1907 / 96 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Dritte Beilage zum Deutschen Neichsauzeiger und Königlih Preußischen Staaksanzeiger.

stellen kann ähnli wie bei der Uebertragung von Viehseuchen —, Im außerordentlihen Etat des Extraordi- | unseres Wohnungswesens an sich so verwertbare Institut des (iy die Reblaus übertragen wird. Sie kann sich an dem Schuh eines | nariums befinden sih endlih 4 Millionen zur Förderung | baurechts welches, ih muß zugestehen, im Bürgerlichen Gesethuy einzelnen Menschen von einem Weinbaugebiet nach einem anderen der Herstellung von kleinen Wohnungen für Arbeiter und etwas dürftig ausgestaltet ist nicht klarer auéêgestalten jollte U übertragen, gerade so wie beispielsweise die Klauenseuhe des Viehs. E besoldete Reichsbeamte durch Gewährung von Darlehen daß die juristishen und wirtschaftlihen Zweifel, die bei den

5 ivate und an gemeinnüßige Unternehmungen sowie S4 d best in Erbb t E j h Es ift eingewendet worden, dieser Sicherheitsgürtel würde ja do | an Priva 4 S gebern jeßt noch dagegen bestehen, ein Erbbaurecht zu beleben, i y nichts nügen, weil hon hinter der südwesilihen Front desselben, bei | Weh nungen Seeianeten Baugeländes zur Herstellung solcher | fejtigt würden, „M 96. Berlin, Sonnabend, den 20. April 1907, Klangên, ein Reblausherd entdeckt sei. Jh bemerke dazu, daß dfeser Das Wort erhält der M da R t u E bogen. daß es jy R ———————————— 7 Sicherheitsgürtel ich werde naher die Karte auf den Tisch des Abg. Irl (Zentr.): An meiner Stelle wird der Abg. Jaeger sprechen. | eigentlih das Ideal für je e Familie ift, in einem eigenen Gui (Schluß aus der Zweiten Beilage.) a R : : | Hauses niederlegen von Fensch na Kreuzwalde geführt werden Ab R A verbreitet sich wie bei früheren Gelegenheiten | auch wenn es noch so klein ist, zu wohnen; in Entla ningen E G dee Q M nis ; er A gungskommission | wenn diejenigen, die niht nah Deutschland zurückgehen, sondern im

sollte, um so eine neutrale Zone zwishen dem verseuhten Elsaß- ausführlih über die Notwendigkeit ausgedehnterer Wohnungsfürsorge | in den Vorstädten von London, in London selbst, mandmal „W Lothringen und der Rheinprovinz zu schaffen. Es ift richtig, daß | und befürwortet möalihstes Entgegenkommen des Reiches gegenüber | mittelkar neben den Brennpunkten des Verkehrs, sehen Sie Straf

hinter diesem Sicherheitsgürtel bei Klangen bereits ein neuer Da Beleibune fen Erbhgenoheni aften fowie tunlihste Förderung wo ein kleines Wohnhaus am andern steht ; es ist das nur mögli

grn j ebe, von denen man Schußgebiet bleiben wollen, die sich nicht davon abs{hrecken lassen, Es folgt die erste Lesung der zweiten Ergänzung des | annahm, daß sie troy des unglücklichen Aufstandes verhältnismäßig | ihren Wirtshaftsbetrich wieder aufzubauen, leer e ollten

s 1ts\ch@- | gut dastanden, festgestellt worden, daß sie ohne Hilfeleistung ver- | Der Reichstag felbst hat sich mehr und mehr von Darlebe Mina fir as ‘Éübwestateita bine nihtet oder zu Grunde gegangen wären und daß dieser Untergang ilfeleistung bekehrt, weil erftere, wie der * Berichtersta!ter s

i l ; j l der Kaufleute auch für die Handwerker und Farmer *sozusagen ei ter ausführte, i ä ätten.

Reblausherd festgestellt ist: Ja, es sind auch in Gebieten des E L L U weil man dort {on seit Jahrhunderten das Institut des Erbly teiligten Farmer usw. gefordert werden. i allgemeine RataitzorE ur S gehabt ütte, Daß L O, Ent sGadan a E Derlin Ag eds un rheinishen Weinbaus \{chon Reblausherde entdeckt worden, Staatssekretär des Innern Staatsminister Dr. Graf rechts anwendet, und dadurch die Erwerbung von Baugrund aufg Stellvertretender Direktor der Kolonialabteilung des Aus- während des Feldzuges viel verdient Haben, is nur sehr bedingt zu | Der Abg. Freiherr von Richthofen - erwähite die Mitberüksichtigung bisher ist indes dort stets mit solchem Nachdruck und solchem | von Posadowsky-Wehner: - ordentlih erleichtert ist. Jn solcher Entwicklung des Erbbaurey wärtigen E Mde: A A f undo fagen. Cine Anzahl hat wohl verdient, andere haben aber nur ver- | von Ausländern. Jch habe in meiner Eigenschaft als Generalkonsul Erfolg der Kampf gegen die Reblaus geführt worden, daß Meine Herren! Jch bitte zunächst mit dem Herrn Vorredner, ih | liegt auch der wirksamsie- Riegel gegen eine ungesunde Grundftigy Die. DEIIE Mon ; L E VAter | Loren, Nür

diejenigen haben verdient, die ihre Geschäfte an der | in Kapstadt während des Burenkrieges Gelegenheit gehabt, im Namen d Ansiedler, die im Gebiet der Herero sowohl wie später | Küste tten. e Im Land ü dafü / in na Schäden erlitten haben. Es wird noch in | w aa M “Farmer sind” A m ehe e waren, Hand- | des Reiches auf das allerenergischeste dafür einzutreten, daß auch unsere

geshädigt worden, | deutshen Untertanen von den Engländ ä ; aller Erinnerung fein, daß zunächst zwei Millionen bewilligt wurden daß die Verkehrsmittel absolut ungünstig waren. Die Staats- Die Engländer haben absolut ‘aner? n vab auE E U

