9) Bankausweise,
10) Verschiedene Bekann!
[98149]
machungen.
Von der Dresdner Bank und dem A. Schaaff- hausen’shen Bankverein hier ift der Antrag gestellt worden,
auf den Inhaber lautende
30 000 000 4 °% Hypothekenpfaudbriefe in Fortseßung der Serie 46, unverlosbar und unkündbar bis 1. Juli 1908, #15 000 000 40/5 Hypothekenpfaudbriefe Serie 48, unverlosbar und unkündbar bis L E R, des Frankfurter Hypothekeu- Kredit-Vercins in Frankfurt a. M. {um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Berlin, den 12. März 1907.
Bulassungsftelle an der Börse zu Lerlin. Kovetßky. [98150] Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag gestellt worden, 4 40 000 000 40/9 Hypothckenpfand- briefe Serie 501 bis 540, vor dem 2. Januar 1916 unkündbar und unverlos8bar, der Sypo- thekenbank in Hamburg zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 12. März 1907. Bulaossungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetky. [93151]
Bon der Firma Mendelssohn & Co. und der Berliner Handels-Gesellschaft hier ist der Antrag gestellt worden :
é 9 000 000 Anleihe der Stadt Frauk- furt a. M. vom Jahre 1906, Abteilung Ill zu 49/0 p. a. verzinslich, verstärkte Verlosung und Kündigung bis zum 1. Januar 1914 aus- gi\{losjen, “ IEg «S4 Et zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulafsen Berlin, den 12. März 1907.
Bulassungsftelle an der Börse zy Berlix. Kopetky.
[98524] Deutsche Gesellschaft
fuer Bergbau und Industrie im Auslande.
Hierdurch laden wir die Inhaber von Anteil- {einen unserer Gesellshaft zu der am Sonnabend, den 30. März ds. Js., Vormittags 11è Uhr, in unseren Gesellshaftsräumen zu Berlin, Viktoria- straße 36, stattfindenden außerordentlichen Saupt- versammlung ein.
Tagesorduung : 1) Wablen zum Verwaltungsrat. 2) Entlastung eines aus|cheidenden mitgliedes. 5
3) Engagement eines Vorstands- für China.
Stimmberechtigt sind nach § 32 der Statuten diejenigen Inhaber von Anteilen, welche dieselben wenigstens fünf Tage vor dem Tage der Hauptversammlung bis zu deren Beendigung bei der Gesellschaft binterlegen.
Stimmkarten, die gleichzeitig zur Teilnahme an der Hauptversammlung berehtigen, werden von der Hinterlegungsstelle au8gebändigt.
Berlin, den 13. März 1907.
Deutsche Gesellschaft fuer Bergbau und Jnduftrie im Auslande. Frhr. von Valois.
Borstands8-
[98212] Preußische Boden-Credit-Actien-Bank. Status am 28. Februar 1907.
e j Aktiva. Kassa und Wechsel 9 582 932, Guthaben gegen Effektenbe-
dedckung 10 110 000. Effektenbestand 4451 291. Darlehen auf Hypotheken . . . 669 495. 45 Debitores 756 750, 43 Erworbene Hypotheken abzügl.
amortisierter Beträge . . . 362 366 435. 12 Kautionseffektendepot 132 000. Eigenes Bankgebäude 500 000.
689 3
ne u. Sparfondsanlagekto. 7 M. 389 298 829.
19
30
obilien und Utensilien . . .
N O
Aktienkapital
Reservefonds
Extrareservefonds
Amortisationszuschlagsfonds T .
Amortijationszushlagsfonds II .
Disagio- und Zinsreserve . . .
Agiokonto gemäß § 26 des Hypo- thekenbankgeseßes
Pensions- u. Sparfondsreserve
Ünkündbare Hypothekenbriefe . .
Kautionen
Dividenden und Coupons . ..
Kreditores
Diverse Passiva
450 000. 60 000. 1262 000.
892 473. 719 889. 340 748 332. 132 000.
3 920 732. 671 223.
3 602 173.
L 2 L M. 389 258 825. 49 Berlin, im März 1907.
Li [97769]
D Cn
nach § 2s der Sazung. =# |
finden.
alîo am
\ch{lofsen.
dem Vorstand und bei den Vertretern der Gesellschaft in Empfang genommen werden.
[98204] Oeffentliche Sihuug. Arertas, den 15. März 1907, 6 Uhr. Tagesorduung : 1) Anstellung und Ver- eidigung von Gewerbetreibenden. 2) Die Be- strebungen für Errihtung einer Detaillistenkammer in Berlin. 3) Die Reform des Gepätarifes.
Die Handelskammer zu Berlin. S Franz v. Mendelsfohn.
Deutsche Lebensversicherung Potsdam a. G.
Zu der diesjährigen ordentlichen Genueral- versammlung am Dienstag, den 9. April, Vormittags 11 Uhr, im Dienstgebäude der Ge- sellshaft, Svandauersir. Nr. 1 hierselbst, werden die stimmberechtigten Mitglieder hiermit eingeladen.
