1907 / 95 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

: i s ; j die Träger des L der Arbeiter ird

Arzt mindestens die Hälfte des praktischen Jahrs bei einem praktischen | der Militärwerkstätten ermöglicht werde, Genossenschaften zu bilden, | ¿war aus dem Grunde, weil au gesunde Menschen di ttersprache ,„ wird gegen das Zentrum, | ist, w ; Arzt beschäftigt werde. Der Resolution Jäger „auf Vorlegung | um mit Hilfe von Reichsdarlehen gemeinshaftlich Häuser zu er- | Bazillus der Genidckstarre sein können; die Ansteckungsfähigkeit wird Ÿ ozialdemokraten “und Polen, Wirtschaftliche D R 0 Lateate teren n ad, wie be- | zuklären, daß sle gut tun, sich selbst weiter zu versichern. Erfreulich eines Gesetzentwurfs wegen Erlasses allgemeiner B, er | richten, daß diese Frage jeyt ihrer unmittelbaren Lösung nahegebraht aber erft festgestellt, wenn der gesunde Mensch erkrankt is, und dann d Reformpartei abgelehnt. Die Resolution Jäger, | findung in das Leben zu führen. Auf 30 000 Anschreiben Don Er: Sie en r tsiWherungsanstalten wieder erhebliche Summen für Verbesserung der Wohnungöverhältnisse der minderbemittelten Volls- ist. Es hat zwishen den Bundesregierungen bereits eine Einigung | erft kann man die nötigen Absperrungsmaßregeln usw. vornehmen. effend die Verbesserung der Wohnungsverhältnisse, | fiidern und Industriellen haben nur 1000 eine Antwort erhalten. Die Leilperfahren ausgegeben haben. Außerdem könnten sie ihc Geld

i über, nicht nur im x immi M, : E S4 ; niht b E A bee Körperschaften, A pt ha “itliden Gesund- | stattgefunden, wie in Zukunft, allerdings dur Vermittlung der be- | Nun ist in dem Geseye, betreffend die Bekämpfung gemeingefährlicher langt fast einstimmig zur Annahme. Die Resolution Gies- | FFwierigkeit ift aber noh größer, wenn die Erfindung in das prak- Das Reihe nt Sal erung leften Satte A S

x | betreffend die Arbeiterverhältnisse in den Walz- tische Leben übergeführt werden soll. So war es j. bet der Ei ; - heit und der Förderung des Familienlebens dieser Volksklassen. | treffenden Landesregierungen, auch solche Wohnungsbaugenossenschaften | Krankheiten, die Genickstarre unter den Fällen bisher nit auf- herts, VLDER 1 Olde 1 fkeina bea MION ( . bei der Ein- | sozial gewirkt wie in früh O n Berlin, Breslau und Os wohnen so viel Personen in | unterstüßt werden sollen, die sch aus Beamten und Arbeitern der | genommen, in welchen die Vorbeugungsmaßregeln dieses Gesehes zu- Hüttenwerken, wird in ihrem ersten Teile (Anstellung 1g des Bierpatentvershlusses, weil die Brauereien ihre alten | Amtes hätten oft Be eren Jahren. Die Entscheidungen dieses a

| ; ) | / *Untersuhungen) einstimmig, in i i Flaschen nit entwertet sehen wollten. Für die kleinen Erfinder, di fremden erregt, namentlich in bezug auf die eem Naum zusammen, das diese Räune aden Pei Gebiet | Militärwerkstätten und sonstiger militärischer Anstalten gebildet haben. | lässig sind. Preußen hat aber in feinem Ausführungsgeseß die I Be U Verordnungen) eiten | Pandwerker usw, ift die Höbe der Patentgebühren besonders sGâblih, | wie fh rern en Ter ctutse gegen Rentenfestseungen sind sehr verschieden. Man verlangt einerseits den Erlaß eines Reichs- Meine Herren, ih möchte nun auf die Anregung eingehen, die | Genickstarre unter die Krankheiten aufgenommen, die als ge- (l geg merika hat mit seinen geringeren Sätzen sehr „ute Erfahrungen gemaht. ern, wenn die Arbeiter zu dieser Fest- geseßes, anderseits Verschärfung der bestehenden bundesstaatlichen Vor- | der Herr Abg. Prinz von Carolath.in seiner Rede gegeben hat. Es ift | meingefährlih zu bekämpfen sind. Ih werde entsprehend dem

Deutsch - Konservative und Reichspartei angenommen, des- | Die Gebühren könn : seßung hinzugezogen würden. Die Arbe; fönnt Î : leihen gelangt die Resolution Albrecht auf Erlaß von Ver- | werden. Nicht minder wichtig wie diese Frage ift die Borüggaegeiebt | Vertrauen zu den Berufsgenofsenscaften haben, wenn sie sähen, schriften und Verordnungen. In den Einzelstaaten ist in den legten | anz unzweifelhaft, daß mit dem wachsenden Automobilverkehr | Wunshe des Herrn Abgeordneten Wattendorff mich als- gung | wte diese bestrebt Jahren manches geschehen, so in Preußen, namentlich in bezug auf au eine gewisse Belästigung des Publikums wächst (sehr richtig! | bald mit dem preußischen Herrn Medizinalminister in Verbindung

Srdnungen zum Schuße der Arbeiter in De und Walz- der Ansprüche der Angestellten an ihre Erfindungen. Die S „seten, die Reaten möglichst herabzusegen. den Bau von Arbeiterwohnungen. Cine ganze Zahl von Gemeinden | Rerken und endlich auch die Resolution der Polen, den gleichen | 18, schon früher beschäftigt. Unser Bes: t reine | eheL tg neue Präsident Kaufmann fich als Feind des bureau ift ebenfalls durh Abgabe von Terrain helfend eingetreten. Auch die | rechts), namentli au in sanitärer Beziehung; andererseits | seßen, um bei ihm anzuregen, ob nicht eine derartige Spezlal-

