1929 / 299 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 23 Dec 1929 18:00:01 GMT) scan diff

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Neichs8- und Staatsanzeiger Nr. 2

Rei C q C + zu werden und an der Beratung Ül Ie Y ur Sanierung der NReichsanjit be te u der Ausschüsse empfahl der Bericht erstat d l C ider Entschließung „Die vom Retc E: M Í ot g ret nt uchO wenn man von t n 1s, um im Haushalt d

U Ï guste! ( l! CU( Î die 1 e 0 ÆBint ( una der îim & | sehene1 Leist en cheblihe T lebe De Ie ( fOrderli( sein T | t spricht die Erwartung 8 1. daß die Reichs reaqtierung n woalihite Beschleunigung Maßnahmen in di Wege leitet aeetanet sind, in der Arbeitslosenversiherung das Gletd ischen Einnahmen und Ausgaben voll und auf die Dauer herzustellen, 2. daß bis zur Durhführung dieser Maß nahmen die Aufr2d haltung der Zahlungsfähigkeit der Reich anstalt i j 3, daß die Ausschüsse de ReihSsrats über die Beratung der erforderlihen Maßnahmen gemäß Art. 67 deu teihsverfassung dauernd auf dem Laufenden gehalten werden. Der Reichsrat wird zur Fortsezung der Beratung füx Ende Januar neute SCißung seiner zuständigen Ausschüsse

einberufen.“ Diese Entschließung wurde angenommen, ebenso end gültig das Geseß über die bis zum 30. TFuni 1930 besristete

Beitragserhöhung zur Mrbeits8losenver- ]icherungum Prozent. o M2 ä F Fe A 4 Ï d r B 14 N Dex Reichsrat ertlarte sch weiter einverstanden mit 9er

vom Reichstag beschlossenen Fassung des Geseßes Uber

AUuUS8fuhr von Kunstwerken. j Iu diesem Geseß gab der Vertreter von LUbecck zul Aufklärung dex Presse folgende Erklärung ab: Fm Reichstag und in einem Teil der Presse ist eine gewisse Beunruhigung entstand l n worden ift, daß Lübeck den Vemms- linger Altar, ein verf aus dem fünfzehnten Fahrhundert, zum Verkauf ans Ausland stellen würde Daraufhin ist ein Telegramm des tcihsministers des FJunnern nach Lübedck gegangen, und es 1st eine Aufklärung dahin erfolgt, daß Lübeck dem Reichsminister mitteilte, daß in der Tat gewisse An- regungen auf den Verkauf des Altars vorgelegen haben, abe

abgelehnt worden sind, und weiter is auf eine Zuschrift des

Ministers geantwortet worden, daß die Frage, ob es ch empfehle,

den Memmlinger Altar auf die Reichsliste der geschüyzten Kunst-

werke zu seven, zur Zeit geprüft werde. Lübeck hat ein Denkmal SEA

\hubgeseß, wonach zum Verkauf des Altars eine Genehmigung

des Senat orderlich Mt, diese Genchmigung wird nicht erteilt werde! R e n é B L % de dis Á 28 Der Reichsrat nahm von dieser Ercftlacung Kennints,

desgleichen von dem Beschluß des Reichstags, betr. die Kosten bei Steuererhebung im Nachnahme- verfahren, ohne Einspruch zu erheben.

Iu dem vom Reichstag auf Grund eines Antrags Lipinski und Gen. eingebrahten Geseh, wonach ck- flüsse aus der Hauszinssteuer lediglich dem Wohnungsbau und der ländlichen Siedlung zufließen sollen, führte der

Berichterstatter der Ausschüsse aus, daß dies Gese als Jnitiativantrag im Reichstag am 14. Dezember ei gebracht und in drei bis vier Tagen verabschiedet worden sei. Die Ausschüsse haben einstimmig beschlossen, gegen dieses Geseh Einspruh zu erheben, einerseits, weil ihnen schon die Art und Form der parlamentarischen Behandlung ungeeignet erscheint Und anderseits, weil jede Rückssiht auf den Reichsrat, au] die Ver- tretung dex Länder dabei vermißt werde. Auch die Reichs regierung habe wegen der Eile, mit der das Geseß duxchgepeitscht woxden sei, keine Stellung dazu nehmen können.

Mit Mehrheit beschloß das Plenum, gegen das Geseß Einspruch zu erheben mit folgender Begründung:

Dieses Gese greift in die Verwendung von Mitteln einer Steuer ein, die den Ländern zusteht und für die das Reih nux die Rahmengeseßgebung hat. So sehr auch den Ländern die Förderung des Wohnungsbaues am Herzen liegt, so kann doch diese Frage nicht allein durch Vorwegnahme vom Standpunftt des Wohnungsbaues entschieden werden, sondern sie muß, zumal!

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angesihts der bedrängten Finanzlage der Länder, 1m Zujammen

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hang mit den Fragen der Finanzreform und de1 Neuregelung des

Finanzausgleihs behandelt werden.

