1907 / 63 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 11 Mar 1907 18:00:01 GMT) scan diff

Auf Jhren Bericht vom 21. Februar 1907 will Jh dem Kreise Minden, welher die Genehmigung zum Bau und Betriebe einer Kleinbahn von Eickhorst nach Lübbecke im Anschluß an die bercits bestehende Kleinbahn von Minden nah Eickhorst erhalten hat, das Enteignungsrecht zur Ent- giehung und zur dauernden Beschränkung des für diese An- age in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums verleihen. Die eingereihte Karte erfolgt zurü.

Berlin, den 27. Februar 1907.

Wilhelm R. Breitenbach. An den Minister der öffentlihen Arbeiten.

Minifterium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten.

Den Privatdozenten in der medizinischen O der Universität zu Königsberg i. Pr. Dr. Egbert Braaßt, Dr. Otto Weiß und Dr. Alexander Ellinger, dem Privat- dozenten in der medizinishen Fakultät der Universiiät zu Breslau Dr. Wilhelm Ercklenyß und dem Privatdozenten in der philosophishen und Bube Sin Fakultät der Universität zu Münster Dr. Ludwig Schmiß-Kallenberg ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Der außerordentliche Professor Dr. Josef Pompei zu Königsberg i. Pr. ist in gleicher Eigenschaft in die philo- sophische Fakultät der Universität zu Göttingen verseßt worden.

Am Schullehrerseminar zu Proskau sind die kommissari- schen Seminarlehrer Neumann und Kruppa als ordentliche Seminarlehrer,

am Schullehrerseminar zu Pöliß ist der Mittelschullehrer Gerlach aus Mühlhausen i. Thür. als ordentliher Seminar- lehrer angestellt worden.

Ministerium des JFnnern.

_ Dem Landrat Petersen ist das Landratsamt im Kreise Fishhausen übertragen worden.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

BVBéeXunntmac Ung.

Die am 1. April 1907 fälligen Zinsscheine der preußishen Staatsshulden werden vom 21. März ab eingelöst

durch die Staatsshuldentilgungskassein Berlin,

W.8, Taubenstraße 29, »y Sechandlungshauptkasse in Berlin, W.56, Markgrafenstraße 46 a, ¿ 2 N C Cpatase in Berlin, W. 56, Jäger- raße 34, sämtlihe Reichsbankhauptstelen und Reichsbank- stellen und sämtliche mit Kasseneinrichtung versehene Reichsbank- __nebenstellen, sämitlihe Regierungshauptkassen und Kreiskassen, fsämtlihe Hauptzoll- und Haupisteuerämter und durch alle den Hauptzoll- und Hauptsteuerämtern unter- geordneten Amtsstellen der Verwaltung der indirekten Steuern, sofern die vorhandenen Barmittel die Ein- lôósung gestatten.

Die Zinsscheine find, nah den Wertabschnitten geordnet, den Einlöjungsstellen mit einem Verzeichnis vorzulegen, in welchem Stückzahl und Betrag für jeden Wertabfhnitt Ge- samtsumme sowie Namen und Wohnung des Einlieferers an- gegeben sind. Von der Vorlegung eines Verzeichnisses wird abgesehen, wenn €s sich nur um eine geringe Anzahl von Zinsscheinen handelt.

Die ahlung der am 1. April 1907 fälligen pte dér in das Staatsshuldbuch eingetragenen orderungen erfolgt im Wege der Zusendung dur die Post und im Wege der Gutschrift auf den Reichs- bankgirokonten der Empfangsberehtigten zwishen dem 18. März und s. April; die Barzahlung bei der Staats- \huldentilgungskasse und der Reichsbankhauptkasse in Berlin beginnt am 18. März, bei allen anderen Zahlstellen am 25. März.

Die Staatsschuldentilgungskasse ift am 27. März für das Publikum geschlossen, während sie am 28. März von 11 bis 1 Uhr und an den übrigen Werktagen, auch am 30. März, von 9 bis 1 Uhr geöffnet ist.

Die Jnhaber preußischer Konsols machen wir wiederholt auf die „Amtlihen Nachrichten über das Preußische Staatsshuldbuh“ aufmerksam, die bei dem Königlichen Staatsschuldbuhbureau in Berlin SW. 68, Oranienstraße 92/94, unentgeltlich in Empfang genommen werden können.

Berlin, den 4. März 1907.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Bitter.

Nichkamlkliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 11. März.

Seine Majestät der Kaiser und König konferierten heute vormittag, „W. T. B.“ zufolge, mit dem Reichskanzler

Fürsten von Bülow und hörten im hiesigen Königlichen Sehlosse den Vortrag des Chefs des Zivilkabinetts, Wirklichen Geheimen Rats Dr. von Lucanus.

Jhre Majeftät die Kaiserin und Königin haben Allergnädigst geruht, der Ersten Ehrendame des Friedrihs- ftifts in Stegliß, Fräulein Luise Koellner in Berlin das filberne Frauen-Verdienf:kreuz am weißen Bande zu verleihen.

Laut Meldung des ,W. T. B.“ ist S, M. S. „Luchs“ am 8. März von Tichinkiang nah Schanghai in See ge- gangen.

S. M. S. „Loreley“ ist am 6, März in Zaffa und am 7. März in Haifa eingetroffen.

S. M. S. „Condor“ ist vorgestern in Sydney ein- getroffen, um dort zur Ausführung von Reparaturen bis Mitte Mai zu bleiben.

Der ausreisende Ablösungstransport für S. M.S. „Condor“ ist mit dem Reichspostdampfer „Yorck“ am 8. März in for Said ARIerottn und hat an demselben Tage die Reise über Suez nah Aden fortgeseßt.

