[102155] : Brandversicherungs-Verein Deutscher Eiseubahnbediensteten auf Gegenseitigkeit in Berlin.
Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Generalversamms- lung findet am 27. April 1907, Nachm. 5 Uhr, im Sitzungssaale des hiesigen Anhalter
Bahnhofs statt. Tagesordnung:
1) BesHäftsberiht und Rehnung3abnahme.
2) Bel igungen der Ausschüsse.
3) Wabl von Mitgliedern des Verwaltungsrats an
Stelle ausscheidender Mitglieder. h 4) Antrag zur Erweiterung des Vereins auf die Versicherung gegen Einbruchdiebftahk.
5) Etwaige sonstige Anträge von Mitgliedern.
Die Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrehnung sowie der Geschäftsbericht für das Jahr 1906 können bon den Vereinsmitgliedern bis zum Tage der General- versammlung beim Hauptaus\huß eingesehen werden.
Berlin, den 23. März 1907.
Der Vorsitzende des Verwaltuugsrats:
[102147] [101898] Gläubiger wollen ihre
Bremer Spiegelglas-Verficheruugs- In der ordentlihen Mitgliederversammlung vom | Unterzeichuete Forderungen bei Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Bremen. | 16. März d. L: wurde Les A Nas aus- 9 s Dis Blectdatve, Zu der auf Dienstag, den 16. April, Abends | sheidende Mitglied des Auffichtsrats, Herr Fabrik. | Franz Dor, Kaufmann, München, 7 Uhr, im Hause der Gesellschaft, am Wall 135 f besizer W. Th. Wengenroth zu Lübeck, wieder- Ferdinand Brizzi, K. Katasterbeaue: Ls l a. D,
«e | : Siebente Beilage
erden die Gesel /aftömitalieder biervurd ergebenft | Berlin, den 22. März 1907. e R : ; nin j
L Q Müstersihe Hobbearbeitungs Fahr, zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger. j D
eingeladen, und sind Einlaßkarten bis zum 15. April Allgeneine Deutsche Viehversicherungs- 4 n . m. b. H, ünster i : Aw é De, Berlin, Moutag, den 25. März 1907.
daselbft zu lösen. : Gesellschaft a. G. zu Berlin. Laut O der Generalversammlun 2 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins-, Genofsenschafts-, Zeichen-, Véöuster- und Pottentfe, der Urheberrechtseintragsrole, iber Waren-
[102154] Die Ux. außerordentlihe Generalversamm:- lung der Süddeutschen Krankeun- Unfall- u. Sterbekasse (E. H.) Met findet am Donunners- tag, den 28. März 1907, Vormittags Ux Uhr, im Lokale des Wirts Herrn Dreisch, Met, Ponczletstraße 11, statt. Tageêsorduung: Entseßung und Wahl von Vorstandsmitgliedern.
Verschiedenes. Der Vorstand. Scholten.
Tageêëorduung: Rechnungsablage für 1906. / Der Vorstand. 19. März 1907 ist die Liquidatig. bom Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Tirel
Bremen, den 25. März 1907. 5. Ev m schaft demhiesigen Kgl. Amtsgericht ange, peelel- Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (0. 754.
Der Verwaltungsrat.
[101686] Bekanutmachung. im hiesigen Handelsregister cin angemeldet und Der Continentale Zeitschriften- und Bücher- | F Die Gläubi ; *ngelragen worden, Verlag, G. m. b. H., Siz München, de in on Mg nen hierdurch aufgefordert
* L ; a “ ; G
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral - Handelsregister für das Deutshe Reih erscheint in der Regel tägli. Der
Selb]tabholer 28 dur die Königliche Expedition des Deutschzen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen | Bezugspreis beträgt L 50 & für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Staatsanzeigers, SW Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 H.
Münster i. W., den 20. März 1907. [1
Gewi d Verluitecdunas MOTTE Reus ewinn- und Verluftrechnung für das Geschäftêja A. „Sinnahme. bis 31. Dezember 1006, e vom L, Januar
E TA 11572
Ios. Klaas. [101929}
j chzu melden. Als Liquidatoc wu d : , seiner Generalversammlung vom 9. März 1907 die rühere Prokuri rde gewählt der Liquidation beschlossen. fri Trokurist der Firma Kaufmann gtlt ERSC O S ICUOA E R? 75E. ausgegeben.
“N R
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 75A, 75 B., 75C., 75D. und 20e. R. 22 933. Pufferkupplung mit in wage- }
1) Vortrag aus dem Vorjahre . 2) Ueberträge (Neferven) aus dem Vorjahre:
1) Rückversicherungs8prämien , , 2) a. Schäden, einshließlihß der 364,35 4 betragenden Schadens
E
[101181] j 13b. O. 5458, Wasserröhrenkessel mit unter- masse. William Joseph Dibdin u. Hermann Charles
rattmwahl
off, Geheimer Oberregierungérat.
[100387] Nachdem mein Ebemann, der Kaufmann Alb.
Laupichler verstorben ist, fordere ih die Gläubiger
und Schuldner auf, threr Forderungen und Schulden Wes sich innerhalb 4 Wochen bei mir zu meiden. Czychen, Oftpr., d. 18. 3. 07. Luise Laupichler.
