Linie eine Wirkung der internationalen Marktverhältnisse. Die Goldverbältnifse von 1905 haben einen Unterschied von 600 Mill. Mark Gold zu Gunsten der Vereinigten Staaten und zu Ungunsten Europas ergeben. Wir haben noch die veraltete Einrichtung der Notenbesteuerung. Es is der Fehler der Gesetzgebung der 70 er Jahre gewesen, daß man immer die Interessen des GSroßkapitals im Auge haite und nicht die Interessen der produktiven Stände. Die Reichsbank versagt jeßt immer und ist zu Grdrosselungs- disfontsäßen gezwungen. Den Wünschen wegen eines Scheckzeseyes kann ih mich anschließen, aber eine Reform des Neichsbankgesetzes ist die Hauptsahe. Wenn die Zentralgenossenshaftékasje die Gründung von Genossenschaften begünstigt und vielleicht von }olchen, vie bald wieder zu Grunde gehen, so gibt anderseits die Kasse wieder die größere Bürgschaft für das Bestehen der Genossenschaften. Die Zentralgenossenshaftékasse hat ausgezeihnet gewirkt. Wenn man sagt, wir müssen an der privaten Reichsbank festhalten, so muß ih sagen, daß der stärkere Bureaukratismus nicht bei der Zentralgenossenshaftskasse zu finden ist. Die Scchwierig- keit der Meichsbank könnte vielleicht erleichert werden, wenn die preußishe Regierung sih weniger vom Refsortegoismus Leiten ließe, wenn vielmehr alle Beteiligten, Reichsbank und See- bandlung, mehr Hand in Hand gingen. Ich hoffe, daß, nachdem die Zentralgenossenschastskasse sih als eine echte Mittelstandsbank erwiesen Hat, dieses Muster dahiu führen möge, daß wir auch im Reiche zu ähnlichen Einrichtungen kommen, damit wir wieder mit Zufriedenheit und Stolz auf die Bankeinrichtungen im Reiche schen können.

Darauf wird ein Schlußantrag angenommen. Persönlich bemerki

Abg. Hammer: Herr Crüger verlangt den Nachweis, daß die Schulze-Deliß\chschen Kassen Politik treiben. Das sagt einmal sein Gewährsmann, Herr Geheimer Rat Hugenberg, und ;, dann braucht gee A e N SRTLEN das A arc A Die Dae eda

y errn Crüger um p verständlih nicht von mir zu üu geschickt R vint I O LN

Abgg. Dr. Crüger, Hammer und Dr. Faßbender“ wird der Etat der Zentralgenossenschaftskasse bewilligt. : Ohne Debatte wird eine Reihe kleinerer Etats bewilligt, namentlich die Rente des Kronfideiklommißfonds, der Zuschuß ur Rente des Kronfideikommißfonds, die Etats für Bureau es Staatsministeriums, Generalordenskommission, Oberrech- nungskammer, Disziplinarhof, Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte, Gesezsammlungsamt, Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staatsanzeiger, die Ausgaben für wee der Landesvermessung, Ministerium der auswärtigen [ngelegenheiten.

Es folgt der Etat der indirekten Steuern.

Bei den Einnahmen aus RNeichssteuern, und zwar aus den Zöllen 13 778 000 4, bemerkt : Abg. Lusensky (nl.): Beim Zolltarif wurde prophezeit, daß wir auf Grund dieses Tarifs niemals Handelsverträge abschließen könnten ; und do haben wir Handelsverträge abgeschlossen. Dann wurde ge- sagt, diese Handelsverträge würden die Industrie schädigen. Auch das ist nicht eingetroffen. Wenn der Uebergang zu den neuen Verhält- nissen si geradezu bewundernswert E hat, so wäre das nicht mögli gewesen, wenn wir nit ein so hervorragendes Zollbeamten- personal hätten. Wenn auch das Publikum von diefen Beamten nit immer entzückt ist, so ist zu bedenken, daß deren Hauptarbeit bei der Wareneinfuhr liegt. Ih möchte an den Herrn Minister die An- frage rihten, ob eine Neuordnung des Vereinszollgeseßes noch geplant ist. Bereits vor Jahren sind die Handelskammern gefragt worden, ob sie Wünsche zu einer folhen Aenderung des Vereinszollgeseßes auszusprechen hätten, und der Deutsche Handelstag hat 1905 eine Resolution dazu gefaßt, in der er hauptsählich die Schaffung einer Neichszentralstelle bei Zollbeshwerden verlangte.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Dem Herrn Vorredner bin ih sehr dankbar für die Anerkennung,

die er den Zollbeamten, auch in den mittleren und unteren Graden,

ausgesprochen hat für ihre Tätigkeit bei der Einführung des Zoll-

tarifs; ich glaube, daß sie diese Anerkennung durchaus verdient haben.