Durch Kenntnisnahme ohne Einspruch wurden debaitelos endgültig erledigt das deutsch-türti \he Abkommen iütbex den Rechtsverkehxr in Zivil- und Handelssachen, die Notenwechsel zum deutsch - französischen Handelsabkommen und zum deuts ch -\chweti- zerishen Handelsvertrag, das Zusaß- abkommen zum Handelsvertrag mit Shwe- den und der Geseßentwurf, betreffend Entschädigung von Betritboen UUd Ardeitneymern au] Grund der Einführung des Branntwein- monopols.

Zu dem vom Reichstag beschlossenen Geseß über Ex - höhung der Tabaksteuer führte der

Berichterstatter der Ausschüsse u. a. aus, daß die Ausschüsse große Bedenken gehabt hätten gegen die starke Belastung des Pfeifentabaks, weil hierzu meist der Konsum der minderbemittelten Bevölkerung in Betracht käme und ferner, weil für Pfeifentabak zumeist inländisher Tabak verwendet würde, so daß aus einer zu erwartenden Verbrauchsverminderung den deutschen Tabakpflanzern erheblihe Nachteile entstehen würden.

Große Bedenken wurden auch gegen die Kontingentierung in der Zigarettenindustrie geäußert, insbesondere weil die Vorteile der Kontingentierung im wesentlichen zwei großen Firmen zu- gute kommen würden, die heute 180 vH der Erzeugung kon- trollieren. Die Befürchtung läge nahe, daß eine Urt Privat- monopol für diese beiden Firmen geschaffen werde. Gleichwohl haben die Ausschüsse beschlossen, dem Reichsrat zu empjehlen, von den Reichstagsbeschlüssen Kenntnis zu nehmen, ohne Einspruch zu erheben.

Jm Plenum äußerten der sächsische Ministerialdirektor von Sichart und namens Hamburgs Senator Strande s Bedenken wegen der Kontingentierung. Antröge auf Einspruchs- erhebung wurden aber nicht gestellt,

Für Bremen erklärte Senator Dr. Mebelthau, daß er sih der Stimme enthalten werde, weil bei der Kürze der Zeit dex Senat von Bremen niht in der Lage gewesen sei, dieses füx Bremen gang besonders wichtige Gese eingehend kennen- zulernen. L :

Mit Mehrheit wurde enipreces dem Vorschlag der Ausschüsse beschlossen, gegen die eschlüsse des Reichstags keinen Einspruch zu erheben. j

Auch zur Zollnovelle s{lugen die Ausschüsse vor, keinen Einspruch gegen die Reichstagsbeschlüsse zu erheben. Das Plenum {loß sich diesem Antrag an, nachdem Senator Dr. Strandes erklärt hatte, daß Hamburg im Fnuteresse der Verbraucher und des Handels große Bedenken gegen die Zoll- novelle habe, aber auf Einbringung eines Antrags, betr.

Zu dem vom Reich Ttlgung

î chuld beantragte

[chwebenLd

erheben un

Länder und gen müssen 10) lassen.

Beschluß des

äußerster Sparsamkeit befleißi( Bedürfnisse nicht außen Kenntnis von dem

Der Litauische Gesandte Sidzikauskas hat Berlin ver-

ährend seiner wesenheit führt 1. Legationssekretär

Dymsa die Geschäfte der Gesandtschaft.

ezember 1929, S,

iber außer- | Neihs- namens Der j ziagsbeshluß | y* s G Ï

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Deutscher Reichstag.

122. Sißung vom 21. Dezember 1

(Bericht d. Nachrichienbüros d. Vereins Deu Deitungsverleger L060 be eröffnet die Si Auf der Tagesordnung steht die Regierungsparteien außerordentlichen Tilgung der Reichs\chuld, wonach bis zum Ende des Jahres 1930 ein Betrag von 4509 Millionen angesa Abg. Dr. Brüning (HZentr.) gibt namens der Regierungs Der Entwurf eines Gejeßes zur

um 11 Uhr.

Beratung des von beantragten Geseyßes zur schwebenden

melt werden soll.

parteien folgende Erklärung ab: Bes d außerordentlihen Tilgung der s{hwebenden Reichs\chuld tft ean Notwendigkeit Reichstags die Vorausseßungen für die Ueber

noch vor der Vertagung des U windung der Kassenshwierigkeiten des Reiches zu schaffen. L von den Antragstellern Finanzprogramm, widelt hat, wird dadurch nicht geändert. bewußt, auf dem hiermit eingeschlagenen 2 Fortführung der durch das nationale Fnteresse gebotenen Außen politik zu gewährleisten.

Reichskanzler Müll e x nimmt hierauf das rt. Se Rede wird nach Eingang des Stenogramms veröffentlicht

Parteien zu Regierung ent Die Parteien sind sich Wege gleichzeitig die

vertretenen Grundzuge

Wort. Seinc

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Mißtrauensvotum der Reichsfinanz- ilferding eingegangen.

