ablehnenden Bescheid des Sektionsvorstandes durch das Schiedsgeriht die Gewährung einer Rente von ein Achtel der für die volle Erwerbsunfähigkeit zu berehnenden Summe erzielt. Der hiergegen von der verklagten Berufs- enossenschaft eingelegte und auf die Ansicht geftüßte Rekurs, baß ein Unfall im Betriebe nicht vorliege, wurde durch Ent- scheidung vom 22. September 1886 als unbegründet zurük- gewiesen, weil das Reichs-Versicherungsamt in Uebereinstim- mung mit den Gründen des Berufungsurtheils annahm, daß ein Unfall bei dem Betriebe (8. 1 Abs. 1 des Unfallversiche- rungsgeseßes) das Vorhandensein eines außerordentlichen, den Betcieb störenden Sr gnies niht nothwendig voraussebe, vielmehr unter Umständen — wie namentlich in dem ent- schiedenen Falle — au die erlittene Körperverleßzung selbst als der von dem Geseg bezeihnete Unfall anzusehen sei (vergl. . 1 Abs. 1 und §. 5 Abs. 1 des Unfallversiherungsgeseßes und ie Rekursentscheidung 210, Amtl. Nachrihten des R.-V.-A. 1886 Seite 250).

231) Drei knappschaftspflihtige Braunkohlengruben sind durch eine Zweigbahn mit dem Bahnhofe einer Staatseisenbahn verbunden, welche leßtere den Betrieb auf dieser YEEMaIR vertragsmäßig auch für die drei Gruben führt, denen die

weigbahn Aas gehört. Ein von den Gruben ange- tellter und besoldeter Bahnwärter dieser Zweigbahn ist im Dienst beim Rangiren eines Zuges überfahren worden, und das Schiedsgericht hat den Hinterbliebenen die von der Knapp- schafts-Berufsgenossenschaft begehrte Rente deshalb zugesprochen, weil dasselbe annahm, daß, da die Zweigbahn als ein ver- sicherungspflichtiger Nebenbetrieb der Gruben zur Knappschafts- BérufscenossensWaft angemeldet worden, alle auf dieser Zweig- bahn vorkommenden Unfälle als zum Betriebe der drei Gruben gehörig zu erachten seien.

Diesen Grund hat das Reichs-Versiherungsamt für zu- treffend zwar nicht erachtet, dagegen hat dasselbe gleihwohl den Rekurs der Berufsgenossen)haft auf Grund folgender Er- wägung unter dem 12. November 1886 zurückgewiesen. That- sählih bestehe unter den obwaltenden Umständen betreffs der Zweigbahn ein doppelter Betrieb : derjenige, welchen die Staats- eisenbahn durch das Befahren der Geleise führe, und derjenige, welchen durch die Jnstandhaltung und Bewachung der Bahn die drei Gruben durh ihre Bahnwärter ausüben. Der Ver- unglückte habe dem leßteren Betrieb zweifellos angehört und in diesem den Tod erlitten. Deshalb sei die Knappschafts- Berufsgenossenschaft ersaßpflihtig und könne dahingestellt bleiben, wem die Ersazpflicht alsdann obgelegen haben würde, wenn ein Mitglied des Zugpersonals (ein Beamter oder Ar- beiter der Staats-Eisenbahnverwaltung) bei dem Fahrbetriebe verunglückt wäre. (8. 9 des Unfallversicherungsgesetes.)

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

‘die Ernennung des Ersten Pfarrers und Schulinspektors Wilhelm Gieße zu Langenschwalbach im Regierungsbezirk Wiesbaden zum Dekan des Dekanats Langenschwalbah zu genehmigen ; sowie

__dem Ober-Landesgerichts-Rath Dussault in Köln bei seiner Verseßung in den Ruhestand den Charakter als Ge- heimer Justiz-Rath zu verleihen.

Justiz-Ministerium,

Der Rechtsanwalt Hasse in Tuchel ist zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Marienwerder, mit Anweisung seines Wohnsißes in Tuchel, und

der Rechtsanwalt Tietze in Eilenburg zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Naumburg a. S., mit Anweisung seines Wohnsißes in Eilenburg, ernannt worden.

Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant Frei- herr von Meerscheidt-Hüllessem, kommandirender General des V. Armee-Corps, nah Posen;

Se. Excellenz der General-Lieutenant von Boehn, kom- mandirender General des VI. Armee-Corps, nach Breslau.

Bekanntmachung.

Vei der, dem Plane gemäß, heute vor Notar und Zeugen statt- efundenen 83, Serien-Zichung des vormals kurhessishen, bei dem ankhause M. A. von Rothschild & Söhne zu Frankfurt a. M.

aufgenommenen Staats - Lotterie - Anlehns vom Jahre 1845 sind folgende 120 Serien-Nummern gezogen worden:

25 154 198 211/218 273 310 353 506 610 722 725 747 877 893 1030 1074 1097 1141 1164 1288 1392 1443 1449 1609 1619 1636 1746 1804 1819 1864 1935 1960 2012 2022 2089 2093 2117 2127 2290 2322 2414 2485 2489 2501 2518 2537 2594 2634 2638 2711 2759 2760 2786 2824 2831 2877 2884 2898 2909 2923 2930 3116 3155 3249 3251 3341 3382 3390 3414 3515 3545 3553 3566 3699 3798 3804 3859 3872 3885 3942 3950 4131 4207 4246 4417 4427 4627 4645 4656 4686 4687 4791 4911 4983 4998 5932 5125 5172 5211 5240 5286 5406 5479 5483 5486 5521 5577 5655 5692 5727 5762 5834 5909 6339 6477 6530 6659 6717 6721.

Es wird..sothes hierdur zur öffentlichen Kenntniß gebracht.

Kassel, den 1. Dezember 1886,

Der Regierungs-Präsident. Magdeburg.

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgeseßes vom 21. Oktober 1878.

