1864 / 155 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1792

der Kammer \creite. Durch Annahme dieses Gesezes würde näm- lich die Linke in der Deputirtenkammer vorauss\ihtlich um 4 oder 5 und im Senat, wo sie eine Majorität von 6 Mitgliedern besigt, um 2 Stimmen verstärkt werden , und das gegenwärtige Ministerium dem Ergebniß der Auflösung dann weit ruhiger , als früher entgegen- sehen können. Dies hat die Rechte nicht gleihgültig gelassen, und in der Siyung vom {sten erklärte Herr Dumortier im Namen der Rechten, daß sie sih an den Berathungen der Kammer nicht be- theiligen werde, wenn das Kabinet dem von Herrn Orts eingebrach- ten Geseh - Entwurf seine Zustimmung ertheilen sollte. Er ersuche daher die Minister um eine klare und bündige Auskunft über ihre Stellung zu der erwähnten Vorlage. Die erbetene Antwort wurde vom Minister Rogier sofort dahin formulirt, daß die Regierung jenem Antrage , weil er gerecht und billig, weil er dem Geist und dem Buchstaben der Verfassung getreu sei , ihre Unterstühung nicht versagen dürfe. Jn Folge dessen ist die Rechte entschlossen , sich an den weiteren parlamentarischen Arbeiten nicht zu betheiligen. Da die Kammer aus 116 Mitgliedern besteht und nur dann beshchluß- fähig is wenn die absolute Majorität der Gesammtzahl, also 59 Mitglieder, vereinigt sind, so kommt es darauf an, ob die liberale Partei soviel Mitglieder aufbringen wird, um die Kammer beshluß- fähig zu machen. Js das nicht der Fall, so würde für die Regie- rung eine ganz prefkaire Situation erwachsen, der auch durch eine sofortige Kammer - Auflösung nicht zu entgehen wäre, denn die vor- läufig bewilligten Kredite sind mit dem 30. Juni abgelaufen , und die Rechte hat die Gewährung des Bauten-Budgets versagt, für den Fall, daß die Regierung dem Ortsschen Gesehe beistimmen und daß | legteres nicht zurückgezogen werde. Dieser Fall is, wie telegraphisch

gemeldet, eingetreten und hat Herr Orts; welcher sein Geseÿ wohl

niht ohne Vorwissen der Regierung eingebracht, in ganz bestimmter

Weise erklärt, daß er dans aueune hypothèse davon abstchen werde.

Brüssel / 4. Juli. Der Justiz - Minister von Tesch hat aus Kissingen telegraphisch angezeigt, er werde morgen der Kammersizung beiwohnen, damit diese die Proposition des Ab- geordneten Orts diskutiren könne. Die Regierung ist vollständig entschlossen , fie zu unterstüßen. (T. d. W. B.)

Großbritannien und JIrtlaud. London, 1. Juli. Während der abgelaufenen ersten Hälfte dieses Jahres haben sih niht weniger als 171 Actien-Gesellschaften aufgethan, die zusammen ein Kapital von 116,203,500 Pfd. repräsentiren. Bei leßterer Summe is jedo zu bedenken, daß die Mehrzahl der Gesellschaften vorer| nur die Hälfte ihres Nominal-Kapitals zu Zeichnungen aus- geboten haben.

Jn der Agricultur Hall isst die erste Londoner Pferde-Ausstel- lung eröffnet worden, in welcher keine anderen Thiere als Pferde ausgestellt werden, während früher mit der Pferdeschau eine allge- meine Viehschau verbunden war. Die Zahl der ausgestellten Pferde beträgt 310. Es befinden sich darunter Vertreter aller Gattungen und Dressuren und neben den abendländishen Pferden auch eine hübsche Auslese arabischer und türkischer. Den interessantesten Theil der Ausstellung bilden jedoch unstreitig die englischen Renner, deren mehrere {hon am Derby.Tage den Sieg davon getragen haben.

