1907 / 103 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Tien Verhältnisse orientiert sind, je besser sie mi informieren, wo 4h nicht oder unrichtig informiert bin, um so lieber ift es mir; wir Find doch so wenigstens fasse ich die Sache auf dazu da, um uns gegenseitig zu unterstüßen, und ih habe bisher noch immer ge- funden, daß diejenigen Differenzen und Streitigkeiten die un- angenehmsten, die erregendsten und gleichzeitig die unfruchtbarsten Find, wo der eine oder andere Teil der \treitenden Teile niht genau Informiert ist.

Ich halte aus diesen Gründen au die Kritik für unrichtig, die im Reichstage an diese Verfügung geknüpft worden is. Dort hat der Herr Abg. Werner \{lechthin meinen Erlaß für un-

nicht aus den eigenen Kreisen kommen. Die einzige Form, in der diese Petenten ihre Bitten erfolgreih vortragen können, ist eine Eingabe als Petition an das Abgeordnetenhaus, deren Vertretung man da ja veranlassen kann, und dann finden diese Wünsche in der Durchberatung der Budgetkommission ihre Berücksichtigung. Ih meine, daß es wünschenswert wäre, wenn einmal im Lande bekannt wird, daß diese Privattätigkeit einen praktishen Erfolg niht haben kann, daß der vorgeschriebene Weg zur Abänderung der Beschwerden “in der Beamtenstellung und in den Aussichten der Beamtenlaufbahn nur in der Budgetkommission und unter Mitwirkung seitens des Ministeriums der Eisenbahnverwaltung der rihtig einzushlagende ist.

i legant, kokett und nett zu ersheinen suhte N bitte Sie dringend, meine Herren: unterstüßen Sie mich i sodaß es sien, als sei für den zweitenkeine un- ift es nicht bloß Aufgabe des Migiies A Bauern, anteen 0 S N Fou b rat und net M N V , ¿ n meinen verlaufen, 10 ' i ganzen Staatsministeriums, diesen so wig g p g ee 10 lien, vei cus i N Me

Bestreben, der Lockerung der Disziplin in der Beamtenschaft bor, lhare Besorgnis zu hegen. Da sind am zweiten Ostertage eine . einheitli fo festzustellen, wie es dem fe der Min dex e a S Q E d lelbraie die nôttae Ceiiele zubeugen. (Sehr richtig! rechts.) An der Aufrechterhaltung « Mütc englisher Arbeiter vom Hamburger Gebiet nach Wilhelms- Beamtenschaft, der Rücksicht auf das M E O n. Sa e Anl L a Ka E A Disziplin haben Regierung und Land genau dasselbe Interesse, (E M ibergegangen; wie man sagt, find fie mit Schnapsflaschen Interesse des ganzen Landes entspricht. Ich wünschte, daß, prpateruns De E ierlere cus - BINE E B I richtig!) Und an die Beamten meines Ressorts möchte ih auß h Mit worden. Kurz, sie sind hinübergegangen und sind dort | darin gefehlt ist, nachgeholt wird. N Jay: Ne u EE B E E E t T dieser Stelle aus die Aufforderung wiederholen, daß {ie bei alien il E 2 ‘Pirtsaft, wahrsheinlich nach reichlichen Alkoholgenuß, in ; Ein Schlußantrag wird angenommen.

Dienstverhältnis betreffenden persönlichen Angelegenheiten si nigt on

4 der \sächsishe Minister des Innecn von Nostiz-Wallwiß ein, begriff it den streikenden Schauerleuten gekommen. ¿Bei dieser | Die 15 Dr. Heisig (Zentr.) und Dr. von Böttinger (nl.) | sofort die Situation, aber ehe er wußte, was er machen sollte,

wankend machen laffen mögen in dem Zutrauen zu den borgeseßtez N

Behörden, Gewiß, au die vorgesezten Behörden sind und h

Men hen enau so w [eiben á ck ebe, allerdings d e engli hen Arbe \ g ch \ ' g lte auf der anderen Seite auch der n te 6 édru g niter e hm än t G 4 î

| d inisters, daß er den Erlaß nicht ganz gelesen habe, daß er | während wir uns in der Unterhaltung nicht stören ließen.“ Dann {se mißhandelt worden. Der ganze Vorfall hat si zwischen 10 | A URLE Lola B esen habe, aber darin die Einschränkungen

b b erzählt Most, wie der Minister beim Halten in Riesa N lief ein Mensch ist. Aber ohne den engsten und vertrauensvollsten 3u- Wi 211 Uhr Vormittags abgespielt. In der Gemeinde Wilhelmsburg | nicht gefunden habe, die der Minister N aner 0 I A ae welide, i gn e e at: O f zulässig erklärt; das hat eigentlich der Herr Abg. | Sie sehen, Herr von Eynern hat sich genau auf den Standpunkt | sammenhalt aller Glieder des Beamtenorganismus, vom obersten bis elméburgist eine Landgemeinde mit ungefähr 23000 Ginwohnern auf | Der Etat des Ministerium gemacht, die Exzellenz mußte 11. Klasse fahren, um nicht Hand- Shmedding auch getan. Aberr der Herr Abg. Werner fügte dann gestellt, den ih vertreten habe; etwas anderes habe ich in meinem | zum untersten, können die Geschäfte gedeihlih nicht geführt werden schr weit verzweigten Terrain sind gegenwärtig sieben willigt. dieser seiner Kritik hinzu: Erlaß nit gesagt. (Zuruf) Wenn Sie glauben, daß etwas anderes (Lebhafter Beifall rechts.) * Fen Die Beamtenzeitung schreibt über diesen Erlaß treffend:

darin steht, fo erkläre ih hiermit öffentli, daß es nit meine Absicht ist, etwas weiteres zu sagen. Zum Erlaß der Verfügung hielt ich mich für verpflichtet, weil ich den Eindruck bekommen habe, daß diese Art des Verkehrs von Beamten mit einzelnen Abgeordneten im Zu- nehmen begriffen ist. Ganz offen wird das ausgesprohen in der „Rundschau für Ge- meindebeamten“, einer Beamtenzeitschrift. Da steht bei einer Be- \sprechung meines Erlasses: Man will das Petitionsrecht der Beamten nit kürzen. Gut

und {öôn; aber das Schicksal so mancher Petition, die oft mit un- endlihem Fleiß zusammengestellt und über die dann weder in der Kommission noch im Plenum auch nur ein armes Wort verloren wurde, kennt man. Jede Beamtengatlung hat solches Schicksal schaudernd schon am eigenen Leibe erfahren. Da bleibt als letztes und oft recht wirksames Mittel nur die mündliche Unterhaltung mit den Herrn Abgeordneten. Mancher, der seinen Namen nit * gern unter eine Petition seßt, findet beredte Worte, wenn er einem wohlwollenden und verständnisvollen Volksvertreter gegenübersteht und seine Nôte frei und frisch von der Leber weg s{ildern darf. Meine Herren, ih {ließe mich der Kritik, die mit diesen Worten

| werksburshen Gesellschaft zu leisten, die auf Regimentsunkosten t; zwei | Beim Etat der Eisenbahnverwaltung lenkt I. Klasse fahren konnten." Mancher wird finden, daß Most ndarmen R Ene naa bs vas Abg. Eckert een s S des Ministers éa | und O e freie Staatsbürger \sich benehmen fonnten,

Bal E | Angelegenheit der Höherlegung ' wie es ihnen paßte, | ‘anze Angelegenheit dadurch beendigt war, daß die Engländer h Feubabelsberg und Potsdam. Es müsse dadurth die Schiffahrt auf | gewesen sei, fie merken zu lassen, daß ihre Gesellschaft ¡fh g burger Gebiet zurückgeflüchtet hatten. Warum die Gendarmen | per Nuthe ermöglicht werden. Die Strecke Charlottenhof R niht paßte. Aber wohl auch die“ Herren“ mit solchen freiheit- ei gekommen sind, warum au nur zwei haben zur Hilfe ge- | sei bereits erhöht worden. Es werde jeßt aber noch m lihen Anschauungen würden es begreifen, wenn ihre Frau Gemahlin

übri ü i | s und Neuendorf über die beiden in | „her ihre Töchter an solcher Reisegesellshaft Anstoß nehmen würden. fen werden L M S h Ae Ee d S eda B e S E e A E Benn Leute, wi gd M N hier e A m n e D g M t , gehandelt, denn vie Semen en j erster Klasse verkehren würden, so machte dieses Ho e ttelungen auf eis einer Pressenotiz gesagt worden ist, die | boben Beitrag \eifien, Beide Projekte A und B lägen niht im Zeit bankerott, weil die übrigen Gäste mit \ olen Herren L darmen hätten sich \chlapp benommen, so bestätigt | Interesse dieser Gemeinden, er könne mit seinem alten Lehrer ager, | nit zusammen sein wollten. Und wenn der Besiger sagte, eußishen Gendarme | fe seien „im ganzen kaum noch ziemlich genügend“. Das weite | das seien höhere Beamte oder Mitglieder des Reichtags, so nah dem Stande der Ausführung des Provinzialdotationsges das nah den vorliegenden Berichten nit, und ih hoffe, daß es | e Le M! es fel das Mindefie, | 2 eien De O O E s gefeßes, ; ub nicht bestätigen wird, wenn ih die Sache weiter untersuche. | er gen Eisenbahnverwaltung zur Wiederherstellung des Verkehrs sehr viel davon gesprochen worden, daß die Einnahmen aus der I. Klasse Minister des Jnnern Dr. von Bethmann-Hollweg: Fh a" burzet Polizeikräfte haben allerdings auf Hamburger Gebiet | „wischen beiden Gemeinden bei der Lindenstraße tun müsse. Nun | hnehmen, man hat die Gründe untersuht und will die 1. Klasse mehr Meire Herren! Ih möchte Sie bitten, wenn etwa roh späte, ie van Satbe zugesehen; soviel ich weiß, sind sie durch Dienst- | sollten aber die Gemeinden ihr Interesse daran S E fechaga einshränken oder abschaffen, weil sie unrentabel sei. Die Erscheinung Redner auf den Beamtenerlaß eingehen sollten, die Ditkussion nit tâtig der n das Innehalten der Hamburger Grenze gehalten. Aber | bekunden. Aber hier liegen die S U L Herteh ; v E A über den Wortlaut des Erlasses stattfinden zu lassen, sondern über die truftion L ‘Richtung hin habe ich Beziehungen mit Hamburg | den früher zwishen den Gemeinden bestehen Ausführungen, die ih hier zu feiner Erläuterung gegeben babe, ch nach dieser

ist auffallend, der Reiseverkehr nimmt zu, namentlih von reihen Aus- | bar, d iemand mehr in L. Klasse d hat ; das sei etwas anderes, als wenn eine Eisenbahn gebaut werde, N Lia, wei G Tier sek Ueberall find die Preise 4 ; : fnüpft, um ein freundnahbarlihes gegenseitiges Zuhilfekommen | die einer Gemeinde nüge. Die Eisenbahn müsse selbst n R gestiegen, au für Theater, Konzerte usw., die Erhöhung der Eisen- Vielleicht sind diese do nit in E Teilen so unklar oder unve, Polizeibeamten herbeizuführen, wie wir es mit anderen Freien | beseiligen, D sie früher n E A p ris 7 : | / / igefü igen ! ¡ sie f E go fetren Dito Loma A A tâdten bereits herbeigeführt haben. S E

bahnpreise ist doch außerordentlich gering und kann die Abwanderung Wünsche würden alle erfüllt werden können, wenn das große Projekt könnten. Ueber die einzelnen Worte des Erlasses fch zu streiten, Abg. Münsterberg (fr. Vagg.):

