Artikel 13. Die Wasfserstraßenbeiräte und der Gesamtwafsexstraßenbeirat können im Rahmen der Zuständigkeit (Artikel 5 und 8) gutachtlihe Aeußerungen selbständig dem Minister der öfentlien Arbeiten vorlegen. Artikel 14. Soweit ih bei den Beratungen der Wasserstraßenbeiräte oder des Gesamtwasserstraßenbeirats Vorerhebungen als erforderlih beraus- stellen, werden sie durch die von dem Vorsißenden zu ersuchende Staatsbehörde vorgenommen. Artikel 15. Die Geschäftsordnungen werden von den Wosserstraßenbeiräten sowie dem Gesamtwasserstraßenbeirate entworfen; sie unterliegen der Genehmigung durch den Minister der öffentlihen Arbeiten. Bis zum Inkrafttreten der Geshäftsordnung hat der Vorsitzende über den Geschäftsgang Bestimmung zu treffen. Dem Minister der öffentlihen Arbeiten ist die für die Sitzungen der Wasserstraßenbeiräte festgestellte Tagesordnung rechtzeitig vorber

mitzuteilen. Artikel 16.

Den Wasserstraßenbeiräten und dem Gesamtwasserstraßenbrirate vas die von der Staatsregierung in dringenden Lan ohne ihre vor-

erige Anhörung in Angelegenheiten der in den Artikeln 5 und 8 be- zeichneten Art getroffenen Anordnungen spätestens bei dem nächsten Zusammentritt mitzuteilen.

Artikel 17.

Die Mitglieder des Gesamtwasserstraßenbeirats und die zus gezogenen Sachverständigen (Artikel 12) erhalten für die Reise nach und von dem Ort der Ta E für die Dauer der Sitzung Tagegelder von je 15 „« und Ersay der für die Hin- und Rü reise vera agen Boos, WUteTuiaitit

Die glieder der Wasserstraßenbeiräte erhalten die Fuhrkosten erseßt, welche sie für die Hin- und Rückreise nah und Ea Drt der Sitzung verauslagt haben.

_Die vorstehenden Bestimmungen finden keine Anwendung auf Mitglieder und Sachverständige, welche Tagegelder und Reisekosten hon anderweit aus der Kasse des Reichs, eines Staats, eines öôffent- lihen Verbandes oder einer öffentlichen Körperschaft beziehen.

Artikel 18.

Jeder in der Person eines Mitgliedes der Wafserstraßenbeirät oder des Gesamtwasserstraßenbeirats eintretende Bu Pente Fa das Mitglied zur Bekleidung öffentliher Aemter dauernd oder auf Zeit unfähig wird, ebenso wie die Eröffnung des Konkurses über das S R eines Mitgliedes hat das Erlöschen der Mitgliedschaft zur Folge.

Die Mitgliedschaft erlischt ferner, wenn das Mitglied a s d Körperschaft oder dem Vereine aus\ceidet, welche ihn als Vectceine in E E Rene genablt S

eidet aus den vorerwähnten Anläfsen oder durch Tod od dus 7 O f Du E v Zeit 4 De Pei, für ne es gewäblt 111, aus, jo tft für den Rest der Zeit, falls dieser i Baby eas au u O t img [4,908 Mibaliens-pin e für die ieder getroffenen Bestim u deren Stellvertreter gleichmäßig Anwendung. NUMYANER, „Tbe, Of Artikel 19.

Königlicher Verordnung bleibt vorbehalten, dieser Verordnung auf andere als die im Artikel 2 Magen E. di

enderungen in der Abgrenzung und Zusammensetzung bestehend Wasserftraßenbeiräte erfolgen durch die zuständigen Minister eee Anordnung ift der Gesamtwasserstraßenbeirat zu hören.

Artikel 20. Mit der Ausführung dieser Verordnung, die am 1. April 1907 in Kraft tritt und dur die Preußische Selesammlung zu vetbifent- lichen ift, wird der Minister der öffentlichen Ärbeiten beauftragt.

die Bestimmungen genannten Wafser-

Urkundlich unter Unserer N ganhigen Unterschrift

und beigedrucktem Königlichen Fnsiegel. Gegeben Berlin im Schloß, den 25. Februar 1907. (L: 9.) WilhelmRKR.

Freiherr von Nheinbaben. Delbrück. Breitenbach. von Arnim.

Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten.

Dem bisherigen Spezialkommissar in Frankfurt a. O., Regierungsrat Hartmann ist die Stelle eines Verwaltungs- rats und Mitglieds bei der Königlichen Klosterkammer in Hannover verliehen worden.

Justizministerium.

Verseßt find: der Landgerichtsdirektor Dr. Tießen in Allenstein nach Königsberg i. Pr., der Sis Thielish in Breslau als Landgerichtsrat an dasKandgericht daselbst, der Amktsgerichtsrat Scheller vom E ta eeit Berlin-Mitte an das Landgericht [Il in Berlin, der Land- E Plaetschke in Gleiwiß als Amtsrichter nach Görlitz und der Amtsrichter Doege in Arys nach Polkwiß.

: Dem Landgerichtsrat, Geheimen Justizrat Brettner in Kottbus ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt. Der Notar Wilhelm Böcker in Buer hat sein Amt

niedergelegt.

Jn der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts- anwälte Frißz Stein bei dem Oberlandesgericht in Breslau, Richard Unger bei dem Landgericht T in Berlin, Lorenßt

bei dem Landgericht in Nordhausen, Lütkemann bei dem

Bekanntmachung.

gewerbemuseums beginnt das am 11. April. rihtsanstalt —

vom 21. März ab die Ausgabe der Lehrpläne. geme fre oerdenden Plätze entscheidet, finden vom 4. bis 10. Bewerber um Zulassung zu den Fachklassen

fähigung und über bildung gestatten. Auch bei der Anmeldung zum Eintritt in die Vorbereitungsklassen ist die Vorlegung bisheriger Arbeiten erforderlih, bei Anmeldung zur Teilnahme an Einzelkursen erwünscht. Berlin, den 2. März 1907. Der Direktor der Unterrichtsanstalt. Bruno Paul.

