1907 / 95 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

i i i i *” auß» j ü kamen jährlih 14- bis 1500 Menschen Jolche tehnische Deputation hon in der Deputation sür die Seeschiffahrt, 7 ist, solange der Schiffahrtsverkehr, wie die Herren Vorredner” aus- } Fremdenverkehr. [Früher auf wir haben ein saverftändiges Kuratorium bei der Physikalish- | geführt haben, fortgeseßt wächst, läßt sich gar nicht vermeiden, daß, um | die Hohkönigéburg; jeyt find es aber in die 30000, und 3 w e î Î e B E î Î d g E

Technischen Reichsanstalt. Das ift ein Gedanke, von dem ih glaube, | Zusammenstöße, um Unglücksfälle zu verhindern, bisweilen ein Schlepp- | daß das nur Schulklassen fein sollen, die auf höhere Anregung

daß er mit Erfolg für die Technik benußt werden könnte, weil eine | zug festmachen und warten muß, bis ein tas ne s n ein N E M E 9. F a n die 5 ; i:

derartige tehnisde Kommisfion die Möglichkeit bietet, in die Kommission | Kauffahrteishiff durhgefahren ist. Fortgeseßt, meine Herren, haben rsazrung gema, day man . je t - Lothringen D N [:/ i d K 0 i [ t {s i

immer die Techniker einzuberufen, die für die Frage besonders sah- | wir uns bemüht, die Schnelligkeit der Durhschiffung zu vermehren; | außerordentlich erfreut ist, daß dieses alte geschihtliq, F zum en en cl anze (ctr un n g Î reu Î cen aa anze gct.

verständig sind. (Sehr richtig!) J will diese Frage jedenfalls einer | und wenn die Herren Abgeordneten \sih die Tabelle ansehen wollen, | Bauwerk | wiederhergestelt wird. Daß jeßt die Resftauratio, j 1907 e

eingehenden Prüfung unterwerfen. (Bravo!) die auch dem Bericht des Kanalamtes beigegeben ist, so weiden fie | teurer ift als der Bau, das is klar. Seit dem 15. Jahrhundert M ! 15 M B erl in Fr eita g, den 19. April Der Herr Vorredner ist noch einen Schritt weitergegangen und | finden, daß wir eine immer s{nellere Durhschleusung und eine immer | find eben die Baukosten erheblich gestiegen (Heiterkeit) und der Geld. , d (Schluß aus der Ersten Beilage.) mußte es als ausgeschlofsen angesehen werden, gegenwärtig wiederum Wasserstraßengeseßes vom 1. April 1905 aufgestellt ist, praktis j mit einer 33 °/6igen Anleihe an den Markt heranzutreten. Sie würde | durchgeführt sein werde. Diese Erklärung fand die Zustimmung

wünschte, daß die polizeilihen Verordnungen, die auf dem Gebiete | s{hnellere S{hleppschiffahrt durhgeseßt haben. Die Herren Schlepp- | wert is gesunken. Daß wir eine Phantasieburg dort oben erbauen, der Technik liegen, von der Zentralinftanz im Reiche ausgehen sollten. | sier möchten sih do einmal der Zeit erinnern, wo sie mit ihren | bestreite ih ebenfalls; denn die Burg war in so wesentlichen Umifse; Daß es sehr erwünscht ist, ein gemeinsames deutsches Indigenat, wenn | kleinen Schiffen noch um Skagen herumfahren mußten. Wenn der | und Mauerwerken noch vorhanden, in ihrer ganzen Konstruktion so ih mich so ausdrüden soll, für die technishen Verordnungen zu | Kanal erweitert wird, so werden bei der Gelegenheit au die Aus- | sihtbar, daß von einem Phantasiebau gar niht die Rede sein kann.

i j Z L S 4 wahrscheinlich dasselbe ungünstige Schicksal erlitten haben, wie die der Kommission, zumal sie nichts anderes ist, als die logische

i wt wichtige urkundlicke Unterlagen, Also, meine Herren, Sie werden mi immer bereit finden ih ee i olge jener Geschesvorschrist. Denn wenn die Erhebung v schaffen, die für die einzelnen Anlagen maßgebend sind, if durhaus | weihen sehr erheblih vergrößert / werden, und dann wird | Außerdem haben wir sehr ich ge UL dp s gen, die 4 | weiß ja, daß ih vielfach tauben Ohren predige, aber das wird mir vorjährige Anleihe. Andererseits häbe ih mich dem Gedanken wider- S ifabriBabcden auf natürlißen Wasserstraßen Mg für rihtig. Auf dem Gebiete der Dampfkesselkontrolle sind wir im Be- | meines Erachtens infolge der größeren Breite des Wasser- | genaues Bild davon geben, wie die Burg einst gewesen ist. Es J i seßt, jeyt zu einem 4 0/o-Anleibetypus überzugehen. Es waren ver- Preußen als maßgebende Norm des dffentlichen R chts erklärt griff, eine folhe Einrichtung zu treffen; da soll eine Kommission ein- | \piegels noch ein wesentli \{chnelleres Durchfahren des Kanals f allerdings richtig, daß man vor mhreren Jahren glaubte, ter zuerß egal fein —, und ih werde niht aufhören, darauf hinzuweisen, daß ' n Re erklär

in diesen Dingen ein Wandel eintreten muß, und daß die Oeffentlich- schiedene Modalitäten in Erwägung gekommen, eine 40/gige dauernde | worden ift, fo kann man die Mittel für Wasserbauten enmöglih be-

Anleihe, auf 10 Jahre unkündbar, oder eine 4 9/oige Anleihe, die na | WVilligen, solange nicht die Gegenleistung in Gestalt der Abgaben sicher-