Was dann die Frage des Herrn Vorredners nah dem Stande

einer etwaigen Revision des Vereinszollgeseßes betrifft, so darf ih er-

wähnen, daß die Verhandlungen hierüber zwischen dem Reichsshaßamt

und den sonst beteiligten Instanzen schweben. Zu welhem Ende sie

führen werden, vermag ich nit zu sagen; denn der Herr Vorredner

wird auch nicht verkennen, daß einer geseßlichen Aenderung des

Vereinszollgeseßes \{chwerwiegende Bedenken entgegenstehen. Im

allgemeinen hat es sich wie selten alte Gesezge bewährt,

und es ist immerhin bedenklich, an ein so fundamentales Gese mit

Aenderungen heranzutreten. Wir glauben, daß sich ein Teil der er-

hobenen Beshwerden auch durch Abänderung der Regulative werde

beseitigen lassen. Der Herr Vorredner hatte die Güte, anzudeuten,

daß in all diesen Fragen der Geist des Mißtrauens jeßt mehr ge-

{wunden ist, und eine etivas freiere Handhabung stattfindet.

Bedenken würde ih insbesondere äußern müfsen gegen die Idee,

einen Reichszollgerichtéhof einzuseßen. Ih habe mich darüber schon

früher ausgesproWen, und ih glaube niht, daß die Eirizelstaaten ih

die leßte Entsheidung, die thnen jet gebührt, entwinden und auf

einen Reichsgerihtshof übertragen laffen können, von dem es zweifel-

haft ist, ob er mit größerer Sahkenntnis urteilen wird als jeßt die

Landesbehörden, die täglich in diesen Geschäften stehen.

Was die Retourwaren beirift, so ist jezt, glaube ih, eine ent-

gegenkommendere Haltung im Gange als früher. Der Herr Vor-

redner deutete an, daß im Veredlungsverkehr, in dem {were Miß-

stände obwalteten, eine einheitlige Regelung vom Bundesrat ge-

troffen ist.

Die Sache ist also niht so leiht zu beurteilen, wie man an-

nehmen könnte; einer geseßlihen Regelung stehen ernste Bedenken

entgegen, und es wird sh fragen, ob man nicht dur eine Aenderung

der Regulative einem Teil der Beschwerden abhelfen kann.

Abg. Dr. Fervers (Z?ntr.) weist dazauf hin, daß die Einnahmen

aus der Stempelsteuer jeßt 70 Millionen betragen, während sie 1886

nur 27 Millionen ausmachten. Das "et ein glänzender Beweis für

die Fortentwicklung unserer Verhältnisse. Redner tritt ferner für

eine Besserstellung der Steuerbeamten des Außendienstes ein, ins-

besondere der Dberkontrolleure.

Abg. Broemel (fr. Vag.): Vorhin sprach man über NReichs-

bankpolitik, jegt über Handelspolitik — alles Dinge, die Reihsangelegen-

heiten betreffen. Ein wahrer Horror würde das Haus packen, wenn

ih darin fortfahren würde, und deshalb werde ich es nicht tun.

Bei den Einnahmen. aus der Zucker steuer regt

Abg. von Kessel (kons.) die weitere Herabsetzung der Verbrauchs-

steuer auf Zucker von 14 M. auf 10 (az Ein Ausfall an Einnahmen

für das Reich sei nit zu befürhten, da sih der Absay durch eine

weitere Herabfezung der Steuer voraussihtlich ebenso rapid beben

wücde, wie er fih seinerzeit gehoben hat. Sollte die Möglichkeit

einer solhen Herabsetzung bestehen, so möchte jedoch davon: recht-

zeitig Mitteilung gemacht werden, damit die Zuckerindustrie nicht

wieder plövlich vor Verhältnisse geftellt ist, denen sie niht ge-

wachsen ist.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben :

Meine Herren! Ih werde dem Beispiel des Herrn Abg. Broemel folgen und mich sehr kurz fassen in der Materie, die doch zunächst den Reichstag angeht. Ih halte mih um so mehr für verpflichtet, in dieser Beziehung Reserve zu üben, als über die Frage im Reichstage selber wie au) in der Reichsregiezung no keinerlei Entscheidung ge- fällt worden ift.

Mit dem Hecra' Vorrednex erkenne ih die außerordentliche Be» deutung der Zuckerindustrie für unfere ganze Landwirischaft an. Aber es ist mir einstweilen fraglih, ob gerade im gegenwärtigen Vioment es geraten sein würde, mit einer weiteren Ermäßigung der Zuckersteuer vorzugehen. Meine Herren, Sie wiffen alle, wie die finanziellen Ver- hältnisse im Reiche liegen, in wie außerordentlihem Maße die Ausgaben steigen, und daß \schon die leßte Reichsfinanzreform noch niht genügt hat, diese steigenden Ausgaben zu decken. Um so mehr, meine ih, muß man doch vorsichtig fein, eine der bestehenden indirekten Steuern zu ermäßigen. Denn sollte #ch ein Ausfall in dieser Beziehung ergeben, so wäre der Effekt eben [lediglich der, daß die Einzelstaaten diesen Ausfall in Gestalt erhöhter Matrikularbeiträge zu tragen hätten.