Auf Grund des §. 12 des Reichsgeseßes gegen die gemein- gefä rlihen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 878 wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die 31 Oktavseiten umfassende nihtperiodishe Druckschrift: „Geseg und Autoritaet“ mit dem Druckvermerk: „Inter- national Publishing Company, 35 Newington Green Road, London“, nah §. 11 des gedachten Geseßes dur den Unter- zeichneten von Landespolizeiwegen verboten worden ist.

Berlin, den 2. Dezember 1886.

Der Königliche Polizei-Präsident. Freiherr von Richthofen.

der heutigen Handelsregister-Beilage wird Nr. 49 der Zei Je nre ä ster- Bekanntmachungen veröffentlicht.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

eußzen. Berlin, 3. Dezember. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute die Meldung des General-Lieutenants und Generals à la suite, Heinrih XIII. Dn Reuß entgegen und empfingen die zwölf General- uperintendenten der älteren Provinzen Preußens. : Demnächst hörten Se. Majestät die Vorträge des mit der Leitung der General-Jntendantur der Königlihen Schauspiele beauftragten Grafen Hochberg und des Staatssekretärs des Auswärtigen Amts, Grafen Bismark.

— Fhre Majestät die Kaiserin und Königin empfing heute nah Sr. Majestät dem Kaiser und König die General-Superintendenten der Monarchie.

— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz begab Sich gestern Vormittag um 11 Uhr in das Palais Sr. Majestät des Kaisers, um einer Sißung der Landes-Vertheidigungs-Kommission beizuwohnen, und empfing um 1 Uhr den Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten, Dr. von Goßler.

Um 11/7 Uhr empfingen beide Kronprinzlihen Herr- schaften gemeinsam den Königlich schwedischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister, Herrn von Lager- heim, und darauf das Präsidium des Reichstages in Audienz.

— ¿Fn der am 2. d. M. unter dem Vorsiß des Staats- Ministers, Staatssekretärs des Jnnern, von Boetticher, abge- haltenen Plenarsißung nahm der Bundesrath von der Uebersicht über den Stand der Bauausführung für die Eisen- bahnen in Elsaß - Lothringen Kenntniß und erklärte sich mit der bereits erfolgten Ueberweisung des Geseß- entwurss über die Rechtsverhältnisse der Ka!serlichen Beamten in den Schußgebieten an den Aus\{huß für Justiz- wesen einverstanden. Den zuständigen Ausschüssen wurden ferner zur Vorbereitung übergeben: die zu Bern am 15. Mai

1886 unterzeihnete Uebereinkunft über die zollsichere Einrichtung der Eisenbahnwagen im internationalen Verkehr, die Vorlage wegen tehnisher Vorbildung der Aerzte für das DJmpfgeshäfst, der Entwurf

eines Gesetzes, betreffend einige auf die Marine bezügliche Ab- änderungen und Ergänzungen des Geseßes vom 27. Juni 1871 über die Pensionirung und Versorgung der Militärpersonen, der Antrag wegen Ausdehnung der Ünfallversiherungspflicht auf Arbeiter und Betriebsbeamte von Gewerbetreibenden, deren Gewerbebetrieb sich auf die Ausführung von Schreiner- (Ti})chler-), Einsever-, Schlosser- oder Anschlägerarbeiten bei Bauten er- streckt, der Entwurf einer Deklaration der Artikel 2 und 4 des internationalen Vertrages zum Schuß der unterseeischen Telegraphenkabel, die Vorlage, betreffend die weitere Ausprä- gung von Einpfennigstücken, und der Antrag Sachsens wegen Aenderung der Statuten der Sächsishen Bank. Hierauf ge- langten Waligelegengeiten zur Erledigung. Endlich wurde über die Beseßung mehrerer erledigten Stellen bei Disziplinar- kammern, sowie über den Sr. Majestät dem Kaiser wegen Wiederbeseßung einer Rathsstelle beim Reichsgericht zu unter- breitenden Vorschlag Beschluß gefaßt.

— Jn der Leun (5) Sizgung des Reichstages, welher der Staatssekretär des, Junern, Staats-Minister von Boetticher, der Minister der géistlihen 2c. Angelegen- heiten, Dr. von Goßler, der Kriegs-Minister, General-Lieutenanz Bronsart von Schellendorff, der Staatssekretär des Reichs- Schaßamts, Dr. Jacobi, sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst Kommissarien beiwohnten, stand zunächst auf der Tagesordnung die erste Berathung der Ueber- [Qt der Reihs-Ausgaben und -Einnahmen für

as Etatsjahr 1885/86.

Die Uebersicht wurde nah kurzer Debatte an die Rech- nungsfommission verwiesen.

__Es folgte die erste Berathung des Entwurfs eines Geseßes, betr. die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres.

__ Der Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff leitete die Berathung dur eine Rede ein, die wir morgen im Wort- laut bringen werden.

— Die Gründer einer Aktiengesellschaft, welche behufs und bei Gründung der Altiengesellschaft für dieselbe Kaufverträge abschließen, um die Gesellschaft in den zur Eröffnung ihres Geschäftsbetriebes nothwendigen Besiß von Immobilien und FJnventar zu segen, sind, nah einem Ürtheil des Reichsgerichts, IV. Civilsenats, vom 21. Oktober d. J persönlich für die Entrichtung des Kaufstempels haftbar.

