1887 / 18 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 22 Jan 1887 18:00:01 GMT) scan diff

Dr. Johann Anton Schmit zu Dortmund, Reg.-Bez. Arnsberg, Dr. Franz August TheodorScroeter zu Hamburg, Dr. Conrad Saarbourg zu Freiburg i. B., Dr. Richard Paul Emil Johannes Schönfeld zu Wahlstatt, Reg.-Bez. Liegnit, Dr. Lucian Siforsfi zu Adelnau, Reg.-Bez. Posen, Dr. Emil Heinrich Witte zu Spandau, Reg.-Bez. Potsdam. Berlin, den 20. Januar 1887. Der Minister der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. Jn Vertretung: Lucanus.

Königliche Akademie der Wissenschaften. Bekanntma GUUÚts

Die Königliche Akademie der Wissenschaften hält am 27. Januar d. J., Nachmittags um 95 Uhr, eine öffentliche Sitzung zur Feier des Geburtstages König Friedrich's IL., zu welcher der Eintritt auch ohne besondere Einladung dur Karten freisteht.

Berlin, den 22. Januar 1387.

Der vorsizende Sekretar der Königlichen Akademie der Wissenschaften. A. Aumwers.

Justiz-Ministerium.

Versetkt sind: der Landgerichts-Rath Wan jura in Neisse als Amtsgerichts-Rath an das Amtsgericht in Breslau, der Amtsrichter von Potrykowski in Katsher an das Amts3- geriht in Friedland i. Schl., und der Amtsrichter Krönig in Staßfurt an das Amtsgericht in Gütersloh.

Dem Landgerichts-Rath Steinhauss in Marburg ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension ertheilt.

In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: der Rechts- anwalt Wiese bei dem Amtsgericht in Tondern, der Rechts- anwalt Dr. Sauerländer bei dem Landgericht in Frank- furt a. M,, und der Rehtsanwalt Edmund Meyer bei dem Landgericht in Hannover.

In die Liste der Rehtsanwälte sind eingetragen: der Nechtsanwalt Dr. Sauerländer bei dem Ober-Landesgericht in Frankfurt a. M., der Gerichts-Assessor Mendelsohn bei dem Ober: Landesgeriht in Breslau, der Rechtsanwalt Deegen aus Tapiau bei dem Amtsgericht in Saalfeld E der Gerichts-Assejssor Le Blanc bei dem Landgericht in Allenstein, der Gerichts- Assessor Schönfeld bei dem Amts- geriht in Ziegenhals, der Gerichts-Assessor a. D. Ltttauer bei dem Landgeriht in Bromberg, der Gerichts-Assejjor Thoböll bei dem Landgericht in Flensburg, und der Ge- rihts-Assessor Koeppel bei dem Amtsgericht in Belgard.

Der Amtsgerichts-Rath Kistner in Celle und der Notar Franken in Merzig sind gestorben.

Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant von der Burg, beauftragt mit der Führung des 11. Armee- Corps, von Straßburg i. E.

ster an der Forst-Akademie Münden r. 14 des „Reichs-Anzeigers“ bekannt gemacht

Si ? a D C.

BektanntmaGUng.

or L E t A D : s N Sn ol 4 + 15 Alle diejenic ingen Männer, welche in einem der N c C 2 L, oh At G - r Hoty ch T 5 A Deutscben Reich gehöri Staaten beimathéberechtigt und A 57 “A En 29 Anf T T: 9 igs L. 1) in dem Zeitraum vom 1. Januar bis ein\ch{ließlich 31. Dezemb Y, p T 24 S Waf w a J 1867 geboren 11nd, C ta H op. H +42 ori ; y 4 c; t 9) dieses Alter bereits überschritten, aber sich noch nicht / E S Mr Ä / Ersatz-Behörde zur Musterung geîtellt, c f A 5 5 , + L p - r 24 L 3) fch zwar gestellt, i ihr Militärverbältniß aber end zeidung erbalten haben gegenwärtig innerbalb : werden, fowei Q z-Ordnung

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zu 30 M, oder mit Haft bis zu Reklamationen sind gemäß & dem Musterun hâft, oder bei später angebrachte Reklamationen venn die Veranlassun; Musterung8ge! chäfts Berlin, den 10. Ianu 3 Die Königlichen Ersaß-Kommissionen der Aushebungs3-

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Nichtamtliches. Deutsches Rei c.