; ) annt, daß auch die Ausländer

und daß man sich dann auf weitere drei Millionen geeinigt | bahn von Swakopmund nach Windhuk genügte nicht einmal, | entshädigt werden müßten, troßdem fie benfalls

hat, daß der Reichstag aber eine weitere Erhöhung ablehnte, | um den nôtigen Proviant und das Krieg3material heranzuführen. | Ansicht waren, daß etne Entf bigungdverpslißtune agt der

weil es nicht hinreichend festgestellt sei, ob denn „die | Es konnte infolgedessen für die Zivilbevölkerung nur so viel geschaft | Und wie find die Engländer vorgegangen! Sie haben den Buren

Summen in threr Verwendung tatsählih dem wirtschaftlichen | werden, daß sie niht gerade unbedingt zu verhungern Ee Das | zur Herstellung ihrer Wirtsa]tsbetriebe nit weniger als ——

es eben möglih gewesen ift, des Feuers Herr zu werden. Bei nicht becinflussen zu lassen dur das Widerstreben der Hausbesiger gegen | spekulation. (Beifall.) einer Feuersbrunst, die noch im Entstehen begriffen ist, hat jeder die unsere Bestrebungen auf dem Gebiete der Wohnungsfürsorge. Selbst- Abg. Brühne (Soz.): Mit dem guten Rat, daß in der 1: M Verpflichtung, alles zu tun, um das Feuer zu löschen, und das gelingt | verständlih können die Bestrebungen gemeinnügiger Vereine, des Reichs, der Städte Grund und Boden angekauft und in Erbbauresit

ja in den meisten Fällen. Es kann aber unter Umständen der Fall | des Staats, der Wohnungsnot abzuhelfen, immer nur aushilfsweise ein- geben werden sollte, ist nit viel anzufangen; denn wentgstens in by eintreten, wie bei Mey, daß die Flamme bereits so weite Teile des | treten und deshalb wird, ehe ein Darlehn aus Reichsfonds gewährt wird, | Nähe der Großstädte befindet sich der Grund und Boden der ly

" e. v Gebäudes ergriffen hat, daß alles Löschen vergebens ift. Aber die | immer erst festgestellt, ob in dem betreffenden Orte, wo eine folhe ge- gebung längst in den Händen von Spekulanten. Frankfurt a, M, h Wiederaufbau des Gebiets zugute fämen. Man stellte A auf den | gilt noch ingaréferem Maße. twon-dem Süden -des _Schutgebietes, t90—- -80--Viiltionen gegeben, für britiss

; d bli h / ; e E ER P gu i f he Üntertanen, aber Ausländer, Herde, die in der Rheinprovinz entdeckt worden sind, waren nicht so meinnüßige Wohnungsbaugenofsenschaft si gebildet hat, auch ein Be- Be R O on a unv lERSmaE Ne -SoMne War Standpuntt7— daf iche Verpflichtung des Reichs ju | eine Bahn nicht bestand. Die Leute haben zum größten Teil auh | nah ganz gleihen Grundsäßen 40 Millionen, nicht Darlehen, fondern

| E E E In waren Ale 10 }: MEUNnUige Bond augeno i a für N Leistung nit vorliege und daß man sie nur dann gewähren während des Kri t. Das gilt ä : i j B ne nit 64 terdrü@ten-Tennen. Und tro] varf an geeigneten Wobnün en, und namentlih gesunden Wohnungen | Wohnun en drauf. Cs haben sich ja in jüngster Zeit gemeinnit! dieser | g rend de rieges geradezu zugeseßt. as gilt sogar hon von | Enisch digung. Nachdem ch damals auf Weisurg des Reiches den L n S A E a mit ihren R zu S ain M e lltréin und N Beamtenklafsen Gesellschöften gebildet, die den Bau von Arbeiterwohnungen d wolle, wenn man die Sicherheit haben könne, daß damit tat- | den Kaufleuten, ganz abgesehen von den Farmern, die jahrelang ihren | Engländern gegenüber für eine Entschädigung auch der Deutschen

n ( “Del, y sählich dauernd Gutes geschaffen werde. Es wurde zunächst ein | Betrieb niht haben aufnehmen können, und von den Handwerkern | gewirkt habe, würde es mi eigentümli berühren, w ih j vergleihlichen Weinlagen, Weinlagen, wie gesagt, wie sie in der ganzen | vorhanden ist. Erst wenn von den örtlihen Behörden diese Frage L arleee G Le R ber A Boben “A Nachweis über die Verwendung der bis dahin bewilligten 5 Millionen | und übrigen Bivilpersonen. Nun hat der hohe Reichstag im vorigen | als Gouverneur von Südwestafrika pi BABiE : daf n Welt nicht wieder vorkommen in bezug auf Feinheit des Geshmacks, | bejaht ist, wird in weitere Verhandlungen wegen Gewährung des Händen jener Spekulanten wieder befreien könnte; in dieser Bezieh,, M Mark verlangt. Die verbündeten Regierungen haben diesen Nachweis Zahre sich prinzipiell in keiner Weise ablehnend gegen eine weitere | Ausländern nichts zugebilligt werden sollte. Es ist auch die Ge-

i : durch_ die Ihnen vorliegende Denkschrift, die von dem Vorsißenden | Hilfeleistung gestellt. Es wurde eine Nachweisung über die | meinschaft ¡wishen Südwest- und Südafrika zu bedenken, die \ troßdem mutet man der Rheinprovinz zu, das Risiko der Veredelung Darlehns eingetreten. Aber wenn unser ganzes Wohnungswesen, DIC N E aber der richtige Zeitpunkt verpaßt worden. Die Wohnung Entschädigungskommission ausgearbeitet ist, geführt. Es ist viel- | damals bewilligt d verlangt. Diese N i i t s i B O mit amerikanischen Reben einzugehen. Während jeßt die Rhein- | “Verbesserung unserer Wohnungsverhältnisse wirksam und in einem ee eden q TEIGIauD A tee E au den Lui id E P ge erôrtert, ob es nit richtig sci, an Stelle von nit. | Weise n E er daf as n M gdie Aud rel i daß, was dem einem passiert, auh der andere weiß. Jh gebe zu, provinz, Baden, Pfalz sehr wohl in der Lage sind, auf- | scnelleren Tempo fortscreiten soll, ist meines Erachtens Voraussetzung noch sehr im argen. g gurg des G

Irt \ nach den großen Opfern es nit lei t sein wird, sindes, der Lehrlinge in den Wohnungen der Herrschaftea beziebun rüudzahlbaren Beihilfen den Ansiedlern und Farmern mit Darlehen | sind. Es ift so verfahren worden, daß nach einem bestimmten | 7,5 Millionen zu bewilligen. Seien sie N des i A