Nat.): Seit einem Fahre befinden wir Ultimoschwierigkeiten. und Enden

O s : zahlen zu konnen. „Fmmer j teuren kurz

Fnzwischen Kommunisten minister Ç ogenannten Immer wieder müsseu wir s{uorren, um die Beamtengehälter aus Ultimcs{hwierigkeiten

Jch bin nux neugierig, was d1 kommen sollen, an Zinsen wieder kosten sollen. j gebli begrenzte Notstand“ konnte auch durch die „Sante iht beseitigt werden, und heute stechen wir vor i Milliarden. Jn Es ist nämlich

„einmalige rungsanleihe“ m sogenannten „Kassendefizit“ V Wahrheit ist es viel mehr als ein Kassendefizit. É il entstanden dadur, daß man als Deckung des außerordentlichen Etats Mittel des ordentlichen Etats benußte und sogar 1n un Weise 1929 die Einnahmen auf dem t also unsahlich und unrihhtig, wenn Etat abschieben will, den er gebracht, daß wir rdinartum ein völlig in Ein Mißtrauens- eingebracht, weil durch die Form eines Miß- zum Ausdruck kommt. Der Zwangssparkasse für

sachliher und unordentlicher Papier höher einstellte. Es i\ Dr. Hilferding die Schuld auf den bereits vorgefunden habe. neben einem in Unordnung geratenen der Luft shwebendes Extraordinarium habe votum gegen Dr. Hilferding haben wir nicht unser Mißtrauen so groß ist, daß es trauensvotums gar nicht genügend Geseßentwurf b Dr. Hilferding, er ist eine Entmündîi die politishe Abdankung de die Geschäftsaufsicht it von den C

Ex hat es

vorliegende

thre Unterstellung unter De präsidenten, die reine Abhängigke \jachlihe Politik unmögli} macht. U Planes wird dieses Finanzkommando des Re übernommen werden von der Juternationalen „Vorwärts“ hat die Reparationskommi]|jton n wie Schacht. Dieser Geseßentwurf be- mit soviel Brimborium angekündigten ese Klarstellung sind wir Steuersenkungen dieses Programms Young-Planes shmack- sem Geseßentwurf nun will man sih wetter anderen C in Paris unjere n im Sinne eines gesunden Widerstandes, um dem Volke gegenüber weiteres Nach- irth hat das gute Wort ge ; Heute hetßt es: Erst Reparationen, das Ee

selben Einspruch erhobe deutet das Begräbnis des Finanzprogramms. Für d1

wollte man dem Volke die Annahme des

haft machen. Mit diese »eset hamlosen Erpresserforderungen

age benußt, sprochen:

geben zu begründen. W dann Reparationen! 8: Am Ende dieser Ultimopolitik Es gibt nux eine Y : (Beifall bei den Deutshnationalen.

dann Brot! unseres Volkes. heutigen Systems. bei der Mehrheit.) 4 Neubauer (Komm.) erklärt: Einbringung ist die beste Jllu Die Staatsgewalt eutshland die Das Volk, die werktätige dieser Republik kein Recht. Volkes im Reichstag sind nichts inanzkapitals, die gehor ndern das international minister Dr. Hilferding S Finanzkapitals. Dr. Schacht ist der unum / ozialdemokraten haben den ihne Maulkorb geduldig und gehorjam getragen. eine Bittprozession zu zialdemokratisches Der wirklihe Canojsjagänger vorher mannhaft gekämpft. inn 3 (Heiterkeit.) Auch die Parteiführer haben sih jo ohne sofort herausgeworfen zu werden, nicht bezeihnen kann. Die Sozialdemokraten |}

töglichkeit, die Beseitigung de Zischen

die Art ihrer ( der Reichsverfa Wir haben in

anderes als sam tun, ! ht e Finanzkapital diktiert. Vollzugsprogramm shränkie Herr der Lage n umagehöäng:en Regierung hat Ein sächstihes Müllers Gang nah IV. hatte aber üller gekämpft? benommen, wie parlamentarisch ind nicht einmal

geworden, Die S

Dr. Schacht angetreten

Wo hat Hexmann Y

Erhebung von Einspruch, verzichte, da diefer Antrag voraus- sichtlich keine Mehrheit finden würde.

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Die

zusammen

nur aufge

e neuen Kredite, die jeßt Der angeblich

gungsuxrkunde der heutigen x Reichsregierung, des Reichsbank- zeldmächten, die eine Nach Annahme des Young- ichsbankpräsidenten Tributbank. Nach

bereits den-

r. Schacht

Die Vorlage und stration des Artikels 1 ht vom Volke aus.“ ktatux des Finanz- Klasse in Deutschland, habe in Vertreter des deutschen die Lakaien vas nicht nur das deutsche, Der Finanz- des

bloß Hunde, sondern sogar stumme Hunde wie die Russen die

R R ESe E L 1ER bS REIE R S0 CIED I B r B I GE L L O E A E HENS 1 TAIY L SEUNC E D S E D T AIBEO 1 L IMA E Ed 1A E - ORLITE A. t M T O PuE B 2a N hEck I B CTNRENE. Oi Ht PRE e M A E E SEIRE e 7 DINE Os POAET vie B N C; 1E M i e Vie A L S T = S E E S = E: {x

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Beispie tont er, VO1 Den cFugend tretern zuzumuten (Frmächtigungsgeseß Rer in

gierung und hren Part

Schädig1 Redne1 DIC

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energi|ch es duldet, daß im Reichstag derart gesprochen Tribitnenpublikum sich darüber wundern muß. Der Abg. i it mißbraucht zu Ausführungen, die mit zusammenhingen. Pflicht, darauf zu achten, daß nur zur Abgeordnete schritten.

hat

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Redezeit. habe mich gegen den Vorwurf, daß {chen breiten.

ist unter Staa gewöhnen, n Wie wollen Behauptet der Reich von der Finanzlage des Reiches auf

zulasse. Haus

daß

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Börsenbeilage

zum Deutschen RNeichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Berliner Börse vom 21. Dezember

Heutiger | Boriger

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Irr. 299.