Posen, 10. März. Nachdem die zum 39. Provinzial- landtage der Provinz Posen versammelten Stände gestern ihre Arbeiten beendet hatten, hielt der Königliche Landtags- kommissar, Oberpräsident von Waldow, folgende Schluß- ansprache an die Abgeordneten :

Hochgeehrte Herren! Die Verhandlungen unseres diesjährigen Provinziallandtages sind beendet. Eine große Zahl zum Teil recht umfangreiher und {wieriger Vorlagen ist Dank Ihrem Eifer und Ihrer Arbeitsfreudigkeit in verhältnismäßig kurzer Zeit erledigt worden. Die eingehende und sachkundige Beratung, die Sie dem von der Königlichen Staatsregierung unterbreiteten Ents- wurf einex Wegeordnung für unsere Provinz gewidmet haben, wird \ch, wie ich hoffe, für die geseuliche Regelung des Wegewesens der Provinz förderlich erweisen. Mit vollem Verständnis für die Bedürfnisse der Provinz haben Sie die Mittel für die weitere Ausgestaltung der provinztiellen Ginrichtungen und für die Förderung des Wegebagues bewilligt. Der bedeutsame Beschluß, durch den der Üebergang der Chausseen auf die Kreise von neuem in Anregung gebracht ist, wird nunmehr hoffentlichß zu dem erwünschten Ziele führen. Die von Ihnen beschlossene neue Fassung des Milzbrandentschädigungs- reglements wird der Genehmigung der Herren Minister unterbreitet werden. Die Einmütigkeit, mit der Sie die Vorlagen des Herrn Landeshauptmanns in allen wesentliGen Punkten angenommen haben, legt in erfreuliher Weise Zeugnis davon ab, daß Sie die Grundsäße, nach denen die Verwaltung des Provinzialverbandes geführt wird, billigen. Sie werden mir deshalb gern zustimmen, wenn ich dem Siy Landeshauptmann für seine aufopfecnde und verdienstvolle Tätigkeit lebhafte Anerkennung und herzlihen Dank ausspreche. Nicht minder gilt diefer Dank Ihnen, Herr Landtags- marschall, für die umsihtige und geschickte Leitung der Verhandlungen, die zu dem s{hnellen und glatten Verlaufe der Tagung wesentlich bei- getragen hat. Bei Ihrem Scheiden, hohgeehrte Herren, rufe ih Ihnen ein herzlihes Lebewohl zu und gebe der Hoffnung Ausdru, daß aus Ihren Entschließungen für die Entwickelung der Provinz reicher Segen erwachsen möge. Im Namen Seiner Majestät des Kaisers und Königs erkläre ih den 39. Provinziallandiag für geschloffen. e

Der Landtagsmarschall, Kammerherr Freiherr

Den Dank, den

Schlichting entgegnete hierauf :

Hochverehrter Herr Landtagskommissarius! Eure Exzellenz unserer Tätigkeit in dem 39. Provinziallandtage soeben die Güte hatten zu widmer, darf ih im Namen der Mitglieder des- selben nur erwidern und Eurer Exzellenz sagen, wie so überaus wohlwollend und fördernd das Eingreifen des Herrn Landtags- kommifsarë in unsere Arbeiten gewesen ist. Von der Wegeordnung, der wir uns im Sinne der Vorschläge der Königlichen Staats- regierung angeschlossen Haben, hoffen auch wir, daß sie die Lücken ausfüllen wird, die bisher auf diesem Gebiete bestanden haben. Von dem Beschluß, betreffend die Uebernahme der Chausseen auf die Kreise, erhoffen wir nit nur eine segensreihe Förderung der Selbstverwaltung, sondern auch eine Sanierung der Finanzlage unserer Provinz. Der dritte, besonders wihtige Beshluß, die neue Faffung des Milzbrandreglements, wird Unklarheiten beseitigen, die bisher bestanden, und ebenso eine gerechte Bemessung der Entschädigungen \chaffen, wie die finanziellen Mittel berück- sichtigen, die, obne die Kräfte der Bewohner unserer Pro- vinz zu übersteigen, zur Verfügung gestellt werden können. So lassen Ste uns, nieine hochgeehrten Herren Mitstände, nun in unfern heimatlihen Beruf zurückkehren und unsere Arbeiten mit dem Ruf s{ließen, mit dem wir sie begonnen haben: Seine Majestät unfer Allergnädigster Kaiser, König und Herr lebe hoh, ho, hoh!

Die Versammlung stimmte in diesen Ruf lebhaft ein und trennte sih sodann.

Münster, 10. März. Der hier tagende 48. Provinzial - landtag der Provinz Westfalen ist gestern nah Er- ledigung seiner Arbeiten durch den Königlichen Landtags- kommisjar, ODberpräsidenten der Provinz Westfalen, Staats- minister Freiherrn von der Recke in herkömmliher Weise mittels folgender Ansprache geschlossen -worden.

Na einer arbeitsreihen Woche beenden Sie heute, meine hoh- geehrten Herren, diz Geschäfte d:s 48. Provinziallandt1gs. Sie haben alle die Vorlagen, die den Ausbau oder die Verwaltung der P Hi, betrafen, genehmigt, die Neuregelung der Be- oldungsverhäitnifse der Provinzialbeamten in die Wege geleitet, in der Frage der Neuveranlagung der Grundsteuer einen thren Schwierigkeiten Rechnung tragenden Beschluß gefaßt, au, wie im Vorjahre, erneut Ihrer SympatZie für tie weitere Entwidlung des ländlichen Fortbildunge\chul- wesens Zuédruck gegeben. In der Angelegenheit der Förderung des genofsen- shaftli@en _Talsperrenbaues steht Ihre endgültige Entscheidung über eine finanzielle Unterstüßung noch aus; immerhin baben ihre Ver- handlungen darüber eine erfreulihe Klärung herbeigeführt, Mit dem Wunsche, daß Ihre Beschlüsse der Provinz zum Segen gereichen, danke ich Ihnen Namens der Königlichen Staatsregierung für die Treue, mit der sie Ihre Tätigkeit den Aufgaben dieser Tagung ge- widmet haben, und erkläre im Allerböchsten Auftrage den 48. west- fälisWen Provinziallandtag für ges{lofsen.