: 4 ; : : Î j t kommen. Die Denkschrift, welhe die erste Vorlage Zeitpunkte Gelder nur noch gezahlt wurden, wenn | inzel Schutzgebiet weiß, d ie Gewä i M

tretende MNReblausherde no zuu unterdrücken, sollen diese | hierfür die Ausbildung des Systems des Erbbau d ter ist oft geredet worden, ablrei Wi zu Hilfe zu DOrl L u gei ; m einzelnen ußge etß, daß die Sewährung eine große Gnade ist. an Gebiete jeßt 2 Risiko E ohne_ einen Sierheits- | rechts. Bisher hat das Reich zur Unterstüßung von Wohnungs- R a d als Stuben bezeichnen kann, Tad A enen, die Prtuen ball bee Ri O N A ai ag Len Tede auf aua N 20 o a8 ae Pi e n a E O H S B tio e S gürtel der Gefahr der Uebertragung von Elsaß-Lothringen \ich | genossenshaften rund 25 Millionen ausgegeben. Es sind dafür rund | Löcher bezeihnen muß. Aus Charlottenburg, Breslau usw, wi O f i ; Ge0 fl g ; "Sl n pyroduttiv find. Wenn

h t j | gemaht hat, „einem erst im Anfang feiner Entwicklung | Wirtschaftsbetriebes. Eine große Stcherheit wurde au dadur ge- |} Sie jegt freigebig find, fo werden Sie sih die Dankbarkeit des auszuseßen und, wenn die Reblaus nicht mehr zu unterdrücken wäre, | 2 Millionen Quadratmeter Grund und Boden angekauft worden : hier- E S tet gus W Jerfebrigen0ung V Menden Schutzgebiete \ich in noch hôherem Maße zeigen würden. | geben, daß von Regierungs wegen Vieh angeshafft wurde und daß nun Schußgebietes, das von allen Stupaebieten über A bei weiten einfah zu amerikanischen Reben überzugehen und so die Sondereigen- | von sind etwa 520 000 Quadratmeter hon in Erbpacht gegeben'; Ziegeleien ist zum Teil eine jammervolle und direkt \trafbau Wenn wir ein Darlehen ohne eine materielle Sicherheit gewähren, | den Farmern dieses Vieh zum Selbstkostenpreis der Regierung egeben | größte weiße Bevölkerung verfü t, in Cwi„keit sichern, während, wenn

e | 4 L ; so ist es do nur ein Vertrauen auf die Persönlichkeit des Darlehn- | wurde, wogegen dann die Entschädigungskommission den betreffenden | Sie zu Darlehen kommen, doch ein gewisses Unbeha en, cin Gefühl s n R E A a R ra T EN N A A E solcher all un Miytios Dames b A ‘läderlld jd nehmers ohne eine Gewähr für die Nükerstattung. Verlangen wir Saß gutgeschrieben hat. Darüber, daß den Ansiedlern ein Nechts- | zurückbleiben wird, als ob man die Wünsche und "vie Bedürfeifse: el zu seßen. . ,

aber eine materielle Sicherheit, so erschweren wir dem Betreffenden anspruch auf Bewilligung der Gelder niht zustehe, habe ih die | die die Ansiedler drüben haben, nit ganz würdigt. Darum mö@t Meine Herren, da stehen denn doch so ungeheure Werte auf dem | mit Nachdruck entgegenzutreten, die in“ der Umgebung der De n Ade, Minde n s dicie G J seinen Kredit. Verlangen wir aber die Nüfzahlung nur im Falle der Farmer, wo ih Gelegenheit hatte, mit ihnen zu sprehen, niht in | ich Sie noch einmal dringend um Annahme der Vorlage bitten. B

E A : ; i äbigkeit, so ist dies eine Prämie für den Faulen. Man | Ungewißheit gelassen. Dagegen glaube ih allerdings auch mit Abg. Bebel (Soz.): Jh schließe mich dem Ant S

Spiel, daß diese Lösung der Frage noch einer sehr ernsten Prüfung | großen Städte, in der Umgebung der Verkehrszentren, der großen | ent / Zahlungsfähigfkeit, i 1 2 e gs a g z l em Antrage Spahn auf bedürfte, U ih alaube in der Rheinprovinz selbst würde man si | industriellen Orte \chließlich die Grund- und Bodenpreise in einer . Ee (Soz.): Der Staatssekretär hat theoretisde Y oes L La Kilamflen in Be E und L N N S D, en G a fran ias S (uar gegen diese Vorschläge mit der denkbar größten Energie wehren. Weise in die Höhe treibt, daß selbst wohlhabende Personen | lehrung über das Erbbaurecht empfohlen; er hätte wohl in seln / A g gegen A Oen