__— Zu §. 5. 1 g des Reglements, betreffend die unentgelt- lihe Benußung der Staats- und unter Staatsverwaltung stehenden Eisenbahnen zur Beförderung von Personen und Gütern, bemerkl ein Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten, vom 24. v. M. erläuternd, daß die freie Fahrt zum Besuch von Schulen außer leiblichen und rechtsgültig adoptirten Kindern auch Pflegekindern, welhe ohne gericht- R Akt an Kindesstatt angenommen sind, bewilligt werden ann. i

Görliß, 2. Dezember. Der Kommunal-Landtag der preußischen Oberlausiß beschäftigte sich in seiner gestrigen, unter dem Vorsiß des Landeshauptmanns und andesältesten, Grafen von Fürstenstein, abgehaltenen zweiten Plenarsißung mit Abnahme der Rehnungen für das Jahr 1885, nachdem dieselben kalkulatorisch und außerdem dur die Rehnungs-Revisions-Deputation und durch einen Landtags- auss{huß geprüft worden waren. Es wurde für sämmtliche Rechnungen und die Bankbilanz Decharge ertheilt, dabei die geschäststreue und gewissenhafte Verwaltung der Bank an- erkannt und der Verwaltungskosten-Etat der Bank für das Fahr 1887 festgestellt. Die angeregte Frage, ob der Zins- fuß der im Umlauf befindlichen Landes-Obligationen von 4 auf 31/2 Proz. herabzuseßen sei, wurde nah eingehender Er- örterung verneint. Für die in Vorschlag gebrachte Prä- miirung mäunnlicher Dienstboten, welche sih der Wartung des Milchviehes widmen wollen, hat \ihch ein Bedürfniß: nicht er- eben; es wurde daher hiervon Abstand genommen. Der

ntrag auf Herabseßung des Zinsfußes für Darlehne aus der Hülfskasse, sowie für ein bereits vor längeren Jahren einem Kreise auf Amortisation gewährtes Dar- lehn wurde abgelehnt. Bewilligt wurden: für die Arbeiter-Kolonie Wunscha eine Subvention von 2000 M, dem hiesigen Lokalcomité für das Prinz Friedrih Carl- Denkmal ein Beitrag von 500 #, der Gemeinde See

ur Bejchaffung eines massiven Kir

hölzernen chadhaften eine Beihülfe us "Stelle des elehnt die Anträge auf Beihülfen. für einige Institn ah: cegründung nit hinlänglih motivirt erschien Dee deren

visorium bezüglih der Verwaltung des Landsyndik as Pro: auf die Dauer der jebigen und fol lats wurde

V E ende ; längert und einige eamtenanstellunzen ersedigg: Periode

Hannover, 1. Dezember. Jn der ; : des Hannoverschen Provinzial: Laut (4) Sijuy als erster Gegenstand zur Berathung: der Ante gelangte vinzial-Ausschusses, betreffend die Geschäftsord® des Pro: den Provina-Laias nung für

er Abg. Brüning referirte. Der E ( bisherigen Ordnung äußerlich dadurch ab, dag eit von der gehalten ist. Jm Materiellen enthält er zunächst die dle daß die Vorprüfung der Legitimationen der Ab erung, nach jeder Erneuerung des Landtages dur Léordneten sonderen Ausschuß, sonst dur die Schriftführer cte be: früher statthafte Aus{luß eines Mitgliedes ist beseitigt a lang genügten sechs Mitglieder, um einen Antrag auf ( Vit der Debatte zu stellen, jeßt sollen es zehn Mitglieder sein beni au bei namentlichen Abstimmungen. §. 25 ist wesentli «c dert: „Die zur Abstimmung zu bringenden Fragen und d M folge der Abstimmung richtet sich nah dem Inhalte v # träge.“ Bei Uranträgen ist jeßt eine Unterstüßung dn M Mitgliedern erforderlich, bisher genügten drei. Die Wahl Mitglieder von Ausschüssen kann stets dur Akklamatio x folgen. Falls einem Aus\{huß Mitglieder des Provinzial Ausschusses niht angehören, kann dieser zu den Berathungen desselben eines oder mehrere seiner Mitglieder oder Bega O des Landes-Direktoriums deputiren. Die bisherige usuell Wahl eines Rechnungs-Ausschusses wird in der Oa speziell festgestellt. Zum Antrage auf vertrauliche Berathun soll die Unterstüßung von zehn Mitgliedern, statt bisher u E Schluß O

ah Schluß der Generaldebatte machte in der Spez! debatte zu §8. 3, der die Wahl eines Vorsigzenden Ne Stellvertreters betrifft, der Referent Brüning darauf auf: merksam, daß die Provinzial-Ordnung nur von einem Vor: sißenden und einem Stellvertreter spreche, aber mehrere Stel: vertreter niht auszuschließen scheine. Jm Provinzial-Aus\{huß führe bei Behinderung des Vorsißenden und seines Stell vertreters das älteste Mitglied den Vorsiß, analog könnte im 2! ¡tage dann ein Alters-Präsident fungiren.

Der Abg. Bödiker stellte den Antrag, zwei Stellvertreter zu wählen.

Ein Antrag auf Schluß der Debatte wurde genehmigt und in der Abstimmung der Antrag des Abg. Bödiker: „Wahl zweier Stellvertreter“, abgelehnt, von Arnswaldt's Antrag: „Falls Präsident und Vize-Präsident verhindert sind, unter dem Vorsiße des ältesten Mitgliedes ein zweiter Vize Präsident gewählt“, dagegen genehmigt.

S. 11 lautet im ersten Saße: „Niemand darf einen Redenden unterbrechen.“

Der Abg. von Nössing beantragte den Zusaß: „es sti denn, um einen Redner thatsählih kurz zu berichtigen“. Hn der Abstimmung wurde der Antrag abgelehnt unq 8. 11 genchmigt.