Preußen. Berlin, 22. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen gestern Nachmittag noch den Vortrag des Oberst-Kämmerers Grafen zu Stolberg-Wernigerode entgegen. «

Heute empfingen Allerhöchstdieselben den Herzog von Ujest, nahmen vor dem Vortrag des Militärkabinets militärishe Mel- dungen entgegen und hörten den Vortrag des Reichskanzlers

Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittag 11!/2 Uhr den General- Lieutenant von Hahnke. i E: i

Abends besuchten die Kronprinzlichen Herrschaften die Soirée bei dem Ober-Ceremonienmeister Grafen Eulenburg.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Rehnungswefen, die veretntgten Ausshü}e desselben für Handel und Verkehr, für Justizwe)en und für Rechnungswesen jowie die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwejen hielten heute Sizungen.

Der Bericht über die gestrige Sigzung des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Zweiten bezw. Dritten Beilage.

Jn der heutigen (5.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, welher der Minister für Landwirth)chast, Domänen und Forsten, Dr. Lucius, nebst mehreren Kom- missarien beiwohnte, theilte der Präsident mit, daß eine Denk- schrift, betreffend die in der Zeit vom 1. April 1885 bis dahin 1886 erfolgten Stauausführungen an denjenigen Wa)erstrapyen, über deren Regulirung dem Landtage besondere Vorlagen ge- macht sind, eingegangen sei. | '

Das Haus trat hierauf in die Tagesordnung ein, deren erster Gegenstand war: Fortsezung der ersten Berathung des Gesegentwurfs, betreffend die Gewährung einer staatlihen Subvention an die Provinzial- Hülfsfasse für die Rheinprovinz behufs Hebung des Grundfredits.

Der Abg. Mooren erklärte sich mit der Vorlage einver- standen. Nachdem anderen Provinzen ähnliche Unterstüßungen gewährt seien, sei es nur billig, au für die Rheinprovinz ein geringfügiges Opfer zu bringen. Die Gerihtsverhandlun- gen lieferten haarsträubende Beispiele von der Noth des fleinen Grundbesives. Er bitte, die Vorlage an eine Kom- mission von 14 Mitgliedern zu verweisen.

Der Abg. Dr. Wehr wies darauf hin, daß auch in anderen Provinzen ähnliche Nothstände vorhanden seien. Er mache den Minister insbesondere auf die Kassubei auf: merksam. Nichtiger würde es gewesen jein, wenn die Regie- rung der Gründung von Provinzial-Hypotheken-Kreditbanken ihr Augenmerk zugewendet hätte. So nur könne dem Klein- besi Kredit verschafft werden.

Der Staats-Minister Dr. Lucius erklärte, gern der Kasubei belfen zu wollen, wenn dort wirklih Nothstände vor- handen seien. Die Vorlage bringe gar nichts Neues. Bor einigen Jahren sei in ähnliher Weise die Provinzial - Hülfs- fasse von Schlesien unterstüßt worden. Es handle si hier um die Förderung des Realkredits für den Kleinbesig, und dies sei nur möglich im Anshluß an die provin- ziellen Organe und an die Sparkassen. Die Bemühungen des Abg. Knebel verdienten alle Anerkennung. Die Spar- faïsen fönnten, wenn auch mit der nöthigen Vorsicht, in der Gewährung von Kredit weiter gehck“. als bisher der Fall ge- wesen. Bejondere Kredit-JFnstitute è_ e er niemals empfohlen.