Hierauf ergriff der Vocsißende des Landtags, Seine Exzellenz der Wirklihe Geheime Rat Feeiherr von Lan ds- berg das Wort und brachte zum Schluß ein dreifahes Hoh auf Seine Majestät den Kaiser und König aus, in das die Mitglieder des Provinziallandtags lebhaft einstimmten.

__ Düsseldorf, 10. März. Der 47. Rbeinishe Pro- vinziallandtag ist gestern von dem Königlichen Landtags- fommissar, Oberpräsidenten der Rheinprovinz, Kammerherrn Dr. Freiherrn von Schorlemer nah voraufgegangenem Gottesdienst im hiesigen Ständehause mit folgender Ansprache eröffnet worden :

Hochgeehrte Herren! Den durch Seine Majestät den Kaiser und König zur 47, Tagung einberufenen Provin;iallandtag der Rheinprovinz habe ich die Ghre namens der Königlichen Staats- regierung zu begrüßen. Auch ia dem vergangenen Jahr ift unsere Provinz durch den wiederholten Besuhß unseres er- habenen Herrschers beglückt worden. Vor allem werden jzne fonnigen Herbstiage unvergessen bleiben, an denen Seine Majeflät der Kaiser zahlreichße, durch Lage, Alter und Ge- shihte hervorragende Orte unserer Provinz zur größten Freude der Bevölkerung mit Allerhödstihrem Besuche beehrt und ins- besondere in unserer herrlihen Eifel Gelegenheit gefunden haben, die S&önheiten dieses Gebirg?landes kennen zu lernen und von dem wirts{aftliGzen Aufs@wu-g Alerhöhstsich zu über- ¡eugen, den dieser Bezirk nicht zum mindesten der tat- kräftigen Unterstüßung des Provinzialverbandes zu verdanken hat. Auch unsere P1ovinz hat mit innigstem Dank gegen Gott von ganzem Herzen in den Jubel eingestimmt, daß unserem erlauchten Kronprinzen- paar ein Sohn, dem Kaiscr ein Enkel und Erbe der preußischen Königekrone geboren ward

ie durch den Beginn einer neuen Wahlperiode bedeutsame 47. Tagung des Provinziallandtags läßt in Ihrer Mitte eine Reihe

von

hohangeschener Männer vermissen, deren aufopfernde Pflihterfg und Dikäbe an die Interessen der Provinz uns zur bleiben ang barkeit verpflihten und zur Nacheiferung anspornen muß. Wenn wir hierbei trauernd derjenigen Abgeordneten gedenken, die uns dur den Tod entrissen sind, fo steht uns vor- allem das Bild desjenigen auch vor Augen, der vor mir durh 14 Jahrzehnte an der Spitze der staatlihen Verwaltung der Rheinprovinz gestanden hat und deren bielverzweigte Jnterefsen mit weitshauendem Blick und rastloser Tat» kraft zu fördern bestrebt war. Ich darf wohl auch in Ihrem Namen der Versicherung Ausdruck geben, daß die Rheinprovinz ihrem früberen Oberpräsidenten, Exzellenz von Nasse ein treues und dankbares An- R pewäbren PiTd. G s ü en zahlreichièn, mehr als ein Drittel Ihrer Gesa

bildenden neuen Abgeordneten spreche ich den Wunsch aus, aan etreu den langjährigen Tradittonen des Rhetnischen Landtags der

olidarität der ländliWen und Ei Pai Interessen ih bewußt bleiben und gemeinsam mit den bisherigen Vertretern neben den materiellen Aufgaben unseres großen Gemeinwesens auch dessen bes retigte ideelle Jnteressen in opferwilliger Weise zu pflegen bereit d U i iten der Königlich

on seiten der niglihen Staatsregierung werden

Vorlagen von größerer Bedeutung diesmal nit unterbreitet Qs Im Vordergrunde Ihrer Beratungen wird neben der Wahl deg Vorsißenden des Provinzialaus\chusses die Feststellung des Haushaltsplanes stehen, dessen gründlihe Vor: bereitung von der bewährten Sachkunde Ihrer Verwaltung wiederum Zeugnis ablegt. Troy des gebotenen weiteren Ausbaues der provinziellen Einrihtungen wird es sich ermöglichen lassen, die fast auf allen Gebieten wahsenden Anforderungen an die Provinzial. verwaltung, insbesondere auf dem Gebiete der t rgeeReoung, der Armenpflege und der Unterhaltung der Provinzialstraßen mit dem bisherigen Prgzentsay der Provinzialabgabe Von den sonstigen Vorlagen des Provinzialaushusses nimmt Ihre besondere Aufmerksamkeit in Anspruch die Beratung erlenigne Maßnahmen, welche die mit der Bevölkerungsziffer bei allen Neuwahlen steigende Zahl der Abgeordneten bedingt. Nit minder wichtig und der Entscheidung in der gegenwärtigen Tagung bedürftig ersheint die dem Be Que des leßten Provinziallandtagg entsprechende Vorlage über den Neubau einer weiteren Provinzial, Heil- und Pflegeanstalt, welhe dem jährlih wahsenden Bedürf, nisse an geeigneter Unterbringung der Geisteskranken für eine Reihe von Jahren genügen soll. Jn gleidem Maße dürften Sie die Vorschläge interessieren, welhe Ihnen der Provinzialauss{huß zu der seit langem gebotenen Erweiterung der Räume des Provinzialmuseums in Bonn und zur würdigen Aufstellung der wertvollen Wesendonkscen Gemäldegalerie daselbst zu machen hat.