ist aber doch ein gewaltiger Unterschied, denn hier sind nit | daß diejenigen, die da draußen ihr Hab und Gut geopfert | ablehnenden Standpunkt stehen. 5 habe den Eindruck, daß d s nur große materielle Schäden de sondern die Leute | haben, so weit mit Geld versehen werden müssen, daß sie in der | verneur von Lindequist seine Ausführungen ganz vom Stani as haben sich unter Außerachtlassung ihrer eigenen Interessen, unter Lage sind, ihren Wirtschaftsbetrieb voll und ganz aufzunehmen. Gouverneurs zemacht hat, während wir hier den Standpunkt des Deut- Sassung ihrer Frauen und Kinder „und ihres Besizes dem | Die Leute haben tatsählih nicht nur ihr Leben und Eigentum, | {hen Neiches und des Reichstags einzunehmen haben. Ich glaube, eutschen Reiche in der Gefahr zur Verfügung gestellt. Da ist es | sondern auch das Schutzgebiet verteidigt. Jahrelang sind fie unter daß die bewilligten 5 Millionen doch sehr willlommen geheißen find eine patriotishe Pflicht, die Sade unter einem anderen Gesichts- den Waffen gewesen, haben nichts erwerben können und während | und mantes Gute geleistet haben. Ich zweifele au nit, daß, D n N me Ee e Da e A ier E 2 e V S S Lern Windhee t pragen: G e statt T O A ei E e ie ee ral E i : ; ; 7 _ ; ; - : G rlorenen handelt. ube, er Ueberzeugung | ist gar kein Zweifel, da ationen wie Windhuk un ayandja | Tommener geheißen wären und noch mehr Gutes geleistet unzweifelhaft b efugt, zu verlangen, daß diese Maßregel eines Sicher- | könnten auh Kapitalisten lun und Ai Ire Das [ür Kap llalislen N hemmen jeßt auf Schritt und A aue rie O e be die Annahme dieser Vorlage empfehlen zu sollen. Sie werden damit niht hätten gehalten werden können, wenn nicht die Farmer zu den | würden. Aber das ist für uns kein Argument. Auch Ce heitsgürtels in Elsaß-Lothringen getroffen werde, und wenn der | ganz außerordentlich günstige Kapitalsanlage. Sie hätten zunächst B D L eeungpol h e pa en N 2 die Anhänglichkeit der Farmer an die Kolonien erhöhen und damit Waffen geeilt wären, die vielfa ihre Farmen im Stich ließen, die | kann der Reichstag keine Mittel des Reiches bewilligen, daß die neuen Herr Vorredner aus Elsaß-Lothringen gesagt hat, das wäre eine | sichere Zinsen in dem Erbzins, nah Ablauf des Erbpachivertrags ge- Sa s r dh Privileg E ’Haosbesiter i M dieser als zuverlässig befundenen Bevölkerung zugleichß Ihren Dank | dann verwüstet wurden. Es wäre in hohem Grade bedauerlich, Ansiedler vielleicht, wenn dies nicht geschehe, zurückg-stoßen würden. frivole Ausgabe von Geld, so möge er mir verzeihen, wenn ih sage : | langen sie wieder in den Besiß ihres Grund und Bodens und könnten dann Grua iet mindestens die Hälfte der Mandate inne j abstatten. : ,_{ wenn déese Leute, die dem Nuf der Fahne gefolgt und nah den | Von allen Seiten, aub von der Regierung, ift anerkannt, daß ein i: z iber di in seinem Verkaufswert und in seinem Nuzungswert wahr- emeindeve g h : Abg. Dr. Spahn (Zentr. [sehr {wer verständlich]) beantragt die | Städten geeilt waren, nun dafür Schaden erleiden und nit dafür | rechtliher Anspruch seitens der afrikanischen Ansiedler niht erhoben der Bundesrat und die preußifhe Regierung, die besonders interessiert | über diesen, in seinem fôwert und in seinem Nuzungswe haben. Dieses Privileg der Städteordnung muß beseitigt werda x : : ; ift, find gerabe der entgtgeiiteseusei Anse: fis find bér Ansicht; baß | \cheinlich wesentli gesteigerten Grund und Boden wieder frei verfügen: | tene, gibt niht bloß Landagrarier, sondern auch Hausagrarier, u Ueberweisung des Ergänzungsetats an die Budgetkommission. Was ania? werden sollten. Das Schußgebiet liegt arg danieder; es werden kann; aber auch wenn wir Gnadengeschenke und Unter- dies Rd! voideatae und sehr nüßliche Ausgabe sein würde, und ivenn sie bleiben also im Eigentumdes Grund und Bodens und haben während des | der Hausbesizerstand hat das kapitalistishe Interesse, jede {M 8 Verhalten des Peichttags bei den früheren Vorlagen betreffe, | blutet noch aus tausend Wunden; thm fehlt vor allem das Geld, | stüßungen geben, so wird das, was wir bier tun, notwendigerweise

E seien damals insofern andere Argumente maßgebend gewesen, als | damit die Betriebe, vor allem die Farmen, wieder auf- | den MNeichstag und die. Reichs eseggebung veranlassen, in allen E der Reichskanzler und der Bundesrat solhe Entscheidung getroffen haben, | Erbbauvertrages doch eine durhaus sichere Nußung des angelegten Mens M uo fun R E ume it Ver Bit no gar niht habe en laffen, wie weit der „Aufstand M Be werden Buen. S" babes Meine Fürsorge | künftigen ähnlihen Fällen in fhnlicher Weise vorzugehen, und bei N so iff die elsaß-lothringishe Regierung gesebli verpflihtet, dieser Ent- | Kapitals. Nun liegt aber die Sate fo. Visher haben ja das Reich, | stand des so begünstigtea Hausbesißerstandes ist fo stu! e fh auch damals bald überzeugt,

ausbreiten würde. Man ha ür den einzelnen, sondern für das Schußgebiet im allgemeinen, | unserem Verwaltungs- und Regierungs\ystem in den Kolonien haben scheidung Folge zu leisten, wenn der Bundesrat seinen Beschluß niht | meines Wissens auch Preußen, Erbbauverträge abgeschloffen. Das | daß er auch jeder anderen vernünftigen sozialen Reform entgegentrit

ß eine Festseßung der Grtshädigung verfrüht gewesen wäre, | wenn jeßt mit der Hilfeleistung nicht gekargt, sondern wenn | vir zu befürhten, daß später noch andere Ausstände und damit ändert. Einen Widerstand gegen eine folche geseßliche Forderung der | Muster für den Erbbauvertrag des Reiches finden Sie in der Denk- Etfreuliherweise gehen die Gemeinden in immer größerem Umfan

weil tatsählich später no) Schäden eingetreten seien. Die Mit- | sie reihlich und in einer Weise gegeben wird, daß sie für | die Konsequenzen unserer jeßigen Bewilligung eintreten werden. b ; ; ; chrift, die ich dent-bolen Dausé 1904 vorzulezen di Ehre hatte, und | daran, die Wertzuwachssteuer einzuführen; der Hauptwiderstand b Mngen der Denkschrift bedürften der Nachprüfung. Der Reichstag | den einzelnen niht drückend ist, daß der Empfangende nicht \o- | Man wird sich \{ließlich nicht wundern dürfen, daß, wenn wir hölhsten Instanz des Deutschen Reiches gibt es nit. (Bravo!) schrift, die em Hohen HPau]e autegen die Chre hatte, u gegen zeigt sih in den Hausbesizerkreisen. Aufgabe der Geseßgebul

be von dem Standpunkt aus, daß eine Verpflihtung des | fort an die Rückerstattung zu denken braucht. Es kann in jeder Be- | später in Europa in einen Krieg verwickelt werden sollten, auch die Bei den Ausgaben für die G O Berufs- und | swar auf Grund eines Vertrages, der zwischen dem Reih und der muß es sein, die Hindernisse aus dem Wege zu räumen, die eint

