[103454] Hierdurh werden die Inhaber der Teilschuld- verschreiburgen der Zuckerfabrik Ketzin A.-G. ersucht, ihre Obligationen nebst laufenden Coupons bei dem Unterzeichneten einzureihen behufs Empfangnahme des Restes des Erlöses für das zur Hypothek gestellte Grundstü. Es entfällt nach Deckung der Kosten auf jede Obligation von 1000 % 4,70 A, auf jede Obligation von 500 A 2,35 , auf jede Obligation von 300 «G 1,41 ,„. Unberührt bleiben dur diese Auszahlung die vom Konkursverwalter zufolge der von mir erhobenen Klage anerkannten Rechte der Obligationäre auf die Konkursdividende. Berliu W. 30, den 26. März 1907. Theodor Schmidt, gerichtliher Vertreter der Obligationäre.
[103546] F. Küppersbusch & Söhne, Aktien-
Gesellschaft Gelsenkirhen-Schalke i. W.
Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hiermit zu der am 4. Mai d. J., Nachmittags 5 Uhr, im Hotel Mehring hierselbst stattfindenden neuuten CREE Generalversammluug höflihft ein- geladen.
entstandenen
Tagesorduung : : 1) Geshäftsberiht pro 1906, Vorlegung der Bilanz und des Gewinn- und Verlustkontos sowie Be- riht des Aufsichtsrats und der Nehnungsprüfer. 2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Erteilung der Entlastung für Vorstand und Aufsichtsrat und Feststellung der Dividende. 3) A des § 11e des Statuts, betr. Tan- tieme des Aufsichtsrats. Z Aktionäre, die thr Stimmrecht ausüben wollen, müssen ihre Aktien oder einen von der Reichsbank oder dem Giroeffektendepot der Bank des Berliner Kafsenvereins zu Berlin ausgestellten Depotschein bis zum 30. April d. J. einschließlich gegen Empfang von Eintrittskarten hinterlegen : bei der Gesellschaftskaf}se oder folgenden Stellen : der Deutschen Bauk in Berlin, der Essener Credit-Anstalt in Gelsenkirchen, Essen, Bochum und Dortmund, der Schalker Baux, Agentur der Effeuer Credit-Austalt, Gelsenkirchen-Schalke, dem A. Schaaffhauseu’shen Baukverei, erlin. Die geseßlihe Ermächtigung der Aktionäre zur interlegung threr Aktien bei einem deutschen otar wird hierdurch nicht berührt. Gelseukirchen. Schalke, den 27. März 1907. Der Vorftand.
[103539] Vereinigte Großalmeroder Thonwerke
in Großalmerode.
Wir laden die Aktionäre unserer Gesellschaft zur ueunzehnten ordentlichen Generalversammlung auf Sonuabeud, deu 4. Mai d. J., Vormittags 11 Uhr, in den „Nordischen Hof“ zu Caffel er- gebenst ein.
Tagesorduung: 1) Geschäftsberiht, Bericht über die Prüfung der Bilanz und Beschlußfassung über Erteilung der
Decharge.
2) Beschlußfaffung über die Verwendung des Rein-
ewinns.
3) Neuwahl für ein aus\cheidendes Mitglied des
Aufsichtsrats.
Berechtigt zur Teilnahme an der Generalversamm- lung sind diejenigen Aktionäre. welche ihre Aktien oder ein die Nummern der Aktien ergebendes, dem Vorstande genögendes Besitzzeugnis spätestens am fünften Tage vor dem Generalversammlungs- tage bei einer der nachfolgenden Stellen:
1) bei dem Vorftaude der Gesellschaft,
2) bei dem Bankhause v. d. Heydt-Kerfteu &
Söhne, Elberfeld, 3) bei dem Bankhause Mauer «& Plaut, Caffel, 4) bei dem Bankhause S. J. Werthauer jr. _ Nathfolger, Caffel, binterlegt oder die Hinterlegung bei einer ander- weitigen Stelle auf eine dem Vorstande genügende Art dargetan haben. Bei der Hinterlegung oder deren Nachweis ist ein doppeltes, die Nummern der hinterlegten Aktien enthaltendes Verzeichnis beizu- fügen. Das Duplikat wird mit etner Eintrittskarte, die den Vermerk über die Stimmzahl enthält und mit dem Stempel der Gesellschaft versehen ist, dem Aktionär zurückgegeben. 5 Großalmerode, den 27. März 1907. Der Auffichtsrat. Dr. M. Schenck.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
Keine.
9) Bankausweise.
[103154] Ueberficht
Sächsischen Vanf zu Dresden
am 28. März 1907,
Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld, . . (6 18 068 386. 5 381 640.
Reichskaffensheine . Noten anderer deutscher é 10 328 350. 1565 211.
E Sonstige Kafsenbestände Wechselbestände . é 35 207 656. Lombardbestände . 41 820 460, 7912 803
Men s eo 626 7142 224. Banknoten im Umlauf. . . Tas fällige Verbindlih- eiten . . . . ‘ . . . . ” 26 693 367. Gu An S sfrist gebundene Verbindlichkeiten... . . y# 19273 536. — Sonstige Passita. . . . «» » 17831401. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln find weiter begeben worden
M 25471. 77. Die Direktion.
103153 Wochenüb t [ 1] oh ries erfich
Bayerischen Notenbauk
vom 23, März 1907.
Aktiva.
Metallbestand C uo A Bestand an Reichskafsenscheinen . 76 000 Noten anderer Banken . 3 283 000 é 40 936 000 4 574 000
55 000 2 023 000
d 30 371 000
L Den N « Lombardforderungen . A - sonstigen Aktiven . . . Pasfiva. Das rund «es O -ULe erve ondo «5% Der Betrag der umlaufenden Noten . Die fonstigen tägli fälligen Ver- Mr Die an eine Kündigungsfrist gebundenen p o L E — Die sonstigen Passiva ._. . . « « | 2286000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln... 6 690 458,48. München, den 26. März 1907.
