R
früber in Wernigerc Harburgstrafe
weaen Forderung, mit dem Antrage au! Iostervflibtige Lerurteilung durch vors- läufig vollstreckbares Urteil zur Zahlun von 323 RM nebît 8 vH Zin}en eit dem 1. 6. 1929. Zur müvudlichen Ver- hand! na d Necht9streits wird die Bé
Flaate vor das Amtegeriht in Wernige- rode au! den 28. Januar 1930, vor- mittags 9 Uhr, geladen. Wernigerode, den 17. 12, 1929, Per Uifundébeamte der Geicchäitéstelle des Amtsgerichts.
[83245] Oeffentliche Zustellung und Ladung.
Rechtsanwälte JI.-N. Dr. Pohl, öfter und Dr. Haubach in Würzburg haben geaen Schäfer Josef, Kaumann, zuletzt in Würzburg, nun unbefannten Aufenthalts wegen Forderung Klage gestellt, mit dem Antrag zu erkennen: 1. Der Beklagte ist \chuldia, an die Kläger 449,71 NM nebft 9 9/9 Zinsen hieraus seit 1. Dezember 1929 zu bezablen. 11. Der Beklagte hat die Kosten des Recbtéstreits zu tragen. 111. Das Urteil ist vorläufig vollitredbar. Der Be- klagte Jose Schäfer wird hiermit zur mündlihen Verhandlung des NRechtéstreits auf Dienstag, den 18. Februar 1930, vormittags 9 Uhr, vor das Amtsgericht MWürzbura, Sitzungésaal Nr. 72/1, geladen. Die öffentliche Zustellung ist bewilligt.
Würzburg. den 17. Dezember 1929,
Der Urkundébeamte der Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
6. Auslosung usw. _
von Wertpapieren.
[83594] Bekanntmachung.
Die am 31. 12. 1929 tällinen Zins- scheine der 7 9% Schuldverschreibungen der Stadt Berlin von 1928 und die am 1. 1, 1930 fälligen Zinéscheine de1 G 9% Goldanleihe von 1926 werden zu dem auf den Zins1cheinen stehenden Neichsmarkbetraae eingelöst.
Magiftrat. [83593] Bekanntmachung.
Nachstehende Nummern sind von unseren Wertpapieren ausgelost:
a) 5% Goldyfandbriefe (Abfin- dungspiandbriefe) Reihe #|: Stücke zu 50 GM Nr. 128 384 397, zu 100 GM Nr. 14 38 139 183 358 433 569 570 614 615 668 790 832, zu 200 GM Nr. 42 204 262 347 365 392, zu 500 GM Nr. 208 322 412 421 441, zu 1000 GM Nr. 82 212 261 575 773 817 839 1027 1256. 6 % Feingoldfchuldverschrei bungen: Stücke zu 100 GM Nr. 296 375 389 403, zu 500 GM Nr. 287, zu 1000 GM Nr. 439 445 979.
b)
c) 8% Feingoldschuldverschrei- bungen: Stülke zu 100 GM r. 16 81 166 30 De {u
500 GM Nr. 160, zu 1000 GM Nr. 199 202 407 500.
Die autgeloslen Stücke sind mit den fälligen Zinsscheinen zu a 1, 12. 1930 uff. zu b und e 1. 7. 1930 uff. und Er neuerungêscheinen innerhalb 6 Wochen vom Heutigen ab im umlaufsfähigen Zustande an uns einzuliefern.
Stade, den 19. Dezember 1929.
Die Direktion des Bremenschen
ritterschaftlichen Kredit-Vereins,
J. V.: Schmvldt.
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gesellschaften.
[83629)
Herr Direktor Franz - Erich S@{midt, Dresden, ist aus unserem Aut!sichtsrat auëge!\chieden. s
Dresden, den 19. Dezember 1929.
Königs Malzfabrik Aktien- gefellschaft. Paul Eckert. UAltred Krets{chmer.
[83643]. Vereinigte Westdentsche Waggou- fabriken Aktiengesellshaft, Köln.
Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zur ordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 19, Fanuar 1930, 12 Uhr mittags, in den großen Sißungs- saal der Deutschen Bank, Filiale Köln, Köln, An den Dominikanern, ergebenst ein.
Tagesordnung :
4. Vorlage der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und der Jahres- berichte des Vorstands und des Auf- sichtsrats für das Wirtschaftsjahr “ana und Beschlußfassung hier- über
2. Aufsichtsratswahlen,
3, Verschiedenes.
Diejenigen Aktionäre, welche in der Generalversammlung ihr Stimmrecht aus- üben wollen, werden hierdurch auf- gefordert, ihre Aktien oder den Hinter- legungsschein eines deutshen Notars spätestens am 7. Januar 1930 in den Geschäftsräumen der Hauptverwaltung in Köln-Deuß, Mülheimer Straße 131, zu hinterlegen.
Köln, den 19. Dezember 1929. Vereinigte Westdeutshe Waggon- fabriken Aktiengesellshaft, Köln. Der Vorstand.
Erste Anzcigenbeilage zum Neichs- und Staat8anzeiger Nr. 298 vom 21. Dezember 1929.
[83614]
Herr Marx Theodor Hayn, Hamburg, i iîn'olge Ablebens am 15. Dezember 1929 aus dem Au'sichtsrat unserer Ge-
lellichaît auégesc1eden. Hamburger Sochbahn Aktiengesellschaft
83662| Jppen-Linie Reederei Aktien- Gesellschaft, Hamburg.
Fn der am 7. 12. 1929 in Hamburg stat!gefundenen außerordentlichen (General- versammluna wurde an Stelle des auê- getretenen Hern O. Gtabn Herr Direktor Nitter in den Auftsicbtérat aewählt.
[d 3661] An Stelle des Herrn FranzSchott, Mann-
heim, ift das Betriebsratsmitaglied Herr Iosef Krug Versicherungèbeamter, wohn- haft in Mannheim, in den Aufsichtérat
gewäblt worden. Mannheim, den 18. Dezember 1929. Mannheimer Versicherungëgesellschaft.
[81022] ,„„Am Gautor““ Geländenußungs- Aktien-Gesellschaft i. Lig.
Durch Beschluß der Generalverfamm- lung vom 24. September 1929 ift die Gesellshaft aufgelöst.