Be A E s A nil A ae g h er. Pevano E Ben E daß s Mo: R gcot 20 V G Ae E Es E Bea liGaa Pg An-

4 C ) A ; à W Vie Kommission hat jedo ohne t auf das Bedürfnis zur | gegeben wird, wir voll und ganz der landwirts{a en Gnt- | sprüchen zu entsprehen, würde eine absolute nmöglichkeit sein. Wenn Betriebszählung im Jahre 1907, dritte Rate 2300 000 4, | Spar- und Baugenofsenschaft in Dresden abgeslofsen wurde. Aber | solchen vernünftigen Wöhnungspolitik entgegenstehen; dazu gehört ü Eewährung von Hilfe, E im einzelnen vorlag, solche zu gleihmäßig | wicklung des Schußzgebiets zugute kommt. Das war in der ersten | hier volle Ersaßberehtigung ftatutert wird, dann kann auh für feststehenden Prozentualsätßen gewährt. Man müsse sich doch immer Zeit deswegen nicht mögli, weil e geholfen werden mußte jede Feuer- und Wassersgefahr, die deutshen Reichsangehörigen L das Grfordernis der Hilfsbedürftigkeit gegenwärtig halten. Nach dem | und man nit von den Leuten den Nahweis des Verlustes verlangen | teile zufügt, Ersaß gefordert werden! Denkt man denn an alle diese

Bericht seien aber selbst Aktiengesellschaften bedaht worden, bei denen | konnte. Jett ist aber überall ein Zustand geschaffen, daß der Wirt- | Konsequenzen nicht ? Der Gouverneur von Lindequist hat auch auf

Was Reichskanzler und Bundesrat beschloffen haben i weiß | eine eigene Sholle kaum mehr erwerben können (sehr richtig!) i Lablilden Nadbera gu leer Q OICen Gay noch nit, was beshlossen werden wird aber was sie beschlofen | bin deshalb der Ansicht, daß zu diesem Zwecke der Staat für seine au darüber klar sein, daß in der bestehenden Geseßgebu

haben, deckt sih durchaus erstens mit den Zusagen, die von Elfaß- | Beamten und im übrigen die Kommunen in großem Umfange Grund | ein Hindernis für die efolgung feiner Ratschläge vou Lothringen gemacht sind, und ferner liegen ihre Entscheidungen inner- | und Boden in der Umgebung der JIndustriezentren aufkaufen und | handen is. Er sollte vor allem in Preußen darauf hi

: 1 ich 1 ie Mögli , fin halb ihrer geseßlihen Zuständigkeit. Reichskanzler und Bundesrat sind | diesen Grund und Bodea in Erbpacht ausgeben sollten. Das gleiche A Mohnung8politi zu eiben: E wid Be A

bemängelt der wenn si das Privatkapital des Erbbaurehts noch nicht in der Weise | erster Linie die Beseitigung dieser zur Plage gewordenen Privileg

; N j i: : in den Einzelstaaten. Hier sollte Preußen in Deutschland mit guten Abg. Potthoff (freis. Vgg.), daß die in der landwirtschaftlihen | bemächtigt hat, wie es im Interesse der Entwicklung des Wohnungs- R F E Zählkarte und in der Haushaltungsliste gestellten Fragen kein zU- | wesens wünschenswert und nüßlich wäre, fo liegt das an den vielen fie bio e porangeben, es sollte das Haußbesiperprivileg abshaffen m

2 " ; ür die Kommunen das allgemeine, gleiche, direkte Wahlrecht ein j z : : L y E Ee N : verlässiges Bild ergeben würden; da der Bauer auch unmündige : s für bon einer Hilfsbedürftigkeit wirklih niht die Rede gewesen fein | haftsbetrieb wieder aufgenommen werden kann. Im Süden ist das | England und seine Freigebi keit für die Buren hingewiesen. Diese de eis landwirtschaftlihen Berufe zuzähle, so könne das un- R U ae L e Dr. Pfundtner (fr. Volksp.) bemerkt gegen den Wh ie, H komme dot immer wieder auf ps Gedanken zurück, ob af seit den A ges der fan) R E, R Page o Tas E e: S it hier e große rihtige Ergebnis hervortreten, daß Deutschland ein besonders L i l e Brühne, die Wohnungsverbältnifse in Breslau seien sebr gut, t uicht richtiger sei, Darlehen zu gewähren, die, wenn auch nicht | nicht so {nell mögli gewe en, a man vlSher annahm. Das | freie Staaten nah langem Kriege erobert un an si gebracht ; es agrarisches Land sei. Um diese Fehlerquelle zu vermeiden, sollte an | von der Mündelsicherheit aus\chließen. Zunächst kann das Erbbaurecht verzinst, aber do

: ch zurüdckgezahlt werden müßten. Gerade die Denk- Pingegebene wird auch dem Reiche zugute kommen, indem es um so | hat die beiden Länder verwüstet und ihre Blüte zerstört, es mußte alle ftatistischen vorarbeitenden Aemter eine genaue Anweisung gegeben sich nur fräftig entwickeln, wenn sich Privatpersonen , Spar- Stadt habe au einen besonderen Wohnungsinspektor angestellt shrift gebe ein befonders starkes Argument dafür, daß Darlehen mehr | viel Jahre früher Freude an der Kolonie erleben wird. Die An- | also danach traten, das Gebiet wieder aufzurihten. Es handelt

den. Die Geéehaltsaufbesserun en, die im ErgänzungsetlW an Playe seien. Die Erfahrungen in Preußen besagten für diefen Fall | siedler werden ja do nicht voll entshädigt, {hon deswegen nicht, | sih um ein Land von mehreren hunderttausend Einwohnern, wo ganz bo In der ersten Ergänzung zum Reichshaushalts- kassen, die großen privaten / Versicherungsgesell schaften auch iñi S E A sind, werden ohne Debatte be nihts. Die Kommissare hätten 1904 allerdings von Darlehen nihts | weil sie auf Jahre hinaus lahmgelegt „worden sind und die andere Wertobjekte vernichtet worden waren, als in Deutsch. Südwest- etat für 1907 ist unter den einmaligen Ausgaben zur Ge- | entshlöfsen, entweder felbst Land zu kaufen und zu Erb- willigt. Die Streichung der Summe im außerordentli(«F visen wollen, weil es \{wierig sei, die Hilfsbedürftigkeit festzustellen. | Nachzucht verloren haben, auch die Entschädigungskommission immer | afrika überhaupt vernichtet werden konnten. In diesem Lichte stellen