Bayerische Noteubauk. Die Direktion.
7 500 000 3 474 000 61 175 000
5 883 000
[103152] Stand
der Württembergishen Notenbank
am 23. März 1907.
Aktiva.
Metallbestand . . NReichskafsenscheine . Noten anderer Banken Wechselbestand . . . Lombardforderungen .
R e S e Sie A -» Pasfiva.
10 506 225/99 94 615|—
1 425 740|— 16 706 219/27 11 843 980/65 2 017 756|— 605 479/41
ESrundkapital . .. Neservefonds . .. L MEUTICHTENDE On 5 D fällige Verbindlichkeiten . An ündigungsfrift gehundene Verbindlichkeiten . C A 146 187/55 Sonstige Passiva . e 708 722/64 Gventuelle Verbindlichkeiten aus weitergegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln # 491 402,95.
9 000 000|— 1 260 517/75 22 100 900|— 9 943 687/98
[103155]
Stand der Badischen Vank
am 23. März 1907. Aktiva.
Metallbestand . . Reichskafsenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardforderungen . G a, Sonstige Aktiva
7 785
2 178 370 17 926 346 11 577 965 2 270 342 1 581 898
44 069 974
é | 8 527 266
Ca
itc c E g EmIaUenbe Soi «5 Sonstige täglich fällige Verbindlich-
An eine Kündi ungsfrist gebundene
9 000 000 2 237 018 20 696 000|—
11 671 060/07
é
41 O
Verbindlichkeiten . . ¿ 1 o C E 465 896/65
444069 974/78 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande ¡ahlbaren- Wechseln „6 803 806,35.
10) Verschiedene Bekannt- E machungen.
In das hiesige öffentliche Schuldbuh für
Eiseubahnaktiengesellschafteu ist heute eingetragen
Band I Blatt 1:
a. Spalte 1: Braunschweigische Landes-
Eisenbahn-Gesellschaft zu Braunschweig.“
b. Spalte 2: Der Gesamtbetrag der Anleihe ift
3 266 000 Æ in 6532 Stück 3# prozentigen Prioritätés-
obligationen à 590 A
Braunschweig, den 23. März 1907 PERERLIDES RERELRE,
ony.
[103480] Bekauutmachung. Die s{chwedische Staatsangehörige, die Plätterin Hilma Josefina Lindberg, am 22. Dezember 1873 in der Gemeinde Segerstad, Provinz von Skaraborg, geboren und zur Zeit in Lübeck wohnhaft, beabsihtigt, mit dem deutschen Reich8argehörigen, dem Arbeiter Johan Chriftiau Theodor Hinrih Pasch, am 13. Januar 1875 in Hamburg geboren und zur Zeit daselbst wohnhaft, die Ehe zu schließen. Einspruch ist bis zum 10, April 1907 bei der unterzeichneten Behörde anzumelden. Die Königlich Schwedische Gesandtschaft in Veclin, den 26. März 1907.
24.
Pasfiva. Eingezahltes Aktienkapital . . 4 30 000 000, — T ALOGIOOO aw
[103502] Internationale Schlafwagen & Große Europüische Luxuszüge-Gesellschast, Compagnie Internationale des
Européens (Société Anonyme).
der Dienstag, den 16.
Brüssel, ftattfindenden versammlung ergebenst ein. Tagesorduuug : 1) Bericht des Verwaltungs- und Aufsichtsrats.
¡ember 1906 aufgestellten Rehenschaftsberihts. L -Wldkigenais: der zu verteilenden Dividende.
Kommissars.
Um der Versammlung beiwohnen zu können, müssen die Besißer der auf Namen lautenden Aktien die Be- stimmungen des auf der Nückseite der Aktien an- gegebenen Artikels 36 der Statuten erfüllen.
Die Aktien müssen in Cöln bei dem Bankhause Sal. Oppenheim jr. & Cie. hinterlegt werden.
[103503] Stuttgarter Pferde-Versicherungs- Gesell-
schaft auf Gegenseitigkeit in Stuttgart. Die 31. ordentliche Generalversammlung wird am Dienstag, den 16. April 1907, Vormittags Ul Uhr, im Hotel Victoria, Friedrich- straße 28 dahier, nah Maßgabe der 88 8 bis 11 der Satzungen abgehalten, wozu die Mitgiieder der Ge- sells chaft unter Bezugnahme auf den Inhalt obiger Paragraphen hiermit eingeladen werden. Beratungsgegeustäude find : 1) Bericht über das Gesbaftsjahr 1906. 2) Entlastung des Verwaltungsrats und der Direk- tion auf Grund des von der Nevisionskommission revidierten und vorgelegten Jahresabs{lufses. 3) Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrats und der NRevisionékommission. 4) Statutenänderung : Abänderung bezw. Fesilegung der §§ 1, 7, 9, N 16, 17, 19 und 20 der Allgem. Verf.- eding. Stuttgart, 26 März 1907. Der Verwaltungsrat: Prof. a. D. Dr. Ed. Vogel, ftelly. Vors.