Mit dem herzlihen Wunsche, daß auch Ihre diesjährigen Be ratungen und Beschlüsse der Rheinprovinz zum Segen gereichen, er- kläre ih im Auftrage Seiner Majestät des Kaisers und Königs den 47. Rheinischen Provinziallandtag für eröffnet.

Darauf fand die Wahl des Vorsißenden des Provinzial: landtags und seines Stellvertreters statt. Zum Vorsitzenden des Provinziallandtags wurde der Wirklihe Geheime Rat und Oberbürgermeister der Stadt Cöln Becker und zum Stellvertreter der Schloßhauptmann und Kammerherr Graf von Fürstenberg-Stammheim gewählt.

zu bestreiten,

Oefterreich-Ungaru.

Der Stand der Ausgleihsverhandlungen zwischen der österreichishen und der ungarishen Regierung wird in Budapest als günstig. bezeichnet. Bezüglih der indirekten Steuern auf Zucker, piritus, Bier und Petroleum is, wie der „Pester Lloyd“ meldet, grund- säßlih eine getrennte Verwaltung ausgesprochen; in welcher Weise die Verzollung der eingeführten Produkte bei dem Eintritt über die Grenze des anderen Staates dur geführi werden foll, ist noch unbestimmt, ebenso liegt noch nichts Authentishes darüber vor, ob der Aus- gleih auf eine längere Dauer als bis 1917 abgeschlossen werden wird.

Großbritannien uud Jrland.

Wie das „W. T. B.“ meldet, führte der Erste Lord der Admiralität, Lord Tweedmouth in einer Rede, die er vor- estern in Oxford hielt, aus, daß England keinerlei Absicht abe, seine Seemacht zu schwächen, daß es vielmehr in der Zukunft wie in der Vergangenheit ohne Rücksicht auf die Kosten an dem Zwei-Mächte-Standard festhalten

werde. Frankreich.

Der Präsident Fallières hat, „W. T. B.“ zufolge, ein Dekret, betreffend die Bildung einer Kommission, unterzeichnet, die mit der Veröffentlihung der auf den deutsch- fran- zösischen Krieg von 1870/71 bezüglichen Dokumente beauftragt wird.

Im vorgestrigen Ministerrat gab der Minister präsident Clemenceau bekannt, daß er sih mit dem Seine präfekten und dem Militärgouverneur von Paris über Maf- nahmen, um von Sonnabend ab die Tätigkeit der Elek- trizitätswerke zu sichern, geeinigt habe. Der Minister Viviani erklärte sich bereit, als Abschluß der Bera- tungen über den wöchentlihen Ruhetag eine ver mittelnde Erklärung anzunehmen, die. das Prinzip des Geseßes anerkennt und der Regierung die Wahl des Zeit punktes überläßt, um die lubfblungen zu prüfen, deren Gegenstand einige Artikel des Gesehes sind. Der Zustip minister Guyot-Dessaigne legte die Motive zu dem Ent wurf des Beamtengeseßes dar, das zu Beginn der nächsten Woche in der Deputiertenkaramer eingebraht werden wird. Der Kriegsminister Picquard teilte die Maßnahmen mit, die nach einer vorgenommenen Untersuhung gegen mehrere Offiziere ergriffen wurden, die bei Zwischenfällen zwischen Offizieren und Unteroffizieren des 2. Artillerieregiments in Grenoble beteiligt waren. Der Ministerrat beauftragte hließlich die Minister Picquart und Viviani mit den Vorarbeiten für eine neue Gescgebung bezüglih der Haft- pfliht des Staates bei Unfällen, denen Militär- personen im Dienst oder bei Gelegenheit des Dienstes zum Opfer gefallen sind.

Rußland.

In der Reichsduma fand vorgestern die Wahl der fünf Untersekretäre statt. Nah dem Bericht des „W. T. B.“ drangen wiederum die Kandidaten der links stchenden Parteien und zwar 2 Kadetten und 3 Sozialisten durch. Jm weiteren Verlaufe der Sißzung nahm die Duma mit allen gegen eine Stumme die von der ersten Duma auf

estellte Geschäftsordnung wieder an. Sodann wurde b& chlossen, zur Prüfung der Mandate überzugehen, zu welchem Zwecke elf Abteilungen gebildet wurden. Darauf wurde die

ißung eschlossen. Jn Anbetracht der für die Prüfung der Mandate nötigen Vorarbeiten wird die nächste Sizung niht vor Mittwoch stattfindeg.

serbishen Regierung in

Spanien.

Die Corteswahlen sind, „W. T. B.“ zufolge, im all- emeinen ruhig verlaufen. Nur an einzelnen Orten sind Ruhestörungen vorgekommen. Wegen falsher Stimmabgabe sind einige erhaftungen vorgenommen worden.

Portugal. Der König von Sachsen wohnte, „W. T. B.“ zufolge, vorgestern mit dem König und dem Kronprinzen von ortugal militärishen Uebungen bei. Abends fand im S loß juda ein Galadiner statt, bei dem zwischen den beiden Monarchen Trinksprüche gewechselt wurden.

Serbien.

Der österreichish-ungarishe Gesandte in Belgrad hat am reitag voriger Woche dem Ministerpräsidenten Paschitsch die ntwort Desterreih-Ungarns auf die leßte Note

Serbiens bezüglich der Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern überreiht. Nah einer Meldung des W. T. B.“ besagt die Note, die vorgestern im Ministerrat verlesen wurde, daß Oestérreih - Ungarn die von der ihrer legten Note vorgeschlagene Grundlage für die Handelsvertragsverhandlungen akzeptiere und daß der. Umstand, daß die Verhandlungen auf der rüheren Basis nicht aufgenommen werden konnten, deren Fort- f ung auf einer neuen Basis niht hindere. Ferner ldi die öôsterreihish-ungarishe Regierung der Hoffnung Aus- druck, daß die serbishe Regierung bei Staatslieferungen die Industrie Oesterreih-Ungarns bei gleichem U und gleicher Qualität berücksichtigen werde. Nachdem Desterreih-Ungarn die rumänischen und bulgarischen Delegierten zur Aufnahme der Verhandlungen bereits eingeladen habe, werde fie auch die serbishe Regierung zur Fortsezung der Handelsvertrags- verhandlungen einladen. :

Die Skupschtina hat vorgestern, obiger Quelle zu- folge, einstimmig im PEOp die Regierungsvorlage, be- [reffend den Nachlaß der Agrarschuld der durch den Berliner Vertrag Serbien angegliederten Gebiets- teile, angenommen.

