1907 / 88 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

tlihe Verbesserungen eingeführt werden im Interesse E ri m die M auszuführen technisch nicht möglih waren, wenn man nicht den Karalbetrieb wesentli stören wollte, daß wahrscheinlich ein großer Teil der Beschwerden, die jeßt aus den Kreifen der Anlieger Jahr für Jahr erhoben werden, {ih

Ibft erledigen wird. : - 4 möchte zum Schluß bitten, es bei dieser Vollmaht von fünf

ren, während welcher Seine Majestät der Kaiser und der Bundes- E logie ohne Zuziehung des Reichstags festsezen können, gütigst zu belassen. Auf die Vollendung der Erweiterung können wir mit der anderweiten Regelung der Festseßung des Tarifs nicht warten; denn wenn das Projekt auch ganz programmäßig ausgeführt wird, so ist zur Ausführung dieser Erweiterung do ein Zeitraum von acht

Jahren erforderlich. Damit schließt die erste Beratung.

Jn reer Beratung wird der Geseßentwurf unverändert

atte angenommen. : , e S deatunt das Haus die Spezialberatung des eas [M ea zwar mit dem i s Reichsamt des Jnnern. E Titel des Ordinariums der Ausgaben Gehalt des Staatssekretärs 50000 M knüpft si die herkömmliche allgemeine Ee Diskussion. h Es liegen zu diesem Titel eine Reihe von Anträgen und Resolutionen vor: 1) der Abgg. Graf Hompesch und Ut nossen (Zentr.) auf Erlaß von Verordnungen auf Grun der Gewerbeordnung für die Verarbeitung giftiger und plosiver Stoffe sowie für die Regelung der Arbeits eit und der Sotintaggarbert in der Glasindustrie; 2) der Abgg. Giesberts und Genossen (Zentr.) auf Veranstaltung von Unter- suhungen über die Arbeiterverhältnisse in den Walz- und Hüttenwerken durch den Beirat für Arbeiterstatistik ; 3) der Abgg. Albrecht und Genossen (Soz.) auf Erlaß von Verordnungen zum Schutze der in Walz-, Hüttenwerken und Metallschleifereien beschäftigten Arbeiter: A der Abgg. Albrecht und Genossen auf geseßgeberishe Maßnahmen und Ver- ordnungen zur möglichsten der Robert von Un [Üds- fällen nah Art der Explosion der Roboritfabrik bei itten- Annen und des Brandes der Zelluloidfabrik zu Geispolsheim; 5) der Abgg. Raab und Genossen (wirtsch. Vgg.) auf Vor- legung einer Denkschrift über die Wirkung des Gesezes über den unlauteren Wettbewerb; 6) der Abgg. Nacken und Ge- nossen (Zentr.) wegen Revision der Bekanntmachung, betreffend Ausnahmen von dem Verbot der Sonntagsarbeit im Ge-