[103063] : The United Cigarette Machine
Company Limited, Es wird hiermit bekannt gegeben, daß die achte Generalversammlung der Aktionäre der obiaen Gesellschaft am 10. April 1907 um zwölf Uhr Mittags präzise in Durmid, Lynchburg, Virginia, Vereinigte Staaten von Nordamerika, abgehalten werden wird, um den Geschäftsberiht des Ver- waltungsrats, das : Bilanzkonto für das Jahr, ab- schließend am 31. “Dezember 1906. entgegen zu nehmen, die Mitglieder tes Verwaltungsrats und den Auditor zu ernennen. eine Dividende zu erklären und solhe andere Geshäftsangelegenheiten zu er- ledigen, die bei Gelegenheit dieser Generalversamm- lung vorgebraht werden mögen. Es wird weiter hiermit bekannt gegeben, daß die Transferbücher der Gefellschaft vom 28. März d. Is. bis Ls der Generalversammlung ges{hlofsen bleiben werden. Im Auftrage des Verwaltungsrats :
Alfred B. Seel, Sekretär.
[103529 Central - Afrikanische Vergwerks8-Gesellschaft.
Die Mitglieder der Central-Afrikanishen Berg- werks - Gesellshaft werden hierdurch zu der am Montag, den 15. April 1907, Vormittags 10 Uhr, in den Räumen des „Kolonialheims“, Berlin W., Schellingstr. 3 T, stattfindenden außer- ordentlichen Hauptversammlung eingeladen. Tage®sorduuug: 1) Bericht des Vorstands über die Lage der Ge-
\ellschaft.
2) Berichterstattung des Herrn Bergingenieurs Kunß über seine Expedition in Deutsh-Ostafrika.
3) Beschlußfassung über die aus den Resultaten der A on Kuny sih ergebenden weiteren Maß- nahmen.
5 Einberufung weiteren Kapitals.
5) Verschiedenes.
Berlin, den 26. März 1907.
H. d Dan Borsitz-nter des Aufsichtsrats.
[103540] ;
Landwirtschastliche-Feuer-Versiherungs-
Genossenschaft im Königreich Sachsen zu Dresden.
Die geehrten Mitglieder werden hiermit zur vier-
unddreißigsten ordeutlicheu Generalversamm-
lung. welhe Mittwoch, den 17. April d. J.,-
Nachmittags 4 Uhr, in Dresden im unteren
Saale des Königl. Belvederes, Brühlshe Terrasse,
abgehalten werden soll, ergebenft eingeladen.
Zur Teilnahme berechtigt die Vorzeigung eines
Autnahmescheins oder der leßten Prämienquittung.
Dresden, den 27. März 1907.
Der Ausschuf|ff. Geh. Oekonomierat Hähnel, Vorsitzender. Tagesorduung :
1) Entgegennahme des Jahresberichts.
2) Bericht der Revisio:.skommission und Richtig- \sprehung des Nechnungs8abschlufses für 1906.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Ge- \häâftsüberschufses aus dem Jahre 1906 fowie über die Dividendeverteilung.
4) Erweiterung des Geschäftsgebiets.
5) Aufnahme eines neuen und Erweiterung des be- triebenen Versicherungszweiges.
6) Aenderung der Satzung. : i
7) Genehmigung der allgemeinen Bedingungen für den neuen Versiherungszweig.
8) Ergänzungswahl des Ausschusses.
9) Ergänzungswahl der NRevisionskommission.
ATETLENDCTIONDE ck «a6 s Debitoren und sonstige Aktiva . 10 597 922
Wagons-Lits et des Grands Express
Der Verwaltungsrat ladet die Herren Aktionäre zu April, Nachmittags S Uhr, im Hotel Britannique, Place du Trône in ordeutlichen General-
2) Prüfung und Genehmigung des zum 31. De-
rnennung von Verwaltungsräten und eines
[103521] | guternationale Kinematographen-
und Licht-Esfekt-Gesellshaft m. s. s.
Zu der am Montag, den 8. i tags 10 Uhr, in unserem Gesbäftal orge gi Pexoratversántalina wet e Leiden rsammlung werden {after ergebenst eingeladen. € Herren Gesell. 1) Vorl d Ug orlegung der Bilanz für das Geschäft 2) Entlastung des Vorstands und ia “io ag s) Beshlußfasfung über Verteilung des Reingewinns ratung über Antra ; Berlin, den 27. Mä Me bohung, Paul Effing, Geschäftsführer.
P[103104) Société anonyme des Tramways
de Franefort s. M. (en liquidation).
M.M. les actionnaires sont convo AssembIlée Générale statutaire Is “e, t E E à deux henures de Televée, à la Banque de Brúxelles, ru No. 62, à Bróxélles : A
Ordre du jour: Exposé de l’état de la liquidation.
Pour assiíster à cette Assemblée, M.M. les actionnaires devront déposer leurs titres au plus tard le 1I avril 1907, à 1g Banque de Bruxelles, à Bruxelles, ou chez M. M. Gebrüder Sulzbach, à Franec- fort s/M.
[103483]
Unsere Gesellschaft ist dur Ablauf der i: sellshaftsvertrage bestimmten Zeit L EE Se Gläubiger werden aufgefordert, fich bei uns zu
-] melden.
Quedlinburg, den 25. März 1907. Emaille-Grossisten-Verbaud Gesellschaft mit
beschränkter Hastung in Liquidation. Séstein M
S u ch wird bek
erdurch wird bekannt gemacht, daß die Cylinder- Faß-Fabrik Gesellschaft m. H aufgelöst ift. ‘Vleik, zeitig fordere ih die etwaigen Gläubiger der Gesell- schaft auf, sih bei derselben, Berlin W., Potsdamer- strafe 121 a, zu melden.
Der Liquidator: Hugo Wittkowsky.
[103482] Die Automaten Gesellschaft mit be- schränkter Haftung Krefeld ift aufgelöst
und in Liquidation getreten. Forderungen find an den Unterzeichneten zu richten. gen f
: Jacob Junk,
Liquidator der Automaten Gesellschaft mit bes{ränkter Haftung |. Ligu., Krefeld.