{101927
|
E A Veberträge (Reserven) aus dem Vor- | E E s 300 086/40 Prämieneinnahme abzüglich der Ri- storni: J. Prämien für Mitgltederver- Me TL. für gegen feste A ab- geschlofsene Versicherungen . . Eintrittsgelder und Policegebühren Erl68 aus verwerteten Pferden , Kapitalerträge: Zinsen zewinn, realißfierter stige Guan... ch5 Fehlbetrag gedeckt durch Zuschuß aus dem Reservefonds gemäß § 9 der Satzung .
j 733 813/89
18 423 88 36 785/79 3 806/16 11 810/59 4|—
Kurs Son 1 886/59
2 879117
| |
Gesamteinnahme . . | 1109 496147 Vilanz per 31.
Ufktiva.
ù “ A rorderungen | C E j a. Nückstände der Versicherten | Á -
b. Gestundete Prä- mien aus den Monaten Juli bis Dezember des Noriälbres . Ausstände bei Generalagenten u. S. . Guthaben bei L E . Guthaben bei anderen Versiche- rungsunter- nehmungen
. irm folgenden Jahre fällige Zinsen, foweit fie anteilig auf das laufende Fahr treffen é
Kassenbestand
Kapitalanlagen
a. Hypotheken und Grundschulden #46 198 329,71
. e 112 014,—
45 863,32
16 222,75 3 363,—
880,29
311568| 69 445|—
3 289/29
j
b. Wertpaptere . 310 34371 nvertar \ A 6 465/69 Sonftige Aftiva: | Bei der Kaiserl. Staatsdepositen- | verwaltung binterlegt laut Ber- | trag mit dem Kaiserl. Minifterium | für Elsaß-Lothringen 12 081/64
] Vadische Pferdeversicherungs - Anstalt a. G. zu Karlsruhe.
L ewinu- und Verluftrechuung Einnahme. für das Geschäftsjahr vom L. Januar bis 31. Dezember 1906.
Dezember 1906.
Chemische Fabrik „Helios“ G. m. b. H.
Köln a. Rh.
Liquidation angemeldet. Gefellshaft werden geltend zu machen. Der Liquidator: Clara Rosenheim.
aufgefordert ihre
Ausgabe.
Nückversicherungsprämien Entschädigungen abzüglih des Anteils der Nückce: sicherer : I. Aus Mitgliederversiherungen 11. Aus gegen feste Prämien ab- geschlossenen Versicherungen Ueberträge (Reserven) auf das nächste Seschäftsjabr: für noch nit verdiente Prämien ab¡üglih des Anteils der Nück- versicherer (Piämienüberträge) . egung, Zum Reservefonds gemä | Saa 19 132/40 Zur Spezialreserve . A 1989/32 Abschreibungen auf Inventar und 887/45 |
278 670/79 8237/95
“SOLDELUNIEN Kursverlust, buGmäßiger . . , 2 266|— Verwaltungskosten abzüglich de3 | teils der Rüversitherer „ 139 314/80 Zinsen für Bo. 321/50 Steuern, öffentliche Abgaben 2c. | 425/11 1 109 496/47 Paffiva.
Gesamtau®gabe .
Ee)
An-
Ueberträge? auf das nächste Jahr, zu a und b nach Abzug des Anteils der Nükversicherer :
a. für noch nit verdiente Prämien (Prämienüberträge) 2 6. 278 670,79
b. Schadenreserve . , 35 979,15
Guthaben anderer Ver
_ nehmungen Í
Reservefonds:
Bestand am 1. 1. 1906 A 58 148,17
Hierzu sind getreten aemäß 8 9 der Satzung
Zusammen
Davon sind gemäß § 9 der Saßung jur Deckung der Aus- gaben verwendet G
Svezialreserven :
Reservefonds für etwaige Nahshüfse elsaß-lothr. landw. Versicherter gemäß neben erwähntem Bertrag:
Bestand am 1. 1. 196
E z M 10092,32
Vierzu find ge- treten . 2 L D 35 Zufammen . . ÆA 12081,64 \
Davon find vers | ausgabt .
314 649 492
19 132,40
h TT 220,57
2 879,17
- ,
12 081/64 j
Gesamtbetrag . 401 625133} Karlsruhe, den 22. Januar 1907.
Die Direktion.
Karl Eberba(Ÿ. __ Die Jahresrechnung und Bilanz habe ih gep übereinstimmend befunden. Karlsruhe, 15. Februar 1907. Der vom Verwaltungsrat mit der Prüfung der
2, Sathverftändige : i M. Paulus, Kasfier der Badischen Landwictschaftlichen Berufsgenofsenschaft. Vorstehende Gewinn- und Verluftrehnung und Bilanz wurde in der heutigen Generalversamm- [irg genehmigt und dem Verwaltungsrat und der Direktion einstimmiz Gatlastung erteilt.
Weiter bringen wir noch zur Kenntnis, daß b tatéwahl die seitherigen Mitglieder einstimmig wiede sonach wie seither aus den Herren :
L
F. I. Rall, Bürgermeister und Gutsbesige
G. Frank, Oxckonomierat, Karlêrube, ck
Robert ees, Fabrikant, Karlsruhe. G. Hu|ck, Oekonom, Scutterwald.
Phil. Kaufmann, Gutebesizer, Selgentbal. Mich. Baerst, Gutsbesitzer, Mundolsheim.