In der Unterrichtsanstalt des Königlichen Kunst- : Sommervierteljahr 1907 Die Anmeldungen werden in der Unter-

Prinz Albrectstraße 8 — im Zimmer 68, Vorderhaus I Treppe, in der Zeit vom 21. März bis 3. April täglih von 9 bis 2 Uhr entgegengenommen. Ebenda erfolgt Die Auf- en, deren Ergebnis über die Vergebung bie l t h April tatt. Spätere Anmeldungen können nicht berücksihtigt werden. i aben bei der Meldung Arbeiten vorzulegen, die ein Urteil über ihre Be- Art und Umfang der genoßsenen Vor-

Nicchkamklliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 9. März.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge des Staatssekretärs des Reichsmarineamts , Admirals von Tro uud des Chefs des Marinekabinetts, Kontreadmirals vo üller.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für gol und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigten Aus- üsse für Zoll: und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse „für Zoll- und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen sowie der Aus- \{huß für Zoll- und Steuerwesen hielten heute Sißungen.

Im Ausnärtigen Amt ist vorge|tern, „W. T. B.“ zufolge, mit dem hiesigen norwegischen Gesandten ein Zus aßvertra

zu dem unterm 19. Januar 1878 zwischen dem Rei d und den Königreichen Shweden und Norwegen ab- geshlossenen Auslieferungsvertrag unterzeichnet worden. Der Zusaßvertrag enthält einige Aenderungen und Le des Auslieferungsvertrags, Towöit dieser die Be- ziehungen zwischen Deutschland und Norwegen betrifft. Znsbesondere erhalten dessen Bestimmungen die Fassung, die Lit E staatsrehtlihen Stellung Norwegens entspricht.

Der Kommandeur der Schußmannschaft, olizeioberst vor s Krause ist gestern nahmittag im 76. Geben he biet verstorben.

Oesterreich-Ungarn.

Die Ausgleihskonferenzen sind gestern, „W. T. B.“ zufolge, unterbrohen worden. Der ungarishe Minister- prâsident Dr. Wekerle ist nach Budapest zurückgekehrt. Die beiderseitigen Fachreferenten, die gestern über die Verzehrungs- steuerfragen berieten, segen heute die Verhandlung darüber fort. — Der \chlesische Landtag hat in zweiter und dritter Lesung das Geseßz, betreffend die Einführung der Wahl- pfliht für die Neichsratswahlen angenommen. Das Geseß soll bis zum 31. Dezember 1912 Geltung haben.

Großbritannien und JFrland.

Eine Denkschrift der Admiralität kündigt eine Reihe von Streichungen an dem durch das Geseß vom Jahre 1905 festgeseßten Programm für die Bauten der Marine- verwaltung an, durch die 2376000 Pfd. Sterl. erspart werden sollen. Laut Meldungen des „W. T. B.“ werden in- folge der Verminderung der Mittelmeerflotte die für den Bau eines Wellenbrehers in Malta ausgeworfene Summe um 325 000 Pfd. Sterl. und die Aufwendungen für Doc- erweiterungsbauten in Malta, Gibraltar und der Simonsbay um 50000 bezw. 39000 ne 396 000 Pfund Sterling herabgeseßt. Ferner werden die Summen für Bekohlungs- anlagen und Kohlenlager um 260 000 Pfd. Sterl., die für

Amtsgericht und dem Landgericht in Hannover, Dr. Klenter

bei dem Amtsgeriht und dem Landgericht in Bonn, Katte bei dem Amtsgericht gericht in Bonn, Dr. von

( : in Guhrau, Wilhelm Böcker | bei dem Amtsgericht in Buer und Schleusener bei dem Amtsgericht in Stettin.

In die Liste der Rehtsanwälte sind eingetra en: der Rechtsanwalt Wilhelm Bö cker aus Buer bei dein Amtsgericht in Vreden, die Gerichtsassessoren Felix Herz bei dem Kammer- gere Nagel bei dem Landgericht in Cöln, Theobald bei | dem Amtsgericht in Duisburg-Nuhrort und dem Landgericht in Duisburg, Dr. Nichter bei dem Amtsgericht in Guhrau, Spizer bei dem Amtsgericht in Magdeburg und der frühere Geri tsassessor Max Lachmann bei dem Amtsgericht in Groß- Lichterfelde mit dem Wohnsiß in Lankwigß.

Der Staatsanmwaltschaftsrat Mehrlein der Rechtsanwalt und Notar, Berlin sind gestorben.

M 1 in Erfurt und Justizrat Wilhelm Bruck in

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

Verseßt sind die Kreisbauinspektoren Baurat Föôrst er von Franksurt a. D. als Landbauinspektor an die Regierung in I erg, Rohne von Schmalkalden nah Frankfurt a. O. un iebelkorn von Angermünde nah Berlin in das

Technische Bu d inisteri öffentlicten Arbeiten Hochbauabteilung des Ministeriums dec

| 177 000 Pfd. Sterl., die

Schießshulen um L TE Ne die für Magazine um tur Torpedoschiezübungsanlagen um 205 000 Pfd. Sterl. gekürzt. iGiey s 9

__— Im Unterhause beantragte gestern der Abgeordnete Didckinson (liberal) die zweite Lesung der Bill, durch die den Frauen das Wahlrecht zum Parlament in allen den Fâllen verliehen wird, in denen sie zum Wählen berechtigt wären, falls sie Männer wären.