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Der Abg. Dr. Meyer (Breslalÿ hob hervor, daß er die Vorlage nicht a limine abweise, und wendete sih sodann gegen die Ausführungen, die Abg. Knebel am vorigen Mittwoch ge- macht hatte. Auch von seiner Partei werde der Wucher aufs Schärfite verurtheilt; sie halte die bisher angewandten Mittel nur nicht für geeignet, den Wucher zu unterdrücken.

Nach einigen weiteren Bemerkungen der Abgg. Knebel, Dr. Wehr und Dr. Meyer (Halle) wurde die Debatte ge- shlossen und der Geseßentwurf einer besonderen Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.

Schluß des Blattes.

Es hat verschiedentlih die Auffassung Plaß gegriffen, als sei die ministerielle Bestätigung von Kreistags- beschlüssen wegen Erhebung von Kreisabgaben über 50 Prozent des Gesammtauskommens der direkten Staats- steuern gemäß 8. 176 Nr. 3 der Kreisordnung in dem Falle niht erforderlich, wenn bereits im Vorjahre nit ministerieller Genehmigung ein die gedahte Be- lastungsgrenze übersteigender Kreisabgaben-Betrag erhoben worden ist. Demgegenüber weisen der Minister des Jnnern und der Finanz-Minister in einer Cirkularverfügung vom 13. November v. J. darauf hin, daß nach dem Sinn und Wort- laut der angeführten Geseßesbestimmung alle Kreistags- beshlüsse, welche die Erhebung von Kreisabgaben über 50 Proz. des Gesammtauffommens der direkten Staatssteuern betreffen bezichungeweise zur Folge haben, der ministerielen Bestätigung bedürfen.

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Kommunal-Laudlag der seiner zweiten Plenarsitzung, a Vorlagen, welche inzwischen di für die Entscheidung des P : ¡iese Vorlagen betrafen die Gewährun; mie, welhe bewilligt wurde, die Erg ‘agraphen des revidirten Reglements der Gierioiicdat vom 9. aar I. uno vie Ge währung eines bei Löschung eines Brandes verursachten Mobiliarschadens, welche beide abgelehnt wurden, und endlich einen zweifelhaften Brandentschädigungsfall, in welchem die Entscheidung von dem Umstande abhängig gemacht wurde, ob die vernihteten Baulichkeiten wieder herge}jtellt werden oder nit. Seine nächste Plenarsiß den 24. d. M., Mittags 12 r

ung wird der Landtag am Montag, Uhr, abhalten.

De i a S 2 voOI li. Dacber L550 bereits erwähnte neue „Gemeinde-Lerikon für das Königreich Preußen“ wird mit Ausgabe des Provinzial- hestes Hannover gegen Ende Februar d. F. zu erscheinen be- ginnen. Mit Bezug hierauf benachrichtigt uns der Direktor des Königlichen Statistishen Bureaus, daß auch denjenigen behördlihen und privaten Bestellern, welche ihre Bestellung noch bis zum 15. Februar d. F. bewirken, der in unserer früheren Notiz mitgetheilte Subskriptionspreis bewilligt wer- den wird. :

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Großherzoglich badisher Wirkliher Geheimer Rath Ellstätter und“ Groß- herzoglih oldenburgisher Geheimer Staatsrath Selkmann,

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Oefterreich-Ungarn. Wien, 29. Januar. (Wy 5: Die Verhandlungen der Landtage gehen alimählis lbdp,) Abschluß entgegen. Versammelt sind gegenwärtig t ibr Landesvertretungen von Nieder-Desterreich, Obere noÿ ti Steiermark, Kärnten, Krain, Triest, Tirol, Böhmen und der Bukowina. Der nieder-österreibishe Landtag handelte heute über die Vorlage, betreffend die Abäns ver: der Gemeinde-Ordnung, und erledigte hierauf eine oie rung Kommunal-Angelegenheiten größtentheil im Sinne der Ay do anträge. :

Pe st, 20. Januar. (Wn. Ztg.) Der Schlußrech Ausschuß des Abgeordnetenhauses genehmigte - die bei dem Titel „Staatsschulden“ in Schwebe gela, :

a s êIterreié Galizis,

und unter dem Titel „Siebenbürger und Alfölder Bahns„« erfolgten Mehrausgaben, ferner die Mehrausgaben bei i. Pensionen und s{ließlich die Schlußrehnungen des Ius.