Age E :
1) Vorlage der von dem Vorstand gelegten, von dem Aufsichtsrat und der Revisionskommission geprüften Jahrezrechnung für 1906 und Antrag
__ auf Entlastung der Verwaltung.
2) Verteilung des Uebershufses aus 1905 als Divis- dende in 1907.
3) Wahl dreier Mitglieder des Aufsichtsrats auf fünf Jahre, und ¿war vom 1. Juli resp. von der ordenilihes Generalversammlung dieses Jahres bis dir een Generalversamm- lung 1912, an Skelle dreier Mitglieder, deren Wakhlzeit abgelaufen ift.
4) Wahl zweier Mitglieder derMevisionskommission auf drei Jahre, da die Wablzeit der bisherigen
_ Mitglieder abgelaufen ist.j1
9) Geschäftliche Mitteilungen.
Die Stimmberechtigung der Mitglieder regelt fi
Die Prüfung der Legitimation wird in uuserem Geschäftslokale, Spandauerstraße Nr. 1, stati- n. Die Liste der Anmeldungen wird nach § 30 der Saßurg am Tage vor der Generalversammlung, S8, April, Nachmittags 6 Uhr, ge-
Der Gescäftsberiht kann vom 23. März ab bei
Potsdam, den 5. März 18907. Der Auffichtsrat.
Abends
[97695]
Tohter “eines verstorbenen preußischen Auditeurs, welhe niht adelig, mindestens 30 Jahre alt und
Bei der unter unserer Verwaltung stehenden Scheller’schen Fräuleinftiftung für unvermögende Töchter versto»sbener Auditeure und Zivilrihter ist eine Stiftsstelle in Höhe von 450 # jährli zu vergeben, und zwar in erster Reihe an eine eheliche
wenn eine sol@e Auditeurstohter nicht banden sollte, kann das Stipendium Vaggs Frz eines verstorbenen preußishen Land- bezw gerihtsrats oder Land- bezw. Amtsriters j
Ine
werden, sofern dieselbe sonst den obigen Besti ama
entspricht.
Hiernah geeignete Bewerbun binnen 4 Wochen einzureichen. Breslau, den 6. März 1907.
{91312]
melden.
Berlin W. 30, den 20. Februar 1907.
Gofsow-Straße 3, prt.
S E ? Der Liquidator : Ludwig Kanter.
E E
[97705] durch Beschluß der Gesellshafter vom 4. ds. Mis. fh bei der Gesellschaft zu melden.
Dampf-Ziegelei Tremmen G, m. Di, H. Ï, Liq. Stehmeyer. [97177] Die Gläubiger der aufgelöften Firma: Teddy Wasser Gesellschaft mit veschränkter Haftung werden aufgefordert, fih zu melden. Teddy Wasser Gesellschaft m. b. H. in Liquid. Berlin W., Friedrichstraße 59/60.
[88413] Die Auflösung der Firma Hühn & Frowein G. m. b. S. zu Wermelskirchen geben wir bierdurch bekannt. Eventuelle Forderuugean sind den Gesäfts- führern zu melden. Peter Frowein. Otto Hühn.
[976] Die Gesellshaft Sultau ck& C°.. G. m. b. S. Thorn hat ihre Auflösung und Liquidation be- s{lofsen. Es werden die Gläubiger der Gesell- schaft hiermit aufgefordert, sich bei derselben zwecks Tilgung threr Forderungen zu melden.
_ Eugen Barnaß, Geschäftsführer und Liquidator. [97156] f; Laut Beschluß der Generalversammlung vom 9/2. 07 foll die Dampfschiffs-Gesellshaft „Ella Ivers*“ G. m. b. H. liquidieren und wollen ih etwaige Gläubiger bei dem unuterzeichneten Liquidator melden. Hamburg, den 8. März 1907.
Dampfschiffs-Gesellschaft „Ella Ivers“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung i/Liqu.
A. Leonhardt, Gertig-Haus, Hamburg.
Nr 012 beste Feder Gros M 2.50
Der Vorstand.
[98172]
Atftiva. Bisanz ber 30. September 1906, Pasfiva.
M |À 8101 330/30 497 5714/3 5 888 A
Kontokorzentkonto Erundftück:konto . . Geminn- und Verlustkonto
Debet.
A Sf
An Unkostenkonto 22 642/80
| 22 642/80}! Berlin, 30. September 1906.
Gewinun- und Verlustkonto per 30. September 1906.
A |S
388 000|— 7 351/82 a as 503 800/81
Kredit. M.
Stammfkavitalkonto Hypotkbekznkonto Kontokorrentkonto Grurdstüdcksreservekonto
Î }
i Per Srundstückserträgnisïonto 16 754/60
Verlust _5 888/20
22 642/80
Grundstücsverwaltungs- und Baubank Gesellschaft mii beshräukter Haftung.
Neumann.
Die Gläubiger der aufgelöften Firma Gesell- schaft für industrielle Unteruehmungeu mit beschränkter Saftung werden aufgefordert, sh zu
Die Dampf Ziegelei Tremmen G. m. b. H. ift aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert,
[98201 NVorjahre .
diente Prämien
b. Schadenreserve . 3) Prämieneinnahme ab- ¿liglih der Ristorni:
a. Prämien (Vor- prämien):
1) für direkt ge- \{lofsene Versiche- rungen (Vieh-Leb.-
versiherung . . .
b. Nahshußprämien
4) Nebenleistungen der Versicherten :
a. Eintrittsgel er
b. Policengebühren (werden nit er- Doe) wis
c. Porti u. Stempel
5) Erlôs8 aus verwertetem
Vieh der Vieh-
lebensversiherung
6) Kapitalerträge:
a. Zinsen
b. Mietserträge .