Württemberg. Stuttgart, 2. Dezember. Der „St.A f. W.“ meldet: Nachrichten aus Nizza zufolge empfingen Jhre Königlichen Majestäten am lezten Montag die Besuche Jhrer Königlichen Hoheiten des Erbgroßherzogs und der Erbgroßherzogin von Baden, Höhstwelde diesen Winter in Cannes zubringen, sowie des gegenwärtig in Nizza befindlichen Herzogs Alexander von Oldenburg, Die badischen Herrschaften nahmen bei Jhren Majestäten das Frühstück ein, zu welhem auch der vor einigen Tagen zun Winteraufenthalt in Nizza eingetroffene Neffe Jhrer Majestät der Königin, Se. Kaiserliche Hoheit der Prinz Georg Rom nowsfi, Herzog von Leuchtenberg, eingeladen war. Mecklenburg - Schwerin. Sch{chwerin, 2. Dezember. Auf dem Malchiner Landtage wurde am Montag ei Antrag des Rittmeisters a. D. von Ploeß auf Balow: „Nt Landtag wolle, um in der gegenwärtigen landwirthschastlihen Krisis den Uebergang von der extensiven zur intensiven Wirt) schaftsweise in Mecklenburg anzubahnen, bei der Regierung die Konstituirung einer Körperschaft proponiren, welche, au Vertretern der Ritterschaft, der Landschaft und des Dominiumé zusammengeseßt, die Förderung der gemeinsamen landwirth: schaftlichen bezwecke“, dur “ Uebergang zur Tagesordnung erledigt. — Jn der gestrigen Sißung fiel der be reits erwähnte, vom Engeren Ausschuß gestellte und au führlih motivirte Antrag betreffend Errichtung, resp. Unterstüßung vonNatural-Verpflegungsstationel Die Proposition war am Donnerstag von hervorragende Mitgliedern der Ritterschaft (Landrath von Oergten-Kotelow, Geheimer Legations-Rath von Oerßen-Leppin, Amtmani von Döring-Badow) sowie von mehreren Bürgermeistetn ao und Brandenburg-Ludwigslust) lebhaf efürwortet worden, scheiterte aber daran, daß die itio in pa die Seitens der Landschaft herbeigeführt und von derselben V Standeserklärung abgegeben wurde: man wolle die Errichtung von Natural-Verpflegungsstationen auf sich beruhen asses — Zur Regelung der Ünfallversiherung der in land- U forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen ist 10 der Regierung die Errichtung eines Landes-Ver]10t rungsamts in Aussicht genommen. Ueber den Entwll der beigefügten Verordnung wird demnächst, nah Erstat des Berichts der zuständigen Landtagskommission, auf de Landtage berathen werden. Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 2. Dezent Th. C.) Der Großherzog begiebt sich morgen, (f agdeinladung Sr. Majestät des Kaisers folgend, auf ein Tage nah Berlin. f

__ Der Finanzausshuß des Landtages beant} daß Leßterer sih mit den Vorschlägen der Staatsregietu19 bezüglich der Einstellungen für Einnahme und Ausga außerordentlichen Etat einverstanden erkläre. Jn Vezus auf das Steuergeseß schlägt der Finanzausschuß die a migung der Regierungsvorlage vor. Der Etat, jen seiner gegenwärtigen dem Reichshaushalts-Etat ange Gestalt mit einem Defizit von 59115 M abl wird am Sonnabend zum formellen Abshluß gebracht werde und zwar geht der Antrag des Finanzausschusses, entspre den Vorschlägen der Regierung, dahin, daß das nach Vel 1 auf eine Herabsezung der Einkommensteuer in den unte Stufen verbleibende Defizit in obengenannter Höhe aus des vorhandenen Nebershüsen gedeckt werde. Die Vertagung Landtages erfolgt am 4. d. M.

ver:

Die vierte ordentlihe Landessynode wird am

d. M. eröffnet und etwa 14 Tage versammelt bleiben. Die eue Gottesdienstordnung ist aus den Berathungsgegenständen sgeschieden worden.

ecklenburg - Streliß. Neustreliß, 1. Dezember. Le, Ang) Der Herzog und die Herzogin Johann [bret sind gestern Nachmittag zum Besuh am Groß- orzoglichen Hofe hier eingetroffen. Am Bahnhof wurden Ahre Hoheiten von dem Großherzog, dem Erbgroß- Lerz0g und der L, im Großherzoglichen S hlosse von der Gro herzogin empfangen. Nachmittags þ Uhr fand größere Galatafel im Großherzoglihen Schlosse, bends Familienthee im Erbgroßherzoglichen Palais statt.

Reuß ä. L. Greiz, 1. Dezember. (Lpz. Ztg.) Der S hat die Geseßentwürfe, betreffend eine Ergänzung 1 dem Geseße vom 3. Mai 1879, enthaltend Bestimmungen ur Ausführung der Reichs Civilprozeßordnung und des dazu jestehenden Einführungsgeseßes, und betreffend einige Abände- ngen in dem Geseße vom 27. Februar 1873 über die Grund- und Hypothekenbücher und das Hypothekenwesen, an- enommen. — Unter den dem Landtage zugegangenen Vor- agen befindet sich auch ein Geseg, betr. die Schulgemeinden nd die Vertretung der ländlichen Shulgemeinden, und weiter ine kleinere Vorlage, betr. die Verpflichtung der Gemeinden ur Beschaffung von Mikroskopen zur Untersuchung des hweinefleisches auf Trichinen im ganzen Fürstenthum.

Lübeck, 2. Dezember. (W. T. B.) An Stelle Dr. Kulen-

qmp's ist zum präsidirenden Bürgermeister für 887/88 der Senator Dr. Behn gewählt worden.

Elsaß - Lothringen. Straßburg, 1. Dezember. s.-Ztg. f. Els.-Lothr.) Der Kaiserlihe Statthalter hat sih heute früh auf einige Tage nah Shillingsfürst be- geben.