Frankreich. Paris, 3. Juli. »Patrie« und »Journal des Débats« enthalten heute folgende Mittheilung, welche ihnen von der preußischen Gesandtschaft zugegangen ist:

»Die »Morning Post« veröffentlicht den Text einer Depesche, welche unter dem 15. Juni vom Herrn von Bismarck an den Grafen von der Golgh gerichtet worden sein soll, und den eines Schreibens des Herrn Baron von Werther an den preußischen Minister des Aeußern Betreffs gewisser

_ Verabredungen, welche zwischen den drei nordischen Höfen stattgefunden haben sollen. Diese Korrespondenz is eine reine Erfindung. Der Herr Graf von der Golß namentlih hat niemals die Depesche erhalten, die man an

ihn gerichtet haben soll.“

Der »-»Moniteur« bringt heute die Nachricht, daß Herr von Beust gestern in Fontainebleau mit dem Kaiser gefrühstückt und des Abends nach seiner Rückkehr aus der Kaiserlichen Residenz bei Herrn Drouyn de Lhuys dinirt hat. Er wird \sich morgen nach Deutsch- land zurückbegeben.

Die »Presse« is wegen Verbreitung einer falschen Nachricht zu 300 Fr. Geldbuße und 1000 Fr. Schadenersay verurtheilt worden. Sie hatte fälshlich den Selbstmord eines Notars unter Umständen angezeigt, die für diesen ehrenkränkend und materiell nachtheilig sein konnten:

Durch Kaiserliches Dekret vom 2. Juli sind auf den 24. und 95. d. die Wähler der seither von Belleyme und Graf Boissy d’An- glas, die beide gestorben sind , vertretenen Bezirke des Dordogne-, resp. Ardèche - Departements zur Deputirten - Neuwahl einberufen worden.

Die hier erscheinenden »Archives Jsraelites« melden: »Ein in Rom zu Ehren Meyerbeer's vorbereitetes Gedächtniß-Concert hat nicht stattfinden können , weil es von der Kirchenbehörde verboten wurde, da der Komponist Jsraelit gewesen sei. «

Das Geseh vom 8. Juni d. Ú welches die Stempelgebühr für ausländische Renten und Staats - Effekten von 50 C. auf 1 Fr. er höht hat, ist, laut dem »Moniteur« , am 1. d. in Kraft getreten.

Spanien. Die »Epoca« reibt: »Das peruanische Ministe- rium is| durch ein anderes ersegt worden, welches ein gutes Ein- vernehmen mit dem alten Mutterlande wünscht. Die erste Hand- lung des neuen Ministeriums wird darin bestehen, einen mit Voll- machten versehenen Gesandten nach Spanien zu \chicken.«

Italien. Turin, 3. Juli. Man schreibt von der vene- tianishen Grenze, die von dem Rektor der Universität Padua wegen einer ihnen zu machenden Mittheilung zusammengerufenen Studenten seien durch Patrouillen zerstört worden. Drei Studenten wurden verwundet. Die Stadt is sehr aufgeregt. Jn Folge von Mani- festationen zur Feier des Jahrestages der österreichischen Niederlagen sind im Venetianischen Verhaftungen vorgenommen worden.

Rom , 29. Juni. Der heilige Vater erschien wie die »Cöln. Ztg.« berichtet diesen Morgen seit Weihnachten zum ersten Male wieder am Hochaltar der St. Peterskirhe, um die Messe persönlich zu zelebriren, denn wenn er bisher bei den Func- tionen in der Vatikanischen Basilika gegenwärtig war, hatte er nur assistiren können. Sein Befinden verspricht auf längere Zeit ein be- friedigendes zu sein die Aerzte hoffen dies um so mebr, da die ein- getretene Hie seinen Zustand nicht wesentlich veränderte. Doch wird er der Vorsicht halber, falls nicht unvorhergesehene Hindernisse eintreten, {hon am Sonnabend die Stadt verlassen, um seinen Sommersiy in Kastel - Gandolfo auf unbestimmte Zeit zu beziehen. Der wichtigste Akt vom heutigen Peter - Paulsfest war ein feierliher Protest des heiligen Vaters in; det Kirche - wider die fortwährende Occupation der alten Territo- rien des Kirchenstaats durch den König von Jtalien.

