1907 / 101 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Generalmajor von Lochow: DieFrageder Gehälter und Stellung

der Proviantmeister ist im Kriegsministerium in den [leßten

Jahren S der Erwägungen dahin gewesen, ihren Wünschen zu

bg. von Gersdorff (dkons.) trägt der Militärverwaltung einen Wuns bezüglih der Deckung des Strohbedarfs vor.

Abg. Reese (nl.) bittet, daß die Proviantämter bei Fourage- TiNERGEN au die entfernter wohnenden Besißer berü | möchten. Für Stade wäre es freilich am besten, wenn es irgend ein Kavallerieregiment erhtelte.

Das Kapitel wird dewigs ebenso das Kapitel „Be- fleidung und Auge iung er Truppen“ nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Storz (Vp.).

Beim Kapitel „Garnisonv enge und Servis- wesen“ verzihtet zunächst der Abg. Pauli-Potsdam unter Beifall aufs Work. : s

Abg. Werner (Dts. Refp.) tritt wie in früheren Jahren für eine Gehaltoverbesserung der Kaserneninspektoren ein.

Abg. Kohl (Zentr.) schließt sich diesem Wunsche an.

Bei den Ausgaben für Mieten für Kasernen und Zubehör tadelt der

Abg. Hoch (Soz.), daß die Städte bei dem Bau von Kasernen zu einem Zuschuß gezwungen werden.

Beim Kapitel „Militärbauwesen“ tritt der Abg. Sommer (fr\. t A; für eine Verbesserung der Gehalts- und Pensionsverhältnisse der Militärbeamten ein.

Bei den Ausgaben für das Militärmedizinalwesen beshwert sih der i

Abg. Rimpau (nl.) darüber, däß die Militärärzte den Zivil- ärzten eine über das erlaubte Maß hinausgehende Konkurrenz machen. / Abg. Dr. Ruegenberg (Zentr.) wünscht eine Aufbesserung der

Gehälter der Stabsapotheker.

Bei den Ausgaben für Lazaretitwirtshafts- und Krankenpflegezwecke wünscht der

Aba. Baumann (Zentr.), daß die i d ‘g der Armeeverwaltung bei der Anschaffung von Weinen prüfen, ob sie au Naturweine be-

kommen.

Abg. Dr. Hahn (dkons.): Ich kann diesen Wunsch nur mit Be- friedigung R Ron dieser Wunsch bewegt sich durchaus in der Rich- tung der früheren Rede des Abg. Roesike.

Bei dem Kapitel „Verwaltung der Traindepots und Jnstandhaltung der Feldgeräte“ bittet der Abg. R (nl.) die Let a, dannt u sorgen, daß der Train die Verpflegung des Millionenheeres im rata e auch wirkli in ausreihender Weise zu ermöglichen imstande ift.

Einem e d von Elern-Erzberger entsprehend, werden im Titel O Verwaltungskosten der Traindepots) statt 208396 #6 220396 A. bewilligt.

Zu den Ausgaben für Pferdebeshaffung liegt die et e Resolution Rogalla von Bieberstein

. Tons.) vor.

Der Antragsteller spriht die bestimmte Erwartung aus, daß sein Wunsh im nächsten Etat Pn und eine erheblich größere Summe für Remontezwecke eingestellt werde, mehrere land- wirtshaftlihe Korporationen Ostpreußens und Pommerns hätten darauf hingewiesen, daß die Remontezüchter mit einer bedeutenden Unterbilanz arbeiten. Wenn an die Remonten die höchsten An- forderungen gestellt werden, was ganz natürli sei, so müssen die E auch angemessene Preise bekommen, die ihrem Risiko und der

euerung der Aufzuht entsprechen. Die Remontekommission verfahre vielfah durchaus fiskalish. Der Redner wünsht dann noch, daß die De Le Lungen au auf die Kavallerieoffiziere ausgedehnt werden.

Abg. Wachhorst de Wente (nl.) {ließt sich dem Wunsche des Abg. Rogalla von Bieberstein auf ayobung der Durchschnittspreise der Remonten an; die Landstallmeister seien wegen Mangels an Mitteln genötigt, zu handeln, S E Preis künstlich fei

gedrückt werde. Bei dem Ankauf der Remonten sollten auch die \o- genannten Meesgtgenvon berücksichtigt werden, wo heute infolge der erhöhten Bodenkultur ein durhaus brauhbares Remontepferd ge- züchtet werde. Ein Bauer habe einem General in großer Erregung auf einem Remontemarkt zugerufen : „Ja, unsere Jungens könnt JFhr wohl brauchen, aber unsere Pferde kauft Ihr nicht !*

BE Günther Gf, Volksp.) weist darauf hin, daß zwischen den beiden Teilen der Resolution ein gewisser Widerspru insofern bes ftebe, als im ersten eine Erhöhung der Remontepreise, im zweiten dagegen ein Nahweis über die Hübe der Preise verlangt werde. Seine politishen Freunde könnten für den ersten Teil nicht stimmen, bevor die Berechtigung dieser Forterung niht durch entsprehende Nachweise, die sich auf mehrere Jahre rückwärts erstrecken müssen, er-

wiesen set.

Abg. Kreth (dkons.): In meiner Heimat Ostpreußen handeln die Remontekommissionen erst gar nicht und wer die Preise nicht nimmt, bleibt damit einfah sigen. Die Kommission E sih da- nach richten, was das Pferd wert ist und was es für die Militär- verwaltung wert ist. So leiht wie der Vorredner kann man \ih über die Wünsche weiter Kreise der Landwirtschaft nit hinwegseßen. Seinen Freunden sollte doch bekannt sein, wie die ostpreußishe Land- wirtshaftskammer darüber denkt. Es ist doch nicht zu vergessen, daß die Aufzuht auf Weidepläßen besonders kostspielig ist. Die Pferde- zühter, die sich eine besonders rationelle Aufzuht angelegen sein laffen, können angemessene Preise wohl verlangen.