(103067]
Wir kfringen hierdurch zur Kenntnis, daß die Deutsch-NRussischen Kraftfutter- Werke G. m. b. H. in Berlin, Wilhelmstr. 36, durch rehtskräftiges geridt- liches Urteil aufgelöft ist.
Wir fordern hiermit sämtlihe Gläubiger der Gesellshaft auf, ihre Ansprüche an die Gefellschaft geltend zu machen.
Die Liquidatoren der
Deutsh-Russischen Kraftfutter-Werke
G. m. b. H. in Berlin.
Dr. Rosenfeld. von Schmaedel. [102638]
Die Gläubiger der aufgelösten VBerlin- Köuigsberger-Terrain-Verwertungsgéf. m. b. H. werden hierdurch aufgefordert, fich zu melden. Berlin, den 25. März 1907.
Hermann Siga,
Prinzenstraße 106 I1.
[103023] Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Gesellshafterversammlung vom 30. Januar 1907 ist die Gesellschaft sür Ge- treidehandel m. b. H. zu Düsseldorf aufgelöst und der Kaufmann Emil Loewenstein zu Düfsel- dorf zum Liquidator bestellt worden. Die Gläubiger der Gesellshaft werden hiermit aufgefordert, si bei derselben zu melden. Düsseldorf. den 20. März 1907. Giselschaft für Getreidehaudel m. b. H.
Der Liquidator:
Loewenstein.
[101299]
Die Gläubiger der aufgelösten Firma: „Selecta‘“‘, Evolutious-Bibliothek-Vesellschaft mit beschränkter Haftung, früher in Charlotten- burg, werden aufgefordert, sih zu melden bei dem Liquidator Ferdinand M. Sebaldt, Kaiser-Allee 141, Friedenau.
[103105]
Deutsh-Westafrikanishe Bank in Berlin.
Monatê#ausweis ver 31. Dezember 1906.
Aktiva.
Ausstehende 75 9/6 des Grundkapitals Barbestand
Bankauthaben
Gedeckte Forderungen an Handelsfirmen Bestand an Wechseln
Inventarkonto
Avaldebitoren A 302 070,—.
SSZ| B |&
S A 750 000 902 861 365 514 241 239 587 677
1 488
li
2 848 781
Grundkapital
Reservefonds
Tägl!ch fällige Verbindlichkeiten . . An Kündigungsfrist gebundene Verbind- lichkeiten s Uebershü}sseauf Gewinn u. Verluftzinsen- und Provisionskonto, einschließlich Gewinnvortrag aus 1905, nah Abzug der Handlungsunkosten, Steuern 2c. Ayvalkreditoren 46 302 000,—.
«|
1 000 000 5 000
1 595 762 193 009
S S1]
S
55 008
2848 781
p
M 08
4 Achte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 28. März
POUP S S S 55 A T E "E ZNIO Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmahungen aus den jeidjen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowte die Tarif- und Fahrplanbe?anntmahungen der G
Mt G
1D T
e
ts-, Vereins-, Genofsenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börjenregistern, der Urheberrc{tseintragsrolle, über Waren- enbahnen enthalten find, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (1. 784)
Das Zentrale: ere p E e E L R Lie gut Dosen ten L y le nigltcze Expedttton de euticen Reichßsanzeigers un n r Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. A B Bres
E-lbjitabboler auch dur
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er- teilung eines Patents nahgesucht. Hinter der E ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußzuna ges{üßt.
La. M. 28 016, Verfahren zur Aufbereitung von Gemischen fcster Teilchen, insbesondere von zer- kfleinerten Erzen; Zus. ¿. Pat. 181 984. Arthur Penryn Stanley Macquisten, Glasgow, Schottl. ; NVerix.: A. du Bois-Reymond, D. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 10. 8. 05. 2a. B. 43 922. Vorrihtung zum Oeffnen und Schließen der Backofentür mittels einer die Lackschüssel aufnehmenden, verschiebbaren Platte; Zus. z. Anm. B. 41 647. Michael Barthel u. Karl Barthel, SBunzenhausen 25. 8. 06
2a. K. 29308. Nöhren-Balkofen. P. Köhler, Liegni, Moribfir. 3 3. 4. 05.
26. Z. 4984. Teigknetwerk mit einem um eine wagerehte Achse s{chwenkbaren Leitkörper, der den Teig den Knetwalzen zuführt. Otto Zaifer, Weinheim, Baden. 3. 7. 06.
3a. N. 30 079. Korseit mit Rückenverschnürung, bei welchem leßtere zweiteilig au8gebildet ist. Clotilde Krause, Harnover, Georgspl. 11. 2 8. 05.
4a. M. 28 945. Dothtrohr. Ludwig Mann, Gaualgesheim, Bez Bingen, Hessen. 13. 1. 06. 4c. P. 19227. Abstell- und Kleinstellvor- rihtung für Gasglütlichtlatcrnen in Gisenbabnwagen, bei der neben tem Brenner eine kleine Zündflamme angeordnet ist. Fa. Julius Pin!isch, Berlin. 29; 11.08,
4c. Sch. 25 195. Vorrichtung zum Absperren von Gasseitungen mittels eines Flüssigkeitsver- \{lusses. Richard Schmidt, Berlin, straße 13. 24. 2:06. i; 4g. B. 44 332. Blaubrenner für flüssige Kohlenwasse: stoffe; Zus. z. Pat. 165 069. Jultus Braunschild. Parîs; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harimsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 19. 06. | 56. W. 24 559. Spülvorrihlung für Gestein- bohrmaschinen. Eustace Moriarty Westou, Troye- ville b. Johannesburz, Transvaal ; Vertr.: H. Neu- bart, Pat.-Anw. Berlin SW. 61. 9. 10. 05.
