1887 / 26 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 31 Jan 1887 18:00:01 GMT) scan diff

lihen Statisi anderes Zie Er könne bestehe, u! die anderer

tischen Amts betreffe, so verfolge dasselbe kein als nur unbedingt zuverlässige Zahlen zu geben. geben, daß an irgend einer Stelle die Tendenz rhältnisse günstiger erscheinen zu lassen als der.

Mithoff hielt dafür, da andelsbilanz einer Verbesse erung insofern bedürftig Aufnahme der Herkunfts- und Bestimmungsorte vielfa zu falschen Vorstellungen habe führen müssen.

Nach einigen weiteren Bemerkungen der Abgg. Graf von Kanig und Dr. Meyer (Breslau) wurde der Titel bewilligt; ebenso Tit. 10.

Bei Tit. 11 Ermäßigung des

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[s t zu e De derer Län r Abg. 3 die Methode der Auf-

Sid der H sei, als die

(Stempelsteuer) regte der Abg. Tannen eine Verkaufsstempels für Fmmobilien an.

Der Titel wurde bewilligt.

Die übrigen Titel sowie der Rest die Stats wurden ohne Debatte unverändert angenommen.

Es folgte der Etat des Ministeriums für Handel und Gewerbe.

Die Einnahmen wurden ohne Debatte unverändert be- willigt.

Bei den dauernden Ausgaben, Kap. 67, wat der Abg. Lohren, daß den sechsklassigen lateinlojen Realschulen die Be-

rehtigung zuerkannt werde, Berechtigungszeugnisse p Ein- jährigfreiwilligen-Dienst auszustellen.

Der Negierungs-Kommissar, Geheime egierungs: Rath Lüders wies darauf hin, daß der Handels- Minister keinerlei Einfluß habe auf die Organisation dieser Schulen.

Das Kapitel wurde bewilligt.

Schluß Blattes.

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52

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Beanstandet der Käufer der von einem anderen Orte

aberierbeten Waare deren Abnahme unter Stellung der- selben zur Disposition des Verkäufers, und entschließt der Käufer sich sodann auf wiederholte Aufforderung des Ver- fäufers zur Abnahme, so genügt nach einem Urthe il des

Reichsgericht s, I. Civilsenats, vom 1. Dezember v. J., diese Entschlie ßung allein nicht, um die bereits erlangte Gewahrsam

der Waare in vollständigen Besiß zu verwandeln, vielmehr bedarf es hierzu noch einer darauf gerichteten, äaußer- lid cœtennbaren Handlung, 4 B. der Erklärung. dem Verkäufer gegenüber, daß die Abnahme beschlossen n f: odér der Bezeichnung der Waare mit dem Namenszug des Käufers, der definitiven Fngebrauchnahme der Waare zu dem Zwecke, zu welchem Käufer sie gekauft hatte, oder der Veräußerung der Waare für eigene Rechnung. So lange dieser Aft fehlt,

bleibt Verkäufer Eigenthümer der Waare und hat im Falle der Konkurseröffnung über das Vermögen des Käufers einen

Anspruch auf Herausgabe der Waare resp. des Verkaufs- erlöses der vom Konkursverwalter ohne Recht verkausten IBaa T e.

Der Chef der Admiralität, General-Lieutenant von

Caprivi, ist von der Dienstreise nah Wilhelméhaven hierher zurückgekehrt.

Der General-Lieutenant von Zglinigßzki, Jnspecteur Feld-Artillerie-Fnspektion, hat sich nach Abstattung per- sönlicher Meldungen in seine Garnison Posen zurückbegeben, desgleichen der General-Lieutenant von Re1bnitß, Comman- deur der 18. Division, nach beendigtem Urlaub, nach Flensburg.

Der Archiv-Assistent Dr. phil. Max Krühne Schleswig ist aus dem Staatsarchivdienst ausgeschieden.

