1887 / 21 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 25 Jan 1887 18:00:01 GMT) scan diff

kommen auf die Monopole niht erklären, als daß es bestimmt ift, ver ten Wahlen einzuwirken auf diese ecinflußreihc Menschenklafe, gegen deren Svmpatbie alle Gründe der auswärtigen Sicherheit des Reiches, der Befestigu ung der Reichsverfassung und der Entwielung von Komvromisien nichts gelten; das fallt alles weg, wenn nur der Sch) änfwirtb gewonnen wird dur seine Furcht vor dem Monopol. Der Herr Abg eordnete hat mir vo rgeworfen, daß ich ebenso wie der heidni1che Gott Saturn meine eigenen Kinder verzebrte, und dies erläutert an dem Beispiel der Kirchengesetze. Nun muß ich die Vaterschaft für die Kircengeseze auf das Èr it\hiedenste in Nbrede itellen. In diesem Hause, in Preußen, ist in erster Linie der Ressort «Minister für diese Gesche verantwortlich, in zweiter Linie seine Kollegen. Ich lehne g Verantwortlichkeit für die Geseße hie durchaus nicht ab vor mir, ich bin dafür eingetreten, aber die Vaterc- {aft stammt durchaus nich gf mir. Ich wäre gar niht im Stande gewefen, cin 10 juristisch fein ausgearbeitetes Gesey zu \fpinnen. Ich war damals abwesend, ic war nicht einmal Miniiter-Präsident. Ich

bin einigermaßen verwundert gewesen E le Künstlichkeit des Ge- pin ‘es, ih bin nahber, namentli als Fortschrittépartei anfing, des Kul turkampfcs satt zu werden und ihrer ets theils furtim, theils

mit fliegenden Fahnen überging in das Lager des Ce aas, zweifelhaf gewcfen, ob N wirkli, einem offenilihen Bedürfni E Je,

wenn man die damalige Kirchengesezgebung weite er und fester vertrete. ( habe damals an gefan igen insofern ist das Verhalten der Fort-

\rittép artei für mi sehr [lebrreih gewesen; es war mir sehr ver-

vunderlih, wie Le ute A heterogener Auffassung doch plößlih in das ult ramontane Lager übergehen Tonnien ih babe damals 1gen, die Satte zu studiren und ba ad gef unden, daß jene Gefetzgeb g eine große Menge von Bestimmungen enthielt, die es gac verth waren, um ihretwegen zu fechten; ih habe auße ge- funden, daß cine solche Reform “die tn das geistige Gee let übertra nur durchzuführen 0 wenn sie dur die df eatlide Meinun g der Mehrheit der Nation mit zwingender Gewalt

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getragen wird. Das war nit der Fall, 18 schien eine Zeit lang zu fein. aber die Forts tépartei hat sich die Bekämpfung des Jteichs- fanz lers, nit die B fämpfung vas Papstes angelegen sein lassen. In Folge defser ging sie in das andere Lager über, und es bi dete n

eine starke Majorität gegen uns. Der Abg. Richter hat mir ja jede kon- stitutionelle Fakultät für Berücksichtigu ung der Mehrheit meiner? Mitbürger abgesprochen. Aber i 1 anf dos sagen, | daß ih den erwähnten Thatsachen gegenüber zu einer Prüfung der Sähe, die ganz auße rha lb meines Reviers und meiner Aufgaben lag, gekommea bin. Wenn Zie wüßten, quantae molis cs gewesen ist, dur die beinahe 25 Jahre die aus- wärtigen Verbältnisse, die Bezichungen zum Auslande zu erhalten, fo würden Sie die Verantwortung für jeden einzelnen Gesetzes- paragravhen, der in diesem Hause zur Annahme gekommen i von ne O DerICnda S T Ds nur ame Dee Un geretigkciten, die man gegen einen politishen Feind mit Vergnügen ubt und deren Able hung mir nicht viel hilft. Ich bin darauf gefaßt ; aber ih bin durch die dauernde Mißhandlung 25 Jahre hin- durch hi inrei{end bgehärtet, um aud) das tragen zu können. Nachdem i) das Bedürf fniß der Revision der Kirchengeseße erkannt habe, bin ih ganz offen vorgegangen, und ih gestehe ganz offen, ih würde es noch weiter thun, wenn ich den Beistand aller meiner Herren Kollegen dazu hätte haben können. :