L liher einmalige ihil ; baurecht auszugeben, oder wenn sie sich entschlöfsen, an Nt i Vir haben allerdings auch in den olonten mit Naturerschei- | nur diejenigen Preise zur Entschädigung an efeßt hat, die | sih die 74 Millionen als eine unendlich viel höhere Summe dar, als N E DOA Waaten E Bad Personen auf Grundstücke, die zu Erbbaurecht ausgegeben sind, E furz mit der bestimmten Zu, "Ungen usw. zu renen, die Erxistenzen im Augenbli wieder ver- | galten, als der Aufstand ausbrah. Die Preise find seitdem ganz | jene 60 Millionen! Die 124 Millionen follen für 956 Mann im ein Betrag von 3065305 ausgeworfen, wovon auf | Baudarlehne zu gewähren. Das haben aber bis jeßt weder die Pri- | welche die Vertreter der verbündeten Regierungen in der Sudd gten können. Man wird aber eine Maximalsumme festseyen können. | erheblih gestiegen, eine Kuh, die vorher für 120 verkauft | ganzen hergegeben werden, da entfällt auf jeden ein Betrag von

/ , i 6 Die Ms s üdzugeben, i . | wurde, ift t nicht r unter dem Doppelten zu erlangen. | 13 000 4 Und wie find die Leute zu ihrem Vermögen, i die betreffenden Beamten des Reihsamts des Jnnern 7860 4, vaten, noch die großen Versicherungsgesellsbaften, noch die Sparkassen | kommission auf die baldige Vorlegung einer umfassenderen Nt „Fbalichkeit, Darlehen zurückzugeben, ist keineswegs ausgeslofsen Urde, 1 yev nicht mehr un pp j g zermöôgen, zu ihrem

( O ) Î z | V ist vorgekommen, daß Farmer hierher zurückgekehrt sind und von | Man kann öhstens eine Hilfeleistung von 75 pCt. annehmen. Es | Besig ekommen? Darüber gibt die Denkschrift ziemlih deutlich entfallen. Die Budgetkommission hat bekanntlih diese ganze | getan, weil ihnen das ganze Institut des Erbbaurects noh jorderung abgegeben haben. i : N hier aus die Darlehen add haben. Auf Einzelheiten wird | kommt darauf an, die Ansiedler, welche im Lande sind, leistungsfähig | Auskunst. Die späteren Farmer sind meistens dur die Schutz- Position gestrihen und die verbündeten Regierungen auf- nicht juristish klar genug is. Die Häuser von dret Die von der Kommission vorgeschlagene Resolution l in der Kommission einzugehen sein. Aus den Zahlen der Denkschrift | und arbeitsfreudig zu erhalten. Erfreulicherweise melden si junge | truppe gegangen, fie bekamen dann ein großes Areal Land umsonst

i i i C : i ül i ie K i N ergibt sich bereits, daß der Nord irtshaftlih entwidckeltec ist als | Männer in rôößerer Anzahl, die in das Schutzgebiet hinausgehen; | und fingen einen Handel mit den Eingeborenen an, der sie nach gefordert, durch eine anderweite Nachforderung diese Summe Viertel von London sind on lease, auf Erbbauland errictet, | ründet als Referent der Abg. Singer. Die Kommission ha ; ereits, daß der Norden wirtshaftlich entwidckelter ista g ; l ( 3 : : i 2 :

gefor : ; : L ' E tet, ende der Süden. , die Vorl der Budgetkommi ber- | diese haben größtenteils das sehr verständliche Bestreben, si in dem wenigen Jahren in den Stand setzte, 10 000 Hektar Land zu kaufen. beträchtlich zu erhöhen. Dagegen wird der im Ordinarium I T N Sev Qi und zwei englischen Großen gehört. Das Erbbaureckt sh mit den entsprehenden Petitionen der betreff Wis en. Ich biite, die Vorlage der Budgetkommission zu über ese haben größ seh fi ß

/ s ; « d n armbetrieb der Kolonie umzusehen und daraus zu lernen. Es find } Hieran erkennt man “hon, welhe grenzenlose Ausbeutung den E i n Cha ne Dotos e, Beceid bee hat den großen Vorzug, daß derjenige, der ein solches erwirbt, nit [Slage jeh Lie Grfeblzung biete U R Menne F Abg. Freiherr von Richthofen (dkons.): Ich {ließe mich melstens niht unvermögende ite M A a aut ansehen können, es gegenüber dur diesen „Handel“ Plag gegriffen hat. Reichsamt des Znnern betrifft, zur Genehmigung empfohlen. | die Verpflitung hat, das ganze Kapital für den Grund und Boden | (9, "Fe „iebt die Erledi dd die Gilder” dic dns rau et gu pem Standpunkt feft, | wenn 1 Jahr oder 9 Monate Auferibalt im Schuggebiet vorüber: | Die Kolonie slanb schon vor tem Acnen Mh georiffen bat

: , i ive de Geldér, die an \ Farmer. in Afrika bewilligt werden, | gehen, ohne daß ein Verdienst herauskommt. Ihre Zahl hat si schon

Ferner beantragt die Kommission die Annahme folgender auszugeben, fondern daß er nur eine iährliche Rente zu zahlen hat. Da ist Eine Reihe weiterer Petitionen will die Kommission de! den Charakter von Metabtiatertaeldern haben müssen, daß die fo vermehrt, daß ih bereits telegraphisch angefragt habe, die

Resolution: i es ihm natürli viel leichter, das Baukapital zu beschaffen, das not- verbündeten Regierungen als Material überweisen; über d! farmer dort weiter wirtshaften können. Dies ist nicht immer mit | Farmer diefe jungen Leute bei sih aufnehmen und anlecnen wollen.