+— treffend also auch nah der Ansicht. des Herrn Abg. Werner daß Beamte, ohne vorher eine Petition an das zuständige Parla- ment eingereiht zu haben, einzelnen Abgeordneten Anliegen und Beschwerden übermitteln, dürfte allerdings als Uebergehung des Instanzenweges anzusehen sein. ck— Das ift auch meine Meinung. Daß aber Beamte nah Einreichung einer Petition einzelne Parlamentarier, von denen das zu erwarten steht, um Unterstüßung der Petition im Plenum angehen, dürfte kein Disziplinarhof als Dienstvergehen ansehen. Man kann den Beamten unmögli verwehren wollen, daß sie neben ihren Petitionsrechten auch den Abgeordneten die nötigen Unterlagen liefern; denn aus den Petitionen allein kann der Ab- geordnete sich nihcht immer ein rihtiges Urteil bilden, damit die Be- amtenkreise erfolgreich und wirkungsvoll in der Kommission und im Plenum von den Abgeordneten vertreten werden können. Etwas ähnlickes hat ja auch der Herrn Abg. Shmedding eben ausgeführt.

Meine Herren, dazu mêöchte ich zunächst sagen: wenn die

Abg. Lusensky (nl.): Wenn der Minister seinem Erlaß eine folhe Einschränkung geben wollte, so hätte er das in dem Erla gleih zum Ausoruck bringen sollen. Der Erlaß kommt, wenn au nicht formell, so doch materiell auf eine Beeinträchtigung des Petition, rechtes hinaus. Das Petitionsreht besteht doch au darin, daj eine Petition hier besprochen wird; da ist es erwünsht, in Rede und Gegenrede von den Petenten Aufklärungen über einzelne Punkte jy bekommen. Dabei habe ih den Leuten nicht selten gugeredet, yon threr Petition überhaupt Abstand zu nehmen oder fie wenigstens auf ein möglihes Maß zu beschränken. Zum Schluß fragt der Redner

und daß es taktlos von dem Ministec

dafür geben, ih habe deshalb damals gesagt, daß in der I. Klasse

aus der I. Klasse niht veranlaßt haben. Es muß andere Gründe Der Minister hätte mit | der Höherlegung des Potsdamer Bahnhofs in Potsdam zur Durhführung | ¡y wenig Play sei, und daß diefer Uebelstand dadur verschlimmert

Petitionen so abgefaßt find, daß das Parlament si über das, was die Petition will, nicht daraus unterrichten kann, dann sollen sie eben besser abgefaßt werden. (Unruhe links.) Das is doch die erste Folgerung, die man daraus zu ziehen hat. Aber mir ift es nicht eingefallen, durh meinen Erlaß den Beamten,

die eine Petition eingereiht haben, zu verbieten, nunmehr einzelne Unterlagen einzelnen Abgeordneten zur Verfügung zu stellen. Wo teht das in meinem Erlaß? Das habe ih nit verboten. Was ih angeordnet habe, was meine Verfügung trifft, und was allein sie treffen soll, ift das, daß die Beamten sih niht an die einzelnen Abgeordneten mit solhen Wünschen und An- liegen wenden sollen, welche ihre dem Dienstverhältnis entspringenden persönlihen Interessen betreffen, und das ist die zweite Voraussetzung deren Erfüllung und Versagung zur Zuständigkeit der vorgeseßten Dienstbehörde gehört. Das steht in meiner Verfügung. Ich habe den Beamten gesagt, fie sollten sich mit solhen Wünschen und Anliegen an die vorgeseßte Be- hôrde wenden, welhe die Wünsche prüfen und, wenn mögli, erfüllen wird. Also wie ich wiederhole nur um Wünsche, deren Er-

auch noch mit der Bedingung geschrieben, daß man von dem Namen keinen Gebrauch machen dürfe. Es sind Korrespondenzen, die die Arbeitszeit der Absender in besonderer Weise in Anspruh nehmen und dabei prakti|ch in keiner Weise wirksam sind. Ih möchte hier öffentlih diese Herren bitten, die den Drang haben, ihre Privat- verhältnisse als Beamte

an der Tätigkeit Ihrer Petitionskommission geübt wird, selbstver- ständlih nicht an. Aber das eine ist unzweifelhaft, der Petition wird die Einzelvorstellung vielfach vorgezogen, weil man in der Einzel- es vorstellung Dinge sagen kann, die man in der Petition öffentli mit seinem Namen nicht gern deckt. (Sehr richtig! links.) Die Gefahren, um die es sich hier handelt, sind durhaus nicht gering, und sie werden auch in anderen Ländern empfunden, auch in sfolchen, in denen der Parlamentarismus in der Nichtung auf die Herrschaft des Parlaments in ganz anderer Weise ausgebildet ift als bei uns. In England hat man schon 1866 und 1867 dur Dienstinstruktionen den Beamten verboten, Erhöhung ihres Gehalts auf anderem Wege als dur den Dienstvorgeseßten zu verlangen, und es wird ihnen angedroht, daß jede Einflußnahme durch ein Unterhausmitglied so betrachtet werden würde, als ob sie von vornherein die Erhöhung auf Grund ihres eigenen Verdienstes niht beanspruchen können. Wörtlich heißt es: jeder Versu, durch ein folches Vorgehen die Zustimmung der Behörde durhzuseßen, wird als das Eingeständnis des betreffenden Beamten angesehen werden, - daß seine Sache aus sih heraus keiae

und deren Erfüllung oder Versagung zur Zuständigkeit der vorgesetzten Behörden gehört, \sich an die einzelnen Abgeordneten zu wenden. Andere Verbote habe ih nicht erlassen, und wenn Herr Abg. Schmedding in einer mißve1ständlihen Auffassung meiner Verfügung weitere Schlußfolgerungen gezogen hat, so erkläre ih hiermit offen.