ç TUYE enthält k L enstand betreffend, zur Annahme. Bestimmung darüber. Wenn ein großer Betrieb ein E eute R D a E, ; so werde er damit den Beifall aller Privatvereine haben segensreich gewirkt; Arbeitgeber haben große | aber is es ebenso unzweifelhaft, daß das Automobil ein | kommission für die Bekämpfung der Genickstarre da, wo sie auf-

‘e Ausgaben für das Reichsgesundhei ._| einrihtet, dann liegt es auf der Hand, daß die Angest i cht wirkt er auc dahin, daß die Be- Die Ausg f chsgesundheitsamt werden be- Anspruch, weder nah Billioreit L a Zu nes n Teil uncünitlge Die mten nicht s E

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Summen für diese Zwecke hergegeben. sehr © nüßliches Kulturinstrument ist (sehr richtig! links), | getreten ist, einzuseßen wäre. illigt. Dae fav di : : haben, die in diesem B ; erl i : - ' ' E en Ñ , die Zureau gemaht werden. Wenn aber 3 - ] clafsen. Das Reichsversicherungs- vas E A E Lu ne N Ra E und daß keine Polizei- und geseßlichen Verordnungen die Entwicklung Ich glaube, damit habe ih alle die Anregungen bis auf weiteres E Se d e L Anstalt für N leinèn Mußestunden cine E findung macht, die du n a M SUA Men e Ma erlaffen. s Ï s 4 I Y , N ck : ; m : : . . L r ; , S ‘8. / Diese Frage is für die Heran- | des Kraftfahrzeugs aufhalten werden. Aber gerade weil das Auto- | beantwortet, die bisher aus diesem hohen Hause zum Gesundheitsamt | bg. Fuhrmann (nl.) das Wort. (Vhzepräsident Kaempf: | billig, daß er linen, Anspen L de E E gerichte fih bei der Zuziehung der Ver E P A

des ärztlichen Hilfspersonals steht.

ziehung eines guten und so wihtigen Wärterper|onals von der größten | mobil als Verkehrsmaschine eine so große Zukunft hat, ist es durhaus | an mich gert{chtet sind. (Bravo!) h bitte um Ruhe, der Nedner ist nicht zu verstehen.) Ansceinend | Hzute liegt die Sache so, daß z. B. ein Kassierer, der in einem lichen Vorschriften halte, und bei der Unfallanzeige die ä ztlite Mit-

i 5 Á 7 e Maf i x s ¿ . un gade E Pes Geducttaise "immt die Shugliagss | EreMtfertigt, behzeiten data zu denlen, wie den Uebelstänben, die | hg, Bindewald (D. Nsp.): Aus Kreisen dex Lndwirtshaft j idt Beder Maßregel, um die Grgebnie der Forschungen dieer | Fabrradgrlhäfe arblet, ‘für vine Eefintutg au” den!" Gun | Wirfang nit geeblis borge chricben fel Gin here (8 ta vas d fterblihkeit dass Sahr ¿u Sahr u. Das hängt zusammen mit dem | mit dem Automobilismus auf hygienishem Gebiete verbunden sind, | sind mir Wünsche zugetragen worden, welche die Ausführung des Eina raser als bisher zu vermitteln, sa n Do Si ae, A seiner Eifindung hat. Aber au diese wenigen | im Invalidengeses so vollständi Unfallye:siherungszeseß und Mangel an gut ausgebildeten Hebammen, namentlich auf dem platten | wirksam entgegengetreten werden kann. (Sehr rihtig ! rets.) A ur et e E ea) 7 alb _ Dr. Arendt (Rp,): Ih trete dieser S F M ogt y nfernebmer verbo E fwelse wird zu Ungunsten der Unfallrentenempfän m L entlige ep sei Lande. “Eine reihsgesetlihe Regelung des Hebammenwesens ist also Ob es möglich sein wird, dur Vorschriften für den Bau der Auto- C A e Ch f A N n M 7 Pa Oa S ih freue mich, daß der Vorredner die Verdienste meines ver: | gestellten für die Erfindung cine Entf Gädiauna Uu e D E zu verstehen, was in einer Zeit, in der 90 9% der Aerzte Tan

orbenen Freundes Schuly-Lupiß auf diesem Gebiete anerkannt | freien Crmessen wird heutzuta Ö i lih 4 ihrer ganzen Tätigkeit der Durhfü S

On P ea l i ge, wie ih bôre, nur ein sehr besheid (Rai ; j ührung der Arbeiterversicherun

(dee Wiswertfantelt fgnten moge. "Die Betretee tee and | grober pi qet gee Gamen des Rihters mite ein mêgildfi | soyeler Meshin unteriten los “Dele! jun gn n de

/ eite! l : ge. - } ar ¡C4 elasjen werden. ne ent|prechende gescßlihe Be- | versität : : : he erst bei den Uni-

andten Botanik haben in Hamburg u. a. die Schaffung einer | stimmung würde abshreckend auf die Unternehm irk rfitäten anfrage, ob dies nôtig sei, sei beshämend. W nlrale für tropische Handelsgewähse im Botanischen Garten zu | träge abzuschließen. Wir ftebe. x er wirken, folhe Ver- | in Preußen nicht ungl'ückliherweise das M di ia O

O E M s A Del stehen wir vor lichst bald geseßlich geregeTt wee O einem Problem, das mög- E / Mage meg Mim verquickt V L

Tae M érsies Stell€ an D B M Se de O nos tene Ans Nichtgewährung des Unterrichts ‘über n Stege 20 A