Schweden und Forwegen. Stockholm, 30. Juni. Der -Nat. Ztg.« wird unter vorstehendem Datum geschrieben : »Es herrscht hier eine Finanznoth, welche stets größere Dimensionen an- nimmt. Bereits liegen aus den Bezirken Ostgothland , Dalsland, Halland, Schonen, Upland, Westmanland und aus der Lehnschaft Bohus die {chlimmsten Nachrichten vor. Auf dem Gebiet der Filial- bank von Lund traten an einem Tage 15 Fallissements ein, an den \chonenschen Hypothekenverein waren bis zum 20. d. M. Darlehns- gesuche zum Betrage von acht Millionen Thalern eingelaufen ; und die shwedishe Reichsbank hatte zu Ausgang der verflossenen Woche bei cinem Baarvorrath von kaum 16 Millionen Thalern Zettel zum Werthe von 29,196,714 Thalern s{chwedisch im Umlauf. «

Dánemark. Kopenhagen, 2. Juli. Der dem Reichs- rathe vorgelegte Entwurf eines Geseges wegen Bewilligung außer- ordentlicher Einnahmen und Ausgaben in der Finanzperiode 1864 bis 1866 fordert die folgenden außerordentlichen. Einnahmen : 1) Als Restertrag der zufolge Geseges vom 21. Dezember 1863 aufgenommenen neuen Staatsanleihe 7,500,000 Thlr. 2) Als Ertrag der durh provisorisches Gesey vom 19. Februar 1865 und das Geseg vom auf den Brennerei - Betrieb und die Waaren - Einfuhr gelegten Kriegssteuer bis zum 31. März 1865 1,000,000. 3) Als Ertrag der zufolge provisorischen Gesehes vom 4. Juni 1864 und des Geseges vom freirten \{webenden Staatsschuld 6,000,000. 4) Als Ertrag der zufolge des Gesehes vom ...-- fontrahirten neuen Staatsanleihe 20,000,000 Thlr. 5) Als Ertrag der zufolge des Gesehes vom ausgefertigten Kreditscheine 4,000,000, zusammen 38,500,000 Thlr. Für dieselbe Finanzperiode werden davon nachfolgende außerordentliché Ausgaben bewilligt: 1) Zur Bestreitung von Ausgaben in Veranlassung der Kriegsverhältnisse für den Ressort des Kriegsministeriums, bis zum 31. März 1865 18,050,000 Thlr. 2) Zur Bestreitung entsprechen- der Ausgaben für den Ressort des Marineministeriums innerhalb der- selben Zeit 3,128,000. 3) Zinsen und Abträge der zufolge Geseyes vom 31. März 1863 aufgenommenen neuen Staats-Anleihe inner- halb derselben Zeit 624,000. 4) Zur Rückzahlung der zufolge pro- visorishen Geseyes vom 4. Juni 1864 und des Gesches vom freirten s{chwebenden Staatsschuld, o wie zur Verzinsung derselbe1: 6,210,000. 5) Zinsen der zufolge des Gesehes vom . aufge- nommenen neuen Staats-Anleihe bis zum 31. März 1864 500,000 Thaler. 6) Zinsen der zufolge des Gesehes vom ausgefer- tigten Kreditscheine innerhalb derselben Zeit 100,000, zusammen 28,612,000 Thlr.

Gestern und heute haben Staatsraths-Sißungen stattgefunden. Der König soll dur den Verlust Alsens tief gebeugt sein. Heute ist, wahrscheinlich in Folge der Staatsraths - Verhandlungen, aufs

Neue von einer Ministerkrisis die Rede.