5c. K. 31980. Verfahren und Vorrichtung zur Ausbetonierung des Raumes zwishen der Ge- birgswand und der eisernen Auskleidung eines Schachtes durch eine Rohrleitung. H. Krekler, Düsseldorf, Carlstr. 7. 4. 5. 06.
5d. M. 27 930. Verfahren zur Beseitigung der Kalisalzendlaugen dur Verwendung zum Berge- versa, bei dem das Wasser der Endlauge dur wasserentziehende Stoffe teilweise beseitigt wird. Dr. H. Mehuer, Friedenau, u. Carl Plock, Char- lottenburg, Kurfürstendamm 239. 31. 7. 09.
Ga. H. 37942. Heizanlage für Malzdarren u dgl. Georg Friedrid Hermann, Würzburg, JFuliusproienade 3. 26 d. 06.
7e, N. 8540. Masthine zur Herstellung von Sicherheitsnadeln mit Schußbülse; Zuf. z. Pat. 169 670. J. H. Nobis «& Thiffen, S. m. b. H., Aaen 3. 7. 06
Sa. A. 13235. Vorrichtuna zum Bäuchen und N Lon Gewebe. August Axmacher, Rheydt. 29. 5. 06.
Sd. F. 21 828. Aus zwei durch einen Hebel zusammenschließbare! Drahtbügeln bestehender Bügel- verschluß. Pauline Feist, geb. Richter, Breslau, Gräbf@nerstr: 119.330.5006. E Sd. Z. 5046. Spiritusvergaser für Plätteisen. Josephe Emile Zirnheit, Vincennes, Seine ; Verir. : A. Gerson u. G. Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 9. 06. , 8m. C. 14559. Verfahren zum Färben tierisher Fasern mit Sulfinfa1bstoffen. Leopold Wre «& Co. G. m. b. §H., Hranfkfurt a. M.
¿ 4: 00. 0a. O. 5402. Geteilter Stampfkastenboden füc Kokgöfen. Dr. C. Otto & Comp, G. m. b. H., Dahlhausen a. d. Ruhr. 18. 10. 06. 10b. N. 21 215. Verfahren zur Herstellung von Preßsteinen aus für ich nit brikettierbaren Brennstoffen oder Brennstoffgemis®en, inébesondere aus magerer Stein- oder Braunkohle, ohne Binde- mittel. Nobert Friedlaender, Berlin, Brüdcken- allee 6: 29, 5. 0d. lla. V. 44264. Drahtbuchheftmaschine. gie Industciewerk m. b. H., Bauyen.
lle. St. 9785. Briefordner. John Thompson Steele, West-Croydon, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11.
20. 9. 05. 1Z2c. . 9018. Extraktionsverfahren. Louts A. Elliot,
geae ug Bernaison, Frankr. ; Vert. :
at.-Anw erlin SW. 48. 24. 3. 06. l Für diese Anmeldung Me e Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom T4 12.00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankrei vom 7. 10, 05 anerkannt.
Schwedens
in Berlin für
12e. B. 38134. Vorriwtung zum Reinigen von Staubluft oder Gasen nach Art der Desinte- gratoren mit Wassereinsprißung. Emil Varthelmef, Neuß a. Rh. 24. 9. 04. 129. B. 39 706. Verfahren zur Darstellung von in der Seitenkette halogensubstituiertem 2 = Metbylanthrahinon und Derivaten desselben. Vadische Auilin- & Soda-Fabrik, Ludwigs- hafen a. Rh. 8. 4. 05. 120. B. 42457. Verfahren zur Darstellung von gesättigten Feltsäuren und deren Estern aus ungesäitigten Fetitfäuren und deren Estzrn dur elektrolytiihe ecduktion in Gegenwart von Säutxen. C. F. Boehringer &« Söhne, Waldhof b. Mann- heim. 9. 3. 06. 13d. R. 22342. Dampfwasserableiter mit gee Entlüftung. Albert Roth, Crimmiischau. 4 14f. Z. 4819. Zwangläufige Ventilsteuerung mit Exzenterantrieb. Zwickauer Maschincufabrik, Ufït.-Ges} , Zwickau, Sa. 2s. 2. 06. 15a. B.44 028. Sciiftgießmaschine mit einem wagerecht verschiebbaren, die obere Seite der Gieß- form bildenden Schlitten. Robert Bauer, Leipzig- Neustadt, Kirchstr. 105. 8. 9.6. 15g. H. 38228. Vorrichtung für Schreib- maschinen, inscksondere für Hammond - Shreib- maschinen, zur Erzielung von WMebrfarbenschzift. The Hammond Typewritec Co., Washington; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.-Anwälie, Berlin SW. 11. 3: 77 00. 15g. M. 28 019. Vorrihtung zur Bewirkung des Zeilenausgleihes an Typenschreib- oder gleih- artigen Maschinen. Eduard Marek v. Marchthal!, Charlottenburg, Sophie-Charlottenstr. 15. 14. 8. 05. 15h. B. 42243. Numertershlägel mit dur verschiebbaren Rilleubclzen festgehaltenen auswehfe!