ü ü I d damit i nellere Beförderung der Schleppzüge möglih | aufgestellte Anschlag würde genügen; aber bei dem Abräumen des gefeßt werden, die die Normen für die Prüfung von Dampfkefseln | und damit au eine { gestellt ift. Es erseint für alle Bekeiligtés nüglis, fh be bieten

für das Reich festseßt. Aber dem Gedanken des Herrn Vorredners |} fein, weil dann die Schleppzüge niht mehr festgemaht zu werden | Schuttes zeigte es sich, daß manches Mauerwerk, das man sfrühe, keit au endli die Bedeutung dieser Frage mehr begreift, als das

x f ; 10 Jahren auf 33, dann auf 33 %/ herabsank also etne Anleibe von ? ; ;

h : ; ; 7 i j der Fall ift, daß sie einsieht, daß es fh hier um eine , 3 ! ge|chaffene Lage mit den praktischen Konsequenzen, welche sihch aus ihr

16 d chen, Kauffahrtei- und Kriegsschiffen auszuweichen. | noch füc s\tatisch tragbar hielt, nicht mehr haltbar war und gegenwärtig ] | 0 ) u l j i Gean b Si A A meclkbe Anlagen ‘n i E Dor "t A e, bat in A, Fällen Anlieger eine | von neuem aufgemauert werden mußte. Außerdem sind auch seit n A handelt, nit aber um ein Spezialinteresse M Ta E e E e ate U Dise luer la Sett D in f e ; des der aben warten müssen, um über den Kanal zu | Beginn des Baues sowohl die Arbeitslöhne wie die Materia. ff des Finanzre}jorls. O : A t f bestimmte positive Lösung festgelegt haben, müssen die weiteren Kon- Gern Met A Aen Tel) D e Bie t 0 du E L L L billi Mat Treibds is, liegen die Verhält- | kosten nit unerheblich gestiegen. Ich kann aber die bestimm, E iges Ea L S i cjv-Tvpus überaingen 10 0 O s bat u E E r ae i mde O H i im Begri d, ifffse m l ährlih und s{chwierig, daß es im eigenen Interesse | Grklärung abgeben, daß eine Forderung für den Ausbau außer dem, Tragweile, Uber die Mit GL E O6 s R eingehend aus- \ } As h magen und zuajisigen LVillel angewendet werden. Zu diesen 4 L, nee Ea P e ad A vei it S werden wollen, daß alle | was jeßt im leßten Anschlage vorgesehen war, nicht mehr e1hobe, lassen, das würde zu weit führen. Jh möchte nur gegenüber den Kursftand der 35 und 3 °/gigen Papiere in hohem Maße ungünstig | Mitteln gehören auch Verhandlungen mit den beteiligten Staaten

M N i beei t. (Sebr richtig! is.) Und dies hätte wiederum d und Interessentenkreisen. Die Kommission hat hierüber vertraulidbe es müßten nach Anhörung der tehnischen Kommission die Normen | nötigen Vorsihtsmaßregeln ergriffen werden, um das Ueberseßen werden wird und daß aller Voraussicht nach noch im Laufe Anregungen, die wiederholentlich aus diesem hohen Hause gegeben eeinflußt. (Sehr rihtig! rets.) n es hätte wiederum die inen ald uo ala Ee ad die Tatsache d E

j i eft rwehyr---SN7 H Hon Ga hn 255 K L ie - t - e f+ -- ira BEE - ? E —- - —Festgestellt- werden, - die--für--das ganze Reich für alle-tehnishen An- }- gefahrlos zu machen. Da legen häufig Naturereignisse vor, Eisgang-] des Etatsjahrs der Rohbau der Burg und um den handelt es {4 ff worden find, beispielsweise mehc- Mittel für Eisenbahnzwecke auf ommunatpapiere und die landschaftliden Papiere mit - hinei der Weg der Verständigung btschritten ist und teilweise auh {on zu