Geschäfte nur aufzuhalteu. (Sehr richtig! rets.)

Ich habe bei meiner ersten Antwort vergessen oder eignete sich vielmehr nicht gut, es noch daran qy zushließen —, noch die eine Frage des Herrn Abg. S@{hmtd- ding wegen der Ausführung des Provinzialdotationsgeseßes ju erledigen. Ich habe dies leider hon bei der zweiten Beratung unter lassen. Aker es is wirklich nicht aus bösem Willen gesehen, Hen Abg, Shmedding. Das Versehen, dessen ih mich damals \{uldig gemacht habe, hole ih jeßt na.

Meine Herren, die Ausführung des Provinzialdotationsgesetet hat das gebe ich ganz ofen zu in den ersten Jahren nit großen Schwierigkeiten auh des Formalismus zu kämpfen gehabt. Jd habe in meiner damaligen Dienststellung au persönli Kenntnis von diesen Schwierigkeiten gehabt und freue mi, mitteilen zu können, daß sich neuerdings zu einer etwas freteren Handhabung des Gesetzes Gelegen- Heit bietet, als es im Anfang der Fall gewesen ist. So sind speziell in Sachsen, Hannover und den Rheinlanden Reglements ab- gefaßt worden, welche bei der Würdigung des Unterflützungsbedürf- nisses der Kreise und der Gemeinden von wentger shematishen Regeln

Die Beschwerden, die über den Bromberger Landrat eingegangt find, habe ih an den Herrn Oberpräsidenten zur Verfügung abgegeben. Seit der Zeit bin ih nit weiker mit der Sache befaßt worden; id muß also annehmen, daß fie durch den Oberpräsidenten erledigt worden sind.

Ih habe vornehmlich um das Wort gebeten,

um ncch

it sei ie ten fo redigieren können, daß | . Von diesem Projekt set bisher nichts bekannt gewesen, deshalb möge nachdem i ihn hier interpretiert habe, s{heint mir eigentli unse, Wihtigfei! seinen Erlaß an die Beam g ? elange. Von diesem Projekt |

pi *ndnifse ausgeschlossen wären. Er hat heute den Erla P n ingesrântt; aber ih habe dech den Cindruck, daß die führungen des Ministers etwas sehr Flüssiges hatten, sodaß mir | J Zweifel bleiben, wie weit der Grlaß aufzufassen sei. d stche mit dem Abg. Schmedding prinzipiell auf dem Standpunkt, jg zu bedauern ist, daß ein solher Erlaß gegeben worden ist. Wenn e Sache so ernst ist, wie der Minister es darstellt, warum haben inn nicht auch andere Ressortminisler einen solchen Erlaß gegeben, und | arum hat sich dann niht das Staatsministerium damit beschäftigt ? | « Minister \priht in dem Erlaß von dem Vertrauen der Beamten j ihren Vorgeseßten ; ich bin der leßte, der dieses Vertrauen nicht nshte; aber es würden manche Beschwerden an uns nicht gelangen, jenn es nicht au Beamte gäbe, die niht das Verständnis ir die Interessen ihrer nahgeordneten Beamten haben. In einem il der Beamten und in manchen Gegenden herrscht ein arfer Kastengeist. An manchen Stellen ich will das durch- 1s nicht verallgemeinern besteht daher kein Vertrauenéverhältnis Untergebenen zu den Vorgeseßten. Der Erlaß hat auh 1 je Abgeordneten etwas Verleßendes. Der Abgeordnete ist natürlich z Vertreter des ganzen Landes auch der Vertrauensmann der Beamten. In demselben Maße, wie das Vertrauen zu den einzelnen bgeordneten wächst, wachsen auch die Anforderungen des Volks an en Abgeordneten als Vertrauensmann. Der Abgeordnete hat in leser Hinsicht eine wichtige Aufgabe. Der Abgeordnete, der das

werde, daß die I. Klasse viel von höheren Eisenbahnbeamten Ae e Nur in diesem Zusammenhange sprah ih auh von dem Privilegium der Reichtagsabgeordneten. Das ist mein gutes Recht in einer Erörterung über die Eisenbahneinnahmen. Ein Ab- geordneter sagte, die Bahnärzte fühlen sich pur Qgelegt wean fie 11. Klasse fahren müssen, und er begründete den Wunsch damit, daß die Bahnärzte akademisch gebildete Leute seten. Aber ih muß sagen, daß mindestens °/10 der akademish gebildeten Leute nit I. Klasse fabren können. Cin höherer Eisenbahnb-amter hat in der „National- Zeitung* einen Artikel über „erstklassige Menschen“ veröffentlicht, worin er über die Zurückseßung der Techniker gegen die Verwaltungs- beamten klagt und ih dann in scharfen Ausdrücken gegen meine naiven und unvershämten“ Ausführungen wendet, von dem moralischen Niveau der Füchse feudaler Korps, von Elementen,

der Minister darüber äußern und überhaupt die ganze Sachlage i prüfen. Dou genüge der Bahnhof in Potsdam niht mehr dem gestiegenen S Lt C A ftänden fortgesezt in Lebens-

em ständigen Nangierverkehr. .