Nach telegraphischer Nachricht aus Kopenhagen vom 3. hat der Abgeordnete Kühnel aus Jütland im Volksthing eine Juterpellation angekündigt: Js der Conseilpräsident willig, dem Volksthing die Gründe mitzutheilen, worauf die Regierung ihre Hoffnung auf einen glücklichen Ausgang des jehigen Kampfes ütt ?

Nmerika. New- York, 23. Juni. Nachdem Grant am Ti die Außenwerke Petersburgs genommen y machte er am 18. einen allgemeinen Angriff auf die iunere Linie des Feindes , wurde aber mit empfindlichem Verluste zurückgeschlagen. Nicht besser glückte ein im Laufe desselben Tages unternommener zweiter und dritter Angriff, wie bereits in Nr. 153 gemeldet war. ‘Grant soll an bei-

Die bereits vor diesem Tage gestempelten- Berechtigungsscheine wer- den einem Zuschlage nicht unterworfen.

den Tagen zusammen 6 bis 8000 Todte und Verroundéète gezählt . haben; er behauptete jedoch seine Verschanzungslinie innerhalb Beilage

Ÿ S si E

Maximilian den General Almonte zum Kaiserlichen Haus8minister

E der Beherrscher von Kabul, der Nachfolger Dost Mahomed's, einen seiner aufrührerischen Brüder besiegt, wodurch dieser sih veranlaßt fand, auf britishes Gebiet zu flüchten. gegen scine ihm gleichfalls feindlichen anderen Brüder marschirt.

« soll sogar so weit gehen, die Qustände als einer vollständigen Auf- E lôsung entgegengehend darzustellen.

E Revolten in Algerien und Tunis vorzugsweise Resultat einer fana- tischen religiösen Propaganda seien, der cin arabisches, in Konstan- 5 tinopel exscheinendes Blatt als Organ diene, veranlaßt das »Journal j de Constantinople« zunr lebhaftesten Widerspruch. Weder gebe es

1793 Beilage zum Königlich Preußischen Staats - Anzeiger.

S 155.

Mittwoch 6. Juli

1864.

ciner Meile von der Stadt. Die Konföderirten hatten cine halbfreisförmige Stellung in der Fronte von Petersburg inne, ihre Flanke auf den Appomatox stüyend y und man vermuthet, daß Lee's ganze Armee dort stcht. Am 20. Juni hielten Grant, Butler und Admiral Lee eine - Berathung auf dem Admirals- chiffe des Jamesfluß-Geschwaders; am 22sten ging cine neue Ope- ration Grants vor sich, von -deren Zweck und Resultat noch nichts Näheres bekannt ist. Sheridan, welcher am 12ten die Konföderirten bei Trevelyan - Station geschlagen und darauf bei Gordonspille cine Niederlage (mit 505 Mann Verlust) erlitt, steht einige Meilen nörd- li von leyterer Stadt auf dem Nordufer des North - Annaflusses j eine andere Nachricht besagt, er sei, nachdem er mehrere Meilen der virginischen Centralbahn zerstört bercits nach Fort Monroe zurück- gekehrt. Hunter soll sechs Meilen von Lynchburg entfernt sein. Eine Angabe südstaatliher Blätter, er sei am 1S&ten bei einem An- griffe auf die Stadt zurügeschlagen worden ; bleibt ohne Bestäti- gung, ebenso wie ein anderes Gerücht, die Konföderirten rückten in starker Zahl das Shenandoahthal hinauf, um ihm den Weg zu ver- legen, si als erdihtet herausstellt. Sherman berichtet, daß John- ston, welcher den Kenishaw-Berg noch als Apex seiner Position hält, seine Flanken bedeutend eingezogen habe; am löten croberte Howard cine wichtige Position und warf die Konföderirten welche dieselbe wieder einzunehmen versuchten, mit 700 Mann Verlust zurü.