Die Abgg. Frhrn. von Pfetten- (Zentr.), Mayer Pfarrkirchen Zentr.) und Dr. Hahn (dkons.) befürworten ebenfalls die Refolution.

er leßte Redner weist besonders auf die Gefahr des zunehmenden Pferdeimports für die heimishe Pferdezucht hin.

Abg. Noske (Soz.) glaubt, daß den Remontebesitern von der Ver- waltung eine Liebesgabe gegeben werde, weil die Remonten 200 bis 300 M höher bezahlt werden, wie die übrigen Pferde. (Widerspruch.)

Abg. Be cker (Zentr.) erwidert, daß der Vorredner von der Sache nichts verstehe (Sehr rihtig!), denn alle Kenner wissen, daß die Ane die die Kommissionen zahlen, jeder Händler zahle. (Zu-

timmung.) Für cine Erhöhung der Remontepreise habe sich auch die

Rheinishe Landwirtschaftskammer in einer Eingabe an das Kriegs-

ministerium ausgesprohen. Aus dem Auslande folle, wie er höre,

Schund eingeführt und den Kommissionen vorgestellt werden. Sollte

de gas ein, so müßte der Kriegêminister dem einen Riegel vor- eben.

Abg. Rogalla von Bieberstein (bkonf.): Was der Abg. Noske angefüh1t hat, sind olle Kamellen, und so alt sie sind, ebenso unrichtig sind sie. Es lobnt nicht, sie zu widerlegen. Ich kann mi nur den Ausführungen des Abg. Becker anschließen.

Preußischer Kriegsminister von Einem gen. von Roth- maler:

Meine Herren! Ich möhte nur wenige Worte sagen, cinmal, daß wir selbstverständlih das allerdringendste Interesse haben, ein gutes brauhbares und tüchtiges Soldatenpferd für unsere Kavallerie und Artillerie zu haben. Für erstere Zwecke brauen wir unter allen Umständen Osipreußen, für leßtere Zwecke ist uns Hannover durchaus nôtig. Des weiteren möchte ih sagen, daß wir selbstverständlich die Preise zahlen müssen, welche die Pferde für uns wert sind. Ich gebe einem der Herren Vorredner darin recht, daß ein auf Weidegang auf- gezogenes Pferd einen höheren Wert für uns hat, als ein im Stalle aufgezogenes.

Nun, meine Herren, bin ich von allen Seiten belehrt worden, daß wir zu wenig Geld für die Remonten aufwenden. Ich bedauere,

daß der Herr Remonteinspekteur niht hier if, der in dieser Säche viel versierter is als ich und vielleicht noch eingehender als ih für diese Sache s\prehen würde. Aber eins muß ih sagen: ich bin“ erstaunt barüber, daß allgemein behauptet wird, daß die Remonteankaufskom'nissionen die Preise künftlih herunterdrücken. In den Berichten, die ih von den Remonte- ankaufskommissionen bekomme, if bis jeßt dabon niht die Rede gewesen, den Eindruck habe ih aus diesen Berichten nit be- kommenz"ttn Gegenteil, es ist immer gesagt, daß im allgemeinen mit den gezahlten Preisen Zufriedenheit herrsht. (Hört! hött! links.) Wir haben nit bloß Preise von 950 und 972 4, die als Durh- \chnittspreise anzusehen sind, gezahlt, sondern wir haben auch Preise von 1400, 1300 und 1200 e bezahlt. (Höït! hört ! links.) Jh bin auf Remontedepots gewesen und habe eigentlih kaum ein Pferd ge- funden, das mit dem Durchschnittspreise abgefunden gewesen wäre ; sie

waren in Jurgaitshen fast sämtlih höher bezahlt, aber auch in |.

Kattenau erheblich höher, als allgemein der Dur{hschnittspreis war. Da, wo sie unter dem Preise bezahlt worden find, waren es, wie man si auszudrücken pflegt, kleine Kaßen, die man niht höher be- werten kann. Aber das eine ist sicher: der . Remontepreis ist in die Höhe gegangen und wir werden folgen müssen. Es wird hier immer gesagt: unbedingt wird verlangt, daß wir einen ganz erheblih höheren Preis für das nächste Jahr für die Remonten einstellen müssen; dafür kann ih eine Garantie niht übernehmen. Aber ih kann die Garantie übernehmen, daß wir das Pferd mit seinem Wert bezahlen werden. Ich gebe gern zu, daß es sehr wichtig ist, daß nahgeforscht wird, daß man genau weiß: dieses Pferd ist von einem Züchter, der darauf hält, ‘ein wirkli brauhbares, hartes, gutes Soldatenpferd zu

“zühten. (Sehr richtig!) Zweifellos ist dieses Pferd wertvoller als

das Pferd aus dem Stalle.

Méine Herren, auf einé Bemerkung möchte ih nur noch hinweisen, die der Herr Vertreter aus Hannover gemacht hat. Der Betreffende hat uns erzählt, daß ein Bauer ziemlih ershüttert darüber gewesen wäre, daß nicht alle Pferde gekauft werden, sondern nur ganz wenige (Zuruf: nur eins!) na ja, nun gut, eins! —, und daß er ge- sagt hätte: „unsere Jungens nehmen sie, aber die Pferde nit!“ Die unbrauhbaren Jungens nehmen wir auch nicht! (Große Heiterkeit.) Jch finde einen gewissen Widerspruch zwischen dem, was einer der Herren Redner ausgeführt hat, und dem, was der Herr Abg. von Bieberstein in der Rede ausgeführt hat, die er im Abgeordnetenhause gehalten hat. Ih habe diese Rede nah- gelesen, weil sie mich sehr interessiert hat, und habe da gefunden, daß der Herr Abg. von Bieberstein gesagt hat, wenn ich mich recht er- innere, daß au die Pferde, welhe nicht von der Remontekommission gekauft würden, immer noch ganz gute Preise erzielen (hört ! hôrt! links); sie kämen noch an den Mann, sie würden von Offizieren ge- kauft, fie würden als Wagenpferde gekauft, sie würden von den Händlern gekauft. (Hört! hört! links.) Der Herr Abg. von Bieber- stein hat dies im Abgeordnetenhause gesagt.