7) Gewinn aus Kapital- anlagen :
Kursgewinn:
et) (2s N
b. buhmäßiger
8) Sonstige Einnahmen :
direkt gezahlte Ge- bühren
9) Feblbetrag
Gesamteinnahme . . ‘Aktiva.
1) Forderungen : a. Rüdstände der Versicherten . . b. Ausstände bei Agenten von 1906 c. itn folgenden Iabre fällige Zinsen, \o- weit sie anteilig auf das laufende Jab IeNen Guthaben beim Herzoglichen Leih- bause und bei der Br. Bank 2) Kassenbestand 3) Kapitalanlagen : Wertpapiere . 4 Gand . 5) Inventar (abgeschrieben). . . 6) Fehlbetrag ;
1) Vortrag aus dem 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre :
a. für noch nit ver-
(Prämienüberträge)
(sindnicht erhoben) }
|
259 251 1678
Vilauz
63 347/23 622/78 |
197 478/75 33 500|—
Gesamtbetrag . .
[98203]
Zeitung ergebenst ein. Die Darmstäd
euts.
eins{ließlich Bringerlohn
Die Einrückungsgebühren ¡eile 25 H, für Anzeigen weise 3 gespaltenen et
Zeitung wird, wie bisher, deres tum, in jeder Hinsicht ausgedehnte
A Reichs in hervorragender Weise behandeln. Reichstags wird regelmäßig politi ur und anderen konstitutionellen Körperschaft
Postaufichlag 2 M 70 S; Hinsichtlich des Anzeigenteils bemerken wir, der Verbreitung der Darmstädter Zeitung in allen Ge Umstandes, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen all vorzugsweise für Veröffentlihungen
evangelisher Religion ist sowie ein sicheres Ein- kommen von noch nicht 600 A jährlich hat. Nux |
| P 433861106 für den Schluß des Geschäftsjahres 190
7
A 4 1) Entschädigungen : — a. für regulierte Schäden aus dem Vorjahre (Vieh- Lebens-Vers.) . b. für regulierte Schäden aus dem laufenden Jahre (Vieh Leb.- Verf.) c. für Trichinenver- erun d. Schadenreserve . 2) Ueberträge (Reserven) auf das nähste Geschäftsjahr: für noch niht ver- diente Prämien (Prämienüberträge) 3) Regulierungskoften . 4) Zum Meservefonds . 5) Abschreibungen auf: a. Immobilien b. Inventar c. Forderungen 6) Verlust aus Kapital- anlagen: Kursverlust : a. an realifierten Wertpapieren . . b. buchmäßiger 7) Verwaltungs? often: 1) Biehbleben8versiche- rung: a. Provisionen der A... b. fonstige Ver- waltungékosfien . 2) Trichincnversiche- rung: a. Provisionen der
80
Me b. sonstige Ver- waltungékosten
8) Steuern, öffentliche Abgaben E 9) Sonstige Ausgaben (Fehlbetrag aus
dem Jahre 1905)
10) UebersGuß . . ….
Gesamtaus8gabe . .
1) Gere für das nächste La
ahr:
a. für noch nicht ver- diente Prämien (Prämienüberträge) .
b. Schadenreserve. .
2) Hypotheken und Grund» i u 5 3) Sonstige Passiva .
(Guthaben der Agenten für Provisionen auf 1907 übertragen)
4) Reservefonds (ur verändert). . . . 5) Spéezialreserve, Bestand
_am 1. 1. 1906 .
Hierzu sind getreten ge- mäß § 32 der Satzung
6) Pensionsfonts, Bestand
a L E Hierzu Zinsen
D Ie s 0
Der Magistrat.
239 997
912/65
294 248/76
Braunschweig, den 9. März 1907.
Braunshweigishe Allgemeine Vieh-Ver
Gesamtfetrag . .
Die Direktion. H. Nahde.
Einladung
ter Zeitun
betragen für
olitif und die inneren Verhältnisse der außerdeutshen maß
eignet, die man zur Kenntn den Raum der 5 gespaltenen Petitzeile | ger Privatinserenten 10 beziehungsweise 18 S für den Raum der °- zeile. Darmstadt, im März 1907.
Redaktion und E
zum Abonnement.
Bei dem bevorstehenden Quartalswehsel laden wir zum Abonnement auf“ die Darmftädter
ersheint einmal tägli (mit Ausnahme der Sonn- und Feierta% an dem fie ausgege t. Die Darmitadt ten aus dem Gro
und zwar am Nachmittage, jedoch so frühzeitig, daß sie noch au demselben Tage, wird, in die Hände faft aller unserer Leser im Grof den hessischen Angelegenheiten,
auf das rascheste und genaueste Bericht eritattet; en finden eingehende Berücksichtigung. gebenden Großstaaten erfahren en
ihren Depescheuteil; Landesftat lfswirt
na. cet ein zuverlässiger Begleiter sein dur das politis« chtigeren und bemerkenswerten Vorgänge auf
kostet vierteljährlih: in Darm bgeholt 2 4 20 S; auswärts einschließ
eld 3 Æ 12 derselbe zufolge der sa meinden des Großherzogtums er öffentlihen Behörden is des ganzen Landes zu bringen wunE" 15, der 3 gespalt
ehandlung.