i Z L : ; es chen zu nehmen, den Etat zu entlasten und den Anleihemarkt zu | 9ezogen. (Sehr richtig! rechts.) ünstigen Erfolgen geführt hat. Sowohl bei der Staatsregier: lagen, die nach § 16 der Gewerbeordnung zu konzessionieren sind, | und dergleichen, die wir nit überwinden können. Ueberall da aber, nur fertiggestellt werden wird. Ich kann deshalb nur dringen N C daß HAG v E fu q a eas Die Wahl eines 4 %/6igen Typus würde im Inlande und, worauf s au in der Kommission zeigte sih die Bereitwilligkeit, die Sand ßgebend sind. Diese einheitlihen Normen müßten die |} wo jeßt Fähren gehen, feste Brücken zu bauen, das ift ein | bitten, jeßt nicht, im leßten Stadium der Sache, die legten Rate halalten, Da! S G A g e S inde | i großen Wert lege, auh im Auslande als ein Zeichen wirtschaft- | zu bieten zu einer versöhnlichen und entgegenkommenden Regelung Grunblüge für die Entscheidung abgeben innerhalb der einzelnen phantaftisher Gedanke, der überhaupt niht ern genommen werden | abzulehnen. Meine Herren, es handelt sich in der Tat um di die allihrlihe Inanspruhnahme des Marktes einer der Hauptgründe | licher S{hwädhe U worden sein, was durchaus zu vermeiden | dtr s{chwebenden Fragen. Namentlih auch in dem Siune, Staaten, ob und unter welchen Bedingungen eine tehnishe Anlage | kann wegen der ungeheuren damit verbundenen Kosten. Ich habe bereits | Wiederherstellung eines sehr wichtigen geshichtlichen Baues, dessen Er, lus v E O L N E Me unsere Aufgabe war. Ein B Aen Qualität ‘des E S ias A 39 ues 2 R aua O und , ; H ; Ine « i 1 1 ( x dies B á 9 e d: " ° 4 s zu konzessionieren ist. (Sehr richtig !) au8einandergeseßt, daß, wenn der Kanal erweitert wird, ein Teil | haltung sih hon die Franzosen angelegen sein ließen. Alle die 41, F L 0 at E g A N N { | preußischen Staatspapiers, von einer Qualität, wie sie kein anderes | staaten eine bundesfreunt lid Versiänbignnn en Be Solche allgemeinen Normen lassen fich nur dur einen überein- | der Fähren und Drehbrücken durch feste Brücken erseßt werden | griffe, die deshalb heute in Verbindung mit dem Plan der Wiede, 1890 bis 1906 nit weniger a Milltonen Schulden gema Papier der Erde hat, muß, wenn irgend mögli, mit einem geringeren | Es wurde von mehreren Seiten ausdrücklih hervorgehoben daß keine ben Beschluß des Bundedrats herbeiführen. Ich will aber | sü. Das ift schon ein großer Fortschritt, aber Sie werden fh | herstellung der Burg erhoben worden sind, muß i als sadlih ce F haben im Reih und in Milliarden Schulden! davon Preußen | Zinsfuß ausgesiattet sein als mit 9/6. Ih habe allo den 4 9igen | fiêtalisdhe Maßregel. geplant, sondern nur eine mühige Selbsitosien: S E Sina des Herrn Vorredners weiter verfolgen | überzeugen, welche finanziellen Opfer das au erfordert. treffend zurückweisen. Ich kann das hohe Haus nur dringend bitte, 16 t mehr als 4 Milliarden Schulden! davon Preußen Typus A O Wo W 3L 0/0 augenblickli nit Maa Ee lic L E Scbiffahri aufseran det set M e L L N / e Ta j s 600 Millionen und das Reich 2500 Millionen. Vergegenwärti ' ' 9 er lediglich im Interesse der Schiffahrt aufgewendet sei. Man war und bin dann vielleicht im nähsten Jahre in der Lage, nähere Aus- Schließlich ist noch n as e E in O M N Va dem Mehrheitsbes{luß Jhrer Kom, s. E ah Zti i 1 ¿E Bent bewilligte ‘Eisen | konnten, habe ih es vorgezogen, zur Ausgabe - von Schaßanweisungen | damit einverstanden, daß der Ertcag der Schiffahrtsabgaben immer / i . , ney . Y , N A e : i j iet S lets, i e berei R e A R Kanalamt wünscht der Water jelieise elaudt foervei abe A r l nicht ciladbi E Abg. Dr. Höffel tritt der Auffassung entgegen, als habe fh d M tahnkretite haben, die wir allmählich liquidieren müssen, um si N ads t O N N E áu D A Liu A E für febes Gebiet cin Eee Bei den Ausgaben für das “e neh Se elWiffabrt zu bén érsténs im Înterèfse des Betriebes aber dann, weil dieser Ver- | Landesaus\{chuß von Elsaß-Lothringen dur politishe Gründe be flar zu machen, daß wir mit aller Kraft bemüht sein müssen, den | : A E S, E D N den n al, sonderer Zweckverband mik eigener Kasse gebildet werden solle. Auch Abg. Dr. Gör ck (nl.), daß, Beschl e j A n Schleppzug- WELSEN G i 4 los t L Die Erlaubnis | stimmen lassen. Er habe fih du:ch