Der Premierminister Campbell-Bannerman erklärte, obiger Quelle zufolge, die Regierung wolle dem Hause die Ertscheidung der ¿Frage völlig überlassen, aber er sei p-rsönlich für Annahme der Bill.

r wolle seine Meinung dahin aussprechen, daß der Aus\{chluß der Frauen vom Wahlrecht weder ratsam noch gerechtfertigt oder politisch A sei, Wbitehead (liberal) beantragte Ablehnung der Bill. Im Laufe der Debatte wurden die übliä;en Argumente für und gegen D Ee Le Ee, g en N größten Meinunge-

ritedenbDeiten ervor und es zetgte 10, da nn a keine einheitlihe Haltung beóbachiet wird. 8 FEDaNR PEC IRBRS

Da die Debatte bis 5 Uhr Nachmittags, dem Zeitpunkte, an welhem die Sißungen Freitags ohne weiteres abgebrochen werden, fortgeseßt wurde und der Sprecher den Antrag auf Schluß der Debatte über die Vorlage ablehnte, wurde die Be- sprehung der Vorlage auf unbestimmte Zeit vertagt. Die Vorlage gilt damit als gefallen, da die Regierung zu einer ferneren Besprehung kaum Gelegenheit bieten wtrd.

Frankreich. Der Senat hat gesiern wie „W,. T. B.“ meldet, den plebentwurß betreffend die Schaffung eines Jngenieur- korps für die Marineartillerie, angenommen.

standen die

Arbeitspartei und

gewünscht hatten,

die Abreise von

den Hamaiinseln

Die Madrider aus dem Lande

stattgefundenen

Bande,

See gezogen sein, Der Pforte

Banden in den

rungsvorlage,

lionen Lei

genommen.

stimmt, ferner zur

dem Krei schalten und die

meldet, ist dabei Inseln ins Auge

nationalen Verkehr

gierung von gesandt :

durch Indien hat

Vizekönig, dem und Zivilbebörden. selbst

gewonnen habe,

zu besigen.

geantwortet, daß tot, Bedingung sei.

die Mahalla die Aros eröffnet.

Es handelt sih dabei nicht, wie die um eine gewöhnliche andern Ländern beobachtet wird, wo Bevölkerung ein fast gleihwertiger sondern eshandelt sich vielmehr um einen endgültigen Bevölkerungs- verlust für das Heimatland. B étwa siebenhundert Familien aus Andalusien nah

vorteilhafte Anerbietungen gemacht werden. ige Bi e e M Bebauung und auch Baulich- eilen angeboten und ihnen in Aussicht gestellt, da

R Aufenthalt rec E

n angeblih unter der Offiziers namens Matapas, zehn bulgarishe Kohlenbrenner sind ermordet, drei wundete konnten flüchten. nishta und Budahia sind wegen Hehlerei Führerdienste verhaftet.

Die Skupshtina ungsv betreffend für die dur den Berliner Vertrag an Serbien an- gegliederten Gebietsteile, begonnen.

Nach dem Bericht des ,W. T. B.* traten die Nedner fämtlicher Parteien für die Vorlage ein unter Ausfällen gegen Oesterreich-Ungarn, das troß großer Versprehungen die Agrarfrage in Bosnien und der Herzegowina nicht gelöst habe.

Die Weiterberatung wurde auf heute vertagt.

Die Militärkredite sind, „W. T. B.“ Ende 1904 bestellten Batterien von Schaellfeuerfeldgeshüßen be-

eines Krieges bestehen zu lassen.

Im Namen Gottes.

in Worten gar niht auésprechen kann. find mir bewiesen worden von der

reundlid gesinnt und ih karn erklären, kurzen Reise für Afghanistan und für mich felbst mehr wahre Freunde als ih ‘fie in 20 Jahren hätte gewinnen können, wenn ih nicht nach Indien gekommen wäre. Volke von Afghanistan und mir selbft Glück

__ Nach Meldungen des minister Gebbas einigen Notabeln der Beni-Umras, die zu dem Stamme der Beni-Aros gehören, auf ihr Unterwerfungsanerbieten

4 er nur die Unterwerfung des ganzen Stammes annehmen fönne und die Auslieferung Naifulis, |

Sidi-el-Medhi geflüchtet.

— In der gestrigen Sizung der Deputiertenkamm- t e Interpellationen über wöchentlihen Ruhetag, zur Ver andlung. Debatte wurde die Beratung

das Geseß, betreffend der

Nach län auf nächsten Freitag vertagt O

Rußland.

Die Reichsduma hat gestern die Wahl der Vize. präsidenten vorgenommen. p des „W. T. B.“ die Kandidaten

Es wurden, nah dem B der Linken, Beresin vot de

der Deputierte für Charkow, Advokat Pos-

nansfky, mit 345 bezw. 349 Stimmen gewählt. Der Si

Linken wurde von dieser mit lärmendem Ÿ l e e ein Zeichen des festen Zusammenhaltens zwischen den Sozialisten und den übrigen Gruppen der Linken gegenüber den Kadetten die als Vizepräsidenten den Moskauer Deputierten Teslenkg

eifall aufgenommen als

während die Sozialisten ihn ablehnten als

Vertreter einer Stadt, in der die Kadetten der Arbei : kein Mandat einräumen wollten. eilspartei

Spanien.

Seit einiger Zeit beginnt die Auswanderung in Sen einen Umfang anzunehmen, wie er bisher niemals wahrgenommen worden ist.

Täglih wird aus allen Häfen

Hunderten von Arbeiterfamilien gemeldet,

Agence Havas meldet, bewegung, wie sie in der Auswanderung der RNükfluß egenübersteht,

Bevölkerungs

Vorgestern erst haben si in eingeschifft,

wo von seiten der Regierung So werden den

im Lande in deren Besiß treten dürfen,

Heinen bedauern diesen Bevolkerungsabfluß un Sie fordern die Regierung auf, die nötigen treffen, um dieser Bewegung Einhalt zu tun.

sehen in ihm eine ernste nationale Gefahr.

Maßnahmen zu

Türkei.