"Ganz besondere Sorgfalt verwendet die Darmstädter Zeitung auch auf die interessanten und lehrreihen Mitteilungen der Großh. Zentralstelle der kostenfrei als Beilage ausgegeben ; die Ausgestaltung des Feuilletons und des vo Teils erfährt mit dem neuen Quartal eine wesentlihe Vervollkommnu __ Die Darmstädter Zeitung will ihren Lesern wirtschaftlihe und gesellshaftlihe Leben, über alle wi Gebieten wind schnell und objektiv berichtet. Das Abonnement auf die Darmstädter Zeitung , 2 M 95 ; am Expeditioasschalter a auswärts einsließlich Postaufihlag und Bestellg
daß sich
erzogtum Heffen gelan eziehungsweise den Nachri eahtung widmen, und ebenso die Angelegenheiten des Ueber die Verhandlungen des Deuts
104 133
22 4
xpedition der Darmstädter Zeitung.
die Verhandlungen Die tsprechende
mmun
gen sind bej unz
Gewinn- und Verluftrechnung vom 1. Januar 1906 bis 31. Dezember 1906.
104 133k
6835
98 219
104 1336
2 6952
1175
11 5558 _—
fe 294 948/78
siherungs-Gesellshaft a. G.
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iftif wer! schaftliches
dieses
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Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
i 66, Berlin, Donnerstag, den 14. März 190?
on nri q - u Pi W y 9 t E - Í ¿ f Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins-, Genossezischaftd-, Zeichen-, Mufter- und Börsencegistern, der Urhebetrechtséitragsrolle, über Wättns zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, kurse, sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen dex Gi enbahnen enthalten sind, erscheint auch in- eînem besonderen Blait unter dem Titel
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. @. 664)
Das 28 dur die Königl für das Deutsche Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral - Handel3register fbr das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli. — Der
abboker auch dur die Kö alie Expedition des Deutschen Reihsanzeigers und Königlich Preußishen | Bezugspreis beträgt 1 4 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten #20 8. — Sali ieigers, SWw. Wilhelmftraße 32, Fnsertionsprets für den Raum einec Druchzeile §80 ch4.
h Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich““ werden heute die Nrn. 664. j 66 B. und 660. ausgegeben. Vom 1. April d. J. ab erhöht sih der vierteljährliche Bezugspreis des Zentral-Handelsregisters auf 1 80 F ——————— —_—_— - E
Patente.
gelber basisher Monoazofarbstoffe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 5.7. 06. 22f. M. 30 246. Verfahren zur Darstellung (Die Ziffeca links bezeichnen die Klafse.) 1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die
von ölfreiem Ruß. Franz Meiser, Nürnberg, Sulzbacherstr. 9. 24. 7. 06. ( 23b. H. 35 842. Vorrihtung zur fraktio- nierten Destillation von Erdölen. Victor Huglo, LETLE E : i A Nachgenannten an den BY neten Tage Be Er- Dee P Paul NRückert, Pat.-Anw., Gera, t 7 Nikolaus Meuer, Pat.-Anw., Cöln atents nachgesucht. Hinter der Kla}jen- : 9. 9. UOD. s : é ch ctt N V L detmal das A E angegeben. Her Se. S. 23 027. Doppelbalggebläse mit gemein- me De N Ne ate, S Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen E S S n S: zwei Sätze einander rechtwinklig freuzender Kanäle Be 2 HuB Ü T. , B E . * . , E Y r ° Ee 37 S. M étuag zum Trennen von | Cônnern a. S. 10, 7. 06. i A E T Belt D R Aufbereitungsgut im Wasser oder in einer anderen Se. Sh. 24910, Verfahren zum Gnîfernen 1A OR G / i " : üssigkeit nah dem spezifishen Gewiht dur von Staub mittels eines Ejektors. Paul Schauer, 24e G. 23-070. Gaserzeuger. Gas - Gene- chleudern. Oscar Hoppe, Clausthal. 13. 1. 06. Berlin, Kleiststr. 3. 12 1. 06. / rator, G. m. b. H., Dresden-A 17, H. OR, 2a. H. 36529, Baëofen mit durch eine An: | Ff on von Mahteilungen auf Eeweb-. Bartels, 24f. Sch. 24 655. Hin: und berbewegliher i itur wegbarer rdplatte. Ur ê i ungen auf Sewebz. , Rug z G 4 fe, erog ar M rh D e R R Dierihs «& Co. Gw b. H., Barmen, mit Rost für Jnnenfeuerungen chueider & Hoe Engl. ; Vertr. : Dr. A. Leby u. Dr. F. Heinemann, Zweigniederlassung, Berlin. 17. 8. 06. Pat. -Anwälte, Berlin SW 11. 18. 11. 05. Sm. A. 13 069. Verfahren zum Färben von 2b. F. 21 738. Mish- und Knetmaschine. Haaren, Pelzen u. dgl. Akt.-Ges. für Anilin- Carl Fikelscheer, Cassel, Quellhöfe 2. 7. 5. 06. Fabrikation, Berlin. 12. 4. 06.
ezogen werden.
t
Ges. vorm. Schmiers, Werner «& Stein, Leipzig. 283. 11. 06.