Nun geht der Herr Vorredner von der Annahme aus, daß ein nénnenswerter Ausfall gar nit entstehen würde, weil mit der Herab- seßung der Zuckersteuer der Konsum fteigen würde. (Sehr wahr! rechis) Ich höre: sehr wahr! Im Prinzip ist das au ganz richtig ; aber, meine Herren, ob es in der Praxis richtig sein würde, ist mir fraglich. Herr von Kefsel hat vollkommen recht, daß in den erften Jahren nach Ermäßizung der Zulkersteuer der Konsum erheblih ge-

E R T E E B B DE R

Konsumsteigerung meines Wissens nurganz gering gewesen ift. Das

Nach einigen weiteren persönlichen Bemerkungen der

ist ja auch ganz naturgemäß, meine Herren. Der Konsum an Zucker

E S E R R E

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j

läßt fich nicht ins Ungemessene steigern, zumal nicht bei einer Nation, wie" den Deutschen, die keine Teetrinker jind wie die Engländer. (Leider !) Also die Steigerung des Konsums bet uns geht nicht ins Ungemefsene, fondern hat auch thre Grenzen, und ob man mit einer weiteren Herab- seßung der Zukersteuer in der Tat zu einer so erheblichen Steigerung des Konsums kommen würde, daß der Ausfall ausgeglichen werden würde, ist mir einstweilen imeifelhaft.

Kurzum, meine Herren, ic) trage do Bedenken, die gewünschte positive Erklärung, die der Herr Vorredner von mir gefordert hat, abzugeben. Daß wir alle, welhem Ressort man au angehört, die Frage der Zuckerindustrie und ihre weitere Entwickelung mit besoaderer Aufmerksamkeit und besonderem Wohlwollen verfolgen werden, tas liegt auf der Hand.

Bei den Einnahmen aus der Stempelsteuer, 53 Mil- lionen Mark, bemerkt

Abg. Seydel - Hirschberg (nl.): Die Sommerfrishenvermieter des Riesengebirges sind in diesem Jahre dadurch erheblich beunruhigt worden, daß man einen Stempel bei \{riftlichen Mietsverträgen er- hob, welche sie mit ihren Sommergästen abschlossen, indem die Be- hörde die zu berechnende Mietszeit auf die Dauer eines Jahres be- rechnete und so einen Ertrag von mehr als 300 #4 feststellte. Es \{eint, als wenn den Steuerbeamten eine shärfere Kontrolle über den Abschluß solher Mietsverträge angewiesen ist. Die Logierhaus- besißer vermieten die mit vielen Kosten für Fremde hergerihteten Zimmer höchstens während dreier Monate im Jahre, und zwar während dieser Zeit zumeist an mehrere Gäste hintereinander, fodaß eine recht große Zahl dieser Miets\stempel für 50 Z von ihnen ge- fordert wird. Bei dem Erlaß des Stempelsteuergeseßes war aus- drücklih hervorgehoben, daß Mietsverträge, welhe den Gasthaus- verkehr und das Vermieten möblierter Zimmer betreffen, stempel- frei bleiben sollen, da der Sommerfrishler entsheidendes Gewicht darauf legt, ob die Zimmer wohnlich eingerichtet sind, ob Ordnung und Sauberkeit im Hause herrscht, alles persönliche Momente, die bei einem Mietsvertrag jon in Wegfall kommen. Dazu kommt, daß die Logierhausbesißer \ämtlich zur Gewerbesteuer herangezogen werden. Die Besitzer von Mietshäusern in Berlin z. B. unterliegen doch auch niht der Gewerbesteuer, wenn sie Wohnungen vermieten. Will man dem Geseg wirkli eine so weitgehende Be- deutung beilegen, so muß man auch alle schriftlichen Verträge, welche von Hotels über Aufnahme ihrer Gäste abgeshlossen werden, dem Miets\tempel unterwerfen. Die Angelegenheit hat insofern eine weitergehende Bedeutung, als nicht nur die Besißer von Logterhäusern des Niesengebirges davon betroffen werden, sondern au alle anderen Orte, die ¿Fremdenverkehr haben, Badeorte usw. herangezogen werden s Ich bitte den Minister dringend um Abstellung dieses Uebel-

andes.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Ich kann es begreifen, daß der Herr Vorredner für feine fclesishe Heimat und die schönen Gebirgsfrischen eintritt; ih erkenne auch an, daß die Betten dort gut find (Sehr gut! Heiterkeit) und die Verpflegung einwandsfret ist. Aber ih wage doch zu bezweifeln, ob diese Frage so bedeutend is, um die Aufmerksamkeit des hohen Hauses hier so lange in Anspru zu nehmen. (Sehr rihtig! rechts.) Ich darf dem Herrn Vorredner gegenüber bemerken, daß meinerseits keine Anweisung ergangen ist, in dieser Beziehung etwa shärfer zuzufafsen als früher; i weiß also nit, woher es refultiert, daß diese Verträge früher sich dieser Stempelpfliht entzogen, denn unserer Auffaffung nach unterliegen sie in der Tat der Stempelpfliht. Es kommt nicht darauf an, ob zugleich auch ein Gastaufnahmevertrag mit vorliegt. Aber das ist doch unzweifelhaft, daß in solhen Verträgen, dur welche ih eine Anzahl von Zimmern vermiete, ein Vertrag über die Ver- mietung eines Immobile liegt, und daß infolgedefsen diese Verträge stempelpflihtig sind.

Nun können aber diese Dinge doch dem Vermieter niht wirkli zu evnstlihem Gravamen gereichen; denn ih bin fest überzeugt, daß die ganzen Besitzer diesen Stempel auf die Mieten abwälzen. (Sehr rihtig! rechts.)