Oefterreich-Ungarn. Wien, 1. Dezember. Ueber den Shluß der Delegationen schreibt die „Presse“: „Mit dem heute erfolgten Schluß der ungarischen Delegation sind die diesjährigen Verhandlungen des Reichs-Parlaments zu Ende. Die erfreulichen Ergebnisse der Session, die volle Ueber- einstimmung beider Delegationen in ihren Anschauungen über die äußeren politishen Verhältnisse, die Friedensliebe der Völker der Monarchie und zugleich ihr festec Entschluß, die S Machtstellung und das Ansehen des Reiches mit allen Kräften vahren zu wollen, das herzliche und vertrauliche Verhältniß zwischen den Delegationen und der gemeinsamen Regierung — ill dies kam noch einmal in der Schlußrede des Präsidenten Grafen Ludwig Tisza zu beredtem Ausdruck, und die unga- rische Delegation konnte, wie die österreichische, ihre Verhand- lungen mit dem Bewußtsein schließen, ihre Pflicht gegen die e den Staat und ihre Nation voll und ganz erfüllt zu haben.“

Pest, 1. Dezember. (Wn. Ztg.) Der Finanz-Aus- Mchuß des Abgeordnetenhauses berieth heute die Vor- age, betreffend die Jndemnität für das erste Quartal des «jahres 1887, Helfy erklärte: er sehe wohl ein, daß das Budget im laufenden Jahre niht mehr Geseßeskraft erlangen

werde. Nachdem aber die Jndemnitäten sih sehr häufig wieder- holt hätten, wünsche er eine Aenderung des Finanzjahres. Der Finanz-Minister Pi Szapary, gestand zu, daß diese bintheilung ihre Nachtheile habe, diese wären aber auch bei einer anderen Eintheilung nicht zu vermeiden. Die Verlegung des Finanzjahres wäre unzweckmäßig. Entsprechender wäre es nah der Ansicht des Redners, wenn das Tagen der Delega- lionen wieder vom Herbst auf das Frühjahr verlegt dürde. Wahrmann stimmte den Ausführungenyzdes Ministers zu, Nachdem noch Horanszky gegen die Vorlage gesprochen hatte, wurde dieselbe unverändert angenommen. — Die Ges eß- vorlagen, betreffend die Stempel- und Gebühren-Begünsti- ung bei Konvertirung von Spo efar Darlehen sowie hetreffs der Aufhebung der in den ungarischen kroatish-s\lavonischen Grenzgebietstheilen bestehenden besonderen Steuern und des Wgnkrafttretens der dort noch nicht gültigen Steuergeseße, wur- den gleichfalls angenommen.

Agram, 1. Dezember. (Wn. Ztg.) Der Budget- aus schuß beendete heute seine Verhandlungen, indem er den Entwurf der Regierung vollständig annahm. Derselbe wird Ut Sonnabend dem Landtage unterbreitet, worauf die Veneraldebatte über das Budget beginnt.

Großbritannien und Jrland. London, 1. Dezember. A. C) John Dillon erschien gestern vor den Richtern der Queens-Benh in Dublin, wohin er mittelst richter- tihen Befehls beschieden worden war, um sich infolge der jüngst on ihm gehalt-nen Reden wegen Einshüchterung und erleitung zum Aufruhr zu verantworten und nöthigen- j01s Bürgschaft für sein künftiges gutes Verhalten zu rw Er war von dem Lordmayor von Dublin | ho Mr. Sexton begleitet. Sein Sachwalter, Mr. Healy, ragte dên Aufshub der Verhandlung, weil er nit ge- VY Zeit gehabt, die voluminöse Anklageschrift zu studiren Bes b, Vertheidigung seines Klienten vorzubereiten. Der : f 4 Richter O'Brien und Johnson repräsentirte Gerichts- de gao nah kurzer Berathung dem Antrage statt, und die thandlung wurde bis zum 11. Dezember vertagt. it Dezember. (W. T. B.) Der General-Konsul Îy: Q es in Sofia ist zum Gesandten in Bukarest, Gen egations-Sekretär O'’Connor in Washington zum eral-Konsul in Sofia ernannt worden. N le verlautet, wird das Privatunternehmen zur | I Bun Emin Bey's von der Regierung unter- be werden. Die demnächst abgehende Expedition wird der g itärischen Charakter tragen und von Stanley Johnston geleitet werden.

Frankreich Paris, 1. Dez g E j s , 1. Dezember. (Köln. Ztg.) Der p angaus\uß des Senats hat die Prüfung der von bemüht, dret gebildeten Kredite bereits begonnen und ist n E Viederherzustellen, Das Budget wird deshalb aé selbe iat an die Kammer zurückgehen, auf die Gefahr hin, daß ann d V dem 31. Dezember nicht endgültig erledigt werden Dpportuniste vorläufigen Zwölftel genehmigt werden müssen. Die Re ieruna fo werden bis zum Schluß der Budgetverhandlung der vollen e eine weiteren Schwierigkeiten bereiten, dann aber Voulan rüdsichtslos vorgehen. — Der Kriegs-Minister Pferde Ta hat Befehl gegeben, alle jungen Rasse- , welhe dieses Jahr von den Züchtern auf den Markt

en größten Theil der von der Kammer gestrichenen |

gebraht werden, anzukaufen, um zu verhindern, daß die- selben ins Ausland gehen. i

— 2. Dezember. (W. T. B.) Die Deputirten- kammer beshloß heute, nah einer befürworten- den Rede des Minister - Präsidenten de Freycinet, mit 275 gegen 238 Stimmen die Posten der Unter- Staatssekretäre - bei den Ministerien beizubehalten. Der Marine-Minister antwortete auf eine Anfrage über das Gerücht, daß das Kriegsschiff „Chandernagor“ Schiffbruch erlitten habe: das Schiff sei am 10. vorigen Monats in der Bai von Along angekommen und über seinen Abgang von dort noh keinerlei telegraphische Anzeige ein- gegangen; das Gerücht von dem durch dasselbe erlittenen Schiffbruch sei deshalb wahrscheinlih fals.

Der Vize-Admiral Graf de Gueydon ist gestorben.