Die Untersuchung des am 1. d. M. im Bezirk Katharina

1 Massenmordes hat, nah einer Meldun des „Wiener Telegraphen-Korrespondenzbureaus“, ergeben, daf er von einer aus sieben

Personen bestehenden griechischen Führung eines griechischen verübt worden ist. Fünf- ver- Zla- j und geleisteter Die Bande soll nach dem Zenidsche:

um sich mit anderen dort verborgenen

Sechs griechishe Bauern aus

griehishen Banden zu vereinigen.

i zugegangene Depeschen melden no s schiedene anfangs März. pesch ch ver

( stattgehabte Ueberfälle dur Bezirken Uesküb, Florina, Guemendsche,

Kastoria und Sarischaban.

Serbien.

hat gestern die Beratung der Regie- den Nahlaß der Agrarschuld

Bulgarien.

Der Kriegsminister hat gestern in der Sobranzje außerordentliche Militärkredite in | l eingebracht. Sißung hat die Sobranje die Kredite

ohe von 32 Mil- rstündiger geheimer in erster Lesung an-

Nah me

zufolge, zur Ergänzung der

Neubestellung von Marximgeshüßzen, Festungs-

ge|chüßen und Material für die Sanitätsabteilungen.

Amerika.

_ Von maßgebender Seite wird angeregt, den Plan ernst lih ins Lei zu fassen, die Philippinen für immer aus E Dex

internationalen Politik auszu- Znseln niht länger als mögliche Ursache 1 Wie die „Associated Preß“ die Neutralisationserklärung der gefaßt.

Der Prâsident der Republik Chile, Monti, der sh

gegenwärtig im Magalhaeëgebiet aufhält, hat, „W. T. B.“

ufolge, beschlossen, da

Jsthmus in die Wege Fete werden soll, um dem inter- i

der Durchstih des Otway-

eine sihere Durchfahrt zu schaffen.

Asien.

Der Emir von Afghanistan hat nah einer De esche des „W. T. B.“ beim Antritt seiner Seite an vie Re- Indien folgende eigenhändige Botschaft

Jamtrud, den 7. März. Meine Reise soviel Vergnügen bereitet, daß ih es Güte und Freundschaft Regierung Indiens, dem und anderen WMilitär- alle Afghanistan und mir daß ich während der

mir

Oberbefeblshaber Ih fand sie

Ich wünsche daher dem dazu, so gute Freunde

Afrika. ,W. T. B.“ hat der scherifishe Kriegs

[ ebendig oder ist in östliher Richtung zu Nach den legten Nachrichten hat Feindseligkeiten gegen die Beni-

Ée mvunmmaimmuzamanann

Raisuli

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (14.) Sißung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Jnnern Dr. Graf von Ui adowsky- Mehner beiwohnte, teilte der Präsident Dr. Udo Graf zu Stolberg-Wernigerode mit, daß er beabsichtige, heute nahmittag an der Bahre des verstorbenen Staatssekretärs und Staatsministers von Bötticher namens des Reichstags einen

iederzulegen. A au standen zunächGst die Jnter-

uf der Tagesordnun pellationen der Abgg. Albrecht und Genossen (Soz.)

und Ablaß und Genossen (fr. Volksp.), betreffend die beabsichtigte Einführung von Schiffahrtsabgaben auf den natürlihen Wasserstraßen in Preußen.

Auf die Frage des Präsidenten erklärte der

Staatssekretär des Innern Dr. Graf von Posadowsky- Wehner: Der Herr Reichskanzler ist bereit, die Jnterpellationen zu beantworten. Ich werde die Ehre haben, dem Herrn Präsidenten den Tag mitzuteilen, an welhem die Beantwortung erfolgen wird.

Der Gegenftand wurde damit für heute verlassen.

erner BUO auf der Tagesordnung die Jnterpellation der Abgg. Trimborn und Hiße (Zentr.):

Wir richten an den Herrn Reichskanzler die Anfrage :

I. Ist zu erwarten, daß die verbündeten Regierungen noch im Laufe dieser Session bei dem Reichstage einbringen werden : 1) eine Vorlage, betreffend die Rehtsfähigkeit der Berufs- vereine, welhe den bei Behandlung der vorjährigen Vorlage im Sinne einer fretheitliheren Gestaltung geäußerten Wünschen Rehnung trägt, 2) eine Vorlage behufs Einführung des sogenannten kleinen Befähigungsnachhweises,

3) eine Voylage, welche auf dem Gebiete des Ausverkaufswesens eine

A TIfae des Gesegeo gegen den unlauteren Wett-

bewerb, insbesondere hinsihtlih der sogenannten Nachschübe,

vorsieht. 7 eire Vorlage, durch welche die Arbeitszeit in abriken für Arbeiterinnen auf hôöhstens 10 Stunden tägli messen wird. )

11. Ist der Herr Reichskanzler in der Lage, nähere Mit- teilungen zu machen über Organisation, Umfang und Aufgaben der in der Erklärung des Staatssekretärs Grafen von Posadowsky vom 30. Januar 1904 in Auésicht gestellten Arbeitskammern sowie über den Zeitpunkt, bis wann eine bezüglihe Vorlage zu erwarten

steht ?

Der Staatssekretär des Jnnern Dr. Graf von Posa- dowsky- Wehner erklärte sih zu ausführlicher Beantwortung der Interpellation bereit.

Zur Begründung der Jnterpellation erhält das Wort der

Abg. Trimborn (Zentr.): Der alte aufgelöste Reichs1ag hat auf dem Gebiete der Sozialpolitik reichlich und fruchtbar gearbeitet. Dafür gibt es keinen sprehenderen Beweis als die Tatsache, e unter den zabfreläeu Anträgen, mit denen das Haus in dieser Session überschwemmt worden ist, kaum einer vorhanden ist, der nicht bereits im früheren Reichstage eingebraht oder verhandelt t, Und doch hat der alte Reichstag an positiven geseh- lien Leistungen eigentlichß nur das Gesey, betreffend die Ein- rihtung von Kaufmannsgerichten, aufzuweisen. Das liegt nit an uns, Lott an der mangelnden Jnitiative von seiten der verbündeten

egierungen. Im vorigen Reichstage war manches durch das Parlament gefördert und zur Reife gebraht worden, deraut, daß wir im Herbst des vorigen Jahres uns anschicken konnten, eine Reihe gesetz- eberisher Materien in Angriff zu nehmen. Jh denke nicht an die