Und, meine Herren, um was handelt es sich denn? Bei einem Objekt bis 500 4 um 50 , und bei einem Objekt von 500 bis 1000 A um 1 Æ, also um verhältnismäßig doch ganz geringfügige Beträge, und ih bin überzeugt, daß alle, die das Glück haben, Tage odex Wochen im \chlesischen Gebirge zuzubringen, schr gern diese 50 bezw. diese 1 #4 zahlen werden. (Sehr rihtig! rechts.) Wenn man das Vergnügen ausgekostet hat, nah einem anstrengenven Marsch Abends wo hinzukommen, um dann entweder gar kein Quartier zu be- fommen oder nur ein Quartier auf dem Billcerd, dann zahlt man sehr gern die 50 «4 oder 1 N, indem man si{ch vorher im Wege des Schriftwechsels Quartier sichert.

Mo, die Frage ist nicht von so greßer Bedeutung und kann Feineswegs an sich Veranlassung geben, an die Revision des fehr f{Gwerwiegenden Stempelsteuergeseßes heranzugehen. Wenn wir später aus anderen Gründen diese Revifion vornehmen, wird bei diesem Punkt wie bei anderen eine Abänderung in Erwägung gezogen werden. (Sehr richtig! rechts.)

Der Rest der Einnahmen wird ohne Debatte bewilligt. Bei den dauernden Ausgaben, und zwar bei den Be- foldungen der Beamien der Zoll- und Steuererhebung und -kon-

tcolle tritt

Abg. Kerut h (fr. Volksp.) für eine Besserftellung der Obersieuer- kontrolleure ein. 75 yCt. dieser Beamten hätten das Abiturienten- exzmen gemacht, und dem entsprehend seien die Anforderungen an diese Beamtenklasse. Bei den Regierungen f\tänden die ente sprehenden Beamten besser als in der Steuerverwaltung. Redner weist au auf die Petitionen der anderen Kategorien der Steuer- beamten hin und empfiehlt deren Berückfichtigung in der Budget-

: kommission.

Berichterstatter Abg. Graf Pra \chma erwähnt, daß die Anstellungs- und Avancementsverhältnisse der Steuerbeamten durch die Vermehrung der etatsmäßigen Stellen verbessert worden sind.

u den Besoldungen der Grenz- und Steuer- auffeher liegt der Antrag des Abg. Broemel (fr. Vgg.) vor: die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, 1) das Höchstgehalt der Grenz- und Steueraufseher von 1900 auf 2100 zu erhöhen, 2) sh damit einverstanden zu erklären, daß der hierfür erforderlihe Betrag {hon in dem Etat für 1907 dur enlsprechende Erhöhung des Titels verfügbar gemaht roird. Berichterstatter Abg. Graf Praschma teilt mit, daß in diesem Etat

stiegen ist. Aber ih verweise darauf, daß ‘in der lezten Zeit die

das Gehalt der Grenz- und Steueraufseher von 1200—1600 „ auf

1400—1900 Æ erhöht werde. Der Antrag Broemel babe der Kom- | mission noch nicht vorgelegen, er beantrage deshalb, ihn der Budgel- | kommission zu überweisen.

| Das Haus beschließt nah diesem Antrage. j Abg. Broemel (fr. Vgg.) erkennt dankbar die im Etat vor | geshlagene Gehaltserhöhung an, empfiehlt aber noh die weitere Gr- | höhung! nah’ seinem Antrag, damit diese Beamten den Gendarmen gleîhgestellt seien. Abg. Vol ger (freikons.) will, nahdem der Antrag der Kommisfion | überwiesen sei, nur noch bemerken, daß die Grenz- und Steuerauf|echer au die Ginreihung in die Klasse der mittleren Staatsbeamten und

vie Beseitigung der Arreststrafe erstreben, die in der leßten Zeit doch niht mehr in Anwendung gekommen fet.

Abg. Dr. Berndt (nl) etkennt an, daß der Etat bereits cine Gehaltserhöhung für die Grenz- und Steueraufseher bringe, hält aber doch für dringend erforderli, daß noch ein Schritt weiter ge- gangen werde, und empfiehlt in diesem Sinne der Budgetkommission den Antrag Broemel.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Sowte es sich um Gehaltsfragen handelt, find die Wünsche des hohen Hauses ‘nie zu erfüllen, (Na, na!) — ja dieser Fall beweist es wieder. Ih habe - geglaubt, den Wünschen binsiztiliÞ der Besser- stellung dieser Beamten sehr weit entgegenzukommen, indem ih ihr Gekalt, das si bisher auf 1200 bis 1600 4 belief, auf 1400 bis 1900 M erhöht habe. Nun höre ih troßdem, daß von allen Seiten der Wunsch geäußert wird, darüber hinauszugehen. Ih kann das meinerseits nicht in Auësicht ftellen und känn es namentli nicht in Auésiht stellen für das nächste Jahr. Jch halte es für ganz aus- geschlossen, eine einzelne Kategorie von Beamten heraus, zugreifen. Greifen Sie eine Kategorie von Beamten heraus, fo zieht das sofort seine Konsequenzen für alle übrigen Beamten, nament- lih für das Heer der Eisenbahnbeamten, und das würde neue, sehr eingehende, sehr nachhaltige Erwägungen notwendig machen, die es aus\{lössen, die Gehaltserhöhung bereits in diesem Etat vorzunehmen, und ich glaube, es liegt doch in Jhrer aller Wunsh wie in dem der Regierung, den Beamten die Wohltaten durch den Etat von 1907 zu teil werden zu lassen und sie niht noch auf eine weitere Zeit zu vertrösten. Ih halte auch die Gehaltéaufbefserung, die hier vorgesehen ist, für sehr erheblich, und ich möchte noch darauf hinweisen, worauf der Herr Berichterstatter bereits die Güte hatte, hinzudeuten, daß auch eine indirekte sehr erheblihe Aufbesserung der Grenz- und Steuer- aufseher in dem Etat insofern enthalten ist, als die Beförderungsstellen abermals eine erheblihe Vermehrung erfahren baben.