- baren Typen mit gabelförmigem Typenträger. Her- mann Brandt, Themar i. Th. 12. 2. 06. i5i. F. 22201. OVrudplatien-Einstellvorrich- tung an Kopierpressen. Fa. Courad Feisiag jun, Köpenick h. Berlin. 1. 9, 06. , 19b. 3. 4651. Straßenkehrmaschine, bei welcher der von einer Bürsienwalze aufgenommene Kehricht durch ein GSebläse in das Jnnere des Wagens an- gesaugt und in etnem ausziehbaren Behälter abgesetzt wird. Justus Zahu, Cöln, Agrippastr. 29. 22. 9. 05. SD0e. B. 44195. Hilfswerkzeux zum Verbinden gerifsener Zugstangen von Eisenbahnfahrzeugen Franz Blaschke, Krakau; Vertr. : B. Blank u. W. Anders, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 9. (6. 20f. N. 23 345. Lösevorrichtung für Rad- bremsen mit verschiebbaren, oberen Keiibreméeklögen. Aibert Rotheaberg, Altenessen. 26. 9. 06. 320i. M. 29 252. S-lbittätize Blocksiznal- einrichtung für Wechselstrombahnen. WMaschinen- fabrik Oerlifon, Oecli'on, Schwetz; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw , Berlin SW. 11. 23. 2. 06. 230i. S. 22195. Stattonsanzeiger. Paul Süfßtmitt, Köaigshütie O.-S., u. Arthur Huld, Gößniß S-A. 22. 1. 06. j 20k. M. 29 238. Elektishe Bahn die strecken- weise durch eine Fahrleitung mit Einphasenwechsel- sirom uad streckenweise durh zwei Fahrleitungen mit Drebstcom gespeist wird, und deren Fahrzeugmotoren mit beiden Stromacten allen Anforderungen des Babnbetriebes entsprehen. Maschineufabrik Oer- likon, Oerlikon b. Zücich; Veitr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Ha: msen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 2. 06. 2la. D. 168962. Scaltungganordnung für Fernsprehämter mit zweiteiligen Parallelklinken uno Zentralbatteriz für selbsttätigen Amtsanruf und Mikcophonspeisung, bet welcher die Teilnehmer- leitung durch ein LTrennrelais von den Anru*- organen abge\chaltet wird. Deutsche Teclephou- werke G. m. b. SH., Berlin. 9. 4. 06. 21a. G. 23310. Sende- und Empfa=g- stationen der drahilosen Telegrophie für Eisenbahn- züge. Gesellshoft für drahtiose Telegraphie m. b. D,, Berlin, 10. 7, 06, j 2la. S. 22452. Wähler für selbsttätige Fern- sprehvermittelungsämter, bei dem der beweglich- Schalthebel zuerst auf eine der Reihen der Leitungs- kontafte und dann auf die Kontakte ciner Leitung in dieser Reihe eingestellt wird. Siemens & Halske Akt.-Ges., Berlin. 13. 3. 06. 2la. S. 23051. Shaliung für elektrische Summer. Siemens «& Halste A.-G., Berlin. 10, 4, 00. 21b. A. 11940. Verfahren, die Kapazität von Bleisammlern stetiger zu erhalten und dke in ihrer Kapazität zurückgegangenen Sammler wieder auf eine höhere zu bringen ; Zus. z. Anm. A, 12130. Ukkumulatorenfabrik, Aft. Ges., Berlin, 6. 4 05. 2Uc. A. 13 863. Elekiromagnetishe Antriebs- vorrihtung für Schalter zum abwech{selnden Ein- und Ausschalten eines Stromkreises. Aligemeine Elektricitätê- Gesellschaft, Berlin. 11. 12. 06. 2Uc. B. 44 224. Bühnenregulator, bei tem die einzelnen Negulierbebel mit einer gemeinsamen Welle gekuppelt und durch Anschläge von ihr felbst- tätig entfuppelt werden können. Theodor Barth, Berlin, Könktgliches Opernhaus. 28 9. 06, ù 2e. J. 9026. Elektrisher Drehschalter für NRechts- und Linksschaltung. Friß Joerg, Frank- furt a. M,, Falkfstr. 74. 28, 3. 06. 21lc. S. 23 340. Verfahren zum Betriebe von elektrishen Treibmaschinen mittels Steuerdynamo-
E Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 78A. und 78 B. ausgegeben. Vom 1. April d. J. ab erhöht si der vierteljährliche Bezugspreis des Zeutral-Handelsregisters auf
Das Zentral « Kandelsregister für das Deutse Reich erscheint in der Regel tägli eträgt L % 680 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 A. — ertionsyreis für den Raum einer Druckzeile O b.