15i. Sch. 25 205. Abschneidevorrihtung für Kopiermaschinen; Zus. z. Pat. 161 272. Raphael Scchwéers, Berlin, Turmstc. 33. 26. 2. 06, 15f. G. 22 939. Verfahren zur Herstellung vershiedenfarbiger Prägungen mit einer aus einzelnen scarnierartig aneinander befestigten aufklappbaren Prägeplatten bestehenden Form. Margarete Gentsch, Leipzig, Teubnerstr. 15. 23. 4. 06. 15k. H. 36 142. Verfabren zur Herstellung hektographisher Druckformen ; Zuf. z. Anm. H. 36 046. Hermaun Hurwiß & Co., Berlin. 19. 9. 09. 15f. K. 30095. Verfahren zum Uebertragen don mit einer E abgenommenen Kopien von Drucken auf Papier. Joseph Kleiu- wechter, Lauban. 4, 8. 05,
16. H. 35924. Apparat zur Verarbeitung von Kadavern usw. G. Höuuicke, Schöneberg b. Berlin, Colonnenstr. 54. 11. 8. 05.
1c. Z. 4859. Vorrichtung zum Kühlen neben- einander lagernder Fäfser. Paul Zürn, Cassel,
Kaiserpl. 30. 24. 3. 06. 17e. B. 43490. Kühlvorrihiung, bei der
Unionsvertrage vom n die Priorität auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 6. 3. 06 anerkannt.
Sd. S. 23335. Trommelwashmashine mit durhlöherter und mit Schöpfshaufeln versehener Trommel. Thomas Christian Eörensen, Kopen-
Hamburg.“ 21. 11. 05. S 24h. S. 23545. Selbsttätig wirkende Be- \{chickungêvorrihtung für Feuerungen mit einem am
2b. K. 29 054. Teigteilmasbine mit schritt- weise gedrehter Zellentrommel. Wilhelm Karges, Braunschweig, Hamburgerstr. 32a, 28. 2. 05.
Feuertürende um etne wagerechte Achse kippbar ge- lagerten Rost. Paul Siekjost, Lemgo, Lippe. 2%. K. 20 913. Teigteilmashine mit schritt- weise gedrehter Zellentrommel; Zus. z. Anm. K. 29 054. Wilhelm Karges, Braun}chweig, Ham- burgerstr. 32a. 14. 12. 09. 4a. D. 17 483. Invertlampe mit die Abzugs- röhren für die Verbrennungsgase umgebendem Mantel, Deutsche GBasglüßlicht-Aft. Ges. (Auergesell- schaft), Berlin. 3. 9. 06. Aa. R. 22 737. Glühlihtbrenner mit abwärts gecihteter Flamme und elastish gelagertem Glüß- förper. L, A. Riedinger Maschinen- und E ARIe aaen» MaREI Akt, - Gef., Augsburg. 4d. L. 21497. Fernöffner für Gas[eitungen, bei welchem ein mit diesen in unmittelbarer Ver- bindung stehender Balg aus faltbarem Stoff bei seiner durch Gasdruck erzeugten Jnhaltsvergrößerung ein Ventil öffnet, durch welches das Gas austreten kann. Karl Lutz, Dee 6. 9, 05. 4f. B. 43 497. Verfahren zur Herstellung nit hygroskopisher, niht mürbe werdender, flaher Glüh- strümpse. Georg Buhlmann, Groß- Lichterfelde W., Arndtstr. 4. 28. 6. 06. 4g. A. 12 930. Gasglühlichtbrenner mit ring- förmiger Gasaustrittsöffnung im Brennerkopf und shalenförmigem oder ringförmigem Glühkörper. David Anderson, Weficliff-on-Sea, Engl. ; Vertr.: M. Löser, Pat.-Anw., Dresden 9. 5. 3. 06. Í Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
D s dem Unionsvertrage vom #4 19, 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 6. 3. 05 anerkannt. 4g. C. 14503. Azetylenbrenner, bei welchem der Düsenkanal in eine Vertiefung des Brennerkopfes mündet, an deren Jnnenwandung die äußere Ver- brennungsluft abwärts strömt und dem Flammenzuge folgend aufstetat. John B. Carroll, Chicago; Vertr. : F. Haßlader u. E. Dippel, Pat.-Anwälte, Frankfurt a. M. 3. 4. 06. 4g. F. 21 745. Gasglühlihtlampe mit Invert- brennern. Adolphus Sydney Francis, London; Nertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 5. 06. 4g. L. 23 043. Bunsenbrenner; Zus. z. Pat. 178502. Ludwig Loewenstein, Wien; Vertr. : C. teper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 14. 8. 06. 4g. Sch. 25 430. Nadelventil zur Regelung des Gaszuflusses bei Bunsenbrennern. Fa. Julius Schober, Berlin. 2. 4. 06. 5a, L, 23278. Verfahren und Vorrichtung ¡ur Herstellung eines Futterrohres aus erhärtbarem Stoff bei Tiefbohrungen insbesondere in weichem Gebirgs, Dr. Eduard Lingeuberg, Buk, Posen. 6a. E, 11 695. Verfahren und Einrichtung zur Bestimmung der S des ‘Grünmalzes während des Darrens. Joseph Elsner, Müller- ees, u. Curt Guttwein, Seestr. 68 þ, Berlin.