-Den Herrn Reichskanzler zu ersuhen, zu veranlassen, daß in wendig is, um auf dem dur Erbbauvertrag erworbenen Grundstü Petition des Telegraphisten Emil Wegener in Brunsbüttel ut gder Shärfe von der Kommission im Auge behalten worden. | És hat fich da leider eine kleine Zahl gemeldet, ein Beweis, daß | Y 1 res erfubr i i

einem Ergänzungsetat für das Jahr 1907 die Mittel angefordert ein Gebäude zu errihten, als wenn er das Baukapital beschafen und Aufbesserung des Gehalts der beim Kaiserlichen Kanalanff Lmmission und Haus werden sich hoffentlih auf meinen Stand- | der Wirtschaftsbetrieb noch niht in großem Umfange wieder hat | Krieges eine ganz erbeblihe Zunahme. Die 74 Millionen follen ja

werden, die nötig sind, um / : Börb ch béi Weit ‘des Grund" und Bodens. voil b blen | besGäftiaten Tél hist d Einreih derselben in dit an stellen. Die Frage der Ausländerentshädigung ist auch von | aufgenommen werden können. Wir müssen aber diese alten Farmer | au gar nit gewährt werden, um für wirkliche Kolonisationszwecke A. 1) die etatsmäßigen tehnishen Hilfsarbeiter bei der Kaiser- | außerdem noch den Wer n°8 po vezahlen | beshäftigten Telegraphisten und Einreihung derse n Gesichtspunkt

S Zu ; S ECA , eut der Internationalität und Reziprozität zu be- | im Lande behalten als Lehrmeister, aber sie en nicht bloß | zu dienen. Wir lehnen daher diese Forderung d lihen Biologishen Anstalt für Land- und Forslwirtschaft, | muß. Die Schwierigkeit für die Leute, die Grund und | Klasse der Subalternbeamten sowie über die Petition d handeln. Wir werden Qi wohl näheres GAA A Vertretern | vegetieren, ame mit Lust und Liebe eiten können, Abg. Dr. Semler (nl.): Auch ih habe bei meinem Besuch der 2) die etatsmäßigen tehnishen Hilfsarbeiter im Kaiserlichen Boden durch einen Erbbauvertrag erwerben, liegt jeßt darin, | Verbandes Rheinisch-Westfälisher Haus- und Grundbesiß der Reichsregierung erfahren. Für die Hinterbliebenen muß jedenfalls | damit sie auß Musterbetriebe vorführen können. Die alten Bewohner Kolonie mir vorgeseßt, die Dinge dort mit eigenen Augen zu sehen. d gt jey ' ä N S Ï Gesundheitsamt, i N daß sie keine Baubypothek bekommen; solhe haben sie big | vereine in Cöln wegen Unter assung der Unterstüßung d F Esorgt werden ; sollte es nit beabsichtigt sein, so werde ih in der | des Landes dürfen den Neuankömmlingen niht sofort mit Klagen | In meinen „Beobachtungen“ habe ih s{on 1906 die Entschädigungs- 3) die tehnishen Hilfsarbeiter bei dem Kaiserlichen Patentamt, | . t t: “vit T6 hen J iväftdenv rfidh ganstalt Baugenossenschaften der Rheinprovinz und Westfalens al i mission darauf dringen. Jm übrigen meine ih, es muß daran | und Beschwerden entgegentreten; der neuen Einwanderer bemächtigt | oder Beibilfefrage als die Hauptsache für die weitere Kolonisation 4) die etatsmäßigen technishen Hilfsarbeiter bei der Kaiser- | jeßt er CECINMEN Lon ericerungöanslallen, öffentlichen Mitteln des Reichs soll zur Tagesordnung übt j tgehalten werden : Unterstüßung und keine Darlehen, do behalte | ih dann sofort eine ganz verständliche Unlust, sie verlieren in großer von Deutsh-Südwestafrika bingestellt. Die Kolonie war nicht s{on ) die ctatémáßigen tecnisden Pilibarbeiter bei der Physitalish, | 22e eihe und meines Wissens auh Bersihenmng tio bom Staate. | (egangen werden i M di aub diefe Funde Lte baer wte abe y nts dagegen, | ahl den Mut und kehren laffen. Was die Frage betrifft. wie wit | ee ne hte reau Brud des Aufstandes, sondern nur stark verschuldet; 9) die etatsmäßigen technischen arveller bei der Phyfikalish- | Die Taxgrundsäße der privaten Versicherungsgesellshaften, der E Hz ; i auf dit tle Frage în der Kommission weiter geprü wird. Bei un wir nid eder aufkommen A : we ar edit gege den, / geben fann, wen n G p Na gean grevis beim Aufsichtsamt Ae AE der Sparkassen sind bisher nur A für die Beden fe Vin Vis M Oos a Reselutiod “gegen G mise I ait, das dis ganze S Ra big gf G bbs fes ae S an A 0 N lo ftebt das Kriegs: j Ba dafür ist durd ex aaen t cine E D E im Gehalt mit den Versicherungsrevisoren beim Au amt sür ; ; : ht eha e er au um eine nationale Angelegenheit. ministerium auf dem ndpunkt, 1 u j V nd iem S T- Privatversicherung gleizustellen ; i Taxation von Grund und Boden und der. darauf stehenden dem - üge I P A por ea Felgen System der eli Sih Gouverneur von E: Glüklicherweise ist der Aufstand in | vorhanden war, die die Ansiedler mas zu {chüßen vermochte. | nictet worden. Jh habe an E E ausgeführt, daß die j B. 1) die vor dem 1. April 1897 dauernd in den Reichsdienst | selben Eigentümer gehörenden Gebäude; aber es haben sih noh Beamten. Hierüber haben die verbündeten Regierungen noch kein! M S!westafrika so weit niedergeschlagen, daf, von ganz kleinen einzelnen | Wenn Sie bedenken, daß in diesem kolossalen Lande zu Beginn des | wirtschaftliche Entwicklung nur um 5 bis 6 Jabre verschoben sein i übernommenen, jedo erst seit oder nach diesem Zeitpunkt keine Grundsätze herausgebildet, um den Wert des Erbbaurehtes, Beschluß Pie Diese bestehende Differenz ist auf der Reicht die fügen von Eingeborenen vielleicht abgeschen, der Wirtschafts- | Aufstandes nur 700 Mann zur Verfügung waren, so werden Sie sich | wird, wenn man die Entschädigung gewährt ; gewährt man sie nicht, A eiben de „Höhere Neidtbcbden. im Dinse | ck, d des von dem Gêg en um an dem Grand und Boden de: | nalfuna tavebabi, ‘Wir afen dasel: Biene ften B ede wettere werde 1. Der Rellalag dat seinecieit | gemein in Deut sd-Sldmestaftta unter den dorllgen Erba (ol |. 0, fommt erst die Krisis wirtlib zum Ausbruch. Man sll ‘ganz en der böberen e ebôrden tim ens. es h / 1 ge zurü isen. e eihstag hat setnerze emein tin Veutsh-Südwestafrika 1 , en. , ol j DÉE- Q Stommi/ O den vor tete 1. April 1897 fest ataefteten trennten Bebauungsrechts, das der Erbzinspflichtige erworben | werden wird, ob durch eine Gehaltserhöhung oder eine T die ¡wei Millionen batte 4 e S S tAI til. breitèt, Deshalb haben wohl auch leßtere mehr als sonst einen An- | und der jeßt hier anwesende Oberrihter Meyer aus Winddhuk Amtsgenossen gleihzustellen, hat, zu säßen und ihm daraufhin eine Hypothek auf das Gebäude | des Wohnungsgeldzushusses, kann ih beute nicht sagen. wel