Der Herr Abge eordnete hat ferner gesagt, daß andere Einrichtungen meine IÎdeale sind. Das muß ih als eine objektive Unwahrbeit ganz entschieden zurückweisen. Mein Ideal sind nur andere Wahlen, eine andere Majorität. Mit dieser Majorität ist auf die Dauer nicht zu leben; so lange sie da ist, muß das Reich verkrüppeln und ver- fommen und von seinen Nachbarn nicht mehr mit dem An- sehen betrahtet werden, auf das cs Anspruh hat. Jch werde sorgfältig nah dem Ziele hinarbeiten, andere Wahlen und andere Majoritäten zu erlangen. Andere (Linrihtungen, andere Wahlgesetze alles das erstreben wir nicht; das ift auf gesetz mäßigem Wege nit zu erlangen, und wir sind gefonnen, auf gesemäßi tgem Wege zu Vleiven, Uber wenn D e VDpposition, s en, uns gewisser- maßen auszuhungern durch Geduld, so l ¿en Sie doch cine zu geringe Meinung von der Ge n G unserersc its E E, und von der Härte des Entschlufses, auf die Sie bei uns stoßen werden. . I werde elwas getröstet in diesen Betrachtangen, wenn ih au die Bergangenheit der leßten Jahre zurückblicke, in denen ich N dieser Stelle oft gesprochen habe. Jch erinnere mich, daß jeder Fort - schritt der preußishen Monarchie und des Deutschen Reichs von den Vertretern der Fortschrittspartei auf das Bitterste und S Ee efämpft worden ift. M Es fing das an, als ich zuerst berkam ; da fand ih die Frage der

tilitärreorganisation im vollsten Brand und wurde als eine Art Landesverräther behandelt. Man drohte mir mit dem Shidfal Staffores und mit noch schlimumeren Dingen; \{ließlich ist die Militärreorgani ation doch cine Wirklichkeit geworden.

Darauf tam eine s{chwierige aus ¿wärtige Frage; es MaL DIE polnifche, in der a entshlossen für Rußland Partei nahm. Ne ganze mir gegenüberstchende Fortscrittspartei, n dat l Najoritât hatte, nahm für die Polen Partei. Wir sind doch \chließ- lich mit Rußland Freund geblieben und nicht die Freunde der Polen geworden. (€s fam naher der dänische Feldzug. Den hat die Fortschritts-

partei mit allen Pit teln der perfontichen und politischen Chik fane er-

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[chwert. Er wurde dennoch ohne Bewilligung von irgend welchen

Mitteln in Szene gefeßt und die B De [retung Holsteins und Sdles- wigs von Dänemark, die wir erstrebt ! atten, die die 5 ortichrittiépartei uns aber nicht gönnte. Jh weiß nit, ob sie ste threrseits wollte : wenn ich an den Hrn. Ab g. Hânel denke, fo möchte ih glauben es Le der Fall gewesen, Jedenf falls fanden Sie damals, als wir den Kcteg

anfingen, mit Ihren Sympathien mehr auf dänischer Seite und hoff- ten, es würde uns O gelingen; Sie hofften nicht auf den preußischen Sieg Tann ich wobl sagen, ohne den Herren zu nahe zu treten Vie Besreiung von Holitein haben Sie bekämpft. I ___ Ven Krieg mit Vesterreich, welcher die Vorbereitung zur Her- stellung des Norddeutschen Bundes war, haben wir contre vent et marée geführt; wir haben den bed auerlicen gordifchen Knoten, wie id) im a8 Haufe ibn genannt habe, mit dem Schwerte zerhauen müte Da hat uns die Fortschrittér arte! nicht be gestanden ; fe hat bis zun n letzten Au genblick uns Mee Lösung der deutschen Frage mit dem Schwerte ersd wert und uns dabei gehindert. Sie hat gegen d den Nordde utschen Bund gestimmt; sie hat die Bildung des Norodeuts hen Bundes erschwert.