Wir hatten im Jahre 1904 bei rund 7000 Grenzaufsehern nicht ganz 1200 Assistentenstellen, und im Etat für 1907 haben Sie bei 7000 Grenzaufsehern 1800 Assistentenstellen, also eine Aufbesserung der Beförderungsstellen um nahezu 50 9/6. Also die Aszension ist wesentli verbessert, und au die reinen Gehalts\äße sind um 300 4 im Maximum aufgebefsert.

Was dann die Wünsche betrifft, daß künftig keine Arreststrafen mehr verhängt werden dürfen, so hat der Herr Vorredner ret darin, daß in der letzten Zeit von Arreststrafen hat abgesehen werden können, und ih habe nah diesen günstigen Erfahrungen und au, um hier wieder den Beamten einen Beweis meines Wohlwollens zu geben, durch eine Verfügung vom 3. Februar d. I. die Provinzialsteuerdirektoren angewiesen, einstweilen überhaupt keine Arreststrafen mehr zu ver- hängen. (Bravo!) Jh werde abwarten, wie sih.die Maßregel be- währt, und wenn sie sh, wie ih hoffe, gut bewährt, wird dauernd von der Verhängung der Arreststrafen abgesehen werden. (Beifall.)

Nách einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Schwarze- Lippstadt (Zentr.) werden die dauernden und sodann auch die einmaligen Ausgaben bewilligt.

Der Etat der Lotterieverwaltung wird ohne Debatte bewilligt.

Schluß 41/4 Uhr. Nächste Sißung Dienstag 11 Uhr. (Interpellation Winckler wegen der Besoldungsverhältnisse der evangelischen Geistlihen; Etats der direkten Steuern und des Finanzministeriums.)

Literatur.

F Von dem „Handbuch der Deutschen Kunstdenkmäler“*, F Georg Dehio im Auftrage des Tages für Denkmal- sMvflege bearbeitet, liegt jeßt der Band Il vor. Bei dem Erscheinen des ersten Bandes (November 1905) is an dieser Stelle eingehend auf den hohen Wert dieser Veröffentlihung hingewiesen, die nah Orten geordnet in knapper Form alle Kunstdenkmäler, ihr Alter und ihre Geschichte aufführt und zum ersten Male ein Kunsthandbuch für Deutschland bietet, das dem Reisenden als wifffsenschaftlih zuverlässiger und praktisch zweckmäßiger Führer dienen kann. Der Herausgeber, der als Professor für Kunstgeschichte an der Universität in Straß- burg tätig ist, hat in dem vorliegenden Band Nordwestdeutsch- land behandelt. Als ‘Grenze ist im allgemeinen die Elblinie angenommen; es find also im wesentlichen die Kunstdenkmäler der preußischen N Brandenburg, Schlefien, Posen, West- und Ostpreußen, Pommern und Schleswkg-Holstein aufgeführt; ferner dies jenigen der beiden mecklenburgischen Großherzogtümer, des Groß- herzogtums Oldenburg und des Fürstentums Lübeck sowie die der Hanse- städte Lübeck und Hamburg. Das geschildeite Gebiet is im wesent- lichen erst im 12. und 13. Jahrhundert vom deutshen Volk in Besiß genommen und die Kunst, die hier entstand, ift Kolonialkunst und hat dies Gepräge bis in späte Zeit bewahrt. Es ift dies, wie der Herausgeber im Vorwort ausführt, in erster Linie die Bild- hauerfunst und die Malerei, die im Osten einen bedeutend weniger günstigen Boden gefunden haben als in Altdeutshland. Ver relative Maßstab bei der Auswahl der zu verzeihnenden Denk- mäler konnte deshalb nicht ganz der gleihe sein, wie in den übrigen Bänden des Handbuh8; manches, was in Altdeutshland als unerheblich bei Seite gelassen werden konnte, besißt für Nord- und Ostdeutschland so viel Bedeutung, daß es erwähnt werden mußte. Viel reicher war die Ausbeute an Werken der Baukunst, Es sei nur an Lübeck und- Danzig erinnert; eine eigenartige Erscheinung der ostdeutschen Baukunst bietet der kunstgeschichtlich noch nicht völlig geklärte Balksteinbau, in dem namentlich in der Ordensritterzeit hervorragende und heute die allgemeine Bewunderung erregenden rahtbauten ausgeführt wurden (Martenburg). Da die amtliche nventarisierung für Nordwestdeutshland nahezu abgeschlossen ift, hatte der Herauégeber ein zuverlässiges breites Fundament für seine Arbeit. Für diejenigen Landesteile, in denen die Inventarisierung der Baudenkmäler noch Lücken aufweist, stand ihm die Auskunft der Provinztalkonservatoren und anderer Sachkenner zur Verfügung, sodaß die Angaben des Handbuchs wohl in allem Wesentlichen als voll- ständig gelten dürfen.