Zu Liquidatoren find die seitherigen Vor standsmitglieder, Herr Ca1l Friedrich und Herr Erich Nathan, beide Kaufleute in Mainz, bestellt, welche die Liguidations- firma gememtdcha!tlich vertreten.
Die Gläubiger der. Getellschaft werden aufaetordert, thre An}prüche bei ihr anzu- melden.
Mainz, den 11. Dezember 1929.
Die Liquidatoreu;
C. Friedrich. Erich Nathan. 8361| Aktiengesellschaft Sächfische Werke,
Dresden.
Aus dem Auffichtörat unserer Gesell- \{att find folgende M1tglieder ausge- schieden: Gewerlschattäangestellter Arthur Lieberasch, Leipzig, Gewertschastsbeamter Robert Wirth, Dresden.
In den Aufsichtsrat neugewählt wurden die nachstehenden Herren: Kreis- hauptmann Wilhelm Buck, Dresden, Staatéminister a. D. Georg Graupe, Zwickau, Handlungtgehilfe Erih Kunz, Zwickau, Metallarbeiter Richard Lange Leip«ig, Bankinhaber Ernst Maron, Drebden, Geschäftsführer Dr. Alfred Troll, Chemvit.
Dresden, den 18. Dezember 1929. Der Vorstand. Müller. Dr. Wöhrle.
Hille.
83609 |
Einladung zurGeneralversammlung.
Die Firma Märkiche Braunkohlen Aktienagesell|haft in Liquidation zu Berlin ladet hiermit mit der Ermächtigung des MNegistergerihts des Amtsgerichts Berlin- Mitte zur Abhaltung einer General- versammlung auf Sonnabend, den 25. Januar 1930, nachmittags 3 Uhr, in das Büro des Rechtsanwalts und Notars Dr. Friedrich Ballhorn zu Berlin W. 8, Friedrichstr. 69, 11 Treppen, ein zwecks Beratung über folgende Gegen- stände. Tagesordnung :
1, Genehmigung der . Bilanzen fowie
(Gewinn- und Verlustrechnungen 1924 bis 1929,
9, Entlastung des Auffichtsrats. Mahl des Aufsichtêrats.
4. Abberufung des Liguidators. Neuwahl eines Liquidators. Beschlußfassung über von den Aktio- nären angekündigte und in der Ge- neralversammlung gestellte Anträge.
7. Verichiedenes.
Den Vorsiß führt auf Grund gericht- lier Bestellung der Kaufmann Carl Kneitel, Schöneiche.
Berlin, den 19. Dezember 1929.
Märkische Braunkohlen
Uktiengesellshast in Liquidation. [81392].
Vilanz nebst Gewinn- und Verlust- rechunntg der Export- und Handels- bank, Aktiengesellschaft, Sebnitz (Sa)., zum 31, März 1929,
Vorstands und des
o
Aktiva. RM |Z Kasse und Sorten « e « 13 970/40 Wechsel V L M 45 797|24 E 4 50 4 96 #0 6 750|— Bankguthaben « « + «+ » 72 767158 L E 7 246/22 JFnventar . « «+ 7150,— Abschreibungen 650,— 6 500|— Avalkonto RM 100 560,— L / 593 031/44 Passiva, miei fti Aklticilapitäl.… « è o v» 100 000|— Rüekstellungskonto einschl, Zuschreibungen «. . « - 22 566/97 Le « «o v v S 6 260 581/26 Verpflichtungen b. Banken 209 883/21 Avalkonto RM 100 560,— D 593 031/44 Gewinn- und Verluftkonto. Ausgaben. RM |Z Unkosten einschl. Steuern . . [62 409/62 Abschreibungen auf Jnventar 650|— Uebertrag a. Rüdstellungskonto| 1 597/84 5 P Einnahmen. as Provisionen, Zinsen u. Kurs- gewinne . . « . . . . « 104 657146 Export- und Handelsbank Aktiengesellsch aft.
Dex Vorstand, Moldenhauer,
j Berlin
S ®
Ser 4
[83647]. Frigott Zigarillo-Fabrit Aktiengesellf{chaf}t i. Liqu.
Wir laden hiermit unjere Aktionäre zu der am Sonnabend, deu 11, Januar 1930, vormittags 11 Ruhr, in dem Büro des Rechtsanwalts Dr. Bürgner in W. 8, Kronenstraße 66/67, sftatt- findenden ordentlichen Generalver- sammlung unserer Gesellschaft ein:
Tagesordnung :
l, Genehmigung des Geschäftsberichts, der Vilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäfts- jahr 1928;
2, Genehmigung der Schlußrechnung
per 15. Dezember 1929;
3, Entlastung des Liquidators und des Aufsichtsrats.
Nach § 11 der Saßung sind zur Teil- nahme an der Generalversammlung die- jenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am zweiten Werktage vor der anberaumten Generalversamm lung bei der Gesellschaftskasse oder bei einem Notar hinterlegen.
Dresden, den 17. Dezember 1929, Frigott Zigarillo-Fabrik Aktiengeßells{chaft i. Liq.
Der Aufsichtsrat. Müller.
[83640]. Erste Aufforderung.
Friedrich Ottensmeyer Möhbel- werke Akt.-Gef. Bad Deynhausen.
Wir fordern hiermit die Fnhaber der Aktien unserer Gesellschaft, deren Nenn- beträge auf NM 150,— lauten, auf, ihre Aktien nebst den dazugehörigen Getvinn anteilsheinbogen mit laufenden Getoinn- anteilscheinen in Begleitung eines arith- metish geordneten Nummernverzeichnisses in doppelter Ausfertigung vis zum 1, Mai 1930 einschließlich zum Um- tausch in Akfien über RM 300,— bei unserer Gesellschaftskasse in Bad Deynhausen während der üblichen Ge- schäftsstunden einzureichen.
Gegen Ablieferung von zwei Aktien über RM 150,— wird eine Aktie über RM 300 mit laufenden Gewinnanteilscheinen aus gereicht.
Die Aushändigung der neuen Aktien- urkunden erfolgt nah deren Fertigstellung gegen Nückgabe der über die eingereichten Aktien ausgestellten Empfangsbescheini- gung.
