1887 / 9 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 12 Jan 1887 18:00:01 GMT) scan diff

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ohne Weiteres als Gefangenenanstalten und ebensowenig die daselbst Untergebrahten als Gefangene zu erachten. Selbst, wenn eine derartige Besserungsanstalt infolge besonderer Zwangseinrichtungen den Charakter einer Gefangenenanstalt erhält, so ift der Zögling, wenn er mit Erlaubniß ch zeitwei)e aus der Anstalt ohne Beaufsichtigung entfernt, in dieser Zeit kein Gefangener. Die Strafbestimmung d es 8. 120 des Str.-G.-B., betreffend die Befreiung von Gefangenen, findet demna in der Regel auf jene in Besserungsanstalten Untergebrachte keine Anwendung.

me 1886 ift

Durch Bendi Ordre vom 29. Dez Chauÿeen :

dem Kreise Ohlau, welher den Bau vo!

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1) von der Ohlau- Brieger Chaussee bei Rose nbaia über Hen- |

nersdorf, Niehmen, Klein-Oels nach Günthersdorf, 2) von der Wansen-Brieger Chaussee vor Mehwiz über Mechwiy, Köchen- dorf, Marienau bis zur Grenze des Krei?es Strehlen, 3) von der Ohla wu-Wilhelminenorter Chaussee über Ottag,

bis zur Grenze des Kreises Breslau be-

ihlossen bat das Enteignungsrecht für die zu diesen Chausseen erford ebenso

erlihen Grundstüce verliehen worden

gegen_ Ueb ernah ne der künftigen chausseemäßigen Ut iterhal stung der Straßen das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes bezüglich ders es nah den Bestimmungen des Chausseegeld- Tarifs vom 29. Februar 1840, einschließlih der in demse lben

nthaltenen dd zer über die Befreiungen , sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäßlihen Vorschriften vorbehaltlich der Abänderung der geg en vora 1Uf-

jausseegeld- mmungcen gedachten

he ge führten Bestimmungen. Auch jollen die dem Ch Tarif vom 29. Februar 1840 angehängten "Be wegen der Chaussee - Polizeivergehen auf Straßen zur Znwendung fommen.

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Die württembergiscer von Mittnacht und Minister Freiherr von Gi]sete

S. M. Kreuzer - Korvetie „Luise“, a R Korvetten-Kapitän Junge, mit der abgelösten Besatzung S. M. Kreuzers „Habicht“ und S. M. Kanonenboots „Cyclov E a 11, Januar cr. in Madeira eingetr ‘offen und heabsih: tigt, am 14. Januar cr. die Heimr

istertums, Dr. 1giscer Staats- ¿tTomme

Bevollmächtigten zum Bundes Präsident des Staats - V Herzoalich sahsen-mei

ind hier an

ei erie fortzuset C,

Oesterreich-Ungarn. gestern abgehaltene Versamn ( männer der eutsden in ahre

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Wien 10 uar (r) Die lu Vertrauens- Lx, 4

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einer Vertrauenskundgebung für die bisherige Parteileitung und zu einer Manifestation der Einigkeit der Deutschen Mäh- rens. Die leßtere wurde dadur ermöglicht, daß den Deutsch: nationalen die von ihnen geforderte Konzession g aiadt m lich die Einberufung des deutschmähri]chen Parteitage verschoben, beziehungsweise die Wahl des Zeitpunkts für dieselbe der Parteileitung überlajjen wurde

12. Januar. (W. T. B.) Das „Fremdenblatt“ hebt den warmen und herzlihen Ton hervor, in un Für st Bismarck gestern in Durchführung seiner Friedens- mission Oesterreichs gedahte. Wenn Fürst Bismarck den Ein: fluß der Dreikaisermächte auf die Befestigung des Friedens hervorgehoben, wenn er die freundlichen Er dieser Mächte zu einander betont habe, fo könne dies Oesterreih nur mit hoher Befriedigung erfüllen als eine n ahdrückliche Wider- legung der fo vielfa variirten Veinung, als wäre das Ver- hältniß Deutschlands zu Rußland jemals geeignet ge- welen das Bano u loden das OVDeflexrreicch mit

Deutschland so innig verknüpfe. Die „Presse“ be- ton: Was FUL DU1Smara ngegar fat überzeugend für

jeden Redlichen; seine Bemerkungen über Frankrei zeigten Achtung vor der französischen Nation, und das stolze deutsche Machtbewußtsein, welches er ausdrückte, sei frei von jeder Verlegung fremder Empfindlichfeit. Das Schwergewicht feiner Ausführungen liege in dem 2e an gewisse Reichs- taas--Abgeordnete; die Wahrung des Deutschen Reichs sei die Parole für die Abstimmung des Reichstages oder für Neuwahlen.