Bulgarien.

Die Sobranje hat vorgestern, laut Meldung des „W. T. B.‘ in dritter Lesung den außerordentlichen Militär- kredit von 32 Millionen Lei angenommen und dem Ministerrat das Recht, über die Einzelheiten der Bestellungen Bestimmungen zu treffen, übertragen.

Amerika.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ hat eine Ab- teilung nicaraguanischer Truppen am vergangenen Freitag ein in Tuguare stehendes Kavallerie-Detachement hondurassher Truppen angegriffen, ist aber nah dreistündigem Kampfe nahezu aufger ieben worden.

Asien.

Wie die „Daily Mail“ meldet, macht sich in Jesd eine starke Bewegung gegen die Parsis und die Christen geltend, weshalb viele von diesen die dortige Begend verlassen.

Nach einer Meldung des „Reutershen Bureaus“ zieht ZFapan alle Truppen aus der Mandschurei zurück bis auf 15 000 Mann zur Bewachung der Eisenbahn.

Die Konsuln der fremden Mächte in Mukden haben energisch Widerspruch gegen die Nichterledigung der Frage der Likinzölle erhoben.

Afrika.

In dem am Donnerstag voriger Woche stattgehabten Gefechte der sherifischen Mahalla gegen die Beni- Aros trieb die Mahalla, der „Agence Havas“ zufolge, die Aufständischen vor sich her, verbrannte sieben Dörfer und zog sich dann in ihr Feldlager zurück. Von den Aufrührern sind 20 Mann gefallen, mehrere wurden gefangen. Am folgenden Tage nahm die Mahalla wieder ihre Angriffsbewegung auf. Raisuli befindet sih nicht bei den Aufständischen, er soll sh nah Tarizont geflüchtet haben.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die vorgestrigèn Sißungen des Reichstags und des-Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Ersten und Zweiten Beilage.

Der Reichstag sehte in seiner heutigen (15.) Sitzung, welcher der Staatssekretär des Jnnern Dr. Graf von Posa- dowsky-Wehner und der Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding beiwohnten, die Besprechung der Jnterpellation der Abgg. Trimborn und Genossen wegen der Fortführung der sozialpolitishen Gesezgebung (Rechtsfähigkeit der Be- rufsvereine, kleiner Befähigungsnahweis, Ausverkaufswesen, Arbeitszeit für Fabrikarbeiterinnen, Arbeitskammern) fort.

Abg. Dr. Mugdan (fr. Voikëy.): Der Interpellant sprach mit großem Stolz von ter sozia’politischen Tätigkeit des Zentrums. Er ift wirklich außerordentlih bescheiden. Das Jahr 1904 und das Jahr 1905 waren in fozialpolitisher Beziehung außerordentli unfruchtbar und das Jahr 1906 hat keine nennentwerten \ozial- politishen Taten gezeltigt. Das waren drei Jahre, in denen die Zentrumspartei in diesem Hause eine aus\{laggebende Stellung einge- nommen hat, in denen es sozusagen die regierende Partei gewesen ist. Der Interpellant hat uns fehr gering einges{chäßt, wenn er etwa meinte, daß wir danach lezten, die Höhe des soztalpolitishen Kurses zu er- reihen, die sich unter der Zentrumsberrshaft gezeigt hat. Wir werden uns nicht damit begnügen, eine papierne Sozialpolitik zu betreiben und unsere fozialpolitishe Tätigkeit nicht in der Stellung von Anträgen, JIn!erpellationen und Resolutionen er- \{chöpfen, sondern vielmehr verlangen, daß die Klinke der Gesepgehung ergriffen wird im Interesse derjenigen Forderungen der Arbeiter, der Handwerker, des Mittelstandes, die von allen Seiten als hes rechtigt arerlannt werden.

(Schluß des Blattes.)

Auf der Tagesordnung für die heutige (31.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welher der Minister der offentlihen Arbeiten Breitenbach beiwohnte, stand gund der mündlihe Bericht der Geschäftsordnungs- ommission über das an sic zurückverwiesene Schreiben des Justizministers vom 14. Januar 1907, betreffend die Er- mächtigung antwortli Ernst Wittmaack aus Magdeburg und Robert Dornheim aus

eleidigung i Nr: 145 des „Volksblattes“ ‘(Halle a. S.) vom 26. Juni 1906,

zur strafrechtlichen Verfolgung der ver- chen Schriftleiter Arthur Molkenbuhr aus Halle a. S,,

| t Erfurt sowie der etwa sonst verantwortlichen Personen wegen | statt. Pie des Abgeordnetenhauses durch den in |

in Nr. 145 der „Volksstimme“ (Magdeburg) von demselben ! 20 bezw. 30 s.

Tage und in Nr. 146 der „Tribüne“ (Erfurt) vom 27. Juni 1906 enthaltenen Artikel „Der Triumph der Wahlrehts-

freunde“.