Nun, meine Herren, komme ih noch auf eins zurück, um eine Institution in Schuß zu nehmen: das sind die Pferdeankaufs- und die Pferdevormusterungskommifsare. Es i das ein alter Vor- wurf, der gemacht is gelegentliß des Ankaufs der sogenannten Kunter für Südwestafrika. Da ist gesagt worden: wenn die Leute ihr Geschäft verständen, so hätten ‘sie wifsen müssen, daß diese kleinen Kunter vorhanden wären. Meine Herren, das ist eine total falsche Auffassung. Die Herren waren nit angestellt, um derartige Pferde nachzusehen; sie wären dafür da, sih das für unsere Armee gebrauchte Soldatenpferd anzusehen, niht die Kunter. Die Kunter brauchten wir nicht für die Armee, die brauhten wir für Südwestafrika, Ih habe diefen Vorwurf hier shon einmal zurückgewiesen. Und ferner ist fest» gestellt, daß nur in prozentual ganz geringe Zahlen von Händlern ge- kauft ist; der größte Teil dieser Pferde ist gekauft worden von den Züchtern oder von den Bauern, von den kleinen Leuten, die diese fleinen Pferde hatten.

Zum Schluß also, meine Herren, möchte ih nur sagen: die Preise find gestiegen; die Löhne usw. sind teurer geworden; das Pferd hat einen größeren Wert, wir werden mehr bezahlen müssen, wir werden in unseren Preisen steigen müssen. (Bravo! rechts. Heiterkeit bei den Sozialdemokraten.)

Und zum allerleßten Schluß möchte ih darauf hinweisen, daß nah den Besichtigungen, die der Leiter unseres Gestüts in Celle vorgenommen hat in der französis@en Armee, die Sache so steht. er teilt die Pferde, die er in der französishen Armee gesehen hat, in fünf Teile und sagt: die drei ersten Fünftel würde man bet uns unter allen Umständen auch nehmen; beim vierten Fünftel würden unsere Remontekommissionen außerordentlich zweifelhaft sein und das leßte Fünftel würde keine preußishe Remontekommission angekauft häben. (Hört! hört! rets.) Also, meine Herren, dana zu urteilen, steht unsere Pferdezucht doch immer noch ganz gut da, und was wir kaufen, sind gute Pferde. (Bravo!)

Abg. Rogalla von Bieberstein (dkonf.) bemerkt, er habe seinen vom Kriegsminister zitierten Ausführungen hinzugeseßt, daß es si nur um einen Teil der Pferde gehandelt habe; die hätten abgeseßt werden

kônnen. Die Resolution Rogalla von Bieberstein wird in

ihrem ersten Teile gegen die Freisinnigen und Sozialdemo- kraten, in ihrem zweiten Teile einstimmig angènommen.

Vor dem Kapitel Artillerie und Waffenwesen wird gegen 7 Uhr die weitere Beratung auf Freitag 1 Uhr vertagt; außerdem: Etat der Post- und Telegraphenverwaltung und Etat der Reichsdruckerei.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 52. Sißung vom 25. April 1907, Mittags 12 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sizung isst in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das pas seßt die dritte Lesung des Staatshaus- haltsetats für das Rehnungsjahr 1907 fort.

Bei der Beratung des Spezialetats der Domänen- verwaltung bemerkt zu dem Antrage des Abg. Freiherrn von Erffa (kons.), geschlossene Staatsdomänen in der Provinz Sachsen von 100 ha ab künftig nur unter der Bedingung der grundbuchmäßigen Befestigung zu veräußern um sie dadurch vor späterer Zersplitterung zu bewahren, na dessen Begründung dur den Antragsteller der

Arnim:

zur fulturellen Entwicklung der Provinz beigetragen haben.

meine Herren, Sie werden mir zugeben, daß die Provinz Sat

jeßt einen so hohen Kulturzustand einnimmt, daß ein dringendes 3, dürfnis, diese Aufgabe weiter in dem Maße wie bisher dur dhe:

Domänen erfüllen zu lassen, nit vorliegt. Wohl aber liegt für d,

im Osten gelegenen Provinzen, die in der Kultur ‘noch wesentli meh zurück sind, ein dringendes Bedürfnis vor, dort in einem tüthtigy und kapitalkräftigen Domänenpächterstand ein Element zu \{äfen welches die Landeskultur zu fördern imstande ift, und ih mate fern darauf aufmerksam, daß dort auch politishe Aufgaben seitens d Domänenverwaltung. zu lösen sind.

Nun geht Herr von Erffa bei seinem Antrage von der Vey aussezung aus, daß ein großer Teil der Domänen, die wir h der Provinz Sachsen verkaufen würden, in kurzer Zeit parzellit

, werden würde, und daß dadurch der Bestand des Großgrundbesißa

wesentli reduziert würde. Meine Herren, wir haben, wie {on «t wähnt ift, in der Provinz Sachsen 27 9/% ganz großen Grundbesiz; Grundbesig über 1500 4 Grundsteuerreinertrag haben wir do sogar 38 9/0. Von dem gesamten landwirtshaftlichen Großgrundbesy in der Provinz Sachsen nehmen die Domänen aber nur 3% ej, Nehmen wir also selbst den \{chlimmften Fall an, daß sämtli Domänen verkauft und dann parzelliert werden würden, so würde da doch niemals eine erhebliche Verschiebung von Groß- und Kleingrund- besiß zur Folge haben. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen) Tatsächlih aber werden voraussihlich niht alle Domänen verkauft werden, sondern nur ganz allmählich ein verhältnismäßig klein Teil; und von diesen Domänen wird ebenso wahrscheinlih kaum eh erhebliher Teil parzelliert werden. Ich glaube, es it h der Provinz Sachsen, wie auch der Herr Vorredner \{on he merkte, eher die Tendenz vorhanden, Kleingrundbesiß aufw saugen als Großgrundbesiy zu parzellieren. Die Gefahr, daß di Domänen allmählih der Parzellierung verfallen, liegt also wohl zu nit vor. (Sehr rihtig! bei den Nationalliberalen.)