Ben 10. Fanuar

Jan (n. la) Der Kommuni- fations-Ausshuß des 1e

15: A1 Abgeordnetenhauses accep- tirte die Geseßvorlage, betreffend die Neutrathaler Eisen- bahn, und genehmigte sodann eine Reihe Berichte des Kommunikations - Ministers, darunter auch jenen über die Verlängerung der Matraer Lokalbahnen. Mit dem Referat hierüber wurde das Au s)cuß;: Mo lied Darányi betraut. Auf i fa's erthei ie der Minisier Baros3 de

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eine A1 nfrage ¿U )áan De taillirte Aufsdt ¡lüsse ls L die “Poli

isse d die Regierung bezüglih der Vici atb ahnen befolgt. Hierauf wurde die Sißung geschlos sen.

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: Schweiz. B ind.) Das von den Räthen genehmigte uc erschienene eid- genössische Bud nde Jahr sieht muthmaßyliche Einna T und muth! naßliche Ausgaben 52 687 000 Fr. Es würde sich somit ein Ueber-

chuß der Ausgaben von 160000 Fr. ergeben. Dazu kommen selbstverständlich noch die im Laufe des Jahres zu bewilligen- den Nachtragskredite, welche gewöhnlich eine Million über-

steigen.

(Koln. Zla) In 1 anderen Ländern soll [gischen Arme e, die ahr schon im Februar

Belgien. Brüssel, 10. Januar. Anbetracht der Heeresverstärkungen it die allgemeine * Besichti, gung der b

gewöhnlid ) in den Juni fällt dies tattfind t

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Großbritannien und JFrland. (A. C) Ju

l London, 10. Januar. er Nekonstruktion deé

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Kabinets ist kein men n

veiterer Fortschritt gemacht worden. Dem Vernehmen nach ist in Folge des eingetretenen Verzuaes das Datum des Conseils , Osborne, in welhem die Amtssiegel ihre Fnhaber

wechseln jollen, wiederum geändert worden, und wird diese Rate nit H RUM eas oder Freitag stattfinden. Aus vin. selben Grunde dürfte auch die Kabinetssizung verschoben

Ueber die angestrebte Wiedervereinigung der

[i b eralen Partei enthält ein Abendblatt sowohl aus Bir-

mingham wie aus dem Hauptquartier der Gladstone'schen dp i :

Partei arren die anzudeuten scheinen, daß E Austichter auf einen lgreihen Ausgang der sehr entfernt 9 so daß es zweifelhaf Mühe lohnen dürfte, daß

hz rathungstis{ versammeln.

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S er? iet, e es der die fünf Herren sih um den Be-

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| nach der

| nach Außen.

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| hierauf bezüglichen Y

rath, Königlich | in E 1 ]

(W. T. B.) Es bestätigt sich, daß der Konservativen in dem der liberale

11. Januar. | Waden als Kandidat Börsenbezirk von Liverpool auftreien wird; Kandidat ist Néville. :

Dublin, 11. Januar. (W. T. B.) Der Abgeord- nete Dillon und die übrigen we en Theilnahme an einer ungesezlihen Vershwörung Ange lagten find unter Kaution je 50 Lstrl. vor die Assisen verwiesen worden.

(A. C.) Aus Birma wird gemeldet: lay, 9. Januar. Es ift vereinbart worden, d r

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N oberts im Februar abreist und als ¿dann Me enersl A

L Wee 1444 Li Ar , der Ober-Befehlshaber in Madras, das Ober- n v Batrhs ne in Birma übernimmt. Leßterer wird bis zum Beginn der Regenzeit in Ober-Birma bleiben. Die Stärke der militärischen Polizei in Ober-Birma ift auf 16 000 Mann firirt, unabbängig von der

i -Garnifon. @& äußerst wichtig, daß der Befehl über die in und Unter-Birma, die nabezu 30 000 nders fabigen Offiz zieren anvertraut werde,

a der Verwaltung fünftigen Zustände des Landes

1ckéliben Zufalls brach gestern in Ma ndalav ci F welches 400 kleine Häuser eingeäschert wurden. Die Be-