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Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren : Dr. Bufofzer, Dr. Gendreißzig und Dr. Ernst Wolff, sämmtlich in Königsberg i. Pr., Dr. Neumann in Seeburg, Dr. War- kfalla in Heilsberg, Dr. Georg {Joel in d Köpstein in Breslau, Grotjahn in Schladen, Dr. Spieler in Peels- ben De Gor Dr E S L Und Dex. Crameég; jämmtlih in Marburg, Dr. Meyer in Kochem. Das E besehen aus S M Sie „Steln“ SlagasG, „Moltke“ mnd „Prinz

Kapitän zur See und Kom- Januar e. in Skt. Thomas eil

Adalbert“, Geshwader-Chef : modore von Kall, ist am 29. getroffen

Heffen. I Königliche

Aida ab Su (E tg.) l Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen gestern Abend, E Berlin kommend, hier ein, wurde Don SOnigliGen Hoheit demn Großherzog am Bahn- empfangen und zum Neuen Palais geleitet. Im Gefolge Prinzen befindet sih der persönliche Adjutant, Freiherr 1 Seckendorff.

___ Elsaß- Lothringen. Straßburg, 29. 1. Col) e Stlatthälter fi Ztraßburg wieder eingetroffen.

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fterreihch-Ungarn.

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Die Ausschüsse allmählich ihre Thätigkeit wieder auf. Ausschuß hielt heute in Anwesenheit theidigungs- Ministers, FM eine Sigung, in welcher die Zuweisung der eingelaufenen Vor- lagen und Berichte an ‘die Referenten erfolgte. Jm Lauf der nächsten Woche dürften auch andere Ausschüsse zur Wieder- aufnahme ihrer Verhandlungen zusammentreten.

Me 29, Ganuar, Der „BU Co. wird aus Wien O e ae von CSSO wurde îu 10 Uhr Vormi von dem Kaiser in längerer Audienz empfa igen. Nach Besprehung des Minister- Präsidenten von Tisza mit Käálnoty und dem Sektionschef S fand S 2 Ie bam Minisier - Präsidenten, Grafen Taaffe, eine gemeinsame e Minister-Konfere 13 statt, der die Minister von Tisza, Graf Szapary, Graf Szechenyi, Dr. Dunajewski und Marquis von Ba cquehem beiwohnten Bon bis 5 Uhr fand unter Vorsiß des Grafen Kälnoky eine gemein- same Minister-Berathung statt, der die gemeinsamen Minister und die beiderseitigen Minister-Präsidenten, Finanz-Minister und Landesvertheidigungs-Minister beiwohn Es wurden mehrere noch unerledigte Einzelheiten bezüglih der Dur chch- führung des Landsturmgeseßes, namentlih bezüglich des Monturwesens und der Deckung der Kosten, besprochen. Diese Berathungen werden morgen eventuell auch unter Vorfiß

; Kaisers fortgesetzt.

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ttags, ciner dem Grafen von 12

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Großbritannien und Jrland. London, 28. Januar. (A. C.) Gestern wurde die neue Regierungsvorlage b die Neform dex Ges@äfilzöorbnung des

Parlaments bekannt gemacht. Dieselbe besteht aus 15 Paragraphen. 8. 4 bestimmt, daß das Haus am Nontag, Diens i 2 Uhr Nachmittags Dienstag, Mittwoch und Freitag um ees zusammentreten und bis 121/, Uhr Nachts tagen solle. Fe ersten drei Paragraphen Thei n über den Debattenshluß

(closure).

29. Vereoapi (A. C.) stehenden Notizen: „Ueber 30 konfse rvative haben ihre Sive ‘Van Scaßzfanzler zur Verfüg glauben indeß, daß thatsächlih Arrangemt ents zum 2 bracht worden sind, um Mr. Goschen mit E Siß zu versehen. Dem Vernehmen nach beabsichtigt Parnell, ein Amende- ment zu der Adresse zu beantragen, welches die gesammte agrarische Frage auf die Tagesordnung bringt. Zndessen hat die irishe Partei darüber bis jeßt noch feinen Beschluß gefaßt. Gestern ag r agprag «r va Versammlung derParnelliten tatt, in welcher die stellenden Anträge festgeseßt wurden.