} Pay L 1 H p j ellerver

er nur durh die Borbildung, die in Dahlem möglich ist, können | mit Rüdcksiht auf die Gesbäftelacs E M l T unzweifelhaft eine Pflichtverleßung des Siaats. Sn us

räfte herangebildet werden, die nah den einzelnen Kolonien ge- | ht auf die Vorarbeiten des Vereins N versicherungsamt sei auch die Mitwirkung von Aerzten der werden. Es handelt sich hier um sehr große wirtshaftlihe | Rehtsshuß und des Verbandes Deutser gelie E M ONG e hr Die lange Dauer der O u A

erte Ich erinnere z. B. an die grcß- Schädigung des Kakao- | möchte den Staatssekretär bitten, mit einer gese Instanzen ges î A S L - / lt s Znslanzen geshleppt würden. Es ge- umes durch den Kakaoschädling. Ih möchte deshalb den Staats: dieser Materie so bald wie mö,lih Dor iA A aan Le u, drei entscheidende Mitgl‘eder. Wenn man die retâr bitten, seine Aufmerksamkeit darauf zu rihten, daß diese | möglichst weite Herabfegung der Patentgebühren. Ferner muß dec | | es Reichêversicherungsamtes nicht ändere, so würde es

\enschafilihe Anstalt noch mehr als bisher die Kolonien berück- | Angestellte ges{üßt werden. Eine Menge von Werk meiste seine Hohen Aufgabea nicht mehr erfüllen können. h j i y i rn ujw. Abg. N ; i ; s f bebglten thue Grfdungen jn der Lahe, Us fie slbfdndia me ten, | wirtldafilihen Beni, e nare de oben Beiträge zu dey land:

Sie Se A weil sie als Angestellte keinen Pfennig von threr Erfind h j ; Staatsminijter, Staatssekretär des Jnnern Dr. Graf | Ob aber auf dem Wege des Dieribitaao S Le versieruneGanstelten wee aerit8oorsigenden und den Invaliden-

n Posadowsky-Wehner: reichen ist, möchte ich bezweifeln. Wir können an dem Dienst- | Sterbefalle die Hinterbliebenen e bemängelt ferner, daß in einem

Meine Herren! Ih möchte zunächst bemerken, daß die Flugblätter vertrage so lange nichts ändern, wie er besteht. Die Dienstverträge | aus empfa g nen etnen entsprechenden Teil der im vor- Ms Mh en, @ - f în der chemischen dustri pfangenen Rente zurückerstatten mußten, was fe R de die Biologische Anstalt herausgibt, son jeyt den Interessenten | verträge A A I De M i Que bedeute, zumal ihnen gerade in folchen Fällen a E E

entgeltlih zugänglich gemacht werden. Interefsentenkreise, die fih | auf Umwegen dur gute Freunde an. Das ist jedenfall blichen Man solle die Ruckerstattung dieser Teilbeträge de Nen L / / j i , enfalls, w r Tetllveträge den Hinter- die Zusendung bemühen, werden au in Zukunft diese Flugblätter | Vettrag vorliegt, eine Vertragöverleßung. Eine Mere Falie “ft a E gans erlaffen oder wenigstens die Rente poat-

dringend erforderli. In Preußen geht man mit dem Gedanken um, mobile die Staubentwicklung abzuschwächen und den Benzinrauch zu ver- | sehr geteilt ; es steht keineswegs absolut fest, daß es sich dabei um

S S ibertragen. L y u 2 L A j E atung bes DiEtiiMalwese8 4 Reiche hindern, das muß Sache fernerer Erfahrung und technisher Prüfung | eine e A A n Me S E r : S 5 j: nung praktisher Landwirte rür r uber r

haben, denn es geht nicht an, daß in Deutschland 20 bis 30 Stellen | sein. Nah der Zählung vom 1. Januar 1906 haben wir bis jeßt Schäfer als -durh- die schärfsten - Sperrmaßregeln bekämpfen. In -

vorhanden sind, von denen die betreffenden Verordnungen erlafsen in Deutschland 27 026 Kraftfahrzeuge. Davon sind 95,5 0/6 Krafträder | \ ißli o L : : ' ] der Landwirtschaft wird diese Bestimmung des Seuchengeseßes urm

tievinna O L E r und nur 4,5 % Kraftwagen. Ih bin der Ansicht, daß die Uebel- | so mehr bedauert, als troy rigorosester Ausführung der be- q : stände, die von dem Herrn Abg. Prinzen von Schönaih-Carolath an- | treffenden Bestimmungen die Näude niht nachgelassen hat, sondern

i S \ är des Innern Dr. Gra s 5 eher nocch mehr als früher um sih gegriffen hat, so daß die Schaf- Staatsminister , Staatssekretär J f | gedeutet worden sind, von den Krafträdern ebenso herrühren S 10 Bberbefsen stack Boveobt ilt i: ie ia Sr

von Posadowsky-Wehner: H wie von den Kraftwagen, namentli auch die Staubentwicklung. tall die Räude aus, so wird sofort die Marktsperre angeordnet, was Meine Herren! Ih möchte zunächst mit einigen Worten auf die | Ob es aber auch bei diesen kleinen Maschinen mögli | einen ganz außerordentlichen Schaden für die Schafzüchter bedeutet.

Fragen eingehen, die mit der Resolution zur Wohnungsfrage in Zu- | sein wird, durh technishe Einrichtungen diese Unannehmlich- a ommt Vor tal w E E die en O A F S r if ngt wird, die den Hof, auf welchem die äude ausgebrochen ift, sammenhang stehen. Es ist beantragt worden, daß Baupfandbriefe | reiten für das Publikum zu mildern, erscheint zweifelhaft. Es ist a A aud. diefe Maßrezel if fe Bd WWA Ben

ausgegeben werden follten, E den Bau von Wohnu ngen dur | auch ganz interessant, aus dieser Statistik festzustellen, daß von íFnteressen der ganzen Gegend von allerverderblihster Wirkung. gemeinnüßige Vereine zu fördern. Jh gestatte mir, dazu zu | den 25815 zur Personenbeförderung dienenden Kraftfahrzeugen die | Selbst gesponnen, selbst gemacht, ist die beste Bauerntracht*, dieses bemerken, daß nach den Bestimmungen des Jnvalidenversicherungs- | überwiegende Zahl, nämlih 60,8 %/, Krafträder und nur 39,2 9% | Wort fängt an, seine Geltung zu verlieren, wenn die Schafzucht un- gesetzes ein Viertel des Vermögens der Jnvalidenversicherungsanstalten | Kraftwagen sind. Ferner ergibt jene Statistik, daß von diesen ma E L e bitte niht mündelsiher für derartige humanitäre Zwecke angelegt | 41 0/9 zu Zwecken des Handels und sonstiger gewerblicher Betriebe | Li Staatssekretär, dafür zu soraen, daß vor dem Inkrafttreten des werden kann und mit Zustimmung des Kommunalverbandes, der | dienen, 1 °/ zu land- und forstwirtshaftlihen Betrieben und | Viehseuchengeseßes noch Sachveri: ändige aus der Landwirtschaft, vor subsidiär haftbar i für die Erfüllung der Verpflichtungen der | 12,2 9% zu anderen Berufszwecken, 0,8 9% im Dienste öffentlicher | allem aber aus den Kreisen der Schäfer gehört werden.