— In der mit Recht beliebten Sammlung „Aus Natur und Geistes8welt“, in der der Teubnershe Verlag in Leipzig in Son Form Fachmänner sich über Themata aus den verschiedensten

ebieten des Wissens und Forschens äußern läßt, liegt eine stattliche Rethe neuer Bändchen vor, aus der die folgenden hervorgehoben feien :

Der Baurat Curt Mer ckel führt on 28, it 1,25 A) in act Kapiteln an der Hand zahlreicher guter Abbildungen unter dem Titel R ngen der Ingenieurtehnik der Neuzeit“ eine Reibe von Ingenieurbauten aus dem Gebiet des Verkehrs vor, die unter den Bauten des 19. Jahrhunderts einen hervorragenden Platz einnehmen. In {ünf Kapiteln werden die Gebirgsbahnen, die eigentlihen Bergbahnen, die transfaspische und sibirische Eisenbahn und die chinesishen Eisenbahnen

prohen. Die Vorläufer der Gebirgsbahnen, die bedeutenden Gebirgsftraßen der Schweiz und Tirols, die großen in Asien bereits entstandenen oder in der Ausführung begriffenen und geplanten Eisens bahnverbindungen, die in absehbarer Zeit berufen sein dürften, nicht uur im Verkehr, sondern auch in politisher Beziehung eine große Rolle zu spielen, werden eingehend geschildert. Das folgende Kapitel

gibt eine kurze Darstellung der modernen Kanalbauten, während fi das Schlußkapitel mit den modernen Hafenbauten beschäftigt.

Im Band 130 (1,25 46) versuht der Privatdozeat Dr. H. Miehe unter dem Titel „Die Erscheinungen des Lebens“ eine kurze Darstellung des organishen Lebens auf der Erde zu geben. Der Verfasser hält sich im Gegensay zu manhem anderen Popu- [arisator von einer fensationellen Gruppierung der modernen Pg auf dem Gebiete der Physiologie und Biologie ern und bezeihnet deutlich als Hypothese, was bisher noch nicht wissenshaftlich unzweideutig erwiesen ist. Nach einer Erörterung der spekulativen Vofftellungen über das Leben und einer Beschreibung des Protoplasmas und der Zelle werden die hauptsächlichsten Aeußerungen des Lebens bebandelt, als Ent- widcklung, Ernährung, Atmung, das Sinnesleben, die Fortpflanzung, der Tod, die Variabilität und im Anschluß daran die Theorien über Entstehung vnd Entwicklung der Lebewelt. Den Schluß bildet eine Darstellung der mannigfachen Beziehungen der Lebewesen untereinander. Beispiele find aus allen Gruppen der Organismen herangezogen, be- sonders sind aber niedere und niederste Lebewesen berücksichtigt. 38 Te ange unterstützen die Darstellung. :

chließlih fei noch des 129. Bändchens (1,25 „«) erwähnt, in dem der Professor Dr. K. Th. Heizel in München unter dem Tttel «Politishe Hauptströmungen" das Wichtigste aus der politi- {hen Entwicklung des 19. Jahrhunderts zusammengefaßt hat. Ueberall hat der Verfasser \ch bemüht, in knapper aber doch klarer Form den inneren Zusammenhang der politishen Geschehnisse klarzulegen und eine Würdigung der Motive und Erfolge der hervorragendsten poli- tischen Persönlichkeiten der Periode damit zu verbinden.

— Die Herausgabe des unter Mitwirkung deutscher Gelehrter und Schriftsteller von Franz Freiherrn von Lipperh eide edierten Spruch- wörterbuchs ist in den leßten Monaten derart gefördert worden, daß von dem auf 22 Lieferungen berechneten Werk jeßt deren 20 (zu je 60 4) vorliegen. In der Sammlung sind bekanntli deutshe und fremde Sinnsprüche, Wahlsprüchhe, Haus- und Gerätinschriften, Spruhwörter, Aphorismen, Epigramme, Bibelstellen, Liederanfänge, Zitate aus alten und neuen Klassikern, Shnaderhüpfeln, Wetter- und Bauernregeln usw. zusammengestellt und nah Leilworten sowie geschichtlih geordnet. Als Ergänzung zu Büchmanns „Geflügelten Worten“ wird sich die sorg- sam zusammengetragene Sammlung jedenfalls viele Freunde erwerben. Sie war ursprünglih auf 20 Lieferungen berechnet, der anwachsende Stoff machte zwei weitere Lieferungen notwendig, die bis zum April d. I. erscheinen dürsten. _

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[E KUxte Au ztetgen neu erschienener Schriften, deren Besprehung vorbehalten bleibt.