Diejenigen Aktien unserer Gesellschaft über RM 150,—, die nicht bis zum 1. Mai 1930 eingereicht worden sind, werden nach Maßgabe der geseßlichen Bestimmungen für kraftlos erklärt werden, das gleiche gilt von eingereichten Aktien, die die zum Ersaß durch Aktien unserer Gesellschaft über RM 300,— erforderliche Zahl nicht er- reichen und uns nicht zur Verwertung zur Verfügung gestellt werden. Die auf die für kraftlos erklärten Aktien entfallenden Aktien unserer Gesellschast über RM 300 werden nach Maßgabe des Gesetzes ver- kauft. Der Erlös wird abzüglich der ent- stehenden Kosten an die Berechtigten aus- gezahlt bzw. für diese hinterlegt.
Bad Deynhausen, den 21. 12, 1929, Friedrich Ottensmeyer Möbelwerte Afktiengesellshaft.
Der Vorstand. Splittstößer. Klein.
[83641]. Phänomen-Werke Gustav Hiller A. G., Zittau Sa.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am 25. Januar 1939, mittags 12 Uhr, in den Ge- fchäftsräumen der Dresdner Bank in Dresden, Johaunstraße 3, statt- findenden 13. ordentlihen General- versammlung eingeladen.
Tagesorduung :
1, Vorlegung des Geschäftsberichts nebst Bilanz und Gewinn- und Verlust- rechnung für das Geschäftsjahr 1928/29;
2, Beschlußfassung über die Genehrai- gung dieser Vorlagen sowie über die Verwendung des Reingewinns;
3, Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat;
4. Aufsichtsratswahl.
Zur Teilnahme an der Generalver- fammlung isst jeder Aktionär berechtigt. Um in derselben zu stimmen oder An- träge zu stellen, müssen die Aktionäre
spätestens bis zum 22. Januar 1930 ihre Aktien oder die über diese lautenden
Hinterlegungsscheine einex Effektengiro- bank entweder bei einem deutschen Notär oder bei einer der nachstehenden Stellen hinterlegt haben und bis zur Beendigung der Generalversammlung dort beselien: bei der Gesellschaftskasse oder bei den Niederlassungen der nachgenannten Banken in Dresden, Leipzig, Löbau und Zittau: Dresdner Bank, Allgemeine Deutsche Credit-Anstalt, Commerz- und Privat-Bank A.-G. Für die dem Effektengiroverkehr ange- schlossenen Bankfirmen gilt als Hinter- legungsstelle auch die Effektengirobank des betreffenden deutshen Börsenplaßes. Die Hinterlegung ist auch dann ordnungs- gemäß erfolgt, wenn Aktien mit Zu- stimmung einer Hinterlegungsstelle für sie bei einer anderen Bankfirma bis zur Be- endigung der Generalversammlung im Sperrdepot gehalten werden. Zittau, den 20. Dezember 1929. Nhäönomen-Werke Gustav Hiller Aktiengesellschaft.
9
bei
bis
3. Verwendung des Reingewinns. 4,
5. 6. Zur fammlung find rechtigt, welche ihre Aktien oder ordnungs- gemäße Hinterlegungé!|cheine 1pätestens am dritten Werktage vor
deutshen Notar binterlegt haben und bis zum Schluß der Verjammlung dort belassen.
05] Die ordentliße Generalversamm- lung der „AdDdropha““ 2.-G. in Rudol- zwecks Vermeidung der Kraftlo5= stadt/Thür. tür das Geschättsjabr 1928/29 findet am Montag, den 13 1930, nachm. 3 Uhr, in Nudolstadt | unserer noch ausstehenden Anteilscheine Restaurant statt. E,
Januar
zur Post“, Güntheritraße, Tagesordnung : Vorlegung des Ge1chäitsberichts. Genehmigung der Bilanz fowie Gewinn- und Verlustrechnung für 1928/29.
Entlastung von Vorstand und Auf- sicbterat.
Saßtzungéänderung.
Verichiedenes. Teilnahme diejenigen Aktionäre
an der Generalver- be-
l der Gejellichattsfafse
Versammlung
der oder einem
Rudolstadt, den 12. Dezember 1929 Der Vorstand. H. Sauerländer. [82880].
Ordentliche Generalversammlung der Nüruberger Terraiuaktien-
Hierdurch beehrén Aktionäre zu der am Samstag, den 18, 11 Uher, in den Amtsräumen des Nota- ciats Nürnberg IT, Rathausgasse 5, statt- findenden Generalversammlung ein-
zuladen, __ Tagesordnung : 1, Bericht des Liguidators und Auf-
go bo
Geschäftsbericht ivähnten Bilanz, samt Gewinn- und Ver- lustrechnung liegt in unseren Geschäfts- räumen, Karolinenstraße 40/IT aus. Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilzunehmen wün- schen, haben dies spätestens am 3. Tage vor der Versammlung beim Liquidator, Herrn Adolf Trutter, Karolinenstraße 40/II, untêr Hinterlegung ihrer Aktien oder Vor- lage eines amtlichen oder von dem Liqui- dator ausgestellten Besißzeugnisses über ihren Aktienbesiß anzumelden. Ueber die rechtzeitige Hinterlegung der Aktien oder des Besißzeugnisses wird eine Bescheini- gung (Stimmkarte) erteilt.
stellvertretender Aufsichtsratsvorsißender.
gesellshaft in Liquidation. wir uns, unsere 1939,
Fanuar vormittags
sichtsrats, Vorlage der Bilanz 1928/29 mit Gewinn- und Verlustrechnung, Beschlußfassung hierüber sowie über die Entlastung des Liquidators und Aufsichtsrats.
Wah! des Aufsichtsrats. Aenderungen der F8§ 12, 16, 19 der Sazßung, dahingehend, daß die Be- züge des Liquidators und Ausfsichts- rats anders geregelt werden.
nebst der oben er-
ms
Nürnberger Terrainafkkticit= gesellschaf}ft in Liquidation. Der Aufsichtsrat.
J. A.: R.-A. Dr. Eismann,
Freund. Hiller.