s Î N z g h îi ) räsident des Reichsgesundheitsamts Bumm: Vor Erlaf Versicherungsanstalten, sogar die Hälfte des Vermögens- | Behörden und 39,9 9%/ für Sport- und Vergnügungszwecke benußt A M bloudenceseues O S e o E L E

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beftandes. Wenn man das Gemeinvermögen, das nah § 39 | werden. ü ó : S hne jeden Kostenaufwand erhalten. Also diese ; y aber, ob folhe Verträge überhaupt gültig sind, ob sie nit y Abg. © ) rof ; des Invalidenversicherungsgesezes buhmäßig auszuscheiden ist, abzieht, Meine Herren, aus dieser Statistik ergibt sih jedenfalls das eine, Rehe "ded Gelees it e e Sina L Was das Projekt betrifft, eine N E S keit gute Sitte verstoßen. Es gibt O A 4 Abger Vate)s efürwortet feine oben mitgeteilte Resolution. so beträgt jeßt das Vermögen sämtliher Jnvalidenversiherungs- | daß wir erst am Anfange der Verwendung des Automobils nament- | der Zahl der Schafräudefälle zu konstatieren gewesen. Leider ti dtr Züchtungsversuhe gemaht wecden, so liegt dieses Projekt Stliininine M A, R N rubig gegen Be von E F igalselvetär des Junern Dr, Graf

anftalten 1138,5 Mill. Mark, ein Viertel davon also 284 Millionen, | li für gewerbliche Zwecke, insbesondere für Beförderung von Lasten O d E fat Qu fes E A Mllerdings noch in sehr weitem Felde. Das ist zunächst eine G.seßbuh wäre villeicht ein Weg, diese Frage I Iasen, AUEe Ih A R S

und die Hälfte 569 Millionen, mit anderen Worten würden also | und für landwirtshaftlihe Zwede, stehen (Sehr rihtig! rechts), und E O bat O A a L d e E x ove U E Ras Gne- id Se Anstalt criGten in absehbarer Zeit wird das Bürgerliche Geseßbuch nicht ‘geändert Seit A E nur einige kurze Bemerkungen zu den Ausführungen des ohne Zustimmung der subsidiär haftbaren “Kommunalverbände für | daß diese Entwiklung mit fortschreitenden Verbesserungen und Ver- | dürfte auch am Platze sein, diese Energie zu entwickeln, damit die i der man Züchtungsversuhe für deutsche Viehraffen E O E e es besser, die Sache im Rahmen des Beisit f y Mugdan maden. Wenn er erklärt hat, daß er fünf derartige sozialpolitishe Zwecke 284,6 Millionen und mit Zustimmung | hilligungen der Maschinen noch eine große Zukunft haben wird. Es | Räude nicht vershleppt wird und noch weitere Schafbestände vernichtet ügar Züchtungsversuhe in kolonialem Dnteresse, so pie Systems, a ui G Paten G Ne enderung des Gld He genügend halte gegenüber den sieben Beisigern bei den der subsidiär haftbaren Kommunalverbände 5692 Millionen ver- | wäre deshalb sehr erwünscht, wenn die Maschinenfabriken jet schon | rot 2 p O "E E Anhôn i E wir erstens einen großen Grundbesitz dazu erwerben, ‘Fanet ist mix | ill ein sprehender Beweis für den unsoliven Geist E seine h 8 es Neichéversiherungsamis, so teile i vollkommen fügbar sein. Bis zum Jahre 1906 sind innerhalb der Mündelsiher- | ihr Augenmerk darauf richteten, die Nadteile, die namentlich mit der | yerständigen aus der Landwirtschaft aufgestellt wurden. Sollten bb fehr zweifelhaft, ob das Reich die geeignete Stelle zu solches | Sciebe, Was die Beamten des Patentamts betrifft, fo möhte | mi sehe tou en ein Reformgefey vorgelegt wird, wird es heit von den Invalidenversicherungsanstalten aber nur 145,2 Mil- starken Rauchentwicklung verbunden And, durch geeignete Konstruktionen Milderungen ih als notwendig herausstellen, fo wird das in dem Y stalt ist und nicht vielmehr die Einzelstaaten. So welt Büren A Ee M um die Berüdcsichtigung der Wünsche einfahu x Hb wenn sich der Reichstag mit einer derartigen Ner- lionen und außerhalb der Mündelsicherheit 27,4 Millionen für der- | im Interesse des übrigen Publikums zu verhindern oder möglihst ab- | neuen Entwurf berücksichtigt werden, Einer der Vorredner bat auf dir nicht gehen, daß wir \chließlich alle wichtige Aufgaben, die jezt | warten heute 5, 6, ja 8 Sabee auf A Ot Sha e aris bezu i O en erflären sollte Meine Ausführungen in artige fozialpolitishe Zwecke ausgegeben, usammen 172,6 MiBonen. | zuschwähen, (Bran) Fall Va T u ia nas E E e nas fn Einzelst .aten obliegen, fozusagen in Reicheentreprise nehmen Me s au Mugdan is r B 0 eng der Anträge hat Herr Dr. | Ste konnten aber autgeben bis zu 284 und eventuell sogar bis zu Es ist heute auch von den Na@teilen für die Gesundheit der Ar- G A V ads egt, we nicht ; rd de : Wu: fehlt erstens die reichverfafsungömäßige Grundlage, und dage I P Staatssekretär des Jnnern Dr. Graf dafür E r 44 mißverstanden. Ih bin selbstverständlich 569 Millionen. Daraus sehen Ste, daß die Invalidenversicherungs- | beiter in den Schleifereien gesprochen worden. Die Nachrichten, die Sie Abg. Hengsbach (Soz.): Die Genickstarre hat in den leyten hlt auh im Reiche das Beamtenperfonal und der. Behör den- N Ms oma AoS wie möglih v 1b eit G A 6 daß die Anträge fv sorgfältig «anstalten, die meines Erachtens ihre Fonds sehr verständig für solche | hierüber in der Presse gelesen haben, beruhen auf Erhebungen des preußi- | Wochen in den westlihen Landesteilen eine Menge Opfer gefordert ; fganièmus, die dazu notwendig find. Also in bezug auf dieses Meine Herren! Das Patentgeset sowohl wie das Warenzeichengeseß | der Anträge Va A und wenn s{on bei der Vorbereitung | sozialpolitishe Zwecke verwenden, statt fie in Papieren liegen zu | {en Herrn Handelsministers. Besonders gesundheits\{ädlich sind eigent- M Cs van N meb ANE A E P ojeft kann ih eine günstige Aussicht nit eröffnen. E B e g | E die L E iatgen t N ‘id a Fa 5 E u O Le . n .