Für alle Welt. JIllustrierte Zeitschrift mit der Abteilung Erfindungen und Entdeckungen auf allen Gebieten der Naturwissenshaften und Technik. XIII. Jahrgang 1907. 12. und 13. Heft. Jährlih 28 Hefte à 0,40 A Berlin W. 57. Deutsches Verlagshaus Bong u. Co.

Das Preußische Gesindereht im Geltungsbereihe der Ge- sindeordnung vom 8. November 1810, bearbeitet von C. Lindenberg, Präsident des Landgerichts T11 in Berlin. 7. Aufl. kart. Berlin W380. H. W. M :

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tüller.

Schiffahrtsabgaben auf natürlihen Wasserstraßen nah deutshem NReichêrecht. Eine Erwiderung auf die Kritik des R der Rechte Dr. Otto Mayer in Leipzig. Von Marx

eters. 1,20 A Leipzig, Duncker u. Humblot.

Die Preußishe Gebührenordnung für approbterte Aerzte und Zahnärzte. Vom 15. Mai 1896. Von A. u. H. Joachim. 2. Aufl. Gebdn. 6 A Berlin W. 30. Oscar Coblenz.

Juristish-psyhiatrische Grenzfragen. Zwanglose Ab- handlungen. V. Band, Heft 6: Vereinigung für gerichtliche Psychologie und Psychiatrie im Großherzogtum Hessen. Bericht über die vierte Hauptversammlung am 17. Juli 1906 zu Butzbach. Herausgegeben im Auftrage des Vorstands von Privat- dozent Dr. A. Dannemann. Enthält: Erörterung über die Einrichtung von Gefängnislehrkursen. Von Prof. Dr. Mittermaier in Gießen und Strafanstaltsdirektor G. Clement in Bußbah. Die Tätigkeit des medizinischen, im besonderen des psyhiatrishen Sachverständigen vor Gericht. Von Prof. Dr. Mittermaier, Oberstaatsanwalt Theobald, Land- gerihtsdirektor Büccking und Prof. Dr. Sommer in Gießen. 1,20 Halle a. S., Carl Marhold.

Handbuch über die Organisation und Verwaltung der staatlichen, staatlih verwalteten und staatlich unter- stüßten Unterrichtsanstalten in Preußen. In lerxikalischer Form bearbeitet und herausgegeben von O. Heinemann. Lfg. 1. Vollständig in etwa 12 Lieferungen (je 112 Seiten) zu 3 4 Potsdam, A, Steins Verlagsbuchh.

Hausaufgaben und höhere Shulen. Von Karl Roller. 80, VI. u. 142. Geh. 2,80 #; gebdn. 3,20 A Leipzig, Quelle u. Meyer.

Die Förderung des Volksschulwesens im Staate der Hohenzollern. Geshihtliher Ueberblik von Schulrat Or. Bartholome. 2. Aufl. Gebdn. 3 A Düsseldorf, L. Shwann.

NRechtshreibung der naturwissenshaftlihen und tehnishen Fremdwörter. Unter Mitwirkung von Fahmännern herausgegeben vom Verein Deutscher Ingenteure. Bearbeitet von Dr. Hubert Jansen. 1,25 X; gebdn. 1,75 A Berlin- elbt rür Langenscheidtsche Verlagsbuchh. (Professor G. Langen-

eidt).

Moderne Feldhaubizen. Von Hauptmann Roskoten. Mit 15 Abbildungen. 3,50 Oldenburg i. Gr., Gerhard Stalling. __ RKleines Marinealbum, Die Deutsche Kriegsflotte nebst Er- läuterungen. Von R. F. Schlegel. Bezugspreis 0,30 6; Schüler- preis 0,20 A Berlin NW. 21, Lükeckerstr. 33, Verlag Kleines Marinealbum. R. F. StWhlegel.

Was ist preußisch? Eine Kaisergeburtstagsrede von Bruno Hebestreit. Halle a. S.,, Buchhandlung des Waisenhauses,

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßregeln,

Nachwetsung

über den Stand von Tierseuchen im Deutshen Reich am 28. Februar 1907.

(Nach den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengefkellt im KaiserliGen Gesundheitsamt.)

Nachstehend find die Namen Been Kreise (Amts8- 2c. Bezirke) verzeichnet, in denen Roß, Maul- und Klauenseuche, Lungenseuche oder Schweineseuche (einschl. Schweinepest) am 28. Februar herrschten. Die Zahlen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte sind — leßtere in Klammern — bei n Kreise vermerkt; sie umfassen alle wegen vor- handener Seuchenfälle oder auch nur wegen enera especrten Gehöfte, in denen die Seuche nah den geltenden Vorschriften noch nicht für erloschen erklärt werden konnte.

Not (Wurm).