Sodann möchte ih darauf aufmerksam machen, daß alle Ds mänen, die wir in der Provinz Sachsen besitzen, in den Kreisen Aschersleben, Kalbe und Oschersleben der Hauptsache nach massiet liegen, sodaß es gar niht haden würde, wenn dort die eine oder di andere Domäne verkauft wird. Nehmen Sie den Antrag Erffa an dann erschweren Sie zweifellos den Verkauf außerordentlih (seh rihtig! links und bei den Freikonservativen); denn die Zahl der jenigen, die geneigt sind, ein Fideikommiß zu begründen, ist verhält nismäßig beschränkt. Das würde naturgemäß auf die Verkaufémög lichkeit und au auf den Preis sehr ungünstig einwirken. (Sehr ritig!) Meine Herren, die Leute, die Fideikommisse gründen wollen, sehe au auf äußere Annehmlihkeiten ; auf {chöne Lage, ein großes {loß artiges Wohnhaus, Park usw.; in Gegenden, wo im allgemeinen di Forft dur die Zuckerrübe vertreten wird (Heiterkeit), ift keine große Neigung vorhanden, Fideikommisse zu gründen.

Nun bin ih aber gern bereit, dem Herrn Abg. von Erffa j versprehen, wie ich das au {hon in der Budgetkommission geln habe, dahin zu wirken, daß die Käufer Fideikommisse gründen. Ahn die Fideikommißgründung als Bedingung zu stellen, dazu liegt, glaubt i, keine Veranlassung vor, und dazu kann ih mich im JFuteresse det Verwaltung der Domänen nit verstehen. (Bravo! links und bi den Freikonservativen.) L:

Abg. Engelbreht (frkons.) bemerkt, daß sicherlih wichtige Gründe vorhanden seien, wenn der Staat Domänen verkaufe. Er ver kenne niht, daß in der Provinz Sachsen die Domänen eine groß wirtshaftlihe Aufgabe erfüllt hätten, aber diese Aufgabe sei eben jet erfüllt, und er bitte deshalb, den Antrag abzulehnen.

Abg. Dr. Hager (Zentr.) erklärt zunächst, daß seine politisha reunde mit Rücksicht auf die besonderen Verhältnisse der Provi

asen für den Antrag Erffa stimmen würden. Sodann besprid! Redner die in letzter Zeit erfolgten Gutsankäufe des Fieue im Krei Kosel und bemängelt dabet, day die Allgemeinheit keine Gelegenht gehabt habe, sich mit Pachtangeboten zu beteiligen.

Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:

Wenn der Herr Vorredner die Güte gehabt hätte, mir vorht Mitteilung zu mahen von der Frage, die er in Anregung bringe wollte, so würde ih in der Lage gewesen sein, zu anworten. So mi ih sagen, daß mir die Einzelheiten des Falles niht bekannt sind Soviel ich weiß, sind die beiden Domänen aus politischen Gründe gekauft worden. Wenn wir solche Güter ankaufen, fo machen wir d gewöhnlich so, daß wir, wenn es irgend angängig ist, den bisherige Besiger als Pächter behalten. Ob es hier geschehen ist, welß i nit; ih vermute aber, daß es geschehen ist. Im allgemeinen wid dem Herrn Vorredner bekannt sein, daß bei der Verpachtung ba Domänen der Grundsaß besteht, sie meistbietend zu verpachten, ud daß nur in ganz befonderen Ausnahmefällen davon abgegangen with Jh glaube alfo, daß cin Anlaß zum Tadel nach dieser Richtung w kaum vorliegen wird.

Abg. Gyßl ing (frs. Volksp.): Wir werden gegen den Ii frétigen, S tit etwa, weil wir dadurch der Spekulation A wollen; die Mobilisierung kann übrigens beim großen Besiy ebel erfolgen wie beim kleinen. Auch unter uns sind Landwirte, in Of pre sogar ein starker Stamm fell aniges eler, (Zuruf: Gewesent Nein, nicht gewesener; sehen Sie sih die Statistik an ! Wir j den Anschauungen des Landwirtschaftsministers zu dem Antrage v vollkommen bei. Wir sind niht grundsäßlih gegen den Großg!! ú besit, der sicher auh Aufgaben zu erfüllen hat ; aber es komm die Zeit, wo der Großgrundbesiß seine Aufgabe erfüllt hat, J wir den Antrag annehmen, s{ädigen wir also die Landwirtschaft. 2 Stlesien allein beträgt der Fideikommißbesiß 12 %/% des 5 Grundbesißes. Ich bitte also, gegen den Antrag zu stimmen. ter sind für die Vermehrung des kleinbäuerlihen Besiges im Julet der Seßhaftmachung der kleinen Besißer. jun

Abg. Peters (frfonf,) führt Klage darüber, bas hie Unterha kosten Lei Deiche auf dem vom Staat an Private vert Auguste Viktoria-Koog außerordentli hoh seten. Die jeBIE 1 fißer hätten hon 55 000 (4 für die Grhaltung verwendet uüd des nun zum weiteren Ausbau noch 12000 6 hergeben. Stati d solle eigentlih der Staat mit einer Unterstüßung helfen. d

Ein Regierungskommissar bemeikt, daß diefe Anregn wohlwollende Prüfung genommen werde. Ov

Abg. Glatel (ul.) spricht seine Freude aus, den Abg. [nid auf seiner Seite zu haben; aber im Kreise Tilsit gebe es e id liberale Grundbesißer, in den agrarischen Fragen im allgemeine diese jedoch durhaus nicht der Ansicht des Abg. Gyßling.

Damit schließt die Debatte. (Schluß in der Zweiten Beilage.)

Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten v,

Meine Herren, ich- erkenne voll an, daß die Domänen in " Próvinz Sachsen dur ihren vorzüglichen Pächterstand außerordentliz, i

ps einen Landes- und Hochverräter.

olnische Stimmen. (Zuruf des Abg. Kor)ty.) Ich nenne alles das gro

zum Deutschen Reichsanzeiger und

(S(hluß aus der Ersten Beilage.)

ersónlih bemerkt der

bg. Freiherr vo n Erffa dem Abg. Gyßling gegenüber, daß in dem Programm E engen Volkspartei die Forderung der Aufhebung ; ideikomm ehe. A be, Gyßling erwidert dem Abg. Glayßel, daß tie ostyreußischen Grundbesiger, die freisinnig gestimmt haben, seiner Ansicht seien. Eine weitere Bemerkung über das Programm der Freisinnigen Nolkspartei gegenüber dem Abg. von Erffa verhindert der Präsident als nit persönlich. ——Der Antrag von Erffa wird "mit den Stimmen der Konservativen, des Zentrums, der Polen und eines Teils der Freikonservativen angenommen.

Der Etat der Domänenverwaltung wird bewilligt.

Beim Etat der Mar erw alt wünscht der

Abg. Kaute (Zentr.), daß, wenn die Richter den Verwaltungs- beamten gleichgestellt würden, auch für die Oberförster in demselben Maße Me e buvlen erfolgen müßten.

Abg. Graf von Kani: In Tilsit hat ih eine Zündstoff- fabrik gebildet, die für ihren Bedarf 900 Raummeter Holz gebrauht , wovon 600 Raummeter aus Rußland und 300 Raum- meter aus ten fiskalischen Forsten in Ostpreußen bezogen werden. Durh diese große Entnahme ostpreußishen Holzes find niht nur die Holz- preise in die Höhe gegangen, sondern auch ein empfindliher Mangel an Brennholz und Bauholz entstanden. Osipreußen ist die waldärmste pons wenn wir das Holz teuerer bezahlen müssen als andere

¡iovinzen, so sind diese teueren Brennholzpreise für die Abnehmer beraus lästig, die Preise sind geradezu drückend. Ih weiß doch nicht, ob es eine richtige Maxime ist, daß der Fiskus hei seinen Holzauktionen so große Posten anbietet, daß der kleine Besißer und Handwerker in der Stadt sih erst wieder an den Zwischen- ändler wenden muß. . Jch bitte die Regierung, den Verkauf an ellulosefabriken möglichst einzuschränken und Brennholz in kleinen Losen zu verkaufen.

Abg. Kra use - Waldenburg (frkons.) \pricht seine Zustimmung dazu aus, daß bei der Gleichstellung der Richter mit den höheren Verwaltung? beamten und der Gehaltserhöhung für dieselben im Me F di au eine Gehaltsregulierung für die Oberförster statt-

nden müsse.

Abg. R osen ow (fr. Volksp.): In der Siyung vom 15. März 1966 sind von unserer Seite Klagen über den Forstmeister Birner in Grünewalde a. E. zur Sprache gebraht worden, wonach dieser sein persönliches ree über das allgemeine Staatsinteresse gestellt habe, und diese Klagen find damals in einer vom Abg. Grafen Wartens- leben überreihten Petition niedergelegt worden. Ueber diese {weren Anklagen hat der Minister von Podbielski eine Untersuchung zugesagt. Da in jenem Kreise Unzufriedenheit darüber berrscht, dah von der Untersuchung nichts bekannt geworden ist, und au der beklagte Uebelstand nit abgestellt ist, bitte ih um eine Auskunft ee e Untersuhung. Den Wünschen für die Oberförster {ließe

mich an.

Ab Dr. Sch{roeder- Coffel (nl.) erklärt, daß auch seine Freunde die Gleichstellung der Oberförster mit den höheren Ver- altung reameen befürworten.

Oberlandforstmeifter Wesener: Die von dem Minister von Podbielski zugesagte Untersuhung is ausgeführt. Es hat si aber herausgestellt, daß die Anklagen gegen den Forstmeister Bi1ner un- begründet sind. Dem Grafen Kaniy erwidere ih, daß die hohen

olzpreise aus der gresen Abgabe von Schulholz resultieren. Das

hulholz wird im nächsten Jahre durch eine Geldrente abgelöst, und ih zweifle? niht, daß dann ein erheblicher Preisdruck eintreten wird. Im übrigen sind die Oberförster angemniesen, auf die Versorgung auch der kleinen Konsumenten bei den Versteigerungen besondere Aufmerk- famkeit zu lenken.

Der Etat der Forstverwaltung wird bewilligt.

Beim Etat der Ansiedlungskommission für West- preußen und Posen findet zunächst die in zweiter Lesung ausgeseßte evi über den Antrag der Abgg. Dr. Arendt (frkons.) u. Gen. statt, wonah zur wirksamen Fort- führung der Bodenpolitik E Schuße des Deutshtums in den Ostmarken namentlich der deutshe größere und kleine Grundbesiß vor dem Ueber-

ang in polnishe Hand bewahrt, eine ungesunde Preis-

eigerung vermieden werden soll, ferner in stärkerem

Maße deutshe Arbeiter auf dem Lande und in den Städten

angesiedelt werden sollen und endlih die Organisation der

Ansiedlungs behörden vereinfacht werden soll. Der Antrag wird abgelehnt.

Jn der Debatte über den Etat bemerkt)

Abg. Glazel (nl.): Nachdem dieser Antrag abgelehnt ift, kann ih auf das Wort verzichten.

Abg. Dr. Mizer ski (Pole) bringt eine Reihe Beschwerden über na seiner Ansiht ungerechte Behandlung der Eltern polnischer Kinder voa seiten der Beamten der Ansiedlungskommission vor.