ideale und reale Rüksichten, dat Anleihemarkt nit noch in stärkerem Mafe in Anspru zu nehmen | gleih 160 Millionen unterzubringen, fodaß nur 300 Millionen an } gegen eine wirksame Beteiligung der Interessenten an der Verwaltung heben, dur Grleihterungen un et CUTANEO dé: Dis: Benusi kehr über die Schleusen auch niht ganz gefahrlos ist. e Griaubnis heißt durch Rücksichten auf die hohe nationale Bedeutung dieses Bay als es so son der Fall ift | den Markt kommen, und der Preisdruck hoffentlih geringer wird | der Kassen erhob sih kein Widerspru. Die Frage, in welhem Um-.: verkehrs auf dem Kanal ihr entgegengelommen werde, Die Benußung ist eine solhe, die aus Not vorübergehend erteilt wird. Dauernd | werkes und auf den Fremdenverkehr bestimmen laffen. / N f O, als wenn die vollen 400 Millionen zur Auflage gelangten. Sie | fange bei der Gründung der Kassen und bei der Bildung der Abgaben- des Kanals durch diese Schiffahrt habe wesentlich nachgelafsen. nee kann sie nidt erteilt werden. Abg. Kulerski (Pole) bemerkt einer Aeußerung des Abg. Emmel Diefer Situation in Preußen und im Neiße bitte ih kurz gegen- fab [es j en, daß die Fi ti j j tarife auf die Berücksichtigung der früheren Strombaufavitalizn ver- bringt der Redner von neuem die e e LUeuer S be Ich k die Herren nur bitten : trauen Ste nicht diesen | gegenüber, daß die Polen in der wiederhergeftellten Burg in de úüberhalten zu dürfen die Situation in Frankrei und in England. rv da G E Herren, daß E A on gestern an der zihtet werden könne, wurde als eine offene behandelt. Bei der großen über die En s 5 en eina E E ch kann die : ; a i p polnischen Landesteilen nur eine Zwingburg erblicken würden ; f Meine Herren, in England sind vom Jahre 1856 bis 1901 über: Börse günstig aufgenommen und die 39/igen Konsols um nihcht | Verschiedenheit der Verhältnisse muß ihre praktishe Lösung den und verlangt dafür Abhilfe durch da eid), t ‘Sabren anonymen Zeitungsartikeln. Jch habe selbft das größte Interesse, der bâtten an der Marienburg des Deutschen Ordens hon genug. Würd haupt keine Konsolsanleihen aufgenommen worden, und während | Weniger als 40 heraufgeseßt sind. Wir sind hinsihtlich der | weiteren Verhandlungen vorbehalten bleiben. niht gewartet werden solle, bis nah e L f Kanalbevölkerung entgegenzukommen und alles zu tun, um berechtigten | ihnen allerdings eine Burg geschenkt, so würden sie sie aus eigener A6 | S, Modalitäten, des Uebernahmekurses für das Konsortium, des Auflage Abg. von Pappenheim (kons.): Der Minister hat erklärt, daß m N S iberloftet E Beschwerden abzuhelfen. Jh habe auf Grund der Beschwerden, die | Mitteln wiederherstellen. England aus den französischen Kriegen mit einer Staatsschuld von furses für das Publikum, naH Möglichkeit ent f r die Frage für die preußische Negierung geklärt sei. Jch hoffe, daß die Aus Billigkeitsgründen sollte der Ser den A oa teluta ie bei: mi lbét waren, einen Kommissar an den Kanal geschickt Abg. Dr. Müller - Meiningen (fr. Volksp.) bezweifelt nunme 20 Villiarden hervorging, hat es im Laufe des vorigen Jahr- | !U A A g e-gegengetommen, well | Fnteressenten sch{ mit der Rechtslage abfinden und s mit diesem Kanal Begenden gemeinden s n C Ranallolsen and e An- “e a U T a N vor der Abstimmung die Beschlußsähigkeit des Hauses. Das Burea hunderts niht weniger als 5 Milliarden abgetragen, und erst der | den Wunsch hatte, daß die erheblichen Verluste, die bei der leßt- | Gedanken der Abgaben immer mehr befreunden. Jch stehe noch ih li N noch de a n en, A Fühlung mit den Be- und die Beschwerden sind alle auf das eingehendste Bn ersuht worden. teilt diefen Zweifel. Die Verhandlungen müssen abgebrochen werden, Burenkrieg hat wieder zur einer Verstärkung der englischen Staats- jährigea Anlage eingetreten sind, tunlichst vergütet werden, und weil heute auf dem Standpunkt, daß nur dur ein Mißverständnis die E fen K S A zu wenig g Ich kann Sie versichern, soweit das finanziell möglich und tehnis{ Schluß 9 Uhr. Nächste Sizung Freitag 1 Uhr. (Kleinen shuld von etwa 3 Milliarden geführt. Was Frankrei betrifft, so | i weiter den Wunsch habe, daß, entgegengeseßt der vorjährigen | leidenschaftliche Erregung über die Erhebung von Schiffahrtsabgaben