Die Führer der O t oatiaion haben für jest keine Absicht, irgend welhe Amendements zu beantragen. Dies wird fie jedoch nicht daran verhindern, von anderen Seiten des Hauses vorgeshlagene Amendements zu unterstüßen, und wir glauben, daß Mr. Parnell'’s E ade ment über die agrarische Frage in Jrland die Unterstüßung der liberalen Partei finden wird. Einige radikale Abgeordnete erwägen die Näthlichkeit der Ein bringung eines Amende- ments E E egyptisce Frage, doG man sich über dessen Fassung noch nicht schlüssig gemacht. Gegen die in der neuen Geschäfts- ordnung vorgeshlagene Stunde der Eröffnung der parlamentarishen Sißungen maht \sch unter den Mitgliedern beträchtliche Opposition bemerkbar. 2 Uhr ist eine ungelegene Zeit für Geschäftémänner und Juristen, und es ist nicht unwahrscheinlih, daß 3 ne äls ¿l Kompromiß angenommen werden wird , wobei man die Pause von 11/, Stund en auf 1 Slunde fürzen würde. Die liberalen Führer haben si über ihre Stellungnahme zu der neuen Geschäftsordnung noch nicht entschieden. Wir glauben indeß, daß man auf der vorderen Oppofsitions- bank die Ansiht hegt; die ministeriellen Vorschläge gingen im Ganzen genommen nit weit genug und böten in vielen Einzelnheiten Raum zur Verbesserung. Man erwartet über den Gegenstand eine längere Debatte. Die Konferenz

Der „Standard“ bringt die nah- Abgeordnete ng gestellt. Wir Mbshluß ge-

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der libexalen FUhLe wird in der näGhslien Woche wiederum zusammentreten; e en nehmen nform: lle Mit- theilungen ihren Fortgang. Auf der liberalen Seite des s Unter- hauses herrs{cht der Eindruck, daß bis jeßt vie Unterhand-

lungen noch zu feine m ed aRitiae n Einvernehmen über die irische Frage geführt haben, daß aber zwischen den beiden Sektionen der Partei Beziehun gen hergestellt worden sind, die eine Kooperation über Fragen der allgemeinen Politik thunlich machen werden. Man erwartet, das nächit-

wöchentliche Meeting werde für längere Zeit das léßté tan.“ Aus Birma me [det das „Reuter'she Bureau“: Maändálay, 25. Januar. Der Ts\awbwa von Theebaw stattete heute Sir Charles Bernard einen Besuch ab. Die Fragen bezügli der L Lia ce Ter H zuvtstadt des Tsawbwra’'s und er ang ircnzen den Staaten werden am 1. n. M. zur Erledigung ommen Be ast Qua S0 Januar. (W. T. B) Gestern

ernsten Stö-

Abend und heute Abend. kam es hier selbst zu | i wobei aus einer

rungen der öffentlihen Ordnung, größeren Volksmenge gegen die Polizeiorgane mit Steinen geworfen und mit Revolvern geschossen wurde. Die Polizei machte von der Feuerwaffe Gebrauch und nahm etwa fünfzig

Verhaftungen vor. Von den Ruhestörern sind mehrere ver- wundet worden.

Frankreih. Paris, 27. Januar. (Fr. C.) s offizielle Protokoll über die gestrige Sißzung der Armee- Kommission lautet: „Die Kommission stellte endgü tig die

Tabellen der Nichtdisponiblen in der naa rest. Sodann nahm sie wieder die Diskussion des Entwurfs des Herrn Thiers über die vorbereitende militärishe Unterweisung 2A Nach Ablehnung der Vertagung des Antrages votirte die Kommission den Artikel 1, welcher das Prinzip der Ver- pflivtung für alle r Leute von Le Fabxréèn an l Cine vorbereiten er Maren Unter weltuna aufstellt. Sie A e gleichfalls den Artikel 2, eler den Militar Unterri in dei offent lichen Unterrichts s V vorschreibt.“

28, Januar. (Fr. C) Die Armee trat heute Vormittag unter dem Borsitz de Mahy zusammen. Sie revidirte die Theile ( das sih auf die amten der Minifterier auswärtigen Angelegenheiten und der Posten und Telegraphen bezieht, und faßte in dieser Beziehung auf Grund der vón den etheiligten Ministerien gemachten Vorschläge Be Gtie.