Aug. Henry, Bürgermeister, Riringen.
G. Gebri, Großh. Bezirkstierarzt, Bruchsal. V. Müller, Gutsbesizer und Landtag3abgeordneter, Heiligkreuz.
Karlsruhe, den 21. März 1907. Karl Gberbach.
Die Direktion.
i [ , Stellvertreter. arget, Gutsbesiger in Hügelheim. ny, Bierbrauereibesizer, Karl2rubz.
Gesamtbetrag . 401 625 33 _ Jos. Göt. ruüst und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern
Jahresrechnung und der Bücher beauftragte
ei der saßungs8mäßig nöôtig gefallenen Verwaltungs- rgewählt wurden. Der Verwaltungsrat besteht in Marbaÿh, Vorsitzender.
ger tellv
übereinstimmend befunden.
bat lt. Beshluß der Gesellshafter vom 11. ds. die Die Gläubiger der Ansprüche
I. Reiners, Oekouomierat.
a. für noch nit ver- diente Prämien (Prämienüberträge) . 16 363,22 |
b. Schadenreseive . . . 8753,46 25 116
3) U eneinmbine, abzüglich der
Moi ¿5 s
4) Nebenleistungen der Versiherten:
a. Policegebühren (davon 6969,25 4 ür die Agenten — siehe 6a der
A COOLDD
b. Schildergewinn .
564,90 5) Kapitalerträge : . 94 364,84
b. Mietserträge . . 415,— |
6) Gewinn aus Kapitalanlagen:
a. Kursgewinn : @, Le 82,50 ß. buhmäßtaer . . . —,—
b. sonstiger Gewinn . . R E
7) Sonstige Einnabmen:
a. Rücjzablung auf R Den
167,44 b. aus dem Bligab- leiterrevisionsfonds 2 878,91
8) Fehlbetrag
68
942 1895/51
Gesamteinnahmen . . . 690 232/41
Versi§Herungsbestand: 54 767 Mitglieder
A. Aktiva.
Vilanz für den Schluß des kh S 1) Forderungen : | a. Rückstände der Ver- M | sicherten Ea | b. Ausftände bei General- agenten bzw. Agenten 8 088,73 c. Guthaben b. Banken 151 404,25 | d. Gutbabenb. anderen |
/
Versicherungsunter- nehmungen . . .
s. im folgenden Jahre fällige Zinsen, foweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen
Kassenbestand . Kapitalanlagen : a. Hypotheken runds{ulden b. Wertpapiere
Grundes S Inventar (abgeschrieben) . Sovstige Aftiva: | Bliyableiterkonto (Guthaben bei | Mitgliedern auf Blitableiter-
R s Fehlbetrag
21 348,60| 180 841/58
2 505/42 | und 1 833 600, — | 302 610,— | 2 136 210/— 75 000) -
13 865/62 Gesamtbetrag . . 2 408 422/6211 Hannover, den 1. Februar 1907. Concordia, Hannoversche
auf Gegenseitigkeit
Domizla Revidiert und mit den Büchern der Gesellschaft be
Hannover, den 16. Februar 1907, Die Revisoren: K. Wiese, Oberstadtrevisor, gerihtlih beeidigter Revisor der Concordia.
Jof. Göt.
A.
mit 306 292 101 4 Versiherungssumme Geschäftäjahres 1906.
1) Ueberträge auf das näthste Jahr,
ermittlungskoften aus den Vor- jabren, abzüglich des Anteils der Rückversicherer : M a, gezahlt 7 494,01 8 zurüdgestellt tien b. Schäden, ein)chmlichlich der 8234,33 .,4 betragenden Schaden- ermittlungskosten im Geschäfts, jahr, abzüglich, des Anteils der Rückoersicherer : «. Gent 18211676 8. zurüdgestellt . 21 315,85 3) Ueberträge (Reserven) auf das näâcbste Geschäftsjahr : für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich des Anteils der Nü. versicherer(Prämienüberträge) 4) Abschreibungen auf: a. Immobilien b. Inventar 571,10 c. Forderungen . 98,61 5) Verlust aus Kapitalanlagen : a. Kursverlust : a. an realisierten Wertpapieren ß. budmäßiger — b, fonftiger Verlust — ,— 6) Verwaltungekosten avzüglih des Anteils der Rückversicherer : a. Provisionen und sonstige Be- | züge der Agenten 2c. (darunter | Mé 6969,25 Po!'icegebühren — | siehe 4a der Einnahme) | Y |
1338,98
r
37 505 85
b. sonstige Verwal- tungsftosten 102 321,40 7) Sitenern und öffentliche "Abgaben 8) Leistungen zu gemeinnüßigen w:cken, insbesondere für das euerlöschwesen : a. auf geseßliher Vorschrift be- rubende A 74,94 b. freiwillige (ein- | schließliÞ Kosten | für Bligableiter- revistonen) 3 786,41 3 861/39 9) Sopnstige Ausgaben _ |
139 827/25 1200/14
10) Ueberschuß u. dessen Verwendung : |
a.an den Reserve- 1 a
b. an den Dividenden- R
c. an den Bligableiter- revisionsfonds ,
d. an den Beamten- unterstüßungs- (Penfions. )fonds
6. an die Versicherten
f. Vortrag auf neue Rechnung
100 000, — 80 000,— 3 931,21
11 816,86 Gefamtausgaben
“08 Pasfiva.