Abg. von Pappenheim (konf.): Wir lehnen es grundsäßlih ab, bei der dritten Lesung des Etats zu solchen einzelnen Fällen hier Stellung zu nehmen, nahdem wir uns bei der' zweiten Lesung grund- säßlih darüber auëgesprohen haben. Zur Geschäftéordnung habe ih noch zu bemerken, daß meine Fraktion den Antrag des Abg. Dr. Arendt zwar abgelehnt hat, deß aber ein Teil meiner Freunde zus stimmen wollte. :

Abz. Glaßzel erklärt, daß au ein Teil seiner Freunde für den Antiag stimmen wollte. _ Abg. Viereck (kons) erklärt zur Geschäftsordnung, daß nah ua EGtklärung?:n seine Freunde den Antrag wieder selbständig auf- nehmen würden. i

Geheimer Regierungsrat WahnschGaffe erwidert dem Abg. Mizerski, daß in dem Falle im Kreise Wiisiß der betreffende Guts- verwalter bei seinem Vorgehen durch Exmission gegen die Eltern der an dem Schulstreikteilnehmenden Kinder materiell durchaus im Nechte gewesen sei. Bei dem Schulstreik handle es sich um eine Auf- lehnung gegen die Staatsgewalt, und cine andere Haltung des ‘Gutsverwalters wäre eine Pflichtverleßung gewesen.

_ Abg. Dr. Volt (rl.): Die Ecbitterung und die Entrüftun über die Fortschritte des Groß polentums ist allgemein, und es ist Zeit, hier zu sagen, daß auh in Oberschlesien etwas ganz anderes und Cnergisches gesehen muß. Ih denke dabei nit bloß an die ewislligung neuer Mittel, sondern auh an andere Maßnahmen und halte gerade diese für so wichtig, daß ih ohne solhe Maßnahmen ils ih auch nit für die Bewilligung von Geldmitteln zu haben ein werde. Üebrigens mache ih nicht den Unterschied zwishen Polen und Großpolen und halte j¿-den Großpolen in Deutschland 1903 hatten wir in Ober- lesien 44 000 Stimmen bei den Reichstagswahlen, 1907 dagegen 115 000, also mehr als in ganz Westpreußen mit seinen 102000 Stimmen, prozentual in Schlesien 39,5 9/ und in Westpreußen nur 36 0/0 e

Zweit e Be ilage KFöniglih Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Freitag, den 26. April

polnisch, so (mit Hinweis auf den Abg. N Frhen sie au bei uns aus und lassen uns nicht in Ruhe. Wenn man lolhe Erfolge sieht, muß man sich doch wundern, daß kürzlih noch der Ministertialdirektor SAatptopN die Notwendigkeit der Ostmarkenzulagen für Lehrer Oberschlesiens bestritt mit dem Argument, daß dort das Großpolentum noh nit so dominiere. Ein Beweis aber für dessen Herrschaft ist hon der Umstand, daß man feüher“ eine Tracht Prügel bekommen konnte, wenn man jemand als einen Polack bezeichnete; heute ist das ganz anders. Die Agitation hat “es fertig gebraht, aus einem deutschen ein ganz polnishes Land zu machen. An LharsGleten grenzt unmittelbar Galizien, und was da die Polen geleistet haben, wissen wir. Das wichtigste Moment aber für eine sofortige Jnangriffnahme von Mitteln ist das, daß jeder weiß, jeßt kann man dort in Oberschlesien noch etwas machen, denn der berschlesier ist ein Mann, der sich leicht biegen läßt, wenn au die großpolnische Agitation es durch Presse und Vereine leider weit genug gebracht hat. Aber wie es jeyt dort ist, darf es niht weiter gehen, sonst haben nach zehn Jahren die polnishen Stimmen die absolute Majorität. Wir dürfen es unmö lih dahin kommen lassen, und ih bitte die Regierung, ihr Augenmerk darauf zu richten.

Minister für Landwirtschaft von Arnim:

Ich will nur ganz kurz dazu bemerken, daß ih vollständig die Ansicht des Herrn Abgeordneten ‘teile, daß es dringend erforderli ist, Maßregeln gegen das Vordringen des Polentums im Gebiet von Oberschlesien zu treffen, daß ih diese Frage {hon speziell studiert habe und daß wir Maßregeln bearbeiten. Jch hoffe, daß es gelingen wird, dem Wunsche des Herrn Abgeordneten zu entsprehen. (Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen.)

Darauf wird die Debatte geschlossen.

Abg. Graf Prashma (Zentr.) (zur Geschäftsordnung) bedauert, daß er infolge des Shlusses dem Abg. Volß gegenüber seinen absolut abweichenden Standpunkt nicht zur Geltung bringen könne, ver- wahrt si aber ausdrücklich dagegen, daß Herr Volß im Namen aller Deutschen Oberschlesiens gesprochen hätte, und \chließt: Wir sind auh Deutsch?z, Herr Dr. Volt. i __ Abg. Korfanty (Pole): Durch den Schluß der Debatte bin auch ih verhindert, die Angriffe des Dr. Vol gegen unsere Nation zurückzuweisen. Ich behalte mir vor, bei der dritten Lesung noch darauf zurückzukommen.

Der Etat der Ansiedlungskommission wird bewilligt.

_ Zum Etat der landwirtshaftlihen Verwaltun liegt der Antrag der Abgg. von Bieberstein (kons.), Gra von Spee (Zentr.) u. Gen. vor:

„die Staatsregierung zu ersuhen, Mittel bereitzustellen zur Entschädigung derjenigen Grundbesitzer in“ den Grenzkreisen, welche durch die Sperrmaßregeln geschädigt meen, die im Jnteresse der beimishen Viehzucht getroffen werden müssen.“

__ Abg. Rogalla von Bieb erstein (fons.) begründet seinen Antrag mit dem Hinweis darauf, daß das Herrenhaus bereits denselben Antrag an- genommen habe; er könne auf weitere Ausführungen mit Rüdsicht auf seine Rede vom 8. Februar darüber verzihten. Den Antrag bitte er der Agrarkommission zu überweisen.