Bezugspreis Ins
maschinen. Siemens-Schuctert Werke V. m. b. H., Berlin. 12. 5. 05. | S1d. F. 21 888, Einrichtung zur Vermeidung von Funkenbildung an Wehselstrom-FKommutator- maschinen. Felteu & Buillegume-Lahmeyer- werke, A.-G,, Frankfurt a. M. 16. 6. 06. Bld. F. 22 735. Kompensiecter Wechselstrom- Kommutatormotor mit in Reihe geschaltetea Erreger- widlungen auf dem Ständer und Läufer. Feiten & Guisleaume-Lahmeyerwerke A.-G., Frank- ut a e 0. 9, V4. 210d. S. 21 548, Einrichtung zur Unterdrückung der Funkenbildung an einphasizen WeF#selstrom- serienmashinen. Siemens - S&Luckert Werke i. u, D. D, Derlin. 80, 5. O9 Ble. A. 13702. Elektrizitättzähler, welcher den über eine bestimmte Energie hinaus statifindenden Berbrauch anzeigt ; Zus. z. Pat. 175 126. Allgemeine Eiektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 22. 10, 06. Dle. A. 13 9149, Astatischer E! ektrizitätszähßler. Allgemeine Elektricitäts-Gesellshaft, Berlin. u Le V, Dle. A. 13 960, Staffellarifzähler für Wechsel- und Drebstromanlagen. Allgemeine Eleêtricitäté- Geselischaft. Berlin. 11. 1 07. le. B. 44 600. Mehrfachtarifzähler. Adrian Baumann, Züri; Vertr.: Max Werrer, Pforz- heiw, Gymnasium|itr 38. 12. 11. 06. h 2le, B. 44947. Umihaltvorrihiung für Mehrfachtarifzähler. WVergzmaun - Eflektricitäts- Werke UAfkt.-Hes., Berlin. 19. 12. 06. , BUe. K. 33 241. Anordnung zur Abgabe elek- trischen Stromes nach verschiedenem Tarife. Dr. Franz Kuhilo, Berltn, Prazerstr. 11. 15. 11. 06. 21f. A. 13689. Elektrodenanordnung für Bogenkampen mit zentraler Abzugs8vorrihtung für Brennprodukte. Allgemeiae Elcktricitäté-Gesell- \chaft, Berlin. 18. 10. 0s. ch1f. E. 12271. Stüge für Metallglühfäden. Glefirische Gliühlampeu-Fadrik „Watt“ Scharf, Löti ck& Lahzto, Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Lou- bier, Fr. Harmsen u. A. Büttxer, Pat.-Auwäite, Berlin, SW. 61. 961.07. i
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreih-ÜUngarn vom 6. 12. 91 die Priorität au? Grund der Anmeldung in Oesterreih vom 9. 12, 05 anerkannt. S1f. F. 20095. Bogenlampe mit Regelung des Kohlenabslandes durch einen Elektromotor. Mariano Fortuntz, Varis; Vertr.: E Lamberts, Pat.-Anw , Berlin SW. 61. 20. 4. 05 S1f. G. 236007. Elektrische Bogenlampe mit einem den Lichtbogen umgebenden Glüßhstrumpf. Paul Graetz, München, Friedrichstr. 26. 4, 9. 06. Df, O. 5260. Bogenlampe, bei welcher sich mindestens eine Elektrode mit ihrem Brennende auf cinen ia Lichtbogen allmählih abshmelzenden oder verdamvfenden Stift aufstüßt. Ludvik ODCeuäsek, Prag; Vertr. : N. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 6i. 13. 6. 06. lf. T. 11003. Bo ç-nlampe mit shetiben- förmigen Elektroden. Gustav E. B. Triaks, Ham- bura, Dovenhofstr. 114. i2. 2. 06. D1f. W. 23 909. Bogen!ampe mit Elektroden mit Abschmelzstreifen; Zus. ¿. Anm. W. 23 894. Farl Weinert, Berlin, Muskauerstr. 24. 18. 5. 05. 2g. K. 30760. Einrichtung zur Speisung von Röntgenröhren und anderen mit Stromftößen einer Richtung zu betreibenden Apparaten aus etner Hoch‘pannungswechselstromquelle; Zus. z. Anm. K 29899. Koch & Sterzel, Dreéden. 23. 11, 05. 21g. P. 19049. Nöntgenröhre mit besonderer Antikathode. Volyphos Elektrizität?- Besellscchaft uni. b. H., München. 18. 10 06. 22a. B. 43 432. Verfabren zur Darstellung wasserunlösliher Wéonoazofarbstoffe. Zus. z Anmi. B. 43 166. Vadische Lnilin- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 20 6. 06. 22h. E. 11681. Veifahren zur Umwandlung von Harzen in für Poclier-, Lackier- und andere Awedcke geeignete \chellackähnlite Pcodukte. Dr. Gustav Elkeles, Püklerstr. 29, u. Dr. Ecnst Klie, Werfistr. 5 A, Berlin. 4. 5. 06. ; S6b. L. 23 660. Azetylenentwickler mit seitlih an der Gasglocke*sißendem Füllkanal. Paul Layritz, Hohbenstein-Ernstthal i. S. 27. 12. 06. : 29%. V. 5858. Verfabren zur Herstellung dicker, roßhaarartiger Fäden oder Films aus einer Lösung voa Zellulose in Kupferoxydammontak; Zus. z. Anm. V. 5780. Vereinigte Glauzstoff- Fabriken A.-G., Elberfeld. 16. 1. 05. 2lb. E. 11738. Formmaschine mit an den Modellshaft von beiden Seiten heranzushiebenden Formtischplatten. Webftuhl & Maschinenfabrik Sebr. Heinrich Elsterwerda. 25. 5, 06. 32a. S. 21345, Vorrichtung zur Verbindung eines eine weiter zu ge1taltende Glaslage odec ein Glaskülbel tragenden Nahmens mit etrem Träger und Verfahren zur gleichzeitigen Befestigung des Glasförpers am Rahmen. Paul Theodor Sievert. Dresden, Münchnerstr. 15. 7. 7. 05. 34b., H. 38702. Brolshuß- und Shneide- vorrihtung mit in dem Schußtzgehäuse liegendem BVocschubgesperre. Gustav Hillel, Berlin, Friedrich- straße 1130. 7 9, 06, Z34c. G. 23633. Sqhuhpußmashine. Otto Glöser, Bennisch, Oesterr. Schles.; Vertr.: Dr. L. Gottsho, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 14. 9. 06. 34c. H. 39425, Aufwaschtisch mit ausziebß-
