1907 / 65 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 13 Mar 1907 18:00:01 GMT) scan diff

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Reichsanzeiger

Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 4 (50 A. Î Alle Postanftalten nehmen Bestellung an ; für Berlin außer |

den Postanstalten und Zeitungsspediteuren für Selbstabholer } auch die Expedition SW., Wilhelmftraße Nr. 32. j

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JFnhalt des amtlichen Teiles: densverleihungen 2c.

L Deutsches Reich. equaturerieilung. annimahung, betreffend die Kranken- und Sterbeunter- fiüßungskasse des Vereins „Gasterea“ in Hamburg. fanntmahung, betreffend die Eröffnung der Postanstalt „Berlin N. 60“. anntweinerzeugung und Branntweinverbrauch im Monat februar 1907. itteilung, betreffend die nächste Seesteuermannsprüfung in Stralsund und die nächste Seeschifferprüfung in Barth.

Vierte Beilage:

ebersichten der Ergebnisse des Betriebs der Zuckerfabriken des deutschen Zollgebiets im Monat Februar 1907 und in der Zeit vom 1. September 1906 bis 28. Februar 1907 sowie der Nübenverarbeitung und des Jnlandsverkehrs mit Zucker im Monat Februar 1907.

Königreich Preußen. nennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. krundsäße für das Verfahren bei der Annahme von Arbeitern und die Arbeiterfürsorgeeinrihtungen bei der Herstellung und dem Ausbau von Wasserstraßen gemäß Geseß vom 1. April 1905. laß, betreffend die Genehmigung von Aenderungen der Saßungen der Landwirtschaftskammer für die Provinz Schleswig-Holstein.

Seine Majestät der Kaiser und König haben [lergnädigst geruht:

den nachbenannten Personen von der Marine die Erlaubnis r Anlegung der ihnen verliehenen nihtpreußishen Orden zu teilen, und zwar:

des Großkommandeurkreuzes des Königlich

Griechischen Erloserordens:

dem Generalstabsarzt der Marine, Chef des Sanitäts- orps und Vorstand der Medizinalabteilung des Reihsmarine- mts Dr. Schmidt;

des Kommandeurkreuzes desselben Ordens:

dem Marinegeneralarzt Dr. Runkwiß,

dem Marinegeneraloberarzt Dr. Spiering und

dem Marineoberstabsarzt Dr. Uthemann;

der Königlich Norwegischen silbernen Verdienst- medaille erster Klasse: dem Obermaschinisten Schade, dem Obermeister Neißel und dem Obérbootsmann Philipp; sowie

der Königlich Norwegischen silbernen Verdienst- medaille zweiter Klasse: den Oberbootsmannsmaaten Etterih und Fährmann, dem Oberzimmermannsmaaten Brümmer, dem Torpedoobermaschinistenmaaten Frädrich und dem Obersignalmaaten Hauck.

Deutsches Reich.

Dem Königlih norwegishen Vizekonsul Caspar ordahl jr. in Stettin ist namens des Reichs das Exequatur

Merieilt worden.

_ Auf Grund des 8 75a des Krankenversiherungsgeseßes in der Fassung des Gesczes vom 10. April 1892 (Reichs- geseßblatt S. 379) und des Vhäudexungsezezas vom 25. Mai 903 (Reichsgeseßblatt S. 233) ist der Kranken- und Sterbeunterstüßungskasse des Vereins „Gasterea“ (E. H.) in Hamburg von neuem die Bescheinigung erteilt worden, daß sie, vorbehaltlich der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des 8 75 des Krankenversiherungsgeseßes

genügt. Berlin, den 10, März 1907. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Caspar.

Einzelne Uummern kosten 25 „%.

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Berlin, Mittwoch, den 13, März, Abends.

Am 3. April wirt eine neue Postan ft Fernsprehautoma N. 60“ als Zweigstelle in Betrieb geseßt 1

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¿Für den Verkehr mit an Werktagen von 8 Uhr geöffnet ; Sonn- und

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Steuergebiet | 528127 | 125181 |& 3/1319 285 | 200 653

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Dagegen im | | Februar 1906 | 552 864 | 126 572 | 89 5041 328 861 | 188 626. Mit Anspruch auf Steuerfreiheit wurden ausgeführt im Monat Februar: Branntwein, roh und gereinigt 15718 U] A. }«) a

*) Hierunter sind au enthalten die Alkoholmengen, welche zur Erlangung der Steuerfreiheit nah dem Freihafengebiet Hamburg aus- eführt, aber auf inländische Lager zurückgenommen wurden, um von da in verarbeitetem Zustande wieder ausgeführt zu werden. Nicht aber find darunter nachgewiesen Branntwein und Branntweinfabrikate, die gegen Steuerfreiheit auf Ausfuhrlager (Bfr. O. § 58) gebracht wurden,

Berichtigung. Im Direktwvbezirk Rheinland wurden im Kalender- monat Januar 1907 erzeugt 12 960 h1 Alkohol (nicht : 14 096 11).