[83304]. Die Aktionäre der Actiengesellschaft Charlottenhütte beehren wir uns zu der am Mittwoch, den 15, Januar 1930, mittags 12 Uhr, im Geschäftsgebäude der Darmstädter und Nationalbank, Berlin W. ordentlichen Generalversammlung einzuladen.
Bezüglich der Teilnahme an der General- versammlung verweisen wir auf § 18 der Sahung mit dem Bemerken, daß die Aktien behufs Legitimation außer bei dem Vor- stande bei folgenden Bankhäusern hinter- legt werden können:
in Berlin: Darmstädter und National-
in Kölu : Bankhaus J. H. Stein,
in Elberfeld : Darrzstädter und Na-
in Essen: Darmstädter und National-
in Siegen: Deutsche Bank und Dis-
Der leßte Tag, an welchem die Aktien bei dem Vorstande hinterlegt oder die anderweitigen Hinterlegungen dem Vor- stande dargetan sein müssen, ist Mittwoch, der 8, Januar 1930.
1. Geschäftsbericht des Vorstands und
2. Vorlage und Genehmigung der Bilanz
3. Erteilung der Entlastung an Vorstand
4, Wahlen zum Aufsichtsrat.
Berlin, im Dezembev 1929.
UciiengefellschaitCharlottenhütte.
8, Behrenstr. 68/69, stattfindenden
banf, Deutsche Bank und Disconto-Gesell- schaft, Dresdner Bank, Berliner Handels-Gesellschaft, Bankhaus Carl Cahn,
Darmstädter und Nationalbank,
Delbrü, von der Heydt & Co.,
Dresdner Bank,
A. Schaaffhaujen*sher Bankverein, Filiale der Deutschen Bank und Disconto-Gesellschaft,
tionalbanf,
Bergish-Märkische Bank, Filiale der Deutschen Bank und Disconto-Ge- sellschaft,
bank, Dresdner Bank, Essener Creditanstalt, Filiale der
Deutschen Bank und Disconto-Ge- sellschaft,
conto-Gefsellschaft, Filiale Siegen.
Tagesordnung : des Aufsichtsrats. sowie der Gewinn- und Verlust- rechnung für das Geschäftsjahr 1928/29 und Beschlußfassung über die Ver- wendung des Reingewinns.
und Auffichtsrat.
83644]. L, Aufforderung zum Umtausch von Auteilicheinen
erfläruug. Hiermit fordern wir die Jnhaber auf, diese bis spätestens 31. März 1930 bei dem Bankhause Hardy & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin W. 56; Markgrafenstraße 36, vorzulegen. Für je vier Anteilscheine über je 5 Reichsmark gelangt eine Stammaktie zu RM 20,— zur Ausgabe. Die bis zum 31. März 1930 nicht zum Umtausch oder zur Verwertung eingereichten Anteilscheine werden auf Grund der Goldmarkbilanzdurchführungs- verordnung für fraftlos erklärt. Gleichzeitig fordern wir die Jnhaber unserer Aktien über je RM 20,— auf, je 5 Aktien zu je RM 20,— in eine Aktis über RM 100,— umzutauschen. Braunschweig, den 19. Dez. 1929,
Voigtläuder & Sohn AfktiengesellschaFft. Der VorstanD.
(83319 H Hiermit laden wir die Aktionäre der unterzeichneten Gesellichaft zu einer am 11, Januar 1930, 1k Uhr vor- mittags, stattfindenden außerordent- lichen Generalverfammlung, in der zu der nachfolgenden Tagesordnung Bes 1chluß gefaßt werden foll. Tagesordnung : 1. Bericht über die Geichättslage. 2, Beschlußtassung über Herabsetzung des Grundkapitals in dem von der Generalverfammlung zu befhließenden Umfange und glei{zeitig Erhöhung des Grundkapitals um einen von der Generalver)ammlung zu be)chließenden Betrag, Festseßung des Uebernahmes kFurjes, Aus\chluß des geseßlihen Bes zugsrehts derAftionäre, evtl.Schaffung von Vonzugsakftien hinsihtlich des Stimmrechts. E Für den Fall, daß vositive Beschlüsse zu 2 der Tagesordnung nicht gefaßt werden, Beschlußfassung über Liqui- dation der Gejell\haft oder Ver- äußerung oder Vervachtung des Unters nehmens ganz oder teilweise. 4. Autsichtsratsroahlen. 5. Allgemeines. . Die Aktionäre haben bis spätestens drek Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien bei der Gesellschaft oder bei einem deutihen Notar niederzulegen und dadurch den Nachweis zur Stimmberechtigung zu führen. 5 i Die Generalversammlung findet in den Näumen der unterzeichneten Gesellschaft Berlin NW. 87, Wiebestr. 12/20, ftatt. Moka Efti-Dorag Betriebs-A.-G, Dex Auffichtsrat. Philipp, Vorsigender.
I
764947]
Rheinische Gerbstoff- u. Farbholz- Extract-Fabrik Gebr. Müller Aktiengesellschaft, Benrath a. Nh,
3. Nufforderung t
zum Aktienumtausch.
Die ordentlihe Generalversammlung vom 31. Mai 1929 hat beschlossen, die Aktien der Ge)elli@aft in der Weise zusammenzulegen, daß an Stelle von zwanzig Aktien über je RM 150,— drei Aktien zu je RM 1000,— Nennwert treten. i Auf Grund der 2./5. Durchführungs- verordnung zur Goldbilanzverordnung fondern wir hiermit die Inhaber Stammaktien unjerer Gesellschaft nominal RM 150,— auf, i nebst den dazugehörigen Gewinnanteils \cheinbogen mit laufenden Gewinnanteil scheinen in Begleitung eines arithmetisch geordneten Nummernverzeihnisses in doppelter Ausfertiguna bis zum 15. Fe- bruar 1930 (einschließlich) zum Um- tausch in Stammaktien über nominal RM 1000,— bei der Gesellschaftskasse in Düûfseldorf-Benrath oder bei den Bank- häusern: 5) C. G. Trinkaus, Düsseldorf,
über
Deutsche Bank, Filiale Düsseldorf, Düsseldorf, S während der üblißen Geschäftsstunden
einzureichen.