Abg. Spethmann (fr. Volksp.) wünscht, daß den Kanallotsen | möglih ift, wird alles gesehen, um die Hindernisse, die im Kanal Vorlagen, Fortseßung der Etatsberatung.)

Metin entstanden ift, namentlih durch das Mißverständnis, daß dadurch eine ein kleines Dampfboot zur Verfügung geftellt werde, und empfiehlt | an sih liegen, für die Anwohner so uns{hädlich zu machen wie nur

ist in Frankrei nur im Dezember 1901 eine Subskription von | Anleihe, die dieëjährize Anlageoperation si glatt vollzieht. Einnahmequelle für den Staat geshaffen werden soll, die die Schiff-

965 Milli Ahvtaon f , | ih halte es für ein evidentes allgemeines Interesse, der Oeffentlichkeit j îirde. Mei » die Einrichtung einer Fähre für Fuhrwerke bei Eckernförde. Den irgend mögli, aber von jenen anonymen Zeitungsartikeln muß ih d Aren Gran ausge ags ene 20 mgen. q Grau nachzuweisen, daß wir, wenn wir Anleihebedarf haben, ihn auch A R S ite “efielit E ea E cie ate chern am M L E N A AEIA A s Ste dringend bitten sih nit beeinflussen zu laffen. Preußischer Landtag. a e A 1 ee b vos E e E Sindernis H der Oeffentlibkeit been ‘O Ss WA quelle für den Staat Gt vie Nide tee ene v4 been vas uus de aden zugefügt worden, weil die IPpezie 1 j; ; Ï lede offentliche Anleize vermieden worden, und der » E : ten der Ausgab r die Verkchröw verteilt w d a Karbol riehen und nicht verkäuflih seien. Der Wiederholung solcher „Ge A E ein Vertagungsantrag nicht i Haus der Abgeordneten. französishe Finanzminister Cailloux hat kürzli in einer Besprehung | Allo, daß ein Weg gefunden ist, der die schweren Bedenken beseitigt, rent das e LaL Tai ih rege E die Maitcaber fe Schädigung müßte in Zukunft vorgebeugt werden. I Ô a Aua M ar das Aufsichtsamt für Priv di 46. Sigung vom 18. April 1907, Vormittags 11 Uhr. über die französishe Wirtschaftslage mit vollklommenem Ret und die gegen eine 4°/oige Anleihe obgewaltet haben würten, der uns die die Wasserstraßen bisher nicht verzinslich gemat werden können. Wenn Staatsminister, Staatssekretär des Innern Dr. Graf | ierung bebält dec i (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) mit Stolz darauf hingewiesen, daß die Staatsschuld Frankreihs feit | nétigen Mittel verschafft und andererseits das Publikum vor den Tunieidir VE-Gasibrune, ver Aba de Leden i, lo nid tos oon Posadowsky-Wehner: / Abg. Hue (So) sih vor, auf die Schädigung, welche die Ueber den Beginn der Sigung, in der die zweit dem Jahre 1890. troß des Uebermaßes an Ausgaben und dis Fehlens ves erlujlen bewahrt, die es in früheren Fällen erlitten hat. führen. Die Höhe jeßt son festzulegen, würde voreilig fia ei E Meine Herren! Diese Kanalbeschwerden rotederholen si jedes Jahr feuervexPcperungsele schaften im Anschluß an das Roboritunglück in Lesung des Staatshaushaltsetats für das Nechnungs: eines elastishen Steuersystems abgenommen habe, (Bravo !) man fie noch nit überschen kann, und die Schiffahrtstateressenten E (sehr rihtig!), und wenn in gewifsen Lokalzeitungen oder Provinzial- nnen haben, bei der dritten Lesun Lten, Beiräten bei | jahr 1907 fortgesezt wird, ift in der gestrigen Numme Also, meine Herren, ih kann nur bitten, uns nit immer drängen Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons.) dankt | bedeutend zu berücksichtigen sind. Es wird zu fragen sein, ob man 4 zeitungen heftige Angriffe gegen die Kanalverwaltung gerichtet werden, Aud Sat ht S U Mitelieder der ctofe, Beräiberin 5, | d. Bl. berichtet worden. ju wollen, no ia stärkerem Maße, als das bisher der Fall ist, den | dem Minister für diese Aufklärung, hält es aber im Augenblick nit | die Abgaben auf alle Schiffsgcfäße ausdehnt, ob man sie gleihmäßig so empfehle ih den Herren Abgeordneten, si auch einmal zu er- ette A werden. l j adt \ Nach Erledigung der Etats des Herrenhauses und de Anleiheweg zu beschreiten. Freunben Ver, iter auf diesen i Deafiane L0G s einführt. 3d halle es für cibtie dle Mle chifägeftfe be 16 O v n ae E 2s E s L Staatssekretär des Jnnern Staatsminister Dr. Graf S a S i8iBAT e ome j B 2 Ich muß aber im Hinblick auf die Verhandlungen über das Spar- Der ' Etat der Staatsschuldenverwaltung wird bewilligt. Tus meist Ä den E s ON Aera N be- Í eite eine ufe , S s j 9 » z f » i if j 8 : 6 Îre ri ü erge s, V ift ¿s selbstverständlich, daß damit gewisse Verkehrs- | 9 09n Posadowsky-Wehner: mit der einmaligen A des 658. Berichts der Staats: a da ee R R A L Asfübeunten T v o e Volksp E L politik ‘Die: großen: Untérnehimer haben ‘aud Viel Ttbfare ita d, die sich gar nicht beseitigen laffen. Die Jh will die beiden legten Fragen ganz kurz beantworten. Es ift aller- \chuldenkommission über die Verwaltung des Staatsschulden E k h teilung der Entlastung erledigt L gefäße. Die Abgaben sollen uns die Mittel dazu bieten, au die natür- beshwerden verbunden sind, die gar n A dings richtig, daß einzelne Versicherungsanstalten die Feuershäden in- wesens. | au gesuht werden muß, Stüßen für unseren Anleihemarkt zu finden. g Gri M rebIgli, it - lihen Wasserstraßen zu verbessern und zu regulieren, um allen An- Vorteile aber, die die Anlieger von dem Kanal gehabt haben, werden I Explosi iht vergüten, das liegt aber darin, daß ein- t s : : ; Wenn der Stand der Staatspapiere in Amerika, in England, in Un S601 VEr s unzverwazlun g äußern forderungen der Schiffahrt gerecht werden zu können. In dieser Hinsicht immer vershwiegen, werden nie aufgerechnet. folge von Explofionen n O! i E i s E Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: z | Frankreich ein unendlich viel günstigerer is als bei uns so ift es doch die Abgg. von Böhlendorff-Kölpin (kons.) und von ist noch mancherlei zu tun. Wer die Verhältnisse am Rhein, an ter Was zunächst die Verunreinigung des Kanals betrifft, so bitte, | zelne Versicherungsanftalten überhaupt die Schäden, die durhch Ex- Meine Herren! Ich halte es für eine Pflicht der Rücksicht a F ' Arnim - Züsedom (kons.) Wünsche betrefffs Vermehrung des Klein- Weser, Elbe kennt, wird wissen, daß hier noch viele Millionen nußbar

machen Sie mi für die Karbolheringe nit verantwortlih. (Große plosion entstehen, von der Gntshädigung ausschließen, abgesehen von das hohe Haus, wenn ih ihm Mitteilung mache über das Ergebtl! in erster Linie darauf zurückzuführen, daß in diesen Staaten große | geldes. angelegt werden fönnen. Am hein geben die Interessen rug Ke