Berlin, den 13. März 1907.

Kaiserliches Statistishes Amt. van der Borght.

Jn Stralsund wird am 10. April ,d. J. mit einer Seesleuermannsprüfung, in Barth am 23. desselben Monats mit einer See\hifferprüfung begonnen werden.

Insertionspreis für den Ranm einer Druckzeile §4 Inserate uimmt au: die Königliche Expedition

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des Dentschen Reichsanzeigers

und fiöniglih Prenßishen Staatsanzeigers Berlin SW.,

Wilhelmftraße Nr. 324.

Königreich

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Elemente (Landstreicher U. ohne weiteres abzuweisen. Die von ihm v ( nen Arbeiter erhalten ein Arbeitsbuch [i beim [ in Gebrauch gewesenen Nachde oder Kafssenarzt sie auf ihren Gesu t sucht und den Befund in das Buch einge , legen als arbeitsfähig befundenen das Buch nebji ihren Legi tionspapieren dem Streckengendarmen vor, der nach Pri der Papiere das Nationale in das Arbeitsbuch einträgt. wenn sch !k ei keine Anstände ergeben haben, Bewerber e: C zur Arbeit angenommen Die Legitima piere n ! die Baujtrecke tändige ‘tspolizeibehörde, genauer zu prüfen hat. ie ist befugt, Entlassung inzelner Arbeiter zu fordern, infolge dieser Prüfung Bedenken gegen deren Persö1 Ebenso kann späterhin aus den in der Alle ordnung vom Gründen die td Bauverwaltung hat das Recht, die Entlassung von Arbeitern sofort nach der Annahme oder später zu fordern.

Durch entsprehende Ueberwahung if dafür Sorge zu tragen, daß niht die abgewiesenen oder entlassenen e ih in der Nähe der Kanalbaustrecke aufhalten.

Die durch ihre Heimatsbehörde, durch Arbeitsnahweise,

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Verpflegungsftationen oder Arbeiterkolonien Empfohlenen find nach Moglichkeit bei der Annahme zu b nchtigen. Zweifel- hafte Persönlichkeiten und Vorbestrafte sind unbedingt auszuschließen. Schlehteren Elementen kann die spätere An- nahme zugesagt werden, wenn fie fich zunähst der Be- schäftigung in einer Arbeiterkolonie auf 2 bis 3 Monate unterziehen. 2) Erleichterung des Zuzugs geeigneter Arbeits- kräfte.

Die Baubehörden haben streng darauf zu achten, daß Arbeiter aus anderen Betrieben diesen tunlihst niht entzogen werden. Es ift deshalb auch dafür Sorge zu tragen, daß die Unternehmer niht in Fällen von Arbeitermangel durch Aufrufe landwirtshaftlihe und sonstige Arbeiter zu ihren Bauten heranlocken. Dagegen is der Zuzug geeigneter ausländisher Arbeiter nach MWMoöglichkeit zu erleihtern. Ein geeignetes Vermittlungs8organ hierfür, auf das die Unternehmer aufmerksam zu machen sind, bildet die deutshe Feldarbeiterzentralstele in Berlin, die namentlich gute Verbindungen nah Jtalien hat. Der genannten Zentral- stelle find von den Baubehörden die Namen der in ihrem Bezirk an den Arbeiten beteiligien Unternehmer bekannt zu geben, damit sie in der Lage ist, sich von vornherein an diese mit dem Angebot von Arbeitern zu wenden.

a. Mitwirkung des Arbeitsnahweises.

Diese Mitwirkung kann nur subsidiärer Natur sein. Die Zahl der Arbeiter, welche die Unternehmer sih in der im all- gemeinen bei ihnen üblihen Weise niht verschaffen können, sowie die Arbeitsbedingungen werden seitens der Unternehmer den in betracht kommenden Arbeitsnachweisen, in der Rhein- provinz und Westfalen zweckmäßig den Zentralarbeitsnachweisen in Düsseldorf und Dortmund und von leßteren den Ortsnach- weisen mitgeteilt. Diese vermitteln die Annahme der Arbeiter