Sie hat uns bekämpft in jeder möglichen Weise in der ns gegen Frantreih, obwohl Jedermann, der überhaupt einen politischer Blick hatte, voraussehen mußte, daß die Shlaht von Sadowa Haas Kampf mit Frankreich nah fich zôge. La revanche pour Sadowa var daiuals das franzôsisce N OAvae , und aus dem Schooße der Fortschrittspartei wurde im Jahre 1869 ein Abrüstungsantrag gestellt an wie ich gehört habe, aus Tag eines Franzosen von europäischer B ‘erühmtheit. Nun, wie man im Scherz sagt, so ein bischen F Franzö» 1isch das ist doch gar zu s{chôn; und wenn es ein berühmter Mann, wie Hr. Garnier- Pagès ist, De ist ein Deutsche r vollständig e ntwaffnet und folgt ihm. p „wurd im Jahre 1869 aus dem Schooße der ¿cortschrittspartei M etfutnadi Las gestellt. Der Krieg mit Franf- rei wurde uns außerdem auch noch erschwert dur die s{ließlih auf juristishem Gebict noch verfolgten landesoverrätherishen Umtriebe von Mitgliedern der Fortschrittspartei ; so nenne ich nur den Namen Zacoby, der, während wir mitten im Kriege waren, die Sympathien der deutschen Fortschrittspartei für Frankreih laut zu erkennen gab. Nun, was wir weiter von der Ms partei für Hemmschuhe und Hinternisse gehabt hab U 1 brauche nur die Reichsverfassung zu nennen, gegen die die gauze Forts chrittspartei gestimmt hat, naher die Verstaa tlihung der Eise nbahnen, wo die Fortschritt3partei bis zuleßt gegen die Staatsinteressen die gronen Privatfapitalisten vertreten hat, den Schuß der inländischen Arbeit, bezüglich dessen der Hr. Abg. Richter noh beute si seines Widerstandes rühmt. Also kurz und gut, Alles, was Deutschland groß, reih und einig gemacht hat, ist immer von der Fortsch@rittépartei bekämpft worden und ist doch immer zu Stande gekommen. Deshalb gebe ih auch die Hoff-

nung nit auf, daß, weil die Fortshriitspartei unser Gegner ift, doch die Militärvorlage zu Stande fommen wird.

Der Abg. von Eynern äußerte, die Rede Richter's sei nur ein Abklatsh seiner E Reden gewesen, deren eine darin gegipfelt habe, es werde nicht eher besser werden im Reiche, als bis der Reichsfanzl er seinen Plaß geräumt habe. Wer jolle ihn aber erseßen? Wahrscheinlih Hr. Nichter, der

verstehe ja alle D Dinge besser. Hr. Richter meine, wer niht an der Bewilligung auf 3 Jahre festhalte, de! fönne man für einen freisinnigen Mann nicht halten, dem könne fein unab- hängiger Mann seine Stimme geben. Der Abg. Richter sei ja aber selbsi hon von einem bis zu drei Jahren hinge- {chwankt, und der Abg. Windthorst gar frage dunkel: warum habt ihr denn nicht die dritte Lesung abg:wartet ? Er (Redner) habe eine Reihe von Telegrammen und Briefen von früheren Anhängern des Abg. Richter, welche erflärten, daß fie mit feiner Stellung in der Militärfrage nichts zu thun haben wollten, in der Tasche. Solche Erklärungen seien ihm auch aus dem Wahlkreise des Abg. Niert zugegangen. Schließlich dürfte der Abg. Richter allein as seiner Partei zurüdbleiben als hohe Säule, die von geshwundener Pracht