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völkerung sih dabei gut, und die birmants@e Polizei erwies Frankreih. Paris, 11. Sanger (A L D) Bai

der heutigen Wiedereröffnung der Deputirtenkammer

Rertagung sprach der Altexs-Präsident Blanc den Wunsch aus: die bevorstehende Session möge eine glüdtlichere sein als die vorangegangene und eine Politif des Fortschritts, er Sparsamkeit und der Arbeit inauguriren. Die Einigkeit sei eine absolute Nothwendigkeit für die republikanische Partei und das hauvtsächlichste Erforderniß des Augenblicks. Möchten deshalb die Parteien sh bei allen durchführbaren Reformen sintracht zusammenfinden. Zum Präsidenten wurde Floquet wiedergewählt. Im Senat erflärte der Präsident Carnot in seiner A n- sprache, daß der Wohlstand Frankreichs von zwei Bedingungen abhänge: von der Festigkeit im Fnnern und dem Friede Ein Krieg würde nur den allgemeinen Miß- stand vergrößern. Die Völker A dies ebenso gut wie die Regierungen. Frankreich sei ein verständiges Land, in welchem der Natio! talgeist nicht dur die Furcht. vor dem Auslande belebt zu werden brauche. Jn Frankreich sei keine Militärpartei vor- handen, denn die Armee sei wesentli aus bürgerlichen Elementen zusamme ngesest. Frankreih wünsche de! Frieden; wenn aber S Ereianiß diese seine Wünsche täuschen jollte, würde es, be- eisen ti 1, daß es E lezten 15 Jahre niht ohne ten babe verstreichen laÿe1 Frankrei würde, wie im 1 vergange- nen Jahrhundert, Le obn zu schaffen wissen. Die Wahl des Präsidenten wurde vom Senat auf Donnerstag vertagt. Die Mitglieder der bulgarishen Deputation be- suhten heute Clémenceau. er Kriegs-Minister phat dem Ministerrath Mit- tbeilung von einem telegravhishen Bericht gemacht, der über die in Tongfking* zu Anfang dieses Monats vor- gekommenen Ereignisse ein égange n war. Nach demselben gate ih in Tha ea ein [reiche Abtheilung von Re- bellen gesammelt und stazk versanzt. Zwei gegen die Be- festigung gerichtete Angriffe waren érfolglos; es wurden dabei 4 Offiziere verwundet, 5 europäische und 8 tongkinesische Soldaten getödtet, sowie 15 europäische und 2 7 tongfinesische Soldaten verwundet. Unter dem Befehl des Obersten Bris- sond sind alsbald Verstärkungen an Ar ‘tillerie und Fnfan- terie nah Thanhoa g esandt worden.

(Kö 2tg. ) Es ist jeßt thatsählih, daß der General - S bin t von Madagastar. Le Veyr de Vilers, amtlich nahgesuht hat, nach Franfreih zurüdck kehren und sich im Laufe des März in Tamatave einschiffen zu dürfen. Der madagassiscche Kriegs-Minijter

Hani-Haivony, ein Sohn des Minister-Präsidenten, ist mit ; (&otal A » l MspFcr 1 is annoftamm einem Gefolge von zehn Personen in Marseille angekommen

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und wird sh von dort nach Paris begeben

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Reglement

für die festen “Pläze auéarbeiten Der Kriegs- Minister wird fich niht, wie anfängl ih bestimmt war, zu den Schießübungen nah Bourges begeben. De vera t ist mit den sterblichen Ue berrejsten Paul Bert am 9. in Al gier eingetroffen. Der General-Gou- vemieur- Tirman, der ih mit den Standespersonen der Kolonie an Bord des Anami te“ begeben hatte, feierte in rer

de die Verdienste des Verstorbenen. Die indirekten

1886 Millionen

Sr uern im are ergaben T11/, l als der Anschlag und 32 Millionen weniger, als sie im Fabre

1885 ergeben hat E

Griechenland. Athen, 11. Januar. (W. T. B.) Die Negiérung hat aus die jüngiie Nole derx Psorte be treffend die Haltung der artehischen Konsuln in Kreta, erwidert, daß sie die bezüglihen Augaben ¿urüdwe ifen und es Desh alb ablehnen müße, die ungerehtfertigter Weise an-

abzuberufen.

Serbien. Belgrad, 11; Fanuar. (W. T. D) Etne | Meldung der „Polit. Corresp.“ von fktompetenter Seite stellt aufs Entschiedenste in Abrede, daß die serbishe Regie- rung in Folge angebliher montenear her Rüstungen

Truppen an die Südgrenze habe abgehen lassen. Alle eldungen jeien lediglich Erfindunge

a Die sprehung VUrM Biémar f über die L leitet, wir

eine an belebrenden Thatsahen und neue Gesi sicht tspunkte eröffnen: Darlegungen reihe Rede vollkommen über den Haufen geworfen.

Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ bri folgende weiteren Kundgebungen zur Militärvorlg,® Auf die #. Z. gemeldete,, aus Nordhausen an den Rer kanzler erfolgte Kundz gebung ift folgende Antwort erfolgt: eißt „FriedrichSrub, den 7. Januar 1887 Euer Woblaeboren und Ihren Auftraggebern danke i verbiys ‘für die freundliche telegrapbishe Begrüßung vom 2. d. F M mi als Ausdruck patriotisher Gesinnung berzlih erfreut bat von Bismarck“ 1ts{freisinnigen* „Saale - Zeitung“ berichtet man ¿uz Nordhausen: Die Stadt Nordhaufen ift in ibrer überwieg ender Mebrkbcit entschieden liberal. Aber auc unter den Liberalen giebt Viele, die ciner unzingesGränften Annabme e Regierungsvorlage j diesem Falle das Wort reden. Nicht jeder Liberale will ein Anh¿ Inzzr der Richter'shen Pe [itif sein. N 1 Mühlhausen i. Th. und Umgebung circulirt folgende 2, den Reichstag zu rictende Petition: E „In festem Vertrauen auf die bewährte politishe und militäris6: Staatsgescchäfte des Deuts&ben Reichs und in der Ueber, eer dak für die Bewahrung de® F Friedens und für _die Aufrzt§:. erhaltung der Größe unseres deuts{hen V Zaterlandes kein O Opfer zu bos

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erscheint, daß anderseits ein soldes von der Staatsregierung den obnebin schwerbe lasteten Vürger auch nit zugemutbet werden ‘würde wenn nicht s{chwerwiegende Gründe dies unumgönglih f ordert:- spreben die unterzeihnetzn Vürger der Stadt Müblbausen i. T6 dem hoben Rhs stage dringend den Wun! und die Bitte aus:

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Hober Rei S Militär E in Staatsregierung aefordérièn vollen Umfange unverändert beschließen“

Am Sonnabend fand in Hameln cine zahlrei besfuhie Volz, versammlung statt, wel@&e ih einstimmig für Absendun félaenks

Adresse ertlaärt I A : E Neicmlag une die biefi:

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Partei ien aus Sta! r Umgegen aus, daß die Heeres dert baldig angenommen werden möge. Versammlun

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halten dcr Mebrbeit der betreffenden Reichstagsf (Entiiedenste und bält die Annahme für das beste Mittel zur Erzaliung des Fri bes

Etwa 500 Personen verschiedener Parteiribtung, die an Sonntag in Peine versammelt waren, erklärten, fie hielten ss ron der Ueberzeug ung dur hdrungen, daß in unaus Arbeit ¡ur Vervollkommnung unseres nationalen Heer- und Wehr: wesens eine der vért&bmtttsien Aufgaben des neu erstandenen Deutschen Reiches besteht, eracteten die von der Reichsregierung in Hinblick auf die ge! steigerte militärische Organisation und Entwielu unferer Na vbarit aaten eingebraite Militärvorlage für durchaus ge boten und geretfertigt und gaben ih der begründ eten Hoffaung : tas das ce'ammte deute Volt freudig die Ovfer bringen wird, die nothwendig cricheinen im Interesse der naticnalen Sicherheit urd Ehre. In dem festen Vertrauen, daß die Vertreter des deutschen Volkes im Reichstage den natiecnalen Kundgebun igen aus den Krei

5 ibrer Wähler die gebührende Beabtung nit versagen werden, riten die bier Ver’animelten an den hoben Deutschen Reichétag die ebenso ebrerbietige wie dringende Bitte, der Militärvorlage der verbündeten Regierurgen in ibrem vollen limkéggs zuzustimmen.“

Die bereits crœmähnte Versammiung in Aachen beschloß außer dem mitgetbeilten Telegramm folgende Resolutior : 5

¡In Ewagund, day rihtigen Beurtheilung der europâischen

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Ko ntinuität und der dermaligen poli-

mehr berufen und in d der Lage ift, als

Ten so oft bewährte Kaiserliche Ne-

? G rebung en dieser Regier i

tischen Koniun fruren Niem die unter den schw R Berhältnif

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ntiaunaëuroz eß“ j r Q Parte £1 e e “erf folate. „Die P Partei ck fa außerte n em | mm E N (A ae un De Set: müse froh sein, daß fe diefe Herren los geworden sei.“ | Desgl Die Redner i Landtags- Abg geordneten Kari Roth, welcher längere Zett | sind Dem u, utshfreisunni gen Vereins angebörtz, | sind dem Veranlafung wie feine Freunde j M2 der 3 E febrte, mate man ungesceut | Zeit Sre noch niemals fortshrittlich gewesen“. | Das B Mb den D neinte: „man bätte diesen abgethanen Herrn gar | G Frte Rud Ein ander Fhr erweisen sollen, im Verein genannt zu werden“. | zit Deutschfreisinnigen, die „Dresdner Zeitung“, | Da bendes Urtbeil über fi ergeben latten, mut eine ziemli ungeschickte* Haltung ein- | resolut erledig wi

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