Gegen Ablieferung von zwanzig Stamm- aktien über je RM 150 werden drei neue Aktien über RM 1000 mit Gewinn- anteils{einen Nr. 1 und f. ausgereicht, An- und Verkauf bzro. Verwertung von Spigtzenbeträgen werden von den genannten Umtau|\chstellen soweit mögli be1o1gl Der Umtau)\ch der Aftien ist provifions- frei, wenn. die Einreichung der Aktien an den Schaltern der obengenannten Um- tauschstellen erfolgt. In anderen Fällen wird die übliche Provifion in Anrechnung gebracht. 3
Diejenigen Stammaktien ünserer G& sellichatt über RM 150, die nicht bis zum 15. Februar 1930 zum Umtausch ein gereicht find, 'erner auch diejenigen Aktien, die die zur Dur(tührung des Umtauiches erforderliche Zahl nit erreichen und nit zur Verwertung für Rechnung der V teiliaten zur Verfügung gestellt werdet werden für frattlos erflärt. Die aut d!f tür fraftlos e1rflärten Aftien entfallenden Stammaktien unserer Gesell\haft üher NM 1000 werden nach Maßgabe des Ge seßes verkauft. Der Erls88 wird abzü! der entstehenden Kosten an die Bere" tigten ausgezablt bzw. für dieie hinter leg
Der Aufsichtsrat. Vögler, Vorfißender.
Düsseldorf- Benrath, den 18. Oftobek 1929, Der Vorstand. Julius Müller. Dr. Waldemar Haas.
5
der |
ihre Aktien |
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90 I D g fa po d p
122. Zum Begriff der Einlagen im Sinne ves Kapital- verkechrsteuergesetßzes. Durch notariellen Vertrag vom 2. Juni 1928 wurde die beshwerdeführende Kommanditgesellschaft von vier Personen errichtet, die ein Handelsgeschäft und mehrere Forderungen als Einlage einbrachten. Daß die Steuer nach §8 17 a, 21 Abs. 1 a des Kapital- verkehrsteuergeseßes vom Werte dieser Einlagen zu berechnen ift, ifft unstreitig. Streitig aber ist, ob die in § 6 des Vertrags übernommenen Verpflichtungen des einen Komplementärs, zur Stärkung der Betriebs-
i jpricht nun zwar nicht von „das Gesellschaftsvermögen bildenden Ein-
mittel des Geschäfts der Gesellschaft für die Dauer ihres Bestehens 65 000 GM Grundschulden zur Aufnahme eines Bankkredits zur Ver- fügung zu stellen, und der anderen Komplementärin, in der gleichen Weise dem Geschäft einen Bankkredit von 15 000 RM zur Verfügung zu stellen oder auch’ selbst der Gesellschaft einen Kredit in gleicher Höhe unter zu vereinbarenden Bedingungen zu eröffnen, als weitere Ein- lagen anzusehen und bei der Versteuerung mitzuberücksichtigen sind. Die Vorinstanzen haben dies angenommen.
_Die Rechtsbeschwerde mußte zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung führen, weil diese den Begriff der Einlage im Sinne des Kapitalverkehrsteuergeseßes verkannt hat. Nach der entsprechenden Vorschrift der Tarifnummer 1 A e des Reichsstempelgeseßes war der Wertstempel für die Errichtung von Kommanditgesel lshaften zu be- rechnen vom Werte „der das Gejellschaftsvermögen bildenden Einlagen“. Der Senat hat nun in Bd. 9 S. 2658 der amtlihen Sammlung des Reichsfinanzhofs ausgesprochen, daß mit Rücksichi auf den geset- geberischen Zwedck der Tarifnummer, die in Gesellshaft2form sich voll giehende Kapitalbildung steuerlih zu treffen, der Begriff „Einlagen“ eingeshränkter auszulegen ist als im bürgerlichen Rechte, und daß daher unter diesen Einlagen im Sinne dec Tarifnummer nur Verm ögens- einlagen, bestehend in Geld oder geldwerten Sachen und Kechten, zu verstehen sind. Der Senat hat deshalb dort z. B. aus gesprochen, daß Dienste, die ein Gesellschafter für den Gesellschafts zweck zu leisten hat, nicht Einlagen im Sinne der Tarifnummer find, weil sie zwar Vermögenswerte erzeugen können, aber nicht selbst einen Vermögensbestandteil darstellen, während, wie bemerft sein mag, im bürgerlichen Rechte nah der herrschenden Ansicht (vgl. Staub, Handelsgesebbuch, 12. und 13. Auflage, Band I, Anm. 9 zu § 161 S. 809) in Geld schäßbare und dec Gesellschaft Aufwendungen er- sparende Dienste als Einlage anzusehen sind. Der'im vorliegenden Falle in &rage tommende § 21 Abj. 1a des Kapitalverkehrsteucrgeseßes
D B
lagen“, jondern von „Einlagen“ [hlechthin, Dadurch hat jedoch an dem früheren Rechtszustande nichts geändert werden jollen. Dies bringt
P E s 7 E E E R A S Ei L
nicht nur die Begründung S. 30 zu § 20 des Entiourfs des Kapital- verkehrsteuergeseßes (jeßt § 21) zum Ausdruck, sondern folgt auch daraus, daß ebenso wie das Reichsstempelgesey auch das Kapital- verkehrsteuergeseß mit der Steuer den Zusammenschluß von Ver- mögensbestandteilen zu einem Gesellschaftsvermögen treffen will. Geht man aber hiervon aus, so können die in § 6 des Vertrags über- nommenen, den Gegenstand der Steuerforderung bildeuden Verpflich- tungen ohne Rüsicht auf die bürgerlich-rehtlihe Betrahtungsweise nicht als zur Bildung eines Gesellshaftsvermögens geeignete Einlagen im Sinne des § 21 Abs. 1 a des Kapitalverkehrsteuergeseßes angesehen werden. Denn die erste von ihnen geht nicht, wie die Vorinstanz annimmt, auf das Einwerfen der 65 000 RM Grundschulden in das Geschäft, sondern nur auf Sicherstellung eines von der Gesellschaft auf- zunehmenden Kredits durch einen Gesellschafter und die zweite auf Einräumung eines solchen Kredits. Sie haben zwar, namentlich wegen threr Dauer, für die Gesellschaft einen hohen Wert und ermöglichen es dieser, bei Bedarf Darlehen aufzunehmen, führen aber niht un- mittelbar zur Bildung eines Gefsellshaftsvermögens. Wollte man mit der Vorinstanz schon die Tatsache der wirtschaftlichen Stärkung der Gesellschaft entscheidend fein lassen, so müßte auch jedes einfache Dar- lehen als Einlage angesehen werden. Daß das nicht der Fal! sein kann, ergibt schon der Umstand, daß man es bei den gleichfalls wegen des Vermögenszusammenschlusses zur Steuer berangezogenen Kapital- ge}ellihaften für etforderlih gehalten hat, die Darlehnsgewährung, und zivar nur unter bestimmten Vorausseßungen, der Besteuerung ausdrüdcklih zu unterwerfen, während es bei den hier in Rede stehenden in Teil T B des Kapitalverkehrsteuergeseßes aufgeführten Gesellschaften an einer jolhen Bestimmung fehlt. Da die Vorinstanz hiernach die
beiden Verpflichtungen rechtsirrtlümlich als Einlagen im Sinne des
Kapitalverkehrsteuergejeßes angesehen hat, war ihre Entscheidung auf-
zuheben und unter Aufhebung auch der Einspruchsentscheidung des
öinanzamts in Lübeck vom 25. Oktober 1928 die Beschwerdeführerin
von der durch den vorläufigen Steuerbescheid desselben Finanzamts
vom 20. Juni 1928 festgeseßten Steuer von 400 RM freizustellen.