Preuften. Neg.-Bez. Allenstein: Lyck 1 (1), Ortelsburg 2 (2), Osterode i. Ostpr. 2 (3). Reg.-Bez. Marienwerder: Nosenberg i. Wesipr. 3 (4), Lbau 2 (2). Stadtkreis Berlin 1 (5). Reg.-Bez. Potsdam: Niederbarnim 2 (2), Shöneberg Stadt 1 (1), Rixdorf Stadt 1 (1). Reg.-Bez. Köslin: Kolberg-Körlin 1 (1). Reg.-Bez. Liegniß: Grünberg 1 (1), Freistadt 1 (1), Jauer 2 (2). Neg.-Bez. Oppeln: Kreuzburg 1 (1), Oppeln Stadt 1 (2), Kattowiy 1 (1). Württemberg. Neckarkreis: Marbah 1 (1). Pes: Gmünd 1 (1). Mecklenburg-Schwerin. Wismar

Zufammen : 26 Gemeinden und 33 Gehöfte.

Lungenseuche. Fret.

Maul- unv Klauenseuche und Schweineseuche

Preußische Provinzen, ferner Bundes- staaten, welche in Negierungs- bezirke geteilt sind.

Negierungs- 2c. Bezirke fowie Bundesstaaten, welche nit in Negierungsbezirke geteilt find.

4

ck | Kreise 2c.

3.

(ecinschl. Schweinepeft).

Maul»

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Klauen-

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Gemeinden

9 | Gehöfte

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Schweine- feuche

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0° Gemeinden

Ostpreußen Westpreußen

Brandenburg Pommern

Posen Slesien

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Westfalen Hefsen-Nafsau

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Hohenzollern

Bayern

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Württemberg

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Oldenburg

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Elsaß- Lothringen

3: Osterode i. Ostpr. 1 (1). Stadt 1 (4), Cöln 1 (1)

| | | | | i Sachsen | | |

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30 31

33 34 39 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45

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Königsberg . - Gumbinnen . Allenstein G E Marienwerder . Berlin O rankfurt Stettin . Koalin 5 Stralsund . n E Bromberg . Breslau . WUegniy . Oppeln . Magdeburg . Merseburg . Gou Schleswig . annover . Hisdedheim é üneburg . Stade Osnabrück Aurih . Münster . Minden . Arnsberg. O Wiesbaden . MDDIENI 6 Düsseldorf . An Trier . Aen 4 Sigmaringen Oberbayern . Niederbayern a berpfalz Oberfranken . Mittelfranken . Unterfranken Schwaben Bauten . Dresden . Leipzig“ . Chemniy. Ol AECariteis . .- » Schwarzwaldkreis Jagstkreis Donaukreis , E, Freiburg . Ge eri: Mannheim . Starkenburg Oberhessen .

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Aa nter-Elsaß S Ober-Elsaß . ¿ Lothringen „

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VBetroffene Kreise 2e. !)

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a. Maul- und Klauenseuche.

Malmedy 2 (6).

Lindau 1 (1), Memmingen 1 (1). 58: Weinheim 1 (1). Schlettstadt 4 (47), Zabern 2 (37).

1 (1).

43: Nürnberg 1. (1).

1 (1), Diedenhofen West 1 (2), Saarburg 6 (35). Zusammen 41 Gemeinden und 187 Gehöfte.

h. Schweineseuche (einschl. Schweinepest).

L L Lt L T H

| Kreise 2c o [9] Kreise 2c.

11: Rügen 2 (2). 35: Merzig 1 (5). 36: Schleiden 1 (5), 45: Kempten 1 (2), 54: Leutkirh 6 (15), Wangen 84: Erstein 2 (2), Molsheim 2 (8), 85: Thann 2 (9).

53 43 3/ 39 25 118 32 17 25 31 | 37 dé l vis

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2/104/116 104/119

80 63 50 56 137 41 20 28 41 46

42 26

34: (öln

86: Metz

1: Fishhausen 2 (2), Königsberg i. Pr. Stadt 1 (1), Königs- bera 1, Pr: 2 (2) Rastenburg 5 (6), Friedland 2 (2), Pr.-Eylau 2 (2), Heiligenbe:l

1 (1), Heilsberg 6 (8), Niederung 3 (3), Stadt 1 (1),

23: JInsterbur

Labiau 3 (3), Weblau 2 (2), Gerdauen 2

Mohrungen 3 (4), Stallupönen 1 (1), Insterburg 1 (1),

(2),

Pr.-Holland 3 (3). Gumbinnen 1 (1),

Goldap 1 (1). S8:

Johannisburg 15 (29), Lyck 4 (4), Neidenburg 2 (2), Ortelsburg

5 (5), Osterode i. Ostpr. 1 (1), Röffel 4 (4), Sensburg 1 (1). Elbing Stadt 1 (2), Marienburg i. Westpr. 2 (2), Berent 2 (2). i. Westpr. 6 (6),

2 (2), Rosenber

5: Stuhm 3 (3),

4: , Pr. - Stargard Marienwerder 2 (2), Löbau 6 (6), Strasburg i. Westpr.

4 (4), Briesen 4 (4), Thorn 3 (3), Culm 1 (1), Graudenz Stadt S{lochau

1 (1),

Graudenz 4 (4), 3 (3), Flatow 5 (5), Deutsh-Krone 5 (5).

Schwetz 7 (8),

Konig 3 (3), 7: Oberdarnim 6 (11),

Niederbarnim 13 (27), Teltow 3 (3), Beeskow-Storkow 2 (3), 1) An Stelle der Namen der Regierungs x. Bezirke ift die eni«

sprechende lfde. Nr. aus der vorstehenden Tabelle aufgeführt.