8 26914
zua und b nah Abzug des An-
diente Prämien
aber noch niht be- Hypotheken und Grund!chculden, | Sonsttge Passiva: S b. Guthaben des preußts
1 469,70 « Ss G 1 1 800 909|—
Dividendenfoends . … .
teils der Rückversicherer : | a. für noh nicht vers» A (Prämienüberträge) 22 020,77 | b. für angemeldete, | zablte Schäden N (Schadenreserve) . 21 315,85 43 336/62 fowie sonstige in Geld zu s{chägzende | Lasten a. Guthaben anderer Versicherungs- unternehmungen 6 799,44 schen Stempelfiskus Neservefonds Beamtenunterstüzungs-(Pensions-) fonds N
100 000/— 4 468/79
Bligableiterrevisionsfonds . . . 195 348/07
Ueberschuß
Gesamtbetrag 9 408 422 62
Feuer-Versicherungs-Gefell schaft
in Hannover.
Der Vorftand.
f er vorstehende Rechnungsabs{luß is von der
utigen Generalversammlung genehmigt. Haunover, den 21. März 1907.
Coucordia, Haunoversche Feuer-Versicherungs-Gesellschaft auf De E er Au rat. Meyer-Riemsloh. Dr. Bartels, Professor
195 348 07 690 23241 F
A 9
257 000 — Mi
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeihneten Tage die Er- tellung etnes Patents na esucht. Hinter der Klassen- ¡fer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefuate Benußung ges{chüßt. i 1b. H. 34 285. Verfahren und Vorrichtung zur Trennung verschiedenartiger Körper z. B. verschieden» artizer Erze auf elektrostatishem Wege. The
uf Electrostatic Separator Company, Port- land; Vertr. : N 61, 0. 12, 04 A L 2%. D. 16 686. T-:igknetmaschine mit kipp- barem, i drehendem Trog. manu, ODsnabrück. 29. 1. 06. : 36. Sh. 26396. Versieifungöeinlage Kleidungs/11ücke. Joseph William Schloss, York; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 15. 10. 06 j : Is. K. 31 750. Platinmohrstockzünder mit Hahnöffner. Jacques Kellermaun, Berlin, Köpe- nickerstr. 114. 3. 4. 06. ; 5c. W. 25 012. Einrichtung an Gruben- und sonstigen Schächien zum Abteufen der von einem cberin Schachtteil aus Mauerwerk oder Beton ducch ein Druckmittel einzutreibenden, eisernen Schacbtaus- fleidung. Charles Walker. Doncaster, Engl. ; Vertr. : R. Deißler, Dr. G Yat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 1. 05. 8a. O. 5092. Vorrichtung zum B-handeln von T-xtilgut mit Flüssigkeiten und Hasen. Julius Otto Obermaier, Lambrecht, Pfalz. 7. 2. 06.
8». A. 13 070. Verfahren zum Färben von
Melzwerk u. dgl. Akt.-Bes. für Anilin-Fabrikation, Brlin. 12. 4. 06. ;
u, C. 14399. Verfabren [u
von alfalilöslihen Präparaten voa Sulfinfarbstoffen.
Lopold Cafsella & Co., G. m. v. H., Frank- } A S Geibreitera_ u. bal Paul Otto Kreßschmar, Schkiudiß. | 15a.
The Bradford Dyecrs? Association | andergreifenden Wirkelstücken bestehender verstellbarer
e a: e 20 2 00: 2 sa. N. 26 444. Verfahren, einen mechanisch jervorgebrahten Glanz auf Geweben haltbar zu machen. Limited, Bradford, Engl. ; : 6. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 12. 03. : : 9, D. 17 650. Parketitboden - Reibbürste mit Kardenbesaßz. Oscar Dauielis, Norschach, Schweiz ;
Beitr.: C. Feblert,
Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin |
Döllner u. M. Seiler, | : \ R ; / N raber, Gel‘enkirhen, Bochumersir. 180. 22. 1. 06.
zur Herstellung | N L f E z lur ers 9 | Hütteubetrieb, Oberbausen, Rheinl. 6.
für | New | 14b.
Dierks & Möll- | flüzels
halb des Kessels angeordnetem Speisewasservorwärmer. Oberschl: sisze Kesselw:rke B. Meyer G. m. b. H., Bahnhof Gleiwiy. 28. 11. 06. 13e. K. 32691. Vorrichtung zur Reinigung von Dampfkesselrohren mit auf Klöpvel oder Picken einwirkenden Daumen. Cajus Jultus Cäsar Kiumm, Wien; Vertr. : G. Dedreux u. A. Weickmann, Pakt.- Anwälte, München. 17. 8 06. N 14b. H. 33861. Steuerung des Dampf- einiriites für Kraftmashiren mit umlaufendem, spiralförmig ausgebildetem Kolben. Hans Haager, Erfurt, Thomassftr. 37. 26. 9. 04. 14b., H. 36879. Vorti&tung zur Regelung des Dampfzuflusses für Kraftmaschinen mit um- laufendem, \piralföcmig ausgebildetem Kolben; Zuf. z. Anm. H. 33 861. Hans Haage, Erfurt, Tho- masiir. A. (ck 8. 09. i 14b. H. 36 S880. Abdihtung des Widerlags8- von Kraftmashinen mit umlaufendem, \piralförmig ausgebildetem Kolben. Hans Haage, Erfurt, Thomaestr. 37. 1. 11. 05.