werbebetrieb. / i . Trimborn (Zentr.): Jch habe {on bei Gelegenheit der ett unten der Mas fozialpolitishen Interpellationen hervor- ehoben, daß das Jahr 1906 für die Sozialpolitik parlamentarish ih vollständig unfruchtbar erwiesen hat. Es ist in diesem Jahre kein einziges sozialpolitishes Geseß entstanden. Diese totale politische Unfruchtbarkeit des verflossenen Jahres in Verbindung mit der beinahe ebenso großen der Jahre 1904 und 1905 beweist, wie trügerisch das Gerede von dem rashen Tempo in unserer Sozial- politik ist. Jn Wirklichkeit herrscht auf diesem Gebiete seit mehreren Jahren nah der geseßgeberischen Seite hin geradezu ein Stillstand. Der Abg. Mugdan hat den Versuch gemacht, die Schuld hieran dem “Zentrum zuzushieben. Wir im Zentrum aber haben in der ver- Asen Legislaturperiode unsere ehrlihe s\ozialpolitishe Arbeit geleistet und das if auch von Parteien anerkannt, die dem Abg. Mugdan politisch sehr nahe stehen. Ih weiß nit, was er mehr tun will, als wir getan haben. Seétne Reden sind auch noch keine Taten. Die Herren von der Frei- finnigen Volkspartei sind eigentlih am wenigsten legitimiert, über das sozialpolitishe Vorzehen des Z?ntrums in dieser Weise zu urteilen. Das einzige Gese, das si bewährt und als durchaus segensreich erwiesen hat, die JInvaliditätsnovelle, ist gegen die Freisinnige Volkspartei vom Zentrum „zustande gebracht. Auch hinsihtlcch der Regelung der Heimarbeit haben sih eine ganze Rethe von Parteien zu sehr beahtenswerten Vorshlägen zusammen- gefunden. Die Herren von dex Freisinnigen Volkspartet haben ih ausgeshlofsen; sie sind niht weiter gekommen als zu dem Wuniche nach Erhebungen. Von einer M louDtren Au zu Ae E i eugt dieses Verhalten nicht. : Mittelstanbofrac L die Herren bisher ziemlich versagt; in der Frage des Befähigungsnachwoeises haben fie zögernd sozufagen erst im leßten Augenblicke fast widerwilliz den Anschluß ge- funden. Nur nicht übermütig werden! Dem Zentrum gegen- über sich jeßt {hon aufs hohe Pferd zu seßen, i doch etwas unvorsihtig. Jh kann auch heute wiederholen, daß e dem beklagenswerten Mißstando Rep ai Een l E keiner einzigen Fraktion des Reichstags ei l jen i enigsten dem Zentrum. Die Schuld fällt au nih bea “Grafen Bosibaweie u Last; darüber „brauche ih kein Wort Ï e Schuld tragen einzig - Le pg e Reifen oe Was nügen uns allgemeine Bekenntnisse zur Sozialpolitik und zur Sozialreform, wie wir sie nun {on so oft in Thronreden, in Botschaften, in gelegentlichen Ansprachen und“in Reden hier im Reichstage vom Bundesrat, vom Reichskanzler und von etner noch höheren Stelle gehört haben. Diese allgemetnen Bekenntnisse verlieren für uns nahgerade den Wert. Wir wollen endlih einmal Vorlagen sehen. Charakteristisch ist es da, daß au das Jahr 1906 si sozialpolitisch so wenig ergiebig gestaltet hat. Je habe nur die Bekanntmahung vom 23. Mai 1906 über die Sonntagsruhe in der Glasindustrie zu erwähnen. Neuer- dings ist dann noch am 17. Februar 1907 die Verordnung, betreffend die zur Anfertigung von Zigarren bestimmten An- lagen, erlassen, die im wesentlihen nur eine Wiederholung der früheren Verordnung ist, aber \{ärfere und klarere Bestimmungen trifft. Vor einigen Wochen ift dann noh eine Verfügung aen welche die allgemeinen Schußbestimmungen für die Fabrikarbeiter auf gewisse Werkstätten ausdehnt. Jn Aussicht stehen \oll die Regelung der eimarbeit in der Zigarrenindustrie. Soll dieses Gebiet des Arbeiter- chußes vorweggenommen werden, sollen wir darüber im Herbst eine besondere Vorlage erhalten? Unsere eigenen nige nah der sozialpyolitishen Seite haben wir auch E mal in unseren Anträgen niedergelegt, deren wir, wie die anderen Parteten, eine ganze Fülle eingebraht haben. Wir erblicken in diesen Anträgen ein detailliertes \oztalpolitisches Parteiprogramm, welhes wir bei Beginn jeder Session zu ergänzen M 8 revidieren beabsihtigen. Die Hauptsahen sind bereits Fe er Verhandlung unserer Interpellation am 9. und 11. M u Sprache gekommen, so Vereinsrecht, Berufsvereine, Frauenarbeit ; auf diese Punkte komme ih heute nicht mehr zurück, wie anderseits die. Materie der Heimarbeit besonderer Beratung vorbehalten werden muß. Jm Vordergrunde stehen zwei große sozialpolitishe Aktionen. Zunächst die Zusammenlegung der - drei großen Vers sicherung8zweige, die allein die Arbeit einer oder - gar mehrerer Sessionen erfordern wird. Sind die Os L ar diese Su HaTeatna {hon festgestellt, und ist ihre Veröffentlihung demnächst zu erwarten? Wird den Interessenten- oder den sozial- politischen Kreisen Gelegenheit gegeben werden, sih darüber zu äußern? erner: Ist die hon so lange projektierte und höchst notwendige R der Krankenversiherung auf landwirtschaftliche Arbeiter und Gesinde erst mit der Bun meneguts R, e M P ezialgeseß geregelt werden Aktion fie Biene der Witwen- und Waisenversicherung.

Wir werden uns ja in einigen Wochen wieder nah Hause verfügen;

Zweite Beilage zeiger und Königlich Preu

kte zeigt uns, wie an die Streiks die Aussperrung, an dfe Arbeiter, vérbänbe die Arbeitgeberverbändeangeshlossen werden. Di des Kampfes entspricht der immer stärker werdende Ruf nah organisationen, Bu E gal die Tarifverträge n dieser un ( e, R Rebel besteht für die Durchführun vertrages gar keine geseßlihe Norm ; da D, das A Innern zum mindesten die Vorarbeiten für die rech dieser Frage in Angriff nehmen. \{hußes verlangt das Z

; [lt angenommen anderfeits foll dieses Projekt bis 1910 greifbare Gesta ium befinden sich 2

ps M a A e Wen des Spezialgeseßzes ge-

?

Uu 0a PAlene Ee des \ A Das Zustande-

versicherung dar

Sa A verliderun niht mehr zu en Aen,

Das Zentrum hat si einstimmig für den 1E Maximal-

dab Tie aue quen M a A d baben ‘ved weitere

d Frauen, die ein Hau e Gn pans Ee

verschiedensten ungen ;

sfe gts D Renten soll die Sonntagsarbe

mehr als zwei Stunden betragen, für die Binnenschiffahrt

T gen Giedigung entondenae

derungen einer möglichst {leunigen Erle

Revision der Bestimmungen

iber bie A He ane M gewerblichen Betrieben;