In Folge des am 20sten in Kraft getretenen Verbots von Zeit- geschäften in Gold und Wechseln is der Goldmarkt in ungehcuere Aufregung geratben, und die übrigen Märkte nehmen an der Ver- wirrung Theil. New-Yorker Bankiers haben schon cine Deputation nach Washington gesandt, um auf eine Modification des Gesehes zu dringen. Gold stieg am 21sten auf 268, am 22. auf 230 (nach anderen Nachrichten gar auf 245). Am 23sten setzte sich das Agio nah mannigfachen Schwankungen zuleßt auf 110 fest.

Aus Lima wird gemeldet, daß bedenkliche Unruhen stattgefunden haben. Die Bevölkerung is vor das Haus des Gouverneurs gezogen, der troy zweimaliger Ansprachen vom Balcon aus die Ruhe nicht herzustellen vermochte. Die Ministerien des Krieges, des Junern und der Finan- zen wurden demolirt, die Sturmglocken geläutet, und so schr steigerte sich die Wuth der Menge, daß Kavallerie einshrciten und die Säube- rung der Straßen vornehmen mußte. Auch in Chili hat dic Nach- riht von der Beschung der Chinchas-Jnseln einen tiefen Eindruck gemacht. Das Volk verlangte sofortige Kricgs8erklärung an Spanien. An Folge dessen gab der Minister des Auswärtigen, Mr. Tocornal, feine Entlassung und wurde durch Mr. Covarrubias erseßt, der; wic der »Moniteur« sagt, Zeit zu gewinnen und den KriegSeifer zu dämpfen hofst. (vergl. Spanien.)

Mexiko. Kaiser Maximilian hat bei sciner Anwvesenbeit in Martinique 12 Mexikaner, welche Marschall Forey zu harter Arbeit verurtheilt hatte, befreit und vier davon sofort mitgenommen, den act anderen die Passage nach Veracruz bezahlt. Unter die übrigen dor- tigen Strafgefangenen vertheilte er 2000 Franken und versprach, sich sofort nach sciner Ankunft in der Stadt Mexiko mit ihrem Schicfsale zu beschäftigen. Santa Anna isst von dem neuen Kaiser zum Feldmarschall ernannt worden und 1ird von cinem Kriegsschiffe abgeholt werden. Auch dic Generale Miramon , Al- monte und Marquez sind zu jener Würde erhoben worden. Der »Moniteur« meldet aus Vera-Cruz vom 31. Mai, daß der Kaiser

und Großmarschall des Palastes ernannt habe. Der Kommodore des englischen Geschwaders ließ sich an Bord der »Novara« dem Kaiser vorstellen und stellte im ausdrücklichen Auftrage seiner Regie- rung zwei seiner Dampfschiffe dem Kaiser zu Exkursionen oder Bot- \haftsbestellungen zur Verfügung, was der Kaiser indessen mit freundlichstem Danke ablehnte.

Afíen. Laut Berichten aus Bombay vom 9, Juni hatte

Der Sieger war darauf

L Afrika. Der »France« zufolge lauten die Berichte aus Tunis noch immer sehr beunruhigend und der englische Gesandte

Die Behauptungen des »Moniteur« und der »Patric«, daß die

eine angebli seit der Rückkehr der lehten großen Pilger - Karawane organisirte »religiöse Propaganda«, noch kenne der Islam sogenannte

\he Blatt bringe nichts Anderes, als was ‘eben alle anderen Blä | _nichts Andi âtter bringen, und was scließlich die von der »Patrie« gegen den türkischen Kommissar in Tunis vorgebrachten Jnsinuationen anbelange, so müßte die Begründung dersclben erst dargethan werden, ehe ihnen auch a der p Ag Glaube beigemessen werden könnte.

us Tunis, 27. Juni, meldet der » Abend-Moniteur« daß der Bey 4000 Mann gegen die Nebellen cntsandt hat. /

: Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau.