a e S Dane bbina (Zentr): Der Minister hat früher bei der zweiten Lesung erklärt, daß ein Drittel der Schnellzüge als zuschlags- freie Eilzüge gefahren werden sollen. Im Widerspruch hiermit stehen neuerliche Zeitungsnachrichten, wonach z. B. auf der Strecke me Cöln nah Wiesbaden und N von den dort fahrenden 7 Schnell- zügen nur einer zushlagsfrei gefahren werden soll. Da der Gegentug von Cöln nah Wiesbaden bereits früher abfährt, als der zuschlagsfreie Eilzug Wiesbaden—Cöln angelangt ist, so kann für die Nückfahrt von Cöln nah Wiesbaden an demselben Tage ein zuschlagsfreter Eilzug : niht mehr benußt werden. Noch hlimmer ist es auf der Mofel- auf die der Geruh geistiger Arbeit beklemmend wirft, spricht bahn, wo überhaupt kein zushlagsfreiecr Schnellzug gefahren wird, und den Gedanken aufwirft, ob niht die Ba uinspektoren desgleichen auf der Strecke an Heiligenstadt vorbet. Außerdem | (18 Kellner in adligen Kasinos einen Monat lang Lebensart bringt der Redner die Wagennot zur Sprache, die sich noch im März lernen und jeden Morgen erst desinfiziert werden sollte n am Cölner Hafen in auffälliger Weise gezetgt habe. Es hätten da | vor sie auf das Publikum losgelaffen würden. Das dru in 10 Tagen 315 geschlossene Wagen nicht gestellt werden können.

ein immerhin vornehmes Blatt wie die „National - Zeitung“ Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach: ohne jeden Zusaß ab. Sie muß also annehmen, daß das Eingesandt Meine Herren! Die Zusage, die ih bei der zweiten Lesung erteilte,

Outsider stamme, sondern daß mehr Beamte so E E Interesse der Eisenbahnverwaltung wünschen daß von den Schnellzügen ein Drittel zuslagsfrei sein solle, ist voll

l niht fo groß sei. Es gibt unter den akademis N eral Su die durhaus einen einwandfreien Charakter

das wir brau en, wenn wir in dem Beamtenstand die Grundlagen A wollen, die im Interesse des Landes liegen. Deshalb glaube ih, daß der Minister nur getan hat, was seines Amtes und seine Pflicht is, und ich nehme nit an, daß der Minister bloß aus allgemeinen platonischen Erwägungen zu dem Erlaß ge- kommen if, sondern ich fann mir denken, daß Vorfälle, sei es auf eiten der Beamten, sei es auf seiten der Abgeordneten, Anlaß zu

| danke Ihnen, daß Sie mir bisher so ruhtg zugehört haben. Ih U C, n As man I Mie ereien | hofe, daÿ dur meine Anregungen rger ages N bard rei A La Seinden gesprochen, sondern von solchen, die j Darauf wird ein Schlußantrag geste E allein n der SFeilécbarkeit E Hemden zur unre{hten Zeit und | die Stimmen der Konservativen angenommen.

reten Orte Gebrauh machen. Sonst kann man ja | Ahg, Shmidt- Warburg (Z-ntr.) (zur Geschäftsordnung): Ih nicht ‘ecfennen, agt A I Le O d tee Zu bin erstaunt, daß die Pa tei, deren Redner soeben gesprochen hat, den niht gentieren, in der I.

| i kivollen Rede \litßen Lei ihre Leibwäshe abzulegen, und es gibt andere, die mit Eta airas stelt. Wollte man mit dieser effekivollen Rede [{ daß das, was er gerügt hat, von mir garnicht beabsichtigt ist | auf eine Anfrage des Herrn Abg. von Wenzel wegen der Miþ- olen Feststellungen und Mahnungen gegeben L ettutt I la Recht barán Anstoß nehmen. "Der frühere M elM ga georone 4 2 “Alba. Werner D. Reformp.) findet die Stellung des Schluß- so drüdckt ih Herr von Eynern aus; dasselbe, was ich vorhin (Abg. Schmedding [Münster]: Gesagt ist es aber!) Ich habe handlung englisher Arbeiter in Wilhelmsburg zu antworte" F 0 hoh, wie man will, von der Stellung des ft A wohl auch | Most schildert in seinen Memoiren ans{haulich eine Reise | sagte: „Privatverbältnisse als Beamte“ jeyt gesagt, was meine Absicht is; wir wollen uns dann Meine Herren, am zweiten Ostertage hat sih der bedauerlihe Fall ih denke sehr boch davon —, aber es gibt do j in dieser Weise dem einzelnen Abgeordneten mitzuteilen, si{ch doch doch

darin mehr zu teschränken. Nachzusehen sind diese Sachen ja faft teil, in keinem Falle, namentlih nit dar n, wenn fle aus entfernten und

niht mehr über Worte streiten.

daß das,

was

ih angeordnet kabe,

den ih eben bezeihnet habe, Jhre Zustimmung finden wird, und ih willige wurden eingestellt.

Ih hoffe im Gegen-

ungefähr so abgespielt, wie ihn der Herr Abg. von Wenzel geschildett hat. In Hamburg streikten die Schauerleute und englische Arbeits Der erste Ofterfeiertag war in Hamburs

in dem Rahmen,

Abgeordnete, die vielleicht niht immer in ganz vorsihtiger Welse die Hinge behandeln, die Ua anvertraut find. Wir haben tatsächlich

: ich. y L lgendermaßen: | antrages ebenfalls un egieifl : i e S ais N A a Mk Da die kauf- | Präsident von Kröcher: Es ift Ihnen gestattet, einen Beschluß

ifen ; Sie dieser männishen Fabrikanten und dergleichen nur ILI. Klasse zu fahren des Hauses nicht zu begreifen ; aber Sie dürfen das uicht in es

eispiele, daß das vorgekommen ift, und daraus ergibt sich eine unerwünshte Rebanoletuna für die Beamten, Wenn das so ist, so

pflegen. Wir machten es uns bequem, ¿ogen Nöcke und Stiefel aus. ' Form sagen.