Berichterstatter Abg. Baensch - Schmidtlein beantragt namens der Geschäftsordnungskommission, die Genehmigung zur straf- rechtlihen Verfolgung nicht zu erteilen. Es handele sich allerdings um eine \{chwere Beleidigung und Beschimpfung des Ab- opa l durch den betreffenden Artikel, worin das

bgeotdnetenhaus das verachtetste Parlament der Welt genannt werde. Die Geschäftsordnungskommission und das Haus hätten si in ihrer überwiegenden Mehrheit im vorigen Jahre auf den Stands punkt gestellt, daß derartige pôbelhafte, alles Maß überschreitende Artikel selbstverständlich in keiner Weise das Abgeordnetenhaus beleidigen könnten, daß es aber, um derartige Pöbeleien für die Zukunft zu ver- hindern, angezeigt set, solche Fälle dem Strafrichter zu überweisen. Diesmal beständen jedoch gewisse mildernde Umstände insofern, als diese drei Artikel im Juni vorigen Jahres erschienen seien, während der betreffende Beschluß des Hauses erst im Juli erfolgt sei. Infolge- dessen habe die Mehrheit der Kommission beshlofsen, diesmal dem Hause zu empfehlen, von einer Strafverfolgung abzusehen; er habe pflihtgemäß diefen Antrag zur Annahme zu empfehlen.

Abg. Dr. Fervers (Zentr.): Es handelt sich allerdings in diesem Falle um eine besonders {were Beleidigung. Abweichend von der bisherigen Praxis, waren wir im vorigen Jahre der Meinung, daß es notwendig sei, in solhen Fällen ein Exempel zu statuieren. Nachdem aber hier gewifsermaßen eine Verjährung eingetreten ift, kehren wir zu der alten Praxis zurück und meinen, daß man nur in Ausnahmefällen yon dieser bidberigh alten Praxis abweichen sollte. Wir stimmen für den Kommissionsantrag.

Abg. Kreitling (fr. Volksp.): Wir werden auch in Zukunft an unserer bisherigen Praxis festhalten, da wir niht glauben, daß derartige Beleidigungen das hohe Haus der Abgeordneten überhaupt treffen können.

Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa Coul): Wir meinen, daß es durhaus am Plate ist und der dôffentlihen Ordnung auch entspriht, wenn Beleidigungen gegen dieses Haus nicht ohne die Sühne bleiben, die jeder Staatsbürger, der die Gesetze übertreten hat, zu geben \{uldig ist. Wenn wir gegen den Kommissionsantrag nicht stimmen, so geschieht es nur aus dem Grunde, weil wir der Meinung sind, daß bder Fall etwas anders liegt als frühere Fälle, da die Beleidigung zu einer Zeit erfolgte, in der unser Bes{hluß noch nicht gefaßt war. Aus diesem Grunde nehmen wir augenblicklich von einer Strafverfolgung SBW aker unter Aufrechterhaltung unferes prinzipiellen Stand- punktes.

Abg. Schiffer (nl.): Auch meine politishen Freunde find niht gewillt, ein- für allemal Straflosigkeit gegen Beleidigungen des Ab- geordnetenhauses auszusprehen; wir meinen, daß man die Gesetze gegen derartige Beshimpfungen anwenden soll. Ob der vorliegende Fall anders geartet ist als frühere, will ih nicht untersuchen, jeden- falls liegen die zeitlihen Verhältnisse des Erscheinens jener Artikel fo, daß wir diesmal von einer Strafverfolgung absehen können.

Abg. Peltasohn (fr. Vag.): Nicht nur aus formalen, fondern aus grundsäßlihen Gründen wollen wir bei unserer bisherigen Praxis bleiben. Der Immunität jedes einzelnen Abgeordneten entspricht au n Ee gegenüber Aeußerungen, die gegen diefes Haus ge- richtet sind.

Dem Antrage der Geschäftsordnungskommission gemäß versagt das Haus die Genehmigung zur strafrechtlihen Ver- folgung der drei oben genannten Redakteure.

Darauf seßt das Haus die zweite Beratung des Staats- haushaltsetats für das Rehnungsjahr 1907 im Etat der Eisenbahnverwaltung bei de Beamtenbesoldungen fort. Dazu liegen vor der Antrag der Abgg. Trimborn (Zentr.) und Genossen bezüglich der Eisenbahnbetriebssekretäre und der Antrag der Abgg. Kopsch (fr. Volksp.) und Genossen, betreffend die Fixierung