Sonntagsarbeit in n E

itä ts verlangen Lu ren Arte Ou E verarbeiten, dann für die Glasindustrie; die in leßterer an ergangene Verord- igt uns nicht. :

sub abon A N einem Jnitiativantrage die Forderung

Zuziehung von Arbeitern zur Baukontrolle erneuert. Die Ent-

\{liehung des Bundesrats auf die entlueemens vorjährige Resolution

no

Gatheidune wel der bestehenden Arbeitershuz ganz wesentli

erhöht. Auf dem Gebiete des Arbeiterrehts scheiden für heute die

Materien des Vereins- und S N der Rechtsfähig-

keit der Berufsvereine aus ; dagegen wir l . au

i Schuße der Tarifverträge und Tarif-

E “i Ah Shadenersag auf Grund der Ver-

wenn die Tarifverträge unter

Das bedeutet für

die Vorbereitungen ansprehen my

g eines Tarif, eihsamt “i

Auf dem Gebiete des A entrum den Ane O ü ; ähnlihe Forderungen werden von den

I Ste Bersledoe dieser Forderungen Auch den Antrag daß wir in der

Herr Kollege

zum Deutschen Reichsan

„M S,

g einen Antrag e

bischen Staatsanzeiger.

1907. E U

Entgegenkommen der Finanzverwaltung,

ih troß aller wertvollen

erlin, Donnerstag, den 11. April

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

40. Sigung vom 10. April 1907, Mittags 12 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Das Haus seht die zweite Beratun haushaltsetats i im Etat des Ministeriums d richts- und Medizinalangele „Universitäten“ fort.

Eine dazu vorliegende Wiese in Marburg um Gehal Präparatoren und Konservatoren beantragt die Budgetkommission d zu überweisen.

Bei dem ersten Titel, dem Königsberg, findet eine a Kapitels statt, über deren ersten Teil Nummer d. Bl. berichtet worden ist.

Auf die Ausführungen des Ab die Zulassung ausländisher Stud Universitäten erwidert der

Minister der angelegenheiten Dr.

Ih bin mit dem Würdigung der Bedeutun Technischen Hochschulen

daß die Ausländer den und sie an der iwedck einrichtungen hindern. müßte es als ein erheblicher werden. Unsere Hocbschulen sind Studierenden da (sehr richtig! werden, daß sie durch die Konkurrenz der Au werden. Solche Fälle können aber, einzelt vorgekommen sein, eine Klage darüber laut ge zu einem diesseitigen Einschreiten geg Im übrigen habe ich im ver nommen, die Universitäten darüber einer allgemeinen Anordnung in der konnte z. B. daran gedaht werden, legen von Pläßen nah Ablauf eine um den Inläntern

Inländern im Bele Verkürzungen einzutreten haben.

gen der Pläße zuvorkommen entsprehenden Benußung der Universitäts das wirklich der Fall sein, so Mißstand ohne weiteres bezeichnet in erster Linie für die inländischen kann ni6t geduldet 8länder benaiteiligt wenn überhaupt, fo do nur ver- Bisher ist bei der Zentralinstanz noch nie

Es it deshalb au kein Anlaß

e l dank dem bereitwilligen

nd au für endlih mögli geworden if Ich bin mit dem Herrn Abg. von Arnim ganze Frage nach den Grund behandeln ist, und da unter keinen Umständen zurücktreten meine Herren, wenn Sie sich die Etats passu mit den hohen An Universitäten Es mag immer hin und wi n einem Jahre zurückgesetzt führen; aber, es liegt au an de Staatshaushaltsetats und an der dürfnis in den Vordergrund tre stimmung der Finanzverwaltung guten Willen,

Gerechtigkeit zu

Abg. Dr. Beumer der Ausländer sind wir

strecht genießen, a der Deutschen geschieht.

Mißstände nicht bekannt lassung der afadem

demokraten erhoben. h ins annehmbar und duchführbar. ih wünshe nux, daß ; Denkschrift us E erhalten über die ihtligen Erkenntnisse. die find durchaus erfreuliche, die S und namentli die große Zahl der vor kommenden Vergleiche hat ihnen ras einen Die Sonntagsruhe für die in \chäftigten ist {hon wiederholt im Reichstag L Jahres- oder sonstige a E chs ie r vergeht mehr, ohne daß us Bde i cen immer unr ; das Binnenschiffahrtsgeset hat nicht verhin E nl am aaa O ü elbst von Nachtr müssen, und von e i Bie u Mis dals Viemedur elfen i 8arbeitsaimts fordern wir auch jeßt wieder Die Errichtung eines R Y N Pai uns darunter u i G ur Zentralifierung der sozialpolitischen E wie M Ancita in seinen selbständigen, seit 1888 Arbeitskommissaren besißt, England in dem Arbeitsbur ständigem Zweig der Handelskammer London, Oesterrei die sozialpolitischen Aufgaben besonders ausgebildeten : Handelsministeriums, und au Frankreich. Schon 1903 hat si die Gesellschaft für soziale ias für I E ut fas atl ; war dama ; j amtes ausgesprochen; Neferen E E

arbeit Veelan ganz einverstanden, daß Handlungsge wir annehmen; säßen der justitia distributiva fnisse der Provinzialuniversitäten (Sehr rihtig! rets.) änséhen, fo werden Sie forderungen für Berlin in gleicher Weise eder die cine oder worden sein und meine Herren, das liegt an Zu- r zufälligen Lage des gesamten Möglichkeit, dieses oder jenes Be- ten zu lassen und dazu die Zus An dem diesseitigen äße der ausgleihenden ih nit zu ¡weifeln. ): Bezüglich der Ausführungen betreffs Minister ganz einverstanden : den Universitäten ies auf Kosten ntralinstanz

ergangenen reis, den Kaufmanns, chnelligkeit des Verfahrens diesen Gerichten zustande weiten Kreis von Freunden | der Binnenschiffahrt Be, worden ; feine fffervereinigungen r der Ruf nah

ganz fcrtfallen. übrt werden. Die Erfahrungen mit ß die Bedür g des Staats- Rechnungsjahr er geistlihen, Unter- genheiten bei dem Kapitel