Amtlich festgestellte Kurfe.

4 Lira, 1 Lëu, 1 Pejeta = 9,80 RM 1 öster: 1 Gld.österr.ŒW, = 1,70 NM 7 Gld üdd W

1929

Heutiger | Bortigert | tieutiger | Boriger F Kurs

Sachsen Prov. - Verb. d) Zwedckverbän de ufw.

Mit Zinsberechnung.

Emschergenosienich.| A.6 NA 26 tg.31/ s do.do.A.6MB27,t32}f Schiw.-Holsi Elktr.i Vk. Gld. A,5 rz.278| do.Reichsm.-A.A.6

Landichaften. Mit Zinsberechnung.

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Gulden{Gold) ¿a Kr ung oder tshech W. == 0,85 NM 1 Gld hol. W == 1,70 RM 1 skand. Krone =- 1,125 RM 1 Nubel (alter Kredit-Rbt.) E 1 alter Goldrubel (Gold) = 4,00 RM

1 Dollar = 4,20 RM 1 Shanghat-Tael = 2 Yen = 2,10 RM

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Ostpr ldsch Gd.- Pf.f1

Pfdbr.) o. Ant. do. F.S.1,uf.31

Fd hend m e pund p e pet de Gent t Dee fet Peti Per bent Ôeet Les

der dreimal so großen Redezeit Pfandbriefe und Schuldverschreib. öffentlich - rechtlicher Kreditanstalten

und Körperschaften.

Die dur * gekennzeichn. Pfandbr. u. Schuldverschr. sind na den von den Instituten gemachten Mitteil als vor dem 1. Januar 1919s ausgegeben anzusehen,

Vie einem Papier beigefügte Be

Kasseler Bezirk

h werden kann, Leichtjinns, lieferbar sind Erzeugnisses

sen haben.

wahrscheinlih Es ist unerhört, den Ver-

Das hinter einem Wertp bedentet, daß eine amtliche Preisfestsielung gegen- wärtig nicht stattfindet

Die den Aktien in der zweiten Spalte Hiffern bezeichnen den vorleßten, die in der dritten gten deny leßten zur Ausschüttung ge- Gewinnanteil i ergebnis angegeben Geschäftsjahrs De Die Notierungen für Telegraphitche Aus-

ahlung sowie für Ausländische Bankuoten efinden sich fortlaufend unter „Handel und Gewerbe“ L ge Druckfehler iu den heutigen Sangabev werden am nächsten Börfen- Spalte „Voriger Kurs“ be: t w 1 Jrrtümliche, ipäter amt- richtiggestellte Notierungen chs bald am Schlufe des Kurszettels --Berichtignug“ mitgeteilt.

Baukdiëskout, 7 (Lombard 8).

Amsterdam 4%, Brüssel 4. Helfi i 1 L, 4. Helsingfors 7. J Y Kopenhagen 5%. 2 Duo os

pter befindiiche Zeichen © Brauntcchw. - Hann. HypB.GP#f.25,rz31/10 do.1924,rz.1930] 8 do.1927,rz.1932 . do 1928,rz 1934) . do0.1929,rz.1935 do.1926,r3.1931

Wiesbad.L ezirksverb.} Schayzanweis., rz.116

Severing-Hilferding Kreditanstalten der Länder. Mitt Zinsbvbexechnung. BraunschwStaatsbk} Gld-Pfb.(Landsch)| R.14, tilgb. ab 1928/10 do. do. N.16, tg. 297

genehmigen L Spalte beigefüc Die Regierungsparteien bemitleidenswerten eien haben wir niht das geringste Vers trauen, daß sie dies Ermächtigungsgeseß ohne die \{chlimmste werktätigen Massen durchführen werden. veist den Vorwurf der Linken energisch zurück, als ob nalsozialisten ein Anhängsel des Großkapitals wären. die einzigen wirklihen und ehr- lichen Vertreter der Jnteressen des werktätigen Volkes.

Dittmann [Soz.].)

Ohne Zinsverechnung, Oberhessen Prov. - Ank,- Auslosungsscheine+{ Ostpreußen Prov slosungsscheine* Abfös.o.Auslof.-Sch.] Pommern Provinz.An[l.- Aus1osgs\{.Grupp.1* X

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abgebrühter Zeitgenosse. Es wird aber niht mehr lange dauern, t haben wir Sie so weit, daß Jhnen das Lachen vergeht. Sozialdemokraten.) unistischen Partei werden wir vielleiht einmal den olksftaat aufbauen.

Dittmann (Soz.) zur Geschäftsordnung 1 dagegen Einspruch, daß der amtierende Vizepräsident wird, daß das

Lednel irmische Heiterkeit.)