des Gehalts der Lokomotivführer auf 1500 bis 2500 f,

zu erreichen in den bisherigen Dienstaltersstufen. j

Abg. Dr. S röder- Cassel (nl.): Mit der Anschauung, daß die Gehaltsfrage der Beamten der Eisenbahnverwaltung nur auf dem Wege der einheitlihen Regelung richtig beantwortet werden kann, sind wir vollkommen einverstanden. Da ist denn aber die Frage am Plaße, ob der vorgelegte Etat diesem auch vom Minister vertretenen Grundsaß entspziht. Es wird eine Reibe von Gehalts8erhöhungen vorgeshlagen, und zwar wird eine Anzabl verschiedener Beamtenkategorien des unteren und mittleren Dienstes berausgegriffen. Hier wird nur das Anfangsgehalt erhöht, dort nur das Endgehalt, außerdem finden wir auch Erhöbung des Anfangs- und Endgehalts, aber unter Modalitäten, die im Effekt auf eine Ver- minderung des gesainten Diensteinkommens hinauslaufea. Es sind also ein- zelne Beamtenkategorien herau8gegriffen, und diese sollen im einzelnen eben- falls ganz verschieden behandelt werden. Da kann man doch von einem etinbeitlihen, \ystematishen Vorgehen niht reden. Immerhin ist ja cin Forts{ritt zu verzeichnen. Der frühere Standpunkt der Regierung, daß die Gehaltsaufbesserungen mit dem Jahre 1907 definitiv abgeshlofsen seien, und es nur noch darauf ankommen föônne, icgendwelhe inzwishen bemerkbar gewordene Härten auszugleihen, ist von allen Seiten als durchaus unhaltbar anerkannt nnd au von derRegierung selbt aufgegeben worden. Alle Parteien verlangen jet eine systematische Aufbesserung der Beamten- gehälter. Der Umstand, daß nur einzelne Kategorien Ferausgegrien sind, hat in dem gesamten Beamtenpersonal Aufregung hervorgebracht, und auch die mit ALILIRnG Bedachten sind mit der Art und Weise, wie sie bedaht werden sollen, nit zufrieden. Wiederum sind wir mit zahl- reichen Petitionen aus den Kreisen der Beamten wie der Eifenbahn- arbeiter überschüttet worden. Zunächst müßten doch diejenigen Beamten- klassen berüdsihtigt werden, die sich am allershletesien stehen, die Lol'omotivheizer, die mit 1000, die Weichensteller und Bahnsteig- \haffner, die mit 900, die Bahnwärter, die mit 800 4 Gehalt anfangen. Daß derartige Gehälter unzulänglih sind, wird niemand leugnen. Für den nächsten Etat hat ja auch der Minister eine Berücksichtigung dieser Wünsche zugesagt, aber dieses dankenswerte Entgegenkommen reiht nicht aus. Jedenfalls sind bloße Erhöhungen der Endgehälter ungenügend, denn was nüßt den Beamten das höhere Endgehalt, wenn er es vielleiht überhaupt nit erreicht. Weit eher ift es angezeigt, die Beamten der unteren und mittleren Klassen in den mittleren Dienstjahren mit Auf- besserungen zu bedenken bezw. etn beshleunigtes Aufrückten in die höheren Gehalts\tufen stattfinden zu lassen. Unserer Ansicht naW„müßten sämt- lihe Beamtengehälter einer Revision unterworfen werden, nit bloß die Gehälter der mittleren und unteren Beamten und der Eisenbahnarbeiter.

(Schluß des Blattes.)

entralblatts für das Deutshe Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 8. März, hat folgenden Inhalt: 1) Konsulatwesen: Ernennung ; Exequaturerteilung; Er- mä@tigungen zur Vornahme von Zivilstandshandlungen; Entlaffung. 92) Polizeiwesen : Ausweisung von Ausländern aus dem Neichsgebiet.

Ne 10 des ,

Statistik und Volkswirtf chaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Vor dem Einigungsamt des Berliner Gewerbegerihts fanden am Sonnabend, wie die „Voss. Ztg.“ berichtet, unter dem Vorsiß des Magistratsrats von Sulz Cinigungsverhands- lungen zwischen den raf tdrof R gere und -Führern

beiden Parteten waren dur je drei Sprecher vertreten. Die Arbeitgeber wünschten die Festseßung der Entlohnung auf 1,50 «6 Grundlohn und 20 v. H. der Bruttoeinnahme mit Ausnahme der erhöhten Grundtaxe von

den Ausgaben für die |

Die Arbeitnehmer forderten dagegen 1,90 H Grundlohn und 20 v. H. ter Bruttoeinnahme einf{chließlich der er- höhten Grundtare. Nach fünfstündiger Verhandlung wurde folgender Vergleihsvorshlag vorbehaltlih der Genehmigung der Mi!gliederver- sammlungen beider Partéien unterschrieben: 1) Die Arbeitnehmer nehmen die Arbeit wieder auf am Dienstag, den 12. d. M. 2) Der &rundlohn be- trägt 1,50 (6, außerdem erhalten die Führer von der Bruttoeinnahme 209/69 Provision. 3) Ausgeschlossen von diesem Gewinnanteil ist die eingetretene Erhöhung der Grundtaxe um 20 bezw. 30 S, welche dem Unternehmer ganz zufällt, sodaß von der Grundtaxe nur 50 &S provisionspflihtig find. 4) Die Unternehmer er- mäßigen die von den Fahrern bisher gezahlten Waschgelder auf 45 für Wagen und Schicht (bisher 75 H). 5) Die sonstigen Arbeitsbedingungen bleiben bestehen. 6) Maßregelungen infolge des Streiks oder der Auss\perrung dürfen nicht stattfinden. Eine Versammlung der nichtorganisierten Arbeitgeber in der Berliner Herrenmaßschneiderei, die Freitagabend tagte, nahm, nah demselben Blatte, einen Beshluß an, nach dem die aufgestellten Arbeitnehmertarife als den heutigen teuren Lebensverhältnissen entspreßend und angemessen bezeihnet werden. Als Mittel zum Zwek, den Frieden im Gewerbe baldmöglichst wieder herzustellen, wurde die Kommission der unorganisierten Arbeitgeber beauftragt, Schritte zur Gründung einer „Freten Organisation der Arbeitgeber“ zu tun, die etwa entstehende Streitigkeiten gemeinsam mit der Organisation der Arbeitnehmer möglichst auf gütlihem Wege beilegen foll. : :

In Frankfurt a. M. fordern, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, die Hilfsarbeiter der Buh- und Steindruckereien etne Neuregelung der Lohnverhbältnifse.

In Barmen hatten, wie die „Köln. Ztg." berichtet, die Or- ganisationen der P ALInFDe tee statt der zehnstündigen Arbeitzzeit die neunstündige bei gleihem Lohn, entsprehende Erhöhung der Akkordsäße und Zuschläge für Ueberstunden, Nachtarbeit, Sonntags arbeit und auswärtige Arbeit gefordert. Der Arbeitgeberschußt- verband für das Holzgewerbe lehnte die Forderungen ab und wählte einen Auss{chuß zur Beratung eines dreijährigen Vertrags. Falls die Arbeitnehmerverbände einzelne Betuiebe \perren, foll die allgemeine Sperre eingeführt werden.