zeuge. Der Abg. Richter habe in Bezug auf den Verlauf der firchè npolitischen Geseßgebung geäußert, der Reichskanzler habe seine eigenen Kinder gegessen. Nun, ber Abg. Richter habe an dieser Mahlzei jedenfalls tüchtig mit theilgenommen. Denn die Härten und _Schärfe n M dieser Geseßgebung seie! durch die politischen Freunde Ri hter's hineingekfom men, die überhaupt nach jeder Seite den Brand geschürt hätten, umam Ende in das feindlihe Lager überzugehen. Diese Schwenkung werde der Fortschrittspartei im Zalde M Loe weren: O M gamen Lande sei eigentlich von der Fortschrittspartei {hon gar nicht mehr die Rede, sondern nur von der Partei, an deren Spitze der Abg. Windthorst stehe; die Fortschrittspartei sei zum Centrum übergegangen. Angesichts dessen sei es wirfk- lih zu verwundern, wenn der Abg. Richter sich über den Kompromiß für die Wahlen aufhalte. Eine besondere Komik liege noch darin, daß er sage, er „billige“ einen folhen Kom- promiß niht. Wenn Hr. Richter etwas nicht billige, fo sei das übrigens der beste Beweis, daß an richtig handele. Wenn eine Reichstagsmajorität mit Hütfe der Jntranjigenten zu Stande komme, solle Se. Majestät sie niht verwerfen föónnen? Solle Se. Majestät erx nenne hier den Namen Sr. Majestät und möchte den Präsidenten sehen, der ihn hindere, dies zu thun —, die Rechte, die ihm von den Re- Gierungen Uno vent Bolle übertragen ee, an eme folhe Neichstagsmajorität überantworten und das Land wehrlos machen“ E De Autoritat dex Abag. Richter und Windthorst erkenne das preußishe und das Deule V Or ant. Wenn Kanter und Seine Paladine die Ueberzeugung hätten, daß die Ab- lehnung threr Vorschläge zur Wehrlosmachung des Deutschen Neiches beitrage, so würden seine Freunde durch Beschlüsse und Wahlreden das ihrige thun, um dieser Ueberzeugung zum Durchbruch zu verhelfen. Der Abg. Richter habe sich heute als das hingestellt, was er sei, nichts Ander s als ein Führer der Sozialdemokratie. Den fleinen Mann fange er aber damit doch nicht, daß er die zwe ijährige Dienstzeit mit „einer Autorität aegen unsere militärisd hen Autoritäten ausspiele; der fleine Mann sei während seiner dreijährigen Dienstzeit so dumm nicht geworden, daß er dem Avg. Richter mehr glauben sollte, als unseren Generalen. Der Abg. Richter nenne ich d den Vertreter der kleinen Leute. Wenn er (Nedner) und jene Fre unde von Vertretern der Ele inen Leute redeten, \o nennten sie in erster Linie das König lich? H aus, die Hohenzollern Der König von Preußen, der die f ale Geseßgebung ge- schaffen habe, im Gegensaß zum Abg. Richter, ha be das Necht, fich als Vertreter dec armen Leute Sa Dle Ma- jorität des Abgeordnetenhauses stehe treu zur Fahne S Majestät in allen Schwierigkeiten, die sich aus der jezigen Politik entwickeln könnten. Vorläufig habe man für die Reichstagswahlen zu wirken, und er hoffe, daß seine ¿Freunde daraus etwas fröhlicher hervorgehen würden, als dies die Herren im Centrum und links anzunehmen schienen. Hauptsächlih werde în das Feld geführt, es handle O mo um bie Gulagrertialel uneres Heeres, sondern um Mo! led us Das he ine aber nicht mehr i Wien Deobalb tone O inoort Und Tage das allgemeine Wahl recht stehe in Frage. Wenn si der Abg. Ier Jur einen Jemen Herrn halte, 19 verzitte e (Q A darauf, in dieser Beziehung ihm gleichgestellt zu werden. Außerdem habe der Abg. Windthorst heute eine Steuerrede gehalten, es wäre zu prüfen, ob unsere Finanze n ausreihte R und alles das sage er, während. er selbst die (Fordez ‘ung der Neogierung, wenn auch nur für 3 a hre, bewilligt habe. Der Abg. Windthorst habe von einem Duett des Grafen C Stirum und des Fürsten BismarckÈ gesprochen, er (Nedner) hoffe, der heutige Sologesang des Fürsten Bismarck werde in dem Lande das Duett übertönen, welches die Herren Windt- horst und Richter angestimmt hätten. :