z ichli ds besitzen, um das gemeinnützige Bauwesen iebe in den T r o ck leifereien. Für diese sind in de 2 ; : i A : j | lassen, noch reihlihe Fon si g big lih nur die Betriebe in den Tr o ck en sckleifereien, Für diese sind in den kann sih der Privatmann fein zuverlässiges statistishes Material Aber wir unterstügen derartige landwirtschaftliche Zwecke {hon in der Lage, heute eine Erklärung abzugeben, wann i diese Arbeiten Wenn ich aber in bezug auf die jeßige Vorbereitung der Autrdée 9d

zu unterstützen. meisten Bezirken, in denen si solche befinden, besonders in den Re- | darüber verschaffen. JIrgend etwas Durchgreifendes muß alsbald tht aus dem Dispositionsfonds meines Gtats und wir haben bis sagt babe, quod j ; :

Dann ist in der Resolution gefordert, die Bedingungen für die | gierungsbezirken Arnsberg, Düsseldorf und Aachen, Landes- oder Pro- | geschehen, denn es handelt sich offenbar um eine sehr heim- t insbesondere auch son einen Züchtungsverein unt erstüßt. Ebenso zu einem Geseß verdihtet haben werden; in der nächsten Session jeden- | tas eine e a 086 In actis, non est in mundo, so hatte Darlehnsgewährung sollten günstiger gestellt werden. Die Be- | vinzialverordnungen in Kraft getreten. Da sich diese Verordnungen tükische D 0 Be Tien O Dae, M eblctt t E üben wir Mittel angewendet, um Fütterungsversuche a is falls nicht. Bei dieser Geseßzesrevision werden etne Reihe von hatte L pi E Der Redner der Sozialdemokratie dingungen sind jezt in der Regel, daß das Geld zu 3 oder 35 %/ | gußerordentlih bewährt haben, habe ih mi an die übrigen Bundes- E Meine Ansicht; e Besnnddeitapolizet ‘müßte E A d E figen. Aber ih glaube, wenn von Reis wegen folhe land- Punkten, die heute von den Herren Vorrednern angeregt worden sind, bätte cine idi ‘last E erte von Uktenstück:n durhgesehen und mit 19/6 Tilgung geliehen wind. Wollte man diese Bedingung | regierungen mit der Bitte gewandt, in ihren Staaten, wo solhe | Richtung ganz besondere Energie entfalten, namentli in den Wirtshaftlihen Versuche gefördert werden sollen, jo ist es unzweifelhaft auch eine endgültige Entscheidung finden müssen. damals gesa L daß 2 n E it Iq habe noch günstiger flellen, so könnte das wohl nur mit Zu- | Sthleifereien ebenfalls bestehen, ähnliche Landesverordnungen zu er- | Gegenden, wo die Zechenkolontehäuser wie Pilze aus dem Boden Messer, wenn wir die Mittel hierzu landwirtschaftlichen Vereinen zu- Was die Höhe dec Patentgebühren betrifft, so werden immer Dinge in E ‘Alten N h E gerade der Fehler ist, daß eine Masse stimmung der Aufsihtsbehörden und event. auch der Kommunal- | lassen. sieben S ut P Or ta an V 2e Mauhexe A iden, die ibrerseits über das sabverständige Personal rie A nur gegenübergeftellt einerseits die laufenden Ausgaben und Dee feite :| Vans entsdieken wte a a E die drin stehen sollten, und daß verbände geschehen, die die subsidiäre Verantwortung für die Das Absaugen des Staubes ist indessen in gewissen Schleifereten, L B Bn der N Vorschriften lange nicht tn dem ole Versuche zweckentsprehend auszuführen. [ die laufenden Einnahmen. Im letzten Jahre stellt sich die Sinnabne | non esf in munds Das M cundfaß : quod non est in actis, finanzielle Leislungsfähigkeit der Versicherungsanstalten tragen. Den | wie behauptet wird, leider tehnisch niht mögli, nämli in den | Grade erzwungen, wie gegenüber anderen Staatsbürzern. Die E Meine Herren, ih bin endli sehr gern bereit, die Biologische aur s Millionen und die Ausgabe auf 4 Millionen Mark. Aber zu Meine Herren vas di A A E Me Wohnungsbau sachverständig zu unterstüßen, haben das Reichs- | Schleifereien der Eisen- und Stahlindustrie, in denen größere Gegen- | Koloniehäuser beherbergen meistens 2 Familien, wozu manchmal noch Anftalt in weiterem Umfange als bisher auch folonialen Zwedcken den Autgaben müssen Sie auch die Ausgaben renen, die aus dem werbebugiene beteiffk Aine d Paas e von Studenten in der Ge- amt des Innern und auch die Landesversicherungsanstalten \fich | stände, wie Sensen, Schwerter, Fahrradbügel, Flintenläufe usw. ge- A e F Pa ra Dle A A f bas Venstbar zu machen. (Bravo! rechts.) Es wird sich dabet vor álleri laufenden Etat nicht hervorgehen, die Bauten und die Pensionen. Der Geseye, so kann ih L E d M sozialpolitisden \chon bisher angelegen sein lassen. Gs ift auch auf diesem | shliffen werden. e E E A T UR 08 2E rum handeln, doß Pflanzenpathologen, die ihre Studien abgeslofen Bau des neuen Patentamts hat mit Grunderwerb allein gegen 11 Mill. ausbildung C T A wünschen, daß in der Universitäts- Gebiete der Wohnungsfürsorge hon ganz Außerordentliches geleistet Es ift auch geklagt worden über die großen Gesundheits- | künstlih gesteigert due gewifsenlose Agenten, die Leute aus allen haben, Gelegenheit bekommen, ihre Studien bei der Biologischen Mark betragen (Hört, hôrt! rech!18) und da haben wir noch das Grund- hohem Maße beben! ie A e politisches Leben jeßt in so worden. Das Reich allein hat bis zum Jahre 1906 etwa 25 | s{ädigungen in den Bleihütten. Der Herr Vorredner hat aber, wenn | möglichen Himmelsrichtungen mit der Vorspiegelung, dort Riesenlöhne Anftalt fortzuseßen und daselbft Dauerversuche zu ma din. Gott s stück von dem Militärfiskus übernommen ; hätten wir dieses Grundstück und daß wié Student 0z1apo A Gesetzgebung gelegt werde Millionen für diesen Zweck aufgewendet; hierzu treten noh die Auf- | ich ihn recht verstanden habe, nur auf eine Statistik Bezug ge- A D S L ERolontalverwaltung irgendwelhe Wünsche in dieser Beziehung an freihändig kaufen sollen, fo wäre die Summe wahrscheinli sehr er- rihtet werden, die für A n O wendungen der Einzelstaaten. nommen, die aus dem Jahre 1903 stammt. Die Bundesrats- Oren sind auch die elementarsten Begriffe von Bauhhdgiene unbe- [mi rihten sollte, bin ih gern bereit, ihr in weiteftem Umfange ent- O M , E Gesetzgebung so wichtig sind. Jch Bube - abe L