ersiherung der Privatbeamten, die fih noch im Stadium der Vor- bereitung befinde, auch nicht an die Vereinheitlihung der Ver- cherungsgeseße. Der Reichstag mußte in dieser Beziehung eine orlage der verbündeten Regierungen abwarten. Jch denke auh nit an die Regelung der Heimarbeiterfrage, wohl aber denke ih an die Punkte, die in meiner Interpellation erwähnt sind. Da wurde plöglih unsere Arbeit durch die Auflösung des Reichstags unterbrochen und wir stehen beute vor einer neuen Situation, au \ozialpolitis{ch vielleicht vor einer neuen Situation. Wir haben jeßt im Reichstaae neue Mehrheitsverhältnifse, deren Wirkung auf das sozialpolitische Gebiet noch niht geklärt is, und wir haben die Latsahe zu verzeihnen, daß die Sozialdemokratie, in der die einen ein Hemmnis, die anderen eive Förderung erblicken, im neuen Hause nur mit der Hälfte ihrer bisherigen Mandate vertreten t, Wird nun von den verbündeten Regierungen ein neuer Kurs ein- eschlagen, wird gebremft werden oder nicht, wird der eben abgerifsene faden wieder aufgenommen werden? Es liegen bezüglich der künftigen ozialpolitik zwei offizielle Kundgebungen vor: die Thronrede und die Reden des Reichskanzlers vom 25. und 26. Februar. Jn beiden wird gesagt, daß Regierung und bürgerlihe Parteien, unbeirrt durh die Sozialdemokratie, für den Arbeiter sorgen müßten. Der Re'chékanzler hat direkt die Fortführung einer vernünftigen Sozial- politik angekündigt; niht Stillstand, niht Nückschritt, sondern Fortschritt werde die Losung sein. Aber er stellt auch in Aussicht die Möglichkeit, diese Politik mit derjenigen Mehrheit zu treiben, die das deutsche Volk am 29. Januar geschaffen hat. An diese Erklärung muß i einige kritische Vewerkungen knüpfen. Die Ra macht den Eindruck, als ob der Kanzler au fozialpolitisch eine Absage an das Zentrum richten wollte, und die Absage an das Zentrum konnte auch etne Absage an die bisherige Sozialpolitik bedeuten. Wie steht es damit? Bezüglich aller konkreten Dinge, die auf diesem Gebiete bisher im Vorder- grunde gestanden haben, bhüllt man \ich in vollständiges Schweigen. Daber muß die erste Gelegenheit benußt werden, der neuen Mehrheit Gelegenheit zu geben, über diese Fragen auézusprechen, aber nicht in allgemeinen Redensarten, sondern in forkreten Antworten auf konkrete Fragen. In den Ausführungen des Kanzlers war nur die einzige konkrete Andeutung der Neform des Vereins- und Versammlungsreh!es enthalten. Eine solche Reform in freiheitlihem Sinne haben wir immer gefordert ; un- ühlige Male haben wir von dieser Stelle Beschwerde geführt über die Einen ung und Beschränkung des Koalitionsrehts der Arbeiter infolge einer rüdständigen einzelstaatlihen Vereins- und Versammlungs- gescßgebung. Nach diesen Vorgängen genügt es nit, daß uns der Kanzler erllärt, er denke an eine solhe Reform. Das muß läng durhgedacht sein. Welches sind nun die Grundlinien der Reform? Wird sie die lang- ersehnte, unendlih notwendige Bewegungsfreiheit für die Arbeiter bringen ? Hier handelt es sich um die endlie Erfüllung von Forderungen einer ganzen Reihe von Neichstagen, insbesondere um die Rechtsfähigkeit der Berufsvereine, eine Forderung, die seit 40 Jahren von fast jedem Reichstage aufs dringendste erhoben worden ist. Noch vor 3 Jahren haben wir wegen dieser Frage interpelliert. Der Abg. von Kar- dorf allerdings warnte die Regierung davor, der Sozialdemokratie auf diesem Wege die Bahn für thre Agitation noch mehr zu ebnen. Im vorigen Jahre erschien nun die Vorlage; jeßt hört man nichts inehr von ihr. Sollte sie einfach in der Versenkung wiedèr ver- {wunden sein? Allerdings war die Vorlage nicht geeignet, Be- friedigung im Hause zu erwecken; außer der Rechten hat keine Partei è alzeptitert, und es war eine besondere oppositionelle Tinte, in le der Abg. Bassermann seine Feder getauht hatte, als er die Vorlage kritisierte, WVerblüffend wäre jeßt die Lösung der Frage auf dem Wege, daß die Vorlage überhaupt nicht wiederkehren foll in einem Momente, wo die liberale Aera beginnen foll, wo sogar n Preußen Morgenluft gewittert wird. IJch halte diesen Av®weg für unmögli; die verbündeten Regierungen müssen Farbe dafür (9 es gibt ¡ge sie hier kein Zurück mehr, denn wir werden

r jorgen, da

maht wird, Bus der alten Vorlage muß der preußische

Geeaufratisch - olizeilihe Einschlag heraus und das verfetnerte twebe muß «lo neue Vorlage klonimen oder sih zu einer bestimmten Iweifelsfreien Ankündigung in diesem hohen Hause verdichten,