(Urteil vom 6. November 1929 IL A 456/29.)
_ 1223. Wann ist ein ausschließli öffentlicchen Gesundheitspflege ger als gemeinnützig im Sinne des Umsatßsteuergeseßzes anzu=- sehen. Auf die Rechtsbeshwerde des Finanzamtis steht für die Umsaßsteuer 1924/26 des steuerpflihtigen Vereins in erster Linie in
auf Förderung der chztetes Unternehmen
Sntscheidungen des Neichsfinanzhvofs.
§ 8 Nr. 3 des Umsahsteuergeseßes anzusehen is „die Verbreitung und Vertiefung der biochemischen Heilweise im Einklang mit den Grund- säßen der naturgemäßen Lebens- und Heilweise“.
Bei Beantwortung der Frage is davon auszugehen, daß umsaß- steuerrehtlich die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege grund- fäßlih als gemeinnügzig anzusehen ist (§ 30 Abj. 1 der Durchführungs- bestimmungen zum Umsaßsteuergeseße 1926). Daß der steuerpflichtige Verein derartige Bestrebungen ernstlih verfolgt, ist nach den Fest stellungen der Vorinstanz nicht zweifelhaft. Es liegt aber auf der Hand, daß Gemeinnügigkeit nicht immer schon dort vorliegt, wo das Unter- nehmen eine Förderung der Allgemeinheit beabsichtigt. Die Be- griffe „Zemeinnüßiger Verein“ und „idealer Verein“ sind nicht identisch. Die gegenteilige Ansicht des Beschwerdegegners entspricht niht dem Geseße. Zwar besagt § 29 Abs. 1 der Durchführungsbestimmungen mit der Forderung, daß die Unternehmungen der Förderung der Allgemeinheit nicht nur zu dienen bestimmt seien, sondern ihr auch tatsächlich dienen sollen, nichts anderes, als daß zur Anerkennung der Gemeinnügzigfeit die bloße Aufstellung eines derartigen Zwedes, etiva in der Saßung, nicht ausreiche, daß vielmehr auch die tatjählihe Ausführung der Saßung, also die wirklihe Verfolgung des Zwedes, erforderlich sei; Abs. 2 Saß 1 der Vorschrift geht aber über diese Vor- ausseßungen hinaus und verlangt weiter objektive Nüßlichkeit der Bestrebungen.
Ueber die Frage, ob ein solcher tatsächlicher Nußen vorhanden sei, entscheidet grundsäßlih die Verkehrsanshauung. Jm vorliegenden Falle ist indessen davon aus3zugehen, daß es sich um ein Heilverfahren handelt, also um eine Tätigkeit, die auf dem Gebiete der medizinischen Wissenschaft liegt. Auf wissenschaftlichem Gebiet ist aber für die Frage der Nüßlichkeit nicht maßgebend die allgemeine Volksüberzeugung, sondern die Auffassung der auf dem streitigen Gebiete wissenschaftlich Gebildeten. Demnach wird für ärztliche Fragen die Verkehrêsanshauung vertreten durch die herrschende Meinung der medizinischen Wissenschaft, ivie sie an den deutshen Universitäten gelehrt und ausgeübt wird. Solange daher ein Heilverfahren, wie das vorliegende, von der medi- zinischen Wissenschaft einhellig oder doch nahezu einhellig als unwissen- schaftlich verworfen wird, kann von einer Anerkennung der Gemein- nüßigkeit keine Rede sein, wenn, wie hier, keine besonderen Gründe für eine abweichende Beurteilung sprechen. Die Vorentscheidung, die diese Auffassung verkennt, war daher wegen Verleßung von 83 Nr. 3 a. a. O. aufzuheben und die Berufung des Steuerpflichtigen gegen
die die Steuerpflicht bejahende Einspruchsentscheidung als unbegründet
Frage, ob als ein ausshließlich gemeinnüßiger Zweck im Sinne des Î
zurückzuweisen. (Urteil vom 11. November 1929 V A 215/29.)
f. Handelsregister.
Einbeck. [82340]
«În das H.-R. B 33 ist bei den Sand- und Steinwerken Einbeck G. m. b. H, in Einbeck am 14, Dezember 1929 einge- tragen: Kaufmann Rudolf Gehrcke in Einbeck ist alz weiterer Geschäftsführer bestellt, Die beiden Geschästsführer Beyer und Gehrcke dürfen die Firma nur gemeinsam zeichnen.
Amtsgericht Einbe.
Engen, -7.
Amtsgericht. ESschweiler.