ck01 le mögli i im S ebiet ruch darauf, so wohlwollend wie nur irgend mögli vom Vaterlande | sind ja ausgezeihnet auch im einzelnen darüber unterri®tet. 2) die nah dem 1. M 1897 angestellten expedierenden zu geben, das er auf dem Erbbaugrundstück erbaut hat oder et: bei dieser Sachlage emvfiechlt, eine L anzunehmen, die |SW wieder 5, ein werde, den Wirtschaftöbetrieb im Shu f Dbad el zu werden. Wenn der Abg. Spahn es moniert hat, daß au ¡ Nah meiner Kenntnis sind ein Teil der Kaufleute dod im Befi g ,

Farmer haben ja zum Teil selb#st mit Offenheit ¿ugegeben, daß der Aufstand für viele von ihnen geradezu eine Rettung war. Tatsächlich sind ganz kolossale Gewinne bei den Kriegstranéporten gema@t worden; die Zahl der Wirtschaften und Stores erfubr während des

: R Di j aufzunchmen. Nun könnte man ja meinen, daß diese zwei ) 4 A ' 1 b : eine Regelung für 1907 vorsieht, muß ich Ihnen überlassen. (S Nillionen e; t : i und t bewilligt |} Aktiengesellschaften berüdsichtigt sind, so möchte ih erwähnen, daß | von Büchern gewesen. In der Frage, ob Erwerb oder Geschenk, ba : Patentamt; Statistishes At: Reden 6atlerlides bauen wird. Nees geben der Regelung dieser Sache sind in diesem Augend Mien Nt ote A8 fe E Ee N N Uo Le bêm nur i Ge Vdalten, und zwar reine Farmgesell schaften, eine im | der Kolonialdirektor auf die Erfahrungen in Preußen verwiesen. Die » esundheitsamt; Aufsichtsamt für Privatversiherung : Ich meine also, diese Verhältnisse führen darauf hin, daß auc | nit zu übersehen. iu tow raufbau der Wirtschaftobetriebe des Schußgebietes zugute ge- | Süden und eine im Norden, etwas erhalten haben, allen anderen | Nupanwendung für die Kolonien trifft nicht zu : ih ziede es aber vor, h Diegsleinfommen mit hen früher angelelten Kollegen | digorofen privaten Berfierangägeslseften, die ja üer große api- | Die Resolution und die Kommisfionganträge teziglit (na wüten. "vie e Bre igenven 4 Milionen ft cin großer | Freude Babe 1d es au bezifi ah Mun Le Wuns h “je Ned darüber (n der Kommission zu sagen, In mandhen Fälen if ; z h F . : n « ein aroße , d 1608 f e ( Ie 0 « V Tei men mit den früher angestellten Kollegen talien verfügen, die Sparkassen, die Hypothekenbanken, die Frage prüfen | Petitionen werden hierauf angenommen. Damit ist Segen ges Sohn mere P Ul E G “da iét dete M die Hinterbliebenen zu sorgen, Das hat aud im Schußgebiet | zeugung if : Die Kolonie braudt Geld, viel Geld (L im

2 i i ledigt. dafü ; C : ; ofs 8 MINt ç Geld : 2 sollen, ob sich nicht besondere Taxgrundsäge au für den Wert eines Erbbau- | des Reichsamts des Innern in zweiter Lesung er Zur sein, d j t den ist. Es | große Freude bereitet; aber ich glaube, den Hinterbliebenen Zentrum) ; ih nenne diese 8 Millionen sebr viel Geld : ader den Zn der Ergänzung zum Etat für 1907 sind ferner an n nit A “gesagt, daß obne die damalige Bilfeleistung an s nur dur tatsächlidhe Hilfeleistung, durch Hergabe von dielen Millionen gegenüber, die wir für Südwestafrika au2gegeben

: ; ; rechts aufstellen lassen, um dann auf das Gebäude, welches auf einem E 1 Lll | 7 R _2 y Innern gefordert 500 000 Ani Förderun, Va 'Versudjen solchen Érbbaugrundstück errichtet wird, auch eine Hypothek ju ge- (S{luß in der Dritten Beilage.) süg( emeiner Ruin im Schußgebiet eingetreten wäre; es wäre tat- | Geld ohne die Verpflihtung päterer Rützahlung, helfen können. haben, is 6 Ke pie Der Kolonie wäre jedenfalls mit

- j im S Ì 8 Millio . M in Süd

auf dem Gebiete der Motorschiffahrt und 40000 # als Bei- | währen. Gerade für die Lebensversiherungsgesellshaften böte fi da /" ener großen allgemeinen Katastrophe, zu einem ganz alige- !| Da würde es AREN (n GOupgetet V, anpfunden werden, den 8 Milionea dient, Man eibe bey Fiiura ia: SRMM trag zu den Unterhaltungskoften einer Anstalt zur Bekämpfung | ein sehr geeignetes neues Geschäftsgebiet. Ferner wird es auch Frage Säuglingsster! lichkeit im Deutschen Reiche. juristisher Prüfung sein müssen, ob man dieses für die Entwicklung