Abg. Fishbe ck (fr. Volkep.) bemerkt, es erscheine ihm doch niht angezeigt, nur einzelne Bevölkerungskreise für die Entschädigung heraus- zugreifen. Im übrigen wünscht Redner erneut eine reihsgeseßlihe Regelung des Abdcckereiwesens. In der Stadt Berlin n gewiß alle Vorsihtsmaßregeln in sanitärer Beziehung getroffen, aber troßdem ließen sich einzelne Üebelstände niht vermeiden. Auf dem Gebiete des Abdeckereiwesens müsse die Geseßgebung weitergehen.

Ein Regterungskommi}) Mer erwidert, daß große Schwierig- keiten der Regelung des Abdeckereiwesens entgegenstehen, daß aber diese Schwierigkeiten jeßt so weit überwunden seten, -daß settens der preußishen Regierung an die Reichsgesezgebung, die dafür zuständig set, herangegangen werden könne.

4 Abg. Graf vonSpe Bene, : Die Absperrungsmaßregeln gegen die Biehseuchen dienen nicht nur dem Interesse einer einzelnen Bes völkerungéklasse, sondern dem allgemeinen Interesse der gesamten Be- völkerung. Aber die Absperrmaßreçeln werden viel zu sehr nah dem Schema F vorgenommen; es kommt vor, daß einer, der 10 Meilen von einem Seuchenberd entfernt ift \{chlechter dasteht, als ciner, der nur 1 Meile entfernt ist. Das kommt daher, daß ganze Kreise abge- \sperrt werden. Die Gebühren für die Untersuhungen durch die Tierärzte sind viel zu hoh, der Staat sollte während einer Seuche in dem Seuchengebiet mehr Tierärzte anstellen, die unentgeltlich die Untersuchungen vornehmen. Auf diesem Gebiete haben die Landwirte auf jeden Fall einen Anspru auf Berücksichtigung, und deshalb ist der Antrag durchaus berechtigt. Wenn andere Berufszweige in Not- ftände geraten würden, würden wir auch bereit sein, thnen zu helfen.

Abg. Riesch (freikons.) beklagt die hohen Kosten der Waffer - leitungen für die Gemeinden in seinem Wahlkreise (Kirhhain- Srantewerg, und wünscht größere Beihilfen aus dem Westfonds. Fs sollte neben dem Westfonds noch ein besonderer Meliorationsfonds r werden. Er bitte den Minister, diese Angelegenheit eingehend zu prüfen.

Aba. Dr. Friedberg (l wendet fih gegen die Verlegung der Spéezialkommissionen von Northeim nah Göttingen. Er hebt hervor, daß die Stadt Northeim durch die Verlegung vieler Behörden von dort s{wer geshädigt worden set. Es sei keine richtige Politik, die kleineren Städte veröden zu laffen, nahdem sie große Aufwendungen D für Schulzwecke im Interesse der Staatsbeamten gemacht ätten.

Minister für Landwirlschaft 2c. von Arnim:

Meine Herren! Der Kerr Abg. Dr. Friedberg ist von einer falschen Vorausseßung ausgegangen. Die ganze Wohnungsangelegen- heit is ein Zwischenfall, ter zufällig bei dieser ganzen Angelegenheit mit- gespielt hat, aber für die Entschließung gar niht maßgebend gewesen ist. Er hat sh zwishen dem Präsidenten der Generalkommission und dem Bürgermeister von Northeim abgespielt und war hier zunäcbst gar nicht zur Kenntnis gekommen.

Es ist {on vor einem Jahre der Beschluß gefaßt worden, di€ Spezialkommission in Northeim, ebenso wie diejenige in Münden, eingehen - zu lassen Northeim liegt nördlich von Göttingen und Münden südlich davon und diese betden Spezialkommissionen zu einer Spezialkommission in Göttingen zu vereinigen, welches mitten in dem Bezirk liegt. Dieser Beschluß war erforderli, weil die Tätigkeit infolge der fertiggestellten Zusammenlegungen bei diesen einzelnen Spezialkommissionen so abgenommen hatte, daß es niht mögli war, für die übrig bleibende Arbeit eine Spezialkommission dort in den beiden Städten zu belassen. Es mußte deshalb eine einzige Spezialkommission für den ganzen Bezirk gegtündet werden, und diese mußte naturgemäß nah- Göttingen kommen, weil es in der Mitte des Bezirks liegt, während Northeim resp. Mifhden am Ende des Bezirks liegen.

1907.

Außerdem mußte darauf Rücksiht genommen werden, daß eine dritte Spezialkommission, die in Duderstadt liegt, in einer gewissen Reihe von Jahren mit ihrer Arbeit auch soweit fertig sein wird, daß auch sie wird ausgelöst werden müssen, und dann besteht die Absicht, auch diese Spezialkommission mit derjenigen in Göttingen, welches eben- falls zu Duderstadt günstig liegt, zu vereinigen.

Also, meine Herren, rein sahlihe Gründe sind dafür maßgebend gewesen, und es würde ein Fehler sein, wenn wir die neu zu grün- dende Spezialkommission an ‘das Cndë “des ganzen Bezirks anstatt in die Mitte desselben legten. i

Abg. Herold (Zentr.): Die Schweinepreise sind jeßt wieder au einen solchen Tiefständ gefallen, daß die Pop tuktionOtolien nicht o l gedeckt werden. Die Preise müssen aber auf solher Höhe erhalten werden, daß Konsumenten und Produzenten zu ihrem Rechte kommen. Es sollten die Viehzählungen viel häufiger stattfinden, und zwar sollte man alljährlich eine Viehzählung vornehmen, damit die Land- wirte einen Anhalt haben, ob fie ihren Viehbestand vermehren oder beschränken sollen.

Minister für Landwirischaft 2c. von Arnim:

Ic verhandle {on seit längerer Zeit mit dem Herrn Finanz- minister über die Frage, öfter Viehzählungen vorzunehmen. Jh hoffe, daß die Verhandlungen zu einem Resultat führen werden, das den Herrn Vorredner befriedigen wird. Im übrigen bemerke ih, daß ih vor kurzem mit dem Vorsißenden des Landesökonomiekollegiums Rücksprahe genommen habe, und daß der Vorsißende des Landes- ofonomiekollegiums beabsichtigt, in nächster Zeit die Vorsizenden der Landwirtschaftskammern zusammen zu rufen und mit ihnen zu beraten, welde Schritte zu ges{ehen haben, um die verderblichen Wirkungen der niedrigen Preise für Schweine hintanzuhalten. (Bravo! rets.)