5 E 4 öffentliche Reservoirs geschaffen sind, die den Bedarf zum großen Teil Der Etat der Münzverwaltung wird bewilligt, ebenso die i d iat. Heiterkeit.) Es würde Sache der Polizei sein, zu verhindern, daß A b a E acca aa igs der vorgestern abgeschlossenen Finanzoperation für das Reich und | aufnehmen, in Amerifa, in dem die C00 Nationalbanken nur Papiere | Etats der Staatsarchive, des G elimen Livfle Be Areoaeen 0 Qa Fe der Sébiflabrt selbft Teer U unreine Stoffe in den Kanal eingelassen werden. Da müssen sih die ll Z deten M it (ht eintäst, Jm fibrigén kmn Preußen. ? : N emittieren dürfen, indem sie einen entsprehenden Betrag von | kabinetts und des Kriegsministeriums (Zeughaus). gaben fehr viel mehr als im Interesse der preußischen Finanzen. Wir Herren Anlieger gütigst an die Polizei wenden. gesellshaften auf deren Vergütung nicht einläßt. Im übrigen Meine Herren, bekanntli bestand für das Reich ein alsbal) F amcrikanishea Staatsbonds hinterlegen, in England und in Frank- Sodann folgt der Etat der Bauverwaltuna. können nit immer Millionen unverzinslih für die Flüsse ausgeben. Was die Fähren betrifft, so haben wir jeßt hon in Brunsbüttel die Frage nur im privatlichen Rehtswege entschieden werden, ob ein ¡u deckender Bedarf von 200 Millionen, hervorgerufen durch das Bt F : ; R N ga / Bei den Einnahmen, und zwar bei dem Titel „Ge- | Die in den leßten Dezennien ausgegebenen Millionen für die Ver- ra ï i Versicherter für Schäden, die dur Explosion entstanden sind, Er- | p ürfnis der Umwandlung unverzinsliher Schaßanweisungen, dur di rei), indem die ganzen Ueberschüffe der Sparkassen in Staatstitres bühren für Staatsprüfungen im Baufach“ berichtet besserung und namentlich Vertiefung der Ströme werden obne die etne Motorfähre eingestellt. Früher hatte der preußische Herr faßansprüche hat oder nit A [t : d i: angelegt werden. Berichterstatter Abg. Brütt freikons) daß einer Anregung des Abgaben in Zukunft niht mehr ausgegeben werden können. Damit Meiner der Zssenttigen «Aebelten gegen diese Molorsähren auth Was die Vertret i Beirat des Aufsichtsamtes für Privat- D O Le Dts de L F ditt a A b i Meine Herren, nihts von alledem bei uns! Und der be- | Abgeordnetenhauses entsprehend sämtliche Diplomingenieure zur Aus- | würden si die L aa A verd e e E seinerseits Bedenken. Es sind damit jeßt vielfahe Versuche gemackt E DIO EEEELA O s Be gleih hoher Bedarf war auch für Preußen für das laufende Zub! dzs e mis | i bildung im Staatsdienst zugelassen seien. Eine Beschränkung werde nur | würde tatsählich ein Rückschritt durch die Nichteinführung von worken Es scheint, daß sich die Motorfähre bei Brunsbüttel be- versicherung betrifft, so geftatte ih mir, zunähft zu bemerken, daß ein vorzusehen, um die Eisenbahnbauten zu fördern und die Kosten dt F lheidene Versuch, den ih mit dem Sparkassengesegentwurf gemacht geübt in bezug auf die Anwarts haft zum Staatsdienst. Jedem, der das | Schiffahrtsabgaben eintreten müssen. Die Einnahmen aus den Abs E P s , L Srión Ma buten VURBEN: ein dies Vertreter solch kleiner Versicherungsvereine {hon jeßt Mitglied Kanalbauten zu decken. Es handelte sch also insgesamt um eint F habe, ist aus lokalen Nüksichten gescheitert, die ih für s{hlechterdings Diplomexamen bestanden hat, werde gestattet, das Baumeisterexramen | gaben follen ja direkt wieder für die Verbesserung der Schiffahrts- des Abga ois vg ; : des Veirats für Privatversicherung ist. Sollte aber das Gesey, be- | 53d ffvon etwa 400 Millionen j niŸt durhs{chlagend erahten kann. Aber wir sind es ja leider in | abzulegen, die Ernennung zum Negierungsbaumeister werde nah be- | straßen verwendet werden. Es wird durh_ die Abgaben erreicht wirkli zutrifft, werden auch Motorfähren an anderer Stelle ein- ilf8T in der nbi Seffi G alie edarfîvon etwa en. iee E Deutsäfand gewohnt, dáß bie lôkalen Interessen -vitlfat vas Utbér, |: nta S E O werden, den Wünschen der Schiffahrtsinteressenten in dieser Bes gerihtet werden. (Bravo! links.) treffend die freien Hilfs assen, in der nächsten Session zustan Bei der Frage, wie dieser Bedarf zu decken war, durften d F Hu gewohnt, d eber- n T Gl Sb d ; L ziehung nahzukommen. Daher werden sih au diese Interefsenten Was ferner die Entwässerung und Bewässerung der anliegenden | kommen, so wäre es t d ta A E S ungünstigen Erfahrungen “niht außer aht gelassen werden, De N Ï E T G A N O a 4 wüns E aus der Nuhrschiffahrts- E t A E Fegueriane u Ländereien betrifft, so sind im Interesse der Anlieger sehr kostspielige | Vertreter a E H E S n es Ó h E U | A bei der Ausbringung der vorjährigen Anleihe gemacht hatten. 0 : Üawelsen J & bose, ‘bal bie Eoartafien niht ers durch Schaden Abg. Dr. Dahlem (Zentr.), daß die Sonntagsruhe im Schiff- | dieser minimalen Abgabe die Sciffahrtsintere}sen benateiligen. Anlagen für diese Zwecke gemaht worden; kostspielige Shöpfwerke, Unter en e En rgen Ug d Deut B 3 Herren, der unbefriedigende Stand des Marktes unserer heimish! F Í l El, | ' ; daß 5 0 S fahrtsgewerbe besser beobahtet werde. Auf eine Anfrage des Abg. | Eine Abgabe von 9,04 würde dem Einzelnen gar nicht fühlbar werden. Shleusen, Siele usw. sind eingerichtet. Ih gestehe aber zu, daß bei | von 6000 M als Beitrag an den Deutshen Buch- | Staatepapiere und insbesondere die ungünstige Entwilung der le Luna! lug werden. Denn wenn Sie erwägen, daß 5 9% der Spar- | Hr, Dahlem erwidert Natürlih wird man sehr vorsihti mit Nücksiht auf die c E n / f: gewerbeverein in Leipzig auf Antrag der Kommission jährigen Anlage haben mi ja wiederholentlih veranlaßt, hic M fassen überhaupt gar keine Inhaberpapiere haben und bis 77 0/6 der Unterstaatssekretär Dr. Holle, daß bezüglih des Hafens bei | Fnteressen unserer Industrie die. TarÆ feststellen müssen. Die Regies der Höhe des Kanalspiegels, die im Interesse der Schiffahrt gehalten | mit dem eänderten Dispositiv: „Beitrag für das Deutsche | 199r!g6 g : i ch heult Sparkassen noch nit ein Drittel ihrer Bestände in Inhaberpapieren | Oberlahnstein ein Projekt für dessen Vergrößerung in Aus- rung wird in dieser Hinsicht Interessenpolitik zu Gunsten unserer werden muß, noch gewisse Ansprüche der Anlieger vielleiht berechtigt Budde e in Leipzig“ bewilligt, ba eine Bewilligung diesem hohen Hause das Wort zu nehmen, und iw n A aa Mi angelegt haben, so wollen Sie H die Situation vieler Sparkassen | arbeitung sei. O : heimischen Erwerbszweige treiben. Die zu bildenden faverständieen sein mögen. Diese Beshwerden können aber erft vollständig befriedigt | an einen einzelnen Verein ein unzulässiges Präzedenz schaffen nicht eindringlich genug auf diesen schweren Mißstand der ungen N E F ivenn mal ein wltfSalliWer Nuk: cut fie Elb: Bet den Einnahmen aus den Baupolizeigebühren Wasserstraßenbeiräte werden nach Analogie der Bezirkseisenbahnräte werden, wenn die Kanalerweiterung ftattgefunden hat. Für diesen | würde. Bewertung unserer heimischen Staatsanleihen hinweisen. Mei Fi Min «t B! beshwert si | die richtigen Berater der Regierung sein. Was die Interessen der , ¡O b i li Erforshung und Aufdeckung | Herren, wenn ih über diese Dinge gesprochen habe, hier und aid F en eintritt. Jn Summa, meine Herren, sind von der englischen Abg. Wallenborn (Zentr.) über die angebli rigorose Art und | außerpreußishen Schiffahrt betrifft, so würde der Kükschritt, der Zeitpunkt habe ih bereits bemerkt, daß dann das Niveau des Kanals Zur wissenschaftlihen Er l 19 Rate 15 000 4 g f i ry L Fürsorge fi Staatsshuld von 16 Milliarden 11 in festen Händen und nur 5 auf | Weise, wie im Regierungsbezi:k Koblenz Bauvorschriften, die mit den | ohne die Abgaben eintreten müßte, von keinem mehr empfunden vollständig unabhängig sein wird von der Entwässerung der an- | des römischen Limes werden als 15. Bi c ge | weit, ist mir oft der Cindruck geworden, als ob die &ür! d dem Markte. Bei uns ist es umgekehrt; wir haben im Reih und | Maßregeln zur Bekämpfung dcr Maul- und Klauenseuche zusammen- | werden, als von unseren anderen deutschen Bundeéstaaten, die an liegenden Grundstücke. (ba, Steindl (Aen) Bewig ernigen Demerlungen des is A B lie e M e Res Wundetfacien etwa aleidfalls 16 Milliarbèn S&ulbèn, Vön Wngen, Un würden, und über die Höhe der verhängten T eritrag raben E n Die “E Ger e "6 E A é t „) L ° ¿ inanzreffor efrahtet wird, als ob das etn reines Ne j e : S eldstrafen. asserstraßen würde au ie Interessen dieser außerpreußischen lih D A s U E u “A Eh 1 O00 des Ae B Mate 180 000 fe tab der Finanzverwaltung wäre. Ih halte diese Auffassung für dura! E lan p vera s o E p 4 es , Sebeimer Oberreglerungörat Dr. Münchges ang stellt in Aus- e lGmex S a Ünser: Laon Ee ' ' - / n1 erden ais é. M. / 4 G An in No »xwaltun6 E ant au Ie Dru o josorl auf den Kurs, j ift w ürde, - | am t 2 D Cen WET Y e ) gemacht werden muß. Das ist nicht nur bei der Kanalverwaltung fo, D000 e men 8 als im vorigen Jahre. irrig. Ich frage: ist das ein Ressortinteresse der nan N wenn sich Me us Möali reit bietet. a S OOD A s s E hee Weidäalang von QUBRA N Bo eN I Berpflidt A bin | wei diese : a A N Z e sondern bei jeder Staatsverwaltung so. Aber ih kann den Herren Abg. Dr. Mugdan (fr. Volksp.) u. Gen. beantragen gegen zu verhüten, daß, wie es jeßt in den leßten Jahren gel br 00 nuhbringend anzulegen ist. Ich werde ni cht ermüden, auf diesem Ge- | worden sei. Es solle auf die Verhältnisse der Bewohner Rücksicht | stellt, so würde namentlich auch die badishe Schiffahrt leiden. in allen den Fällen, die irgendwie eine mildere Be- | 83 Uhr die Vertagung und bezweifeln, nachdem dieser Antrag nicht | Tausende und Hunderttausende unserer Staatsangehörigen ih bi ' genommen werden, : Ich will die Frage des § 19 unseres Wasserstraßengeseßes und des versichern, daß i Fällen, 8 ¿ i Ï den hat, die Beshlußfähigkeit des ; 9 t es denn jus ete weiter zu arbeiten, soweit das mögli ist, und hoffe, daß ih Abg. Dr. M (Zentr.) {ießt sich der Beschwerde des | Artikels 54 der Reichsverfassung niht erörtern, die Juristen haben teilung zulassen, dann, wenn der Beamte einen kleinen Teil der Haftung | die genügende Unterstüßung gefunden hat, Y greit 2e? } an den preußishen Staatspapieren verlieren? Wer hat e Ur au allmäblid di ; j ; g. r. Marcour (Zentr.) |[chkieß er Beschwerde de 3 U i rtern, urteilung z , ' : Haulses. roßen Teil verloren? Gerade die mittleren und unteren Krel almählich die Unterstüßung des hohen Hauses nach dieser Rich- Abg. Wallenborn an und spricht seine Besriedigung darüber aus, daß | sh sehr viel darüber gestritten. Für uns spieit die Rechtsfrage keine abgezahlt hat, in der Regel, ih möchte fast sagen, in allen Fällen, Vizepräsident Kaempf erklärt, daß diese Anzweiflung geshäfts- | 9 Á L 3 daher i tung hin gewinnen werde. von der egierung die Sache wohlwollend werde geprüft werden. Rolle mehr, nahdem die preußishe Regierung erklärt hat, daß der der Rest niedergeschlagen wird. ordnungsmäßig nur vor der Abstimmung erfolgen darf. unserer Bevölkerung. (Sehr richtig! rets.) Ich halte "bie k Zu diesen allgemeinen Gründen des ungünstigen Standes der Abg. Freiherr von Wolff-Metternih (Zentr.) bemerkt, daß | § 19 des Wasserstraßengejezes mit Artikel 54 der Reichsverfassung Daß die Unterbeamten auf Kündigung angestellt sind, entspricht / Abg. Emmel (Soz.) erklärt sich namens seiner Partei gegen die eine ‘evidente Aufgabe, zu verhüten, daß Se A fa L vi Staatspapiere kam in der gegenwärtigen Situation die Versteifung auch A Ee F zu uo Fun ags E ; ares U at un i i agen (2e R eine Ee den Verk ltnifsen fast der gesamten Reichéverwaltung und der preußls@en E U ior des N D gs A N a E Verlust : des Geldmarktes, die außerordentlihe Inanspruhnahme unserer Mittel manerlei É ärten Geständen: E L E EOE Bundesrat ain Platze tre, denn es müssen do endlich Nare Vero Verwaltung. Alle Unterbeamten fast sind bis jeßt mit dreimonat- Staatssekretär, Staatsminister des Jnnern Dr. Graf n dem aße an en preußischen leine O dur die Industrie und die Bautättigkeit. Ich habe beispielsweise Die Einnahmen werden bewilligt. hältnisse in dieser Frage geschaffen werden. Mit Bremen sind seiner- " licher Kündigung angestelit und beim Kanal können keine Ausnahme- | von Posadowsky-Wehner: i eingetreten sind, hat _éine volllommene Abneigung ine M fünlih eine Berechnung gelesen, wonach durch die Bautätig- Bei den dauernden Ausgaben, und zwar bei dem zeit Verhandlungen über die Abgaben an der Unterweser gepflogen bestimmungen Plah greifen. Meine Herren! Jch habe etne Reihe von Sessionen hindur aus- | Publikums gegen die Staatsanleihen hervorgerufen, en A Fit bei de IUG 2 Tis den ‘absosbiert wetden: Tllea, | Til, (T Ministers, / findet ninadA: eine worden, und 1886 hat der Reichstag Bremen diese Konzession gemacht,