V

Ressorts. Der Ausschuß beschloß, für alle diese Verrer das Absolutorium zu ertheilen. :

_ Großbritannien und Jrland. London, 20. (A. C.) Dem Hofjournal zufolge wurde am Dienstag 3 Uhr Nachmittags, d. i. zur Stunde, als die S

Lord Jddesleigh's stattfand, in Dsborne ein furs

Trauergottesdienst abgehalten, dem die Königin

Prinzessin Beatrice und die Mitglieder des Königlichen Hay:

halts anwohnien.

Dem Vernehmen nach biete den Gegenstand der Berathung in der gestri Ministerraths. Die Nothwendigkeit eines Befämvfung der irishen agrarischen Revolution wurde all

zugegeben, jedoch mit Recht hervorgehoben, daß die Geschä

ordnung des Unterhauses erst geändert werden müße

i ch L Vis 4 ehe an eine erfol im Parlament zu denken fei. Das Ministerium wird

sofort nah Eröffnung des Parlaments eine die Geshzfz

ordnung betreffende Vorlage demselben unterbreiten.

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s l f L Li Iu Veleoren,

Franfreih. Pari 9 0 dgettomm heute

Finanz-M:ini} e noh zu feiner Besch

Ino gostrigo Theo N 110m jeinè geintrige Thee von Xeuem

von 1887 nur

udget 5 Abwartens sein und daß

neuen Budgetkommission und für

alle Finanzreformen vorbehalten müsse. außerordentliche Budget des Krieges anbelangt, Andrieur hervor, daß dem Kriegs - Ministerium 105 Millionen von der leßten Anleihe zugewieser seien. Ex verlangte daher die Vertagung der vom § Minister Boulanger geforderten außerordentlichen

gungen im Betrage von 86 Millionen Franken. Bei

außerordentlichen Budget der öffentlichen Arbeiten m

Andrieux die Ausgabe von sechsjährigen Schaßscheinen bei

und die Vorschüsse an Zinsbürgschaften für die Eisenba

auf die shwebende Schuld nehmen. Nach Andrieux Anleihe unzeitgemäß und würde augenblidli zu einer neuen Ministerkrise führen. Außer

er Kommission s{hlecht an, nah dem bekannten Spru t

e „Weder Anleihe noch neue Steuern“ je8 auphin zu gewähren, was man Hrn. Sadi Carnot verwe abe. Der General-Berichterstatter Wil son antwortete un idigte die Vorlage Dauphin's. Hr. Lefebvre unters ie Ausführungen Andrieux* und meinte, daß weitere Er

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das Budget von 1888 aufzu}paren seien. hre Entscheidung und de) enten und die Min

n anzuhören.

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Alger tatt der 52 000, die jeßt in 2 tehe!

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Goblet erklärte: er habe feine Sympathie

die 1hre oildu! der Fremde quchen,

Regierung keine übernehmen,

begehgre.

L anuar (V D) Dex BUdi hat den abg dget-Entwurf des Ministers, nah welchem 383 Millionen mi Fahren rüdczahlbare ligationen emittirt werden 18 gegen 6 Stimm abgelehnt. Jn parlamen Kreijen hält man risis für mögli

Januar. : wurde

verzichten und denBudget- Entwurf anzunehmen, wonach zur Bedeckunç

Schatzscheine ausgegeben werden sollen. durch gehoben.

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Delegirten machten dem türkise! des Pascha heute Nachmittag

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mals einen Besuch. Der „Tribuna“ zufolge hätte KaltsGt"!

die Absicht, einen Absteher nah Florenz zu machen, Gr und Stoilow würden noch zwei bis drei Tage hier verwel

Aussthus.