Dtict Genofs.-5nyp

G.Pf.R.1,uk.27

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lösung8\huld (in % des Auslosung8w.). C2 R blösungs{uld (in % des Auslosung3w.). “O E: d.Prv.Sächs.Ldsch.!j.

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Mit Zinsberechnung. Belgard Kreis Gold-|

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Stockholm 5. Wien 7%,

Deufksche festverzinsliche Werte.

Anleihen des Neichs, der Länder, Schutzgebietsanuleihe u. Reutenbriefe.

Mit Zinsberehuung,

do. R. 4, uk. 32| 6 do. GldK.RN.1, uk.30/10 do. do. N. 2, uk. 31! 9

ERSR G R E dds

JFch erhebe i do.do.do.M.1,tg Lipp. LdbfGPf1 | L Oldb. staatl Krd A.j Gold 1925 ult

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do. do. 24gr., rz.ab 24/6

h. Anteilsch. z. 54 Lig.=| _G.Pf.d.Schles.Lsch.|f. Z]R92 Schlw. Holst lich G.)

Stadtanl! Mit Ziusberechuung,. Aachen NM-A. 29, kündb. ab 1934} 8 | 1.4.10

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do. Aus8g.1926| do. Ausg.1927 do. Ausg.1926 do.Ldsch.Krdv.GPf.} s

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Sache gesprochen wird. seine Redezeit

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Gold-A. tdb.ab 31 Augsbg. NM-A. 26, fällig 1.8. 1931 do.Schayanw.28,f31 Berliu Gold-Anl1.26 1.u. 2.Aus8g.,tg.31

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do. do. do, S.1,r3.29| Preuß. Ld. Pfdbr. A. Gldm.Pf.N.2,tg.30/10

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fällig 1.1.1934 BonnRM-=-A26,rz31

Klönne (Christ. Nat. Arbeitsgem.): Berlin Braucht das Reich auch etnen Die Linke kann fih offenbar niht daran

einem Etat zu arbeiten, ie (zur Regierung) denn „Einsparungen“ fanzler immer noch, daß er keine die Haager Verhand

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. do: R. 3, tg. 30! . do. Fom.RN 12,33] o. do.do.R.14tg.34/ . do.do.R.16tg.34| . do. do: N.6,tg.32| . do. do. N.8,tg.32/ Thür.StaatGSchld.| Wiürtt.Wohngstred./| G. Hyp: Pf.M.2, rz.32/

atsaufsicht gestellt.

Hyp.B.G.R.1,ta.332| do. 9. 4,tg.33! do. R.5,tg. 34! 8 . do. R.2,tg.32 do. Kom. R.6, tg.34!

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F Brau hmen F-15100, f. 20.1 31 Braunschwetg.)

Y do. 11. Folge, r3. 102, fällig 20.1. 33 6% ÿ do. do. r3 1.10.30 6% Baden Staal RM-

dexr in Ordnung ist, 20.1.7 TebB

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4, 3%, 3% Westpr rittersch, 1-1] 1 *4, 3%, 34 Westpr. neulandscch.! j l m, Deckungsbesch. b. 31. 12. 17, * aus8gest, b.31. 12.17. T Ohme Zinsscheinbogén u. ohne Erneuerungsschein.

do. 1928 11, fdb. 34

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gus puad sund su part prt see §

Fraufkf.Pfdbrb, Gd.-|

Pfbr. Em. 3, rz. 30/ 8 do. do.Em.10,rz.33! do. do. Ent.12,rz.34 do. do. En1.13,rz.35 do. do. Ent.15,rz.35 00. do. Em.7, rz. 32! do. do. E.8, uk. b.33! do. do. Em.2, rz. 29! do. Em.11 (Liq-Pf)!

6% Bayeru Staat NM- Hr 97 N E Unl. 27. fdb. ab 1.9.34 8% Bayer. Staatsschag

1929, rz. 1.3.32

pt prt jens

do. Shu{dv.26,r338

er (Komm.) beantragt Ueberweisung an den

d) Stadt!chatten. Mit Zinsbevechnuung. Berl. Pfdb.A.G -Pf.{16 do. do.(m.S. Au. B})i

Aba. Dittmann (Soz.): Der Geseßentwurf ist so einfahe Ausshußberatung niht notwendig i Abg. Hergt (D. außerordentlich

b) Landesbanken, Provinzial- banken, fommunaleGiroverbände. Mit Zinsberechuung, Hann. Landeskrd .GPf S.4Ag.15.2.29,t6.35 do. Pfandbriefe 1926

Braunschw, Stac GM-Anl.28, uk.1.3.59 8% do. do. 29, uf. 1.4.34 8% Hessen Staat RM Anl. 29, unk, 1.1. 36

etentwurf ist im Gegente fompliziert.

Lindeiner- ( Dex Geseßentwurf beschränkt ie Beratung des Nachtragsetats

do, Gib=K.E.4,rz30! t do. do. Em.14,rz.35} t do. do. Em.16,rz.35| do. do, Em.6, rz. 22

das Etatsrecht de und des Etats

Anl. 28, unk. 1 3 Anl. 28, . 1. 10.833 8% Mecklbg. - Schwer. -A. 23, Uk. 1.3. 38 0. do. 29, uf. 1.1.49 do. do 26, tg. ab 27

Arbeitsgem.): Reichstags für 1930.