Wie fteht es mit all’ den anderen Forderungen auf sozialpolitisckem Gebiete, die längst \pruchreif geworden sind? Dazu gehört die Ver- kürzung der täglihen Arbeitszeit für Fabrikarbeiterinnen auf höchstens 10 Stunden. Darüber haben Erhebungen stattgefunden, die der Staatssekretär {on por mehr als Jahresfrist im Reichstag besprohen hat. Internatiônal \cheinen die entgegenstehenden Schwierigkeiten beseitigt, und au die heimis Industrie dürfte fch mit diesem 10stündigen Marimalarbeitstag abgefunden haben; jedenfalls if der Widerstand dagegen sehr abgeflaut. Wir wollen endlich auf diesem Gebiete einmal Taten Then: Auch in der Mittelstandsfrage hat der Kanzler eine konkrete Zusage nicht gemaht. Spruchreif waren die Forderungen des (Ogtuaantes kleinen Befähigung8nachweises, für den ih eine große Mehrheit noch vor wenigen Monaten im Reichstage ausgesprohen hat, nämlih der ganze Mittelstandsblock, d. h. Rechte, Zentrum und National- liberale. Au für den Schuß des kleinen Kaufmanns\tandes haben wir bloß allgemeine Sympathieerklärungen, aber nihts Konkretes ver- nommen. ir verlangen für ihn dite Vershärfung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, insbesondere binsihtlih der sogenannten NachsGübe, worüber gleihfalls der Graf von Posadowsky entgegen- kommende Erklärvngen {hon im Februar 1906 vor dem Reichstage abgegeben hat. Was haben wir auf diesem Gebiet von der Megterand zu erwarten? Das zweite große Gebiet der Sozialpolitik betrifft die Organisation der Arbeit, die Ginrihtung von Arbeitskammern. Auch diese hat der Graf von Posadowsky {hon vor mehr als drei Jahren in Ausficht gestellt. Wie ist diese Einrichtung gedaht, welches sollen ihre Sn und thr Iman sein und wann werden wir eine entspreende Vorlage erhalten ? rkennen die verbündeten Regie- rungen überhaupt noch die damals abgegebene Erklärung als ihr Ziel auf diesem Gebiete an? Eine M EEtnng an die Gewerbegerihte wird von diesen nicht gewünscht. ollen auch die Handlungsgehilfen in die Arbeitskammern aufgenommen werden, und wie steht es mit den Arbeiterinnen? Wie denkt \sch der Reichskanzler das Verhältnis zwischen den Berufsvereinen und den Handwerkskammern? Es ist das eine sehr wichtige Frage. Wenn die Einführung der RNechtsfähig- keit der Berufsvereine die Einführung der Arbeitskammern ift, wie der Staatssekretär sagte, so muß das erste Gesey sobald als möglih eingeführt werden. Mit der Reform des Vereins- und Ver- sammlungêrechtes allein werden wir uns niht abspeisen laffen. Die Linke des Hauses wird |ch hboffentlich in dem gleihen Sinne und mit derselben Energie äußern. Die freisinnige E in deren Mitte jeßt ein Naumann fißt, muß ja förmlih lechzen na einer Lösung dieser Aufgabe, und auch die Rechte wird hoffentlich einen Druck auf den Reichskaniler üben, damit wir aus dem Stadium der Zusagen in das Stadium konkreter Tatsahen kommen. Jeden- falls werden wir an der bisherigen Sozialpolitik unentwegt festhalten, namentlich auch bezüglich des Tempos. Uns kann es nur lieb sein, wenn andere Patzteien uns sogar übertrumpfen sollten. Auch kommt es uns darauf an, daß etwas Positives zum Wohl der Nation L O, Nur diesem Zweck hat die gegenwärtige Interpellation dienen ollen.

(Schluß des Blattes.)

— Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Panies der Abgeordneten befindet sid in der Ersten eilage.

— Das Haus der Abgeordneten seßte in der heutigen ZeR Sizung, welcher der Minister der öffentlihen Arbeiten reitenbach beiwohnte, die Beratung des Etats der Eisenbahnverwaltung, und zwar die Besprehung der Zugverbindungen, fort.

Abg. Mathis (nl.): Ih möchte bitten, daß ein Tages\chnellzug zwishen Berlin und Breslau in der Stadt Fürstenwalde halten möge, Der einzige Schnellzug, der in Fürstenwalde hält, ist der Nahtshnell- zug, der dort 12,30 Uhr Nahts eintrifft. Am meisten käme für uns in Betracht der Schnellzug von Berlin, der Nahmittags 3,35 Uhr, sowie der Schnellzug von Breslau, der 6,50 Uhr in ürftenwalde eintrifft. Ferner wünschte i Scnellzugsverbindung für die Städte LWwenberg und Gransee. \

Abg. Graf von der Groeben (konf.): Die Provinz Pommern zeihnet sich in ihren Ansprüchen an die Staatsbahn durh große Be- sheidenheit aus; denn es sind nur zwei Redner aus Pommern gemeldet. Daraus ist aber niht zu s{ließen, daß Pommern mit Bahnen gut bedacht sei, im Gegenteil, es ist sehr \{hwer, nah dieser Provinz zu reisen, und noch schwerer, aus dieser Provinz fortzureisen. So bedarf es vor allem noch befserer Ver- bindung von Pommern nach Westen. Die Stadt Stralsund petitioniert seit Jahren um eine Schnellzugeverbindung na Hams- burg, um an dem großen Durhgangs8verkehr über Hamburg nah Cöln und Paris zu gewinnen. Der Minister, der ja lange in Cöln gewesen ift, könnte dadurh dem Rheinländer es erleichtern, die \chöne Ostsee- küste zu erreihen. M : L E

Abg. Kriege -Bentheim (freikon\.) wünscht beffere Verbindungen von Bentheim über Lingen nah Emden. : L

Abg. Heckenroth (kons.) wünscht Beschleunigung der Fahrten der Züge auf der Westerwaldbahn, die nach der Erneuerung des Ober- baues sehr wohl mögli sei, und namentlich Eintreffen des Abend- zuges von Altenkirchen in Limburg vor 10 Uhr 17 Minuten Abends, damit man dort Anschluß an den Schnellzug nah Berlin habe.