Gc. S. 21 425. Verfahren zur Gewinnung un- vergorener eingedickter Traubenmoste und fonstiger Frudhtsäfte: Dr. Leopold Sarasou, Hirschgarten.
8b, J. 9550. Dare für Gewebespann- und Trockenmaschinen mit zwei in lotrechten Gbenen umlaufenden Ketten. M. Rudolf Jahr, Gera, Reuß, Uferstr. 31. 3. 12. 06. j 8b, K, 32 043. Saugtrockner für Gewebe mit Vorrichtung zum ununterbrochenen Ableiten des ab- graugten Wassers. Max Kemmerih, Aachen, arte, 4 12, 5. 06, Sd. C, 14335, Waschtrommel für Wasch- maschinen. Allen Conukling, Chicago; Vertr. : H. Näbler, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 6. 2. 06. 8b. H. 39 676. Bügelmaschine mit federnd gegen den Zylinder gepreßten Druckwalzen, die sich ohne Verstellen der Spannschrauben vom Zylinder abhcben lassen. Hydorion Jut. Wäscherei- Industrie Ges, Zürich; Vertr.: A. Gerson u. G. Sahse, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 61. 14. 1. 07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem
9. N. S858. Pinsel o. dal. mit ringförmig um ein gemeinsames Einsag- oder Kernstück angeordneten Borsten. Nürnberger VPinsel-Jnduftrie, Leis «& Loeßel, Nürnberg. 14. 1.07.
10a. K. 30 600. Liegender Koksofen, bei dem die Verbrennungsluft behufs Vorwärwung um den längs der Ofenbatterie verlaufenden Abbißekanal her- umgeführt und unmittelbar aus der Ummantelung des Abhitekanals auf die Einzelöfen verteilt wird. Es MERPERE Essen, Ruhr, Jsenbergstr. 30. 30. 10. 09.
106. 3. 4798. Vorrihtung zum Trocknen und Mischen von Brikettiergut mit einem Bindemittel. Zeitzer Eisengießerei und Maschiuenbau-Akt.- Ges, Zeit. 16. 2. 06.
11a. B. 41 099. Vorrihtung zum Buchbinden. Frank Blanchard jr., Hamilton, V. St. A.; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 9. 10. 05. Ulle. K. 32733. Zeitungs8halter. Kratos O GSaedt & Nacken, Erlau i. S. 20. 0: VD.
Lle. O. 5212. Sammelmappe. Dr. Max n OUMNDeE- Hamburg, Wandsbecker Chaussee 154. 12c. B. 44 045. Verfahren zur Herstellung von Fenn Kristallen aus warm gesättigten Lösungen. Dr. Vo annes Vok, Nadebeul b. Dresden. 8. 9. 06. 12d. M. 27 201. Verfahren zur Entfernung der festea oder halbfesten Rückstände aus den Kammern von Filterpressen. Charles W. Merrill, New York; Vertr. : F C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 3. 05. 12e. J. 3458. Vorrichtung zur Lösung \{wer- lösliher Substanzen oder zur Wafferreiniguna. S M Dortmund, Knappenbergerstr. 22. 2D, D, Z
L2e. K. 32154. Füllkörper für Reaktions- ie. ei Kußmaul, Cassel, Hartwigstr. 29. 29. 5: 06.
120. K. 30 826. Verfahren zur Darftellung von neutralen Säureestern aus Santelöl; Zuÿ. z. Mo Le 940. Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 4. 12. 05.
120. L. 21 855. Verfahren zur Azetylierung von Zellulose; Bul: ¿. Pat. 163 316. Dr. Leonhard Lederer, Sulzbach, Oberpf. 2. 12. 05. L2p. K. 31 872. Verfahren zur Darstellung von Natel Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 20. 4. 06.
13g. S. 22 705. Sénelldampferzeuger mit stehenden, nach Art der Fieldröhren gestalteten Ver- dampfungsgliedern. Paul Sallières u. Augustin Sallières, Neuilly, Seine; Vertr. : A. Elliot, Pat.- Anw., Berlin SW. 48. 28. 4. 06.
YAec. T. 11 485. Laufschaufelbefestigung bei Dampf- oder Gasturbinen. Ernst Thurm, Friedenau b. Berlin. 10. 9. 06.
15a. N. 8460. Form für Letternguß. Philip George Nueruberger u. George Reg, Ir. Chicago; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW., 48. 21. 5. 06.
15d. Sh. 26 172. Druckzylinder für Flach- druckprefsen mit im bzw. am Zylinder angeordneten Farbauftragwalzen. Paul Schirmer, -Rirxdorf, Steinmeyßstr. 45. 8. 06.