) Sodann nahm e Kommission die Lesung des Berichts Des ‘putirten isant über die ersten zwei Titel der Tage entgegen. Bericht, der einmüthi g genehmigt ifi M n Kammersizung cingebraht worden. 928. Januar. (Köl. Zig) Boh-Alléke, da der Mörder der französischen Mat trojen bei Obok, Ambado festgenommen und nah Obok geführ roichtige Geständnisse machte. 30 E S. Minister Auswärti lait, zu weben aué Einladungen erhalten hatte ha ster, Graf Mün} er, gekehrt ist, nahm daran Theil: glänzender Empfang. Der Präsident Grévy gassishen Abgesandten. Die Deputirtenkammer berieth ge Tultus- budget. Von einem radikalen Dep1 wurde die Streichung dieses Budgets beantragt. Der Minister- Präsident Goblet bekämpfte den An und sagte: die ¿Frage der Tre nnung von Staat und Kirche könne micht auf dem Wege einer Beschlußfassung über das Budget gelöst werden; es bedür dazu eingehender Berathung und eines Spezialgeseßzes. Die Kammer {loß sich den Ausführungen des Minister: Präsider iten an, nahm den ersten Artikel des Kultusbudgets mit 340 gegen 180 Stimmen an und g sodaun die sechs folgenden Artikel. D

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noh d ie weitere Be- rathung findet am Montag jtatt,

Konstantinopel,

Türkei. Min1sterrath beschloß heute schast, bestehend aus Hrn. und anderen Personen, die

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Angora und Diarbekir zu ertheilen. Die auf 99 Jah ‘elaufen war, daß sie am andern Tage emvfangen werden | dtliher Ve erunglüdungen nimmt | neben andere E cund lautende Konzession bestimmt, daß .die Arbeiten E dre My gicecuns Se Ent des F einzuholen. In der Audienz | die ofe ante DIreotan Me G F raraghés Zsmidt- Angora-Strecke innerhalb 9 Jahre und die der An M Ü cis die biefi igen Ve rbâltnifie | ller andere (mit Aus Diarbekir-Strecke innerhalb 9 Jahre beendigt sein müße r olg durdhaus nit vor- Die ministerielle Entscheidung harrt der Genehmigung S iters : patriotischen S des Sultans. ie Line: S hes c 16 atiren Bulgarien. Sofia, 29. Zanuar. (W. T. B.) Die n S es E des r zut Boe my Ée n M: r E Regierung hat dem französischen Konsul, der di ie patriotis a eiber des ente 1s Z1 u h M, Stutt Vertretung der russischen Unterthanen in Ost-Rumelien führt Fürst Ipra E L gs ns aus, orte 0 davon Kenntniß gegeben, daß der russische Untertbar È feiner Sugen fes ee Düsseldorf r Nabofkow, Urheber der aufständischen Bewegung in Burg R 1 derredung. wed che die Deputation l n ens (i G zum Tode ve rurtheilt ist. Der Konsul wird ersucht, E A. Folgendes: Das Erste set beute ‘das Z u f nen D Dri zinale Nachricht an die russishe Regierung zu übermitteln. y an jeden Wähler die Frage zu_ W e vorderhand s immen will Nuc) der ?ontît Dr C LO ¡C i Rußland and Polen. St. Petersburg, 29. Januar 25 Septennat erflärt darf nicht i Se (W. T. B.) Das Ge) es, betreffend die Be e steuerun Ferner erklärte der Fürst, daß m ver der Revenuen aus Eisenbahn- Aktien, ist zur Ver: er Par tei anzuschließen.*