Kolbens
H. 36 S881, Abdichtung des
| gegen das Gehäuse von Kraftmashinen mit um-
l Halt o. L : Ab.
i
| Haage, Erfurt, Thomasstr. 37. 7.
laufendem Kolben. Hans Haage, Erfurt, Thomas- L: 0% A : H. 36 882, Kraftmaschire mit zwei gegeneinander verstßten umlaufenden Kolben. Hans 8, D.
14c. Sch. 25 537, Ningförmiger Säieber für mehrstusize Dampfiurbinen. Nichard Schulz, Beriin, #Fleasburgerstr. 2. 25. 4. 06. i
14c. V. 6375. Vocrichtung zur Verringerung der Spaltv-rluste in Dampfturbinen. Jose? Vor- 14d. R. 20 778. Steuerung für Dampf- und andeie Kraftm2shinen mit dret Koibenschiebera. Enoch Richardson, Hawthorn, Victoria, Austr.; Bertr.: C. von Ossowski, Par.-Anw., Berlin W. 9. 16. 2 VD, z l ; Æ 14h. G. 20902, Wärmespeicher. Gutehoff- nungshütte, Aktienverein für PIECAAE 2 05. ú5a. K 32.866. Vorrichtung zum Reinigen 21.4: 00 j K. 32 332. Aus vier mit Zäknen inein- Koberowsfy, 06. Farbverteilung8vorrihtung
Schliezrahmen. Franz Berlin, Waldemarstr. 38. 23. 6. 15d. M. 28 967.
| für Tiegeldruckpressen. Richard Marx, Philadelphia,
| V, St. A.; Veitr.: C.
Nertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.-Anw., Berlin W. 8. j
20. 10. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem
O A R U z ÜUnionsvertrage vom 11 B. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 21. 10. 05 anerkannt. 10a. K. 32 531. Verfahren bei der Verkokung von Brennstoffen Zerseßungen der gasfôrmigen Destillations8produkte im fen durh beshleunigtes Abführen derselben aus der Verfokungskammwer mittels in diese unter Druck eingeleiteter Gase zu verhüten in der Anwendung für stehende Verkoblungsretorten; Zus. z. Anm. K. 30 846. Heinrih Koppers, Essen, Nuhr, Se a0 O 10a. L, 23 028, Verfahren, die bei Koksöfen mit Gevinnung der Nebenerzeugnisse zwischen den Kokungszeiten in den Steigrohren aufsteigenden Gale und Dämpfe durch Absaugen in einz befondere Voclage oder eine andere Niedershlagvorrihtung unschädlih zu machen. Gustav Lesfing, Borbeck, Rbld. 11. 8. 06. s : 10b Sch. 24 656. Verfahren zur Herstellung von Briketts aus Koblengrus oder Koßlenklein und hydraulishen Bindemitteln. Schneider & Hocke, Hamburg. 21. 11. 05. E ) 11a. A. 13467. Vorsaßhalter für Fadenbeft- maschinen. Att. Ges. arti & Co, Frauenfeld, Schweiz; Vectr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O Hering u. E. Peig, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 8. 06. 12a. A. 13 469. Vorrihtung zum Erzeugen bon Stepp- u d Kettenstih füc Fadenteftmoschinen. Akt-Ges. vormals F. Martini & Co., Frauen- feld, Shw:iz; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 8. 06 12d, G. 24 284. Filterapparat mit dicht über- einander liegenden Filterelementen und mittlerem Abflußkanal. E, Goldman « Comp., Chicago; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 28. 4. 05 12e. L. S2 839. Nührwerk. Fa. E. A. Lentz, Berlin, G oße Hamburgerstr. 2. 29. 6. 06, 12i, H, 35465. Verfahren zur Darstellung von Stickstofforyd aus einem fomprcimierten Stik- stoff-Sauerstoff¿emisch mittels explosionsartiger Ver- rennungen; Zus. z. Anm. H. 32795. Dr. Friedrich Häußer, Kaiserslautecn, Mozartstr. 33. 31. 5, 05. 1290. C. 14608. Verfahren zur Darstellung von Fetisäureisobornylestern aus Pr ee oder -bromid; Zus. z. Anm. C. 13 918. Dome Fabrik von Heyden Akt.-Ges., Radebeul b. Dresden. 14. 5. 06. 120, E. 11057. Verfahren zur Darstellung bon geruhlosen, geschmacklosen und haltbaren Brom- präparaten; Zus. z. Anm. E. 10 860. fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber- feld. 29, 7, 05.
Farben- !
S
| |
vormals F. Martini | L5i.
Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büitner, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 1. 06. E 15d. Sch. 24 928. Plattendruckpresse mit Wish- und Poliervo:rihtung. Hermann I. Schoen, Brooklys ; Vertr.: Dr. B. Al-rander-K28, Pat.- Anw., Berlin SW. 13. 16. 1. 06. s 15d. T. 11488. Notationsdruckpre}s? mit Zy- lindern voa der doppelten Länçe einer Papierbahn- breite. Frederick Viaihew Turck, Nesebank, V. St. Vertr.: M. Schmey, Pat.-Anw., Aaten. 11. 9. 06. on 15e. C. 13316, Vorri®tung zum Zuführen der zu betruckenden Arbeitestücke für Maschinen zum Adressieren von Posisendungen u. dgl. Cox Mutsti- Mailer Company, Chicago; Vertc.: U. Eliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 16. 1. 09 i 15e. 23 121. Einrichtung für Bronzier-, Puder-, Talkumier-, Abstaub- und ähnlihe Maschinen zum glatten Durchführen des Arbeite\tücks unter den sch seitlih hin- und herbewegenden Verreib- leisten. Leipziger Schnellprefsenfabrik Akt.-
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| Ges. vormai!s Schmiers, Werner & Stein,
Leipzig. 4. 9. 06. S S W. 26 664. Vorrichtung für Schreib- maschinen zur zweisachen Höheneinstellung des Papier- trägers mit ebenem VDruckwiderlager. Hermann Wiedmer u. Maria Wiedme=-, geb. Müller, Bruch- B 10
R. 21 859. Verfabren und Vorrichtung zum Auftragen von Hektographenmasse auf Trommeln. Reukel & Kober, Stuttgart. 6. 11. 09. i 15i. St. 9652. Verfahren zum Kopieren auf losen Blättezn. Bernhard Stein, Söneberg b. Berlin, Haupistr. 151. 17. 7. 05. : 15i. W. 24550. Vorrihtung zum gleich- zeitigen Abschneiden, Bekleben mit einem Nand- streifen und Durchlohen der Kopien für Kopier- maschinen mit Kepierpapierbahnen. Henry Weyerse, Brüssel ; Vertc. : Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 7. 10. 02. N
17b. E. 12 066. Vorrichtung zur Eisgewinnung. Friedrih Eckart, Nommerode, Hessen, u. Ferdinand Herrmann, Grcß-Almerode, Hessen. 3, 11. 06. ISa. T. 11004. Verfahren zum Beschicken von Hochöfen. Paul Thomas, Düsseldorf, Beet- hovenstr. 17, u. Marjuß Bojemski, Ts@enstochau, Russ. Pol. ; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 13. 2 06. | Ll9a T. 10897. Fräsmashine zum Ein- schneiden von Eifenbahrshwellen. Trenail, So- ciété anonyme pour l’exploitation du trenuail et ses appiications, Paris; Vertr.: Pat.-Anwälite Dr. R. Wir1h, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frank- furt a. M. 1, u. W. Dame, Berltn SW. 13, 30. 6. 05. 19b. A. 12219. Schiencureiniger. Ullge- meine Elektricitäts-Gesellschaît, Berlin. 21. 7. 05. 20c. K. 31 581. Nach Auslöfung einer Sperr- vorrihtung sich selbsttätig öffnender und schließender Selbstentlader. Theodor Kopf, Uerdingen a. Rh. 14. 3. 06,
rechter Ebene drehba:en Kuppeihaken; Zuf. z. Pat. E. Louis Reese, Kiel, Kirhhofsallee 70. 21.6. 06.
20f. L. 22449. Bremsspindel mit ausrüdck- barein Vorgelege zum JIrgangseßen einer zweiten, gesonderten Brems-Einrichtung. Leipziger Elek- trishe Stecaßenbahu, Leipzig. 7. 4. 06. i 20f. O. 4837. Doppeldruckluftbremse mit zwei an eine gemeinsame Hauptleitung angeschlossenen, unabhängigen Bremsvorrihturgen. Georg Opper- maun, Hannover, Am Schiffgraben 29. 7. 4. 05. 20i. S. 22 535. St:eckenstromschließer ; Zuf. z. Pat. 163 640. Siemens «& Haléke Aft.-Ges., Berlin. 29. 3. 06.
201. H. 37 862. Bremsfahrs{alter für elek- trich betriebene Fahrzeuge, bei weihem dur Ein- stellung der Hauptfahrshaltwalze auf die Bremk- i:ellungen die Fahrtrihtungs\altwalze selbsttätig in die zur Bremsung erforderlihe Stellung geführt wird. Harry Utier Hart, Le Havre, Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.-Anw.,, AW: G1. 15. 5,06, E 21a. E. 11785. Signalvorri@tung für Fern- spre%ämter mit getrennter Stöpselbedienung, bei welher Warnungéfignale bei jedem Verteilerplay vorgesehen sind, die in Wirksamkeit treten, wenn etne Berbindungtbeamtin etwa gleichzeitig von zwet oder mehr Verteilervläßen in Anspru genommen wird. Dr. Alfred Ekström, Stockhoim; Vertr.: Dr. D. Landenberger u. Dr. E. Graf von Reischach, Pat.- Anwä!te, Berlin SW. 61. 14. 6. 06. : 21a. K. 31387. Scaltvorrich!ung für felbst-
Frankr. ; Berlin
tätige Fernsprechämter, bei welher zwecks Einstellung ;
eines Schaltwerkes in der Zentrale auf eine gewünschte Leitung dur eine Reihe von Stromstößen über das Swhaltwerk und über die Leitung der anrufenden Teilnehmerstelle auf letzterer ein [i gleihviel Schriite bewegt wird wie das Schaltwerk auf der Zentrale. Bernkard Kugelmaun, Va Kissingen. 16. 2. 06. 21b. B. 42854. Galvaris®es Element mit Cblorgas als Depolarisator. Edouard Buchot, Paris; Verir.: F. Haßlacyer u. E. Dippel, Pat.- Anwälte, Frankfurt a. M. 18. 4. 06. Für die Gegenstände der Ansprüche 1, 2 dieser Anmeldung“ ist bei der Prüfung : 20. 3. 883 dem Unionsvertrage vom 1a N. 00
und 3 gemäß
die Priorität auf
Grund der Anmcldung in Frankreih vom 23. 5. C9 anerfannt.