Was ferner die Unterftüßung von Eigenwohnhäusern be- | verordnung für die Betriebe in Bleihütten ist aber erst nahträglich | kannt; da werden die Wohnungen schon bezogen, wenn die Räume gegenzukommen. (Bravo ! 1echts.) e Herren Vorredner haben ja bereits juristisch klar dar- daß ih mich an den Herrn Kultusminifter und g ges trifft, so glaube ih, würde das niht der Ueberschrift | im Jahre 1905 erlassen und ich glaube do, daß diese Verordnung noch gar nicht N non Ar ans aaf L, [N Vei den Ausgaben e Me Uatchidiit fim ler E N ct bei der Erhebung der Patentgebühren maß- | anderen Bündeswegierungen ditseißalb ciwaadt i N an L des Etatstitels entsprehen, der für solhe Zwecke jedes | Vorschuften enthält, die die gesundheitsgefährlihen Folgen jener Be- P E tis find die iortseen Merkraale Lte Wobnüna int, N Abg. Jun ck (nl.): Im Jahre 1905 wurde bier ein Antrag auf P a L d Grundsaß, an und für sih nicht wertvolle | dort geantwortet hat, daß diese Belehrungen nur erfol L ege L Jahr ausgeseyt wird ; denn der Etatstitel lautet: Zur Cie Mer A H “pen findlichen Fürs setzes dort A die Ls und gehen T oh E A E ne rung des Patentgesepes und Fels A U A und Waren- ard GmiO E A O ea Verbindung mit dem Inhalt anderer Kollegien, und daß in diesen Kollegien Herstellung geeigneter kleinerer Wohnungen durch Gewährung et Deralung des in Bordbereitung desindithen FUr|orgege]eBe die Seuchenherde zu finden, dort muß der Hebel angeseßt werden. SL Y Dg ab, weil 1 en. Lir sehen beute dechal» von einem An- À eérlehr zugäng ¿U | von den Dozenten {on jeßt der nötige Wert aud qut be j

i: der Verein für gewerblichen Rehts\huß die Revision | Machen. Aber ih gestehe ohne weiteres zu, die Frage kann eine der Studenten in der Gewerbebygiene gelegt a a A

ü ß i- ü i „die: de Abg. Mugdan i ibt Wohnungen, wo sich die Einwohner ein Vierteljahr lang ohne O On MENTE MOD O Dem A TG Me L ata Sts Abort behelfen wle diese Koloniehäuser geste Herrn Thyssen. betreffenden Geseye systematisch in seine Hand genommen, | streitige sein, und auf Grund der Anregungen, die heute vom hohen

Unternehmungen sowie zum Grwerbe geeigneten | bezug auf die Krankenversicherung und Unfallversicherung der Kranken- äfser, d ie St ütte! lte onen gebild:-t hat und in y bercits ein besonderer Lebrstubl @ B i de otar et hladen, | wie und cis Lat S O t Bal ace Krank An M Ls Ag utt L L ee stalten wird. Es ist anzunehmen, daß e R f a O E M n soll die Frage von neuem geprüft werden. | bereits ein befoubete A M ua A E Bei Eigenbäusern liegt immer die Gefahr vor, daß hiermit au | beit nur insoweit versichert, als sie in einem stehenden Gewerbebetrieb | und die Aerzte übersehen oder überriehen diese Kloaken. Das lange Jl wil Lebt e E e Ee O o: laffen weiden, in diefer Bezlchung eine Aenderung ein | mis red “Verhältnis iwiséfen A D Daß das Verhältnis zwis{en dem Stiedsgerichtévorsißenden