Petition des Kou und Rangerhöhung für die bei den Universitätsinstituten er Regierung zur Erwägung

über die Ausnahme von der wir fordern das Verbot der verstärkten, be

Industrien, d und explosive

auh für die gesorgt worden ist.

andere Universität i darüber Beschwerde fälligkeiten,

i Bauarbeiter- E Sonntagsruhe erschallt.

gangenen Jahre Veranlassung ge- zu befragen, ob ein Bedürfnis zu gegebenen Richtung bestehe. daß man den Ausländern das Bes r bestimmten Frist nur gestattete, einen Vorsprung zu sichern, ein Gedanke au Herr von Arnim angedeutet hat. Aeußerungen der Universitäten und nach den emahten Erfahrungen liegt ein Bedürfnis en Maßnahme bis jetzt nit vor; m allgemeinen eine solche Anordnun ß man es den Vorstehern der ei bei der Verteilung der Plätze ng der Inländer dur das Studium der Ausl In dieser Beziehung ist es, glaube i, Unterrihtsverwaltung, wenn die von den Universitäten selbst, stehenden Behörden, Abstand nimmt. (Sehr rictig!

Herren, der dritte Beshwerd s; sie ist finanzieller Natur. haltung der Universitäten er zu welchen das Ausland nicht beiträg arauf eine besondere Besteuerung aus - Bis zu einem gewissen Grade er et, und es liegen auch s{on Vorg Hospitantenshein in Berl soviel wie für Inländer,

von jedem Ausländer et 50 # pro Semester, die neben den a Honoraren zu entrihten nischen Hochschulen Allerdings liegt anders als bei Zudrang der Auslä einer Erschwerung de

ü de it. L überhaupt keine Rede i für die Universität sprehung des ganzen bereits in der gestrigen

durch eine Resolution. llgemeine Be zu erlangen.

nach allen Seiten die Grunds, r Geltung zu bringen, bitte

hier die Frage auf, erwaltungs- eau als selh. ch in seiner für Abteilung des

gemeinschaften steht. Lees 1D E G E otba fallen die un er Ge ô Be cite Hter eine große Zahl der Arbeiter der betreffenden Gewer ne dwerkerenquete werden wir auch Siln Wu Wie steht es ferner

den gutachtlihen

rihten über die g oder einer ähnlich wünschen au i der Meinung, überlassen könne,

eine Benachteiligu vermieden werde. Standpunkt der Reglementierung, hältnifsen nahe

g. von Arnim (kons.) über enten an den preußischen mit dem Herrn die Universitäten i À g nit und sind nzelnen Institute

dafür zu forgen,

Notlage. Ueber das Ergebnis der 1 vielleicht hon einige Auskunft erhalten können.

der Begriffe „Handwerk“ Sn berns A ehörigkeit zur Handwerkskammer oder zur

edauerlihe zwie|\pältige Entscheidungen vor. einheitliche Bestimmungen über die Gefängnis- daraufhin ist e N Mort ps A igt iht. Was eitdem no ter ge- ehen? D e steht S e ait e f l abri der e Arn d einhe er Su R aeg In den Entschließungen wird auf die Submissions- hingewiesen.

geistlichen,

von Studt Herrn Vorredner ganz einverstanden in der g der Frage der auf unferen Universitäten und studierenden Ausländer.

aber nit allein vom besonderen Standpunkt eine beantworten; sie muß vielmehr auh von inter punkten aus behandelt werden, Modalitäten in der Auffassung nôtigt dur die Erörterungen, gefunden haben und die sehr ausgiebiger Nat Ausführungen des Herrn

ber wir wüns

Unterrichts- und Medizinal- Sind dem

en nit, da Minister in der Ze

emishen Lehr studentischen . von Universitäten, daß zahlreihe Ausl[än ren Kulturstaaten

der Jahre

1904 wurde

JInitiativantrag

der „Sozialen Praxis" ist

lag besprochen und N ler N gefragl wie lange es denn de, bis Deutschland eine ©

E Marte Rethe A A Staaten besißen. Wir bitten

[lution zuzustimmen. )

E ea der sozialdemokratischen Mandate hat M wenigstens mit dem A e A e N i i emokraten kein l