Abg. Dr. Gaigalat (Hosp. d. Kons.) bittet, wegen Verlegun der Oberfishmeisterei von Memel nah Labiau den isGmeister is Memel mit etwas größeren Befugnissen auszustatten, damit die Leute niht mit allen Kleinigkeiten fich nach Labiau wenden müßten, das doch vom nördlichen Teile des Hafens sehr weit entfernt sei. Un- willen habe au die Beschränkung der Kurrenfisherei auf den Fang des Zanders hervorgerufen.

bg. Vol ge r (freikons.) bittet dringend, die Speziallommission in Northeim zu belassen. Wenn der Minister den Grundsaß habe, auch die kleineren Orte mit Behörden zu bedenken, so möge er diesen Grundsay auch in diesem Falle gelten lassen.

8 Graf Praschma (Zentr.): Bei der Kanalvorlage war ein wesentlihes Bedenken, daß die Kanalbauten der Landwirtschaft Arbeiter entzichen würden. Bei der Kanalisierung der oberen Dder zeigt sih {on jeßt, daß die Arbeiter der Landwirtschaft entzozen werden, fodaß ein noch fühlbarerer Mangel daran entstanden ist, als \{chon vorher bestand. Der Minister muß daher die Oderstrombau- verwaltung anweisen, daß sie mehr ausländish- Arbeiter heranzieht.

Abg. Meyer- Diepholz (nl.) bittet, in solhen Gegenden, aus denen in starkem Maße Ansiedler nah Westpreußen und Posen gehen, die Landwirtschaft energish zu fördern durh Schaffung guter Verkehrs- verhältnisse und durch innere Kolonisation, um auf diese Weise den durch die entzogenen Arbeitskräfte entstandenen Schaden auszugleichen.

Abg. Engelbrecht Cnt weist darauf hin, daß mit dem Rückgang der Schwetnepreise derjenige der Fleishpreise nicht Schritt gehalten habe. Es sei jegt die Gefahr, daß die Pros duktion wieder zurückgehe; das ist außerordentlich bedauerlich, weil die kleinen Leute bei den gestiegenen Preisen die Zucht vermehrt - hätten. Es bestehe eine große Spannung zwischen den Schlachtvieh- preisen auf dem Lande und den großstädtischen Fleishpreisen. Man sollte meinen, daß diejenigen Kreise, die bei der Fleishnotagitation über die hoben Fleishpreise geklagt haben, jeßt Mittel und Wege finden müssen, um die at wieder herabzudrücken. Die Eisenbahn müsse Maßnahmen treffen, daß die Viehtransporte nah den Städten erleichtert würden. Die Staatsregierung müsse darauf sinnen, daß Maßnahmen getroffen werden, welche diese unnatürlihe Spannung zwischen den Viehpreisen und den Fleishpreisen beseitigen würden.

Die Debatte wird geschlossen.

Abg. Humann (Zentr.) bedauert zur Geschäftsordnung, daß ihm durch den Schluß die Möglichkeit genommen sei, einen speziellen Wunsch dem Minister vorzutragen, und weist dann in längeren, nicht verständlih werdenden Ausführungen auf diesen Wunsch hin.

Präsident von Kröcher: Jch habe den Redner nicht unterbrochen, weil ih ihn nicht verstanden habe; ih habe aber den Verdacht, daß es nicht ganz zur Geschäftsordnung war.

Abg. Stull (Zentr.): Ich kann wegen des Schlusses nicht auf die Angriffe des Landrats des Kreises Neisse gegen meine früheren Aus- führungen über die Flußregulierung in diesem Kreise antworten. Wenn der Landrat aber seine Aeußerungen im Herrenhause wiederholen loete so behalte ich mir vor, in der Oeffentlichkeit darauf zurück- zukommen.

Abg. Glagzel (nl.) : Leider bin ih durch den Schluß verhindert, mich nach dem Stand der Eindeihung von Kastaunen in der Niederung zu erkundigen. Sie ist dringend notwendig ;] ih muß mich uan beshränken, diese Bitte dem Minister warm ans Herz zu egen.

Abg. Löscher (freikon\): Jh bin durch den S{hluß verhindert, M E zu bitten, seinerseits zur Hebung des Milchkonsums beis zutragen.;

_ Der Etat der landwirtshaftlihen Verwaltun wird bewilligt, der Antrag von Bieberstein-Graf Spee wir der Agrarkommission überwiesen.

Bei dem Etat der Gestütverwaltung weist der

Abg. von Quast (kons.) darauf hin, daß die Landwirtschaftss kammer der Provinz Brandenburg in einem, Beschluß die Verstärkung des Landgestüts gefordert habe. Es sei ein Bedürfnis vorhanden, die Halbblutzucht zu heben, und dazu müßten die Hengste sowohl wie die Stuten vermehrt werden. Es sei gesagt, daß dazu der Play und das erforderliche Rauhbfutter fehlen; er sei aber darüber anderer An- sicht ; der genügende Play könne eschaffen werden, und für das Rauh- futter seien meliorationsfähige Wiesen vorhanden.

Minister für Landwirtshaft, Domänen und Forsten von Arnim:

Meine Herren! Ich bin sehr gern bereit, die Anregung des Herrn von Quast ad notam zu nehmen, möchte aber darauf aufmerksam machen, daß gegen die Vergrößerung des Gestüts recht erhebliche Bedenken vorliegen. Das Geflüt is {on so groß, daß es kaum noch von einem Landstallmeister übersehen werden kann.

Was die Frage der Vermehrung der Wiesen anlangt, so mache ih den Herrn Abg. Quast darauf aufmerksam, daß ja dort eine Art Wechfelwirtschaft stattfindet, und daß das Terrain, das er jeyt als