15d, U. 2915. Bogenanlege- und | vorrihtung für Vervielfältigungsvorrihtungen mit sih drehender Schablonentrommel. John Thomas Undérwood, New York; Vertr.: A. B. Drauß u. W. Schwaebsch, Pat.-Anwälte, Stuttgart. 23.7. 06. 15d. W. 26 522. Bogenausleger für Schnell- pressen. Hermann Wernecke, Maria Enzersdorf b. Wien; Vertr.: Ed. Breslauer, Pat.-Anw., Leipzig. 19. 10. 06. 15e. B. 43 417. Vorrihtung zum Aufdrucken von Adressen auf Briefumschläge o. dal. mittels Druckfschablonen. Edwin Drayton Velknuap, New York; Vertr. : G. Dedreux u. A. Weicckmann, Pat.- Anwälte, München. 18. 6, 06.
15e. G. 21547. Sablonendruckmascine. David Gestetner, Tottenham Hale, Engl. ; Vertr. : C. Röftel u. R. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 11. 28. 6. 05. ; | 15e. L. 23 518, Verreibwerk für Bronzier-, Puder-, Talkumier-, Einreib-, Abstaub- und ähnliche Maschinen, Leipziger Schnellpresseufabrik, Akt,-
„abstreif-_
flüssige Luft oder. ähnliche verflüssigte Gase gleich- zeitig Krafiquele und Kühlmittel sind. Walter Brückner, Berlin, Oldenburgerstr. 46. 27. 6. 06. 18a. W. 25 195. Verfahren zum Neduzieren eines Gemishes von Eisenerz und wenig festem Re- duktionsftof mit Hilfe eines ‘ heißen reduzierenden Gases. Westman Nes, Company, Jersey City, V. St. A. ; Vertr. : C. Pieper, H. Spring- mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 12. 2. 06. 19a. E. 11 110. Aus einem Stück hergestellte Metallquershwelle. Benjamin W. Ellicott, Dover, New Jersey, V. St. A. ; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 22. 8. 05. 20f. W. 21 769. Einrichtung an Führerbremss bähnen mit Ausgleihbehälter von Druckluftbremsen zum Ausgleih von Druckverlusten in der Haupt- leitung. The Westinghouse Brake Company, Limited, London u. Hannover; Vertr. : Henry E. Sch{midt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61 929. 1; 04. 20i. E. 12 230. Borrichtung zur Verhütung des Klebens der Elektromagnetanker bei Stell- vorrihtungen mit elektrisher Kupplung. Eiseu- bahnsfignal-Bauanftalt Max Jüdel & Co., Akt.-Ges., Braunshweig. 4. 1. 07. 20i. S. 22 183. Knallsignalauslegevorrichtung. M. Skelton, Surbiton, u. H. de Jersey Chudleigh, Acton, Engl.; Vertr. : Henry E. Schmidt, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 19. 1.06. 21b. J. 9014, Verfahren zur Herstellung von Eisen-, Nidel- und Kobalt-Elektroden für elektrische Sammler. Nya AckŒumulator - Aktiebolaget Junguer, Stokholm ; Vertr. : C. Fehlert, G.Loubier, Fr. Harmjen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin S G L A UE 21c. A. 13 113. Anlaßs§alter für Wehsel- strommotoren. Allgemeine Elektricitäts-Gefell- shaf:, Berlin. 25. 4. 0s. 21c. B. 38 599. Selbsitätiger Ein- und Aus- shalter für den einem Haupttransformator zu- oder abjushaltenden Hilfstransformator. Arthur Francis Berry, Ealing, Engl. ; Vertr. : G. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 11. 04. / Me. B. 43 856, Vorrihtung zur selbsttätigen Begrenzung der Anlaufsgeshwindigkeit wechselnd beansvruhter Gleichstrom - Elektromotoren. Ben- vas Maschincufabrik Act.-Ges., Benrath b. Düffeldorf. 15. 8. 06
zur Verbindung Mupomer Eisenseile. Bassum. 15. 9. 06.
D. 17 534. Verfahren F. Dohrmaun, 06 21d. P. 16 147. Verfahren zur Verbesserung der Kommutierung an kompenfierten Nepulsions- motoren mit Hilfserregerwicklung auf dem Ständer. ranklin Puuga, Basel, Schweiz; Vertr.: Friß hieme, Leipzig, Gutenbergstr. 3. 3, 6. 04. 21d. S. 23 342. Regelungseinrihtung an Schwungradumformern für Belastungsausgleich. GIEM A MSUKEEE Werke G. m. b. H., Berlin, 10. 9. 06. E Für «diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß dem Uebéreinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreih vom 9. 6. 05 anerkannt. Le. B. 44 383. Motorelektrizitätszähler mit onPanten Magnetfeld. John Busch, Pinneberg. 18. 10. 06. 21g. G. 23 076. Instrument zur Ermittlung des Normalstrables einer Röntgenröhre und zur Tirieruno seines Fußvunktes, Dr. J. Sillet, Berlin- chöneberg, Kaiser Friedrichstr. 5. 18. 5. 06. K, 29 899. Einrichtung zur Speisung und anderen mit Stromstößen einer Richtung zu betreibenden Apparaten aus einer Hocspannungswechselstromquelle; Zus. z. Anm. K, 28 835. Koch & Sterzel, Dresden. T C L Ba. C. 13 760. Verfahren zur Darstellung von Trisazofarbstoffen. Leopold Cafsella & Co., G. m. b. S., Frankfurt a. M. 4. 7. 09. 2a. C. 14 962. Verfahren zur Darstellung nachchromierbarer 0—Orymonoazofarbstoffe. Leo- pold BAYA «& Co., G. m. b. §., Frankfurt
a. M. 9, O0, 22a, F. 21 966. Verfahren zur Darstellung
21e.