Vie De L À, beute durch die Tatsache erbracht, daß Ps A F E iti br so wie früher der sozialdemokratishen Fahne folgen. n E eéstice Fortführung e Abit = T er Arbeiterkla y auf die berehtigten Forderungen e O die A D ehört aber, daß die spruchre en Materien zum Ausbau der S bald zur geseßgeberischen Vorlage et : Mi eines Neichsarbeitsamté Abg. Werner (Rfp.): Mit der Schaffung z Das preuß i des Innern hat in einem (Frlaß den Beamten verboten, l eda direkt in Verbindung zu seßen. Das halte ih für durhaus unrihtig. Wenn man den Beamten das Necht der Je tition einräumt, so kann man thnen auch nicht das Recht verwehren, m den Abgeordneten zu sprehen, um ihnen die Bere Noch nie hat O gie Fer i vorgerufen, wie gerade dieser. er b Phar le A Oen e vom Zentralvorstand deutscher Bâter- innungen gefafte Resolution, durch eine vernünftige Mittelstands- politik den Mißständen im Konsumvereinswesen entgegen zu wirken, Was die vom Abg. von Shuckmann im Abgeordnetenhause ders Auswüchse im E N angehe, so wünsche niemand als twirte sel mehr, l j ie Bi E wirke jedoch bis zu einem“ gewissen Grade die M Nat eno p 8 näber ansehen zession Naßsuchenden etwa : i B: inger, 50 bis 60 Konzessionen an einen Unternehmer, wie z. B. Asching juverläsfigen Gas e, eine Konzession zu erhalten ? Auh über Polizeb E LaO zu Fragen. o e Be- i s dem vorigen Jahrhundert Hervorgeholt; A E Sibiern fo belastet, wie das aen Der deutshe Gastwirtstand sei ein Teil des deutschen Pian und die meisten Se Len auf streng nationalem Boden; i i 0 erÜ igung. j O 9 Gefe, Ge Die Arbeiterversiherung hat ih þ1 jeßt einigermaßen pq rgert : aber ein S4 ger Versicherung i tzieht ihr zu seinem eigenen aden. E OA 8 Belehrung der Versicherungspflichtigen dur den und Aerzte. Oft treten Versicherungspflidty aus der Versicherung aus, wenn sie selbständig werden, obwohl a Einkommen nur ein sehr mageres ist. Die Vorschriften über e O bung der freiwilligen Selbstoersicherung sind eben nicht A seßgebung sollte dahin geändert werden, daß die hen gemacht wird. Ferne ersicherung hon R A erhandel in der je n N ansässigen Gewerbe

vorgelegte Re, È

zurückgekommen , vom Reichstage

In bezug auf die Zu Handelskammer liegen

1904 hat der Reichstag arbeit gefordert ;

einer Unter lebhaftesten

von tehnischen Nußland, Galizien und ande unferen Universitäten aners haben, die diese Le

uget unser Vor- zugetragen

sondern au

Die Frage läßt sich 8 einzelnen Staates nationalen Gesichts- und daraus ergeben sich doch einige des Herrn Vorredners. Ich bin ge- Budgetkommission statt- ur waren, und ebenfo Abg. von Arnim, mich grundfäßlihen Standpunkte näher Ihnen eine eingehende Darlegung

¿war nicht bloß

der richtige Howschulen,

sie da von einer als den den Ver- als überflüssig bezeihnet wird,

nstitution bekommen werde,

¿zu uns kommen, die Vorbildung vermöge der Charatter- in den Vordergrund und die preußischen ih empfiehlt, diese

Jedenfalls muß die An- mständen erhsô

Lecaftigten beschäftigten Ha i : eee für die Reichsbehörde ? des Bundesrats über den letzten Punkt

isen Regierung : bestimmungen der r lben *Veraelunáen nux diejenigen

die die Tarifverträge einhalten , die die Meisterprüfung abgelegt haben, en bei i O ie adt E Regelung des Ausverkaufswesens eine alte Forderung von ms ‘a Denkschrift hierüber bedarf es nihcht mehr, „der Bundes- rat sollte uns eine Vorlage bringen. Nach wie vor müssen wir auf eine Fachaufsiht dur ele Gei e pay i A a n Mi nden im Lehrlingswesen im Kau ,

a O / hrlingswesen große Mißstände vor- die niht auf zünftlerishem egelung der sozialpolitishen wir seit langer Zeit eine den Privat- ihre Wünsche in bezug auf die Renten- vorzubringen. der Fürsorge Die Wohnungsfr

Die vom Abg. Trimborn eines Sekund eigenschaften, drängen, den Deutschen

und die gleihwohl ute auszeihnen, fih auf die Zehen treten n benateiligen. Ob es mmatrikulieren, müssen gestellt sein laffen.

Idung unter allen U minister dann zunächst Universitäten den Studi in der freïien Rede ju edet würde, es wird

An den böberen der freien Rede getr s kleinste, eîn D beabsichtigte

hranstalten baben die

die in der Nun, meine

Ausländerstudium macht, daß die Unter

epunkt ift die Frage des Es wird geliend ge- heblihe Aufwendungen t, und empfohlen, mit ländisher Studierender eint diese Besteuerung änge in dieser Nichtung in und Bonn für Aus- und die Technischen Hoch- ne besondere Gebühr von [lgemeinen Gebühren und gen deutsWen Teh- Ausländergebühren eingeführt. Technishen Hochschulen die Einmal war hier der und das Bedürfnis zu ingend. Es ist ferner zut n die Höhe der Kosten in t wird: ein jeder Student und der Unterricht bestebt das ist der fundamentale abgesehen von einzelnen

würde. Der Gegenbeweis i

Gewicht darauf, da selbst die \ozialdemokratish

rüdcksihtigt werden , jenigen bevorzugt werden, und daß die Genossenschaft

Leute immer weiter zu i fahrungen durchaus dahin forderung an die Vorbi Wir legen dem Kultus zu orgen, daß an den gegeben werde, \ih

wenig ger und zu {lecht ger auch Uebun jedes Hilfs

dur die heutigen mit der Angelegenheit auch vom zu beschäftigen, “und gestatte mir, der Verhältnisse zu geben. Was die Klagen anbetri auf unseren preußischen Univ der Presse eine gewifse Rolle glaube, zum Teil von Vordergrund steht die K Russen. Bekanntlich ist | berihtet worden, der leßten Reichstagswahl für die gewesen seten.