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1926, unt. 1931 Elberfeld RM=-Au[l.

Kassel Ldtr.GPf.1

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veriveisung I i gAbsind-Gd.-Pib.)| 3 Regierungsparteien abgelehnt. do. do. 26 1.S.1.2| 8 ben Mehrheit wird der l

sung angenommen.

die dritte Lesung der Fnitiativgeseze der Res enderung der Tabatksteuer Arbeitslosen#

À.3,3a, 3b ut. 3010 [l do. G.Pf.A.4, 1ï.30| do. do.G[d. Hyp. Pf

EmdenG.A.26,rz.31 Essen RM-Aul. 2s, Ausg. 19, tilgb. 32 Frankfurt a. Main

Gold-A. 26, rz. 32

Brandenb. Stadtsch.|

G.Pf.R.8(Liq.Pf.)| 2 Anteilsch. z.59Gold= Pf.d.Brdb.Stadtsch|f. Zss

efeßentwurf

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„Nl 27, U. 1. 10. 85] 1.4.10 |73,75b

in zweiter L do. do. Abts, uk.34]

do. do. Abt.9, uk.351

73 do.do.R 2 fäll

T BRBNATNNTNNDONDN s ps prt Jrr Pr ferti seres fred ses fred set ms sent jer

haft G.Pf.R.4,30!160 do. do. N.5, tg. 30/10 do. R.7, tg. 31/10 do. do. M. 3, 6, 10, tilgb. 29, 31 u. 83 . do. N. 9, tg. 82 . do. M.141.15,32 . do. R. 18, tg. 33 . do. M. 19, tg. 33 L do.R20,21,tg.34|

do. do. do. R.3, kdb.33| Nassau. Landesbank | Gd.-Pfb. A 8, 9, rz. 34| do. do. Au8g.10, rz. 34/ do.do.A.11,rz.100,ukt35 do. do. G.-K. S.5, rz.33/ do. do. do.S.611.7,r3.34| do.do.do.S8,rz100ut84| Oberschl.Prv.Bt.G.Pf.| N. 1, rz. 100, uk. 31| do, do. &om. Ausg. 1| Buchst.A,rz.100,uf.31| Ostpr. Prv. Ldbt.G.Pf.| Au3g.1, rz.102,uf.33) Pomm, Prov-Bk.Gold| 1926, Ausg. 1, ut. 31|

do. Goldm.Pf.

3

gierungsparteien zur und versicherung.

Die Kommunisten haben ihre Antv Lesung wieder aufgenommen. i zur Tabaksteuernovelle beantragt, die ( tabak gegenüber den Ausschußbeschlüssen zu er weiter in Abänderung der Aus

1923, tündb. ab 294 f Gelsenkirchen-Buer| RM-A.28A ut,33

d sund ps bs Fre Jes

Beitrages

Ds: 777

do. 50, do. A.1, uk, 28| do. 20. GPf.A7(Lig.-!

1

aus der zweiter Die Regierungsparteie1 Steuersäße für Pfeifen4 zu ermäßigen. S \chußbeschlüsses rcdenden Arbeiter und dexr Arbeitslosen=-

Anteilsch.z.4%ÿ Liq.- Gld. Pf.d.Gothaer! Grundkredit - Bk.|f «!NM}

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3% Preußische Laudes- centeubf. Goldrentbxr. Reihe 1, 2, Uk. 1. 4, 84

«do.Ligq -Goldrentbr,

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versch 195,25 6 1.4.10 [70,256 Ohne Zinsberechnung.

3

GothaGruudtr.-Bt.| | Gold-K. 24, ut. 31/10 | do. do. do 25,111.34) g

AUl. v. 28, ut. 33 Sti Kassel RM-Anl, 2 f:

3 D

beantragen ) daß die durch das Geseß arbeitslos we chadet der Leistungen i Dauer von 26 Wochen Unterstüßungen daß die Gesamtunterstüßung 75 vH nicht übersteigt. G kurze Erklärung ab, Geseyzentwürfers

Kiel IMch-An1. v è

do.do. N.81.11,tg.3 do.do. M.2u.12,tg.: do.do.N.1u 12,tg.32| Ohne Ziusberechnung. 4% Magdeburger Stadtpfandbr.| v. 1911 (Zinstermin 1. 1. 9

e) Sonstige. Due Zinsderechuung. *DeutichePfdbr.-Unst, Pof.S. 1-5, uk. 30-34 *Dresdn.Grundrent.- Aust. Pf.S1,2,5,7-10{/4 * do. do. S, 3, 4, 6 NT/35 *do.Grundrentbr 1-3{/4 | s f Ohne Hinsscheinbogen n ohne Erneuerung

Schuldverfchreib. vou Hypothekenbanken jowie Anteil- scheine zu ihren Liquid. - Pfandbr. Mit Zinsverecchunung.