Der Abg. Meyer bemerkte, der ganze Funhalt der Rede des Abg. von Eynern lasse fich darauf zurücführen, daß er erörtert habe wie die Stimmung im & Lande sei, und er habe zu beweisen gesucht, daß sie gegen die Deutschfreisinnigen sei. Das Bedürfniß, Wahlreden zu falten, sei vom Adg. von Eynern mit dankenswerther Bestimmtheit festgestellt worden. Sr habe dann weiter Hrn. Windthorst ais den Führer der ver- einigten Freistnnigen und Centrumspartei bezeichnet. Er habe fh damit unvorsichtiger Weise in Mere mit dem Reichakanzier geseßt, der bemerkt habe, daß Hr. Richter mit seinen Aeußerungen über die Zollpolitik in Rebellion begriffen sei gegen das Cenirum. Damit fei doch dargethan, daß von einer Unterordnung der einen Partei unter die andere nicht die Nede sein könne. Hr. von Sen habe sich dann für berechtigt gehalten, den Namen des Kaisers in die Debatte zu ziehen, und er habe sogar darauf gepocht, daß kein Präsident ein solches Verfahren sür unstatthaft zu erflären wagen werde. E sei es Brauch gewesen, es zu vermeiden, den Namen

es Kaisers und Seine Aeußerungen anzuführen, und wenn es outen in diesem Hause geschehen sei, so sei vom Präsidenten stets darauf hingewiesen worden, daß es un} statthaft Je D. von Eynern habe weiter gesagt, daß Hr. Richter erst in legte U

Stunde von Der einjährigen Bewilligung zu der drei jährigen übergegangen sei; das sei nicht richtig, Hr. Richter habe gleich bei der ersten Lesung angedeutet, daß die frei- finnige Partei eventuell für die dreijährige Vewilligung stimmen werde. Der g sei er au, daß Männer, die bei der gegen- wärtigen Sachlage über die dreijährige Bewilligung hinaus- gingen, eventuell auch für das Monopol stimmen würden. Zu dieser Bezichung sei ihm die Versiherung des Hrn. Enneccecus

V Saanover 1887. Helw s sche Verlagsbuchéandlung (Th. Mierzins Königl. HofbuGhändler). Schlägerstr. 20. Preis 25 4, j

Anhange, eathaltend: 1) Die Handverkaufspreise. 2) Anleitung

Kostenersparniz beim Verordnen von Arzncien. Ausgabe für 1887, (Berlin, R. Gaertner's Verlagsbuchhandlung. Hermann Heyfelder,

aus dem 15.

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zum Et C über die Gesellf aft vom Siet 1885 bis 30. Bon Pastor Plei Uf vel IGE 1886 VOorV

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vertilg ung. Könnerholz

doch nicht genug. Der Reichskanzler habe

dafür gegeben, daß “nitt shließlich doch cin Me Garantz, vorgelegt werden würde. Der F Finanz-Minister hab polentwur geforderte Erklärung, daß die Reichsregierung tin Mone die nicht vorlegen werde geradezu als einen Hohn au ¿nopel fassung bezeihnet. Die Konjervativen hätten si | die Ve Theil „gegen das Monopol erklärt, aber er sei überzeugt, eine Verfassungsänderung ihnen die Garantie dafür bas C sie ungeFraft für das Monopol stimmen könnten, so wy E i: das sicher thun. Jedes Streben nah dem Bens bede S M deshalb zugleih ein Streben nah einer Aenderung dez Wat rets. Der Herr Reichskanzler habe dann auf das Vertees seiner Partei zu den Schankwirthen, den mähtigen Verhältri angespielt. Sie habe die Einführung des Monopols gsx: niht im Futeresse dieser Herren bekämpft, jondern en dasselbe wirthschaftlich und politish für schädlich weil f: Der Herr Reichskanzler habe dann noch einen Nüdblié 1: worfen auf die Haltung der Fortschrittspartei. Er habe fis 5 den Verlauf der kirhenpolitishen Gefeßgebung vera mi macht. Die Fortschrittspartei aber habe ihre Gefinnung dieser Beziehung nicht verändert. Was die Haltung derse Nes in der dänische n Frage betreffe, so habe dieselbe damals Lie wegs auf dänischer Seite gestanden. Was den Abrüß tun; antrag betreffe, so habe er denselben nicht ge billigt; aber d; Gerechtigteit veranlasse ihn zu erklären, daß der rad gestellt gewesen fei auf . den Versuch einer gegen

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seitigen _Abrüstung. Gegen die Schußzzollpolitik uy die Verstaatlihung der Eisenbahnen sei seine Parts allerdings auch heute noch, und er glaube vor nine

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Lago den s erbraht zu haben, daß jene Mas: regeln weit entfernt davon gewesen seien, un Aus allen diesen Gründen M S die Positie aden E zu bewilligen. Nach Ablehnung eines S{hlußantrags wird darauf weitere Berathung vertagt. Schluß 5 Uhr. Nächste Sizung Dienstag 11 Uhr.