ht werden. Nücksiht d einzuführen nicht begründ

erenden mehr Gelegen

Organisationen zu stärken fft, die über die Zunahme der Ausländer

ersitäten erhoben werden, die ja auch in gespielt haben, so gehen sie, wie ich irrtümlihen Voraussetzungen aus. lage über das politische Verhalten der Presse von einer außerpreußischen

im Gegenteil zu viel Lehranstalten wird ja zetrieben, aber es ist dabei téposition8zettel etwa, ver- wet doch nitt i Schüler ein Festreden wörtlich

versitäten könnten

g im Gebrauch mittel, auch da und es wird der An den böberen Le s wenn Direktoren

länder doppelt shulen erheben

stande nachzugehen. Daß im Le liegen, wird au von Großkauf Standpunkt stehen, zugegeben. Verhältnisse der Privatbeamten haben Aufmerksamkeit enen r en allversiherung 1 Bielleicht ilt uns der e tier mit, wie es mit ü n der Anwälte fteht. Bf fter G Eine große Zabl wichtiger sozialpolitif Um die Arbeiterschußgeseßgebung haben fi nd andere ein großes Verdienst erworben. dem S({lage ziehen wird, den ist abzuwarten. sehr unklug handeln,

können wir uns wohl einverstanden

erreicht. fehr shlechtes und Lehrer ihre p An den Uni hr als bisher i t nôtig, die viva v denn das ist für die spätere Gerade akademi

ist. Auch die übri zugewendet.

Universität die jungen Leute in f Rede geübt gebildete Leute sollt t

in beta B

gogishes Beispiel. substantitert chtigung ihrer :

den Universitäten.

n Unwillen in nder besonders stark s Ausländerstudiums dr daß bei den Technischen Hochschule m Maße durch die Frequenz beding en besonderen Zeichenplag haben,

praktischen Uebungen ; Universitätsstudium,

ch in der medizinischen sitäten sind Ausländerbeitr und die preußischen Universitäte hrung folcher Besteuerung gehört dagegen ausgesprochen ; handlung der Ausländerfrage ni links) Denn,

ox dur diz S Wünsche nachzuweisen.

ernster Prüfung. ( gaben ist noch zu lösen. Männer wie Bödiker u ( Welche Lehre die Sozialdemokratie aus sle bei den leßten Wahlen erlitten h 1 ierungen r ] A auf 9ialpolitisdem Gebiet Mugen würden, und bis Beziehung enttäuscht. : e Qi erm Can E Much wir bedauern die Enttäuschung, gterung in soztalpolitischen Frogen bereitet hat, fie der nunmehr veränderten

notwendig. die Pflichten

No ein anderes Uebun der freien Rede an hunger, der in unserem Volke der Minister von Bethmann-Ho |o vortrefflih gesprochen baben. | beizutragen, find

ildung?shulen N

tberfitàten, das i 3 Ÿlich vorhanden ift. und iber den g. von Zedlis lörzlit tefes Bildun

robhiThots geotidee x

Wurs§ dex daß solhe Auswüchse beseitigt zum großen Teil aus ted gegenüber dem Spezialitäten, namentli Bei den Univer führt worden, über die Einfü si einstimmig herige weitherzi wird. (Sehr richtig ! Ausländer gegenüber ist eine alte Trad länder, und sie ist von Deutschland in weitestgehendem Maße in wirkte Austausch ist der förderlih gewesen.

daß die Beziehungen

g und der Ab

neuerer Zeit nit hervorgetrete daß bei uns die rufsishen Stud wo sie in größerer Zahl vorh nicht hervorgetreten find und Ordnung und Disziplin ih nit uns die Frage ni gegebenenfalls Disziplin aus wie n polizei die erforderli folhhen Ausschreitunge Im Zusammen preußischen Hohsch s{chweizerischen Hochschulen aufweisen. Meine Herren, und an den tehnishen Ho dem ftehen in den ande versitäten rund 1000 und im ganzen also etwa 2490 den vorliegenden Na an dem Polytehniku ist das auffällig, da shulen für den Besuch

nnt werden, ch hier in Berlin, , in neuerer Zeit politisch uh gegen die akademische