L

; 7 öglih, für die iht den Anforderungen entsprechen, die in gewissen wi y Bevölk hat, kann viel zur Beruhigung und Ver- | exfüllt worden. (Bravo!) Es is aber ganz unm aben, aber do nit den An g i s te ist ausgehen, als das bei den erften Reglements, die nach Erlaß des a a TRIE Leteant Ich stimme Ma e einzelnen Schnellzugsstrecken dieses Drittel aae ap A Kreisen in bezug auf : das F E ias teen, und 4 ute t. ; ; i 1 S Ö unbedin w or ; ein } S LGN 12 füllung oder Versagung zur Zuständigkeit des Vorgseßten gehört, (Sehr gut!) So aa E E N e N Ne, UEY Nf alten N: G Has N L Dee cil Uerd, Es wird ih pn g Se ags a B hans invie Filter Mann „auf das Publikum La A tp gele F qs Bidgeledf des Parlaments over Ulber de | eet n She 1901 at der eoglisfe Premiernintie de Not- | fien getlmpit wid, nats dem Berdilte ter ver me ces Y} de Beuren fd dn Abgeordnete wenden, ‘um hren Ehen | dundhearheete Fbefan wnfen witdz pte n 8 dan (umer | Uns” zu Kollsoren ommen, " Gin antenr Here: enba, ; an das Budgetreht des Parlaments oder ähnlihes ge- wendigkeit, der Cinflußnahme auf die einzelnen Parlamentsmitglieder : : um Ausdruck zu verhelfen, die anderöwie nicht ge werden lönnen. | noch mög / \ eamter | „N b türlid feinen Unterschied 9 x l vi S j ver und Rheinland Wo, öglih etne jedes Mißverständnis ; wenn au viel ruhiger. Ih habe natür N E / E j L vg i t “d 4s E dur die Beamten entgegenzutreten, in folgender Weise im Parlament e i Ra E Le, den prattisihen Gat D Mieteure Al Sutepcelitlon, seines lasse C A Aer mi ganz in Uebereinstimmung mit dem gehalten, was | zwischen den nya e ite N age J : , q ' erden e mr | Zffentlich begründet. Er sagt: i: äre allerdings, wenn der Erlaß so bald wie mög- n C bekannt gegeben hat, | waltungen gema! ; i: / ; E ' zugeben : der einzig rihtige Weg is, daß sie si{ch zunächst an die vor- h S wir solhen Erscheinungen niht entgegen, so würden iy He t E 0E A Sha. Lufentito erli ge eat Bezüglich des Fürsorgegeseßzes habe ih in | mein A M A E Zuschlägen belegt sein | sind von E g D iter N E E f / E Giraud nahen, sone! a ihrer worbis elbe, Abe: | ey a S Gs geruher de Maomeiei Mde fon, ut, | 18, wh i Wte cher voeser dee Pai m8 Be iem P Pater La 1 v tus Bene eit Qin | e R ride f aub van | (lid ie Le C gea L ee Laden : / recht Gebrauch machen, foweit es ihnen zweckmäßig ersheint. Aber was das Schlimmste wäre, wir würden unserer Zivilverwaltun : l i; dorgedraMI ; CYAREZE) sidenten in Danzig | el M iht zu erreichen gewesen, daß in der I. Klasse nicht berechtigte À M ih wünsche nicht, daß sie einzelne Abgeordnete angehen, um dur | hie den Stolz unseres Landes bildet, und a n die is t Erms n ina N, E C G L fer babe A S A W t betrifft, namentlih bezügli der gedeckten U tk Seme das Coupé I H Mahserde rêumian 4 i diese Abgeordneten, sei es parlamentaris@, sei es außerparlamentarish, | jiyilisierte Welt beneidet, einen unheilvollen Schlag verseyen. Wir aide vieleuiam Sevi llen fen T a ia Abg. Cassel (frf. Ea n d O Í e t ie W A Teehe Monat so beruht sie auf dem ganz ungewöhnlichen r den "S E au V Marz ein Bahnheater es nicht 4 h einen Druck auf die vorgeseßte Dienstbehörde auszuüben, nachdem diese würden dann die parlamentarischen Kreaturen ' ' Wherr Shmedding den Erlaß niht genau gelesen habe, - agen O dié aZbiaten Wagen 1E rden. dah cin In bem 2098 vescibes M Ÿ K : it die Staatsregierung irgend eine Stellung zu der Petition ei Wetigt: d die Ausführungen des Ministers beweisen selbst, daß | Perkehr, insbesondere dem Düngemittelverkehr, der die gedeckte dursezen können, daß ein ( : Vat h: Y gesagt hat: ich kann den Wunsch des Beamten in diesem Falle niht | _ pgrliamentary creatures eißt es im Englischen dam : echtigt; denn die Ausführu i unde haken G Winter hat zu einer | sein Coupó 11. Klasse nur solhe waren im Zuge T 5 erfüllen. Sie werden mir zugeben, meine Herren, daß, wenn dies um s ore vieA Fort eti rate werden, denen ad vate Siri N, vos Ad E t E M A iGfalls A Ota iegen Vin Eelaß. Sh Nen Qa den | in Anspruch A) ACSAA T E R Mengen Reisende abtrat, die darauf AUA A i der Qs ie À j si greifen sollte, die Disziplin unter allen Umständen gelockert und es einfiele, die große, von der Verfassung ihnen eingeräumte Macht A teL Tee E WeNTEA E Borten des Ministers nicht entnehmen, daß die Beamten im An- Anhäufung der s en D TON diese Wagennot mit veranlaßt. durch A E Le aIAA darüber verlangte der Î | untergraben werden müßte; denn es trägt den Charakter der Agitation für Zwecke zu verwenden, welche sie selbst \sicherlih für berechtigt Abg. Freiherr von Zedlig und Neukirch (freikonf.): Aus da Whleß an ihre Petitionen berechtigt R en 8 A plöglih aufgegeben un Ausfüh O itor daß die Personalien der betreffenden Reisenden fest- c | gege die vorgesete Dienstbehrde an fh falten, dle afer dieses Gaus auf dem angegebenen Wege nit ju» | Behr ter" Beamten mit ‘des Velglcters