¿ vatklinik Lohn beschäftigt sind. Durch | Stebenlassen und Trocknen der Wohnungen würde ja den Herren F i heute niht auf die Notrendigkeit der | bereit finden lassen werden, in dieser Beziehung eine Aenderung ein- \pekulative Zwecke verbunden werden, daß man mit Hilfe gemein (Privatklinik) gegen Gehalt oder Loh {häftigt fi ch einen Zinsverlust bringen. Die Arbeiter fühlen si in solhen Massen- (4 nderung des Patentrehtes, der Tätigkeit des Vorprüfers usw. | treten zu lassen vor dem Erlaß eines neuen Patentgeseßes. f und den Invalidenversich sanstalt it s / i erung8anjfialten zurzeit ein s{wieriges ist, ge- ZU den Ausgaben für dae Reichsversiherungsamt | stehe ch zu. Bei der Reform des Gesezes werden deshalb die

nübiger öffentlicher Gelder si Eigenhäuser baut, um sie nahher vorteil- | ftatutarishe Beftimmung einer Gemeinde usw. können für i gehen. Nur auf zwet : : haft in M wi Damit ginge aber der ganze sozialpolitishe Zweck | ihre Bezirke die im Kommunaldienst beschäftigten Personen I Aal Tolumleren, l Doltelver dien umgeht Vas tee, I Joziales Interefie e 4 atentaidittes stei n

i C Tes Zahr. Die Cinnahmen aus den Gebühren sind im liegt die Resolution Jäger und Genossen vor, die verbündeten Schiedsgerichte auf einer einheitlihen Grundl b Mi Millionen veranschlagt, die Ausgaben betragen nur über | Regierungen zu ersuchen, in Erwägungen darüber einzutreten, müssen. Der Schiedsgerihtsvorsitzende ist “it gh fie E er F Fnvaitden-

der Ausgabe verloren. für frankenversiherungspflihtig erklärt werden. Die in einem | daß mon die Leute nicht anmeldet. Zur Bekämpfung der Genickstarre Die Forderungen der Resolution, betreffend die Gestaltung des Staatsbetriebe beschäftigten Personen können dur Verfügung | hat der preußishe Medizinalminister felt dem vorigen Jahre fo gut