Abg. Hausmann (nl.) wünscht Scnellzugsverbindung von

annover über Clberfeld nah Côln und bessere Verbindung zwischen Bilacd und Löhne, Hameln, Hildesheim nah Halle. _ LEO

Abg. Sh mi dt- Warburg (Zentr.) befürwortet bessere Verbindung von der Weser unterhalb von Karlshafen nach Cassel, da der j:ßige Umweg über Altenbeken zu groß sei. Das Publikum würde lieber durch das romantische Wesertal zwishen Warburg und Hörter fahren. Dazu brauche nur die kurze Strecke von Holzminden nach Scherfede Vollbahnbetrieb zu erhalten. E :

Abg. von Veltheim-Schönfließ (kons.) wünsht Ausdednung des Vorortverkehrs über Tegel bis Velten mit Rücksicht gu? das dortige Töpfereigewerbe, das seinen Absay aussckließlich in Beilin habe. Der vorige S habe sih in dieser Angelegenheit sehr wohlwollend geäußert. ;

Minister der öffentlihen Arbeiten Breitenbach: Ich stehe diesem Wunsch ebenso wohlwollend gegenüber, wie mein Amts- vorgänger, und werde bestrebt sein, die Sahe zu Ende zu führen. Die Verhandlungen mit den Ressorts über die Durhführung dieter Maßnahmen find noch in der Shwebe, es is aber noch nidt feft- gestellt worden, wie weit die Gemeinden bereit sein werden, Beiträge zu leisten. L L ;

Abg. Eichstädt (freikons.) bittet um befsere Verbindungen für die Stadt Mewe bei Marienwerder. Î - :

Abg. F ranken (nl.) wünscht, daß die D-Züge zwischen Duisburg und Dortmund mehr über Altenefsen und Gelsenkirchen geführt würden, während sie jeßt fast ausshließlich über Essen führen.

(Schluß des Blattes.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung. Der Verein Ostdeutsher Holzhändler und Holz-

industrieller, Zweigverein Brondenburg und Berlin, wird am 11. d. M., Abends 84 Uhr, im großen Sißzungssaale des hiesigen

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hnen der Rückweg verbarrikadtert und unen s j

Restaurants „Zum Heidelberger“ seine diesjährige General- versammlung abhalten. Zur Besprechung steht außer den geschäft- lihen Mitteilungen und einem allgemeinen Ueberblick über das ver- flofsene Jahr als befonders wichtiger Punkt auf der U La: „Der gegenwärtige Stand des Streiks und der Arbeiter- R RIDELEUN in Berlin.* Das Hauptreferat über diese Frage hat D. Bry, Mitglied der Handelskammer Berlin, übernommen.

Eine Versammlung der Berliner Herrenmaßschnetder fand am Donnerstagabend ftatt. Jnfolge des Aussperrungsbesh!usses des- Arbeitgeberverbandes hake, wie der „Voss. Ztg.“ zufolge mitgeteilt wurde, die übergroße Mehrzahl der Arbeitnehmer die Betriebe vor- zeitig ges verlassen, sodaß nur noch 300 Mafßschneider aus- gelperr werden konnten. Von den angeblich 400 organisierten

agten hätten nur etwa 150 ausgesperrt, die anderen hätten sch also dem Beschluß nicht gefügt. Eia Teil sei bereits ¡um Bureau der Arbeitnehmer gekommen und habe erklärt, Frieden ließen zu wollen. Sie seien aber abgewiesen worden mit der Er- klärung, thren Verband zu veranlassen, einen anderen Beschluß zu faffen. Die Mehrzahl der Arbeitgeber, die nicht organi sei, so wurde weiter berihtet, beschäftigte gegen 4000 Maßschneider, während die dem Arbeitgeberverbande angehörenden 2500 beschäftigen. Es sollten neue Verhandlungen mit nihtorganisierten Arbeitgebern stattfinden, und es sei zu er- warten, s wieder eine große Anzahl bewilligen werde. Einem Teil solcher Arbeitgeber sei bis zum 12. März Frist gegeben, ch ju entsheiden; von einer Anzahl Geschäfte erwarte man endgültige üdäußerung bis zum 10. d. M. Es fei beshlofsen worden, eine Versammlung der Nichtorganisierten, mit denen noch keine Verein- barung Mee gekommen sei, zu Dienstag einzuberufen.