__ Türkei. Konstantinopel, 2. Dezember. (W. T. B.) Die „Agence Havas“ meldet: Ein heute eingegangenes russishes Cirkularshreiben giebt eine ge\chichtlice Darstellung der Ereignisse in Bulgarien und des Verlaufs der Mission des Generals von Kaulbars. Bezüglich der leßteren wird gesagt, daß dieselbe keines- wegs mißglückt sei, vielmehr zur Konstatirung der That- sache geführt habe, daß die Ansichten des bulgarischen Volks den Abenteurern, welche die Macht in Händen hätten, absolut feindlich gegenüberständen. Das Cirkular {ließt mit dem Ausdruck der Hoffnung, daß die bulgarishe Angelegenheit ihre Lösung durch friedlihe Mittel finden werde.

_ Bulgarien. Sofia, 2. Dezember. (W. T. B) Die aus Grekoff, Stoiloff und Kaltscheff bestehende Deputation an die Mächte hat heute Vormittag ihre Reise über Belgrad angetreten, wo sih dieselbe einen Tag aufzuhalten beabsichtigt.

Heitungsfstimmen.

Der „Deutshen Handels-Union“ wird aus Berlin, u. d. 26. November, geschrieben :

Es ift cine unbestrittene Thatsache und wird fogar \ch{on theil- weise — wenn immer auh noch etwas versteckt — von unseren Neidern zugegeben, daß die deutsche Industrie in stetigem Wachsen sich befindet, und daß sie die angestrebten Ziele, sich eine würdige Stellung auf dem Weltmarkte zu erringen und eine folche sodann zu behaupten, zum größten Theile jeßt erreiht, zum andern sie noch zu erreichen mit allec Kraft bemüht ist. Wir sehen dies deutlich, wenn wir einen Blick auf die verschiedenen Branchen werfen, der uns gestattet, Ueberzeugung zu gewinnen von dem rastlosen Bestreben, das Höchste zu erreihen und das {hon Vorhandene immer mehr zu vervollkommnen, damit eine Konkurrenz in jedem Falle auszuhalten sei.

Diese redlihen Bemühungen auf allen Gebieten unserer deutschen Industrie, die uns mit freudigem Stolze erfüllen müssen und denen wir manche {öône Errungenschaft zu verdanken haben, sind aber auch im Auslande nicht unerkannt geblieben, fe haben uns dasselbe vielmehr immer näher gerückt und ein erfreulihes Gedeihen des DAUbels viGen Deutschland und namentlich überseeishen Pläßen veranlaßt.

Während früher unser Vaterland im Vergleih zu anderen Staaten nur einen sehr geringen Export seiner Erzeugnisse aufzu- weisen hatte, bält es jezt mit ihnen gleichen Schritt, ja überflügelt fogar etliche. Die Zahl der unsere Heimath zwecks Abschlusses von Geschäften besuhenden ausländischen Importeure ist jeßt eine ganz bedeutende und vergrößert fich saft von Tag zu Tag, ein deutlicher Beweis dafür, wie schr unsere Waaren begehrt werden und wie gut es sih mit ihnen dort handeln läßt.

Werfen wir nun einen Blick auf die verschiedenen Branchen unserer Industrie, so können wir mit freudiger Genugthuung, bei ganz geringen Ausuahmen, auch heut wieder auf den meisten Gebieten ein reges Leben und Treiben konstatiren.

In der Wollenwaaren-Industrie ist die Ausfuhr, insbesondere die der thüringishen Staaten, in steter Zunahme begriffen. Dort müssen bener die Webereien, Spinnereien, Wolldruckereien, Färbereien und Appreturanstalten, niht minder auch die Strickereien, und namentlich die in Apolda, ganz bedeutend erhöhte Thätigkeit an den Tag legen, um den an sie gestellten Anforderungen in jeder Weise genügen zu können. Und fie genügen ihnen, das beweisen die neuen Aufträge, die fast ohne Unterbrechung einlaufen. |

Da ift ferner aus vielen deutschen Gauen, z. B. Sachsen (Chemnitz und Umgegend), von einer bedeutenden Ausdehnung der Geschäfte auf den Gebieteu der Teppich-, Gardinen- und Möbelstofffabrikation zu berihten. Auch hier gehen die Bestellungen vom Auslande in großer Anzahl ein, weilen die fremdländischen Importeure, um neue Muster, die in Hülle und Fülle vorliegen, zu besichtigen, zu prüfen und nah ihnen Bestellungen zu machen. Vorzüglich herrscht in der Gardinen- branche ein reger Verkehr. Sie hat sih aber au eines bedeutenden Erfolges zu erfreuen, welcher darin besteht, daß ihre Fabrikate jeßt urdeuts{ch sind. Denn während bisher noch immer die feineren Garne zur Herstellung unserer Gardinen aus England bezogen werden mußten, Éönnen wir sie jeßt in unserer Heimath selbst, z. B. Brandenburg, erhalten. Wir seben, daß also au auf diesem Gebiete Deutschland einen großen Fortschritt zu verzeichnen hat, und wir sind wahrlich nicht die Letzten, die ihn mit Freuden begrüßen.

Trikotwaaren werden nah wie vor in geradezu fabelhasten Mengen gefertigt und gekauft, um nach allen Ländern der Welt exportirt zu werden. Insbesondere erfreut \sih die deutsche Trikottaille einer unge- theilten Verehrung. Es ist kaum faßlih, wie gerade dieser Zweig der Industrie so {nell Blüthen gezeitigt hat, denn eines so rapiden Wachsthums hat \sich wohl in einer Reihe von Jahren kein einziger anderer, verwandter oder niht verwandter, zu erfreuen gehabt, wie dieser in verhältnißmäßig fo kurzer Zeit. — Auch die Strumpfwaaren- geschäfte melden günstigen Aufshwung. Zahlreiche Käufer — nament- lich Amerikaner — weilen in Deutschland, um Bestellungen zu machen. Es ist in dieser Branche dur den flotten Geschäftsgang eine aber- malige Ausdehnung der Fabrikation nöthig geworden, welche, da diese Industri: doch wohl meist vom Export nah Nord-Amerika abhängig ist, die Befürchtung einer Uebecproduktion allerdings nahe legt.