Deshalb ift bei selbstverständlich, der akademi

sich dabei die eine Kon-

Abg. Bas Warum brauchten aud

die uns t Es s und wünschen, da 1 ägt. l der Jnitiativanträge, E e N E Fraktionen eingebraht worden sind, be- weist die Zunahme des sozialpolitishen Interesses. Kreisen wird ja über ein Zuweitgehen in der Sozialp Der Aba. Sittart hat früher die meinem Namen s G wenig liebenswürdige Kritik a Teleal haben. Diese Kritik hat mich sehr kalt gelassen. troßdem meine sozialpolitishe Tätigkeit wie bisher fortseßen. wteder eingebrahten Resolutionen es sind bereits zehn i um Teil alte Bekannte. Ur fo #ößt man auf ein S O Bes i Ü a E Bentruns Ube bié Berufsvereine und den Antrag von Heyl. Bei der Erörterung der sozialpolitishen Interpellation hat sih bei man@en Fragen eine völlige, bei anderen eine fast völlige Ueber- im: der Metnungen eon vie vécbünttien Mleungen mit ihm leiht zu einer hätten gelangen fer Eee ben O A n E erische / Ünfruchtbarkeit der ge gge T0, nadben Gee der Meinung, daß diese aus dem orbereitung zu langsam herauskommt. Hoffentlich wird wenigstens die reihsgeseßlihe Regelung des Vereins- und Versammlungs- rechts recht bald nachgeholt, nahdem die Vorlage wegen der Berufsvereine an die zweite Stelle verwiesen ist. Zt da Schuld liegt wohl auch in Mängeln in der Organisation : Reichsamts des Innern; darauf beziehl sich unsere Resolution, die auf die Schaffung eines Reichsarbeitsamtes abzielt.

isation als an dem 2

UY, meor Se, ARAE bas wir niht rasher vorwärts ge- kommen sind. Allerdings mat das Vorgehen des Reichstags mit diesen vielen Jnitiativanträgen auch niht den Eindruck der Mile ä Der Gedanke einer Einigung der eis

jede Partei ihr in etner Reihe. von Anträgen zu Anfang der Session ein. Ob es nüßlich war, in dieser Session ie ges A Zeit verloren, die für Kommissions- ehr gut hätte verwertet werden können, G eis bes Bareinse unt Besu der Regelung des Vereins- un E Nu tr Ver Siäketitua des Wahlgeheimnisses könnte das Reichsamt des Innern intensiver beshäftigen; denn es hat herausgestellt, daß mit den Wahlurnen, in welche die Kuy jeßt gelegt werden, da und dort großer Unfug getrieben wird, was ch ganz gewiß nid Ves, war. intei a E be E Fortschritten der Technik erwachsen au Neichsamt des Innern auf diesem Gebiete

iht entziehen kan 1 Retetua dg edi Tat onkurrenzklausel zu den allerdringlichsten

i äblen. ehr wichtige Frage der Heimarbeiter wird L ie Eden E N iuetans gesondert zur Erörterung zu Die Tarifverträge bedürfen auch nach meiner Meinung des geseßlihen Schußes. Die heutige Bewegung auf dem Arbeits-

enten und namentli

gerade akademi!& anden sind

UniverfitZt gen oder Philologen kommen. nf Volk bineingebhen follen Sozialdemokratie i | Wenn der junge | wird, sich dort das R so wird er fih lieber damit urzerlegbdare Hemden

c I 3E [eger «A Ne Lit Tage O CL Le

Sachlage Rehnung

äge bisher nit einge die in diesem Reichs-

welhe vor kurzem worden sind, baben ! man wünscht, daß die bis.

ddt jurüid;teher foilem. f wirten kaum gelän

schikane sei im G vergangen haben. ane sei im Ga

Es ift aber sowohl vom Standpunkt - amentlich auch vom Standpunkt der Fre den Maßnahmen ergriffen worden wären n zu begegnen.

hang hiermit dürfte es von Interesse sein, gleich zu den übrigen deuts eine sehr viel geringere Anzahl yo bei uns studieren an d

Y T evo D Brldurg2perzinen e _

P - Pp Ln -- ck n mzt tolde 3Fertl5% 7 Sat 1 -

In manchen olitik geklagt. „Hamburger Nachrichten" mit g gebracht, die feit Jahren eine sehr n meine sozialpolitishe Tätigkeit an- Ich werde

t aktuell geworden.

dcht aufgegeben | meine Herren, die Gastlichkeit dem | ition der Universitäten der Kultur- | namentlih in der Vergangenboit | Anspruch genommen worden. Det deutschen Wissenschaft in bo (Sehr richtig! links.) Es ist auch , welche die bei uns studierenden für uns fehr wertvoll sein können. eigener persönlicher Erfah

| zerlegbare | Dingen Wert auf Ferner habe ih den WunsS, Törperliche Uebung und Spiel d

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UCenNd medr be2Dtet an das Netchsgeseßzblatt, ulen im Ver Das‘ ist um so er-

prehung der ÎInter-

Durc(hblättert m hem Grade | hat

¡u beachten, ! Ausländer bier | Meine Herren, ic | Ih habe im |

die es als

ch an der nôti Weise gespro@en. C die Gemeindebehdör |klavishe Nagtabrner des eng ledigli gesunde deuts@e Mittel dielen ilniverfitäten | undenußt find j | In Englard ist der Raf man ader sagt. das de 8 ih aus Grfahdruug, d entspredender Kultur erbalt fläcden in Bonn u A