Bic. E. 11271. Vorrichtung zur gegenseitigen Berriegelurg von Schaltern und stromführende Apparate einshließenden Sc@ußkasten ; Zuf. 3. Pat. 108 387. Elektrizitäts - Aft, - Ges. vorm. Schuckert & Co , Nürnberg. 10. 11. 09. 2c. S. 22412. Higtzdrahtrelais für Wechsel- strom. Siemens-Schuckeci Werke G. m. b. H., Berlin. 6. 3. 06.
Bld. A. 13413. Elektris®e Zündmaschine mit Fevcrantricb Attiebolaget Nautizka Jrftru- ment. Stockbolm: Vertr. : A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. &. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 25 (- 06. 21d. L.18 454. Hans Lippelt, New York; Vertr. : Dr. G. Dôöllner M. Seiler, Berlin SW. 61. 10. 9. 02. Bld. S. 22389. Nebenschlußmotor. Smith, Day!on, Kentucky, V. St. A.; Vertr. : Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 28. 2. 06. e. S. 23112. S
Elektrishe Induktionêmaschine. N. Deißler,
Pat. - Anwälte,
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Stromwantler mit mehreren Mißber-ichen. Siez:eus & Halske A.:G., Berlin. 26 7. 06. D
21f. A. 13749. Zürdweise für hintereinander- geshaltete Quecksilbertamvf- und ähnlice Lampen. Allgemeine Elektriciiäts-Gefellschaft, Berlin. 8.14. 06.
21f. H. 36 906. Tragvorri@tung für \piral- förmig gewundene, aus {wer s{melzbarem Metall gefertigte Glühfäden; Zus. z. Anm. H. 36 422. Heinrich Hempel. Berlin, Gneifenaustr. 6. 14. 11. (5. 21f. K. 327292. Metallstüße für Metall- alübfäden elektrisher Glühlamven. Dr. Hans KukEel, Baden b. Wien; Veitc. Dr, F Ephraim, Pat.- Anw., Berlin 8W. 11. 3. 9. 06. :
21f. T. 11 501. Scaltung für Wechfelstroni- Ovecsilterdampflampen mit einer Mehrzabl positiver Elektroden. Percy Holbrook Thomas, Montclair, B, St. A.: Vertr: C. Pieper, H Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 20. 9. 06. 21h. V. 6330. Mittels [fleinstückiger Wider- standsmasse elektris bebeizte Muffel mit Ventilations- einrihtung. Dr. August Voelker, Berlin, Ziegelstr. 2. 23. 12. 00. A Z
24f. F. 21 094. Einrichtung für Feuerungen zur Vorwärmung der Verbrenr ungéluft und des Brennstoffes durh die abziebenden Fenuerungégase im Gegenstrom. U uus Fischer, Charlottenburg, Schloßstr. 4. 28. 12. 05.
E 33 405. Werkzeug für das Handslricken; Zus. z. Anm. K. 32 559. Maria Kehrmanun, geb. Coblenzer, Bonn, Swillerstr. 16. 6. 12. 06.
25b. F. 22187. Flechtmaschine zur O gemusterter Geflechte. br. & Gebr. Frowein, Elberfeld. 29. 8. 06. 26a. D. 16247. Verfahren zur Herstellung von permanentem Leuhi- und Heizgas dur Ueher- leiten eines Gemisches von Kohlenwasserstoffen und überhißtem Wasserdampf über eine auf Helirotglut erhitzte, aus einem Metalloxyd bestehende Kontalkt-
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Schaliwerk um | s{chmidt, Steinstr. 12,
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Woltereck, London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 9. 9. 05. E 29b. H. 37765. Vecfahren zur" Herstellung von Zelluloseprodukten aus in Kupferorydamnmoniak gelöster Zellulose. Hanauer Kuustseidefabrik, G. m. b. S., Hanau. 2. 5. 06.
30f. Sh 25400. Verstellbare Krück: au, nabtlosem Stablrobr. Nobert Schmidt, Friedenau Mole. 12, 91: 3. 06. :
30g. D. 15688. An Kinderwagen anzus- bringende Haltevorrihtung für Saugfla'chen. August Deppcrmann, Herford. 9. 3. 9. 32a. Sch. 24292. Zum Fertigblasen vor formter Glashohikörper dienende Glasblasemasck@ine. Adolf Schier. Berlin, Luitpoldstr. 4. 30. 8. 05. 33b. 2. 22058. V=arschluß für NReisekörbe und and-re Reisebehälter. Adolf Lindeuberg, Char- lottenburg, Göôthepark 9. 15. 1. 06.