In geradezu gegentheiliger Lage befindet sih aber unsere Shawl- und Tücher-Industrie, i : i

In Leinen, Halbleinen und Bettzeug ist das Geschäft zur Zeit allerdings auch nicht ganz vorzüglich, indeß doch in keiner Weise auch nur annähernd zu vergleichen mit dem der vorher gedahten Branche. Der Leinenhandel, der ja {hon neulih wieder emporzublühen schien und thatsächlich auch einige Erfolge zu verzeichnen hatte, wird sich ganz siher wieder beleben, deswegen hat es keine Noth, und wenn auch momentáne Stockungen eingetreten sind, so brauhen wir uns doch noch keinerlei Sorge zu machen, da sie eben zu unbedeutend sind,

um Befürchtungen in uns zu erwecken. Diese Krisis — wenn „von einer solchen «überhaupt die Rede sein kann -— ist leiht zu über- winden,

Auf unserer gemeinscaftlihen Wanderung durch die einzelnen Werkstätten der deutshen Industrie gelangen wir nun auch zu einer, die ein ganz anderes Gepräge zeigt. Wir meinen die deutsche Kon- fektion. Hier herrscht ein anderer Verkehr, als bei den Tüchern und Leinen und mit fröhlicher Laune und ewig lächelndem Antliß nünmt die Dame Konfektion all die Huldigungen und Anträge entgegen, die ihr in galanter Weise von allen Seiten gemacht werden. 2

Ja, es ist in der That auch hier erstaunlih, auf welcher Höhe dieser Jndustriezweig steht und wie die Ordres gerade jeßt sih häufen für den Frühjahrsmarkt des nähsten Jahres. War {hon das Winter-

ge{chäft ein gutes zu nennen, so verdient nach den bisherigen Er- fahrungen das Geschäft fürs Frühjahr und den Sommer 1887 s{hon jeßt das Prädikat „vorzüglih“. Es herrscht bereits Nachfrage nah leichteren Sommersioffen für Damen und werden hier in erster Linie Baiît- und Tussorseide begehrt, welhe mit {önen Mustern verziert, mit Längs- und Querstreifen versehen oder mit gestickten Mustern oder Plüsstreifen beseßt werden. In Farben sind vorherrschend gelb und roth. Zu den Streifen wählt man nah neuesten Berichten moosgrün und hellblau, oder hellblau und havannagelb, weiß und tabackfarbig. N

Die Konfektions- und Seidenbranchen bringen — wie wir sehen — fortwährend Neues, und ruht das Auge mit Wohlgefallen auf all dex entzückenden Farben und Stoffen, Besägen und Verzierungen.

Zu den leßteren müssen wir auch thüringer Perlen renen, die im nähsten Sommer eine bedeutende Rolle spielen werden.

Neben ihnen sollen wieder Spißen zum Garniren der Damen- kostüme Verwendung finden, und hierdurch wäre einem unserer hei- mathlihen Industriezweige ein großer, ihm von ganzem Herzen zu gönnender Dienst geleistet. ‘

Wir meinen die Spitenklöppelei im Erzgebirge, deren künstlerische Vervollkommnung sich die Königlich sähsishe Regierung durch Unter- haltung der Musterklöppelshule in Schneeberg angelegen sein läßt und welche seit einer Reihe von Jahren von der wohlfeileren Ma- \hinenspitze fast ganz verdrängt war.

Für diesen seit so langer Zeit krank darniederliegenden Zweig deutshen Schaffens zeigt sich also endlih die Hoffnung auf Genesung. In den betheiligten Kreisen hat dies selbstverständlih cine mächtige Freude hervorgerufen und sehnsuchtsvoll harrt man des Eingangs größerer Bestellungen, die ja auh nicht ausbleiben werden, nah anderer Lesart sogar \{chon — wenn auch nur theilweise — that- \ächlih eingegangen sind.

Schirme und Hüte halten sich auf dem Laufenden, wogegen Handschuhe, troß des gerade in leßter Zeit nicht zu verkennenden regeren Verkehrs, sich augenblicklich einer besonderen Nachfrage nicht erfreuen. Die einzige war jüngst nah Farben, so daß die Firmen wenigstens Gelegenheit hatten, die für das Lager gearbeiteten Waaren zur Verwendung zu bringen. Dagegen sollen die Maschinenstickereien augenblicklich eine kleine Besserung verspüren und namentlich St ckereien in Plauen für die mit Aufträgen aus Amerika über- häuften s{chweizer Firmen arbeiten. Aber au deutshe Firmen haben jeßt {hon direkte Aufträge von überseeishen Pläßen erhalten, ein er- freulihes Zeichen für die Aufbesserungzdieser Branche.

Lampen-, Bronze- und Messingwaaren-Fabriken - arbeiten flott und erzielen ein:-n guten Umsaß, troßdem wird noch immer über nie- drige Preise und daraus resultirenden geringen Geschäfts8gewinn ge- klagt. Mag dem nun sein, wie ihm wolle: ein Aufshwung ist auch hier niht zu verkennen und sind namentlih größere Bestellungen auf Lampen verschiedenen Genres und Bronzeleuchter jeder Façon von über- sceischen, insbesondere amerikanischen Firmen in deutschen Fabriken gemacht wocden. Der Abschluß eines folhen Geschäfts ist für den deutschen Erporteur aber auch von entshiedenem Nutzen, während andererseits nicht verkannt werden kann, daß gerade in der Bronze- waarenbraache so viele Kleinigkeiten und minderwerthige Dinae an- gefertigt werden, — und werden müssen, da man sie täglich verlangt, — deren Herstellungskosten zu dem Kaufpreise in gar keinem Ver- hältnisse stehen.