Bk,1. Goldtx. Weim. Gold=Pfdbr. N. 2 ¡.Thür.L.H.B.rz29 do. Schuldv.R1,rz28 Bayer. Handelsbk.- G-Pfb. R.1-5,uk.33 do. R.6, ut. 34 . do. Rk, uk. 29 . do. R.2-4,1t.30 do. R. 5, uk. 31 do. N. 6, uk. 31 do. M. 7, Uk. 33 do. R. 1,uk. 32 do. R. 1, uk. 32 do: R. 2, uk. 33} r, Landw.-Btk, GHPt.R20,21uk.30 Bayer. Vereinsbank! G.Pf. S. 1-5, 11-25, 36-89, r. 29, 30,32 do.do. S.90-93, rz.33 do.do.S.94,95, rz.34 do.do. S.96,97, rz.34 do.do S.98,99, rz.34 do.do.S100-102rz35 do:do S 1—2, rz.32 do.do S.1—2, rz. 32 do.do ®om.S.1—10 do. do. do,S.1, rz.,32

3

HambHyp=-B,.Gold=- Hyp.Pfd:E.b',ut.33| g

IRANANNRNTIIPRERRE pn pt frei eret pet pre fd sere sert sek fert fen

Koblenz NM- Anl. von 1926, uk. 32 do. 1928, Uï.33 Kolberg /Ostseebad HiM=-A.,v.27, rz.32)

Köln RM-A.29, f.32|

ohue Auslosungsschein AnhaltAnl.-Ausklojgs\ch* Hanrburger Ank. - Aus8=- iosungsscheine* Hamburger Ablös. - Ant, ohne Auslosungsschein Lübect Anl -Auslosgsfch{* Mecflenburg - Schwerin Anl - Auslosunç Thür Anl.-Auslo * eini 1s Ablösungsschutd (iu % des Auslosung8w?).

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Angestellten unbes versicherung für die in der Höhe erhalten, : des entgangenen Arbeitsverdienstes Abg. Dr. Föhr (Zentr.) gibt eine Zentrumsfraktion

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do. do. do. rz. 1.4.31| do. do. A.1u.20,rz.32| do.do.Kom.1a,1b,ut31| do. do. do, Ag.3, ukt.39 do. do. do. Ag.2, uk.31| Schlesw.=-Holst. Prov.| Ldsb.Gld.Pf.R1,utk34| do. do.Konr.9ì.2,ut.34| Westf. Landesbant Pr.!| Doll. Gold R 2 #| . do.Feing.25,ut.30) . do. do. 26, uf, 31| . do.dv.27N,.1,ut.32 . do.G.Pf. R1,uk.34

do. do.Kom. 9.2

do. Em. B, ab 1.4.30 auslospfl, . do. Em.Þ ut.32 . do. Em.LKut.32f 6 . do. E. MMob. Bj! 41

2 3 I 2

G.-A.Ag.2,3,ul.35) g do. RW=-AUl.,rz.29} do. Gold-Anl, 1928| Ausg. k, unt. 33)

Leipzig NM=-Aul.28!

Pfdb.)o.Ant,-Sch.} 4 Anteilsch.z.4%5 Liq. G.Pf.Em.lL,d.Hau-

burger Hyp.-Vaut}; Z/N9 Hannov. Bodtrd.Bkt.| Gld.H.Pf.R.7,utk30! 9 do. R.1-6,8,12, ut.32}/

2

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den Nutzen der große

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Soz.) bemerkt, daß Dieser Konzern ) Als erx (Redner) {hon früher 1 des Tabakmonopols entschieden bestrittem. schaffen zum Schaden der n können, daß

Abg. St 06h r (Nat.

fl, fäl. 2.9.35] in 4

aae " Magdeburg Gold-NA| «4 Deutsche Schutgebiet= Y

1926, Ut. bis 19831 do. do. 28, uk. b.33

Tchakindustrie. : g ih mit dem Gedanke1 ie Sozialdemokraten eßt werde ein Privatmonopol ge erwerbstätigen Bevölkerung. E die Sozialdemokratie so tief mitzumachenz; denn sie habe elehnt und nur eine St Die Regierung als eineinhalb Beladenen einen paradiesisd wir nun diesen paradiesishen Zustand. damals entschieden die Bes

konzernfreie i daß Herr Hilferding | trage, hätten d

2D:

A1 | 1.1.7 | 2,6b | 2,55b Gefkfündigte, ungek., verloste U. Unverl. Nentenbriefe. Posensche, agt. b.31.12.17| Anleihen der Kommunalverbände. a) Anleihen der Provinzial- und breußi!cheun Bezirksverbände. Mit Zinsberechuuug,

1.4,10 |99,25b G versch. |193,25b 6

%.

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Auleihe 25, rz. 30140 ; Hefe do. 28, unt. 31 “4 pon DYpoty: do. 27, uut. 32 Mülheim a. d. Ruhr RNM 26, tilgb 31 München Schayan- weijs.28,fäll.1.4.31 Nürnbg.GU. 26ut31

rx habe nie annehme l inken könnte, eine solhe Praxis ften Steuern ab- fannt, die progressive Einkommen- der Sozialdemokraten amtier und habe anfangs allen ischen Zustand versprochen.