In Paris beschlossen gestern, wie ,W. T. B." meldet, die

Arbeiter der Elektrizitätszentralen, von 5 Uhr Nachmittags an in den Ausstand zu treten. Der Beschluß ist darum gefaßt worden, weil die neue Gesellschaft, die von der Pariser Stadtgemeinde die Kon- zession für die C Beleuchtung erhalten soll, sich weigert, ihren Arbeitern die den {tädtischen Arbeitern zuerkannten Vorteile zu bewilligen. Die Arbeitseinstellung ging in fast sämtlichen elek- trishen Zentralen in Ruhe und ohne daß Materialbeshädigungen ge- hahen, vor sich; nur in zwei oder drei Anstalten wurden die Feuer ausgelöst oder gewisse nur s{hwer ohne weiteres erseßbare Maschinenteile vernichtet. Da der Ausstand unvermutet etntrat, war für die Zwecke der Be- leuchtung wie der Kraftlteferung keinerlei Reserve vorgesehen. Besonders starke Störungen hat der Ausstand im Zentralfernsprechamt und auf dem Nordbahnhofe hervorgerufen. Außer den Theatern mußten auch zahlreihe Konzert- und Tanzlokale geshlossen bleiben; die Menge wverteilte sch scherzend in die \pärlih erleuchteten Boulevardcafés8. Die Sqhußleute, die in den nur mit elektrischen Lampen versehenen Straßen mit Pech- fadeln aufgestellt waren, lösten fich von tertelstunde zu Viertelstunde ab. — In der Sißung des Gemeinderats er- klärte der Präfekt des Seinedepartements über den Ausstand der Glektrizitätsarbeiter, daß Maßnahmen ergriffen worden wären, um den plößlihen Ausstand zu verhindern. Die Arbeiter glaubten, durh ihr Vorgehen den Gemeinderat zu größerem Entgegen- kommen zu bringen, sie befänden sch aber in einem Irrtum. Er gebe ihnen den Rat, die Arbeit wieder aufzunehmen und dem Wohlwollen des Gemeinderats zu vertrauen, der sle jederzeit L habe. Im weiteren Verlaufe der Sizung wurden die Aus\{huß- anträge über die Erteilung der Gasregie an einen Konzessionär an- enommen. — Zahlreiche Zeitungen konnten heute nicht er- FNeinen, weil infolge des Ausstands ihre Notationspressen außer Betrieb geseßt waren. Nur in zwei Theatern, dem Th6âtre Réjane und dem kleinen Th6âtre Grevin, die ihr elektrisches Licht felbst erzeugen, konnten Vorstellungen stattfinden, die übrigen Theater gaben das Geld zurück. Es heißt, daß die Theaterdirektoren eine Versammlung abhalten wollten, um in betreff eines eventuellen Schadenersaßprozesses gegen die Elektrizitätsgesell- chaften emcinsam vorzugehen. Die Postbedienfsteten konnten in voriger Naht wegen mangelnder Beleuchtun niht arbeiten. Die Briefe dürften deswegen erst mi ftarker Verspätung ausgetragen werden. Von soztalistisher Seite wird gemeldet, daß auh die Beamten und Werkführer der Elektrizitätsgesellshaften sich dem Ausstand anschließen wollen. Konservative und E aale Blätter äußern ihren Unwillen über den Streik in \{ärfsffer Weise und machen die Radikalen im allgemeinen und die soztalistisch - radikale Mehrbeit des Gemeinderats im besonderen für die {weren Schädigungen verantwortlich, die der Pariser Bevölkerung aus diesem Ausstand erwachsen. Der „Figaro" weist darauf hin, daß die städtishen Arbeiter in einer weit besseren Lage seten als die Arbeiter und sämtlihe Beamten anderer Unternehmungen. So hätten sie, abgesehen von böberen Löhnen, jährlih ihren Urlaub, während dessen ihnen der volle Lohn gezahlt würde. Es sei daher kein Wunder, daß auch die anderen Arbeiter ähnlihe Bedingungen erstrebten.

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Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

In Gegenwart der Kaiserlihen und Königlihen Majestäten fand gestern im Königlichen Opernhaus die Erstaufführung von Alexander Ritters einakiiger Oper „Der faule Hans" statt. Dem Text liegt eine poetishe Erzählung von Felix Dahn zu Grunde. Der faule Hans zteht sih den paß und die Verachtung seines Vaters, des Grafen Hartung durh seine völlige Gleichgültigkeit und tatenlose Trägheit zu; er wird zur Strafe gefangen geseßt und dem Gespôtt des Gefindes preisgegeben. Da erscheint die Königin von Brabant auf der Flucht vor ihren von O unterstützten Feinden auf des Grafen Burg. Des rafen Mannen und seine sech3 Söhne außer dem im Burghof ange- ketteten faulen Hans eilen den Kriegern der Königin zur Hilfe. Dennoch rückt der Feind vor und die Riesen dringen in den Burghof, wo sie den die Königin {üßenden Grafen überwältigen. Da zerreißt der faule Hans seine Ketten, erschlägt die Riesen, führt das Heer draußen zum Siege und wird der Königin Gemahl. Dies der Her- gang der Handlung; der „faule Hans“ foll aber zugleich ein Bild des deutschen Michel sein, der tatenlos träumt, bis eine hohe Aufgabe ihn zu heldenhaftem Handeln und Siegen ruft.

Alexander Ritter (f 1896) gehörte dem engeren Kreise Wagners an, auch als Komponist ist er ein Epigone des großen Meisters. Im „faulen Hans“ wird diese Anlehnung gelegentlih faft bis zur Ab- bängigkeit, niht nur in der ganzen Orhestrierung, sondern ä1ßerlih bis in die Einzelheiten der Charakterisierung. Soweit sh Wirkungen durch geshickte Anwendung der äußeren Piittel er- reihen lassen, i der Komponist nicht ohne Erfolg, wo es aber auf innerlihes Schaffen aus dem Eigenen ankommt, haben seine Kräfte versagt. Seinem Können gelingt die Schilderung äußerlich bewegter Szenen, wo die gewaltigen Hilfsmittel der modernsten Orchestertehnik eingreifen können, zur feineren und tiefen Charakterisierung reiht es aber nicht aus. So sind die S@&lacht- szenen lebhaft und kräftig geschildert, die Charakteristik des Helden, des „faulen Hans“, mit dem dankbaren Kontrast in seinem Wesen, ift aber oberflählich und |chemenhaft, geradezu {wach in den Iyrishen Szenea. Auch am Aufbau läßt sih manches aussezen. Die ODavertüre und die breite Exposition scheinen ein großes Musik- drama einleiten zu wollen; die eigentli®de Handlung ift dann sich hastig überstürzend auf Kosten feder Entwicklung ia _ das leßte Drittel desselben einzigen Aktes jzusammengedrängt. So läßt die Oper, obwohl sie zweifellos von einem bedeutenden technishen Können Zeugnis ablegt, den Hörer im Grunde kalt. Wie bei den meisten Opern der Wagnerianer, fühlt man zu deutlich, daß dem Aufwand an äußeren glänzenden Mitteln allzuwenig der innere, im Grunde dürftige Gehalt entspriht. Die Aufführung war fehr tüchtig. Dr. Strauß als Dirigent wußte, was in der technisch geschickten Musik an Fetnheiten steckte, sehr wirksam herauszubeben, die Gwierigen Chöôre wurden aufgezeihnet zu Gehör gebraht und die Besetzung der Rollen ließ kaum zu wünschen übrig. Die Partie des faulen Hans sang Herr game vom VAGARO Stadttdeater; er verfügt über eine angenehme, kräftige und gut gebildete Stimme und über cine sebr ahtenswerte Vortragskunst. :

Gingeleitet wurde der Abend dur Leo Blechs8 harmlos-launige Dorfidylle „Das war i ch*. Herr Carl Sträß vom Hamburger Stadt- theater sang als Gast den Peter re@t ansprehend.