und dasfelbe -ist später für Hamburg geschehen. Auch für die weitere M Vertiefung der Unterweser und der Geeste müssen Abgaben erhoben werden. Diese Entwicklung der Weser zeigt, wie recht der Reichstag 4

ießlich die Schle iffahrt betrifft, so wachsen; die An- | geführt, aus welhen Gründen die Restaurierung der Hohkönigéburz | neigung, die jeßt \{chon für die Plazierung unserer Anl ] A Se a T Schleppschiffahrt mit jedem | in Angriff genommen worden ist, und auch gegenüber den Auds- hohem Maße bedenklih ist und bei einer Placierung e A Jahre. Ich habe schon ausgeführt, daß wir bei der Schleppshiff- | führungen des Herrn Vorredners bleibe ih dabei, daß die Wieder- Geldbedürfnisses im Ernstfalle von ciner gar m genug i! fahrt 317 000 M jährlich bar zuseßen, und das Geld reut mich nicht. | herstellung dieses geshichilihen Bauwerks in Elsaß-Lothringen eine | Tragweite sein kann. (Hört, hört! Sehr richtig !) Aber solange der Kanal auch eine wichtige Straße für unsere Marine | hohe nationale Bedeutung besißt. Das beweist der zunehmende (Schluß in der Zweiten Beilage.)

Diese Inanspruhnahme der Mittel durch die Industrie und | Diskussion über die Erhebung von Schiffahrtsabgaben

die Bautätigkei äß das Publikum den Staats, | statt. a O á e e Gr t Li ¿4 fedber dr Full Berichterstatter Abg. Brütt: Der Minister gab die Erklärung ab, | 1886 gehandelt hat, und wie recht wir mit dem F 19 unseres Wassers j gewesen i penslig g ' E daß Verbesserungen des Fahrwassers in abgabenfreien Strömen so | straßengeseßes getan haben. Der Weg der Schiffahrtsabaaben ift der i N n st. Daher das ungünstige Ergebnis der leßtjährigen Anleihe. lange niht vorgenommen werden sollen, bis der Grundsatz der | rihtige Weg im Interesse unserer Schiffahrtsinteressenten. Je mehr H

ah diesem Ergebnis, nah der ganzen Lage unseres Geldmarktes, Abgabenerhebung für solche Verbesserungen, wie er im § 19 des | das die Ueberzeugung der Bevölkerung wird, desto besser können wir für n