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barem Schubkasten. walde; T1. 12. 06. 34c. J. 9149. Stiefelpußmaschine. Hans Willy Iochem, Elking, Spiringstr. 25. 26. 5. 06 34c. J. 9290. Fenst-rpußger mit Zahnrad- getriebe und Handkurbel am Handgriff und durch den hohlen Schaft zur Bürste geführter biegsamer T Mets Israel, Hamburg, Peterfenquai 26a. 817,060 34c. W. 25 318, Fußbodenbcarbeituna8- maschine mit Antciebmotor auf dem Wagengestell. Cyra Bissell Wattles, Providence, Rhode Jsland, B, St. A.; Vertr. : Paul Müller, Pal.-Anw., Berlin SW. 61; 3. 3. 06. 34f. O. 5441. Aus zwei scharnierartig ver- bundenen Schienen bestehender Teppichhalter. Georg Orctner, Dresden, Lindenaustr. 32. 19. 11. 06. 34g. D. 17339. Auflageplatte für Stuhl- siße und Lehnen. Otto Dittrih, Sofia, Bulig.; Bertr.: Dr. B. Alexander -Kaß, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 25. 7. 06 34g. K. 31725. S{hslafsopha mit auf den Siy niederklappbarer Nückenlehne. Willy Ecnst Kersten, Bonn, Poitstr. 15. 31. 3. 06. 34g. S. 23263 Fesistellvorrihiung für in der Höhe verstellbare Sißzgeräte. Georg Wilhelm Sauecland jr., Bremen, Lindenstr. 23. 8. 06. 34i. G. 23071. Unter Möbelfüßen zu be- festigende Unteclagés\cheibe aus Metall. Jean Grebe, Cassel, Emmastr. 6. 18. 5. 06. 34i. L. 23153. Squlbank mit Mitielholm. Peter Lanfeuberg, Cöln - Deuy, Temvy-istr. 13. l 9:06. 34f, A. 13 606. K°sosettsiy aus einex Wäcme \hlecht leitenden Stoff, der mit dem cn18 Steingut oder ähnliher Masse bestehenden Klos:tibecken fest verbunden ist. Moses James Adams, Stocksfield on-Tyne, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Beclin SW G. 20:9; 06,
Für diese Anmeidung ist bei der Prüfung gemäß
20.0. 00 A
12 15. 00 De Priorität auf Grund der Anmeldung in England vou! 21. 3. 06. anerkannt. 35a. F. 21072. Anzeigevorrihtung für Aufs züge mit Drucklknopfsteuerunag. Felten & Guil- leaume, Lahmeyerwerke A -G., Frankfurt a. M. A(.. 12, 0D 35a. P. 16423. Sghutvorrichtung für Pater- nosteraufzüge mit zwishen den einzelneu Fahrzellen angeordneter Schußzwand; Zus. z. Pat. 180149. Peniger Maschineufabrik u. CEisengicßerei A.-G., Abt. Unruh @& Liebig, Leipzig, Leipzig- Plagwiy. 7. 9. 04. 30c. Sch. 26022, Verfahren zum Beiriebe von Heizanlagen mit einem Dampf- und Luftgernisch. Alois Schlepitki, Breslau, Neue Taschensir. 19. 30. 7.086. 37f. V. 5878. Vorrichtung zur Erzeugung einec Anfangsspannung im eisernen Bodenring von Gasbehälter-Ningbecken mit gemauertem oder bes tonieriem Innenmantel und eisernem Außenmantel. Vereinigte Maschineufabrik Augsburg und Maschinenbaugesellschaft Nürnberg A, - G,, Nürnberg. 30. 1. 05. 38b. V. 6518. Holzhobelmaschine mit Elektro- motor für den Antrieb eines Messerkopfes, welche über das festliegende abzuhobelnde Holzstück urter Bearbeitung desselben gefahren werden kann. M. Verdieri, Grüze - Winterthur, Schweiz; Vertr. : Paul Bröôgelmann, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 12. 4.06. 38d. S. 21 669, Maschine zur Heritellurg von auf drei Seiten offenen Hohlförpern aus Holzleiften. Paul Shlbe, Shmölln, S.-A. 29. 9. 05. 38e. V. 6602. Fräsmaswdine zur Herstellung der Nuten für Fenster- und Türbeschläge. Otto Vetter, Stuttgart, Nömerstr. 19. 11. 6. 06. 38f. St 11679. Einspannvorritung für Spindelpressen zum gleichzeitigen Bizgen mebrerer hölzerner Fafidouver, Nadfelgen oder ähnlicher Holz- geger stände. Andreas Steinle, Oberfultmetingen, O.-A. Biberah, Württ. 24. 11. 06 40b. C, 14794. Aluminiumlegierung. Zeus tralstelle fär: wissenschaftlich-tehnishe Unter- fuchuugen, G. m. b. H., Neubadelsberg. 17. 7. 06. 40b. J. §144, Verfabren zur Veredelung von Kupferzinklegierungen; Zus. z. Pat. 166 893. Albert Jacobsen, Hamburg, N-uer Wall 26. 22. 11. 04. 42b. L. 23 164. Mikrometer. Ludw. Locwe «& Co., Akt.-Ges., Berlin. 14. 9. (6 42c. A. 13077. Vorrihtung ur Festlegung des Schiffsortes auf der Seekarte sowie zur Be- stimmung des von diescm Ort zu steuernden Kurses mit Hilfe zweier einander zugekehrter, auf Schienen einstellbarer Transvorteure. John Nuriel Ansfell, San Francisco, V St. A ; Vertr.: Ernst von Nießen, Pat.-Anw., Berlin W. 50. 14. 4. 06. 42h. S. 23227. Kombinierter Bogzenlicht- \cheinwerfer und Prejektionbapparat mit eine und autshaltbarem Hohlspiegel. Siemens - Schuckert Werke G. m. v. H., Berlin. 18. 8. 06 43a. B. 43 887. Vorrihtung zum Sortieren von in einer Rinne sh bewegenden Gegenständen, z. B. Kontroümarken oder Mänzen, na den Zeiten ibres Eirwurfs. Carl Vürgin, Liestal, SŸhweiz; Vertr.: A. du Bois - Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 20, 8 06,
Friedrih Hagenguth, Ebers-
dem Unionsvertrage vom