Dia D L D É Zt A E N ei

Westf. Pfbr.A. f.Haus= grundsÆ.G1d.R1,uk33| sg do. do.26 9. 1, ut. 32| 7 do. do.27 N. 1, uk. 39}

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früher alle indire

do. N.10 U.11,ut.32 do. N.15 (Liq.-Pfb) ohne Ant. - Sch. Anteilsch.5.4&hLiqG Pf. Hannu.Bodktr.Bkif 2}: Hannov. Bodtrd. Bt, Komm. R.1,ut.33 do.do.do.M 2, ut. 34 do.do.do. M 3, uk. 35 Landiotjch. Pfdvrbt. Gd.HpPf. R,1(1.Pr. Pfandbr,-Bk.)ut.32 do. do. V.1,ut.32 Leipz.Hyp.-Bk.Gld- Pf. Em. 3, rz. ab 30 do. Em.5, tilgb.ab 28 do. Em.11,rz. ab 33 do. Em. 12, rz. ab 34 do. Em. 13, ez. ab 34 do. Em,15, rz ab 34 do. Em. 16, rz. ab 36 do. Em. 6 kj. ab 32 do. Em, 9, xz. ab 33 do, Em. 2, rz. ab 29 do. Em. ? (Liq.-Pf.,) ohnè Ant.-Sch. do. do, E.?A(Lq. Pf.) do. Gld-K.E.4, rz.30 do. do. E. 14, tgb. 34 do, do. Em.8,rz.33

it mehr e seit meh 1.17 |76,75b G 76,76b @

seligen 4 Dtjch. Kom Gld 2 (Girozentrale)tg31 do. do. 26A. 1,tg.37 do.do.28A.1u2,tg33 do. do. 28 Ausg. 3 u.29Ag.1, tilgb.34 do. do. 26A. 1,tg.31 do. do. 28 A.1,tg.33 do. do.27A.1/ tg.32 do. do. 28 A 1,tg.24 do.do Schay2s, rz.31 Mitteld. Köm.-A d, Spark.Girov.,uk 32 do.26A.2 v.27,uk.33

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Brandeubuig. RM=-A. 28, tdb. ab 33 do. 26, kdb. ab 32

Prov. GM-A. . 1B, tilgb. ab 26 do. 9èM-A. N. 2B, 4B 5, tilgbar ab 27 do. do.N10-12, tgb.34 do. do.R.13,tg.1.10.35

do. Schayanwsg.28 _ fällig 1. 4. 1931 Oberhaus. - Hyein1. RW=A.27,ut.b.32 Pforzh. GA.26,rz.31 do. WVt=A.27,rz.32 Plauen RM - Ant. 1927, rz. 1982 Solingen NM-Anl. 1928, uf.1.10.1933 Stettin Gold-Anl. 1928, unt. 83 Weimar Gold-Anl, 1926, unt bis 3x Zwickau RM - Ani. 1926, uk. bis 29 do. 1928, ut bis 34

Ohne Zinsberechnung. Mannheim Anl. «Nus Sch. einschl. ‘Abl Sch. (in % d. Auslosungsw:.)} in §4 Rostock Anl. - Auslosgs,- Sch. einschl. !/; Abl-Scch. (in L d. Auslosung8w,)

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Hexy habe d Tabak abgelehnt, ten Reichshaupts- Verteuerung - der Die Nationals entwürfe über die Erhöhung Beiträge zur Arbeitslosens rstüßen, die Ver-

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teuerung von Bier un mache er sie mit, und in der ver Sozialdemokraten au Wasser und Ele hne die Gese x und die Erhöhung der F werde aber die Anträge unte

Vorwurf des Abg. Ditts gerechtfertigt gewesen keine Fraktion8s- ei verlängert. Der

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stadt machten die Gebühren für Gas, \ hen Partei le

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ktrizität mit.

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der Tabaksteue versicherung ab, w besserungen darstellen.

Präsident L t mann gegen den Vizeprä Es gebe jeßt nur 1 stärke haben, und die Red Abg. Dittmann sei

Abg. Rädel

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Ohne Zinsbexechnuug.

obe bemerft, Schle8w.Holst.Ldk Rtb|4

sidenten Gräf nicht ge1 toch zwei Gruppen, die it dieser Gruppen 1 Frrtum gewe (Komm.) wendet sih geg Arbeitslosenversiherung. die Pflicht jedes klassenbew sih eigentlih niemand denken tönnen, selbst die Kosten der Arbeitslosenversorg1 Elend der Arbeitslosen kenne, wisse, da

fs fes L. a 33

M 1926 rz. ab 32

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West). Pfandbrieram1 f. Hausgrundstücke.

DstpreußenProv.RM- Ant. 27 A. 14, uk.32 Pomm Pr.NM28, f.34 do. do. Gd, 26 fäll. 30 Sachsen Prov. - Verb RM Ag 13, unk 38

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Dt.Komm.-Sammelabl,=

en die Erhöhung der An! -Anslasgsich. S 1} in § |46,25b6

e Ablehnung dieser ußten Arbeiters. die Arbeiter en sollten. ß die Arbeitslosen-

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do. do. ohue Ausl.-Sch, * eins, 1/; Ablösungsschuld (1u § des Auslofungs3w,),

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Beitragserhöhung sei

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