„Jauer, daß 2

lden Sdorts

Dellattos Les diese Zweck-, dete m Fervur. e Nafenpiite der „edr ger Dielen: würde L ug, wenn gen Klima: ders set

n Sdielza

«d Ren Rast

kann da aus Laufe der Zeit viele

Glanzpunkt ihrer Jug Stätten deutscher verlässigsten Freunde in allen Phas zu betraten sind. Das deutshen Namens im gehoben, wie dass

flaaten an den Unk- chs{chulen rund 1490, In der Schweiz beträgt nah der an den Universitäten und renden Nussen rund 2500. Es

rung sprechen. Ausländer kennen gelernt,

enderinnerungen bezeihnen, an hery Wissenschaft studiert zu baben

genug. Die Ge

t im Reichstage herausgeste willige Versicher

d i ung zu einer obligatoris an den tehnishen Ho

follte die 1 69)06 Di V die Altersy e herabgeseßt werden. Gie berada Krebsschaden i ilreif Bag aon Beamten u

ten Detailreisenden kapern die Beamten l fibinan Ans überlassen die Shuldenmacher und kleinen ansässigen Gewerbetreibenden. Stütze des Staates in erster Li eingeshränkt, wenn nicht ganz abgeschafft we

hr wird die weitere Beratung auf Donnersta

orragenden ; bie an “Dee , Und als unsere zu-

alen EntwickÆlung hen Wissenschaft und des ; änderstudium | torteile für Handel und Jn- | zugquellen und Absaßtgebiete werden în anderen Wndern in j

richten die Zahl m in Zürich studie der geographi

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durchaus bereckchtigt. osadowsky die

Verwaltung Stadium der

en der internation Ansehen der deuts Auslande tw elbe auh materielle 2 dustrie bieten kann, indem deutsche L eröffnet werden. Diese Gesichtspunkte threr Bedeutung erkannt und gewürdigt Meine Herren, diesen Erwä Einführung einer Ausl zumal sie au finanziell nit sebr einer mäßigen Besteuerung der Aus begnügen müssen, will man nicht direkt ab treiben, welche uns besonders w Die ganze Frage ist keine versitäten können auch nicht allgemein allein v nehmen mit den anderen deutshen St Unterrihtöverwaltung wird im Hinblick hohen Hause die Frage elner erneuten aber bitte id, meine Herren, daß die Sache nicht so elnfach liegt und mit Meine Herren, was nun die Ausführun Arnim in bezug auf die Universität Berliu daß im Ordinarium lowoh bedeutende Mehraus nicht *durd dle etwvalge bobe worden; fle fluden lhre Erklärung ln Bedürfnissen und namentli in lahrelang zurückgestellten Bau!

treibenden; man müßte

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dingewiefen wnd bringen zu müssen, daß die Immatrik

er Aufnahme strenger sind und unge gebildete und solche, weisen können, sgesuchen russisher Studenten tt, und es ift natü versitäten zuwende

ulationsbehörden bei uns in eignete Elemente, namentli welche nicht die nötigen Sub Zurlickweisungen von finden namentlich hier rli), daß die Zurück- rt thr Heil daß die Zahl der das ist nit der Fall. f den preußischen Uni- davon stellen 70 bezw. 177. dern auffallend vorübergehende serhältnifsen in t den auch von dem Herrn Vorredner nissen, zusammen, Zelt und mit dem Eintreten el [sischen Metches au sn

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Es liegt wohl | 1 Uhr vertagt.

ni f eblen eines klaren Ÿt genügend vor

sistenzmittel nah Immatrikulatton Berlin in großer Zahl \ta gewiesenen sich anderen Uni Es soll hier übrigen Studenten bei uns ei Vir haben im ganzen rund 20 bersitäten und rund 600 auf d die Russen, wke bereits Das ist eine allerdings im große Zahl. bezeichnet wer Rußland selb

L i / Jugend mülite gungen gegenüber erseint die S

ändergebühr

defürwortete als etne etwas Hetnlide Maßregel, ins Gewicht fallen würde. de man sich jedeufalls | shreckend auch diejenigen der« ! kommen seln müssen.

abgeschlossene.

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länder wür n und do s nit gesagt sein, ne geringe sei; 00 Ausländer au en technischen Hochschulen ; erwähnt, ein Kontingent von 8 Vergleich zu den anderen Auslän Diese Erscheinung kann aber als eine den und hängt wit den augenblicklihen st, insbesondere mi angedeuteten Untversitätsverhält erhoffen, daß mit der ruhigung innerhalb de tine Aenderung eintreten w Der zweite kommission zur and betrifft die

die Nethenfolge ordnenden Materien

nicht mehr verfolgt worden ; sozialpolitisches P

Wrpertkdert die am Vergivivew Freude baden in zuligeum Maße A det wer utt Won,

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Die preußls@en Uni. | ein Einver aaten ist unerläßlich. auf die Anregungen in diesem Prüfung unterzieben. arlegungen zu entueduzeu, Vorsicht zu bebaudelu it. uon des Herrn Abg. vou 10 it richtig, s Giats kebr Ader sie fiad bervorgerufeu don Nh naturgemäß liizorudeu der endlichen Berückhtigung orderungen, die leut zu detedigeu

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einzubringen, mir zweifelhaft.

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Ausländerfrage überhaupt,

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