21g. von Röntgenröhren
20:10. 06;
25d. Sch. 26 218. Spiße mit Bändchen- figuren. Schrage & Roefßiug, Plauen i. V. 9. 9.06. 25e. L, 23360. Neghalter für Neßknüpf- maschinen. Cornelius Lie, Bergen, Norw. ; Vertr. : N. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.-Anwäite, Berlin SW. 68. 8. 2. 06.
26a. H. 36 037. Verfahren und Vorrichtung zur Beseitigung und Verwertung animalischer Abs fälle u. dgl. durch trockene Destillation und Ueber- leitung der Destillationsprodukte über glühenden Koks. G. Höunicke, Berlin-Schöneberg, Colonnen- straße 54. 31. 8. 09.
26a. H. 36 861. Verfahren zur Beseitigung und Verwertung animalisher Abgangsstoffe u. dgl. dur trockene Destillation nah Anm. H. 36 037 ; Zus.“ z. Anm. H. 36 037. G. Hönnuickfe, Berlin-S@{öneberg, Colonnenstr. 54. 10. 1. 06. 26b. M. 28 892. Azetylenlampe, bei welch?r zwischen Gaserzeugungsstelle und Brenner Filzlagen angeordnet sind. Friedrih Meyenrock, Baÿjel ; E W Ohnimus, Pat.-Anw., Mannheim D 1. 7/8. 4 Le VO,
26d. B. 38 089. Verfahren zum Entfernen des Schwefels aus \{chwefelhaltigen Kohlenwafser- stoffen unter gleichzeitiger Gewinnung von kohlenfstoff- reicheren Kohlenwafserstoffen. Henry Spericer Black- more, Mount Vernon, V. St. A.; Vertr.: Pat.- Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 17. 9 04.
28a. V. 42104. Verfavcen zum Gerben von Häuten und Fellen mittels Chromsalzen. C. H. NENRee Sohn, Nieder-Ingelheim a. Rh. 28b. M. 31166. Aufschlagvorrihtung für Häute oder Felle. Maschineufabrik “Moeuus A.-G., Frankfurt a. M. 8. 12. 06.
29a. B. 44 889. Vorrihtung zur Entrindöng und Entgummtierung von Ramie und ähnlichen Pflanzenstengeln; Zus. z. Pat. 154 885. Jacques Vendel, Paris; ertr. : J. Tenenbaum u. Qr. Heinrich Heimann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 13. 12. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 41500 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 14. 12. 05 anerkannt.
80a. M. 30 562. Chirurgishe Zange. D. A. Marro, Turin; Vertr.: A. du Bois - Neymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13: 11. 9.06.
30b. G. 23 380. Federgebiß. Julius Gußtner u. Dr. Eugen Szeutgyörgyi, Kolozsvàr, Ung. ; Vertr.: Philipp v. Hertling, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 283. 7. 06.
30b. N. 8805. Anrühr- und Bearbeitungs- instrumente für zahntehnische Zwecke. Otto Neu- gebauer, Hannover, Alte Cellerheerstr. 64. 14. 12406. 30f. . 29 907. Hantel mit eingebauter magnetelektrisher Maschine zur Erzeugung eines den Benuyter elektrifierenden Stromes. James Moores, Manwhester, Engl.; Vertr. : Dr. B. Alexander-Katz, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 7. 6. 06. 30h. F. 20856. Verfahren zur Herstellung von Feilicht für Zahnamalgam. Dr. Adolf Fenchel, Hamhurg, Colonnaden 3. 7. 11. 05.
30i. H. 38 131. Apparat zum Sterilisieren von Kathetern mittels Wasserdampf. Dr. Moriß Hoff u. August Sós8, Magyar-Övár; Vertr : Fr. O u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13.
v: 0, 00.
31b. L. 21 590. Formmaschine zur Herstellung von Teilen der Kernform von Nundkörpern. Ferdi- nand Laifele, Tangerhütte b. Magdeburg. 2. 10. 05. 32a. M. 29 088. Füllvorrihtung für Glas- \{melzhäfen. J. A. Miller & Co., Berlin. 2.2. 06. 33c. Sch. 26 055. CEinsteckamm mit einer am Kammrücken verschiebbar angeordneten gezahnten Sicherungsplatte. Charles Schmidt u. Joseph Charles Hoffmann, New York; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 8. 8. 06.
34b. D. 17 §97. Kartoffelreibmashine mit senkre{cht aufgestellter Reibwalze. Fried. Dohmen, Fohe bei Solingen. 28, 12, 06.