Fn unser
unter Nr. 279 ist heute bei
Jean Jussen, Elisabeth geb. — ijt alleinige Fuhaberin der Emmendingen. [82341] __ Handelsregister A Band I O.-Z. 259 Seite 531 — Fa. Silberbrunnen Ver- L SeNRI Ga Sommer u. Holzinger, Siß Bahlingen —: Die Firma ist ge- andert in Silberhrunnen - Vertriebs- gesellshaft FFnh, Gustav Sommer. Die Prokura der Karl Holzinger Ehefrau Margarete geb. Heck in Bahlingen 1st erloschen. Der Gesellshaster Karl Holzinger ist duxch Tod am 12. Oktober 1928 ausgeshieden. Dessen Witwe Margarete geb. Heck, welche am 12. 10. 1928 laut § 14 des Gesellschaftsvertrags Gesellschafterin wurde, ist am 1. Oktober 1929 aus der Gefellshaft ausgeschieden. Von da ab Lene das Geschäft Gustav Sommer in Bahkingen unter der Firma Silberbrunnen-Vertriebsgesellshaft Fn- haber Gustav Sommer als Einzelkauf- mann weiter.
Emmendingen, den 4. Dezember 1929.
Amtsgericht.
Engen, Baden. 82342] 5 Vandelsregistereintrag Abt. B O.-Z. 9, Fa. Oberwasserburgerhof, Gesellschaft mit beshr. Hafiung in Pat burgerhof, Gde. Emmingen a. Egg: Die Vertretungsbefugnis des Liquidators ist beendigt, die Firma erloschen.
Amtsgericht.
Eschweiler. j «Fn unser Handelsregister
in Eschweiler, folgendes
Amtsgericht.
Eschwege.
K Fi
Eschwege Kaufmann Karl Prokura erteilt.
Essen, Buhr. In das
eingetragen vertrags vom 12. Fuli 1929 haft mit beschränkter
Spaichingen. Bur Zeichnung der Firma iji nur der Gesellschafter Alois Nann, Kaufmaun in Fmmendingen, berechtigt.
Dezember 1929.
Handelsregister
Eschweiler-Kaufhaus Fussen & Eo. in Eschweiler folgendes eingetragen worden: Die bi3herige Gesellshafterin Ehefrau
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Eschweiler, den 7. Oktober 1929.
unter Nr. 239 bei der Firma Josef
Vogel und unter Nr. 256 bei der Firma
æ&nternuationale-Fndustriereklame, beide ,
worden: Die Firma ist erloschen. Eschweiler, den. 11. Dezember 1929.
In das Handelsregister Abt. A ist am Dezember 1929 unter Nr. 363 die rma Fiat-Automobilvertrieb Ludwig hmidt in Eschwege und als ihr
haber der Sertlraai Ludwig Schmidt tn eingetragen worden. uck in Eschwege ist
Das Amtsgericht, Abt. 2, Eschwege. , Handel3register Nr. 2014 ist am 26. November 1929 auf Grund Gesellschafts-
heitung unter
15 000 Aktien zu je
meinsam oder durch einen Geschäft3- führer in Gemeinschaft mit einem Pro- kuristen vertreten. Die Gesellschaft hat die Haftung für die gesamten Verbind- lichkeiten gègenüber den Abonnenten der „Auskunftei W. Schimmelpfeng“ aus bestehenden Abonnentenverträgen über- nommen. Die Haftung der Gesellschaft sür sonstige im Betriebe des Geschäfts
600 RM; [82345] Abt. A der Firma
600 RM, 600 RM, 26 665 Aktien zu je 600 RM, 1 Aktie zu 1000 RM, 730 Aktien zu je 2. 600 auf den Namen lautende Vorzugsaktien erster Reihe zu je 600 RM; 3. 1250 Aa aktien zweiter Reihe zu je 600 RM.
Zu Nr. 1508, betr. die Firma Adolph
zu je 600 RM, 500 Aktien
: i Zu Nr. 1754, betr. die Firma 2270 Aktien zu ie
Hassiepen & Co. Gesellshaft mit be- ¡thränkter Haftung in Essen-Schlachthof, Essen: Direktor August Martini ist als Geschäftsführer ausgeschieden. Durch Beichluß der Gesellshastec vom 19, Ok= tober und 26. November 1929 is § 2 des Gesellschaft3vertrags (Gegenstand des Unternehmens) abgeändert und § 5
abervorzug8s-
der „Auskunftei W. Schimmelpfeng“ be- | Harloff, Gesellschaft mit beschränkter | (Veräußerung von Geschäftsanteilen) ge=
gründeten Verbindlichkeiten ist ausge- Haftung, Essen: Direktor Wilhelm Cricheno Vaeuttant E ea n DPesns slofsen. Weiter wird veröffentliht: | Friedrich ist niht mehr Is ist jeßt der An- und Verkauf von Ges- Kutelkorn, Die Bekanntmachungen der Gesellschaft | Zu Nr. 1836, betr. die Firma Ver- frierfleisch und anderen Fieishwaren. Firma. exfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. einigte Holzgesellschaften mit beshränk-
_ Weiter wurde am 6, Dezember 1929 in das HandelZ3register Abt. A zu Nr. 4216, betr. die Firma Auskunftei W. Schimmelpfeng Berlin Zweignieder- lassung in Essen, eingetragen: Die Ziveigniederlassung ist erloschen infolge Uebergangs des Handelsgeshäfts auf die Gesellshaft mit beshränktex Haftung.
Î Amtsgericht Essen. eingetragen cin
Essen, Ruhr. [82348]
«Fn das P CHregiltsr Abt. B ist am 27. November 1929 eingetragen:
ZU Nr. 1729, betr. die Firma Brauer & Pinkenbur( MeNLan mit be- [hränfter Hastung Rheinisch - West- fälischer UUECEeTDans LUEE Durch Gesellshafterbeshluß vom 18. Oktober 1929 ist der Gesellshaft8vertrag dur Hinzufügung der §8 3a und 3b (Ge- winnverteilung und Stimmrecht) ge- ändert. f räulein Lore Brauer zu Essen= nehmungen. bestell ist zum weiteren Geshätsfühere soll ei estellt.
Zu Nr. 48, betr. die Firma Köln-Neu- [82347] E Bergwerksverein Essen-Alten- Abt. B | essen: Der Umtausch der auf je 60 RM und 10 RM lautenden Stammaktien sowie der auf je 90 RM lautenden Vor=- die Gesell- jlgêaltien 1. Reihe und auf je 50 RM
autenden Vorzugsaktien -2. Reihe 1n
ter Haftung, befugnis des ist erloshen.