Altona, Dienstag, 5. Juli, Morgens. Laut einer Bekannt- machung in dem »Verordnungsblatt« hat die Landesregierung mit Genehmigung der Bundeskommissäre gestattet; daß ein in Kiel zu- sammengetretenes Comité für den Kanalbau bchufs Prüfung der in den Jahren 1848 und 1849 projcktirten Linie von dem Kieler Hafen nach Büttel Nivellements vornehmen lasse. Nach dem » Altonaer Mercur« ist der zum Hardesvoigt der Jnsel Alsen ernannte Advokat Boysen bereits dorthin abgereist.

London, Montag, 4. Juli, Nachts. Jn der Abendsigung des Oberhauses crkläârt Graf Russell auf cine Anfrage Lord Clanricarde’s, daß die von der »Morning Post« veröffentlich- ten Depeschen des Freiherrn von Werther an den Minister- Präsidenten v on Bis8marck vom 13. Juni und des lettern an den Grafen G olg vom 15. Juni pure erfunden seien. Lord Strat- ford de Nedcliffe meldet an, daß er morgen diesen Gegenstand weiter zur Sprache bringen werde. Der Graf von Malmces- bury fündigt auf nächsten Freitag cin Mißtrauensvotum , analog dem Disrael ischen, an.

In der Sitzung des Unterhauses, die am Nachmittag be- gonnen, fragt Palk, konservatives Mitglied für South Devonshire ob die Regierung von den deutshen Mächten eine Depesche des In- halts erhalten babe, daß dieselben sich nit an ihre während der Konferenz geinachten Konzessionen gebunden erachteten, und ob die österreichische Regierung die Angabe des Grafen Russell, daß Oester- reich in dem wieder begonnenen Feldzuge sih auf die Okfkupirung der Herzogthümer beschränken wolle, widerlegt habe. Unterstzats\ecretair Layard weiß nichts vou der Ankunft derartiger Depeschen. Lord Palmerston theilt mit, daß die russische Regierung die oben be- zeichneten Depeschen der »Morning Post« desavouirt habe. Sodann begründet Disraeli das angekündigte Mißtrauens8votum mit star- fen Angriffen auf dic Regierung. Ibm antwortet zunächst der Schaßkanzler Gladstone.

London, Dienstag, 9. Juli, Morgens. Jn Suez is am 4. d. die Nachricht aus Shanghai vom 23. Mai eingetroffen , daß Tung-yan gefallen und Chang-chow-fu von Gordon genommen ist. London, Dienstag, 5. Juli, Vormittags. Der durch. cine Depesche von verflossener Nacht mitgetheilte Bericht über die Unter - hausfißung ist dabin zu berichtigen und zu ergänzen. Palk fragt , ob dic Regierung von den deutschen Mächten eine Depesche des Juhalts érhalten habe, daß dieselben sih nicht an ihre, während der Konferenz gemachten Konzessionen gebunden erachteten. Der Minister des Jnnern Sir George Grey antwortet, eine solche De- pesche sei nicht angekommen. Palk fragt ferner, ob die öster- reichische Regierung die Angabe des Grafen Russell, daß Ocster- reich in dem wieder begonnenen Feldzuge sich auf die Ofkkupirung der Herzogthümer beschränken wolle, widerlegt habe. Darauf ant- wortet der Unterstaatssecretair Layard, Oesterreih habe allerdings nur auf weitere Eroberungen , nicht auf weitere Occupationen ver- zichtet. Lord Palmerston theilt mit, daß Preußen (nicht Ruß- land) die Depeschen der »Morning Post« desavouirt habe. Sodann begründete Disraeli das angekündigte Mißtrauensvotum, mit star- fen Angriffen auf die Regierung. Ihm antwortet der Schaßkanzler Gladstone. Nachdem noch Newdegate, Kinglake, Peel und der Kronadvokat Stanley gesprochen, wird die Debatte auf Cob-

»religiöse Gesellschaften«. Das in Konstantinopel erscheinende arabi-

den's Antrag vertagt.