öffentlihung gelangt. Nach demselben unterliegen die von d

Regierung garantirten S eberitan aus Eisenbahn-Aktien einer

Besteuerung von 5 Proz. und die von der Regierung nic é

garantirten Revenuen beziehungsweise Dividenden und Super:

E nden von Eisenbahn-Aktien einer Besteuerung von ? Pro, : er Besteuerung unterliegen nit die Revenuen aus den Aktio;

vie Eisenbahnen: Warschau - Bromberg, Warschau - Wis,

Warschau-Terespol, Dünaburg-Witebskf, Kursk-Kiew, Del Ae A Mann Witebsk, Tambow-Kozlow, ferner der Lodzer und der : Zarskoe- D Seloe - Eisenbahn, sowie Der Großen Russischer 1 Eise enbahn:

Gesellschaft für die Linien St. Petersburg—Y Warschau und

Moskau—Nishny. Die Revenuen der Aktionäre der Großen

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Russischen Eisenbahn-Gesellschaft aus der Exploitation d

Nikolaibahn St. veri Mosfau bleiben einî iweile n eben: falls noch von der erwähnten Besteuerung befreit. Dez Gesetz tritt heute in Kraft; d der Beitreibungsmodus ist derselzhe W wie bei der Kapitalrentensteuer.

Amerika. Washington, 27. Fanuar. (R. B.) Das

Comité des Repräsentantenhauses für auswärtige

Angelegenheiten ist schlüssig, ohne Uebereil ung die Re-

préessalien- Bill dés enats reiflih zu erwägen. Das

Comité erwählte heute ein ‘Üntoreonits, welche s die Vortheil E der Bill des Senats und der des Hauses mit einander ver: E gleihen soll. Der Abgeordnete A e, von Jllinois E erklärte, daß die Stadt Chicago niemals z l daß die kanadishen Waggons an der Weiterfc E dert würden, obwohl sie vielleiht dem Verl boi der Einfuhr :

fanadischer Produkte zustimmen möchte.

Der Krieg Me ritos gegen die Yaqui-Fndianer ist beendigt. Der Häuptling der Yaq uis toe aefanaen

genommen.

_ M R und Literatur.

Sw ia-HoLlf tn- La

t

Zeitungsstimmen.

„Von beachtenswerther Seite“ wird der „Po 1

Correspondenz“ aus Süddeutschland geschrieben : iberaué „In Norddeut)]chland erscbeint die Mikitärfrage mit zwei Un Deut! cen im ständen verquickt, die nicht wenig zur Verwirrung der Lage beitragen des betreffenden «

es find die diesem Anlaß wieder auftauchenden Remi rt werde die ü einem Bundesstaate ansässigen an die preußische Konfliktäzeit und die Herrschaftsbes trebu r M Deutschen wablberechtigt sind

A 5 M - N; s T L E U Ou VAaCi Cc lidz lis norddeutscher, speziell preuß! [her Parteisührer. Wir 1n (h: L land blen aber weder für die Herrschaftsbestrebungen , noch j E : Das Streitbedürinis der Herren Richter und Windt- 4 bort viel üb Mögen die Herren îm preußischen Land- / Centralblat r Bauverwaltung. Nr. 9 tage ausfech n, was fle dort auszufe{ten f : 3 Ao Borsonal-Nacbribten. Nichtamtliches: Aus finden, wie hier diese Empfindun Einfluß des Grundwaßsers Süden allgemein haben weder ein Taschen-Nivellirinstrume nt. die preußischen Parteikämpfe und die täfigung Ter Meereäwelle1 Regierung im Reichstage ausfecten zu nichbtes: Aenderung des i: ning oder „Fortschrittépartei“ ha Preiabewerban f E1 ntwürse Boden gefaßt und wird es in dieser Hinsid u-Poli Vielleid b nt daher, daß unfer ung lei 1nd E es Nordens tischen Ki: at auêgetreten Landtage sind es gewöhnt, vorwiegend und die Zeit nit mit überflü sigen thec zu n, für welche würden. Es ist Ul die (ent ruméfreif n

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