tee pecloorntrcitn Pee m eng mei weer, ohne “vas die, Asubt eee | Ab, von Brandenstein; (fons); Is kom auf mens Ausfu, | Bua tr Md "au Legiimaior iber sein Berlansen / | Es kommt weiter hinzu, daß derartige Gesuhe sehr vielfa mit | [afen kann, wenn es niht dem hohen Beruf und dem Geiste Körperschaften nicht unlerbunden werdén soll, und daß Aue die Er Yetition besteht ? Ich kann nit erkennen, daß das Sie di R dee Wunsch anggésproten ift, die einzelnen Fälle, die ih be- | aufgefordert e r töbere Üicababndeamte tages wird. 4 dem Makel der Heimlichkeit, der Anonymität behaftet sind. Wenn vollster Unparteilichkeit Abbruch tun will, die dieses Haus festhalten | örterung derjenigen Verhältnisse aussheiden soll, welhe rein p: Wdadurh gefährdet wird. Selbstverständlich darf die Ag der j bt in | flagte, unter Angabe des Tages zu bezeichnen, um sie verfolgen zu können. verwaltung, t “d ODuende solher Fälle vorbringen. Man h | ih mi irre, bitte ih mi zu rektifizieren; aber ih bin sier, daß in muß, wenn seine Mitglieder thren Wählern gegenüber ihre Pflicht Ns Aiitia Qies an en bo Eren Los hten A r edenneit E A R E Rate Maire Ausführungen ri bten N nicht gegen die f eon des Mindlers, L n ¡a várfider dejbweren. Aber wenn man bié Abfiht 4 | einer großen Anzahl derartiger Gesuche, wie ih sie hier meine, wie dln allen rden zuständig sind. Mit dieser Einschränkung kann man den Weiner so idealen eil, l Männer | die Dinge baben si auf diesem Gebiete eit sein : C d bestehenden Zustand aufrecht zu erhalten un A ; i Verbot des Ministers eine gewisse Berechtigung nit abspreche Wdie dem Minister nachgeordnet sind, auch \olhe Män 2 H he ine Ausführungen also auch unter einem früheren | hat, den j „wird man dur Ÿ ih sie spezifiziert habe, welche von Beamten an einzelne Abgeordnete (Sehr gut ! rets.) Der Wortlaut E Erlasses dik Mie n e rien Ar Mgâbe, die es den untergebenen Beamten sehr e L e O inen, Lia R a tdte ich mi nicht gegen Personen, | gd ¿ Saa P 99 u actfetten fertig. Es wi gerihtet werden, die Bitte um Diskretion steht; darin liegt doch bis Meine Herren, Sie sehen, wie diese Dinge in einem Lande wie | sichten des Ministers in Einklang gebraht werden; dann wird zu Be Wwenn sie in Petitionen thre Wünsche bort Snern hier | sondern gegen Einrichtungen und eingewurzelte Mißbräuche, die M | e vann den Beschwerdeführern gegenüber bemängelt, daß in den 3 zu einem gewissen Grade das Anerkenntnis, daß es sich um Dinge England beurteilt werden, und Sie haben gehört, wie ein englischer [werden weder bei den Beamten, noch bei den Abgeordneten Anloþ Wünsche höherer Beamten aus Maat u or terlafsea um ihnen | Zahl auftreten, daß sie der Erörterung bedürftig sind. 4 ur für n © | Angaben einiges nicht stimme, daß die dazu vernommenen Beamten J | wenlfiens in feîberer Zeit if au auf de linken Selle dieses bauses | Seemteririser, dessen gan besondere Stellung zum Unterhause | "ry. De, Mizers ki (Pole) kommt auf jeine früheren tur Fa ura ‘t seben.“ An in den Mesen der bheren Be: | Person, vit namens der (forservalden Fraft g Habe 1 a oie | ante" Gudgioge bitten,“ baleas, wies dadurd erridi, deb i j _ ; i . Dr. i : F i 5 n G | S de be j 9 f wenigstens in früherer Zeit ift auch auf der linken Seite dieses Hauses | Jhnen ja allen bekannt ift, und der die Würde des Unterhauses | über den von den Behörden geübten Zwang zur Veränderunz W amten bestehen manhe Wünsche in bezug auf thr Dienstverbältnis. g A M ih gehörte zu den Kreisen, die stets iz I. Klasse | von he i Tad; U M B ob er Beschwerde einreichen wird Y die Angelegenheit so aufgefaßt worden. wahrt, in dem gekennzeihneten Verkehr der Beamten mit einzelnen | von polnishen Ortsnamen in deutsche zurück und führt dofür F Warum sollen Beamte, die nicht eine aon O E, N Tbee n und deshalb gering\hägig auf andere Leute Derableben. dd | No De Minister hat von den Schwierigkeiten gesprochen, die Ä Der Herr Abgeordnete hat auf parlamentarische Vorgänge des | Abgeordneten nit nur eine Schädigung der Beamtenschaft, sondern | wiederum einzelne Beispiele an. Es sei ein Unfug, wie bisher vor F nicht an einen Abgeordneten Be Tes Ministers dürfen | Abgeordneter bemerkte mit deutlichem Hinblick auf me Pan u entständen, wenn man diesen Dingen durh eine andere V.