33c. St. L00911. Vorricßtung zun waschen und Trocknen. Emil Staats, Muskauerstc. 51. 22. 2. 06
34b. A. 14 038. Neibe und Verfahren ihrer Herstellung. Samuel B. Archer, Sa! Springs, B. St. A.: Vertr. : M. Schmeßz, Anw., Aacen. 2. 2. 07. A 24e. M. 30328. Nosettenhalter mit fest tn der Wand sitßender Hülse. Valentin Miikau, Markeim, Pest Heilsberg. 6. 8. 06s. e 34e. M. 31150. Nosettenhalter mit fet in der Wand s\igzender Hülse. Valentin Milkau, Markeim, Poft Heilsk 6: 8,:06: 34e. Sh. 26 660. Selbsitätiger für Rolläden. Gebr. Schmal ck& Cie., het a D. 11; O6.
34g. G. 23873 übezreinanderliegenden
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Berlin,
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¿wei 53 01D-
Liliens-
Zellenmatraße mit Zellenreiben. Ado!f u. Adolph Arnual, \trafie 39, Hamburg. 9. 11. 06. i E 34g. J. 9598. Vorrichtung zur federnden Auf- hängung von Matrayen und andere: ötudeboden ¡um Liegen oder Siyen. Georg Jelich, Brüne, Weir. 19. 12. 06. 0E 34i. K. 32816. Einrichtung an Poti-Brief- abfertigungtspinden zur Anbringung von Lu)]{risten für tie Sortierfäher. Johann Kaiser, Constanti- nopel; " Vertr.: Dr. L. Gottsho, Pat. - Anw., Berlin W.8. 5. 9. 06. i 34i. K. 33775. Sgtulbank mit auf gemein- samer Auflageflähe in roagerehter Nichtung einzeln verschiebbaren Sißen. Peter Kremer jr., iatingen, u. Wilhelm Westerheide, Nath. 26. 1. 34i. M. 29902. Vershluß für Kasien und andere Hausgeräte. Carl Mo Gaarden. 5 6. 06 34i. T. 11 740. Voruchtung zum glef{zeitigen Oeffnen und Schließen der Klapptüren von Fächer- \Braulen i, bal: Qui, 4 Pal L26019. enr Todt, Leipzig, Elisenstr. 14, u. Heræœann Ganf;auge, Leipzig-Gohlis. 24. 12. 06 34f. B. 44954. Brause für VBadehähne. Nobert Alexander Brooks, Chicago; Vertr. : E. Lamberts, Pat :Anw., Berlin SW.61. 19. 12, 06. 34k. K. 31976. Seifenausgebevorrichtung, bei der ein Seifenstück mit Hilfe eines sich drehenden Messers zerkleinert und zwangläufig gegen bas Messer vorgeschoben wird. Otis H. Kean, New York; Bertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 5. 06. 34k. P. 19 086. Vorrichtung zum Anwärmen von Badewäsche u. dgl. mittels ungelösc{hten, mit Wasser zu benetßenden Kalks. Dr. Alexander Pártos, Breslau, Mathiaspl 2 26/10 06; 341. B. 44005. Spreisenkübler. Martin Becker, Berlin, Invalidenstr. 111. 3. 9. 06. 341. C. 14 793. Sahneschlaamaschine bestehend aus einer wagrehten «Trommel mit auf wagreht ge lagerter Achse sigenden Schlagarmen. Franz Carl, Franakenbergerstr. 4, u. Clemens Seifert, Poststr. 25, Dresden-Löbtau. 17. 7. 06. 341. D. 17 868. Flüssigkeits\{heider. George William Dixon, Chicago; Vertr.: M. Schmeyz, Pat.-Anw., achen 17. 12. 06. 34i. H. 38507. Kleiderbügel mit durch die Schwere des Nockes selbsttätig wirkendem Hosenhalter. Emil Hoffmann, Aitw.sser i. Schl. 13. 8.: 06. 341. J. 9441. Bratrost mit einem gestel und einer gewellten Metallplatte. James Iobn Joues, New Vork; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A B°!iner, Pat.-. Anwälte, Berlin SW". 61. 15. 10. 06. 341. Sch. 26 828. Beinkleidpresse aus ge- lenkfig mit einander verbundenen Druckleisten von beliebigem Stoff. Karl Sckchmidt, Liebenau, Bez. Cassel. 19: 12,06. 341. St, 11545.
07. Sdränke, hr:
, Kiel-
Trag-
Kerzenhalter mit auf der Klemme befestigtem Kugelgelenk. Walter Stock, Solingen, Scheidterbergerstr. 38. 17. 9. 06. : 341. W. 26 123. Vorrichtung an Dampf- kaffeemaschinen zur unabhängigen Benußung mehrerer Ueberbrühvorrihtungen und zur ‘Bermeitung gefahr- voller ODruckonsammlung im Keffel. Friedrich Weber, Berlin, Wartenburgstr. 26. 2. 8. 06. 35a. V. 40195. Vorrichtung zum Ent- und Beladen von besonders mehretagigen Fördergestellen. Cuihbert Burnett, Durham, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Dölluer u. M. Seiler, Pat..Anu- rwoäite, Berlin SW. 61. db. 6. 05.
35b, B. 42859. Vorrichtung zum Aufnehmen und Fortshaffen von Langholz u. dgl. in Stapeln. Benrather Masch\uenfabrik Akt.-Ges,, Benrath b. Düsseldorf. 27. 2. 06.