[82344] A ist beute In das
getragen
[82346] s Unterne
«File in Rheinland
Dem
äftsführer
emeins
rokuristen.
Essen, Ruhn.
Nr. 2015 ist am 27. November 1929 ein- auf Grund Gesellshaftsver= trags vom 9. Juli und 31. August 1929 die Gesellshaft mit ntr Has- für Weste, Hb L [lf
ür eutschland, ellschaft sdräntier Haftung, Essen. Ge
des Molkereiwesens durch gemeinschaft- liche Verwertung von Molkereiprodukten, 2. die Regelung des ;
trieb aller hierzu gehörenden Geschäfte und die Beteiligung an ähnlihen G
ein gemeinnüßiger Stammkapital beträgt 20 000 RM. Ge-
mmermann in Münster. Sind mehrere Geschäftsführer vorhanden, so erfolgt die Vertretung durh zwei Geschäftsführer meins: aftlich oder durch ei häftsführer in Gemeinschaft mit einem
t Amtsgericht Essen. Essen: Die Vertretungs- O E
Direktors Hubert Höfling | Essen, Ruhr. [82351] 4 Ï Jn das Lts Abt. B Amtsgericht Essen. Nr. 2016 ist am 29. vember 1929
eingecragen auf Grund Gesellshaftsver= iraos vom 21. November 1929 die Ge=- B [etiGaft mit beschränkter Haftung unter
er Firma Westrag Großhandelsgesell«
schaft elektrote alier Erzeugnisse mit beschränkter Haftung, Essen. Mogeusiand des Unternehu#2ns is der Großhandel itrale | mit elektrozehnishen Erzeugnissen. Das mit be- | Stammkapital beträgt 20 000 RM. Ge- : _ Gegenstand | shäftsführer ist Kaufmann en pn ens ist: 1. die Förderung Bauer, Essen. Weiter wird veröffent- liht: Die Bekanntmachungen der Ge- F eiot! erfolgen durch den Deutschen
eichSanzeiger. Amtsgericht Essen.
Essen, Ruhr. [82352]
Jn das HandelZ3register Abt. A ist am 29. November 1929 eingetragen:
Zu Nr. 3056, betr. die s Wil helm Schulz, onnebeck: Fnhaber ist jeßt: Witwe Kausmann Wilhelm Schulz, Gertrud geb. Senedair, Schonnebeck.
Zu Nr. 978, betr. die Firma Otto Laupenmühlen u Essen: Dem Kauf- mann Kurt Seulen, Essen, ist Gesamt- rokura erteilt mit dem Kaufmann Otto
[82349]
Handelsregister Abt.
olkereizentra
rischmilhmarftes Und Westfalen 3. der Be-
er Zweck der S sein. as
ist ufmann Gerhard einen Ge-
Weiter wird veröffent-
Engen, 6. Dezember 1929. der Firma Auskunftei W. Schimmel- | Aktien mit dem Nennbetrage von je | liht: Die Bekanntmachungen der Ge- elter, Essen. Die Einzelprokura Otto Amt3gericht. pfeng Gesellschaft mit beschränkter | §00 RM ist durchgeführt. Durs Be- | sellschaft erfolgen im Deutschen Reichs- | Welter i Telotben R S Pasing, eipzig, mit Zweignieder- E der Generalversammlung vom | anzeiger. u Nr. 4391, betr. die Firma Hein=- E : A assung in Essen. Gegenstand des | 14. Oktober 1927 und des Aussichtsrat3 Amtsgericht Essen. rih van Doren, Essen: Die Firma lautet ‘ugen, Faden, [82343] Unternehmens ist der Erwerb und Be- | vom 24./31. Oktober 1929 ist der Ge- — ——— jeßt: van Doren & Knappmann. N Hand elsregistereintrag A 167, Alois trieb (Fortbetrieb) des bisher unter der | sellshaftsvertrag in 8 5 (Einteilung des | Essen, Ruhr. [82350] | Zu Nr. 4402, betr. die Firma Westd, dienn, Textilwarengeschäft in FMmen- | Firma „Auskunftei W. Schimmelpfeng“ | Grundkapitals) und in § 29 (Stimm-| Jn daz Handelsregister B ist am | Deckenbau - Jndustrie Anton Dejmek qu gen: Die Firma is geändert in: | mit dem Siß in Berlin betriebenen recht) geändert. Weiter wird veröffent- | 29. November 1929 eingetragen: Essen: Fnhaber i} jetbt: Kaufmann Jarenversandhaus Nantt n, Ele, Unternehmens. Das Stammkapital be- | liht: Das Grundkapital zerfällt nun-| Zu Nr. 1352, betr. die Firma Metall- Heinrich Dickmanns, Essen. Der Uebers pnmendingen, offene P Ee trâgt 1 000 000 RM. Geschäftsführer | mehr in: 1. 117166 Fnhaberstamm- | werke Otto Fus Ver aufsabteilung | gang der in dem Betriebe des Geschäfts (gat. Die Gesellschaft t am 15. Of- | sind: Kaufmann Dr. jur. Herbert | aktien, und zwar: 9000 Aktien zu ie | Essen Gesellschaft mit beshränkter Haf- | begründeten Verbindlichkeiten und ger 1929 begonnen. Gesellschafter sind: | Brücker; Kaufmann Erwin Oppenberg, | 300 RM, 500 Aktien zu je 600 RM, | tung, Essen: urch Gesells afterbeschluß | Fo
ois Nann, Kaufmann in JFmmen- ingen, und Franz Xaver Weihs, Har- monikamaher in Gozheim, O.-A.
beide in Leipzig. Aa es bestellt, so wird a
Pai aid »
T Tal TOR2) e TBA 7
Sind mehrere Ge-
t durch zwei Geschäftsführer ge-
9000 Aktien zu je 900 RM, 10 000 Aktien E je 600 RM, 13500 Aktien zu je ch RM, 30 000 Aktien zu je 600 RM, |
9
die Gesell-
vom 15. November 1929 ist die haft aufgelöst. Der bisherige Geschäfts- ] au3geshlofsen. ührer ist Liquidator.
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