-rschiebun J / Jahres 1882 zurückgegriffen. Jch möchte mir erlaub l ädi d laments und Parl gegangen werde, den der Minifter selbst verurteilen müsse. Der Rednt F itre Wünsche vorträgt ? Nach den Erklärungen Wir müssen | könnte auh den höheren Beamten, die berehtigt seien, in 1. Klasse z tacgenwirken wolle. Aber id kann mir doch denken, da 4 : ahre zurücgegriffen. mochle mir erlauben, auf parla- | eine Schädigung des Parlaments und Parlamentarismus selber er- L elinert sih ferner darüber, daß infolge des Schulstreiks ten M sle es nur, wenn fie eine Petition eingebraht haben. Wir fahren, nichts haden, wenn sie in anderer Klasse führen, um mit dem | entgegen die Anweisung. dafür. sorat, daß die. Cöberen 4 i mentarishe Vorgänge, die sih bei der Beratung des Eisenbahnetats | blickt. (Sehr rihtig! rechts.) Das steht allerdings im Widerspru polnischen Gastwirten die Polizeistunde bis auf 8 Uhr Abends ver W uns also gegen das Prinzip des Erlasses wenden. Die Dn uier blikum Tie kommen, und nit abgeschlossen in 1. Klasse | aue A E bei Reisen feinen Vorzug vor anderen 5 im Jahre 1891 abgespielt haben, zurückzuverweisen. Da hat der | mit dem Vorwurf, den mir der Herr Abg. S@medding gemahht hat: | kürzt worden sei; man könnte ebenso gut verhindern, daß die Familin M den Beamten muß erhalten werden, aber 2 ges eo 1 Aae iodaete Mhten, Mir gegenüber ist das über flüssig und verfehlt, is lane A 1. Klasse besiven sollten. Uebrigens sind die 4 Abg. von Eynern über die Frage, die uns hter beschäftigt, folgende | daß ich durch meine Verfügung der Würde des Parlaments zu nabe i Îte Ta R S e "Bakatiót E pothdt In M reiches Meh tr et a 7 s mehr in M als in I. e a au N N Cinbieca | Familien der Eisenbahnbeamten ae E n ata Fa D # / Ausführung gemacht: trâte. Meine Herren, das tue ih nicht. Ih will hier keine Ver- | (9e E / A ga ee as E Abg. Dr. von eydebrand und der Lasa (kons.): Wenn der | lange Fahrten von mehr A re au jeßt ebenso oft in 11. wie | 1. Klasse zu fahren, die Beamten fa Ae U daf um Zwecke des 4 Ich möchte mir aus diesem Anlasse erlauben, hier eine per- | gleiche zwischen teutshen und englischen Verhältnissen anstellen, aber Minister des Jnnern Dr. von Bethmann-Hollweg: Vorilaut des Erlasses [s niht mit den Au runaen A ‘Wort: in L lasse je ir eles dischen etwaiger Reisegefährten oder Vg g N B idiplin vdhera, Beate ful, Klasse, Subalteru- ; sônlihe Bitte vorzubringen, die aber wahrsheinlich von sehr vielen | die mitgeteilten Worte des Premierministers haben auf Beachtung in Wegen der Namentänderungen habe ih bereits im vortgen Jahr O alte uo Cie A bn ai e d r Vat bier seine | den Erfahrungen auf einzelnen R L A Id rbre | Leinntoin Il, Klasseund untere Beamte in [II. fahren. Aber U n (ias Mitgliedern hier im Hause unterstüßt werden wird ich meine jedem Lande Anspruch (Abg. Krawinkel : sehr richtig!) und wenn man | meine prinzipielle Stellung ausgesprochen; ich brauche sie heute nid M Nüna va O L detfalb fönnen wir uns ents{lagen, den | wo der Mehraufwand ZA Mute Le g A großer Fremden- | das auch auf Vergnügungösreifen L AO an di die Ueberschwemmung mit Briefen von unteren Beamten der | seinen Gedanken nahgeht, dann wird man zu dem Shlusse kommen, zu wiederholen. Vortlaut des Erlasses zu prüfen, der ja mit den Erklärungen des R f wal ir die reite vorzugêweise ländliche Bevöl- | Freibilletts u E L Sogce für den überseeishen Eisenbahnverwaltung daß Beziehungen der Beamten zu einzelnen Abgeordneten auch in Die einzelnen Fälle, die der Herr Abg. Mizerski vorgetragen hab F Ministers in Einklang gebracht werden kann. In der Sache t s Lerunn interessanter und \ympathischer ist, als die Srodstart- j C E, E Eisenbahnbeamtea sich jezt au für ihre 14 um den Etat der Eisenbahnverwaltung handelte es ih solen Fällen bedenklich sein können, die von meiner Verfügung nit | sind mir nicht bekannt gewesen; ih kann darüber Auskunft nicht geben, A E t A Nlrinee «dricloi muß, | reisenden, Engländer wnd. E N di E L Klasse | Bergnügungsreisen folche Vera aueger E a B: L welche den einzelnen Abgeordneten zugehen. J{ch wenigstens bin in getroffen werden. / Speziell bezieht sid das auf die Vorgänge im Kreise Eitroda, M wenn er vollständig die Autorität in der Beamtenschaft Ee D n Gitter init P oan ist, und deren wissen- | Ist mir don fers ; G “al Be Bi Acnen gefahren sind dieser Hinsicht Meine Herren, ih resümiere noch einmal, um keine Mißverständ- | die ih im Augenblick nicht Bescheid weiß. Ih kann nicht über al! W halten will. Das Beste, was ein Beamter in einer persönlichen r \haftli e Bildung viel u üns@er läßt, aber die Eisenbahnen als | auf thte (Df Eisenbahnwagen geshtafzn haben, um Geld zu sparen. v i sagt Herr von Eynern nisse auffommen zu lassen: meine Verfügung untersagt den Beamten | einzelnen Fälle, wenn ich niht vorher darauf aufmerksam gematt W gelezenheit tun kann, ist, daß er sich an einen i: rtrauen Transportunternehmer müssen auf die Wünsche der A, a | Ich fönnte Ihnen ja noh eine Menge solcher Fälle anführen, und (A ; bevorzugt und zwar fast in allen Fällen mit Briefen, deren Inhalt | meines Ressorts, lediglich mit solchen Wünschen und Anliegen, welche ihre werde, ortentiert sein. un so ist zu erreichen, daß n Ld eiten erbalten bleibt, Klassen Rücksiht nehmen. Auch in ter 1. Klasse fahren Staats- eine Gcledigung gar nit finden kann. Meistens {ind dieselben | persönlichen, dem Dienstverhältnis entspringenden Interessen berühren, nahgeordneten Personen zu den g