Aber ist dies nicht in vielen anderen Fächern auch der Fall ? Hat nicht z. B. die Spielwaarenbranche ganz bedeutend darunter zu leiden? Gewiß! Deshalb also niht verzagt, ein Ausgleich findet \{chließlich dennoch statt, die Hauptsache ist und bleibt der Aufshwung, den auch die Interessenten der Bronzewaaren-Industrie in ihrem Ressort entschieden niht leugnen können.

Gold- und Silbersachen sind ret begehrt, und auch in Damenpuß- artikeln herrscht reges Leben. Namentlich wird in Pußsachen flott vom Aus- land bestellt für Frühjahr und Sommer. Wohl uns, daß wir auch in diesem Genre mit anderen Ländern rivalisiren können.

Lederwaarenfabriken arbeiten nah Kräften, um allen an sie heran- tretenden Anforderungen gerecht zu werden Die Bestellungen häufen sih und werden troßdem prompt expedirt. Dasselbe gilt von der Lurxuspapierfabrikation, die in ihren ewig neuen und steter Abwechse- lung unterliegenden Dessins wahrhaft Großes leistet.

Betrachten wir nun das bisher Gesagte kurz noch einmal, so ge- [langen wir zu dem erfreulihen Resultat, daß überall in der deutschen Industrie ein ganz erhebliher Schritt zum Bessern gethan is, und daß wir freudigen Muthes in die Zukunft blicken, die Herren íImporteure des Auslands aber getrost ihr Augenmerk auf unsere Waaren richten können, gehören doch Deutschlands Erzeugnisse jeßt zu den begehrtesten.

— Die „Norddeutshe Allgemeine Zeitung“ schreibt :

Man wird sich erinnern, daß vor einiger Zeit in Hamburg-Altona cin Bäkerstrike inszenirt wurde, welcher, von sozialdemokratisch-agita- torisher Seite angestiftet, total resultatlos verlief. Jetzt lesen wir im „Berl. Volksbl.“, bekanntlih einem Blatte, welches die hiesige So;ialdemokratie Singer’scher Observanz vertritt : :

„Traurig sicht es gegenwärtig bei den Hamburg-Altonaer Bäcker- gesellen aus, und zwar dürfte dieses dem zu Ungunsten der Gesellen ausgefallenen Bäckerstrike zuzuschreiben sein. Wie die Hamburger „Bürger- Ztg.“ exfährt, sind zur Zeit in Hamburg ca. 270 und in Altona ca. 120 Ge- fellen außer Arbeit. Dieselben haben sih sämmtlich an dem Strike bethei- ligt. Es hatten zur Zeit 900 Gesellen die Arbeit niedergelegt, von denen ca. 100 abreisten, während ca. 400 Gesellen nah Beendigung des Strikes die Arbeit bei ihren früheren Meistern wieder aufnehmen fonnten. Die meisten der Brotherren sollen rundweg erklärt haben, daß sie sich Gesellen von auswärts haben kommen lassen und somit der bisherigen Gesellen niht mehr bedürfen. Das gesammte Comité, welches den Strike geleitet hat, befindet sih ebenfalls außer Arbeit.“

Jedenfalls ist es nüßlih, daß das „Volksblatt“ dazu übergeht, seinen Lesern vor Augcn zu stellen, welche traurigen Folgen leicht- finnig, auf agitatorishe Antreibung der Sozialdemokraten unter- nommene Strikes für die Betheiligten haben.

Marine -Verordnungs- Blatt. Nr. 23, — Inhalt: Reisegebührnisse der pensionirten Offiziere. — Tragen der Marine- Uniform Seitens ausgeschiedener Militärpersonen. — Handwaffen bei Probefahrten. — Uebungsmunition. — Zündungen. — Munitions- journal der Schiffe. — Torpedo-Divisionsboote, — Messerbändsel. — Geschwader-Akten. — Seedienstzeit. — Prüfung der Maschinisten auf Sceedampf\chiffen. — Schulverzeichnisse. — Brennversuche verschiedener Koblensorten. — Proviantlieferungs-Verträge. — Perfonalverände- rungen. — Benachrichtigungen.

Amtsblatt des Reichs-Postamts. Nr. 59. — Inhalt: Verfügungen: Vom 26, November 1886, Bezug der von dem internationalen Postbureau herausgegebenen Zeitschrift.

A mtlihe Nachrichten des Reihs-Bersicherungs- amts. Nr. 23, — Inhalt: Amtlicher Theil. Nachträge und Be- richtizungen zu dein Verzeichniß der höheren und unteren Vewaltungs8- behörden. — Unfallverhütungsvorschriften der Rheinish- Westfälischen Textil-Berufsgenossenschaft. — Unfallverhütungs8vorschriften der Nord-

deutshen Holz-Berufsgenofsenschaft. — Gefahrentarif der Hefsen- Nassauischen Baugewerks-Berufsgenossenshaft. — Gefahrentarif der Steinbruhs-Berufsgenossenschaft. — Gefahrentarif der Nahrungs- mittel-Industrie-Berufsgenossenschaft. — Gefahrentarif der Töpferei-

e dia a — Rekursentscheidungen. — Bescheide und Be- üsse.

CGisenbahn*- Verordnungs-Blatt. Nr. 33. — Inhalt: (Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: Vom 19. November 1886, betr. Uebertragung der Verwaltung und Betriebsleitung der Eisenbahn von Garnsee nah Lessen an das Eifenbahn-Betriebsamt in Thorn. — Vom 24. November 1886, betr. Aufstellung der Ent- würfe zu den Kassen-Etats für die Eisenbahn-Direktion und die Eiseabahn-Betriebsämter. — Vom 24 November 1886, betr, Aus- legung des §. 5 Ig des Freifahrt-Reglements (E.-V.-Bl. 1883 S. 74).