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Sachen. Arbe ie aus 3 Hors tals G ono C ftahls erla iene

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ragen, Flugschriften

Kenniniß der Gegen nvart, herau8gegeben von Franz von Holgendc Neue Folge. Eriter Jahrgang. (Hef E 16 umfassend 3! Das Untversitätsstudium U ‘indt besondere die 2 usbildi ng der Juristen tin Engla nd. Nebst einem Anhang: Vorschläge zur Reform der juristishen Ausbildung in Deutschland, E Dr. jur. et phil. P. F. Aschrott, Gerihts-Assessor in

(Har nburz, Verkag von I. F: Richter.)

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\ch) eir g des 1 Stadt t Emden. Bon P. ven Rensen in Emde 57, Vo1 1 J s Ne Bries in Emden.

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. L c len, Rheinl 21 D Nassau pro Monat Oktober 1826. Nachweisung ü aufnahme und Bestand in den Krankenhäusern aus 55 Provinzen Westfalen, NHeinland und Hesen-Nafsau pro vember 1886, Sterblichkeits-Statiitik von 54 Städten der vinzen Westfalen, Rheinland und Hessen-Nassau pro Monat I vembcr 1886, Kleinere M tit ttheilunge M Lite raturberichte.

Zeitschrift für Forst- und Jagdwesen. Zugleich Organ für forstlihes V ersuchwesen. d Berlin, Verlag von Julius Springer,

O D) 4s Heft (Januar). _Inhalt: Staats s-Minttier Dr. ZuctuSs. 1. Abhantlungen:! Zur rage der Erziehung von Cichenhcistern. Mitgetheilt von der preußishen Hauptstation de forftlihen Berfuchswesens due) Dro, DY. Scchwappab. E fliegt der Lärchenfame? Vom Forstmeister Weise. Wie wirkt d Saatzeit auf die Erziehung von Kiefern-Î JZährlingen? Vom Ober- förîter von Alten zu Kupferhütte. „Oue Frage des Uebe rhalt- betriedes, resp. des zweißiebigen Hohwalds. Vom Königlichen Ober förster Meyer zu Grünaue. Die Benußung von Ste Lubrüd chen im Walde. Vom Ober-Forstmeister Guse zu “Kasse l. Die Soolweiden- bestände in der Anhaltischen Saalaue, ihre Kultur, Fein s und Erträge. Vom Herzoglich anhaltischen Oberförster ei Bernburg. Die Akazienrindenlaus. Von B. Suden. - theilungen : Jal dzoologisches Bon Pros. Dr. Altum.

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dringend verdächtig. welchen Orten sich derselbe seit jen Dezember aufgehalten hat. nige Ermittelung und Nachricht. Rudolstadt, den

midt zu Oberbütte bei “Ra- - el hre von dem Borkommen ge ruter weiblicher Rebe. Vou of ‘Dr, G. Ecthard. Bestallung Oa! inser Fuchsen Holz torstknechts zue Hac genaw von 157 t. “Au Bezirksarchive in Straßburg (C 83), mitgeth eilt von C. E. Ne III. Statistik. 1V, Literatur. V. Notizen.

, Januar 1887. s Staatsanwalt.

te Beilage iger und Königlich Preußischen Staals

Dienstag, den 25. Januar

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z 1857, N 10 Uhr,

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Vie @rtheilung März 1887, Biittaas 123 Uhr, Es verkündet werden.

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3 nach erfolgtem Zuschlag Anspruh an die

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Ce 28. 'April 1887, „Nachmittags 3 Uhr, Amts gerichte L e e rtbscaft in L lan die Pypoty ekgläubiger E Hypo zu überreichen h

Vechelde, den 10. Herz zoglides 2 R. S CGaRK

Mae tene vi Bersteigerungstermins hecbeizuführen, das Kaufgeld in Bezug auf den Stelle des Grundstücks tritt.

as Urtheil über die Ertheilur März 1887, Mi an obe nbezeihneter Gerichtsstelle, Sa

widrigenfalls the agrleve

Januar 1887. wird am 24.

Berlin, den 6 Januar 1887. Königliches Amtsgericht Le

Abtheilung 93.