Zum Ausstand der Schauerleute in Hamburg (vgl. Nr. 61 d. Bl.) meldet „W. T. B.“: In der gestrigen Versammlung der Schauerleute betonte der Referent Haechnel ausdrüdcklih, daß der Kampf {ih nur auf die Schauerleute erstrecke und die übrigen Hafen- arbeiter nicht davon berührt würden. Die Kaiarbeiter haben in einer Versammlung beschlossen, ruhig alle Arbeiten mit Aus- nahme der Schauermannsarbeiten an Bord zu verrichten, um keine weiteren Konflikte heraufzubeschwören. An den VBorsfeßen entlang standen heute morgen die Schauerleute zu vielen Hunderten, die Ent- wicklung der Dinge erwartend. Die Ruhe ist S gestört. Im Laufe des Tages werden mehrere Dampfer mit Arbeitswilligen von auswärts erwartet. Die Arbeit auf den Schiffen wurde heute mit etwa 800 von auswärts eingetroffenen Arbeitern und gegen 100 Hamburger Schauerleuten, die sich zur Leistung von Nacht- und Sonntagsarbeit bereit erklärt haben, sowie mit Hilfe der Schiffs- mannschaften, verrihtet. Auf fast allen Schiffen wird, wenn auch mit vermindertem Personal, gearbeitet. Die Getreideakkord- \chauerleute beenden auf den Schiffen, mit deren Löschung bereits begonnen ist, die Arbeit; die Kohlenakkordscchauerleute arbeiten gleichfalls bis auf weiteres fort. Der Hafen bietet infolgedessen kaum ein verändertes Bild. : i 5

In Paris haben, wie „W. T. B." meldet, die Elektrizitäts- arbeiter gestern morgen die Arbeit wieder aufgenommen (vgl. Nr. 62 d. Bl.). Es hat sich kein Zwischenfall ereignet. Die meisten Forderungen der Ausständigen, besonders die bezüglih der Pensionen, sind bewilligt worden.

In Moskau wurden gestern, nah einem Telegramm des „W. T. B.*, in 25 von 48 dem Verbande der Druckereibesitzer an- ges{lossenen Druckereien Aussperrungen vorgenommen. Der Arbeiterverband beschloß, von einem Angriffsbvorgehen abzusehen, die Beziehungen mit dem Verbande der Druckereibesißer abzubrehen, mit den einzelnen Unternehmern jedoch zu verhandeln.

Handel und Gewerbe,

Der Zentralausschuß der Reichsbank versammelte sih heute vormittag um 10 Uhr. Nach Vortrag der neuesten Wochenübersiht hob der Vorsißende, Präsident des Reichs- bankdirektoruums, Wirklihe Geheime Rat Dr. Koch hervor, daß, wie gewöhnlih in der ersten Märzwoche, eine mäßige Kräftigung eingetreten sei. Die Anlage betrage aber noch immer nach der vorangegangenen starken Anspannung 1060 Millionen Mark eine um diese Zeit nie erreihte Summe —, 81 Millionen mehr als 1906, 186 Millionen mehr als 1905. Noch stärker seien die Unterschiede der Wechselanlage von 915 Millionen Mark gegen diese Vorjahre, nämlih 96 bezw. 214 Millionen Mark. Die Schaßanweisungen seien nur infolge umfassender Rediskontie- rungen etwas geringer. Der durch den Barvorrat nicht ge- deckte Notenumlauf übersteige den der genannten beiden Vor- jahre um 120 bezw. 274 Millionen. Der Metallvorrat von 887 Millionen sei um 80 bezw. 197 Millionen kleiner. Die metallische Deckung der Noten sei um 11 Proz., die der Noten und fremden Gelder um 6 Proz. s{hlechter als 1906, hlehter als jemals. Die steuerfreie Notenreserve von 128 Millionen stehe hinter der von 1906 und 1905 um 120 bezw. 271 Millionen zurü. Der Diskont am offenen Markte betrage 51/z Proz., sei also nur um 7/z Proz. von der offiziellen Rate entfernt. Eine Herabseßung der leßteren sei daher und auch im Hipyblick auf die ausländishen Märkte niht möglih, obwohl ein Gold- abfluß ins Ausland nah Lage der Wechselkurse nicht u bemerken sei. Der Zentralausschuß war ohne Dis- kussion mit diesen Ausführungen einverstanden. So0- dann wurden die bisherigen Deputierten des Zentral- ausschusses und deren Stellvertreter wiedergewählt. Ferner wurden an Stelle der nach dem Alter des Eintritts aus- scheidenden Mitglieder der Bezirksausshüsse neben der Vor- [Alaoalisio der Bankkommissarien Neuwahlen behufs Er- nennung durch den Reichskanzler vorgenommen. Endlich wurden einige Gattungen von Schuldverschreibungen zur Be- leihung im Lombardverkehr der Reichsbank zugelaffen.

(Weitere Nachrichten über „Handel und Gewerbe“ \. i. d. Zweiten und Dritten Beilage.)

Theater und Musik.

Thalia-Theater.

Die neue Posse „Olympische Spiele" von Curt Kraaß und Max Neal entfesselte am Freitag bei ihrer ersten Aufführurg die üblihen Beifallssftürme. Den ersten Kräften der Bühne waren dankbare Rollen zugefallen, die gerade ihrer Eigenart si anpaßten ; daneben gab es eine endlose Reihe von Wißen und Situattons\ch{erzen, und nicht minder hatten die eingelegten Tänze und Couplets einen Anteil am Erfolge. Die „Olywmpischen Spiele“, die in einer kleinen Stadt aufgeführt werden sollen, gaben Guido Thielsher Gelegenheit, als Prelsringer in antiker Herkuleskostümierung auf der Bühne zu er- \heinen; um ihn herum gruppierten sich dann die Bürger und Bür- gerinnen der Kleinstadt in heroischer Gewandung. Nebenbei if in die Handlung eine Detektivkomödie verflohten, die zu aktuellen Anspielungen ohne Ende Veranlassung bot. Die Gesang- und Tanzeinlagen s{lugen niht gerade neue Töne an, aber sie waren géfällig und wurden mit ausgelassener Laune vorgeführt. Jm zweiten