i [l onen, \od ; N ; C 5 i 5 wie gar nih1s getan. Versprehungen allein bringen uns nicht weiter ; } , Jodaß das Patentamt die {due Summe von beinahe | in welher Weise die Jnvalidenve1siherungsanstalten s L F Wohnungsbaues, sind zum großen Teil nur im Wege der Geseß- der Da ve ths für s E e die A Milte müssen energischer vorgehen, da es ih um Leben E U Üeberluß abwiest Das Patentamt hat nah dent Se bisher für die Befriedi g des ohne S versicherung selbst vollständig unabhängig und ist Staatsbeamter ; die gebung zu lêésen. Möglich is es, daß die einzelnen Re- | Soll das Reichsgesundheitsamt gleichzeitig die verwaltenden Befugnisse | „nv Gesundheit aller Volkögenofsen handelt, wenn es sih auch augen- n Gebütee ' dle Sedühren herabzusezen, wenn die Ginrahme aus | minderbemittelten Volksklassen tätig sein können Invalidenversicherung anderseits hat aber die sahliden Kosten zu be- gierungen entsprechende Verordnungen erließen. Die Ver- | haben, die der Herr Abg. Dr. Mugdan im Interesse einer wirk- | blicklich nur um die unteren Volksklassen handelt. Daß lpgetr t. n. “Die Sous dauernd überschreitet, Dieser Moment ist Abg. Beer - Arnöberg (Zentr.) weist darauf hin daß eine | dablen. Das ift ein fortgeseßter Grund zu gegenseitigen Reibungen allgemeinerurg für das Reih könnte aber immer nur dur | fameren Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten wünscht, dann die E L 29 Au A er R Li@ brentg R Dnteresse der Aden D H und ver Wlivee Lit E EOIEn E G8 E von Berufsgenofsen|Gafien, namentli landwirtschaftliche, für | Ich glaube, die Schiedsgerichte müfsen in einem zukünftigen Neform- a j 5 T j c TMerabs ] s i | i S R s ; \ e N Verständigung von Regierung zu Regierung erfolgen. Aus der | würde das meines Erachtens ein Eingriff in die Zuständigkeit sein, Guifuna, E gefordert wird, daß die Regierung Schritte unter- / d R der Gebühren und die Regelung des Alinien P.tentrehts Ünfalloordta n Felsen ege A s ura I | geseß als vollständig selbständige Institutionen ausgebaut werden, die Resolution geht der Wunsh nah einem Reichêwohnungsgesey ber- | die jeßt den Einzelstaaten verfassungsmäßig zusteht. nehme, um dur eine Spezialkommissicn, der die besten Auto:itäten seine Eisi n Ung, wieweit ein Angestell'er einen Anspruh auf | u"d für etne genügende UÜeberwahung der Strie O | auh in bezug auf das Bureaupersonal und die sachlihen Kosten | vor. Aber ich habe bereits früher ausgeführt und stehe auf diesem Daß die Wünsche, die der Abg. Mugdan ausgesprochen hat in | angehören, der Seuche im Ruhrgebiet entgegenzutreten ; namentli N dem E pak, und die Frage der B. teiligung der Angestellten | werden. Den kleinen Gewerbetreibenden fällt die 8 Auf- von den Invalitenversicherungsanstalten nicht abhängig sind Standpunkt noch heute, daß die größen praktishen Erfahrungen auf | bezug auf die anderweitige Gestaltung des Reichsgesundheitsamts, | solite das bakteriologische Institut in Gelsenkirchen feine Pflicht tun. egenüber den wirtsche solh:n Patents ist durchaus notwendig. | bringung der Beiträge zu den Berufsgenossenschaften {wer Die Nesoluti - : : i (blverständlib der Bundesstaat Preußen baben | gewiß mit guten Gründen belegt sind, will ih zugeben. Nur würden | Ih meine, zur Bekämpfung dieser Seuche follten keine Mitte! [ingende Vorshriften zun 4 gAwäderen wird es notwendig sein, | und man könnte vielleicht das Geieß in dieser Richtung e Aesotution Jäger wird mit großer Mehrheit ange- diesem Gebiete s slvers ân er Dunde8shiaa ! y 0 ei gescheut werden, un» ter Reichstag wird sie nicht versagen. Mit Mer in das Patent; en zum Schutz der Angestellten in das B. G.-B. | ändern, aber es gehe doch zu weit, die Beseitigung der kleinen nommen und das Kapitel bewilligt. muß, der solhe mit Hilfe seiner lokalen und provinziellen Ver- | die Wünsche des Herrn Abg. Mugdan, glaube ih, wenn sie aus- jeder Stunde Versäumnis wächst die Schuld an diesen \kandalösen MWirden bereit f entgeset hineinzubringen. Meine politischen Freunde | Renten zu verlangen. Auch durch einen solhen Antrag würden gerad Bei den Ausgaben für die Physikalish-tehnische waltungsbehörden sammeln kann, und ih meine: ehe man fih im | geführt werden, einen stark unitarishen Charakter tragen. Die | Zuständen. : : hte der An al ih oder ähnlihe Weise vorzugehen, um die | die kleinen Landwirte sehr geschädigt werden. Mit Recht babe R | Reichsanstalt regt der Reiche auf eine derartige Gesetzgebung einläßt, sollte man erst sehen, | Grenze zwischen der geseplichen Sphäre des Reichs und der Etnzel- Die Diskussion wird geschlossen. Mscben Hilfsbramten Veit G See ju Au wat Die teh- | neue Piäsident des Retchsversiherungsamtes die Beiträge zu den | . Abg. CEickhoff (fr. Volkép.) die Errihtung lechnischer aus wie sh die Geseßgebung in Preußen gestaltet. In Preußen wurde | taaten ist im allgemeinen doch die, daß die im Artikel 4 der Reichs- Zur Geschäftsordnung bemerkt der t üdsichtig! wo. den, wie e A ot esem Gtat nit fo | Berusogenossershaften für die beste Kapitalanlage erklärt. Das | Männern der Wissenshaft und der Praxis bestehender Kommissionen zur j inigen Jahren das Projekt cines Wobnungsgesces erörtert, | verfassung niedergelegten Kompetenzen der Reichsgeseßgebung in ein- Abg. Kobelt (wild): Meine Herren, ih hatte mich zum Wor! et andi befe Werben ORLEW: Ihre Gekälter sollten gie us für die Landwirte. Gtklagt werde viel über die Hane der zahlreichen Beschwerden auf gewerblih-technishem Gebiete ja vor einigen Jahren da ojekt e g8sg a i: W [nen Neichsspezialgeseyen zum Ausdruck kommen, daß aber die Aus- gemeldet, um aegen die Ausführungen des Àbg. Roesike zu protestieren, 7 L Bw lage (Z 10): Diesen ufG rzen au wit aar muer: | À glu eit os Verfahrens bei der Rentenfestseßzung bei | i R id „Nobeiverordnungen auf dem Gebiete der Technik sollten Ih kann zur Zeit nicht sogen, wie weit diese Vorarbeiten jeßt in ¡elnen Re pezialg aur , daß mit dem Sinken der Viehpreise niht au die Fleischpureise zurüdck- en. Die Fra,e dir Kebifion des Dalentacseuea i i nfällen. e Verleßten haben ein Jntercsse, möglihst bald | von Ne chs wegen erlafsen werden. Preußen weiter gediehen sind; aber in jedem Falle glaube ich, | führung jener Geseße und die ganze praktishe Verwaltung in den gegangen seien. Ih werde das später nachholen. [eye b findet si n ch In dee S N en Mit Met hat der hs lbs cia wievi:l sie bekommen werden. Die Ünfallzählung müßte | Staatsminister, Staatssekretär des Jnnern Dr Graf / man sollte erst die Geftaltung der Verhältnisse in Pieußen abwarten, | Händen der Einzelftaaten liegt. Die Resolution Baumann und Genossen, betreffend Wh Bas deß der Moment g:kommen is, wo der Bundesrat Säblüng: Vorgenommen weiden, Bet der Wstd i Nate úßte on Posadowsky-Wehner: | i ehe man im Reih mit ähnlihen Maßnahmen vorgeht. Meine Wenn vorhin besonders die Genickstarre erwähnt ist, so | das Weingesch, wird mit großer Mehrheit gegen die Stimmen Méigen de Gebühreel der G bühren zu erwägen bat. Die jeyige | Tberaler verfahren wrden, ohne dem Geseg me A Ae Meine Herren! Ei e tehnishe Deputation, wie sie der Herr Vor- f L ih k heben, daß die Frage, die so oft im | möhte ih nur bemerken, daß bis jeßt die Bekämpfung dieser Krank- | der Freisinnigen angenommen. Die Resolution Brandys, nell er]s rensfala hat zur Folge gehab!, taß die Pa'ente }: hr Zu eiwägen sei auc, ob nit die Standesämt Dab Ÿ 4 ; | Herren, ih kann noch hervorheben, da e Frage, Sie tock iben d | betreffend Bekanntmachung der Unfallvorschriften in der | löschen. Jh bezweifele sehr, ob dies eine günstige Wirkung | weibliche Versichert A nicht die Standesämter anzuweisen seten, | redner vorschlägt, ist allerdings etwas wesentlih anderes wie eine heit mit ganz außerordentlichen Schwierigkeiten verbunden is, un A / rte, die eine Ghe eingehen wollen, darüber auf- gewerblih-tehnishe Reichsanstalt. (Sehr richtig!) Wir haben eine

Reichstage angeregt worden ist, daß es au den Beamten und Arbeitern