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greiche Durhführung einer solchen Maßnahr:

ih sein würden und im Uebrigen alle weiler?

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die Bereitwilligkeit der bu1g R 6 eintritt, ¿urüdzutreten, als prinzipiel gesichert, vorausge)egt, daz man } Piantseit in der Kandidatenfrage beruhigende Zusicherungen erhalte. Da Rußland sih für die Ka:.didatur des 7zUr]ten pon Min- arelien in feiner Weise offiziell engagirt habe und die Pforte bereit zu sein heine, ihr bekanntes, diese Kandidatur empfehlen- i des Cirkular zurückzuziehen, 10 glaube man diese Schwierig: | leute, R raulihen Unterhandlungen der Mächte augenblicklich beson- | ders hierauf gerihtet. Dem Bedenken Rußlands und der | Türkei hinsichtlich der Sobranje wolle man in Sonna gleih- falls Rehnung tragen und einer aus allen Parteien zuîammen- gesetzten Koalitionsregierung die Aufgabe zuweisen , dur Mafnahmen im Lande weitere Verhandlungen betreffs der Auflösung der Sobranje und der Ausschreibung nêuer Wahlen vorzubereiten. Die türkischen Kreise hofften bestimmt, day dre bulgarische Frage auf dieser Grundlage gelöst würde.

“— (A. C.) Die nah Kreta gejandten Verstärkungen bestehen aus 5 Bataillonen Jnfanterie und 4 Feldbatterien, dem gegenwärtig in Macedonien stehenden Armee-Corps ommen sind. Die Militärbehörden auf der Insel haben ÆW en, den Belagerungszustand

fortdauern jollten.

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Amerika. Washington, 19. Januar. (R. V. enat erstattete heute der Aus \huß für auswa nagelegenheiten feinen Bericht über die Bil den Präsidenten ermächtigt, wenn amerik ooten oder Fischern im Amerika Rechte vorenthalten oder dieselben un lästigt sind, oder man ihnen Beschränkungen auferleat eine Botschaft Schiffen von britisch- hen Häfen die Einfahrt in am | wässer zu verbieten. Ausnahmen follen seinem Gu überlassen bleiben. Der Vräsident darf au

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¡l ijt vo1 ‘Tängerung ‘ages zwischen den Verei! vaii ist vom Senat en, welcher Amerik räumt, in den Hafen zulaufen und do besserung amerifï welcher übrigens genehmigt iît, ermächtigt zt : Hafeneinfahrt zu verbe))ern ul! e hierzu erjo1 ] Ärbeiten auszuführen. ie Majorität der Mitglieder des Senats war der Ansicht, daß die politische Kontrole über ali iten arti Racific-Küste

d Januar. (A. Der Khedive sandte gejtern ein Telegramm an König Humber ‘in er ihm die Ankunft des Kron-

prinzen von Ftalie 1j | drüdt, den Prinzen in Egypten empfangen Der König von Jtalien dankte dem Khedive tele Í

dem Kronvrinzen bereiteten freundlihen &m

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Jhre Majestät die Kaiserin und Königin Der General der Kavallerie Graf zu Stolberg- sekretär ist der Nuntius in Madrid, Rampolla de R Halfte aus frühe Forts este 1c L Mil- | bayerten S Tekaten. als di unseres Mieaderin eni war gestern Abend bei einer Vorstands-Sigung des Central- | Wernigerode, Chef des 1. Schlesischen Dragoner-Regiments | +!n0aro, dengmrt. lieder der liberalen Partei haben si verpflichtet, vel timme | hat mich überra}cht, deun jene Herren wollen do Comités der Vereine vom Rothen Kreuz im Ministerium | Nr. 4, hat Berlin wieder verla}sen. Türkei. Konstantinopel, 21. Januar. (W. ).) Ls e E ee ton Noniert | ris otisch* gelten! Ich bin viel länge des Königlichen Haujes anwe}end. Die „Polit. Corresp.“ meldet: Jn unterrichteten Kreise!